DE10158557B4

DE10158557B4 - Cartridge and associated piston

Info

Publication number: DE10158557B4
Application number: DE10158557A
Authority: DE
Inventors: Hans Franzen
Original assignee: Huhtamaki Alf Zweigniederlassung der Huhtamaki Deutschland GmbH and Co KG
Current assignee: Huhtamaki Alf Zweigniederlassung der Huhtamaki Deutschland GmbH and Co KG
Priority date: 2001-11-22
Filing date: 2001-11-22
Publication date: 2008-01-31
Anticipated expiration: 2021-11-23
Also published as: DE10158557A1; EP1314650A1

Abstract

Kartusche (1) mit einer Umfangswand (2), die mit einer eine Durchlassöffnung (3) aufweisenden Bodenwand (4) verschlossen und an einem gegenüberliegenden Ende mit einer von einem Öffnungsrand (5) umgebenen Einfüllöffnung (6) versehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
– dass die Umfangswand (2) in Richtung der Bodenwand (4) konisch zuläuft und mindestens eine Stapelschulter (7) aufweist, wobei die Durchlassöffnung (3) in einer Ausstülpung (10) der Bodenwand (4) ausgebildet ist, und
– dass die Stapelschulter (7) in der Umfangswand (2) beabstandet zu dem Öffnungsrand (5) ausgebildet ist, wobei die Stapelschulter (7) über eine gegenkonische Umfangswand (8) mit dem Öffnungsrand (5) verbunden und der Öffnungsrand (5) als Auflagerand (9) ausgebildet ist.Cartridge (1) with a peripheral wall (2) which is closed with a bottom wall (4) having a passage opening (3) and at an opposite end with a filling opening (6) surrounded by an opening edge (5),
characterized,
- That the peripheral wall (2) in the direction of the bottom wall (4) tapers and at least one stacking shoulder (7), wherein the passage opening (3) in a protuberance (10) of the bottom wall (4) is formed, and
- That the stacking shoulder (7) in the peripheral wall (2) spaced from the opening edge (5) is formed, wherein the stacking shoulder (7) via a counter-conical peripheral wall (8) connected to the opening edge (5) and the opening edge (5) as Support edge (9) is formed.

Description

Die Erfindung betrifft eine Kartusche gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 sowie einen Kartuschenkolben gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 7, der mit der Kartusche zusammen verwendet werden kann.The The invention relates to a cartridge according to the preamble of the claim 1 and a cartridge piston according to the preamble of the claim 7, which can be used together with the cartridge.

Bisher wurden nur zylindrische Kartuschen und damit zusammenwirkende Kartuschenkolben, beispielsweise für das Portionieren von Softeis an Selbstbedienungsautomaten, verwendet. Hierbei ist die Kartusche mit Softeis gefüllt, welches bei Bedienen des Automaten vollständig durch einen Kolben durch die im Boden befindliche Durchlaßöffnung ausgeschoben wird und z. B. in eine daruntergehaltene Eiswaffel fällt. Um ein definiertes und vollständiges Ausschieben des Softeises zu erzielen, entspricht der Außendurchmesser des Kolbens ungefähr dem Innendurchmesser der zylindrischen Kartusche. Zylindrische Kartuschen haben jedoch den Nachteil, daß sie bei der Lagerung und bei dem Transport stets einen großen Raumbedarf beanspruchen, weil sie nicht stapelbar sind. In der Vergangenheit wurden daher vielfach Bestrebungen unternommen, die Kartuschen stapelbar zu machen.So far were only cylindrical cartridges and cooperating cartridge pistons, for example for the Portion of soft ice cream to self-service machines, used. Here, the cartridge is filled with soft ice cream, which when operating the Machines completely pushed out by a piston through the passage opening located in the bottom is and z. B. falls into an ice cream waffle held underneath. Around a defined and complete pushing out of the soft ice, corresponds to the outer diameter of the piston approximately the inner diameter of the cylindrical cartridge. Cylindrical cartridges However, they have the disadvantage that they during storage and during transport always a large space requirement claim because they are not stackable. In the past therefore many efforts were made, the cartridges stackable close.

