DE102007031082A1

DE102007031082A1 - Flat object i.e. paper, aligning device for transporting and feeding device, for documenting e.g. bill, has rollers coupled with each other over differential gear so that rollers include different speed or velocities during aligning process

Info

Publication number: DE102007031082A1
Application number: DE200710031082
Authority: DE
Inventors: Heiko Unnasch
Original assignee: Ernst Reiner GmbH and Co KG Feinmechanik und Apparatebau; Ernst Reiner GmbH and Co KG
Current assignee: Ernst Reiner GmbH and Co KG Feinmechanik und Apparatebau; Ernst Reiner GmbH and Co KG
Priority date: 2007-07-04
Filing date: 2007-07-04
Publication date: 2009-01-08

Abstract

Eine Vorrichtung (1) dient zum Ausrichten von als Ausrichtgut ausgebildeten flachen Gegenständen (2), beispielsweise Belegen des Zahlungsverkehrs. Sie hat zwei koaxial zueinander mit Abstand angeordnete Rollen (3) und ein zwischen diesen befindliches Differentialgetriebe (7), so dass die beiden Rollen (3), die den auszurichtenden Gegenstand (2) reibschlüssig beaufschlagen, insbesondere bei dessen Schräglage auch unterschiedliche Umfangsgeschwindigkeiten oder Drehzahlen haben können und dadurch eine Schräglage des auszurichtenden Gegenstands (2) relativ zu dem Ausrichtanschlag (5) berücksichtigen können (Fig. 2).A Device (1) serves to align aligned as Ausrichtgut flat objects (2), for example, evidence of payment transactions. It has two coaxial spaced rollers (3) and one between them located differential gear (7), so that the two rollers (3), which act on the object to be aligned (2) frictionally, especially at its oblique position also have different peripheral speeds or speeds can and thereby an oblique position the object to be aligned (2) relative to the alignment stop (5) can (Figure 2).

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausrichten von als Ausrichtgut dienenden flachen Gegenständen insbesondere aus Papier, zum Beispiel von Belegen des Zahlungsverkehrs oder von Geldscheinen, mit angetriebenen Rollen, die das auf einer Unterlage befindliche Ausrichtgut reibschlüssig an dessen Oberseite erfassen, und mit einem Ausrichtanschlag, gegen den das Ausrichtgut durch die Drehung und reibschlüssige Berührung der Rollen bewegbar und mit einem Rand anlegbar ist, wobei die Vorrichtung Teil einer Transport- oder Zuführeinrichtung für die flachen Gegenstände ist.The The invention relates to a device for aligning as Ausrichtgut serving flat objects in particular of paper, for example, evidence of payment transactions or banknotes, with powered reels that run on one Grasping pad located alignment material frictionally on the top, and with an alignment stop against which the Ausrichtgut by the rotation and frictional contact the rollers is movable and can be applied with a rim, wherein the device Part of a transport or feeder for the flat objects is.

Derartige Vorrichtungen sind vielfältig bekannt und befinden sich oft im Verlauf von Transport- oder Zuführeinrichtungen für derartige flache Gegenstände. Problematisch ist dabei häufig, dass für das Ausrichten ein relativ langer Transportweg benötigt wird und vor allem ist es schwierig, das jeweils oben liegende Blatt eines Stapels des Ausrichtguts zu erfassen und auszurichten, ohne eine zu große Strecke zu benötigen.such Devices are varied are known and are often in the course of transport or feeding for such flat objects. The problem is often, that for Aligning a relatively long transport path is needed and above all, it is difficult to find the top sheet of a stack of Ausrichtguts to detect and align, without one too big Route to need.

Vor allem ist es schwierig, in möglichst kurzer Distanz beziehungsweise mit wenig Platzbedarf Ausrichtgüter an einem Anschlag auszurichten, die zunächst eine schräge Ausgangslage gegenüber einem solchen Ausrichtanschlag haben.In front It is difficult, as far as possible short distance or with little space Ausrichtgüter on one Align the attack first a weird one Starting position opposite have such an alignment stop.

Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, mit welcher einzelne flache Gegenstände auch bei schräger Ausgangslage ihrer Ränder relativ zu einem Ausrichtanschlag platzsparend und schnell an diesen Ausrichtanschlag gebracht werden können, der in der Regel in der sich anschließenden Transportrichtung orientiert ist.It There is therefore the task of a device of the aforementioned Art to create with which individual flat objects too at an angle Starting position of their edges Space-saving and fast to this alignment stop relative to an alignment stop can be brought which is usually oriented in the subsequent transport direction is.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die eingangs definierte Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei beabstandete, mit einem gemeinsamen Antrieb in der gleichen Richtung antreibbare Rollen vorgesehen sind und dass die beiden Rollen über ein Differentialgetriebe miteinander gekoppelt sind, so dass sie bei dem Ausrichtvorgang auch unterschiedliche Drehzahlen oder Umfangsgeschwindigkeiten haben können.to solution This object is achieved by the device defined at the outset. that at least two spaced, with a common drive in the same direction drivable rollers are provided and that the two roles over a differential gear are coupled together, so they in the alignment process also different speeds or peripheral speeds can have.

Dadurch ist es möglich, das auszurichtende Gut an seiner seiner Auflage abgewandten Oberseite mit zwei Rollen gleichzeitig zu erfassen und aufgrund von deren Drehung in Richtung zu dem Ausrichtanschlag hin zu verschieben. Ist dabei das Ausrichtgut mit dem auszurichtenden Rand schräg zu der Anschlagfläche des Ausrichtanschlages orientiert, wird ein erster Bereich dieses Randes diesen Ausrichtanschlag eher erreichen und dadurch das Ausrichtgut stellenweise bereits festgehalten, bevor der Ausrichtvorgang beendet ist. Dabei ist es nun möglich, dass die Rolle, die dem schon anliegenden Bereich, beispielsweise einem Eckbereich, des auszurichtenden Guts näher liegt, nur noch langsamer gedreht werden muss und gedreht wird, als diejenige Rolle, die einen Teil des Gegenstandes erfasst, der noch einen größeren Abstand zu dem Aus richtanschlag hat. Die eine Rolle kann dann sogar schon stehen bleiben, bis die zweite Rolle, die sich aufgrund des Differentialgetriebes weiterdrehen kann, den auszurichtenden Gegenstand vollends mit der auszurichtenden Kante oder dem auszurichtenden Rand an den Ausrichtanschlag transportiert hat. Der auszurichtende Gegenstand wird also gleichzeitig von beiden Rollen erfasst und transportiert, wobei aber die Umfangsgeschwindigkeit der Rollen aufgrund des zwischen ihnen befindlichen Differentialgetriebes selbsttätig daran angepasst werden kann, welchen Abstand welcher Bereich des auszurichtenden Gegenstands noch von dem Ausrichtanschlag hat.Thereby Is it possible, the object to be aligned with its upper side facing away from its support to detect two rolls simultaneously and due to their rotation towards the alignment stop. Is in the Ausrichtgut with the edge to be aligned at an angle to the stop surface Orientation stop becomes a first area of this Randes reach this alignment stop rather and thus the Ausrichtgut places already held before the alignment process is completed. there is it possible now that the role of the already attached area, for example a corner area, which is closer to be aligned Guts, only slower must be turned and turned, as the one role, the part detected the object, which is still a greater distance from the directional stop Has. The one role can then even stand still until the second roller, which continue to turn due to the differential gear can, the object to be aligned completely with the aligned Edge or the edge to be aligned transported to the alignment stop Has. The object to be aligned thus becomes simultaneously of both Roles recorded and transported, but the peripheral speed the roles due to the differential gear located between them automatic It can be adapted to which distance which area of the has to be aligned object still from the alignment stop.

