DE102005012520A1

DE102005012520A1 - Waschmaschine zum Waschen von Textilien mit einem Flüssigkeitskreislauf

Info

Publication number: DE102005012520A1
Application number: DE102005012520A
Authority: DE
Inventors: Harald Schrott; Heinz-Dieter Dr. Eichholz
Original assignee: Aweco Appliance Systems GmbH and Co KG
Current assignee: Aweco Appliance Systems GmbH and Co KG
Priority date: 2004-11-12
Filing date: 2005-03-16
Publication date: 2006-05-18
Also published as: US20060101868A1

Abstract

Es wird eine Waschmaschine zum Waschen von Textilien mit einem Flüssigkeitskreislauf, wobei der Flüssigkeitskreislauf wenigstens eine Förderpumpe und ein Einströmelement zum Einströmen der Flüssigkeit in ein Waschbereich aufweist, vorgeschlagen, wobei die Wasch- bzw. Reinigungswirkung verbessert wird. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass wenigstens eine Verstelleinheit zum Verändern der Charakteristik der ausströmenden Flüssigkeit vorgesehen ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine zum Waschen von Textilien mit einem Flüssigkeitskreislauf nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es sind bereits vielfältigste Waschmaschinen zum Wäschewaschen handelsüblich. Hierbei wird die Wäsche in einem insbesondere um eine Drehachse rotierenden Aufnahmebehälter bzw. einer Waschtrommel gelagert, der innerhalb eines Bottichs bzw. Flüssigkeitsbehälters zur Aufnahme der Waschlauge angeordnet ist. Die Waschlauge kann mittels einer Heizeinheit auf die gewünschte Temperatur gebracht werden. Diese weist ein Heizelement auf, das wenigstens teilweise in den Bottich bzw. in die in diesem anstehenden Waschlauge hineinragt und die Waschlauge entsprechend erwärmen kann.

Derzeit sind bereits Waschmaschinen bekannt, die einen internen Flüssigkeitskreislauf aufweisen. Hierbei wird die Waschlauge mittels einer Förderpumpe aus dem Bottich in die Waschtrommel befördert, wobei eine Sprüheinrichtung oder dergleichen die Waschlauge bzw. das Wasser auf die Textilen aufbringt bzw. verteilt, so dass die Textilen vom Wasser bzw. der Waschlauge gedrängt werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Waschmaschine zum Waschen von Textilien mit einem Flüssigkeitskreislauf, wobei der Flüssigkeitskreislauf wenigstens eine Förderpumpe und ein Einströmelement zum Einströmen der Flüssigkeit in einen Waschbereich, vorzuschlagen, wobei die Wasch- bzw. Reinigungswirkung verbessert wird.

Diese Aufgabe wird, ausgehend von einer Waschmaschine der einleitend genannten Art, durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Durch die in den Unteransprüchen genannten Maßnahmen sind vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung möglich.

Dementsprechend zeichnet sich eine erfindungsgemäße Haushaltsmaschine dadurch aus, dass wenigstens eine Verstelleinheit zum Verändern der Charakteristik der ausströmenden Flüssigkeit vorgesehen ist. Mit dieser Maßnahme ist ein sich während des Spül- bzw. Reinigungsprozesses veränderbares Ausström- bzw. Sprühbild realisierbar. Dies führt zu einer Veränderung des Anstrahlens der zu reinigenden Textilien, was eine unterschiedliche Krafteinwirkung auf den Schmutz oder dergleichen bedeutet. Eine sich vorteilhaft verändernde Krafteinwirkung kann die Reinigung verbessern. Beispielsweise ist die Verstelleinheit zum Verändern der Richtung des Flüssigkeitskreislauf ausgebildet ist.

Vorzugsweise ist eine Kontrolleinheit zum Kontrollieren und/oder Verändern des Flüssigkeitskreislaufs vorgesehen. Hierdurch können unterschiedlichste und/oder steuerbare Flüssigkeitskreisläufe bzw. Benetzungen der Textilien mit der Flüssigkeit bzw. der Waschlauge verwirklicht werden.

Vorteilhafterweise ist die Verstelleinheit zum Verändern des Querschnitts der Austritts- bzw. Sprühöffnung ausgebildet ist. Hierdurch kann insbesondere die Stärke bzw. die Durchflussmenge der Flüssigkeit durch die Düse in vorteilhafter Weise verändert werden. Dies kann zu einer verbesserten Reinigungswirkung führen.

Darüber hinaus kann bei mehreren Sprühdüsen einzelne Sprühdüsen in vorteilhafter Weise sich verändernde Querschnitte insbesondere in bestimmten Betriebsphasen aufweisen. Dies führt zu einer vollkommen neuartigen Sprühcharakteristik, die vorteilhafterweise in unterschiedlichen Betriebsphasen unterschiedlich ist.