Eine gattungsgemäße Kartusche für die Verwendung in einer Ausdrückvorrichtung offenbart die EP 1 095 901 A1 . Die bekannte Kartusche hat eine becherartige Gestalt mit einer konisch zulaufenden Umfangswand, die in einem mittleren Bereich mit einer stufenförmigen Fixierungsschulter ausgebildet ist. Auf dieser Fixierungsschulter stützt sich ringförmig ein die Einfüllöffnung der Kartusche schließender Deckel ab, welcher in einem zentrischen Bereich aus einem elastischen Material ausgebildet ist und beim Entleeren der Kartusche an dieser befestigt bleibt. Während des Entleerungsvorganges wird ein außerhalb an einer Portionierungsmaschine angeordneter Schubkolben ausgefahren, drückt auf den Deckel und deformiert diesen dabei, so dass das Produkt in Richtung einer in einer Bodenwand der Kartusche angeordneten Auslassöffnung ausgeschoben wird. Vor dem Entleeren der Kartusche ist es notwendig, einen geschwächten Bereich aus der Bodenwand heraus zu brechen und dadurch die Auslassöffnung freizugeben. Hierfür ragt auf der Unterseite des geschwächten Bereiches eine Entfernungslasche mit einem Stützfuß empor. Die leeren Kartuschen können vor dem Befüllen mit einem Produkt ineinander gesteckt werden, wobei dann die eingesteckte Kartusche mit ihrem Stützfuß auf der Innenseite der Bodenwand der aufnehmenden Kartusche aufsteht. Als nachteilig hat sich bei großen Stapelhöhen und hohen Auflagekräften eine hohe Ausschussrate erwiesen, weil einzelne geschwächte Bereiche durch die Auflast des Stützfußes auf der darunter liegenden Bodenwand bereits vor dem Befüllen herausgelöst waren. Dieses wird insbesondere dann problematisch, wenn die undichten Kartuschen nicht erkannt und mit dem Produkt befüllt werden. Dieses tritt dann unkontrolliert aus der Kartusche aus und verschmutzt benachbarte Kartuschen und mitunter auch die Ausdrückvorrichtung, was wiederum zu hygienischen Problemen führen kann.A generic cartridge for use in a squeezing device discloses the EP 1 095 901 A1 , The known cartridge has a cup-like shape with a tapered peripheral wall which is formed in a central region with a step-shaped fixing shoulder. On this fixing shoulder is supported annularly the filling opening of the cartridge closing lid, which is formed in a central region of an elastic material and remains attached to the emptying of the cartridge at this. During the emptying process, a thrust piston arranged outside on a portioning machine is extended, presses on the lid and deforms it, so that the product is pushed out in the direction of an outlet opening arranged in a bottom wall of the cartridge. Before emptying the cartridge, it is necessary to break a weakened area out of the bottom wall and thereby release the outlet opening. For this projecting on the underside of the weakened area a distance tab with a support foot. The empty cartridges can be plugged into each other before filling with a product, in which case the cartridge inserted stands with its support foot on the inside of the bottom wall of the female cartridge. A disadvantage has been found in large stack heights and high bearing forces high rejection rate, because individual weakened areas were removed by the load of the support leg on the underlying bottom wall before filling. This becomes particularly problematic when the leaking cartridges are not recognized and filled with the product. This then exits uncontrollably from the cartridge and contaminates adjacent cartridges and sometimes the ejection device, which in turn can lead to hygienic problems.

Eine der vorstehend ähnliche stapelbare Kartusche wird in der DE 693 17 301 T2 beschrieben. Bei dieser Kartusche läuft die Umfangswand in Richtung des Kartuschenbodens ebenfalls konisch zu und ist im Bereich der Einfüllöffnung der Kartusche von einem elastischen Deckel verschlossen. Zur Entleerung des Produkts drückt auch hier ein an einer Portionierungsmaschine angeordneter Schubkolben auf den elastischen Deckel und verformt dabei das Deckelmaterial soweit, dass das Produkt aus der Kartusche ausgeschoben wird. In der Praxis kam es jedoch bei gestapelten Kartuschen immer wieder zu Beschädigungen der Umfangswand aufgrund einer zu hohen Belastung in axialer Erstreckung der Kartuschen und zu Entstapelungsproblemen.One of the above similar stackable cartridge is in the DE 693 17 301 T2 described. In this cartridge, the peripheral wall in the direction of the cartridge bottom also runs conically and is closed in the region of the filling opening of the cartridge by an elastic lid. To emptying the product here also pushes a arranged on a portioning machine thrust piston on the elastic lid and thereby deforms the lid material so far that the product is ejected from the cartridge. In practice, however, stacked cartridges have been repeatedly damaged in the peripheral wall due to excessive load in the axial extent of the cartridges and unstacking problems.

Einen betreffend den Kolben nahe kommenden Stand der Technik beschreibt die DE 2 324 464 A . In der bekannten Druckschrift wird ein Behältnis mit einer Umfangswand für Tinte offenbart, welche bei Bedarf mittels eines Kolbens herausgedrückt werden kann. Das mit Tinte gefüllte Behältnis ist mit einer undurchlässigen Folie abgedeckt. Zur Entnahme der Tinte aus einer Abgabeöffnung in der Bodenwand des Behälters wird von oben ein Kolben auf die Folie aufgedrückt und in Richtung der Bodenwand vorgeschoben, so dass der Kolben nicht mit der Tinte in Berührung kommt. Die Folie steht in gefülltem Zustand in ausreichendem Maße seitlich über die Umfangswand hinweg und wird durch den fortschreitenden Kolben in das Behältnis eingezogen. Damit die Folie während des Einziehens in das Behältnis nicht beschädigt wird, ist die Umfangswand mit einem gebördelten Rand versehen, über den die Folie besonders leicht in das Behältnis gleitet. Der Kolben weist für den Einsatz in konisch zulaufenden Behältnissen an seinem radialen Ende einen O-Ring und ein in Umfangsrichtung verlaufendes Federelement auf, wobei der Kolben integraler Bestandteil der Kolbenstange einer Ausdrückvorrichtung ist und aufgrund der Folie nicht mit der Tinte in Berührung kommt. Daraus resultiert der Nachteil, dass der Kolben bei einem Riss der Folie für den Bediener unerkannt mit dem Produkt in Kontakt gerät. Aus hygienischen Gesichtspunkten ist dieser Kolben daher nicht für die Verwendung in Selbstbedienungsautomaten geeignet, da der Schubkolben häufig außerhalb der Kühlung angeordnet ist. Darüber hinaus ist der Einsatz des Kolbens mit einem O-Ring als elastisches Element nur auf Kartuschen mit einer geringen Neigung der Umfangswand beschränkt.A related to the piston related art describes the DE 2 324 464 A , In the known document, a container is disclosed with a peripheral wall for ink, which can be pushed out by means of a piston if necessary. The ink-filled container is covered with an impermeable film. To remove the ink from a discharge opening in the bottom wall of the container, a piston is pressed onto the film from above and advanced toward the bottom wall, so that the piston does not come into contact with the ink. The film is in the filled state sufficiently laterally beyond the peripheral wall and is drawn by the advancing piston in the container. So that the film is not damaged during retraction into the container, the peripheral wall is provided with a beaded edge over which slides the film particularly easily in the container. The piston has for use in tapered containers at its radial end an O-ring and a circumferentially extending spring element, wherein the piston is an integral part of the piston rod of a squeezing device and does not come into contact with the ink due to the film. This results in the disadvantage that the piston unrecognized in contact with the product in a crack of the film for the operator. From a hygienic point of view, this piston is therefore not suitable for use in self-service machines, since the thrust piston is often arranged outside the cooling. In addition, the use of the piston with an O-ring as an elastic element is limited only to cartridges with a low inclination of the peripheral wall.

