DE10122466A1 - Schloß - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Schloß mit einer durch eine Schließnase (3a) eines Profilzylinders (3) entgegen der Kraft einer Feder (2b) aus der Schließstellung zurückziehbaren Falle (2) und mit zwei gegenläufig beweglichen Basquillstangen (6), die nur bei zurückgezogener Falle (2) mittels eines Handgriffes aus ihrer ausgeschlossenen Stellung in eine zurückgezogene Stellung überführbar sind, wobei sowohl die Falle (2) als auch die Basquillstangen (6) mittels einer Notauslösung aus ihrer Schließstellung bzw. ausgeschlossenen Lage herausbewegbar sind. Um ein solches Schloß so weiterzubilden, daß der Bedienungskomfort erhöht wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß zumindest die Falle (2) zusätzlich mittels elektrischer Betätigung in eine Freigabestellung überführbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Schloß mit einer durch eine Schließnase eines Profilzy­ linders entgegen der Kraft einer Feder aus der Schließstellung zurückziehbaren Falle und mit zwei gegenläufig beweglichen Basquillstangen, die nur bei zurückge­ zogener Falle mittel eines Handgriffes aus ihrer ausgeschlossenen Stellung in eine zurückgezogene Stellung überführbar sind, wobei sowohl die Falle als auch die Basquillstangen mittels einer Notauslösung aus ihrer Schließstellung bzw. ausge­ schlossenen Lage herausbewegbar sind.

Schlösser dieser Art sind beispielsweise aus der DE-U-84 08 123 sowie der DE-U- 93 18 270 bekannt. Sie besitzen den Vorteil, daß durch die Schließnase des Pro­ filzylinders gleichzeitig mit dem Zurückziehen der Falle die Verriegelung der Bas­ quillstangen aufgehoben wird, so daß diese mittels eines Handgriffes aus ihrer ausgeschlossenen Stellung in eine zurückgezogene Stellung überführt werden können, in der die mit dem Schloß versehene Tür geöffnet werden kann. In der Regel sind diese Schlösser, die überwiegend zum Verriegeln von Elektroschaltsta­ tionen verwendet werden, mit zwei unterschiedlichen Profilzylindern ausgestattet, über die unabhängig voneinander das Schloß betätigbar ist. Die Verwendung von zwei unterschiedlichen Profilzylindern pro Schloß hat sich bewährt, da so bei­ spielsweise ein Monteur zu Wartungszwecken mittels eines Generalschlüssels einen der beiden Profilzylinder bei verschiedenen Schaltstationen betätigen kann, während derjenige, der nur Zutritt zu einer bestimmten Schaltstation haben darf, nur über einen Schlüssel für den zweiten Profilzylinder verfügt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese bekannten Schlösser so weiterzubilden, daß der Bedienungskomfort erhöht wird.

Die Lösung dieser Aufgabenstellung ist erfindungsgemäß dadurch gekenn­ zeichnet, daß zumindest die Falle zusätzlich mittels elektrischer Betätigung in eine Freigabestellung überführbar ist.

Diese zusätzliche Möglichkeit, die Falle elektrisch in die Freigabestellung zu über­ führen hat den Vorteil, daß beispielsweise von einer zentralen Station aus ein Schloß betätigbar ist, so daß derjenige, der die Schaltstation betreten will, keinen eigenen Schlüssel mehr benötigt. Dies erleichtert insbesondere dann die Arbeit, wenn beispielsweise bei einem Störfall ein schneller Zutritt zu einer Schaltstation notwendig ist, ein entsprechender Schlüssel aber nicht zur Verfügung steht. Hier­ bei ist es ausreichend, wenn die Falle über die elektrische Betätigung in die Frei­ gabestellung überführbar ist, da bei entriegelter Falle die Basquillstangen von der Außenseite der Tür mittels des Handgriffs in eine zurückgezogene Stellung über­ führbar sind.

Gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung erfolgt die elektrische Betäti­ gung mittels eines elektrisch erregten Magnets, der beispielsweise am Fallen­ schaft angreift, um die Falle in die Freigabestellung zu ziehen.

Gemäß einer zweiten praktischen Ausführungsform der Erfindung erfolgt die elek­ trische Betätigung mittels eines Elektromotors. Die Verwendung des Elektromotors ist besonders vorteilhaft, da über den Elektromotor auf einfache Art und Weise Hebelmechanismen zur Betätigung des Schlosses antreibbar sind.

