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Illustration in blau-gelb mit Smartphone und D€-Zeichen

Der Europäische Datenschutzausschuss hat ein Gutachten zum Digitalen Euro veröffentlicht. Es geht um die Frage, ob der digitale Euro wie Bargeld funktionieren kann: offline und anonym. Trivial ist das nicht, aber es ist möglich.

Ticker

Polizei Frankfurt am Main vor 26 Minuten
Seit Juli überwacht die Stadt Frankfurt am Main Menschen im Bahnhofsviertel per KI-gestützte Videoanalyse, offenbar ohne erkennbaren Nutzen. Nun feiert die Polizei den "ersten echten positiven Treffer" im Fall eines vermissten Mädchens als "Erfolg".

NDR vor 56 Minuten
Hamburg will Bewerber:innen für den öffentlichen Dienst künftig vom Verfassungsschutz prüfen lassen. Ähnliche Ansätze gibt es bereits unter anderem in Brandenburg oder Schleswig-Holstein.

Deutscher Bundestag vor 1 Stunde
Wer darf eigentlich eine mutmaßlich gefährliche Drohne aus der Luft holen? Bei nicht-militärischen Drohnen sind vor allem die Polizeien der Länder oder die Bundespolizei zuständig, wie die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages kompakt zusammenfassen.

Alle Tickermeldungen in der Übersicht

Blick über den Rhein auf den Dom im Sonnenaufgang

Das Kölner Ausländeramt nimmt Geflüchteten ihre Handys ab – und gibt sie nicht mehr zurück. Offiziell sollen die Geräte Hinweise auf die Herkunft der Betroffenen liefern. Doch für die bedeutet das oft den Verlust ihres wichtigsten Kommunikationsmittels.

Ein Polizist sitzt vor einer Front aus Bildschirmen, oben drei, unten drei. Darauf sind Szenen aus der Stadt zu sehen.

Viele deutsche Städte wünschen sich Videoüberwachung mit KI-gestützter Verhaltenserkennung. Die wird seit sieben Jahren in Mannheim getestet. Ein Besuch der überwachten Orte zeigt, was diese Form der Überwachung mit den Menschen in einer Stadt macht – und wie schlecht die Technologie funktioniert.

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Aktuelle Artikel

Die 42. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 21 neue Texte mit insgesamt 182.164 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Es steht zwar aktuell keine Abstimmung zur Chatkontrolle an, aber der Bundestag diskutierte heute dennoch über den EU-Plan zur Massenüberwachung von Chats. Die drei Vertreter der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD fanden in ihren Reden immerhin deutliche Worte gegen eine verpflichtende Chatkontrolle.

Künftig sollen Behörden von Bund, Ländern und Kommunen Daten der öffentlichen Verwaltungen leichter elektronisch austauschen können. Einem Staatsvertrag, der dem den Weg ebnen soll, stimmte der Bundestag gestern mehrheitlich zu. Kritik gab es vor allem von der Linksfraktion, die Datenabfluss und Datenmissbrauch befürchtet.

Chatkontrolle

Mann mit Krawatte vor blauer Wand, Pressekonferenz

Mensch rennt im Schnee und zieht Feuer hinter sich her.

Carmen Wegge im fliederfarbenen Blazer am Rednerpult

Frau mit Laptop mit Zeitbombe auf dem Bildschirm und Überwachungskamera in dunklem Himmel PUBLICATIO

Die Suche im Netz verschiebt sich zunehmend in Richtung Chatbots. Dabei könnte sich drastisch ändern, wie wir an Informationen gelangen – und wie viel am Ende von der Angebotsvielfalt im Netz übrig bleibt. Eine Studie hat das neue Phänomen nun untersucht.

Julia Monro sitzt auf einem grünen Sofa und lächelt leicht in die Kamera. Im Hintergrund sind Bücherregale.

Das Innenministerium will den früheren Geschlechtseintrag einer Person dauerhaft im Melderegister festschreiben – trotz massiver Kritik. Wir haben mit Autorin Julia Monro über die ideologische Agenda der Union, den autoritären Regierungsstil des Innenministeriums und die Hoffnung gesprochen, dass der Bundesrat standhaft bleibt.