Der Erfindung lag demzufolge die Aufgabe zugrunde, stapelbare Kartuschen bereitzustellen, die bei Lagerung und Transport einen deutlich verringerten Raum in Anspruch nehmen und ein beschädigungsfreies Stapeln und Entstapeln ermöglichen.The invention was therefore the task to provide stackable cartridges that take a significantly reduced space during storage and transport and allow damage-free stacking and unstacking.

Eine weitere Teilaufgabe der Erfindung lag in der Entwicklung eines mit der Kartusche zusammenwirkenden Kolbens, der sowohl zum Einsatz in konischen Kartuschen mit starker Neigung der Umfangswand als auch unter hygienischen Aspekten geeignet ist.A Another subtask of the invention was in the development of a the cartridge cooperating piston, which is used both in conical cartridges with strong inclination of the peripheral wall as is also suitable under hygienic aspects.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Kartusche gelöst bei der die Umfangswand in Richtung der Bodenwand konisch zuläuft und die mindestens eine Stapelschulter aufweist, wobei die Durchlassöffnung in einer Ausstülpung der Bodenwand ausgebildet ist, und bei der die Stapelschulter in der Umfangswand beabstandet zu dem Öffnungsrand ausgebildet ist, wobei die Stapelschulter über eine gegenkonische Umfangswand mit dem Öffnungsrand verbunden und der Öffnungsrand als Auflagerand ausgebildet ist. Aufgrund der konisch zulaufenden Umfangswand lassen sich mehrere Kartuschen raumsparend ineinanderstecken. Dabei liegen jeweils die eingesteckten Kartuschen mit ihrer Stapelschulter umfänglich auf der sie aufnehmenden Kartusche auf. Die Durchlassöffnung kann bezüglich ihrer Abmessungen und ihrer Geometrie beispielsweise kreisförmig konzentrisch in der Bodenwand angeordnet sein. in jedem Fall sollte die Ausstülpung an eine Geometrie eines komplementär mit der Kartusche zusammenwirkenden Kolbens ausgeformt sein.The Task is according to the invention with a cartridge solved in which the peripheral wall tapers in the direction of the bottom wall and having at least one stacking shoulder, wherein the passage opening in a protuberance the bottom wall is formed, and wherein the stacking shoulder in the peripheral wall is formed spaced from the opening edge, the stacking shoulder over a gegenkonische peripheral wall connected to the opening edge and the opening edge is designed as a support edge. Due to the tapered Circumferential wall, several cartridges can nest together to save space. In each case, the cartridges are inserted with their stacking shoulder peripherally on the receiving cartridge. The passage opening can in terms of their dimensions and their geometry, for example, concentric circular be arranged in the bottom wall. In any case, the protuberance should be on a geometry of a complementary be formed with the cartridge cooperating piston.

Die gegenkonische Ausgestaltung der Umfangswand bewirkt eine Reduzierung des Durchmessers der Kartusche, so daß die Stapelschulter der eingesteckten Kartusche sich umfänglich auf dem Auflagerand abstützt. Hierzu kann der Auflagerand als ringförmige Verdickung um die Kartuschenöffnung ausgebildet sein. Der Abstand der Stapelschulter zu dem Öffnungsrand kann grundsätzlich frei gewählt werden. Vorzugsweise sollte die Stapelschulter in räumlicher Nähe zum Öffnungsrand liegen, damit im Bewegungsbereich des Kolbens nur glatte Innenflächen der Umfangswand vorhanden sind.The gegenkonische design of the peripheral wall causes a reduction the diameter of the cartridge, so that the stacking shoulder of the inserted Cartridge around supported on the support edge. For this purpose, the support edge can be formed as an annular thickening around the cartridge opening be. The distance of the stacking shoulder to the opening edge can basically be free chosen become. Preferably, the stacking shoulder should be in spatial Proximity to the opening edge lie so that in the range of movement of the piston only smooth inner surfaces of the Peripheral wall are present.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die axiale Erstreckung der gegenkonischen Umfangswand größer als die axiale Erstreckung der Ausstülpung. Dadurch ist sichergestellt, daß die eingesteckte Kartusche mit ihrem Stapelrand auf dem Auflagerand und nicht mit ihrer Ausstülpung auf der Bodenwand der aufnehmenden Kartusche aufliegt.In Another preferred embodiment is the axial extent the counter-conical peripheral wall greater than the axial extent the protuberance. This ensures that the inserted cartridge with its stacking edge on the support edge and not with their protuberance rests on the bottom wall of the receiving cartridge.