Um zu ermöglichen, daß mittels der elektrischen Betätigung nicht nur die Falle, sondern der gesamte Verriegelungsmechanismus in die Freigabestellung über­ führbar ist, wird mit der Erfindung weiterhin vorgeschlagen, daß die Notauslösung über die elektrische Betätigung betätigbar ist. Eine solche Betätigung der Notaus­ lösung kann erfindungsgemäß über einen von dem Elektromotor angetriebenen Hebelmechanismus erfolgen, der entweder direkt an eine Drehachse der Notaus­ lösung oder an einen Handgriff der Notauslösung anschließbar ist.

Bei einer Ausführungsform, bei der nur die Falle mittels der elektrischen Betäti­ gung in die Freigabestellung überführbar ist, ist ein von dem Elektromotor ange­ triebener Hebelmechanismus direkt an den Fallenschaft anschließbar.

Zur Verbesserung der Schließsicherheit des Schlosses wird vorgeschlagen, daß das Schloß zusätzlich zur Falle und den Basquillstangen einen ausschließbaren Riegel sowie einen im Gehäuse geführten Sperriegel aufweist, der ein Zurückzie­ hen der Basquillstangen verhindert. Zu diesem Zweck ist der Sperriegel gleichzei­ tig mit der Falle durch die Schließnase des Profilzylinders betätigbar, wobei der Sperriegel parallel zur Falle am Gehäuseboden beweglich geführt ist und in einer Sperrstellung die Rückzugbewegung der Basquillstangen verhindert, so lange er nicht durch die Schließnase entgegen der Kraft einer Rückstellfeder in eine Frei­ gabestellung überführt ist. Der zusätzliche Riegel ist von der Basquillscheibe an­ getrieben parallel zur Falle aus der Stinseite des Schloßgehäuses ausschließbar. Diese beiden zusätzlichen Verschlußelemente werden ebenfalls durch die elektri­ sche Betätigung in die Freigabestellung überführt, da sie direkt oder indirekt mit der Falle verbunden sind, so daß durch die elektrische Freigabe der Falle der ge­ samte Verriegelungsmechanismus außer Funktion setzbar ist.

Weiterhin wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß die elektrische Betätigung durch das Öffnen des mit dem Schloß versehenen Bauteils abstellbar ist, so daß anschließend die federbelastete Falle in ihre ausgefahrene Ausgangsstellung zu­ rückfedert und beim Schließen des Bauteils dieses automatisch wieder verriegelt.

Um weiterhin sicherzustellen, daß nach einer einmaligen Aktivierung der elektri­ schen Betätigung das Schloß nicht beliebig lange in der Freigabestellung verbleibt, wenn das mit dem Schloß versehene Bauteil nicht geöffnet wird, ist die Dauer der elektrischen Betätigung auf eine vorgebbare Zeit begrenzbar. Wird innerhalb die­ ses Zeitraum das mit dem Schloß versehene Bauteil nicht geöffnet, schaltet sich die elektrische Betätigung automatisch wieder ab, so daß zumindest die federbe­ lastete Falle wieder in die verriegelnde Ausgangsstellung zurückfedert und das Bauteil verschließt.

Schließlich wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß die elektrische Betätigung drahtlos, beispielsweise mittels eines Funksignals aktivierbar ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand der Beschrei­ bung der zugehörigen Zeichnung, in der zwei Ausführungsformen eines erfin­ dungsgemäßen Schlosses nur beispielhaft dargestellt sind. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1a eine Seitenansicht eines geöffneten Schlosses gemäß dem Stand der Technik in der Verschlußstellung;

Fig. 1b eine Fig. 1a entsprechende Darstellung des Schlosses gemäß dem Stand der Technik, jedoch im geöffneten Zustand;

Fig. 2 eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsge­ mäßen Schlosses und

Fig. 3 eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsge­ mäßen Schlosses.

Das auf den Abbildungen Fig. 1a bis 3 dargestellte Schloß besitzt ein Gehäuse 1 mit einem Gehäuseboden 1a und Gehäusewänden 1b, das durch einen auf der Zeichnung der besseren Übersichtlichkeit wegen nicht dargestellten Gehäusedec­ kel verschließbar ist.

Im Gehäuse 1 ist ein eine Falle 2 tragender Fallenschaft 2a verschiebbar gelagert, der durch eine Fallenfeder 2b in Schließstellung belastet ist. Die Falle 2 ist über ihren Fallenschaft 2a entgegen der Kraft dieser Fallenfeder 2b in das Gehäuse 1 durch eine Schließnase 3a eines Profilzylinders 3 zurückziehbar. Bei den darge­ stellten Ausführungsbeispielen sind jeweils zwei derartige Profilzylinder 3 vorgese­ hen, die unabhängig voneinander wirksam sind und durch je eine Befestigungs­ schraube im Gehäuse 1 gehalten sind.

