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DE102006027097A1 - Behältnis mit Schraubgewinde - Google Patents

Behältnis mit Schraubgewinde Download PDF

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DE102006027097A1
DE102006027097A1 DE200610027097 DE102006027097A DE102006027097A1 DE 102006027097 A1 DE102006027097 A1 DE 102006027097A1 DE 200610027097 DE200610027097 DE 200610027097 DE 102006027097 A DE102006027097 A DE 102006027097A DE 102006027097 A1 DE102006027097 A1 DE 102006027097A1
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DE
Germany
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cap
section
container
signet ring
ring
Prior art date
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Withdrawn
Application number
DE200610027097
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English (en)
Inventor
Manfred Lausenhammer
Werner Schuler
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MHT Mold and Hotrunner Technology AG
Original Assignee
MHT Mold and Hotrunner Technology AG
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Publication date
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D1/00Rigid or semi-rigid containers having bodies formed in one piece, e.g. by casting metallic material, by moulding plastics, by blowing vitreous material, by throwing ceramic material, by moulding pulped fibrous material or by deep-drawing operations performed on sheet material
    • B65D1/02Bottles or similar containers with necks or like restricted apertures, designed for pouring contents
    • B65D1/0223Bottles or similar containers with necks or like restricted apertures, designed for pouring contents characterised by shape
    • B65D1/023Neck construction
    • B65D1/0246Closure retaining means, e.g. beads, screw-threads

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Ceramic Engineering (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Closures For Containers (AREA)

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Behältnis mit einer Öffnung, welche ein Schraubgewinde (1', 1'', 1''') aufweist, wobei das Schraubgewinde (1', 1'', 1''') einen im wesentlichen kreiszylindrischen Abschnitt (2) aufweist, auf dessen Außenseite zumindest ein spiralförmig angeordneter Gewindegang (3) sowie ein Siegelring (4), der über die Außenfläche des kreiszylindrischen Abschnitts (2) hervorspringt und den kreiszylindrischen Abschnitt in Umfangsrichtung umlaufend angeordnet ist, vorgesehen sind. Um ein Gewinde zur Verfügung zu stellen, das eine ausreichende Stabilität aufweist, ein sicheres Verschließen des Behältnisses mit Hilfe eines Schraubverschlusses gewährleistet und zudem in der Herstellung weniger Material benötigt, wobei dennoch das Siegelband beim erstmaligen Öffnen zuverlässig ab- oder zumindest einreißt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Siegelring (4) mindestens einen Abschnitt mit reduzierter Ausdehnung aufweist.

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft ein Behältnis mit einer Öffnung mit Schraubgewinde, wobei das Schraubgewinde einen im wesentlichen kreiszylindrischen Abschnitt aufweist, auf dessen Außenseite zumindest ein spiralförmig angeordneter Gewindegang sowie ein über die Außenfläche des kreiszylindrischen Abschnitts hervorspringender und in Umfangsrichtung den kreiszylindrischen Abschnitt umgebender Siegelring vorgesehen sind.
  • Solche Schraubgewinde sind seit langem bekannt. Bekannte Beispiele sind das sogenannte PCO-Gewinde (PCO = plastic closure only) oder das BPF-Gewinde (BPF = British Plastics Federation).
  • Auf solche Gewinde werden Schraubverschlüsse aufgeschraubt, die ein Innengewinde und ein Sicherungselement, auch Siegelband oder Garantieband genannt, aufweisen.
  • Ein Beispiel eines solchen bekannten Gewindes ist in 1 gezeigt. Dort ist ein Schnitt durch die Behälteröffnung dargestellt. 2 zeigt eine Detailvergrößerung der Schnittansicht aus 1.