Beispielsweise kann eine punktsymmetrische oder eine spiegelsymmetrische oder eine unsymmetrische Veränderung des Querschnitts verwirklicht werden. In Abhängigkeit der Querschnittsveränderung kann die Orientierung des Sprühstrahls nicht verändert oder insbesondere gezielt verändert werden.

In einer vorteilhaften Variante der Erfindung ist die Verstelleinheit zum Verändern der Richtung des Sprühstrahls ausgebildet. Wie zuvor dargelegt, kann dies zum Beispiel durch vorteilhafte Veränderung des Querschnitts erfolgen.

Vorzugsweise ist wenigstens eine Verteileröffnung oberhalb der Textilien und/oder im oberen Abschnitt des Aufnahmebehälters angeordnet. Hierdurch kann ein vorteilhaftes Benetzen der Textilien mit der Flüssigkeit bzw. dem Wasser erfolgen.

Beispielsweise befindet sich die Verteileröffnung außerhalb des Aufnahmebehälters bzw. der Trommel. Vorteilhafterweise ist die Verteileröffnung innerhalb des Aufnahmebehälters angeordnet. Hierdurch wird ein direkter Zugang der Flüssigkeit zu den Textilien möglich, was die Benetzung weiter verbessert.

Vorzugsweise ist die Menge der ausströmenden Flüssigkeit pro Zeiteinheit veränderbar. Hiermit kann eine Anpassung an verschiedene Programmschritte und/oder Textilienmengen, Verschmutzungsgrade oder dergleichen erfolgen. Vorzugsweise ist die Verstelleinheit zum Verändern des Querschnitts der Sprühöffnung ausgebildet.

Insbesondere ist wenigstens eine oder mehrere Sprühdüsen zum Versprühen der Flüssigkeit vorgesehen. Dies verbessert die Verteilung bzw. Benetzung der Textilien.

Vorteilhafterweise ist die Sprühdüse wenigstens teilweise elastisch verformbar. Hierdurch ist eine Veränderung der Sprührichtung und/oder des Öffnungsquerschnitts in vorteilhafter Weise realisierbar.

Vorzugsweise ist die Verstelleinheit zum Verändern des Querschnitts der Sprühöffnung ausgebildet ist. Hierdurch kann insbesondere die Stärke bzw. die Durchflussmenge der Flüssigkeit durch die Düse in vorteilhafter Weise verändert werden. Dies kann zu einer verbesserten Reinigungswirkung führen.

In einer vorteilhaften Variante der Erfindung ist die Verstelleinheit zum Verändern der Richtung des Sprühstrahls ausgebildet. Wie zuvor dargelegt, kann dies zum Beispiel durch vorteilhafte Veränderung des Querschnitts erfolgen. Möglicherweise kann ein Abschnitt, der die Sprühdüse(n) umfasst, z.B. eines Sprüharms oder dergleichen, in seiner Lage und/oder Orientierung verändert, insbesondere um dessen Längsachse gedreht werden.

Bei einer Waschmaschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und zur Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe umfasst die Förderpumpe die Heizeinheit wenigstens teilweise. Da eine zusätzliche Heizeinheit wie z.B. ein Durchlauferhitzer oder dergleichen bei einer Pumpenausführung gemäß der Erfindung entfällt, entsteht kein zusätzliches Volumen im Flüssigkeitskreislauf, das mit zu beheizender Flüssigkeit gefüllt werden muss. Insofern wird die insgesamt zu beheizende Flüssigkeitsmenge verringert, wodurch der Energiebedarf der Waschmaschine gesenkt wird.

Weiterhin kann das Volumen des Bottichs bzw. des Flüssigkeitsbehälters gemäß der Erfindung deutlich verringert werden. Beispielsweise kann der Bottich bzw. der Behälter an die Außenform des Aufnahmebehälters bzw. der Trommel angepasst werden. Unter anderem kann in vorteilhafter Weise eine Innenfläche des Flüssigkeitsbehälters weitgehend parallel bzw. relativ gering beabstandet zur Außenfläche des Aufnahmebehälters ausgebildet werden. Gemäß diesen Ausführungsvarianten kann die Flüssigkeitsmenge entscheidend reduziert werden. Dies führt zu einer erheblichen Energieeinsparung bei der Erwärmung der Flüssigkeit.

Darüber hinaus ist für einen guten Wärmeübergang zwischen einem Heizelement und der zu beheizenden Flüssigkeit eine hohe Strömungsgeschwindigkeit im Bereich des Wärmekontaktes von Vorteil. Im Bereich der Förder- bzw. Umwälzpumpe sind derart hohe Strömungsgeschwindigkeiten zwangsweise vorhanden, so dass ein guter Wärmeübergang unter Vermeidung von unerwünschter Dampfblasenbildung gewährleistet ist.