Die Chefs der drei Bundes-Geheimdienste fordern im Bundestag mehr Befugnisse, mehr Daten und mehr Künstliche Intelligenz. Die öffentliche Anhörung des Kontrollgremiums war ein Resultat aus den Snowden-Enthüllungen. Trotzdem fehlte jede Debatte über Grundrechte und unabhängige Kontrolle der Geheimdienste.

Podcast

Ein Murmeltier schaut hinter einem Fels hervor.

Wochenrückblick

Kolumne

Blick auf Baumkronen von unten auf einen blauen Himmel

Transparenzbericht

Ein impressionistisches Gemälde, das eine grüne Küstenlandschaft mit Menschen zeigt

Auf Rücken von gelben Aktenordnern ist ein Trenner zu sehen. Auf ihm steht "digitale Verwaltung" geschrieben.

Der Deutschland-Stack soll der lahmenden Verwaltungsdigitalisierung auf die Sprünge helfen. Doch was genau ist die Technologie-Plattform, wie kann sie dabei helfen und wer ist wofür verantwortlich? Eine Übersicht.

Collage aus Eurozeichen, Trading-Kursen und vielen kleinen Figuren

Werbeanzeigen auf Facebook und Co. versprechen sichere Online-Investments, aber am Ende verlieren Menschen ihr ganzes Geld. Solche betrügerische Werbung verbietet der Digital Services Act, Plattformen müssen sie löschen. Doch der Flut an immer neuen KI-generierten Anzeigen ist schwer beizukommen.

Polizeibeamte und ein Polizeimotorrad stehen vor einem Bus

Nachdem die sächsische Polizei den Protestbus beschlagnahmt hatte, hagelte es Kritik an der Maßnahme. Jetzt ermittelt die Polizei wegen Hassrede gegen Unterstützer:innen der Aktionskünstler. Gleichzeitig wurden offenbar interne Details der TÜV-Prüfung des Busses an einen rechten Youtuber weitergegeben.

Wand mit Gesichtern aus Stein, drei davon sind gelb hervorgehoben.

Ein Abgleich biometrischer Daten mit Bildern aus dem Internet für Ermittlungsbehörden? Europa- und Verfassungsrecht würden das verbieten, sagen mehrere Bürgerrechtler:innen und Datenschützer auf einer Pressekonferenz in Berlin. Ein Gutachten aus technischer Sicht stützt ihre Einschätzung.

Alle Artikel chronologisch

Kommentare

Progress-Pride-Papierflagge liegt zerknickt am Boden.

Delete-Taste auf einer schwarzen Tastatur

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Ein Smartphone mit einem identifizierten Gesicht, dahinter verschwommene weitere Gesichter.

In mehreren europäischen Ländern hat sich die US-Überwachungsfirma Clearview AI Millionenbußen eingehandelt, weil sie den Datenschutz verletzte. Im Vereinigten Königreich entschied nun ein Gericht, dass heimische Aufsichtsbehörden für solche Rechtsbrüche zuständig sind – selbst wenn das betreffende Unternehmen im Ausland tätig ist.

Eine Bühne, auf der eine Datenkraken-Puppe und ein Podest zu sehen ist.

Zum 25. Mal wurden die alljährlichen Big Brother Awards vergeben. Negativpreise gehen in diesem Jahr an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, an TikTok sowie an Google. Erstmals gibt es auch Auszeichnungen in der Kategorie „jung und überwacht“.

Person hält ablehnend die Hand vor sich, die Hand ist rot eingefärbt.

Nach langem Bangen hat sich die Bundesregierung gegen eine „anlasslose Chatkontrolle“ positioniert. Doch die Diskussion ist damit nicht beendet. Grüne und Linke im Bundestag wollen eine klare Positionierung für Verschlüsselung und gegen fragwürdige Überwachungsmaßnahmen.