Zweckmäßig ist es dabei, wenn das Differentialgetriebe zwischen den beiden Rollen ein 45 Grad-Kegelradgetriebe beinhaltet. Dies stellt eine einfache und zweckmäßige Ausführungsform eines derartigen Differentialgetriebes dar, die auch auf engem Raum gut untergebracht werden kann und gleichzeitig auf einfache Weise die Einleitung der Antriebskraft erlaubt.Is appropriate it does when the differential between the two rollers includes a 45 degree bevel gear. This represents a simple one and practical embodiment Such a differential gear, which is also in a small space can be accommodated well and at the same time in a simple way the introduction of the driving force allowed.

Die beiden Rollen können koaxial auf einer gedachten gemeinsamen Achse angeordnet sein und diese Achse kann in einem spitzen Winkel zu dem Ausrichtanschlag oder zu einer Anschlagfläche des Ausrichtanschlags angeordnet sein. Dadurch wird der Ausrichtvorgang verbessert und sicherer, denn dadurch haben die Rollen zusätzlich eine gewisse Bewegungskomponente in einer Vorschub- oder Transportrichtung, was dann vorteilhaft ist, wenn die auszurichtenden Gegenstände zu einer Vereinzelung transportiert werden und dort beispielsweise ein nicht mitzunehmender zweiter Gegenstand zurückgehalten und erst anschließend ausgerichtet werden muss. Dabei könnte der obere Gegenstand in der Vereinzelungsvorrichtung möglicherweise so festgehalten bleiben, dass das Ausrichten unterbleibt, während die Schrägstellung der Ausrichtrollen mit ihrer in eine Transportrichtung wirkenden Komponente bewirken, dass ein derartiger Gegenstand zunächst etwas zurückbewegt und dann problemlos ausgerichtet werden kann.The both roles can be arranged coaxially on an imaginary common axis and this axis can be at an acute angle to the alignment stop or to a stop surface of Alignment stop be arranged. This will be the alignment process improved and safer, because the roles have an additional one certain component of movement in an advancing or transporting direction, which is advantageous when the objects to be aligned to a separation be transported and there, for example, a not to be taken second object held back and only afterwards must be aligned. It could be the top object in the Separation device may be remain held so that the alignment is omitted while the inclination the alignment rollers with their acting in a transport direction Component cause such an item first something returned and then be easily aligned.

Dabei ist zweckmäßig, wenn sich der Winkel zwischen der Achse der Rollen und dem Ausrichtanschlag entgegen der Transportrichtung des Ausrichtguts in der Transport- oder Zuführeinrichtung öffnet, weil dadurch die erwünschte zusätzliche Bewegungskomponente in der zum Lösen eines solchen auszurichtenden Gegenstands erforderlichen Richtung vorgegeben wird.there is appropriate if the angle between the axis of the rollers and the alignment stop against the transport direction of the alignment material in the transport or feeder opens because thereby the desired additional Movement component in the to solve of such an object to be aligned is given.

Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann vorsehen, dass die Vorrichtung eine Anhebeeinrichtung aufweist, durch welche zumindest die Rollen anhebbar und von dem Ausrichtgut abhebbar sind. Dadurch ist es möglich, die das Ausrichtgut beaufschlagenden Rollen selbsttätig nach einer gewissen Zeit von dem Ausrichtgut abzuheben, wenn dieses nämlich den Ausrichtanschlag erreicht hat.A further expedient embodiment of Device according to the invention may provide that the device comprises a lifting device, by which at least the rollers can be lifted and the Ausrichtgut can be withdrawn. This makes it possible the rollers that act on the alignment material automatically a certain time to withdraw from the Ausrichtgut, if this is the alignment stop has reached.

Die beiden gemeinsam über ein Differentialgetriebe angetriebenen Rollen können – zweckmäßigerweise zusammen mit ihrem Getriebe – an einer Schwinge gelagert sein, deren Schwenkachse oder Schwenkmittelpunkt der Drehachse eines Antriebsrades oder Antriebszahnrades entspricht, welches das Differentialgetriebe für den Antrieb der Rollen beaufschlagt, im Falle eines Zahnrades kämmend beaufschlagt. Dadurch wird eine sichere Beaufschlagung des Ausrichtgutes bewirkt und vor allem können die Rollen dieses Ausrichtgut erfassen, ohne dass ihre Halterung und Lagerung stören kann. Eine solche Schwinge erlaubt es, die Ausrichtrollen weitestgehend frei auf das Ausrichtgut durch Abschwenken der Schwinge abzusenken.The both together about a differential gear driven rollers can - conveniently together with her Transmission - on be mounted on a rocker whose pivot axis or pivot center corresponds to the axis of rotation of a drive wheel or drive gear, which acts on the differential gear for driving the rollers, combing in the case of a gear applied. This will ensure a safe admission of Ausrichtgutes and above all, the Rolls capture this Ausrichtgut, without their support and Interfere with storage can. Such a rocker allows the Ausrichtrollen as far as possible to lower freely on the Ausrichtgut by swinging the swingarm.

Zwischen dem koaxial zu der Schwenkachse der Schwinge angeordneten Antriebsrad oder Antriebszahnrad und dem Differentialgetriebe kann wenigstens ein weiteres Getriebeteil oder Zwischenzahnrad, gegebenenfalls auch mehrere Zwischenzahnräder, für eine Über- oder Untersetzung angeordnet sein. Somit kann der Platz für die Schwinge bestmöglich auch für die Untersetzung der Ausrichtrollen genutzt werden.Between the coaxial with the pivot axis of the rocker arranged drive wheel or drive gear and the differential gear can at least another gear part or intermediate gear, possibly also several intermediate gears, for an over or Reduction can be arranged. Thus, the space for the rocker best possible for the Reduction of the Ausrichtrollen be used.

Neben einer Zahnradübertragung ist beispielsweise auch ein Riemen- oder Kettentrieb möglich.Next a gear transmission For example, a belt or chain drive is possible.

Die Verbindung zwischen dem koaxial zu der Schwingachse angeordneten Antriebsrad oder Zahnrad und der davon beaufschlagten Getriebeanordnung kann dabei so gewählt sein, dass die Drehung des Antriebsrades eine Kraftkomponente auf die Schwinge in Andrückrichtung bewirkt. Somit kann dieses Antriebsrad, bevorzugt ein Antriebszahnrad eine Zusatzfunktion haben, weil es nicht nur die Antriebskraft auf das Differentialgetriebe und damit den Antrieb der Ausrichtrollen bewirkt, sondern zusätzlich die Andrückkraft verbessert.The Connection between the coaxial with the swing axis arranged Drive wheel or gear and the acted upon by this gear arrangement can be chosen this way be that the rotation of the drive wheel on a force component the rocker in Andrückrichtung causes. Thus, this drive wheel, preferably a drive gear a Have extra function because it is not only the driving force on the Differential gear and thus causes the drive of the alignment rollers, but in addition the pressing force improved.