  • 1 zeigt lediglich den Gewindeabschnitt des Behälters. In 1 auf der linken Seite liegt die Behälteröffnung, während sich auf der rechten Seite in 1 der Behälter selbst anschließt, der jedoch der Einfachheit halber nicht dargestellt ist. Das Gewinde 1 besteht aus einem kreiszylinderförmigen Abschnitt 2, der auf seiner Außenseite einen spiralförmig umlaufenden Gewindegang 3, einen ebenfalls in Umfangsrichtung umlaufenden Siegelring 4 sowie einen Haltering 5 aufweist. Der Haltering 5 dient der Handhabung des Behältnisses. Er ist insbesondere bei PET-Flaschen bzw. den PET-Vorformlingen, die in einem weiteren Arbeitsschritt zu den allseits bekannten PET-Flaschen aufgeblasen werden, immer vorhanden.
  • Insbesondere in der Vergrößerung von 2 ist deutlich zu erkennen, daß der Siegelring 4 sowie auch die spiralförmigen Gewindegänge 3 im Querschnitt asymmetrisch ausgestaltet sind. Gewindegänge und Siegelring weisen in Richtung der Behälteröffnung eine rampenartige Struktur bzw. eine flache Flanke und in Richtung des Behälters eine nicht oder nur wenig geneigte Struktur bzw. eine steile Flanke auf. Dies hat den Vorteil, daß eine entsprechende Verschlußkappe in axialer Richtung beim erstmaligen Verschließen des Behältnisses unmittelbar nach dem Abfüllen des im Behältnis aufzubewahrenden Produktes in axialer Richtung – im allgemeinen ohne Drehbewegung – auf das Gewinde aufgebracht, d.h. in 1 und 2 von links nach rechts einfach über das Gewinde geschoben werden kann. Die entsprechenden korrespondierenden Gewindeabschnitte und das entsprechende Siegelband des Kunststoffverschlusses gleiten zunächst über die flachen Seiten der Gewindegänge 3 bzw. des Siegelrings 4. Die Gewindegänge und das Siegelband des Schraubverschlusses "schnappen" dann hinter die Gewindegänge 3 und den Siegelring 4 des Gewindes ein.
  • Soll der Verschluß wieder gelöst werden, so kann er nicht mehr in axialer Richtung abgezogen werden. Statt dessen muß der Verschluß in einer Drehbewegung relativ zu dem Gewinde bewegt werden, was zu einer Axialbewegung des Kunststoffverschlusses relativ zum Gewinde führt. Dabei wird, wie ebenfalls bereits beschrieben wurde, das Siegelband mit der steilen Flanke des Siegelrings 4 irgendwann in Eingriff treten und bei weiterer Axialbewegung des Verschlusses wird das Siegelband ein- oder sogar abreißen.
  • An dieser Stelle soll angemerkt werden, daß die Gewindegänge nicht unbedingt asymmetrisch ausgebildet sein müssen.
  • Im allgemeinen sind die Verschlüsse derart ausgebildet, daß bei Mehrwegflaschen das Siegelband lediglich einreißt, jedoch am Schraubverschluß verbleibt, und bei Einwegflaschen das Siegelband völlig vom Schraubverschluß gelöst wird und auf dem Gewinde des Behältnisses verbleibt.
  • Anhand des beschädigten oder sogar vollständig gelösten Siegelbandes kann der Verbraucher dann erkennen, ob das Behältnis nach der ursprünglichen Abfüllung bereits einmal geöffnet worden ist oder nicht.
