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Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einer Innenraumbeleuchtung.
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Haushaltskältegeräte umfassen normalerweise einen Innenbehälter, der einen kühlbaren Innenraum zum Lagern von Lebensmitteln begrenzt. Der kühlbare Innenraum ist mit einem Isolierschaum isoliert und kann z.B. mittels eines Türblatts verschlossen werden. Bei geöffnetem Türblatt ist der kühlbare Innenraum zugänglich. Des Weiteren umfassen Haushaltskältegeräte in der Regel eine Innenraumbeleuchtung, welche z.B. vorgesehen ist, bei geöffnetem Türblatt den kühlbaren Innenraum zumindest teilweise zu beleuchten.
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Die
WO 2010/063553 A1 offenbart ein Haushaltskältegerät, das einen Innenbehälter mit einer Öffnung für die Innenraumbeleuchtung aufweist. Die Öffnung ist schaumseitig mit einer Schale der Innenraumbeleuchtung hinterlegt, in der eine Leuchtdioden-Baugruppe befestigt ist. Die Schale ist z.B. aus Metall oder verspiegelt, um eine reflektierende Oberfläche aufzuweisen. Den Leuchtdioden sind Reflektoren vorgeschaltet.
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Die
EP 1 846 712 B1 offenbart ein Haushaltskältegerät mit einem Innenbehälter, in dem ein Fenster geschnitten ist, welches schaumseitig mit einer Rückwand einer Innenraumbeleuchtung hinterlegt ist. Die Rückwand umfasst einen Randsteg, der rings um das Fenster herum an der Schaumseite des Innenraumbehälters durch Verkleben befestigt ist. Die Rückwand der Innenraumbeleuchtung umfasst ein schräges Wandstück, welches innenseitig spiegelnd beschichtet als Reflektor ausgebildet ist.
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Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Haushaltskältegerät mit einer verbesserten Innenraumbeleuchtung anzugeben.
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Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Innenbehälter, der einen kühlbaren Innenraum zum Lagern von Lebensmitteln begrenzt, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums, ein Türblatt zum Öffnen und Schließen des kühlbaren Innenraums, einen wärmeisolierten Wandabschnitt, der eine dem kühlbaren Innenraum zugewandte erste Oberfläche, eine dem kühlbaren Innenraum abgewandte zweite Oberfläche und eine Öffnung mit einem Rand aufweist, und eine Innenraumbeleuchtung zum zumindest teilweisen Beleuchten des kühlbaren Innenraums bei geöffnetem Türblatt, die wenigstens ein Leuchtmittel und ein als Hinterlegteil ausgebildetes schalenförmiges Gehäuse aufweist, das an der zweiten Oberfläche des Wandabschnitts im Bereich des Randes der Öffnung befestigt ist und einen in Richtung Öffnung offenen Hohlraum begrenzt, wobei der Wandabschnitt den Hohlraum teilweise überlappt, um eine Nische zu bilden, in der das wenigstens eine Leuchtmittel angeordnet ist, und der Wandabschnitt im Bereich der Nische das wenigstens eine Leuchtmittel komplett überlappt.
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Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät umfasst den wärmeisolierten Innenbehälter, der den kühlbaren Innenraum begrenzt. Der Innenbehälter ist vorzugsweise aus Metall gefertigt und wird mittels der Kältevorrichtung gekühlt. Diese ist vorzugsweise als ein dem Fachmann im Prinzip bekannter Kältemittelkreislauf ausgebildet und ist vorzugsweise derart ausgeführt, dass er den kühlbaren Innenraum zumindest in etwa auf eine vorgegebene Temperatur kühlt. Der kühlbare Innenraum ist zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehen.
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Der Innenbehälter ist wärmeisoliert, indem vorzugsweise das Haushaltskältegerät einen wärmeisolierenden Isolierschaum aufweist, der insbesondere an der dem kühlbaren Innenraum abgewandten Oberfläche des Innenbehälters anliegt.
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Der Wandabschnitt, an dem die Innenraumbeleuchtung befestig ist, ist z.B. Teil des Innenbehälters. In diesem Fall stellt die dem kühlbaren Innenraum zugewandte Oberfläche des Innenbehälters die erste Oberfläche und die dem kühlbaren Innenraum abgewandte Oberfläche, an der insbesondere der Isolierschaum anliegt, die zweite Oberfläche dar.