Durch die Schließnasen 3a der Profilzylinder 3 ist gleichzeitig mit der Falle 2 ein Sperriegel 4 betätigbar, der parallel zum Fallenschaft 2a am Gehäuseboden 1a verschiebbar gelagert ist und durch eine Rückstellfeder 5 belastet ist. Dieser Sper­ riegel 4, der unabhängig vom Fallenschaft 2a beweglich ist, dient der Verriegelung eines Basquillgetriebes.

Dieses Basquillgetriebe besteht bei den dargestellten Ausführungsbeispielen aus zwei gegenläufig beweglichen Basquillstangen 6, die durch einen mit ihnen in Ein­ griff stehende und drehbar am Gehäuseboden 1a gelagerte Basquillscheibe 7 be­ tätigbar sind. Diese Basquillscheibe 7 wird durch einen auf der Außenseite des mit dem Schloß versehenen Bauteil befindlichen Handgriff betätigt, der der besseren Übersichtlichkeit wegen auf der Zeichnung nicht dargestellt ist. Es ist lediglich zu erkennen, daß zu diesem Zweck die Basquillscheibe 7 mit einer quadratischen Ausnehmung 7a versehen ist.

Parallel zur Falle 2 ist ein zusätzlicher Riegel 8 angeordnet, dessen Riegelschaft 8a am Gehäuseboden 1a längsbeweglich geführt ist. Dieser Riegel 8 wird von der Basquillscheibe 7 angetrieben, so daß er gleichzeitig mit den Basquillstangen 6 ausgeschlossen bzw. zurückgezogen wird. Durch den Antrieb der Basquillscheibe 7 ergibt sich ein verhältnismäßig großer Riegelhub.

Zum Öffnen des in Fig. 1a in der Schließstellung dargestellten Schlosses gemäß dem Stand der Technik mittels eines Schlüssels ist es erforderlich, durch Verdre­ hen einer der beiden Schließnasen 3a sowohl den Fallenschaft 2a als auch den Sperriegel 4 entgegen der Kraft der Federn 2b und 5 in Fig. 1a nach rechts zu ver­ schieben und in eine Stellung zu überführen, die in Fig. 1b jedoch ohne die Betäti­ gung eines Profilzylinders dargestellt ist. In dieser Stellung ist nicht nur die in ei­ nem nicht dargestellten Türprofil geführte Falle 2 aus einem ebenfalls nicht darge­ stellten Rahmenprofil zurückgezogen, sondern auch der Sperriegel 4 in eine Frei­ gabestellung überführt, in der er ein Verdrehen der Basquillscheibe 7 ermöglicht, die er in der Sperrstellung gemäß Fig. 1a durch Anlage an einer Anschlagfläche 7b blockiert hat. Es ist somit möglich, nunmehr die in der ausgeschlossenen Stellung nach Fig. 1a befindlichen Basquillstangen 6 und den Riegel 8 in die Offenstellung gemäß Fig. 1b zurückzuziehen. Das Schloß befindet sich nunmehr in der vollstän­ dig geöffneten Stellung.

Wenn das Schloß aus dieser Offenstellung heraus in die Schließstellung überführt werden soll, werden die Schließnasen 3a der Profilzylinder 3 mit Hilfe der zugehö­ rigen Schlüssel in die Schließstellung überführt, wie dies in Fig. 1a dargestellt ist. Hierdurch ist die Fallenfeder 2b in der Lage, den Fallenschaft 2a mit der Falle 2 wieder in die Schließstellung zu überführen. Wenn in dieser Schließstellung das mit dem Schloß versehene Bauteil geschlossen wird, rastet die Falle 2 automa­ tisch verriegelnd in die entsprechende Ausnehmung des Rahmenprofils ein.

Trotz der in der Schließstellung befindlichen Falle 2 können die Basquillstangen 6 und der Riegel 8 vorerst in ihrer zurückgezogenen Stellung verbleiben. Erst wenn die Basquillscheibe 7 mittels des nicht dargestellten Handgriffs entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht wird, werden die Basquillstangen 6 in entgegengesetzter Richtung auseinanderbewegt und der Riegel 8 wieder in Sperrstellung überführt. Gleichzeitig kehrt der durch die Rückstellfeder 5 belastete Sperriegel 4 in seine in Fig. 1a dargestellte Sperrstellung zurück, in der er ein Verdrehen der Basquill­ scheibe 7 durch Anlage an deren Anschlagfläche 7b verhindert.