  • Mittlerweile werden PET-Flaschen weltweit in sehr hoher Stückzahl hergestellt. Für die Herstellung von PET-Flaschen werden im allgemeinen zunächst sogenannte Preforms bzw. Vorformlinge mittels Spritzguß hergestellt. Dazu wird eine erhitzte und unter Druck gesetzte Kunststoffschmelze in ein entsprechendes Spritzgießwerkzeug eingebracht und dort solange abgekühlt, bis die Kunststoffschmelze erstarrt. Grundsätzlich ist es ein Ziel, den PET-Verbrauch pro hergestelltem Vorformling bzw. pro hergestellter Flasche zu reduzieren. Daher werden die Wanddicken zunehmend dünner ausgestaltet. Dies hat zum einen den Vorteil, daß aufgrund der Materialersparnis die Vorformlinge günstiger hergestellt werden können. Zudem kann das Spritzgießwerkzeug erst dann geöffnet werden, wenn die Kunststoffschmelze zumindest an den Außenflächen des herzustellenden Vorformlings erstarrt ist. Dazu ist es notwendig, die in der Kunststoffschmelze enthaltende Wärme möglichst schnell abzuführen. Mittlerweile sind die typischen Wandstärken von Vorformlingen derart gering, daß die Wärme recht zügig abgeführt werden kann. Der die Zykluszeit bestimmende Faktor ist heutzutage das Gewinde, da es nicht beliebig dünn ausgeführt werden kann und hier ein erheblicher Anteil der Kunststoffmenge vorgesehen ist. Jegliche Volumenreduzierung im Gewindebereich hat damit zum anderen den Vorteil, daß automatisch einer Verkürzung der Zykluszeit möglich ist.
  • Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gewinde zur Verfügung zu stellen, das eine ausreichende Stabilität aufweist, ein sicheres Verschließen des Behältnisses mit Hilfe eines Schraubverschlusses gewährleistet und zudem in der Herstellung weniger Material benötigt, wobei dennoch das Siegelband beim erstmaligen Öffnen zuverlässig ab- oder zumindest einreißt.
  • Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Siegelring mindestens einen Abschnitt mit reduzierter Ausdehnung aufweist.
  • Entgegen der herrschenden Meinung haben die Erfinder nämlich festgestellt, daß der Siegelring keineswegs ein vollständig umlaufender Ring sein muß. Es ist vielmehr möglich, daß der Siegelring an einigen Stellen beispielsweise weniger hoch (in radialer Richtung bezogen auf die Achse des kreiszylindrischen Abschnitts) oder weniger breit (in axialer Richtung bezogen auf die Achse des kreiszylindrischen Abschnitts) ausgebildet sein kann. Dadurch ist eine Gewichtsreduzierung und damit eine Reduzierung der Zykluszeit möglich.
  • In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Siegelring am Abschnitt mit reduzierter Ausdehnung unterbrochen. Am Abschnitt mit reduzierter Ausdehnung ist somit überhaupt kein Siegelring mehr vorhanden. Mit anderen Worten wird der Siegelring an diesem Abschnitt derart reduziert, daß nur noch Siegelringabschnitte verbleiben, die durch die erfindungsgemäßen reduzierten Abschnitte voneinander getrennt sind. Es ist, wie Versuche gezeigt haben, von Vorteil, wenn mindestens zwei reduzierte Abschnitte vorgesehen sind. Durch das Vorsehen von zwei reduzierten Abschnitten verbleiben zwei nicht reduzierte Abschnitte, die vorzugsweise in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt zueinander angeordnet sind. Die besten Ergebnisse wurden jedoch mit vier reduzierten Abschnitten beobachtet, so daß der Siegelring aus vier Ringabschnitten besteht.
  • Überraschenderweise hat sich dabei gezeigt, daß der reduzierte Abschnitt sich in Umfangsrichtung über einen erheblichen Umfangswinkel von mehr als 25° erstrecken kann. Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die reduzierten Abschnitte sich in Umfangsrichtung in der Summe um einen Umfangswinkel von mehr als 60°, vorzugsweise von mehr als 120° und besonders bevorzugt zwischen 150 und 210° erstrecken. Erstrecken sich die reduzierten Abschnitte in der Summe über einen Umfangswinkel von 180° so bedeutet dies mit anderen Worten, daß im Vergleich zu einem gleichmäßig umlaufenden Siegelring die Hälfte des Siegelrings eingespart worden ist, was zu einer erheblichen Gewichtsreduzierung und damit Materialeinsparung führt.
  • In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Siegelring eine Anschlagsfläche auf, die dafür vorgesehen ist, mit einem Siegelband einer auf den Behälter aufgesetzten Verschlußkappe derart zusammenzuwirken, daß beim Öffnen des Behälters, d.h. beim Abschrauben der Verschlußkappe, das Sicherungselement mit der Anschlagsfläche in Eingriff tritt und ein weiteres Abschrauben der Verschlußkappe ohne irreversible Veränderung des Sicherungselementes und/oder des Siegelrings verhindert wird.