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Das Haushaltskältegerät umfasst das Türblatt, welches insbesondere schwenkbar relativ zum Innenbehälter gelagert ist, vorzugsweise bezüglich einer vertikal verlaufenden Achse. Im geschlossenen Zustand verschließt das Türblatt den kühlbaren Innenraum und im geöffneten Zustand ist der kühlbare Innenraum zugänglich.
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Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät umfasst ferner die Innenraumbeleuchtung, welche insbesondere bei geöffnetem Türblatt den kühlbaren Innenraum zumindest teilweise beleuchtet. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann derart eingerichtet sein, dass die Innenraumbeleuchtung bei geschlossenem Türblatt ausgeschaltet ist, also lediglich bei geöffnetem Türblatt eingeschaltet ist. Für diesen Fall kann das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät einen Türöffnungsschalter umfassen.
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Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät ist vorzugsweise ein Haushaltskühlgerät. In diesem Fall wird der kühlbare Innenraum auf Temperaturen größer als 0°C gekühlt. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann auch ein Haushaltsgefriergerät sein. In diesem Fall wird der kühlbare Innenraum auf Temperaturen kleiner als 0°C gekühlt. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann aber auch eine Gefrier-Kühlkombination sein.
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Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann auch als ein Weinkühlschrank ausgebildet sein, der vorgesehen ist, mit trinkbarer Flüssigkeit, insbesondere Wein, gefüllte Flaschen zu lagern. In diesem Fall ist das Türblatt vorzugsweise zumindest teilweise durchsichtig, indem es z.B. zumindest teilweise aus Glas gefertigt ist. Insbesondere in diesem Fall kann die Innenraumbeleuchtung den kühbaren Innenraum auch bei geschlossenem Türblatt beleuchten.
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Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann auch als ein Reifekühlschrank ausgebildet sein. Ein Reifekühlschrank wird auch als Dry-Aged Reifeschrank bezeichnet und ist vorgesehen, Fleisch, insbesondere Rindfleisch trocken und kühl zu lagern. In diesem Fall ist das Türblatt vorzugsweise zumindest teilweise durchsichtig, indem es z.B. zumindest teilweise aus Glas gefertigt ist. Insbesondere in diesem Fall kann die Innenraumbeleuchtung den kühlbaren Innenraum auch bei geschlossenem Türblatt beleuchten.
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Der Innenbehälter des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes kann insbesondere zwei gegenüberliegende Seitenwände, eine Decke und eine Rückwand umfassen. Der Innenbehälter kann auch einen Boden umfassen. Ist der Wandabschnitt, an dem die Innenraumbeleuchtung befestigt ist, Teil des Innenbehälters, dann kann die Innenraumbeleuchtung vorzugsweise an einer der beiden Seitenwände befestigt sein. Die entsprechende Seitenwand umfasst dann die Öffnung, in der die Innenraumbeleuchtung befestigt ist. Es ist aber auch möglich, dass beide Seitenwände mit jeweils einer Innenraumbeleuchtung versehen sind. In diesem Fall weisen beide Seitenwände jeweils eine Öffnung auf, in der die entsprechende Innenraumbeleuchtung befestigt ist. Zusätzlich oder alternativ kann auch die Decke mit einer entsprechenden Innenraumbeleuchtung versehen sein. In diesem Fall weist die Decke eine entsprechende Öffnung für die Innenraubeleuchtung auf.
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Weist das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät mehrere, übereinander angeordnete kühlbare Innenräume auf, die mit einer Trennwand geteilt sind, dann kann diese Trennwand, gegebenenfalls auch mehrere Trennwände, mit einer entsprechenden Innenraumbeleuchtung versehen sein. Die Trennwand umfasst zwei Wandabschnitte, und zwar eine nach oben gerichteten Wandabschnitt, der den Boden des oberen kühlbaren Innenraums bildet, und einen nach unten gerichteten Wandabschnitt, der die Decke des unteren kühlbaren Innenraum bildet. Die Decke und/oder der Boden kann bzw. können mit einer entsprechenden Innenraumbeleuchtung versehen sein.
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Die Trennwand, zumindest einer der Wandabschnitte der Trennwand kann von dem wärmeisolierten Innenbehälter gebildet sein.