Innenminister Alexander Dobrindt und Justizministerin Stefanie Hubig (Archivbild)

Die breite zivilgesellschaftliche Ablehnung der Chatkontrolle und der Protest der letzten Tage haben offenbar Wirkung gezeigt. Die Bundesregierung stimmt auch unter Schwarz-Rot einer anlasslosen Chatkontrolle in der EU nicht zu. Vom Tisch ist das Thema damit noch nicht.

Palantir

Zwei Polizeifahrzeuge, Sonnenuntergang, im Hintergrund der Fernsehturm.

Mensch hält Plakat mit der Aufschrift "Peter Thiel = Big Brother"

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Im Hintergrund der Wikipedia-Artikel zum DSA, im Vordergrund eine EU-Flagge

Die Vorgaben der EU für sehr große Online-Plattformen zu erfüllen, ist eine Herausforderung für die unkommerzielle Online-Enzyklopädie Wikipedia. Immerhin hat die viel weniger Ressourcen und ganz andere Strukturen als Digitalkonzerne. Doch es ist gelungen, findet die Wikimedia-Stiftung.

Die 40. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 136.032 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Erneut gibt ein milliardenschwerer Medienkonzern kampflos einen Rechtsstreit mit Donald Trump auf. Weil YouTube den Account des US-Präsidenten vor Jahren gesperrt hatte, zog dieser vor Gericht. Die Videoplattform hätte den Fall wohl gewonnen, doch YouTube überweist Trump lieber 25 Millionen US-Dollar aufs Konto.

Databroker Files

Ein Einkaufskorb mit Standortdaten darin. Eine Hand greift danach.

Ein Smartphone mit Wetter-Online-App. Aus dem Gerät kommt ein Wasserhahn. Aus dem Wasserhahn tröpfeln GPS-Daten.

Die Silhouette einer männlichen gelesenen Person; die Umrisse des Landes Norwegen; geflügelte Stecknadeln, die Standortdaten symbolisieren; Nebel

Ein junger Vogel reißt den Schnabel auf. Eine Pinzette hält eine geflügelte Standort-Stecknadel und führt sie dem Schlund des Vogels zu.

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Ein Handydisplay mit geraden Linien, dahinter schlängelt sich eine stilisierte Datenautobahn.

Teile der Netzneutralität könnten demnächst auf den Prüfstand kommen. Mit dem anstehenden Digital Networks Act will die EU-Kommission den Markt für Telekommunikation neu aufstellen. Dabei könnten die Vorgaben für bezahlte Überholspuren gelockert werden – und womöglich eine Datenmaut eingeführt werden.

Darstellung von vernetzten Diensten, im Hintergrund ein Sternenhimmel

Die Abhängigkeit von der Tech-Oligarchie und deren Nähe zu Trump sind ein Problem. Dabei wäre eine Förderung dezentraler und gemeinwohlorientierter Infrastrukturen gar nicht so teuer.

Mit dem geplanten Digital Networks Act könnte sich der europäische Telekommarkt verändern – und die Wahlfreiheit für Verbraucher:innen stark schrumpfen. Vor allem kleine Netzbetreiber fürchten, dass manche in den Raum gestellte Regeln die Monopole stärken könnten.

Schriftlogo des Podcasts Systemeinstellungen

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Progressive Pride Regenbogenflagge vor dem Bundestag

Das Bundesinnenministerium will frühere Vornamen und Geschlechtseinträge zeitlich unbegrenzt im Melderegister speichern. Fachverbände schlagen Alarm: Für Menschen, die ihre Daten ändern ließen, steige damit das Risiko, auch in Zukunft diskriminiert zu werden. Sie sehen das Ziel des Selbstbestimmungsgesetzes in Gefahr.

Menschen von hinten, die durch eine Fußgängerzone laufen; ein übergroßer pointer cursor ist auf eine Person in roter Jacke gerichtet

Der Bund will bei Volkszählungen die Bürger*innen nicht mehr direkt befragen, sondern Daten aus der Verwaltung zusammenführen. Ein Schritt dahin ist das Registerzensus-Erprobungsgesetz samt Training mit Echtdaten. Eine Gesetzesänderung will den Zugriff nun ausweiten.