Eine besonders zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung kann vorsehen, dass als Anhebeeinrichtung zum Anheben der Schwinge und damit zum Abheben der Rollen in Richtung von dem Ausrichtgut weg eine mit dem Antrieb mitlaufende und sich relativ zu einem feststehenden Träger, Steg oder Abstützblech drehende Nockenscheibe mit einem oder zwei oder mehreren Nocken vorgesehen ist, deren Außenumfang benachbart zu dem oder den Nocken einen radialen Abstand zu dem Träger, Steg oder Abstützblech hat, wobei die größte radiale Ausdehnung des Nockens größer als dieser Abstand des Außenumfangs der Nockenscheibe von dem Träger, Steg oder Abstützblech ist. Auf diese Weise wird erreicht, dass jedes Mal, wenn der Nocken der sich mitdrehenden Nockenscheibe den Träger, Steg oder das Abstützblech erreicht, die Schwinge mit den Ausrichtrollen von dem Ausrichtgut abgehoben wird. Wenn dabei in zweckmäßiger Weise dafür gesorgt ist, dass der Ausrichtvorgang dann beendet ist, bedarf es keiner zusätzlichen Steuerung oder sonstiger Maßnahme, um die Ausrichtrollen abzuheben. Vielmehr erfolgt dies selbsttätig und automatisch.A especially functional and advantageous embodiment of the invention can provide that as Lifting device for lifting the rocker and thus for lifting one rolls away from the Ausrichtgut with the drive revolving and relative to a fixed carrier, web or support plate rotating cam with one or two or more cams is provided, the outer circumference adjacent to the cam or cams a radial distance to the Carrier, Bridge or support plate has, with the largest radial Extension of the cam larger than this distance of the outer circumference the cam of the carrier, Bridge or support plate is. In this way it is achieved that every time the cam the co-rotating cam disc reaches the carrier, web or the support plate, the rocker with the aligning rollers lifted off the Ausrichtgut becomes. If doing so in a convenient way ensured is that the alignment process is then completed, it does not need additional Control or other measure, to lift the alignment rollers. Rather, this is done automatically and automatically.

Günstig ist es dabei, wenn die Nockenscheibe einen einzigen Nocken an ihrem Umfang hat, so dass jeweils etwa eine Umdrehung der Nockenscheibe zwischen den einzelnen Abhebevorgängen erfolgen kann.Cheap is when the cam disc has a single cam on it Circumference has, so that in each case approximately one revolution of the cam disk between the individual take-off operations can take place.

Der Umfang der Rollen und der Abstand der Rollen zu dem Ausrichtanschlag ist zweckmäßigerweise so bemessen und gewählt, dass ein Bruchteil einer Rollenumdrehung ausreicht, um ein von den Rollen erfasstes Ausrichtgut in Berührkontakt mit dem Ausrichtanschlag zu bringen. Relativ groß bemessene Rollen können schon mit einem Bruchteil einer Umdrehung eine relativ große Wegstrecke an dem Ausrichtgut bewirken, so dass unter den in der Regel engen Verhältnissen der Vorrichtung eine solche Teildrehung der Ausrichtrollen für den Ausrichtvorgang genügt, so dass auch der einzige Nocken jeweils rechtzeitig für das Abheben der Ausrichtrollen sorgen kann. Gegebenenfalls kann dabei die Ausdehnung des Nockens in Umfangsrichtung so bemessen sein, dass die Rollen auch noch eine gewisse Zeit ihrer Umdrehung abgehoben bleiben, bis ein nächster auszurichtender Gegenstand vorliegt.Of the Perimeter of the rollers and the distance of the rollers to the alignment stop is expediently so measured and chosen, that a fraction of a roller revolution is sufficient to one of the rollers detected Ausrichtgut in touching contact to bring with the registration stop. Relatively large sized rollers can already with a fraction of a revolution a relatively large distance effect on the Ausrichtgut, so that under the usually narrow conditions the device such a partial rotation of the alignment rollers for the alignment process enough, so that even the only cam in time for the lift off the alignment rollers can provide. If necessary, the extent can the cam in the circumferential direction be sized so that the rollers remain lifted for some time of their turn until a next one is to be aligned object.

Es ist aber auch möglich, dass als Anhebeeinrichtung für die Schwinge und damit für die Rollen eine Spindel, ein Hubmagnet, ein Scherenarm oder eine Hebeanordnung vorgesehen ist, die dann entsprechend mechanisch oder auch elektrisch oder auch elektronisch angesteuert werden kann.It but it is also possible that as a lifting device for the swingarm and thus for the roles a spindle, a solenoid, a scissor arm or a Lifting arrangement is provided, which then mechanically or mechanically can also be controlled electrically or electronically.

Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung der Vorrichtung kann darin bestehen, dass die die Rollen mit dem zwischen ihnen befindlichen Differentialgetriebe tragende Schwinge aus zwei in axialer Richtung beabstandeten Schwingenarmen gebildet ist, die unabhängig voneinander relativ zueinander um einen begrenzten Betrag derart bewegbar sind, dass die beiden Rollen um eine etwa rechtwinklig zu der gedachten gemeinsamen Achse horizontal orientierte Achse, also auf- und abwärts, schwenkbar sind, so dass Höhenunterschiede oder Ungenauigkeiten der Höhenlage der beiden Rollen oder Unwuchten oder Ungenauigkeiten im Rundlauf der Rollen selbsttätig ausgleichbar sind. Auch ein eventuell unregelmäßig hohes Ausrichtgut kann auf diese Weise von den beiden Rollen weitgehend gleichmäßig beaufschlagt werden, weil unterschiedliche Dicken dieses Ausrichtguts von den Bewegungsmöglichkeiten der Rollen ausgeglichen werden können.A further advantageous embodiment of the device may consist in that the roller bearing the rollers with the differential gear between them is formed of two axially spaced swing arms, which are independently relative to each other by a limited amount such that the two rollers to an approximately perpendicular to the imaginary common axis horizontally oriented axis, ie up and down, are pivotable, so that differences in height or inaccuracies the altitude of the two roles or imbalances or inaccuracies in the concentricity of the rollers are automatically compensated. Even a possibly irregularly high Ausrichtgut can be applied largely uniformly in this way of the two roles, because different thicknesses of this Ausrichtguts can be compensated by the possibilities of movement of the rollers.

Die Rollen oder wenigstens ihre Rollenaußenseiten können aus weichem oder nachgiebigem Werkstoff, zum Beispiel aus Silikon, bestehen, und/oder aufgerauht oder profiliert sein, was die Reibung zwischen diesen Rollen und dem Ausrichtgut verbessert.The Rolls or at least their outer roll sides can be made of soft or flexible material, For example, made of silicone, consist, and / or roughened or profiled what improves the friction between these rollers and the Ausrichtgut.

Günstig ist es dabei, wenn die Rollen harte oder formstabile Naben haben, auf denen ein Ring oder Kranz aus weichem Werkstoff oder Silikon insbesondere austauschbar befestigt ist. Beispielsweise können die Naben der Rolle aus Metall oder aus hartem Kunststoff bestehen und mit dem schon erwähnten Kranz aus weichem Werkstoff bezogen sein, der aber auch eine Profilierung haben kann.Cheap is it, if the rollers have hard or rigid hubs on which a ring or wreath of soft material or silicone in particular is attached exchangeably. For example, the hubs of the role of Metal or made of hard plastic and with the already mentioned wreath be obtained from soft material, but also a profiling may have.