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Nach einer Variante des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes kann dieses eine horizontal ausgerichtete einsetzbare wärmeisolierte Trennwand aufweisen, welche den kühlbaren Innenraum in einen ersten Innenraum zum Lagern von Lebensmitteln und einen oberhalb des ersten Innenraums angeordneten zweiten Innenraum zum Lagern von Lebensmitteln teilt. Diese einsetzbare wärmeisolierte Trennwand ist insbesondere als ein Einschub ausgebildet und umfasst einen nach oben gerichtete ersten Wandabschnitt und einen nach unten gerichteten zweiten Wandabschnitt, die einen mit einem Isolierschaum gefüllten Hohlraum begrenzen. Der Wandabschnitt, in dem die Innenraumbeleuchtung befestigt ist, kann dann Teil des ersten oder des zweiten Wandabschnitts der Trennwand sein, wobei insbesondere der Wandabschnitt aus Metall gefertigt ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass beide Wandabschnitte der Trennwand jeweils mit einer entsprechenden Innenraumbeleuchtung versehen sind.
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Die in der Seitenwand des Innenbehälters befestigte Innenraumbeleuchtung erstreckt sich vorzugsweise vertikal und ist insbesondere in dem dem Türblatt zugewandten Bereich des vorderen Drittels, vorzugsweise im Bereich des dem Türblatt zugewandten vorderen Viertels der Seitenwand am Innenbehälter befestigt.
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Die in der Decke bzw. in der Trennwand befestigte Innenraumbeleuchtung ist insbesondere in dem dem Türblatt zugewandten Bereich des vorderen Drittels, vorzugsweise im Bereich des dem Türblatt zugewandten vorderen Viertels der Decke bzw. der Trennwand befestigt.
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Die Öffnung für die Innenraumbeleuchtung ist vorzugsweise rechteckförmig ausgeführt.
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Die Innenraumbeleuchtung umfasst wenigstens ein Leuchtmittel. Das wenigstens eine Leuchtmittel ist vorzugsweise als wenigstens eine LED ausgeführt. Vorzugsweise handelt es sich bei dem wenigstens einen Leuchtmittel um mehrere, nebeneinander angeordnete LEDs. Die LEDs sind vorzugsweise auf einer Leiterplatine befestigt.
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Die Innenraumbeleuchtung weist ferner das als Hinterlegteil ausgebildete schalenförmige Gehäuse auf. Dieses ist an der zweiten Oberfläche des Wandabschnitts, insbesondere des Innenbehälters im Bereich des Randes der Öffnung befestigt, vorzugsweise mit der zweiten Oberfläche verklebt, und bildet den Hohlraum, der in Richtung der Öffnung des Innenbehälters geöffnet ist. Das schalenförmige Gehäuse ist vorzugsweise einstückig ausgebildet und z.B. aus Kunststoff gefertigt. Das Gehäuse ist vorzugsweise umfänglich im Bereich des Randes der Öffnung mit der zweiten Oberfläche des Innenbehälters verklebt. Das Gehäuse ist vorzugsweise in dem Isolierschaum des Haushaltskältegerätes eingeschäumt.
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Der Wandabschnitt, vorzugsweise der Innenbehälter ist ferner derart ausgebildet, dass er den Hohlraum teilweise überlappt, um die Nische zu bilden. In dieser Nische ist das wenigstens eine Leuchtmittel angeordnet. Außerdem ist der Wandabschnitt bzw. der Innenbehälter im Bereich der Nische derart ausgebildet, dass er das wenigstens eine Leuchtmittel komplett überlappt. Dadurch verdeckt der Wandabschnitt, vorzugsweise der Innenbehälter das wenigstens eine Leuchtmittel von Richtung des kühlbaren Innenraums. Dadurch wird eine homogene Beleuchtung des kühlbaren Innenraums erleichtert.
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Nach einer Variante des erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts weist das Gehäuse einen seitlichen Wandabschnitt auf, welcher von der zweiten Oberfläche des Wandabschnitts absteht und einen Teil der Nische bildet. Vorzugsweise ist das wenigstens eine Leuchtmittel an dem seitlichen Wandabschnitt befestigt, z.B. mittels wenigstens eines an dem seitlichen Wandabschnitt angeformten Rasthakens. Der seitliche Wandabschnitt bildet vorzugsweise mit der zweiten Oberfläche einen rechten Winkel. Der seitliche Wandabschnitt verläuft vorzugsweise vertikal und ist insbesondere dem Türblatt zugewandt.