Vorteilhafterweise ist die Kartusche aus einem thermogeformten oder Spritzguß-Material, insbesondere Kunststoffmaterial, gefertigt Diese Materialien geben der Kartusche die notwendige Eigenfestigkeit, ermöglichen gleichzeitig jedoch auch eine kostengünstige Herstellung und Entsorgung.advantageously, is the cartridge of a thermoformed or injection molded material, especially plastic material, manufactured These materials give allow the cartridge the necessary inherent strength At the same time, however, a cost-effective production and disposal.

Die Teilaufgabe wird mit einem Kartuschenkolben gelöst, der in einer ersten Ebene mindestens drei bewegliche Elemente, die als Ringsegmente ausgebildet und über radial verlaufende Schrumpfelemente miteinander verbunden sind, und in einer zweiten Ebene eine durchmesserkleinere Bodenplatte aufweist, die mit den Ringsegmenten über eine nachgiebige Kolbenwand verbunden ist. Die in der ersten Ebene angeordneten Ringsegmente bewegen sich bei Vorschub des Kolbens in Richtung der Bodenwand der Kartusche nach innen, zwangsgeführt durch die sich konisch verjüngenden Umfangswände der Kartusche. Dieses Zusammendrücken der Ringsegmente wird durch zwischen den Ringsegmenten eingefügte Schrumpfelemente möglich, von denen mindestens drei benötigt werden. Bedingt durch die ringförmige Gestaltung der zusammengefügten Ringsegmente verbleibt in dem mittleren Bereich eine Öffnung, die mit einer in einer zweiten Ebene befindlichen Bodenplatte verschlossen ist, wobei die Bodenplatte über eine nachgiebige Kolbenwand an den Ringsegmenten befestigt ist. Die Bodenplatte verhindert zusammen mit der undurchlässigen Kolbenwand, daß bei einem Vorschieben des Kolbens das auszuschiebende Medium durch die im mittleren Bereich zwischen den Ringsegmenten befindliche Öffnung hindurchgedrückt und somit nicht vollständig ausgedrückt wird. Beim Einschieben dieses Kolbens in die sich in Vorschubrichtung verjüngende Kartusche passt sich der Kolben der Durchmesserveränderung kontinuierlich an, ohne dass jedoch der Kolben den Kontakt zur Umfangswand der Kartusche verliert. Dieses ist wichtig, damit das aus der Kartusche auszuschiebende Medium durch den Kolben möglichst vollständig ausgetragen wird.The Partial task is solved with a cartridge piston, which is in a first level at least three movable elements formed as ring segments and over radially extending shrinkage elements are interconnected, and in a second level a smaller diameter bottom plate having, with the ring segments via a resilient piston wall connected is. The arranged in the first level ring segments move with the advancement of the piston in the direction of the bottom wall the cartridge inside, forced by the conical tapering Peripheral walls of Cartridge. This squeezing the ring segments is made by inserted between the ring segments shrinkage elements possible, of which at least three are needed become. Due to the annular Design of the assembled ring segments remains in the central region of an opening, which in one with a second floor level plate is closed, the bottom plate over a resilient piston wall is attached to the ring segments. The bottom plate prevents together with the impermeable Piston wall that at advancing the piston the auszuschiebende medium through the Pressed in the central region between the ring segments opening and thus not fully expressed. When inserting this piston in the direction of feed tapered Cartridge adapts to the piston of the diameter change continuously but without the piston making contact with the peripheral wall the cartridge loses. This is important to keep that out of the cartridge auszuschiebende medium as completely as possible discharged by the piston becomes.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung ist das Schrumpfelement als Faltelement (erstes Faltelement) ausgebildet, dessen Faltlinie sich in radialer Richtung erstreckt. Das erste Faltelement stellt ein einfach herzustellendes und kostengünstiges Schrumpfelement dar, das sich hinsichtlich seiner qualitativen Voraussetzungen insbesondere aufgrund der geringen Anzahl von zu erwartenden Faltspielen als technische Lösung anbietet.at In a preferred embodiment, the shrinking element is a folding element (first folding element) formed, the fold line in the radial direction extends. The first folding element provides an easy to manufacture and inexpensive shrink element particular with regard to its qualitative requirements due to the small number of expected folding games as technical solution offering.

Vorteilhafterweise erstrecken sich die ersten Faltelemente vollständig über die Ringsegmentbreite. Dieses ermöglicht auf einfache Weise ein Zusammenschieben der Ringsegmente, ohne daß Teile des Mediums zwischen den Ringsegmenten hindurchgelangen.advantageously, The first folding elements extend completely over the ring segment width. This allows in a simple way pushing together the ring segments without parts of the medium between the ring segments.