  • Im Gegensatz zum Stand der Technik, bei der die Anschlagsfläche im wesentlichen in einer Ebene senkrecht zur Gewindeachse angeordnet ist, kann die Anschlagsfläche aufgrund der reduzierten Abschnitte derart ausgebildet sein, daß die Normale auf der Anschlagsfläche, d.h. eine Gerade, die senkrecht auf der Anschlagsfläche steht, mit der Kreiszylinderachse einen Winkel von mehr als 0°, vorzugsweise von mehr als 45° und besonders bevorzugt von etwa 90° einschließt. Dabei kann die Anschlagsfläche derart ausgebildet sein, daß sie mit der entsprechenden Anschlagsfläche des Siegelbandes der Verschlußkappe nicht mehr, wie dies im Stand der Technik der Fall ist, aufgrund einer Axialbewegung der Kappe relativ zum Gewinde in Kontakt tritt, sondern aufgrund einer Bewegung in Umfangsrichtung bzw. einer Schraubbewegung der Kappe relativ zu dem Gewinde. Mit anderen Worten kann die Anschlagsfläche derart orientiert sein, daß die Senkrechte auf der Anschlagsfläche mit einer in Umfangsrichtung orientierten Tangente an dem kreiszylindrischen Abschnitt einen Winkel von weniger als 60°, vorzugsweise von weniger als 45° und besonders bevorzugt von weniger als 20° einschließt.
  • In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist an dem kreiszylindrischen Abschnitt ein Haltering vorgesehen und Siegelring und Haltering liegen in axialer Richtung des Gewindes aneinander. Durch diese Maßnahme kann die axiale Ausdehnung des Gewindeabschnittes reduziert werden, da der sonst übliche Abstand zwischen Siegelring einerseits und Haltering andererseits wegfällt. Dies hat allerdings zur Folge, daß die bislang üblichen Schraubverschlüsse nicht mehr verwendet werden können, da diese ein Siegelband aufweisen, das dafür vorgesehen ist, ein Aufbringen des Schraubverschlusses entlang der flachen Flanke des Siegelrings 4 entlang zugleiten und hinter der steilen Flanke des Siegelrings zwischen dem Siegelring und dem Haltering einzuschnappen. Erfindungsgemäß wird daher ebenfalls eine Verschlußkappe bereitgestellt, mit einem Kappenboden und einer sich von diesem erstreckenden, im wesentlichen kreiszylinderförmigen Kappenwand, wobei die Kappenwand ein Innengewinde und ein Siegelband mit einer Anschlagfläche aufweist, wobei die Anschlagfläche dafür vorgesehen ist, mit einer Anschlagfläche an den Siegelring des Behältnisses derart zusammenzuwirken, daß beim erstmaligen Abschrauben der Verschlußkappe von dem Schraubgewinde des Behältnisses die beiden Anschlagflächen von Verschlußkappe und Siegelring miteinander in Kontakt treten und beim weiteren Abschrauben Sicherungselement und/oder Siegelring irreversibel verändert wird.
  • Dabei ist mit Vorteil die Verschlußkappe derart ausgebildet, daß das Siegelband mindestens eine Anschlagfläche aufweist, die derart angeordnet ist, daß die Senkrechte auf der Anschlagfläche mit der Senkrechten auf dem Kappenboden einen Winkel von mehr als 0°, vorzugsweise von mehr als 45° und besonders bevorzugt von etwa 90° einschließt. Beim Abschrauben der Kappe wird nun – im Gegensatz zum Stand der Technik – das Siegelband nicht mehr in axialer Richtung von der Kappenwand abgerissen, sondern in Umfangsrichtung von der Kappenwand abgeschert.