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Das Gehäuse kann vorzugsweise einen gekrümmten Wandabschnitt aufweisen, welcher an dem von der zweiten Oberfläche abgewandten Ende des seitlichen Wandabschnitts angrenzt und eine dem kühlbaren Innenraum zugewandte, als Reflektor für das von dem wenigstens einen Leuchtmittel erzeugte Licht ausgebildete Oberfläche aufweist. Der gekrümmte Wandabschnitt, insbesondere dessen als Reflektor ausgebildete Oberfläche begrenzt ebenfalls den Hohlraum. Die als Reflektor ausgeführte Oberfläche kann z.B. für eine verbesserte Streuung des von dem wenigstens einen Leuchtmittel erzeugten Lichts strukturiert, z.B. rau ausgeführt sein. Vorzugsweise ist der Reflektor integraler Bestandteil des gekrümmten Wandabschnitts.
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Der gekrümmte Wandabschnitt verläuft vorzugsweise von dem seitlichen Wandabschnitt und erstreckt sich bis zu dem, dem seitlichen Wandabschnitt gegenüberliegenden Bereich des Randes der Öffnung, insbesondere ohne dass der Wandabschnitt bzw. der Innenbehälter den Hohlraum im Bereich gegenüber dem seitlichen Wandabschnitt überlappt.
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Es ist vorzugsweise vorgesehen, dass das wenigstens eine Leuchtmittel sein Licht seitlich in das Gehäuse einstrahlt. Das Licht wird dann von dem Reflektor in Richtung Öffnung in den kühlbaren Innenraum gelenkt. Dadurch ist es auch möglich, die Innenraumbeleuchtung relativ flach, z.B. flacher als 12 mm, auszuführen.
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Vorzugsweise überlappt im Bereich der Nische der Wandabschnitt nicht nur das wenigstens eine Leuchtmittel komplett, sondern zusätzlich noch einen Teil der Oberfläche des gekrümmten Wandabschnitts, auf den das von dem wenigstens eine Leuchtmittel erzeugte Licht auftrifft. Insbesondere wenn als Leuchtmittel die mehreren, nebeneinander angeordneten LEDs verwendet werden, können sich auf der als Reflektor ausgebildeten Oberfläche sogenannte Lichthöfe in einem Bereich relativ nahe der LEDs bilden. Diese werden erfindungsgemäß durch den überlappenden Teil des Wandabschnitts verdeckt und sind somit nicht mehr sichtbar. Vorzugsweise überlappt der Wandabschnitt den Hohlraum über eine Länge von wenigstens 10mm.
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Um das Montieren der Innenraumbeleuchtung an den Wandabschnitt bzw. den Innenbehälter zu vereinfachen, kann es nach einer Variante des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes vorgesehen sein, dass der Wandabschnitt in einem, dem seitlichen Wandabschnitt gegenüberliegenden Bereich des Randes einen als Lasche ausgebildeten, von der zweiten Oberfläche vom kühlbaren Innenraum abstehenden Bereich aufweist, welcher für ein Zentrieren des Gehäuses in einen Schlitz des Gehäuses eingreift, insbesondere formschlüssig eingreift. Diese Variante ist besonders vorteilhaft, wenn der Wandabschnitt bzw. der Innenbehälter aus Metall gefertigt ist. Dann kann nicht nur die Öffnung relativ einfach z.B. durch Ausstanzen erzeugt werden, sondern auch die Lasche durch entsprechendes Biegen des Wandabschnitts im relevanten Bereich. Die Lasche steht vorzugsweise in einem rechten Winkel von der zweiten Oberfläche ab.
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Gemäß einer weiteren Variante des erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts weist die Innenraumbeleuchtung eine zumindest für Licht semitransparente Abdeckung auf, welche an der ersten Oberfläche des Wandabschnitts im Bereich des Randes der Öffnung befestigt ist. Die Abdeckung verschließt die Öffnung und ist vorzugsweise mit der ersten Oberfläche des Wandabschnitts verklebt. Es kann vorgesehen sein, den Bereich des Randes der Öffnung, mit dem die Abdeckung verklebt ist, zurück versetzt auszuführen. Dadurch kann verhindert werden, dass die in Richtung kühlbarer Innenraum gerichtete Oberfläche der Abdeckung über den Großteil der in Richtung kühlbarer Innenraum gerichteten Oberfläche (erste Oberfläche) des Wandabschnitts übersteht. Die Abdeckung ist vorzugsweise einstückig.