Um das voranstehend beschriebene Schloß im ordnungsgemäß verschlossenen Zustand von der Innenseite des mit dem Schloß versehenen Bauteils her mittels einer Notauslösung öffnen zu können, ist am Gehäuseboden 1a eine Nuß 9 dreh­ bar gelagert, die entgegengesetzt zur Uhrzeigerrichtung durch eine Nußfeder 9a belastet ist. Dieses Nuß 9 besitzt zwei Hebelarme 9b und 9c und eine quadrati­ sche Ausnehmung 9d zum Festlegen eines auf der Innenseite des mit dem Schloß versehenen Bauteils angeordneten Handgriffs 10.

Der Hebelarm 9b der Nuß 9 wirkt mit zwei übereinanderliegenden Hebeln 11a und 11b zusammen, die verschwenkbar am Gehäuseboden 1a gelagert sind. Während der Hebel 11a am Fallenschaft 2a angreift, wirkt der Hebel 11b mit dem Sperriegel 4 zusammen. Durch eine Verdrehung der Nuß 9 im Uhrzeigersinn werden beide Hebel 11a und 11b derart verschwenkt, daß sie sowohl den Fallenschaft 2a als auch den Sperriegel 4 aus der Schließstellung bzw. Sperrstellung in die Offenstel­ lung bzw. Freigabestellung überführen. Hierdurch wird nicht nur die Falle 2 durch die Notauslösung zurückgezogen, sondern auch die Blockierung der Basquill­ scheibe 7 durch den Sperriegel 4 aufgehoben. Über den Hebelarm 9c der Nuß 9 wird bei einer Verdrehung der Nuß 9 ein in einer Aussparung 8b des Riegelschafts 8a liegender Mitnahmebolzen 12 verschwenkt. Dieser Mitnahmebolzen 12 ver­ dreht über den Riegelschaft 8a die Basquillscheibe 7, so daß die voranstehend geschilderte Verdrehbewegung der Nuß 9 mittels der Notauslösung gleichzeitig eine Betätigung des Basquillgetriebes bewirkt. Da der Riegelschaft 8a geringfügig später betätigt wird als die Hebel 11a und 11b, können somit die Basquillstangen 6 und der Riegel 8 aus ihrer ausgeschlossenen Stellung in ihre zurückgezogene Stellung überführt werden, da zuvor über den Hebelarm 9b der Sperriegel 4 aus seiner Sperrstellung in seine Freigabestellung überführt worden ist, wie dies in Fig. 1b dargestellt ist.

Um die dargestellten Schlösser auch ohne die Betätigung eines Profilzylinders 3, also ohne Schlüssel öffnen zu können, sind die in den Abbildungen Fig. 2 und Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiele mit einer elektrischen Betätigung versehen, die in den konkret dargestellten Ausführungsbeispielen als Elektromotor 13 aus­ gebildet ist.

Bei der ersten Ausführungsform gemäß Fig. 2 ist der Elektromotor 13 über einen Hebelmechanismus 14 und einen auf dem Fallenschaft 2a gelagerten Mitnahme­ bolzen 14a direkt mit dem Fallenschaft 2a verbunden. Durch einschalten des Elektromotors 13 wird der Hebelmechanismus 14 nach rechts bewegt, wodurch aufgrund der Kopplung über den Mitnahmebolzen 14a auch die Falle 2 in die in Fig. 2 dargestellte Freigabestellung überführt wird. In dieser Stellung des Schlos­ ses ist es nun möglich durch Betätigen des nicht dargestellten äußeren Handgriffs auch den Riegel 8 sowie die Basquillstangen 6 in die Offenstellung zu überführen.

In Fig. 3 ist schließlich eine zweite Ausführungsform dargestellt, bei der entweder nur die Falle 2 mittels des Elektromotors 13 in die Freigabestellung überführbar ist, oder aber auch das komplette Schloß mittels eines zweiten Elektromotors 13 in die Offenstellung verstellbar ist. Zu diesem Zweck ist der zweite Elektromotor 13 über einen Hebelmechanismus 14 mit der Notauslösung gekoppelt, so daß beim Akti­ vieren dieses zweiten Elektromotors 13 die Notauslösung betätigt und das Schloß vollständig entriegelt wird.

Bei der dargestellten Ausführungsform dieser Kopplung von Elektromotor 13 und Notauslösung ist der Hebelmechanismus 14 derart mit dem Handgriff 10 der Not­ auslösung verbunden, daß das Verlagern des Hebelmechanismus 14 nach rechts direkt der Handgriff 10 der Notauslösung mitgenommen wird und über eine Ver­ drehung der Nuß 9 das Schloß wie voranstehend entriegelt. Neben dieser Kopp­ lung des Hebelmechanismus 14 mit dem Handgriff 10 der Notauslösung ist es selbstverständlich auch möglich, den Hebelmechanismus direkt an die Drehachse 15 der Nuß 9 anzuschließen.