Weiterhin entfällt bei der Montage einer erfindungsgemäßen Waschmaschine ein separat zu montierendes Heizelement, wodurch der Fertigungsaufwand der Waschmaschine verringert wird.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird das Heizelement in das Gehäuse der Pumpe integriert. Das Pumpengehäuse bildet in diesem Fall zugleich den Durchlauferhitzer, der optimal von der zu beheizenden Flüssigkeit angeströmt wird.

Vorteilhafterweise wird hierzu das Pumpengehäuse mit einer innen liegenden Heizfläche versehen. Die Heizfläche kann beispielsweise durch eine vom eigentlichen wärmeerzeugenden Bauteil separate wärmeleitende Oberfläche auf der Innenseite des Pumpengehäuses verwirklicht werden. Dies kann in Form einer Beschichtung oder auch eines Einlegeteils erfolgen. Hierbei ist darauf zu achten, daß eine entsprechende wärmeleitende Verbindung zu dem Bauteil vorhanden ist, in dem die benötigte Wärme durch die entsprechende elektrische Leistungsaufnahme erzeugt wird.

Vorteilhafterweise ist ein Heizelement wenigstens teilweise formschlüssig an die Außenform eines Pumpengehäuses angepasst. Auf diese Weise lässt sich ein großflächiger unmittelbarer Wärmekontakt zwischen dem Heizelement und dem entsprechenden Gehäuseteil der Pumpe herstellen, wodurch der Wirkungsgrad der Heizung gesteigert wird. Die äußere Form wird dabei bevorzugt mit einer Kontaktfläche vergrößernden Struktur versehen. Hierzu kommen Maßnahmen in Frage wie beispielsweise eine Struktur mit gewinkeltem oder gewelltem Querschnitt.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird das Pumpengehäuse der Flüssigkeitspumpe mit einer äußeren Vertiefung versehen, in die das Heizelement eingesetzt wird.

Durch das Einsetzen in eine solche Vertiefung wird die Kontaktfläche zwischen dem entsprechenden Gehäuseteil und dem Heizelement vergrößert, wodurch der Wirkungsgrad weiter gesteigert wird. Gleichzeitig ist das Heizelement von außen in das Pumpengehäuse integriert, so dass keinerlei Dicht- bzw. Isolationsprobleme zum Heizelement gegeben sind.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird die äußere Vertiefung so ausgebildet, dass sich auf der Innenseite des Pumpengehäuses ein Vorsprung bildet. Hierdurch wird im beheizten Bereich die Kontaktfläche des Gehäuses zur Flüssigkeit vergrößert. Somit ergibt sich durch diese Maßnahme eine weitere Steigerung des Wirkungsgrades.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung wird weiterhin die äußere Vertiefung tiefer gewählt als das entsprechende Maß des Heizelementes, so dass das Gehäuse mit einem Überstand über das in die Vertiefung eingesetzte Heizelement übersteht. Auf diese Weise wird der Wärmeverlust nach außen reduziert, d.h. der Wärmeanteil, der durch die Gehäusewandung in die Flüssigkeit innerhalb des Pumpengehäuses gelangt, wird größer. Somit dient auch diese Maßnahme zur Verbesserung des Wirkungsgrades der Heizung.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung wird das Heizelement an dem Gehäuse, beispielsweise in der Vertiefung verpresst. Eine solche Verpressung bewirkt einen besonders engen und flächigen Kontakt zwischen Heizelement und dem entsprechenden Gehäuseteil und dient dementsprechend zur Verbesserung des Wärmeflusses vom Heizelement ins Gehäuseinnere.

In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung wird ein wärmeleitender Füllstoff zwischen dem Heizelement und der Gehäusewandung vorgesehen. Ein solcher Füllstoff kann ebenfalls den Wärmekontakt verbessern. Dies gilt insbesondere dort, wo die äußere Form des Heizelementes von der Form des Pumpengehäuses abweichen. Derartige Abweichungen sind im Rahmen üblicher Fehlertoleranzen kaum zu vermeiden. Mit Hilfe eines wärmeleitenden Füllstoffes kann hierbei dennoch ein guter Wärmekontakt sichergestellt werden.

Der Füllstoff kann dabei beispielsweise vor dem Einsetzen des Heizelementes in die Vertiefung eingebracht werden, so dass er beim Eindrücken des Heizelementes teilweise wieder verdrängt wird und jeden Zwischenraum zwischen Heizelement und Gehäusewandung nach Möglichkeit vollständig ausfüllt.