Die die Rollen haltende Schwinge kann durch eine Rückstellkraft in Richtung zu dem Ausrichtgut verschwenkt gehalten sein, wodurch die Rollen an dem Ausrichtgut angedrückt wer den, und die Rückstellkraft kann die Schwerkraft und/oder eine Feder sein. Auch dadurch wird die Funktionssicherheit der Vorrichtung noch vergrößert, vor allem wenn eine oder mehrere entsprechend dimensionierte Federn vorgesehen sind, wobei die an der Schwinge angreifende Feder eine Druckfeder zwischen Gehäuse und einem nach oben weisenden Vorsprung der Schwinge sein kann, welcher Vorsprung zwischen dem gelagerten Ende der Schwinge und dem freien Ende der Schwinge angeordnet ist. Äquivalent dazu wäre eine Zugfeder an einem Vorsprung, der vom freien Ende der Schwinge aus gesehen jenseits der Schwingenlagerung vorsteht.The the swingarm holding the rollers can by a restoring force towards the Ausrichtgut be kept pivoted, causing the roles of pressed the Ausrichtgut who the, and the restoring force may be gravity and / or a spring. This also becomes the reliability of the device still enlarged, before especially if one or more appropriately sized springs are provided, wherein acting on the rocker spring Compression spring between housing and may be an upwardly facing projection of the rocker, which projection between the pivoted end of the rocker and the free end of the rocker is arranged. Equivalent to this would be one Tension spring on a projection, from the free end of the rocker Seen beyond the swingarm bearing protrudes.

Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen ergibt sich eine Vorrichtung zum Ausrichten von als Ausrichtgut dienenden flachen Gegenständen, insbesondere Belegen des Zahlungsverkehrs, innerhalb einer Transport- oder Zuführeinrichtung für diese Belege, womit jeweils das oben liegende Blatt eines Beleg- beziehungsweise Papierstapels, also eines Stapels von Ausrichtgut, mit zwei Ausrichtrollen, die über ein Differentialgetriebe verbunden sind, erfasst werden kann. Der Antrieb des Getriebes erfolgt über einen Motor. Mit der Verbindung der Rollen durch das Differentialgetriebe können diese je nach Lage des auszurichtenden flachen Gegenstands unterschiedliche Umfangsgeschwindigkeiten haben, so dass auch zunächst schräg zu der Fläche des Ausrichtanschlages angeordnete Gegenstände beispielsweise zuerst mit einer Ecke den Anschlag erreichen und dann weiter angedrückt werden können, wobei die dieser Ecke fernere Rolle dann mit größerer Drehzahl oder Umfangsgeschwindigkeit weiterlaufen kann, während die Rolle, die dem schon anliegenden und damit nicht mehr oder nur noch wenig weiter bewegbaren Bereich beaufschlagende Rolle auch automatisch entsprechend langsamer gedreht werden kann. Die Relativbewegungen zwischen dem Ausrichtgut und den Rollen werden dadurch auf ein Minimum beschränkt.In front especially when combining one or more of the above Features and measures results in a device for aligning as Ausrichtgut serving flat objects, particular evidence of payment transactions, within a transport or feeder for this Evidence, with which each of the top sheet of a document or Paper stack, ie a stack of Ausrichtgut, with two Ausrichtrollen, the above a differential gear are connected, can be detected. Of the Drive of the transmission takes place via an engine. With the connection of the rollers through the differential gear can These vary depending on the position of the flat object to be aligned Circumferential speeds have, so that at first obliquely to the surface of the alignment stop arranged objects For example, first reach the stop with a corner and then pressed on can be, where the corner of this further role then with greater speed or peripheral speed can continue while the role that is already attached and thus no longer or only still little further movable area acting roll too can be rotated automatically slower. The relative movements between the Ausrichtgut and the roles are thereby to a minimum limited.

Nachstehend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil erheblich schematisierter Darstellung:below is an embodiment the invention described in more detail with reference to the drawing. It shows in partly considerably schematic representation:

1 eine Draufsicht, wobei lediglich die beiden Rollen und das zwischen ihnen befindliche Differentialgetriebe dargestellt sind und ein auszurichtender flacher, rechteckiger Gegenstand, der mit dem einem Ausrichtanschlag zugewandten Rand von diesem noch unterschiedlich weit beabstandet ist, 1 a plan view, wherein only the two rollers and the differential gear located therebetween are shown and a flat flat, rectangular object to be aligned, which is spaced with the alignment stop facing an edge of this still different distances,

2 eine der 1 entsprechende Darstellung während des Ausrichtvorganges, wobei der ursprünglich näher liegende Eckbereich des auszurichtenden Gegenstands den Ausrichtanschlag bereits erreicht hat, so dass die diesem Eckbereich nähere Rolle nicht mehr oder nur noch langsamer gedreht wird, während die zweite Rolle zum Weiterbewegen des auszurichtenden Gegenstands noch gedreht wird beziehungsweise eine größere Umfangsgeschwindigkeit als die erstgenannte Ausrichtrolle hat, bis das Ausrichtgut gemäß der strichpunktierten Darstellung vollständig an den Ausrichtanschlag bewegt ist, 2 one of the 1 corresponding representation during the alignment process, wherein the originally closer corner region of the object to be aligned has already reached the alignment stop, so that the corner more near this role is no longer or only slowly rotated, while the second roller for further movement of the object to be aligned is still rotated or has a greater peripheral speed than the former registration roller, until the Ausrichtgut is moved completely according to the dash-dotted representation of the alignment stop,

3 eine teilweise im Schnitt gehaltene Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei eine der Ausrichtrollen erkennbar ist, die durch einen Ausschnitt einer Träger- oder Steganordnung hindurch den obersten auszurichtenden Gegenstand eines Stapels solcher Gegenstände beaufschlagt, 3 a partially sectioned side view of the device according to the invention, wherein one of the alignment rollers is recognizable, which acts through a section of a support or web arrangement through the topmost object to be aligned of a stack of such objects,

4 eine der 3 entsprechende Teilansicht in einer gegenüber 3 versetzten Ebene, in welcher die Trägeranordnung keinen Ausschnitt hat, so dass eine in dieser vertikalen Ebene angeordnete, mit den Rollen mitgedrehte Nockenscheibe mit ihren Nocken die Vorrichtung anheben und damit die Rollen von den auszurichtenden Gegenständen abheben kann, 4 one of the 3 corresponding partial view in one opposite 3 offset plane in which the support assembly has no cutout, so that arranged in this vertical plane, with the rollers mitgedrehte cam disc with their cams can lift the device and thus lift the roles of the objects to be aligned,

5 eine der 4 entsprechende Darstellung, in welcher die Nockenscheibe soweit verdreht ist, dass die in dieser Ansicht erkennbare Rolle auf den Stapel der auszurichtenden Gegenstände abgesenkt ist, 5 one of the 4 corresponding representation in which the cam is rotated so far that the recognizable in this view role is lowered onto the stack of objects to be aligned,

6 eine Ansicht des Antriebs der Rollen mit einem Ritzel an einem Antriebsmotor, das mit einem Zahnrad kämmt, welches über ein koaxial zu ihm angeordnetes Ritzel weitere Zahnräder beaufschlagt, deren letztes mit einem koaxial zu den Rollen und zu der Nockenscheibe angeordneten Zahnrad kämmt, wobei gleichzeitig das Differentialgetriebe erkennbar ist, 6 a view of the drive of the rollers with a pinion on a drive motor which meshes with a gear, which acts on a coaxially arranged thereon pinion further gears, the latter meshes with a coaxial with the rollers and the cam gear arranged, wherein at the same time Differential gear is recognizable,

7 eine Draufsicht der Vorrichtung mit ihren wesentlichen Antriebsteilen, wobei das das Differentialgetriebe zwischen den Rollen aufweisende Gehäuse aufgebrochen dargestellt ist, 7 a top view of the device with its essential drive parts, wherein the differential gear between the rollers having housing is shown broken,