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Die Abdeckung kann vorzugsweise einen zumindest semitransparenten Bereich und einen diesen Bereich umrahmenden, für Licht undurchlässigen Rahmen aufweisen. Der lichtundurchlässige Rahmen kann z.B. durch Bedrucken hergestellt werden. Der semitransparente Bereich ist vorzugsweise milchig trüb und/oder mit einer Struktur versehen, welche das von der als Reflektor ausgebildeten Oberfläche des gekrümmten Wandabschnitts reflektierte Licht bricht, um eine relativ homogene Lichtverteilung der Innenraumbeleuchtung zu erhalten. Vorzugsweise deckt der Rahmen den Bereich der ersten Oberfläche komplett ab, an der die Abdeckung befestigt ist.
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Aufgrund des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes kann sich eine relativ flache LED Flächenleuchte als Innenraumbeleuchtung ergeben.
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Je nach Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes kann der Innenbehälter leicht vertieft und ausgestanzt sein. In dem Gehäuse, das vorzugsweise einen Reflektor integriert, kann gegebenenfalls eine LED Leiterplatte, d.h. eine Leiterplatine mit LEDs, integriert sein. Die LED Leiterplatte sitzt vorzugsweise dabei hinterhalb der Öffnung des Innenbehälters. Dadurch entsteht eine entsprechend große „Mischsstrecke“ für das LED Licht. Werden z.B. 24 nebeneinander angeordnete LEDs verwendet, so weisen diese z.B. einen Abstand von 16mm Mitte-Mitte zueinander auf.
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Die gegebenenfalls verwendete Abdeckung ist vorzugsweise eine dünne Kunststoffplatte, die vorzugsweise auf den vertieften Innenbehälter geklebt wird. Das Material der Kunststoffplatte ist vorzugsweise leicht milchig und strukturiert und ermöglicht somit ein relativ homogenes Leuchten. Es kann auch transparent oder anders eingefärbt oder strukturiert sein. Dies verändert den Charakter der Innenraumbeleuchtung.
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Die Abdeckung ist vorzugsweise am Rand bedruckt, um z.B. die Klebung oder dunkle Stelle am Rand zu verdecken. Diese Bedruckung kann z.B. relativ schmal realisiert werden, da die LEDs unabhängig davon noch weiter hinten sitzen. Beispielsweise für einen Kundendienst kann die Abdeckung entfernbar ausgeführt sein. Die Leiterplatine, falls vorhanden, kann hat am Ende eine Raststeckerkontaktierung aufweisen und kann durch Verschieben demontiert werden.
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Ausführungsbeispiele der Erfindung sind exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:
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1 ein Haushaltskältegerät mit einer Innenraumbeleuchtungen in einer perspektivischen Darstellung,
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2 eine Seitenansicht der Innenraumbeleuchtung in einer geschnittenen Darstellung,
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3 ein Bestandteil der Innenraumbeleuchtung in einer perspektivischen Darstellung,
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4 eine Draufsicht einer Seitenwand eines Innenbehälters des Haushaltskältegerätes,
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5 eine Draufsicht einer Decke des Innenbehälters des Haushaltskältegerätes,
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6 ein weiteres Haushaltskältegerät in einer perspektivischen Darstellung, und
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7 eine Trennwand des in der 6 gezeigten Haushaltskältegerätes in einer perspektivischen Darstellung.
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Die 1 zeigt ein Haushaltskältegerät 1 in einer perspektivischen Darstellung.
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Das Haushaltskältegerät 1 weist einen Korpus 2 mit einem wärmeisolierten Innenbehälter 3 auf, der einen kühlbaren Innenraum 4 begrenzt. Der kühlbare Innenraum 4 ist zum Lagern von nicht näher dargestellten Lebensmitteln vorgesehen. Der Innenbehälter 3 umfasst mehrere Wände, insbesondere zwei Seitenwände 3a eine Rückwand 3b und eine Decke 3c. Der Innenbehälter 3 ist vorzugsweise aus Metall gefertigt.
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Das Haushaltskältegerät 1 weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ein schwenkbares Türblatt 5 zum Verschließen des kühlbaren Innenraums 4 auf. Das Türblatt 5 ist insbesondere bezüglich einer nicht dargestellten, vertikal verlaufenden Achse schwenkbar gelagert. Bei geöffnetem Türblatt 5, wie in der 1 dargestellt, ist der kühlbare Innenraum 4 zugänglich.