  • Alternativ oder in Kombination dazu kann die Anschlagsfläche derart orientiert sein, daß die Senkrechte auf der Anschlagsfläche mit einer in Umfangsrichtung orientierten Tangente an der Kappenwand einen Winkel von weniger als 60°, vorzugsweise von weniger als 45° und besonders bevorzugt von weniger als 20° einschließt.
  • Durch diese Ausbildung des Siegelbandes kann auch bei der Herstellung des Schraubverschlusses Material eingespart werden.
  • Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen sowie der dazu gehörigen Figuren.
  • Es zeigen:
  • 1 eine Schnittansicht des Schraubgewindes des Standes der Technik,
  • 2 eine Detailvergrößerung der Schnittansicht aus 1,
  • 3 eine Schnittansicht einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gewindes,
  • 4 eine Ausschnittsvergrößerung der Schnittansicht von 3,
  • 5 eine perspektivische Ansicht der ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform des Gewindes,
  • 6 eine perspektivische Ansicht einer zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform des Gewindes,
  • 7 eine Schnittansicht durch eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gewindes,
  • 8 eine Detailvergrößerung der Schnittansicht von 7,
  • 9 eine perspektivische Ansicht des Gewindes der Ausführungsform von 7 und 8,
  • 10 eine Schnittansicht zur Verdeutlichung des Zusammenwirkens von Verschlußkappe und Gewinde,
  • 11 eine Ausführungsform einer Verschlußkappe in einer perspektivischen Ansicht bei einer auf das Gewinde aufgeschraubten Position,
  • 12 eine Detailvergrößerung von 11 und
  • 13 eine Teilansicht auf den Schraubverschluß von 11.
  • Das in den 1 und 2 gezeigte Gewinde des Standes der Technik wurde bereits ausführlich erläutert.
  • In den folgenden erfindungsgemäßen Ausführungsformen wurden, soweit möglich, gleiche Bezugszahlen für gleiche oder ähnliche Elemente verwendet.
  • Es versteht sich, daß alle Merkmale der Ausführungsformen, selbst wenn sie im folgenden nur in Kombination miteinander beschrieben werden, auch einzeln verwirklicht werden können und dabei die erfindungsgemäßen Vorteile zumindest zum Teil erzielt werden.
  • In 3 ist eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gewindes 1' dargestellt. Das Gewinde weist Gewindegänge 3, einen Siegelring 4' sowie einen Haltering 5 auf, die allesamt an dem kreiszylinderförmigen Abschnitt 2 angeordnet sind. Wie insbesondere in den 4 und 5 deutlich zu erkennen ist, ist der Siegelring 4' nun nicht mehr als umlaufender Siegelring ausgestaltet, sondern es verbleiben lediglich einzelne Siegelringabschnitte 4'. In der in den 3 bis 5 gezeigten Ausführungsform gibt es zwei Siegelringabschnitte 4'. Zwischen den Siegelringabschnitten 4' liegt der sogenannte reduzierte Abschnitt oder Abschnitt mit reduzierter Ausdehnung. Am reduzierten Abschnitt des Siegelrings hat der Siegelring eine geringere Dicke (in Axialrichtung) und/oder eine geringere Breite (in Radialrichtung). Bei der gezeigten Ausführungsform hat der Abschnitt mir reduzierter Ausdehnung sogar gar keine Ausdehnung
  • Mit anderen Worten ist der Siegelring 4' zwischen den beiden Siegelringabschnitten völlig unterbrochen, so daß lediglich zwei Siegelringnocken verbleiben. Der Siegelringabschnitt 4' hat in der hier gezeigten Ausführungsform in axialer Richtung eine asymmetrische Form, die insbesondere in 4 deutlich zu erkennen ist. Die in 4 links gezeigte Flanke 7 des Siegelrings 4' ist flach ausgebildet, während die der Behälteröffnung abgewandte Flanke 8 des Siegelrings 4' steil ausgebildet ist. Der Siegelringabschnitt 4' ist, wie besonders gut in 5 zu erkennen ist, auch in Umfangsrichtung asymmetrisch ausgebildet. Schaut man von oben auf die Behälteröffnung, so erkennt man, daß der Siegelringabschnitt 4' in Umfangsrichtung von links nach rechts eine flache Kante hat, während in Umfangsrichtung von rechts nach links eine steile Kante vorgesehen ist. Dargestellt ist eine Ausführungsform mit Rechtsgewinde. Es versteht sich, daß bei einem Linksgewinde flache Flanke und steile Flanke ihre Plätze ebenfalls wechseln.