8 eine Stirnansicht der in 3 dargestellten Vorrichtung, wobei die Nockenscheibe die in 4 dargestellte Position einnimmt, so dass die beiden Ausricht-Rollen gegenüber dem Stapel des Ausrichtgutes und den Durchbrüchen in der Tragkonstruktion abgehoben sind und die beiden Arme einer Schwinge zum Lagern der Rollen erkennbar sind, die zwischen dem Differentialgetriebe und den Rollen jeweils an greifen, 8th an end view of in 3 illustrated device, wherein the cam disc in 4 shown position, so that the two alignment rollers are raised relative to the stack of Ausrichtgutes and the openings in the support structure and the two arms of a rocker for supporting the rollers are recognizable, which engage between the differential gear and the rollers each,

9 die der 7 entsprechende „normale" Ausrichtung der Schwinge mit den Rollen, 9 the the 7 appropriate "normal" alignment of the rocker with the rollers,

10 eine gegenüber 8 um eine horizontale, rechtwinklig zu der Rollenachse verlaufende gedachte Achse nach der einen Seite verschwenkte Anordnung der Rollen sowie 10 one opposite 8th about a horizontal, perpendicular to the roller axis extending imaginary axis to the one side pivoted arrangement of the rollers and

11 eine der 9 entsprechende Darstellung, wobei die Rollen mit ihrem Differentialgetriebe und der haltenden Schwinge gegenüber 8 und 9 nach der anderen Seite etwas verschwenkt sind, so dass Höhenunterschiede oder Ungenauigkeiten beispielsweise an dem auszurichtenden Gegenstand oder der Höhenlage der beiden Rollen oder Unwuchten oder Ungenauigkeiten im Rundlauf der Rollen selbsttätig ausgleichbar sind. 11 one of the 9 corresponding representation, the rollers with their differential gear and the holding rocker opposite 8th and 9 are slightly pivoted to the other side, so that differences in height or inaccuracies, for example, on the object to be aligned or the altitude of the two rollers or imbalances or inaccuracies in the concentricity of the rollers are automatically compensated.

Eine im Ganzen mit 1 bezeichnete Vorrichtung zum Ausrichten von als Ausrichtgut dienenden flachen Gegenständen 2 insbesondere aus Papier, zum Beispiel von Belegen des Zahlungsverkehrs oder gegebenenfalls auch von Geldscheinen, ist zweckmäßigerweise Teil einer nicht näher dargestellten Transport- oder Zuführeinrichtung für diese flachen Gegenstände 2, was in 2 durch den Pfeil Pf 1 angedeutet ist, der die Transportrichtung des Gegenstandes 2 andeutet, in welcher dieser nach dem Ausrichten weiter bewegt werden kann.A generally designated 1 device for aligning serving as Ausrichtgut flat objects 2 in particular of paper, for example, evidence of payment transactions or possibly also of bills, is expediently part of a transport or feeding device, not shown, for these flat objects 2 , what in 2 indicated by the arrow Pf 1, the transport direction of the object 2 indicates in which this can be moved after alignment further.

Die Vorrichtung 1 weist zwei koaxial angeordnete und in noch zu beschreibendender Weise angetriebene Ausrichtrollen 3, im Folgenden auch „Rollen 3" genannt, auf, die gemäß den 1 bis 3 und 5 das auf einer Unterlage 4 befindliche Ausricht gut, im Ausführungsbeispiel den obersten Gegenstand 2 eines Stapels dieses Ausrichtguts, reibschlüssig erfassen, so dass eine Drehung der Rollen 3 diesen oberen Gegenstand 2 des Stapels relativ zu den übrigen Gegenständen dieses Stapels verschieben kann und zwar zu einem zu der Vorrichtung 1 gehörenden Ausrichtanschlag 5, gegen den das Ausrichtgut durch die Drehung und reibschlüssige Berührung der Rollen 3 solange bewegbar ist, bis es mit seinem diesem Ausrichtanschlag 5 zugewandten Rand 2a vollständig an dem Anschlag 5 beziehungsweise dessen Anschlagfläche anliegt, wie es in 2 mit einer strichpunktierten Linie angedeutet ist.The device 1 has two coaxially arranged and in a manner to be described driven Ausrichtrollen 3 , hereinafter also "roles 3 "called, on, that according to the 1 to 3 and 5 that on a pad 4 alignment is good, in the embodiment of the top object 2 of a stack of this Ausrichtguts, frictionally capture, so that rotation of the rollers 3 this top item 2 the stack can move relative to the other objects of this stack and that to one of the device 1 belonging alignment stop 5 , against which the Ausrichtgut by the rotation and frictional contact of the rollers 3 as long as it is movable until it stops with this alignment 5 facing edge 2a completely at the stop 5 or its abutment surface is applied, as in 2 indicated by a dot-dash line.

In den 1, 2 und 7 bis 11 ist dargestellt, dass diese Vorrichtung 1 zwei beabstandete, mit einem noch zu erläuternden gemeinsamen, im Ganzen mit 6 bezeichneten Antrieb in gleicher Richtung antreibbare Rollen 3 aufweist und dass die beiden Rollen 3 über ein Differentialgetriebe 7 miteinander gekoppelt sind, so dass sie zwar koaxial auf einer gemeinsamen gedachten Achse angeordnet und drehbar sind, aber auch unterschiedliche Drehzahlen oder Umfangsgeschwindigkeiten haben können. In den 6 und 7 ist dabei angedeutet, dass das Differentialgetriebe 7 ein 45 Grad-Kegelradgetriebe beinhaltet, welches eine einfache und zweckmäßige Ausbildung eines derartigen Differentialgetriebes 7 ist.In the 1 . 2 and 7 to 11 is shown that this device 1 two spaced, with a yet to be explained common, as a whole with 6 designated drive in the same direction drivable rollers 3 has and that the two roles 3 via a differential gear 7 are coupled together so that they are indeed arranged coaxially on a common imaginary axis and rotatable, but can also have different speeds or peripheral speeds. In the 6 and 7 it is indicated that the differential gear 7 includes a 45 degree bevel gear, which is a simple and convenient embodiment of such a differential gear 7 is.

Die gedachte gemeinsame Achse, auf welcher die beiden Rollen 3 koaxial, aber mit Abstand zueinander angeordnet sind, ist dabei gemäß den 1 und 2 in einem spitzen Winkel zu dem Ausrichtanschlag 5 und damit zu dessen Anschlagfläche angeordnet, wobei sich dieser Winkel gemäß 2 entgegen der durch den Pfeil Pf 1 angedeuteten Transportrichtung des Ausrichtguts öffnet. Somit geht von diesen Rollen 3 auf das Ausrichtgut noch eine gewisse Bewegungskomponente entgegen der Transportrichtung des Pfeiles Pf 1 aus, was die Vereinzelung gegenüber dem Stapel vereinfacht und sicherer macht, insbesondere den jeweils obersten Gegenstand 2 gegenüber einer nicht näher dargestellten Halterung des Stapels etwas zurückzieht und dadurch freimacht.The imaginary common axis on which the two roles 3 coaxial, but spaced apart from each other, is in accordance with the 1 and 2 at an acute angle to the alignment stop 5 and thus arranged to the stop surface, said angle according to 2 opens against the direction indicated by the arrow Pf 1 transport direction of Ausrichtguts. Thus, from these roles 3 on the Ausrichtgut still a certain component of movement against the transport direction of the arrow Pf 1, which simplifies the separation from the stack and makes safer, in particular the respective top object 2 against a not shown holding the stack back something and thereby freed.