In einer anderen Ausführungsform der Erfindung wird ein solcher Füllstoff zugleich zur Befestigung des Heizelementes vorgesehen. Der Füllstoff kann beispielsweise als Kleber oder als Lot ausgebildet werden, mittels dem das Heizelement in der Gehäusevertiefung fest fixiert wird.

Vorzugsweise wird die äußere Form bzw. die Struktur des Heizelementes so ausgebildet, dass sich eine vergrößerte Kontaktfläche zum entsprechenden Abschnitt der Gehäusewandung und somit zum Pumpeninneren hin ergibt. In einer besonders einfachen Ausführungsform wird als eine solche kontaktflächenvergrößernde Struktur das Heizelement als Ringsegment ausgebildet. Ein Ringsegment ist insbesondere bei einem zylinderförmigen Pumpengehäuse von Vorteil. Zum einen kann hiermit nahezu der gesamte Umfang des Gehäusequerschnitts mit Hilfe eines einzigen Heizelementes abgedeckt werden, zum anderen kann das entsprechende Gehäuseteil als stirnseitiger Deckel für das Pumpengehäuse ausgebildet werden, wodurch die Fertigung und Montage erleichtert wird.

Andere Möglichkeiten, das Heizelement in eine Struktur mit vergrößerter Kontaktfläche zu bringen, bestehen darin, das Heizelemente spiralförmig, in Form eines Mäanders und/oder in Schlangen- bzw. Zickzackform auszubilden.

Eine andere Möglichkeit, die Kontaktfläche zwischen Pumpengehäuse und Heizelement zu vergrößern, besteht darin, den Querschnitt des Heizelementes so auszuformen, dass sich über die Länge des Heizelementes gesehen eine größere Oberfläche ergibt. So kann der Querschnitt beispielsweise gewellte oder zickzackförmige Strukturen aufweisen.

Vorteilhafterweise wird das Pumpengehäuse wenigstens zweiteilig ausgebildet, wobei das Heizelement an einem Gehäuseteil angebracht ist. Hierdurch ergeben sich fertigungstechnische Vorteile. Zum einen ist die Ausformung der erfindungsgemäßen Vertiefung einfacher zu bewerkstelligen, zum anderen kann für das die Heizung tragende Gehäuseteil ein vom übrigen Pumpengehäuse verschiedenes Material gewählt werden. So kann beispielsweise für dieses Gehäuseteil ein Metall verwendet werden, das eine gute Wärmeleitfähigkeit mit hoher Temperaturbeständigkeit verbindet. Ein solches Gehäuseteil lässt sich z.B. aus einem Flachmaterial durch Formpressen oder Tiefziehen kostengünstig in großer Stückzahl herstellen. Für das übrige Gehäuse kann ein geeigneter Kunststoff verwendet werden, der sich beispielsweise durch Spritzgießen verarbeiten lässt.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung wird die Pumpe als Kreiselpumpe mit axialem Zufluss und tangentialem Abfluss ausgebildet. Eine Kreiselpumpe Bietet einen guten Wirkungsgrad hinsichtlich der Pumpwirkung und lässt sich ohne weiteres mit einem erfindungsgemäß integrierten Heizelement versehen. Bei einer Kreiselpumpe muss einerseits die Antriebswelle für das Pumpenrad flüssigkeitsdicht aus dem Gehäuse herausgeführt werden und andererseits wird üblicherweise auf der dem Antrieb gegenüberliegenden Seite axiale Zufluss angebracht.

Die erfindungsgemäße Heizung kann dabei grundsätzlich sowohl auf der Seite des axialen Zuflusses als auch auf der Antriebsseite angeordnet werden. Die Ausführung mit dem Heizelement auf der Zuflussseite bietet fertigungstechnisch und konstruktiv Vorteile. Der Antrieb muss in seinen Ausmaßen nicht auf das Heizelement abgestimmt werden. Darüber hinaus kann ein Zufluss, beispielsweise in Form eines Stutzens, eines Kragens oder eines Flansches problemlos durch das gleiche formgebende Verfahren in das die Heizung tragende Gehäuseteil eingeformt werden, mit dem auch die Außenkontur des Pumpengehäuses bzw. des entsprechenden Gehäuseteils geformt wird.

Das Gehäuse einer Kreiselpumpe mit erfindungsgemäß angebrachter Heizung kann zylinderförmig oder aber auch schneckenförmig ausgebildet sein, wie dies bei Kreiselpumpen häufig der Fall ist.

Vorzugsweise weist wenigstens ein Dichtelement zum Abdichten eines Verschlusselementes eines Waschmaschinengehäuses die Verteileröffnung auf. Beispielsweise ist das Dichtelement die Waschmaschinentürdichtung, die eine entsprechend vorteilhafte Öffnung und eine Anschlussleitung aufweist. Die Anschlussleitung verbindet z.B. die Pumpe mit der Dichtung in vorteilhafter Weise.