  • Die steile Flanke 6 kann auch als Anschlagsfläche dienen, wenn das Siegelband des verwendeten Schraubverschlusses ebenfalls entsprechend angeordnete Anschlagsflächen aufweist.
  • In 6 ist eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gewindes 1'' gezeigt. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der Ausführungsform der 3 bis 5 lediglich dadurch, daß hier insgesamt vier reduzierte Abschnitte bzw. vier Siegelringabschnitte 4'' vorgesehen sind. Die Ausführungsformen der 3 bis 6 können sowohl mit herkömmlichen Verschlußkappen als auch mit erfindungsgemäß umgestalteten Verschlußkappen verwendet werden. Bei der Verwendung der herkömmlichen Verschlußkappen wird die Verschlußkappe in axialer Richtung auf das Gewinde aufgebracht, so daß das an der Verschlußkappe vorhandene Siegelband zunächst entlang der flachen Flanke 7 in axialer Richtung über den Siegelring 4' bzw. 4'' gleitet und an der steilen Flanke 8 anliegt.
  • Beim erstmaligen Lösen bzw. Abschrauben des Verschlusses wird aufgrund der axialen Relativbewegung der Verschlußkappe gegenüber dem Gewinde das Siegelband mit seiner entsprechenden Anschlagsfläche an der steilen Flanke 8 des Siegelrings 4' bzw. 4'' zu liegen kommen und bei weiterem Lösen bzw. Abschrauben schließlich einreißen oder von der Verschlußkappe abreißen.
  • In den 7 bis 9 ist eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gewindes 1''' gezeigt. Dieses Gewinde kann nun nicht mehr mit den herkömmlichen Verschlußkappen verwendet werden, wie im folgenden noch ausführlich erläutert wird.
  • Auch hier hat das Gewinde 1''' einen kreiszylinderförmigen Abschnitt 2, auf dessen Außenseite sich die Gewindegänge 3, der Haltering 5 sowie der Siegelring 4''' befindet.
  • Wie insbesondere in 8, die eine Detailvergrößerung von 7 zeigt, deutlich zu erkennen ist, liegen bei dieser Ausführungsform der Siegelring 4''' und der Haltering 5 direkt nebeneinander. Dies hat zur Folge, daß die axiale Länge des Gewindeabschnittes um den Stand der Technik üblichen Abstand zwischen Siegelring 4''' einerseits und Haltering 5 andererseits reduziert ist, was zu einer deutlichen Gewichtsreduzierung des Gewindeabschnittes führt. Dies hat aber auch zur Folge, daß nun zwischen Siegelring 4''' und Haltering 5 kein Raum mehr vorhanden ist, in den das Siegelband der Verschlußkappe einrasten kann. Die Verschlußkappe muß daher anders aufgebaut sein, wie beispielhaft in den 10 bis 13 dargestellt ist. 10 zeigt eine schematische Schnittansicht des erfindungsgemäßen Gewindes mit aufgesetzter Kappe 10. 11 zeigt eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ausführungs form der Verschlußkappe 10. Die Verschlußkappe 10 ist auf den kreiszylinderförmigen Abschnitt 2 des Gewindes aufgesetzt. Die Verschlußkappe 10 weist einen Kappenboden 11 sowie eine sich im wesentlichen kreiszylinderförmig von dem Kappenboden 11 erstreckende Kappenwand 12 auf. An dem Kappenboden 11 abgewandten Ende der Kappenwand 12 ist das Siegelband 13 zu erkennen. Das Siegelband 13 ist mittels Stegen 14 an der Kappenwand 12 befestigt, wie am besten anhand der vergrößerten Detailansicht von 12 zu erkennen ist. In 12 erkennt man den kreiszylinderförmigen Abschnitt 2 des erfindungsgemäßen Gewindes sowie den Siegelringabschnitt 4'. Es versteht sich, daß statt dem Siegelringabschnitt 4' hier auch die Siegelringabschnitte 4'' oder 4''' gezeigt werden könnten. Der Einfachheit halber wurde bei der Darstellung auf den Haltering verzichtet, da er die für die Erfindung wesentlichen Elemente verdecken würde.