Bei dem vor allem in den 1 und 2 schematisiert dargestellten Ausrichtvorgang wird der Gegenstand 2 mit Hilfe der beiden Ausrichtrollen 3 und deren reibschlüssigem Angriff an dem Gegenstand 2 gegen den Ausrichtanschlag 5 transportiert. Stößt der Gegenstand 2 mit einem Bereich, im Ausführungsbeispiel der Ecke 2b an einem Punkt, in 2 dem Punkt A, an dem Ausrichtanschlag 5 an, wird er durch den von der ferner liegenden Rolle 3 aufgebrachten Vorschubkraft um diesen Punkt A solange gedreht, bis auch die Ecke 2c den Ausrichtanschlag 5 erreicht hat. Diese Schwenkbewegungen des Gegenstands 2 ist durch den Pfeil Pf 2 angedeutet.Especially in the 1 and 2 Schematically illustrated alignment process becomes the object 2 with the help of the two alignment rollers 3 and their frictional attack on the object 2 against the alignment stop 5 transported. The object hits 2 with an area, in the embodiment of the corner 2 B at one point, in 2 the point A, at the registration stop 5 on, it becomes by the further lying role 3 Applied feed force rotated by this point A until the corner 2c the alignment stop 5 has reached. These pivotal movements of the object 2 is indicated by the arrow Pf 2.

Drehen sich die Rollen 3 zunächst noch gemäß den gekrümmten Pfeilen Pf 3 und Pf 4 in 1 etwa gleich schnell, vermindert sich die Drehzahl oder Umfangsgeschwindigkeit der dem Punkt A näherliegenden Rolle 3 gegenüber der anderen Rolle 3, was durch das zwischen ihnen befindliche Differentialgetriebe 7 problemlos möglich ist. In 2 ist nur noch der Pfeil Pf 4 vorhanden, um anzudeuten, dass nur noch die dem Punkt A fernere Rolle 3 eine weitere Drehung durchführt, während die dem Punkt A nähere Rolle 3 sich nicht mehr oder nur noch geringfügig dreht.Turn the rollers 3 initially according to the curved arrows Pf 3 and Pf 4 in 1 about the same speed, reduces the speed or peripheral speed of the point A closer role 3 opposite to the other role 3 , which is due to the differential gear between them 7 easily possible. In 2 Only the arrow Pf 4 is present, to indicate that only the further point A point role 3 performs another rotation, while the closer to the point A role 3 no longer or only slightly turns.

In der in 2 mit durchgezogenen Linien dargestellten Lage des Gegenstands 2 dreht sich also die von dem Punkt A weiter entfernte Rolle 3 schneller als die dem Punkt A näherliegende Rolle 3, weil der den Punkt A weiter abliegende Bereich des Beleges oder Gegenstands 2 noch einen längeren Weg auf seiner Kurvenbahn zu durchlaufen hat.In the in 2 position of the object represented by solid lines 2 Thus, the role farther from point A turns 3 faster than the role closer to point A. 3 because of the area A of the slip or item lying further away 2 still has to go through a longer way on its curved path.

Ist die ausgerichtete Lage gemäß der strichpunktierten Linie in 2 erreicht, ist ein weiterer Transport nicht mehr möglich, so dass die Ausrichtrollen 3 durchdrehen, bis sie in noch zu beschreibender Weise von dem Gegenstand 2 abgehoben werden.Is the aligned position according to the dashed line in 2 reached, another transport is no longer possible, so the alignment rollers 3 spin until they are in the manner to be described of the object 2 be lifted off.

In den 3 bis 5 und 8 ist angedeutet, dass die Vorrichtung 1 eine Anhebeeinrichtung aufweist, durch welche zumindest die Rollen 3 anhebbar und somit von dem Ausrichtgut und dem Gegenstand 2 abhebbar sind, wenn dieser gemäß 2 ausgerichtet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die beiden gemeinsam angetriebenen Rollen 3 an einer Schwinge 8 gelagert sind, deren Schwenkachse oder Schwenkmittelpunkt 9 der Drehachse eines Antriebsrades, im Ausführungsbeispiel eines Antriebszahnrades 10 entspricht, welches das Differentialgetriebe 7 für den Antrieb der Rollen 3 über weitere Getriebemittel beaufschlagt. Dabei erkennt man in den 3, 6 und 7, dass zwischen dem koaxial zu der Schwenkachse der Schwinge 8 angeordneten Antriebsrad 10 und dem Differentialgetriebe 7 weitere Getriebeteile in Form von Zwischenzahnrädern für eine entsprechende Untersetzung angeordnet sind. Das Antriebszahnrad 10 wird dabei von einem Ritzel 11 eines Antriebsmotors 12 in Drehung versetzt und hat koaxial seinerseits ein Zahnritzel 13, das über Zwischenzahnräder 14, 15 und 16 ein koaxial zu den Rollen 3 angeordnetes Zahnrad 17 beaufschlagt, über welches das Differentialgetriebe 7 in üblicher Weise angetrieben wird. Anstelle der Zahnräder könnte auch eine andere Getriebeform vorgesehen sein.In the 3 to 5 and 8th is implied that the device 1 a lifting device, by which at least the rollers 3 liftable and thus of the Ausrichtgut and the object 2 be withdrawn if this according to 2 is aligned. It is envisaged that the two jointly driven rollers 3 on a swingarm 8th are stored, the pivot axis or pivot center 9 the axis of rotation of a drive wheel, in the embodiment of a drive gear 10 which corresponds to the differential gear 7 for driving the rollers 3 acted upon by other transmission means. You can see in the 3 . 6 and 7 in that between the coaxial to the pivot axis of the rocker 8th arranged drive wheel 10 and the differential gear 7 further gear parts are arranged in the form of intermediate gears for a corresponding reduction. The drive gear 10 is doing by a pinion 11 a drive motor 12 set in rotation and coaxially in turn has a pinion 13 , which has intermediate gears 14 . 15 and 16 a coaxial with the rollers 3 arranged gear 17 acted on which the differential gear 7 is driven in the usual way. Instead of the gears could also be provided a different gear shape.

Die Verbindung zwischen dem koaxial zu der Schwingachse angeordneten Antriebszahnrad 10 und der davon beaufschlagten Getriebeanordnung ist dabei, wie durch die verschiedenen Pfeile in 6 angedeutet, so gewählt, dass die Drehung des An triebsrades 10 eine Kraftkomponente auf die Schwinge 8 in Andrückrichtung bewirkt.The connection between the coaxial with the swing axle arranged drive gear 10 and the gear arrangement acted upon thereby is, as indicated by the various arrows in 6 indicated, chosen so that the rotation of the drive wheel to 10 a force component on the rocker 8th effected in the pressing direction.

Wichtigstes Teil der schon erwähnten Anhebeeinrichtung beziehungsweise diese Anhebeeinrichtung zum Anheben der Schwinge 8 und der Rollen 3 ist eine sich relativ zu einem feststehenden Abstützblech 18 drehende Nockenscheibe 19 mit im Ausführungsbeispiel einem an ihrem Umfang vorgesehenen Nocken 20, womit die Wirkung der Rollen 3 also rein mechanisch außer Kraft gesetzt werden kann, wenn diese Nockenscheibe 19 eine Umdrehung gemacht hat.Main part of the already mentioned lifting device or this lifting device for lifting the rocker 8th and the roles 3 is a relative to a fixed support plate 18 rotating cam 19 with in the embodiment provided on its circumference cam 20 what the effect of the roles 3 So purely mechanical can be disabled, if this cam 19 has made a turn.