In einer günstigen Ausgestaltung ist das erste Faltelement entgegen der Vorschubrichtung ausgeformt. Dadurch behindern sich die ersten Faltelemente nicht mit der in Vorschubrichtung befestigten Kolbenwand, welche sich ebenfalls in Abhängigkeit des Kolbendurchmessers bewegt.In a favorable embodiment, the first folding element is formed counter to the feed direction. As a result, the first folding elements do not interfere with the piston wall fastened in the direction of advance, which also depends on it the piston diameter moves.

Vorzugsweise ist in der Kolbenwand mindestens ein Schrumpfelement angeordnet, das ebenfalls als Faltelement (zweites Faltelement) ausgebildet sein kann. Mit Hilfe des mindestens einen Schrumpf- bzw. Faltelementes paßt sich die Kolbenwand umfänglich an unterschiedliche Kolbendurchmesser an.Preferably at least one shrink element is arranged in the piston wall, which may also be designed as a folding element (second folding element) can. With the help of at least one shrink or folding element fits the piston wall circumferentially to different piston diameter.

Vorteilhafterweise ist das erste und das zweite Faltelement einstückig ausgeführt. Daraus resultiert der Vorteil, daß sich die wesentlichen Baugruppen Ringsegmente, Bodenplatte und Kolbenwand in ihrer vorgegebenen Position zueinander ausgerichtet bleiben.advantageously, the first and the second folding element is made in one piece. This results in the Advantage that yourself the main assemblies ring segments, bottom plate and piston wall stay aligned with each other in their predefined position.

In einer besonderen Ausgestaltung des Kartuschenkolbens liegt die zweite Ebene in Vorschubrichtung vor der ersten Ebene. Auf diese Weise beeinträchtigen sich die beweglichen Komponenten untereinander nicht und darüber hinaus wird das auszuschiebende Medium, bei Verwendung einer vorstehend ausgestalteten Kartusche, nahezu vollständig durch den Kolben ausgedrückt.In a special embodiment of the cartridge piston is the second Plane in feed direction before the first level. In this way impair The moving components do not work together and beyond becomes the auszuschiebende medium when using an above designed cartridge, almost completely expressed by the piston.

Bei einer günstigen Ausgestaltung kann die Kolbenwand an dem Innenrand der Ringsegmente und mit ihrer anderen Seite an dem Außenrand der Bodenplatte befestigt sein. Hierdurch ergibt sich eine optimierte Flexibilität, ohne daß Reste des auszuschiebenden Mediums im Bereich der Ausstülpung der Kartusche verbleiben.at a cheap one Embodiment, the piston wall on the inner edge of the ring segments and attached with its other side to the outer edge of the bottom plate be. This results in an optimized flexibility, without that leftovers of auszuschiebenden medium in the area of the protuberance of the Cartridge remain.

Vorteilhafterweise ist die Kolbenwand scharnierartig befestigt. Dieses stellt eine kostengünstig herstellbare Möglichkeit der flexiblen Verbindung der Kolbenwand zu den Ringsegmenten bzw. zur Bodenplatte dar.advantageously, the piston wall is hinged. This represents one inexpensive to produce possibility the flexible connection of the piston wall to the ring segments or to the bottom plate.

Darüber hinaus hat es sich als besonders günstig erwiesen, den Kartuschenkolben aus einem thermogeformten oder Spritzguß-Material, insbesondere Kunststoffmaterial, auszubilden.Furthermore It has proven to be particularly favorable proved the cartridge piston made of a thermoformed or injection-molded material, in particular plastic material, form.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Figuren beispielhaft näher erläutert. Es zeigen:following The invention will be explained in more detail by way of example with reference to the figures. It demonstrate:

1 einen Querschnitt durch eine Kartusche; 1 a cross section through a cartridge;

2 einen Querschnitt durch zwei ineinandergestapelte Kartuschen; 2 a cross section through two nested cartridges;

3 eine Seitenansicht auf einen Kartuschenkolben in durchmessergroßer Stellung; 3 a side view of a cartridge piston in large diameter position;

4 eine Draufsicht auf den Kartuschenkolben gemäß 3 in durchmessergroßer Stellung; 4 a plan view of the cartridge piston according to 3 in a large diameter position;

5 eine Seitenansicht auf den Kartuschenkolben in durchmesserkleiner Stellung; 5 a side view of the cartridge piston in small diameter position;

6 eine Draufsicht auf den Kartuschenkolben in durchmesserkleiner Stellung; 6 a plan view of the cartridge piston in small diameter position;

7 eine schematische Seitenansicht einer Kartusche mit Kartuschenkolben vor Ausschub eines Mediums; 7 a schematic side view of a cartridge with cartridge piston before expulsion of a medium;

8 eine schematische Seitenansicht einer Kartusche mit Kartuschenkolben nach Ausschub eines Mediums. 8th a schematic side view of a cartridge with cartridge piston after ejection of a medium.