  • Der Siegelringabschnitt 4' weist in Umfangsrichtung eine flache Flanke 9 und eine sich daran anschließende steile Flanke 6 auf. Beim erstmaligen Aufsetzen der Kappe muß diese nun auf das Gewinde aufgeschraubt werden. Das Siegelband 13 weist sich radial nach innen erstreckende Nocken 15 auf. Beim Schließen bzw. Aufschrauben der Verschlußkappe gleiten diese Nocken an der flachen Flanke 9 des Siegelringabschnittes 4' entlang. Sobald sie den höchsten Punkt des Siegelringabschnittes 4' überschritten haben, rasten sie an der steilen Flanke 6 ein. Soll nun die Verschlußkappe 10 wieder von dem Gewinde entfernt werden, so muß dieses im Gegenuhrzeigersinn relativ zu dem Gewinde gedreht werden. Dabei tritt zwangsläufig der Nocken 15 des Siegelbandes 13 mit der Anschlagsfläche, die in der gezeigten Ausführungsform durch die steile Flanke 6 des Siegelringabschnittes 4' gebildet wird, in Eingriff. Aufgrund der steilen Ausrichtung der Anschlagsfläche kann der Nocken 15 nicht an der Anschlagsfläche entlang gleiten, sondern wird beim Aufdrehen der Verschlußkappe eine erhebliche Kraft auf das Siegelband 13 ausüben, so daß die Stegverbindung 14 reißt und das Siegelband 13 von der Kappenwand 12 gelöst wird.
  • In 13 ist eine Detailvergrößerung einer Ansicht auf die Außenfläche der erfindungsgemäßen Kappe 10 gezeigt. Die Kappenwand 12 ist mit dem Siegelring 13 über den Steg 14 verbunden. Abgesehen von den Stegen 14 sind Siegelring 13 und Kappenwand 12 durch die Perforierung 17 voneinander getrennt.
  • Bei der gezeigten Ausführungsform verläuft der Steg 14 nicht in axialer Richtung, sondern ist um etwa 45° gegenüber der Axialrichtung geneigt. Wird nun die Kappe in Pfeilrichtung (sieh 12) aufgeschraubt, so führt dies zu einer Bewegung der Kappenwand 12 in Pfeilrichtung. Da der Siegelring 13 jedoch mit seinen Nocken 15 an der Anschlagsfläche 6 des Siegelringab schnittes 4' anliegt, kann der Siegelring 13 die Bewegung der Kappenwand 12 in Pfeilrichtung nicht nachvollziehen. Kappenwand 12 und Siegelring 13 werden also relativ zueinander in einer Scherbewegung gedreht, so daß der Steg 14 an der Abrißkante 16 reißen wird.
  • Durch die erfindungsgemäßen Merkmale kann das Gewicht des Gewindeabschnittes des Behälters deutlich reduziert werden.