Man erkennt vor allem beim Vergleich der 4 und 5, dass die Nockenscheibe 19 an ihrem Außenumfang benachbart zu dem oder den Nocken einen geringen radialen Abstand zu dem Abstützblech 18 hat, wobei aber die größte radiale Ausdehnung des Nockens 20 größer als dieser Abstand ist, so dass zunächst die Nockenscheibe 20 relativ zu dem Abstützblech 18 lose mit dem Antrieb der Rollen 3 verdreht werden kann, bis der Nocken 19 in Berührung mit dem Abstützblech 18 gelangt und dann zu einer Anhebung der Lagerung der Nockenscheibe 19 und damit der Rollen 3 führt, die noch einmal besonders deutlich in 8 zu sehen ist. Bevor die Rollen 3 angehoben werden, greifen sie durch Ausschnitte 18a in dem über den Gegenständen 2 befindlichen Abstützblech 18 hindurch und beaufschlagen den obersten Gegenstand 2 in der beschriebenen Weise.One recognizes above all when comparing the 4 and 5 that the cam disk 19 on its outer periphery adjacent to the cam or the one, a small radial distance from the support plate 18 has, but with the largest radial extent of the cam 20 greater than this distance, so first the cam disk 20 relative to the support plate 18 loose with the drive of the rollers 3 can be twisted until the cam 19 in contact with the support plate 18 passes and then to an increase in the storage of the cam 19 and therefore the roles 3 leads, which once again particularly clearly in 8th you can see. Before the roles 3 they are lifted through cutouts 18a in the above the objects 2 located support plate 18 through and apply to the top object 2 in the manner described.

Bei dem Ausrichtvorgang gemäß den 1 und 2 werden also die Rollen 3 selbsttätig durch den Nocken 20 der sich mitdrehenden Nockenscheibe 19 etwa nach einer Umdrehung abgehoben.In the alignment process according to the 1 and 2 So the roles are 3 automatically through the cam 20 the co-rotating cam 19 lifted off after about one turn.

Der Umfang der Rollen 3 und der Abstand der Rollen 3 von dem Ausrichtanschlag 5 sind dabei so bemessen und gewählt, dass schon ein gewisser Bruchteil einer Umdrehung der Rollen 3 ausreicht, um ein von den Rollen 3 erfasstes Ausrichtgut beziehungsweise einen Gegenstand 2 in vollständigem Berührkontakt mit dem Ausrichtanschlag 5 zu bringen, so dass keine sonstigen Steuerungen erforderlich sind, sondern der Gegenstand 2 gemäß den 1 und 2 ausgerichtet und danach die Rollen 3 mit Hilfe der Nockenscheibe 19 von dem Gegenstand 2 abgehoben werden, so dass dieser dann in Richtung des Pfeiles Pf 1 in seiner ausgerichteten Anordnung weitertransportiert werden kann.The scope of the roles 3 and the distance of the rollers 3 from the registration stop 5 are dimensioned and chosen so that already a certain fraction of a revolution of the roles 3 is enough to one of the roles 3 detected Ausrichtgut or an object 2 in full contact with the alignment stop 5 to bring, so that no other controls are required, but the object 2 according to the 1 and 2 aligned and then the roles 3 with the help of the cam disc 19 from the object 2 be lifted so that it can then be transported in the direction of the arrow Pf 1 in its aligned arrangement.

Gemäß den 8 bis 11 ist die die Rollen 3 mit dem zwischen ihnen befindlichen Differentialgetriebe 7 tragenden Schwinge 8 aus zwei beabstandeten Schwingenarmen 8a und 8b gebildet, die jeweils zwischen dem Differentialgetriebe 7 und der benachbarten Rolle 3 angreifen. Gemäß den 9 bis 11 sind diese Schwingenarme 8a und 8b unabhängig voneinander oder gemeinsam um einen begrenzten Betrag derart nach beiden Seiten bewegbar, dass die beiden Rollen 3 um eine etwa rechtwinklig zu der gedachten gemeinsamen Achse dieser Rollen 3 horizontal orientierte, in den 8 bis 11 senkrecht zur Zeichenebene gerichtete Achse schwenkbar sind, so dass Höhenunterschiede oder Ungenauigkeiten der Höhenlage der beiden Rollen 3 oder Unwuchten oder Ungenauigkeiten im Rundlauf der Rollen 3 selbsttätig ausgeglichen werden können. Die denkbare entsprechende Schwenkbarkeit ist in 9 durch den beidseits einer horizontalen Linie ausgedehnten Winkel α und die tatsächliche Auslenkung nach der einen oder anderen Seite in den 10 und 11 durch den jeweils gezeichneten halben derartigen Winkel angedeutet.According to the 8th to 11 is that the roles 3 with the differential gear between them 7 carrying swingarm 8th from two spaced swingarm arms 8a and 8b formed, each between the differential gear 7 and the adjacent role 3 attack. According to the 9 to 11 these are swingarm arms 8a and 8b U.N dependent on each other or together by a limited amount so movable on both sides that the two roles 3 about at right angles to the imaginary common axis of these roles 3 horizontally oriented, in the 8th to 11 Axis directed perpendicular to the plane of the drawing are pivotable, so that height differences or inaccuracies in the altitude of the two rollers 3 or imbalances or inaccuracies in the concentricity of the rollers 3 can be compensated automatically. The conceivable corresponding pivoting is in 9 by the angle α extended on both sides of a horizontal line and the actual deflection to one side or the other in the 10 and 11 indicated by the respective drawn half such angle.

In den Zeichnungen erkennt man, dass die Rollenaußen- oder umfangsseiten durch ein gezacktes Profil aufgerauht oder pro filiert sind, um die Reibung zu dem zu vereinzelnden und auszurichtenden Gegenstand 2 zu verbessern. Dabei kann vor allem die Rollenaußenseite aus weichem oder nachgiebigem Werkstoff, zum Beispiels aus Silikon, bestehen, um eine noch bessere Reibung zu erlauben. Beispielsweise können die Rollen 3 eine harte oder formstabile Nabe haben, auf der ein Ring oder Kranz aus dem weicheren Werkstoff insbesondere austauschbar befestigt ist, so dass nach einer gewissen Verschleißzeit nur dieser Ring an der Rollenaußenseite ersetzt werden muss.In the drawings, it can be seen that the roll outer or peripheral sides are roughened or profiled by a serrated profile to reduce the friction to the article to be singulated and aligned 2 to improve. In this case, especially the outside of the roller made of soft or resilient material, for example made of silicone, to allow an even better friction. For example, the roles 3 have a hard or dimensionally stable hub on which a ring or ring of the softer material is particularly interchangeable attached, so that after a certain period of wear, only this ring must be replaced on the outside of the roll.

In 3 ist noch angedeutet, dass die die Rollen 3 und das Differentialgetriebe 7 haltende Schwinge 8 durch eine Rückstellkraft in Richtung zu dem Ausrichtgut verschwenkt gehalten ist, wobei diese Rückstellkraft durch eine Feder 22 bewirkt wird, die als Druckfeder an der Schwinge 8 an einem in 3 nach oben weisenden Vorsprung 23 der Schwinge 8 angreift, welcher zwischen dem gelagerten Ende der Schwinge und deren freiem Ende, welches die Rollen 3 trägt, angeordnet ist. Diese sich an dem Gehäuse 24 der Vorrichtung 1 abstützende Druckfeder 22 unterstützt also den Andruck an dem auszurichtenden Gegenstand 2.In 3 is still hinted that the roles 3 and the differential gear 7 holding swingarm 8th is held by a restoring force in the direction of the Ausrichtgut pivoted, this restoring force by a spring 22 is effected, as a compression spring on the rocker 8th at an in 3 upward-pointing projection 23 the swingarm 8th attacks, which between the mounted end of the rocker and its free end, which are the rollers 3 carries, is arranged. These are attached to the housing 24 the device 1 supporting compression spring 22 thus supports the pressure on the object to be aligned 2 ,

Die gesamte Vorrichtung 1 ist in ihrer Funktionsweise relativ einfach und stützt sich hinsichtlich der Beendigung des Ausrichtvorganges auf mechanische Mittel, indem die reibenden Rollen 3 mechanisch von den auszurichtenden Gegenständen 2 abgehoben werden, wenn diese die Anschlagfläche des Ausrichtanschlages 5 erreicht haben und dann parallel zu einem Einführschacht eines nachfolgend wirkenden Scansystems ausgerichtet und zur weiteren Belegverarbeitung vorbereitet sind.The entire device 1 is relatively simple in its operation and is based on the completion of the alignment process on mechanical means by the rubbing rollers 3 mechanically from the objects to be aligned 2 be lifted when this is the stop surface of the alignment stop 5 have been reached and then aligned parallel to an insertion shaft of a subsequent acting scanning system and prepared for further document processing.