In der 1 ist ein Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Kartusche 1 mit einer konisch in Richtung der Bodenwand 4 zulaufenden Umfangswand 2 dargestellt, an welche sich nach oben die Stapelschulter 7, die gegenkonische Umfangswand 8 und als Abschluss der als Auflagerand 9 ausgebildete Öffnungsrand 5 anschließt. Der Öffnungsrand 5 umschließt die Einfüllöffnung 6. In der in axialer Erstreckung 11 dem Auflagerand 9 gegenüberliegenden Unterseite 33 der Kartusche 1 befindet sich die Durchlassöffnung 3 zum Austritt eines in der Kartusche 1 eingebrachten Mediums.In the 1 is a cross section through a cartridge according to the invention 1 with a conical towards the bottom wall 4 tapered peripheral wall 2 shown, which up to the stacking shoulder 7 , the counter-conical peripheral wall 8th and as the conclusion of the Auflagerand 9 trained opening edge 5 followed. The opening edge 5 encloses the filling opening 6 , In the axial extent 11 the Auflagerand 9 opposite bottom 33 the cartouche 1 there is the passage opening 3 to the exit of one in the cartridge 1 introduced medium.

Die 2 zeigt beispielhaft zwei ineinandergestapelte Kartuschen 1a, 1b. Dabei liegt die eingesteckte Kartusche 1a mit ihrer Stapelschulter 7 auf dem Auflagerand 9 auf dem gesamten Umfang gleichmäßig auf, wobei eine räumliche Beabstandung 31, 32 der Ausstülpung 10 bzw. der Bodenwand 4 der eingesetzten Kartusche 1a zu den entsprechenden Bauteilen der aufnehmenden Kartusche 1b zu erkennen ist. Durch ein geeignetes Maß der axialen Erstreckung 30 der gegenkonischen Umfangswand 8 kann vermieden werden, daß die ineinandergestapelten Kartuschen 1a, 1b mit ihrer Bodenwand 4 aufeinanderliegen und dadurch ein Kraftfluß über die Bodenwand 4 und nicht, wie vorgesehen, über den Auflagerand 9 stattfindet.The 2 shows by way of example two nested cartridges 1a . 1b , This is the inserted cartridge 1a with her stacking shoulder 7 on the bed edge 9 uniformly on the entire circumference, with a spatial spacing 31 . 32 the protuberance 10 or the bottom wall 4 the inserted cartridge 1a to the corresponding components of the receiving cartridge 1b can be seen. By a suitable measure of the axial extent 30 the counter-conical peripheral wall 8th can be avoided that the nested cartridges 1a . 1b with her bottom wall 4 on top of each other and thereby a power flow over the bottom wall 4 and not, as planned, over the edge of the bed 9 takes place.

Die 3 zeigt als Seitenansicht einen Kartuschenkolben 12 in einer durchmessergroßen Stellung. Hierbei ist deutlich die erste Ebene 18 und die zweite Ebene 19 zu erkennen. Oberhalb der ersten Ebene 18 sind ausgehend von den beiden sichtbaren Ringsegmenten 20 die entgegen der Vorschubrichtung 16 aufstehenden ersten Faltelemente 24 zu erkennen.The 3 shows a cartridge piston as a side view 12 in a diameter-sized position. This is clearly the first level 18 and the second level 19 to recognize. Above the first level 18 are starting from the two visible ring segments 20 the opposite to the feed direction 16 standing up first folding elements 24 to recognize.

Unterhalb der Ringsegmente 20 befindet sich die zweite Ebene 19, die im Wesentlichen die in Vorschubrichtung 16 die Kolbenwand 32 abschließende Bodenplatte 22 umfasst. Zwischen der ersten Ebene 18 und der zweiten Ebene 19 ist die ringförmig ausgebildete Kolbenwand 23 angeordnet. In der durchmessergroßen Stellung des Kartuschenkolbens 12 steht die Kolbenwand 23 weitgehend senkrecht auf den Ringsegmenten 20.Below the ring segments 20 is the second level 19 which are essentially in the feed direction 16 the piston wall 32 final floor plate 22 includes. Between the first level 18 and the second level 19 is the ring-shaped piston wall 23 arranged. In the large diameter position of the cartridge piston 12 is the piston wall 23 largely perpendicular to the ring segments 20 ,

Innerhalb der Kolbenwand 23 sind in vertikaler Richtung ausgerichtet zweite Faltelemente 25 eingebracht, die einstöckig mit den ersten Faltelementen 24 ausgebildet sind.Inside the piston wall 23 are aligned in the vertical direction second folding elements 25 introduced, the one-storey with the first folding elements 24 are formed.

Die 4 stellt den in 3 gezeigten Kartuschenkolben 12 in einer Draufsicht dar. Hierbei wird insbesondere die symmetrisch gegenüberliegende Anordnung der als erste Faltelemente 24 ausgebildeten Schrumpfelemente 21 deutlich, deren Faltachsen 26 radial in Richtung des Mittellochs 35 verlaufen. Die ersten Faltelemente 24 erstrecken sich dabei über die gesamte Ringsegmentbreite 27 und ragen darüber hinaus noch in das Mittelloch 35 hinein.The 4 puts the in 3 shown cartridge piston 12 This is in particular the symmetrically opposite arrangement of the first folding elements 24 trained shrinking elements 21 clearly, their folding axes 26 radially in the direction of the center hole 35 run. The first folding elements 24 extend over the entire ring segment width 27 and beyond that still stick in the middle hole 35 into it.