In einer besonderen Variante der Erfindung ist wenigstens eine Entgasungseinheit zum Entgasen der Flüssigkeit vorgesehen. Es hat sich in der Praxis der Effekt gezeigt, dass Flüssigkeiten wie z.B. Waschlaugen oder dergleichen mehr Schmutz und/oder Fett aufnehmen können, wenn die Flüssigkeit keine bzw. weniger gelöstes Gas enthält. Die Erfindung macht sich diesen Effekt in eleganter Weise zunutze.

Vorzugsweise umfasst die Entgasungseinheit wenigstens eine Heizeinheit zum Erwärmen der Flüssigkeit. Durch ein Erwärmen kann in vorteilhafter Weise Gas bzw. Luftsauerstoff aus der Flüssigkeit bzw. Reinigungs-/Waschlauge entfernt bzw. von dieser getrennt werden.

In einer bevorzugten Variante der Erfindung weist die Entgasungseinheit wenigstens eine Auslassöffnung zum Abströmen des von der Flüssigkeit abgetrennten Gases auf.

Hierdurch kann das herausgelöste Gas in vorteilhafter Weise von der Flüssigkeit abgetrennt bzw. separiert werden. Zudem wird ein Akkumulieren des herausgelösten Gases wirkungsvoll verhindert. Gegebenenfalls wird das Gas in den Innenraum der Maschine oder an die Umgebung entlassen.

Vorzugsweise umfasst die Entgasungseinheit wenigstens einen Sammelbereich für von der Flüssigkeit abgetrennten Gases. Hierdurch ist ein Ansammeln realisierbar, das insbesondere ein daran anschließendes Abführen des Gases verbessert.

Beispielsweise ist die Auslassöffnung an einem oberen Ende des Sammelbereichs angeordnet. Hiermit ist eine besonders einfache separate Lagerung bzw. Sammlung des herausgelösten Gases und der Flüssigkeit realisierbar.

Vorteilhafterweise ist ein Stellelement zum Verschließen und/oder Öffnen der Auslassöffnung vorgesehen. Hiermit ist eine kontrollierte Abfuhr des herausgelösten Gases umsetzbar.

In einer besonderen Weiterbildung der Erfindung umfasst die Entgasungseinheit wenigstens eine Druckerzeugungseinheit zum Druckbeaufschlagen der Flüssigkeit. Hiermit wird ermöglicht, dass einerseits das Gas durch Änderung des Drucks bzw. der Druckbedingungen der Flüssigkeit aus dieser herausgelöst werden kann. Hierdurch wird gemäß der Erfindung in eleganter Weise der Umstand zunutze gemacht, dass die Löslichkeit von Gasen in Flüssigkeiten unter anderem vom Druck abhängt. Je nach dem kann die das Gas umfassende Flüssigkeit mit erhöhtem oder erniedrigtem Druck, d.h. mit Unterdruck oder Überdruck, beaufschlagt werden, so dass sich das Gas in vorteilhafter Weise herauslöst.

Andererseits kann mit Hilfe der vorteilhaften Druckerzeugungseinheit ein Befördern der Flüssigkeit verwirklicht werden. Beispielsweise ist die Druckerzeugungseinheit als Förderpumpe zum Fördern der Flüssigkeit ausgebildet. Hiermit kann die Flüssigkeit z.B. in einem internen Flüssigkeitskreislauf innerhalb der Maschine zirkulieren.

Vorzugsweise umfasst die Druckerzeugungseinheit die Heizeinheit wenigstens teilweise. Da eine zusätzliche Heizeinheit wie z.B. ein Durchlauferhitzer oder dergleichen bei einer Pumpenausführung gemäß der Erfindung entfällt, entsteht kein zusätzliches Volumen im Flüssigkeitskreislauf, das mit zu beheizender Flüssigkeit gefüllt werden muss. Insofern wird die insgesamt zu beheizende Flüssigkeitsmenge verringert, wodurch der Energiebedarf der Waschmaschine gesenkt wird.

In einer vorteilhaften Variante der Erfindung umfasst ein Antrieb der Druckerzeugungseinheit wenigstens ein Einphasen-Synchronmotor und/oder ein Gleichstrommotor. Hiermit ist ein besonders wirtschaftlicher antrieb der Druckerzeugungseinheit bzw. Förderpumpe realisierbar.

Vorteilhafterweise ist eine Ausströmöffnung zum Ausströmen der mit Druck beaufschlagenden Flüssigkeit der Druckerzeugungseinheit vorgesehen, wobei ein Verschlusselement zum Verschließen und/oder Öffnen der Ausströmöffnung vorgesehen ist. Hiermit kann die Flüssigkeit innerhalb des Gehäuses der Druckerzeugungseinheit zurückgehalten und/oder die Flüssigkeit im Gehäuse mit Druck beaufschlagt werden.