  • 1'
    Gewinde
    1''
    Gewinde
    1'''
    Gewinde
    2
    kreiszylindrischer Abschnitt
    3
    Gewindegänge
    4
    Siegelring
    4'
    Siegelring
    4''
    Siegelring
    4'''
    Siegelring
    5
    Haltering
    6
    steile Flanke
    7
    flache Flanke
    8
    steile Flanke
    9
    flache Flanke
    10
    Verschlußkappe
    11
    Kappenboden
    12
    Kappenwand
    13
    Siegelband
    14
    Steg
    15
    Nocken
    16
    Abrißkante
    17
    Perforierung

Claims (14)

  1. Behältnis mit einer Öffnung, welche ein Schraubgewinde (1', 1'', 1''') aufweist, wobei das Schraubgewinde (1', 1'', 1''') einen im wesentlichen kreiszylindrischen Abschnitt (2) aufweist, auf dessen Außenseite zumindest ein spiralförmig angeordneter Gewindegang (3) sowie ein Siegelring (4), der über die Außenfläche des kreiszylindrischen Abschnitts (2) hervorspringt und den kreiszylindrischen Abschnitt in Umfangsrichtung umlaufend angeordnet ist, vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Siegelring (4) mindestens einen Abschnitt mit reduzierter Ausdehnung aufweist.
  2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt mit reduzierter Ausdehnung in Richtung der Kreiszylinderachse eine reduzierte Ausdehnung hat.
  3. Behältnis nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt mit reduzierter Ausdehnung in radialer Richtung eine reduzierte Ausdehnung hat.
  4. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Siegelring (4) am Abschnitt mit reduzierter Ausdehnung unterbrochen ist.
  5. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei und vorzugsweise vier Abschnitte mit reduzierter Ausdehnung vorgesehen sind, wobei die Abschnitte mit reduzierter Ausdehnung vorzugsweise in Umfangsrichtung mit im wesentlichen gleichen Abständen zueinander angeordnet sind.
  6. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt mit reduzierter Ausdehnung in Umfangsrichtung sich zumindest über einen Umfangswinkel von 25 ° erstreckt.
  7. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschnitte mit reduzierter Ausdehnung sich in Umfangsrichtung in der Summe über einen Umfangswinkel von mehr als 60°, vorzugsweise von mehr als 120° und besonders bevorzugt zwischen 150 und 210° erstrecken.
  8. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Siegelring (4) eine Anschlagsfläche aufweist, die dafür vorgesehen ist, mit einem Sicherungselement einer auf den Behälter aufgesetzten Verschlußkappe (10) derart zusammenzu wirken, daß beim Öffnen des Behälters, d. h. beim Abschrauben der Verschlußkappe (10) das Sicherungselement mit der Anschlagsfläche in Eingriff tritt und ein weiteres Abschrauben der Verschlußkappe (10) ohne irreversible Veränderung des Sicherungselement und/oder des Siegelrings (4) verhindert wird.
  9. Behältnis nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Normale der Anschlagsfläche mit der Kreiszylinderachse einen Winkel von mehr als 0°, vorzugsweise von mehr als 45° und besonders bevorzugt von etwa 90° einschließt.
  10. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an dem kreiszylindrischen Abschnitt (2) ein Haltering (5) vorgesehen ist.
  11. Behältnis nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Siegelring (4) und der Haltering (5) in axialer Richtung des Gewindes aneinander anliegen.
  12. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Schraubgewinde aus Kunststoff hergestellt ist.
  13. Verschlußkappe für ein Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 12, mit einem Kappenboden (11) und einer sich von diesem erstreckenden, im wesentlichen kreiszylinderförmigen Kappenwand (12), wobei die Kappenwand (12) ein Innengewinde und ein Sicherungselement mit einer Anschlagfläche aufweist, wobei die Anschlagfläche dafür vorgesehen ist, mit einer Anschlagfläche an dem Siegelring (4) des Behältnisses derart zusammenzuwirken, daß beim erstmaligen Abschrauben der Verschlußkappe (10) von dem Schraubgewinde des Behältnisses die beiden Anschlagflächen von Verschlußkappe (10) und Siegelring (4) miteinander in Kontakt treten und beim weiteren Abschrauben Sicherungselement und/oder Siegelring (4) irreversibel verändert wird.
  14. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 12 mit einer Verschlußkappe (10) nach Anspruch 13.
DE200610027097 2006-06-10 2006-06-10 Behältnis mit Schraubgewinde Withdrawn DE102006027097A1 (de)

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Citations (6)

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