In der in 4 dargestellten durchmessergroßen Stellung des Kartuschenkolbens 12 ergibt sich für die ersten Faltelemente 24 die Breite X1.In the in 4 illustrated large diameter position of the cartridge piston 12 results for the first folding elements 24 the width X1.

Die 5 bildet in gleicher Ansicht wie die 3 den Kartuschenkolben 12 ab, jedoch in einer durchmesserkleineren Stellung. Die ersten Faltelemente 24 haben sich weiter aufgestellt und die Ringsegmente 20 sind nach innen gewandert. In gleichem Maße sind die am Innenrand 28 (s. 6) der Ringsegmente 20 flexibel angebrachten Kolbenwände 23 ebenfalls nach innen gewandert. Da die Kolbenwand 23 mit ihrem unteren Ende schwenkbar an dem Außenrand 29 der starren Bodenplatte 22 des Kartuschenkolbens 12 angebracht sind, sind nunmehr die Kolbenwände 23 nach oben schräg in Richtung des Mittellochs 35 (s. 6) geneigt.The 5 forms in the same view as the 3 the cartridge piston 12 but in a smaller diameter position. The first folding elements 24 have continued to position themselves and the ring segments 20 have wandered inwards. To the same extent are the inner edge 28 (S. 6 ) of the ring segments 20 flexibly mounted piston walls 23 also hiked inwards. Because the piston wall 23 with its lower end pivotable on the outer edge 29 the rigid bottom plate 22 of the cartridge piston 12 are attached, now the piston walls 23 upwards diagonally in the direction of the center hole 35 (S. 6 ) inclined.

Die 6 zeigt vergleichend zur 4 in einer Draufsicht den Kartuschenkolben 12 in einer durchmesserkleineren Stellung. Dabei hat sich das Mittelloch 35 durch das Zusammenwandern der Ringsegmente 20 verkleinert. Ebenfalls zu erkennen sind als unterbrochene Linien der Innenwand 28 der Ringsegmente 20 sowie der Außenrand 29 der Bodenplatte 22. Die Breite X2 der ersten Faltelemente 24 hat sich gegenüber der Darstellung in 4 verringert.The 6 shows comparative to 4 in a plan view of the cartridge piston 12 in a smaller diameter position. This has the middle hole 35 by the convergence of the ring segments 20 reduced. Also can be seen as broken lines of the inner wall 28 the ring segments 20 as well as the outer edge 29 the bottom plate 22 , The width X2 of the first folding elements 24 has opposed the representation in 4 reduced.

In den 7 und 8 ist der Kartuschenkolben 12 im Einbauzustand in einer konischen Kartusche 1 gezeigt. In der 7 steht der Kartuschenkolben 12 in einer durchmessergroßen Stellung, bereit zum Ausschub eines Mediums. Die Ringsegmente 20, die den Außenumfang 13 des Kartuschenkolbens 12 definieren, befinden sich knapp unterhalb der Stapelschulter 7, wodurch bei einem Bewegen des Kartuschenkolbens 12 in Vorschubrichtung 16 ein Lauf des Kartuschenkolbens 12 ohne in der Umfangswand 2 angeordnete Stapelschulter 7 möglich ist.In the 7 and 8th is the cartridge piston 12 when installed in a conical cartridge 1 shown. In the 7 is the cartridge piston 12 in a large diameter position, ready to eject a medium. The ring segments 20 that the outer circumference 13 of the cartridge piston 12 define are just below the stacking shoulder 7 , whereby when moving the cartridge piston 12 in the feed direction 16 a barrel of the cartridge piston 12 without in the peripheral wall 2 arranged stacking shoulder 7 is possible.

In der 8 hat der Kartuschenkolben 12 das Medium aus der konischen Kartusche 1 ausgeschoben, wobei zu erkennen ist, dass die Abmessungen der Bodenplatte 22 auf die Abmessungen der Ausstülpung 10 derart abgestimmt sind, dass keine Reste des auszuschiebenden Mediums in der Kartusche 1 verbleiben. In der gezeigten Endstellung liegen gleichzeitig die Ringsegmente 20 auf der Bodenwand 4 der Kartusche 1 auf.In the 8th has the cartridge piston 12 the medium from the conical cartridge 1 pushed out, where it can be seen that the dimensions of the bottom plate 22 on the dimensions of the protuberance 10 are tuned such that no residues of auszuschiebenden medium in the cartridge 1 remain. In the end position shown, the ring segments are at the same time 20 on the bottom wall 4 the cartouche 1 on.