Vorzugsweise ist während einer Entgasungsphase die Auslassöffnung für das Gas offen und die Ausströmöffnung für die Flüssigkeit geschlossen. Dies gewährleistet ein vorteilhaftes Entfernen des Gases.

Vorteilhafterweise ist während einer Pumpphase die Auslassöffnung für das Gas geschlossen und die Ausströmöffnung für die Flüssigkeit offen. Dies gewährleistet ein vorteilhaftes Pumpen bzw. Fördern der Flüssigkeit.

In einer bevorzugten Variante der Erfindung ist ein mehrfacher Wechsel zwischen der Pumpphase und der Entgasungsphase vorgesehen. Der hiermit realisierbare Taktbetrieb bzw. Batchbetrieb ermöglicht ein quasi kontinuierliches Betreiben der Haushaltsmaschine gemäß der Erfindung.

In einer besonderen Weiterbildung der Erfindung ist wenigstens eine Verteilervorrichtung zum Verteilen der entgasten Flüssigkeit vorgesehen. Hiermit wird ein vorteilhaftes Verteilen, insbesondere gleichmäßiges Verteilen der entgasten Flüssigkeit auf bzw. über das Gut, insbesondere das Geschirr oder die Textilien, ermöglicht. Dies verbessert die Reinigungswirkung.

Vorzugsweise umfasst die Verteilervorrichtung wenigstens eine Sprühdüse zum Versprühen der entgasten Flüssigkeit. Mit Hilfe einer versprühten Flüssigkeit ist eine weitere Verbesserung der Verteilung und somit der Reinigung umsetzbar.

In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist wenigstens eine Verteileröffnung der Verteilervorrichtung oberhalb des Gutes und/oder im oberen Abschnitt eines Aufbewahrungsbereichs des Gutes angeordnet. Dies verbessert zusätzlich das Benetzen des Gutes bzw. die Reinigungswirkung.

Vorteilhafterweise umfasst die Verteilervorrichtung wenigstens einen von der entgasten Flüssigkeit in Bewegung gesetzter Verteiler. Beispielsweise ist der Verteiler als rotierender Sprüharm ausgebildet, insbesondere eines Geschirrspülers.

Vorzugsweise umfasst die Verteilervorrichtung wenigstens ein Dichtelement zum Abdichten eines Verschlusselementes eines Haushaltsmaschinengehäuses. Vorteilhafterweise weist das Dichtelement als Elastomerdichtelement mit wenigstens einer Verteileröffnung für die entgaste Flüssigkeit auf. Beispielsweise ist das Dichtelement die Waschmaschinentürdichtung, die eine entsprechend vorteilhafte Öffnung und eine Anschlussleitung aufweist. Die Anschlussleitung verbindet z.B. die Pumpe mit der Dichtung in vorteilhafter Weise.

