In Moldawien hat sich gestern das aus der richtungsweisenden Wahl Ende September hervorgegangene Parlament konstituiert. Zum Vorsitzenden der Versammlung wurde wieder der Chef der proeuropäischen Regierungspartei Aktion und Solidarität (PAS), Igor Grosu, gewählt.
Der alte wie neue Parlamentspräsident schwor die Abgeordneten auf „vier schwierige Jahre voller Herausforderungen“ ein, in denen bewiesen werden müsse, dass „die Moldawier Europäer sind“.
„Wunsch unserer Bürger“
Der „europäische Weg“ sei keineswegs bloß ein Bestreben der PAS oder mancher politischer Parteien im Allgemeinen, sondern de facto der Wunsch „unserer Bürger“, argumentierte der 52-Jährige, der das oberste Parlamentsamt schon in der vorherigen Legislaturperiode innegehabt hatte.
Diese hätten den Weg mehrheitlich vorgegeben, „während wir nun in der Pflicht stehen, in diesem Sinne zu arbeiten“, so der PAS-Politiker. Der 52-Jährige hatte sich mit 55 Stimmen gegen den Anwärter der prorussischen Opposition auf das Amt, Alexandr Stoianoglu, behauptet. Stoianoglu kam auf 32 Stimmen.
Versuchte russische Einflussnahme
Bei der Parlamentswahl Ende September hatte die PAS mit 55 von insgesamt 101 Mandaten ihre absolute Mehrheit verteidigt. Die Wahl war vor dem Hintergrund beispielloser Einflussnahme durch von Moskau gesteuerte prorussische Kräfte abgehalten worden.
Moskau indes warf den moldawischen Behörden nach der Wahl vor, Hunderttausende in Russland lebende Bürgerinnen und Bürger des Landes an einer Stimmabgabe gehindert zu haben, weil nur zwei Wahllokale geöffnet waren.