Die elektrische Betätigung des Schlosses erhöht deutlich den Bedienungskomfort des Schlosses, da es nunmehr möglich ist, beispielsweise von einer zentralen Kontrollstation aus gezielt einzelne Schlösser zu öffnen, ohne hierfür demjenigen, der beispielsweise die mit dem Schloß gesicherte Schaltstation betreten will, einen zugehörigen Schlüssel aushändigen zu müssen.

Um sicherzustellen, daß die Schaltstation auch dann wieder verschlossen werden kann, wenn sie ohne Schlüssel geöffnet wurde, wird die elektrische Betätigung automatisch abgeschaltet, sobald das über das Schloß gesicherte Bauteil geöffnet wird, so daß anschließend die federbelastete Falle 2 in ihre ausgefahrene Aus­ gangsstellung zurückfedert und beim Schließen des Bauteils dieses automatisch wieder verriegelt.

Bezugszeichenliste

1

Gehäuse

1

a Gehäuseboden

1

b Gehäusewand

2

Falle

2

a Fallenschaft

2

b Fallenfeder

3

Profilzylinder

3

a Schließnase

4

Sperriegel

5

Rückstellfeder

6

Basquillstange

7

Basquillscheibe

7

a Ausnehmung

7

b Anschlagfläche

8

Riegel

8

a Riegelschaft

8

b Aussparung

9

Nuß

9

a Nußfeder

9

b Hebelarm

9

c Hebelarm

9

d Ausnehmung

10

Handgriff

11

a Hebel

11

b Hebel

12

Mitnahmebolzen

13

Elektromotor

14

Hebelmechanismus

14

a Mitnahmebolzen

15

Drehachse

Claims (11)

1. Schloß mit einer durch eine Schließnase (3a) eines Profilzylinders (3) entge­ gen der Kraft einer Feder (2b) aus der Schließstellung zurückziehbaren Falle (2) und mit zwei gegenläufig beweglichen Basquillstangen (6), die nur bei zu­ rückgezogener Falle (2) mittel eines Handgriffes aus ihrer ausgeschlossenen Stellung in eine zurückgezogene Stellung überführbar sind, wobei sowohl die Falle (2) als auch die Basquillstangen (6) mittels einer Notauslösung aus ihrer Schließstellung bzw. ausgeschlossenen Lage herausbewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Falle (2) zusätzlich mittels elektrischer Betätigung in eine Freigabestellung überführbar ist.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Betä­ tigung mittels eines elektrisch erregten Magneten erfolgt.

3. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Betä­ tigung mittels eines Elektromotors (13) erfolgt.

4. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Notauslösung über die elektrische Betätigung betätigbar ist.

5. Schloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein von dem Elek­ tromotor (13) angetriebener Hebelmechanismus (14) an eine Drehachse (15) der Notauslösung anschließbar ist.

6. Schloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein von dem Elek­ tromotor (13) angetriebener Hebelmechanismus (14) an einen Handgriff (10) der Notauslösung anschließbar ist.

7. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß ein von dem Elektromotor (13) angetriebener Hebelmechanis­ mus (14) an den Fallenschaft (2a) anschließbar ist.

8. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch einen durch die Schließnase (3a) des Profilzylinders (3) gleichzeitig mit der Falle (2) betätigbaren Sperriegel (4), der parallel zur Falle (2) am Gehäuse­ boden (1a) beweglich geführt ist und der in einer Sperrstellung die Rückzug­ bewegung der Basquillstangen (6) verhindert, so lange er nicht durch die Schließnase (3a) entgegen der Kraft einer Rückstellfeder (5) in eine Freiga­ bestellung überführt ist und durch einen zusätzlich von der Basquillscheibe (7) angetriebenen Riegel (8), der parallel zur Falle (2) aus der Stirnseite des Schloßgehäuses 1) ausschließbar ist.

9. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die elektrische Betätigung durch das Öffnen des mit dem Schloß versehenen Bauteils abstellbar ist.

10. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Dauer der elektrischen Betätigung zeitlich derart begrenz­ bar ist, daß bei Nichtöffnen des mit dem Schloß versehenen Bauteils die elektrischen Betätigung nach einer vorgebbaren Zeit automatisch endet.

11. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die elektrische Betätigung drahtlos, beispielsweise mittels ei­ nes Funksignals, aktivierbar ist.