In einer besonderen Weiterbildung der Erfindung weist die Entgasungseinheit ein chemisches Entgasungsmittel auf. Hiermit kann eine chemische Entgasung der Flüssigkeit bzw. der Reinigungs-/Waschlauge verwirklicht werden. Beispielsweise umfasst ein Spül- und/oder Wasch- und/oder Reinigungsmittel das Entgasungsmittel. Das bedeutet, dass zur Entgasung gemäß der Erfindung kein zusätzliches Betriebsmittel der Maschine beigegeben werden muss, was den Komfort der Maschine für den Benutzer nicht beeinträchtigt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird anhand der einzigen Figur näher erläutert. In 1 ist schematisch im Schnitt eine Sprühdüse 1 gemäß der Erfindung dargestellt. Die Sprühdüse 1 ist vorzugsweise vollständig aus Elastomermaterial hergestellt und an einem Verteilerelement 2 bzw. an der Türdichtung 2 oder dergleichen lösbar befestigt. Beispielsweise ist die Sprühdüse 1 eingeknöpft und schlägt mit einem überstehenden Bodenbereich 4 an einer Wand 3 des Verteilerelementes 2 an, so dass in vorteilhafter Weise ausströmende Flüssigkeit die Sprühdüse 1 an das Verteilerelement 2 andrückt.
Das Verteilerelement 2 aus einem Thermoplast oder aus Metall hergestellt. Er ist in vorteilhafter Weise als Hohlform zur Durchleitung der Betriebsflüssigkeit bzw. als Flüssigkeitsleitung/-rohr ausgebildet.
Die Sprühdüse 1 weist einen ersten Abschnitt 5 und einen zweiten Abschnitt 6 auf, wobei der erste Abschnitt 5 fest am bzw. unbeweglich gegenüber dem Sprüharm 2 und der zweite Abschnitt 6 verstellbar bzw. beweglich gegenüber dem Sprüharm 2 ist. Der zweite Abschnitt 6 weist vorzugsweise eine Verjüngung 7 auf, so dass eine vorteilhafte Abhängigkeit der Verstellung vom Druck der durchströmenden Flüssigkeit generiert wird.
Darüber hinaus weist die Sprühdüse 1 im Bereich des zweiten Abschnitts 6 eine Verjüngung bzw. eine konische innere Kontur auf.
Gemäß 1 ist der zweite Abschnitt bei dieser Variante der Erfindung derart ausgebildet, dass in Ruheposition P_R bzw. Ruhestellung, d.h. hierbei im nicht mit Flüssigkeit bzw. Druck beaufschlagten Zustand, ein lichter Ruhequerschnitt Q_R realisiert wird. Dieser Querschnitt Q_R kann z.B. im Wesentlichen bis zu einem insbesondere durch die Geometrie und/oder das Material des zweiten Abschnitts 6 vorgebbaren Druck p₁ unverändert bleiben. Über diesem Grenzdruck p₁ wird der Querschnitt Q der Sprühöffnung in nennenswertem Umfang verändert bzw. vergrößert.
In einer Maximalposition P_M ist ein maximaler Querschnitt Q_M ausgebildet. Hier ist ein vorgebbarer Mindestdruck p_M der durchströmenden Flüssigkeit ausgebildet. Bei einem Druck p₂ der größer oder gleich dem Mindestdruck p_M ist, bleibt der Querschnitt der Sprühdüse 1 unverändert. Hierzu ist ein Anschlag 8 des Verteilerelementes 2 vorgesehen, an den die Sprühdüse 1 bzw. der verstellbare, zweite Abschnitt 6 anschlägt.
Beispielsweise ist ein symmetrischer bzw. runder Querschnitt Q der Sprühöffnung bzw. der Sprühdüse 1 vorgesehen. Auch kann ein polygonförmiger, insbesondere viereckiger bzw. quadratischer Querschnitt Q der Sprühöffnung bzw. der Sprühdüse 1 vorgesehen werden.
Weiterhin kann die Bohrung bzw. die Aufnahme des Verteilerelementes 2 für die Sprühdüse 1 einen runden, polygonförmigen oder ähnlichen Querschnitt aufweisen.
Generell ist es möglich, durch die Form des Querschnittes der Sprühdüse 1 und/oder der Aufnahme des Sprüharmes 2 eine Veränderung der Richtung des zu erzeugenden Sprühstrahls zu realisieren. Zur Veranschaulichung dieser Variante ist auf der rechten Seite der 1 gestrichelt eine Nase 9 des Verteilerelementes 2 dargestellt, die als Anschlag für den Abschnitt 6 der Sprühdüse 1 ausgebildet ist. Diese Nase 9 bewirkt, dass sich der zweite Abschnitt 6 nicht in dem Maß verstellen kann, wie dies auf der linken Seite der 1 möglich ist.
Eine Zwischenposition P_Z des zweiten Abschnittes 6 der rechten Seite ist aufgrund der Nase 9 die maximale Verstellung des zweiten Abschnittes 6 in diesem Bereich. Hierbei wird ein Zwischenquerschnitt Q_Z realisiert, der, beispielsweise bei in Ruhestellung einen runden Querschnitt Q_R aufweist, nicht rund bzw. oval ist. Hierdurch wird eine Veränderung der Richtung des ausströmenden Sprühstrahls generiert. In diesem Beispiel würde folglich der Sprühstrahl, im Vergleich mit der Ausführung ohne Nase 9, etwas nach links umgelenkt.
Grundsätzlich können die Düsen 1 des Verteilerelementes 2 als separates individuelles oder zusammenhängendes Elastomerbauteil, vorzugsweise aus Flüssigsilikon, hergestellt werden und in vorgesehene Gehäuseöffnungen des Verteilerelementes 2 eingeknöpft oder eingelegt werden. Hierbei besitzen die Elastomerdüsen 1 eine innere, vorzugsweise konische Kontur, die bei angelegtem statischen Mediendruck eine radiale Kraftkomponente mit einem lichten Durchmesser der Düse 1 produziert. Die Konturen der Einzeldüsen 1 müssen nicht identisch sein, sondern können individuell gestaltet werden. Die Aufnahme der Düsen 1 im Verteilerelement 2 beinhaltet zusätzlich eine weitere Formkontur, gegen die sich die äußere Wandung jeder Düse 1 bei entsprechend hoher Druckbeaufschlagung der Düse 1 anlegen kann. Hiermit wird erreicht, dass bei unterschiedlich anliegenden Betriebsdrücken, die aus dem Zirkulationskreislauf der Waschmaschine rekrutieren, z.B. durch Pumpen Drehzahlveränderung oder dergleichen, mindestens zwei lichte Düsenquerschnitte Q bereitgestellt werden, die im Ergebnis zu einer anderen individuellen Sprühstrahlcharakteristik in Durchsatz, Öffnungswinkel und/oder Orientierung führt.
Es ist darüber hinaus aus denkbar, eine elastomere Düsenform, vergleichbar einem Lippenventil, zu gestalten, mit einem Verhalten der Art, dass bis zu einem ersten Schwelldruck die Düse 1 verschlossen bleibt, oberhalb dieses ersten Schwelldrucks ein erster lichter Düsenquerschnitt Q bereitgestellt wird und erst oberhalb eines zweiten Schwelldrucks die elastische Verformunng der Düse 1 bis zum Anschlag 8, 9 der durch die Sprüharmgehäusegeometrie realisierten äußeren Kontur erfolgt. Somit sind in einer Bauform in vorteilhafter Weise mehrere hydraulische Arbeitspunkte auf veränderlichen Rohrnetzkennlinien möglich durch die Erzeugung von variablen hydraulischen Öffnungen.