Auf einem Telefon ist die LinkedIn-App angezeigt.

Das Karrierenetzwerk LinkedIn will mit Nutzer*innendaten generative KI-Werkzeuge trainieren. Wir zeigen, wie man das dem Unternehmen verbieten kann.

Verbraucherschutz

Collage, zu sehen sind Trading-Kurse, Krypto-Coins und Menschen.

Mark Zuckerberg mit Sonnenbrille grinst in eine Kamera

Mann mit Anzug und Krawatte, blondem Haar und orangener Haut sitzt an einem schweren Schreibtisch, hält eine Art Urkunde mit gekünstelter Unterschrift in die Kamera und schaut böse mit offenem Mund. Im Hintergrund ist zudem eine vergoldete Trophäe zu sehen, wie man sie von Donald Trump als Accessoire gewöhnt ist.

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Der Journalist Trung Khoa Lê in einem Büro. Er hat ein weißes Hemd und eine blaue Anzugsjacke an.

Das vietnamesischsprachige Nachrichtenportal Thoibao, das in Berlin sitzt, kämpft um sein Überleben. Facebook gefährdet die Finanzierung des Exilmediums. Und der größte private Konzern Vietnams überzieht den Chefredakteur mit Abmahnungen.

Trotz internationaler Kritik hält die ungarische Regierung an ihrer queerfeindlichen Politik fest und verbietet die Pride in Pécs. Wieder droht Teilnehmenden die Identifikation per Gesichtserkennung wegen einer Ordnungswidrigkeit. Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern ein EU-Vertragsverletzungsverfahren.

Donald Trump gibt TikTok in die Hände seiner treuen Milliardärs-Fans. Ellison, Murdoch & Co. bekommen so Zugang zu 170 Millionen US-Handys. Für die US-Öffentlichkeit heißt das: noch mehr Propaganda, noch weniger Vielfalt. Ein Kommentar.

Elektronische Patientenakte

Ein rotleuchtendes Neonherz hinter einem Gitter vor dunklem Hintergrund

Ein gebrochenes Neonherz, das rot vor dunklem Hintergrund leuchtet.

Black and white image of a young woman having her eyes examined by a doctor.

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Das Unternehmenslogo von Microsoft am Sitz in Redmond, asu Stein, Schrift in Gold.

Microsoft beendet den Support für sein Betriebssystem Windows 10. Das ist die Gelegenheit, sich dabei helfen zu lassen, Linux auszuprobieren. Wie läuft so ein Workshop ab? Und wie kriegt man seine Daten auf den neuen Linux-Rechner? Wir fragen Harald Reingruber, der sich bei der Initiative „End of 10“ engagiert und solche Workshops anbietet.

Im Vordergrund Puppenkopf, pink eingefärbt, im Hintergrund DNA-Strang-Symbole

Forschende und Mediziner:innen wollen das Erbgut von Neugeborenen analysieren. Die Molekularbiologin Isabelle Bartram warnt im Interview vor Diskriminierung durch Gen-Daten und dem Aufbau einer nationalen DNA-Datenbank.

Bamf-Gebäude-Eingang, in einem Fenster sind Handys zu sehen.

Nur noch in wenigen hundert Fällen las das BAMF in den letzten Monaten die Smartphones Geflüchteter aus. Das ist ein markanter Rückgang zu den fünfstelligen Zahlen aus früheren Jahren. Offenbar ist bei der Asylbehörde angekommen, dass der aufwändige und grundrechtsfeindliche Eingriff nichts bringt.

Digitale Unabhängigkeit

Verschiedenfarbige Grafiken zeigen Sektoren der Digitalisierung wie Rohstoffe, Chips, Services, usw.