11: Kartuschecartridge
1a1a: eingesteckte Kartuscheinserted cartridge
1b1b: aufnehmende Kartuschereceiving cartridge
22: Umfangswandperipheral wall
33: DurchlassöffnungPort
44: Bodenwand Kartuschebottom wall cartridge
55: Öffnungsrandopening edge
66: Einfüllöffnungfill opening
77: Stapelschulterstacking shoulder
88th: gegenkonische Umfangswandgegenkonische peripheral wall
99: Auflagerandsupporting edge
1010: Ausstülpungprotuberance
1111: axiale Erstreckungaxial extension
1212: Kartuschenkolbencartridge plunger
1313: Außenumfang Kartuschenkolbenouter periphery cartridge plunger
1616: Vorschubrichtungfeed direction
1818: erste Ebenefirst level
1919: zweite Ebenesecond level
2020: Ringsegmentering segments
2121: Schrumpfelementeshrink elements
2222: Bodenplatte Kartuschenkolbenbaseplate cartridge plunger
2323: Kolbenwandpiston wall
2424: erstes Faltelementfirst folding member
2525: zweites Faltelementsecond folding member
2626: Faltliniefold line
2727: RingsegmentbreiteRing segment width
2828: Innenrand Ringsegmenteinner edge ring segments
2929: Außenrand Bodenplatteouter edge baseplate
3030: axiale Erstreckung gegenkonische Umfangswandaxial Extension counter-conical peripheral wall
3131: axiale Erstreckung Ausstülpungaxial Extension protuberance
3232: Beabstandung Bodenwändespacing bottom walls
3333: Unterseite Kartuschebottom cartridge
3535: Mittellochcenter hole
X1X1: Breite Faltelement durchmessergroßwidth Faltelement diameter large
X2X2: Breite Faltelement durchmesserkleinwidth Folding element of small diameter

Claims

Cartridge ( 1 ) with a peripheral wall ( 2 ), which have a passage opening ( 3 ) having bottom wall ( 4 ) and at an opposite end with one of an opening edge ( 5 ) surrounding filling opening ( 6 ), characterized in that - the peripheral wall ( 2 ) in the direction of the bottom wall ( 4 ) and at least one stack shoulder ( 7 ), wherein the passage opening ( 3 ) in a protuberance ( 10 ) the bottom wall ( 4 ), and - that the stacking shoulder ( 7 ) in the peripheral wall ( 2 ) spaced from the opening edge ( 5 ), wherein the stack shoulder ( 7 ) via a counter-conical peripheral wall ( 8th ) with the opening edge ( 5 ) and the opening edge ( 5 ) as Auflagerand ( 9 ) is trained.

Cartridge ( 1 ) according to claim 1, characterized in that the passage opening ( 3 ) is circular.

Cartridge ( 1 ) according to claim 1 or 2, characterized in that the passage opening ( 3 ) centric in the bottom wall ( 4 ) is arranged.

Cartridge ( 1 ) according to one of claims 1 to 3, characterized in that the axial extent ( 30 ) of the counter-conical peripheral wall ( 8th ) greater than the axial extent ( 31 ) of the protuberance ( 10 ) is trained.

Cartridge ( 1 ) according to one of claims 1 to 4, characterized in that the cartridge ( 1 ) is made of a thermoformed material.

Cartridge ( 1 ) according to one of claims 1 to 5, characterized in that the cartridge ( 1 ) is made of an injection-molded material.

Cartridge piston ( 12 ) for discharging highly viscous media from a conical cartridge ( 1 ), which in the region of its outer circumference ( 13 ) has at least one radially movable or resilient element, characterized in that the cartridge piston ( 12 ) in a first level ( 18 ) at least three movable elements acting as ring segments ( 20 ) and via radially extending shrinkage elements ( 21 ) and in a second level ( 19 ) a smaller diameter bottom plate ( 22 ), which are connected to the ring segments ( 20 ) via a resilient piston wall ( 23 ) connected is.

Cartridge piston ( 12 ) according to claim 7, characterized in that the shrinking element ( 21 ) as a folding element ( 24 ) is formed, the fold line ( 26 ) extends in the radial direction.

Cartridge piston ( 12 ) according to claim 8, characterized in that the first fold elements ( 24 ) over the ring segment width ( 27 ).

Cartridge piston ( 12 ) according to claim 8 or 9, characterized in that the first folding element ( 24 ) against the feed direction ( 16 ) is formed.

Cartridge piston ( 12 ) according to one of claims 7 to 10, characterized in that in the piston wall ( 23 ) at least one shrink element ( 21 ) is arranged.

Cartridge piston ( 12 ) according to claim 11, characterized in that in the piston wall ( 23 ) arranged shrink element ( 21 ) a (second folding element) ( 25 ).

Cartridge piston ( 12 ) according to one of claims 8 to 12, characterized in that the first folding element ( 24 ) and the second folding element ( 25 ) are made in one piece.

Cartridge piston ( 12 ) according to one of claims 7 to 13, characterized in that the second level ( 19 ) in the feed direction ( 16 ) before the first level ( 18 ) lies.

Cartridge piston ( 12 ) according to one of claims 7 to 14, characterized in that the piston wall ( 23 ) on the inner edge ( 28 ) of the ring segments ( 20 ) is attached.

Cartridge piston ( 12 ) according to one of claims 7 to 15, characterized in that the piston wall ( 23 ) on the outer edge ( 29 ) of the bottom plate ( 22 ) is attached.

Cartridge piston ( 12 ) according to one of claims 7 to 16, characterized in that the piston wall ( 23 ) is hinged.

Cartridge piston ( 12 ) according to one of claims 7 to 17, characterized in that the cartridge piston ( 12 ) is made of a thermoformed material.

Cartridge piston ( 12 ) according to one of claims 7 to 18, characterized in that the cartridge piston ( 12 ) is made of an injection-molded material.