Claims

Waschmaschine zum Waschen von Textilien mit einem Flüssigkeitskreislauf, wobei der Flüssigkeitskreislauf wenigstens eine Förderpumpe und ein Einströmelement zum Einströmen der Flüssigkeit in einen Waschbereich, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Verstelleinheit zum Verändern der Charakteristik der ausströmenden Flüssigkeit vorgesehen ist.
Waschmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit zum Verändern der Richtung des Flüssigkeitskreislauf ausgebildet ist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kontrolleinheit zum Verändern des Flüssigkeitskreislaufs vorgesehen ist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Verteileröffnung oberhalb der Textilien und/oder im oberen Abschnitt des Aufnahmebehälters angeordnet ist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteileröffnung innerhalb des Aufnahmebehälters angeordnet ist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit zum Verändern des Querschnitts der Verteileröffnung ausgebildet ist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einströmelement als eine Sprühdüse zum Versprühen der Flüssigkeit ausgebildet ist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühdüse wenigstens teilweise elastisch verformbar ist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Dichtelement zum Abdichten eines Verschlusselementes eines Waschmaschinengehäuses die Verteileröffnung aufweist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderpumpe eine Heizeinheit zum Erwärmen der Flüssigkeit wenigstens teilweise umfasst.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Heizelement wenigstens teilweise formschlüssig an die Außenform eines Pumpengehäuses angepasst ist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement aus einem stabförmigen Rohling zu einem Ringsegment geformt ist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement in eine äußere Vertiefung des Pumpengehäuses eingesetzt ist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Entgasungseinheit zum Entgasen der Flüssigkeit vorgesehen ist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entgasungseinheit wenigstens die Heizeinheit umfasst.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entgasungseinheit wenigstens eine Auslassöffnung zum Abströmen des von der Flüssigkeit abgetrennten Gases aufweist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entgasungseinheit wenigstens einen Sammelbereich für von der Flüssigkeit abgetrennten Gases umfasst.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassöffnung an einem oberen Ende des Sammelbereichs angeordnet ist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stellelement zum Verschließen und/oder Öffnen der Auslassöffnung vorgesehen ist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entgasungseinheit wenigstens eine Druckerzeugungseinheit zum Druckbeaufschlagen der Flüssigkeit umfasst.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerzeugungseinheit als Förderpumpe zum Fördern der Flüssigkeit ausgebildet ist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerzeugungseinheit die Heizeinheit wenigstens teilweise umfasst.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse der Druckerzeugungseinheit wenigstens ein Heizelement zum Beheizen der Flüssigkeit umfasst.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antrieb der Druckerzeugungseinheit wenigstens ein Einphasen-Synchronmotor und/oder ein Gleichstrommotor umfasst.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausströmöffnung zum Ausströmen der mit Druck beaufschlagenden Flüssigkeit der Druckerzeugungseinheit vorgesehen ist, wobei ein Verschlusselement zum Verschließen und/oder Öffnen der Ausströmöffnung vorgesehen ist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Entgasungsphase die Auslassöffnung für das Gas offen und die Ausströmöffnung für die Flüssigkeit geschlossen ist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Pumpphase die Auslassöffnung für das Gas geschlossen und die Ausströmöffnung für die Flüssigkeit offen ist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein mehrfacher Wechsel zwischen der Pumpphase und der Entgasungsphase vorgesehen ist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entgasungseinheit ein chemisches Entgasungsmittel aufweist.
Waschmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spül- und/oder Wasch- und/oder Reinigungsmittel das Entgasungsmittel umfasst.