Die Vorrichtung 1 dient zum Ausrichten von als Ausrichtgut ausgebildeten flachen Gegenständen 2, beispielsweise Belegen des Zahlungsverkehrs. Sie hat zwei koaxial zueinander mit Ab stand angeordnete Rollen 3 und ein zwischen diesen befindliches Differentialgetriebe 7, so dass die beiden Rollen 3, die den auszurichtenden Gegenstand 2 reibschlüssig beaufschlagen, insbesondere bei dessen Schräglage auch unterschiedliche Umfangsgeschwindigkeiten oder Drehzahlen haben können und dadurch eine Schräglage des auszurichtenden Gegenstands 2 relativ zu dem Ausrichtanschlag 5 berücksichtigen können.The device 1 serves for aligning formed as Ausrichtgut flat objects 2 , for example, evidence of payment transactions. It has two coaxial with each other with Ab arranged rollers 3 and a differential gear located between them 7 so the two roles 3 containing the object to be aligned 2 act on frictionally engaged, in particular at its oblique position and may have different peripheral speeds or speeds, thereby skewing the object to be aligned 2 relative to the registration stop 5 may take into account.

Durch die bei einer schrägen Ausgangslage des auszurichtenden Gegenstands 2 sich selbsttätig anpassende unterschiedliche Drehzahl der beiden Rollen 3 wird an Stellen des Gegenstands 2, der nicht oder nur noch wenig zu verschieben ist, auch nur eine geringere Beaufschlagung mit der entsprechenden Rolle 3 bewirkt, also die Oberfläche des Gegenstands 2 geschont.By at an oblique starting position of the object to be aligned 2 self-adjusting different speed of the two roles 3 becomes in places of the object 2 which is not or only little to be postponed, even a lesser impact on the relevant role 3 causes, that is the surface of the object 2 spared.

Claims

Contraption ( 1 ) for aligning flat objects serving as alignment goods ( 2 ), in particular of paper, for example of proof of payment or of banknotes, with powered reels ( 3 ), that on a base ( 4 ) engage frictionally engage, and with an alignment stop ( 5 ) against which the Ausrichtgut by the rotation and frictional contact of the rollers ( 3 ) movable and with a border ( 2a ) can be applied, wherein the device part of a transport or feeding device for the flat objects ( 2 ), characterized in that at least two spaced, with a common drive ( 6 ) rollers that can be driven in the same direction ( 3 ) and that the two rollers ( 3 ) via a differential gear ( 7 ) are coupled together, so that they can also have different speeds or peripheral speeds in the alignment process.

Device according to claim 1, characterized in that the differential gear ( 7 ) includes a 45 degree bevel gear.

Device according to claim 1 or 2, characterized in that the two rollers ( 3 ) are arranged coaxially on an imaginary common axis and that this axis at an acute angle to the alignment stop ( 5 ) or to a stop surface of the alignment stop ( 5 ) is arranged.

Device according to one of claims 1 to 3, characterized in that the angle between the axis of the rollers ( 3 ) and the alignment stop ( 5 ) opens against the transport direction (Pf 1) of the Ausrichtguts in the transport or feeder.

Device according to one of claims 1 to 4, characterized in that it comprises a lifting device, by which at least the rollers ( 3 ) can be lifted and lifted off the Ausrichtgut.

Device according to one of claims 1 to 5, characterized in that the two jointly driven rollers ( 3 ) on a rocker ( 8th ) are mounted, the pivot axis or pivot center ( 9 ) the axis of rotation of a drive wheel or drive gear ( 10 ) corresponding to the differential gear ( 7 ) for driving the rollers ( 3 ).

Device according to one of claims 1 to 6, characterized in that between the coaxial to the pivot axis of the rocker ( 8th ) arranged drive wheel ( 10 ) and the differential gear ( 7 ) at least one further gear part or intermediate gear or a plurality of intermediate gears are arranged for a transmission or reduction.

Device according to one of claims 1 to 7, characterized in that the connection between the coaxial with the swing axle arranged drive wheel or gear ( 10 ) and the gear arrangement acted upon thereby is selected such that the rotation of the drive wheel ( 10 ) a force component on the rocker ( 8th ) causes in the direction of pressure.

Device according to one of claims 1 to 8, characterized in that as a lifting device for lifting the rocker ( 8th ) and thus to lift the roles ( 3 ) in the direction away from the Ausrichtgut one with the drive running and relative to a fixed support, web or support plate ( 18 ) rotating cam ( 19 ) with one or two or more cams ( 20 ) is provided, whose outer periphery adjacent to the or the cam ( 20 ) a radial distance to the carrier, web or support plate ( 18 ), wherein the largest radial extent of the cam ( 20 ) greater than this distance of the outer circumference of the cam disc ( 19 ) of the carrier, web or support plate ( 18 ).

Device according to one of claims 1 to 9, characterized in that the cam disc ( 19 ) a single cam ( 20 ) at its periphery.

Device according to one of claims 1 to 10, characterized in that the circumference of the rollers ( 3 ) and the distance between the rollers ( 3 ) to the registration stop ( 5 ) are dimensioned and selected such that a fraction of a roller revolution is sufficient to remove one of the rollers ( 3 ) registered Ausrichtgut in touching contact with the alignment stop ( 5 ) bring to.

Device according to one of claims 1 to 11, characterized that as a lifting device for the rocker a spindle, a solenoid, a scissor arm or a Lever arrangement is provided.

Device according to one of claims 1 to 12, characterized in that the rollers ( 3 ) with the differential gear located between them ( 7 ) supporting rocker ( 8th ) of two spaced swing arms ( 8a . 8b ) are formed, which are independently movable relative to each other by a limited amount such that the two rollers ( 3 ) are pivotable about an axis oriented approximately at right angles to the imaginary common axis, so that height differences or inaccuracies in the height of the two rollers ( 3 ) or imbalances or inaccuracies in the concentricity of the rollers ( 3 ) are automatically compensated.

Device according to one of claims 1 to 13, characterized in that at least the outer or peripheral side of the rollers ( 3 ) made of soft or resilient material, for example made of silicone, and / or roughened or profiled.

Device according to one of claims 1 to 14, characterized in that the rollers ( 3 ) have hard or dimensionally stable hubs on which a ring or wreath made of soft material or silicone, in particular exchangeable is attached.

Device according to one of claims 1 to 15, characterized in that the rollers ( 3 ) holding rocker ( 8th ) is held by a restoring force in the direction of the Ausrichtgut pivoted and that the restoring force, the force of gravity and / or a spring ( 22 ) are.

Device according to one of claims 1 to 16, characterized in that the on the rocker ( 8th ) engaging spring a compression spring ( 22 ) between the housing ( 24 ) and an upward projection ( 23 ) the rocker ( 8th ) is what projection ( 23 ) between the supported end of the rocker ( 8th ) and the free end of the rocker ( 8th ) is arranged.