EU-Skyline mit Elbphilharmonie, Akropolis und Eiffelturm, dahinter Zeilen von Nullen und Einsen und der Schattenriss einer Person, die mit dem Fernglas auf die EU schaut

EU-Skyline mit Elbphilharmonie, Akropolis und Eiffelturm, an der Horizontlinie spiegelt sich zur unteren Bildhälfte hin ein Fläche mit Server-Schränken und Mobilfunkmasten, hinter der Skyline in der oberen Bildhälfte die Schattenrisse von Donald Trump, Elon Musk, Ursula von der Leyen, Friedrich Merz

Mann im Anzug, Profil fotografiert, spricht in ein Mikrofon

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Tech-Gigant Meta will Daten, die Nutzer*innen in seinen Chatbot eingeben, künftig auslesen und speichern. Damit sollen Anzeigen treffsicherer personalisiert werden. Es gibt nur einen Weg, sich der Datensammlung zu entziehen.

Sehr steriler Krankenhaus-Behandlungsraum

Wer Informationen zu guten Kliniken sucht, kann dafür auf den Bundes-Klinik-Atlas zugreifen. Aber der hat Schwächen – genau wie all die anderen Online-Verzeichnisse zur Krankenhaus-Qualität. Das ist ein Problem für Patient:innen. Ein Interview dazu, welche Übersicht es für eine bessere Gesundheitsversorgung bräuchte.

Google sei ein Monopolist, hat ein US-Richter im vergangenen Jahr entschieden. Spürbare Konsequenzen folgen daraus jedoch nicht: Eine von vielen erwartete Zerschlagung des Werbekonzerns bleibt aus.

Vorratsdatenspeicherung

Drei Personen vor blauem Hintergrund, namentlich Alexander Dobrindt, Holger Münch und Kerstin Claus

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Ein Bild auf Basis von "Nighthawks" von Hopper, aber die Menschen an der Bar haben Smartphones in der Hand.

Eigentlich sollten Unterhaltung und Erotik Menschen verbinden. Stattdessen weisen die Venus und die IFA, Leitmessen ihrer Branchen, einen anderen Weg.

Ein Handy an einem Selfie-Stick vor blauem Himmel

Soziale Medien predigen grenzenlosen Individualismus. Doch wer durch TikTok scrollt, sieht vor allem Kopien. Trends, Ästhetiken und Labels versprechen Einzigartigkeit, münden aber in immer flachere Gleichförmigkeit. Die neue Konformität ist bequem, wird algorithmisch belohnt – und ist gefährlich berechenbar.

Ein düsteres Gemälde zeigt eine Insel, ein Boot, darauf ein Mann nur mit Lendenschurz bekleidet, der prophetisch die Arme hebt.

Wir sind voller Schadstoffe und Gewürm. Das sagen Model-Mama Heidi Klum und „Langlebigkeits-Influencer“ Bryan Johnson. Dabei tragen die Promis selbst zur allgemeinen Vergiftung bei.

Staatstrojaner

Düsteres Bild, nur zwei Hände sind beleuchtet, sie halten ein Smartphone

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

Bergkulisse mit Österreichfahne im Vordergrund

Ab 1. September gilt in Österreich ein Informationsfreiheitsgesetz, endlich. Doch damit öffentliche Stellen die neuen Transparenzvorgaben auch wirklich einhalten, braucht es interessierte Bürger*innen, einen Kulturwandel in der Verwaltung und engagierte Beobachter*innen.

Bildschirm zeigt Google Startseite mit dem Suchbegriff duckduckgo

Das Erste, was man neuerdings bei einer Google-Suche sieht, ist oftmals eine KI-generierte Zusammenfassung. Eine Option zum Abschalten dieser „Übersicht mit KI“ bietet Google zwar nicht direkt an. Mit wenigen Klicks in den Browser-Einstellungen klappt es trotzdem.

Luftaufnahme eines Irrgarten-artigen Wassersystems.

Nach mehreren Anschlägen und Amoktaten ist psychische Gesundheit zu einem Sicherheitsthema geworden. Aber mehr Datenaustausch hilft nicht bei der Genesung und Stabilisierung erkrankter Menschen. Betroffene, Angehörige und Fachleute fordern ein Umdenken.