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An der in Richtung kühlbaren Innenraum 4 gerichteten Seite des Türblatts 5 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mehrere Türabsteller 6 zum Lagern von Lebensmitteln angeordnet. Im kühlbaren Innenraum 4 sind insbesondere mehrere Fachböden 7 zum Lagern von Lebensmitteln angeordnet und im unteren Bereich des kühlbaren Innenraums 4 ist insbesondere eine Schublade 8 angeordnet, in der ebenfalls Lebensmittel gelagert werden können.
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Das Haushaltskältegerät 1 umfasst einen nicht näher gezeigten Kältemittelkreislauf zum Kühlen des kühlbaren Innenraums 4. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst der Kältemittelkreislauf einen Verdichter, einen dem Verdichter nachgeschalteten Verflüssiger, eine dem Verflüssiger nachgeschaltete Drosselvorrichtung, die insbesondere als ein Drossel- oder Kapillarrohr ausgeführt ist, und einen Verdampfer, der zwischen der Drosselvorrichtung und dem Verdichter angeordnet ist.
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Das Haushaltskältegerät 1 ist z.B. ein Haushaltskühlgerät und/oder kann als ein so genanntes No-Frost Haushaltskältegerät ausgeführt sein. Das Haushaltskältegerät 1 kann auch als ein so genannter Weinkühlschrank oder als ein Reifekühlschrank ausgebildet sein. In diesem Fall handelt es sich bei den Lebensmitteln vorzugsweise um mit Wein oder einer anderen trinkbaren Flüssigkeit gefüllte Flaschen bzw. um Fleisch, insbesondere um Rindfleisch. Das Türblatt 5 ist in diesem Fall vorzugsweise zumindest teilweise durchsichtig. Es ist z.B. zumindest teilweise aus Glas gefertigt. In diesem Fall ist es vorzugsweise vorgesehen, dass am Türblatt 5 keine Türabsteller 6 angeordnet sind.
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Das Haushaltskältegerät 1 umfasst im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine elektronische Steuervorrichtung 9, die eingerichtet ist, den Kältemittelkreislauf, insbesondere dessen Verdichter in für den Fachmann in allgemein bekannter Weise derart anzusteuern, dass der kühlbare Innenraum 4 zumindest in etwa eine vorgegebene oder vorgebbare Soll-Temperatur aufweist. Die elektronische Steuervorrichtung 9 ist vorzugsweise derart eingerichtet, dass sie die Temperatur des kühlbaren Innenraums 4 regelt. Um gegebenenfalls die Ist-Temperatur des kühlbaren Innenraums 4 zu erhalten, kann das Haushaltskältegerät 1 wenigstens einen nicht näher dargestellten und mit der elektronischen Steuervorrichtung 9 verbundenen Temperatursensor aufweisen.
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Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist das Haushaltskältegerät 1 wenigstens eine Innenraumbeleuchtung 10 auf, die insbesondere eingerichtet ist, den kühlbaren Innenraum 4 zumindest teilweise zu beleuchten. Eine Seitenansicht der Innenraumbeleuchtung 10 in einer geschnittenen Darstellung ist in der 2 dargestellt.
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Die wenigstens eine Innenraumbeleuchtung 10 ist vorzugsweise derart ausgeführt, dass sie nur bei geöffnetem Türblatt 5 eingeschaltet und bei geschlossenem Türblatt 5 ausgeschaltet ist. Dazu umfasst das Haushaltskältegerät 1 beispielsweise einen nicht näher gezeigten, dem Fachmann im Prinzip bekannten Türöffnungsschalter, der auch berührungslos ausgeführt sein kann. Insbesondere im Falle des Weinkühlschranks bzw. des Reifekühlschranks kann die Innenraumbeleuchtung 10 auch bei geschlossenem Türblatt 5 eingeschaltet sein.
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Die wenigstens eine Innenraubeleuchtung 10 ist im Innenbehälter 3, z.B. in einer der Seitenwände 3a des Innenbehälters 3 befestigt. Insbesondere kann es vorgesehen sein, dass beide Seitenwände 3a mit jeweils wenigstens einer Innenraumbeleuchtung 10 versehen sind. Zusätzlich oder alternativ kann die Innenraubeleuchtung 10 in der Decke 3c des Innenbehälters 3 befestigt sein.
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Die in der Seitenwand 3a befestigte Innenraumbeleuchtung 10 erstreckt sich vorzugsweise vertikal und ist insbesondere in dem dem Türblatt 5 zugewandten Bereich des vorderen Drittels, vorzugsweise im Bereich des dem Türblatt 5 zugewandten vorderen Viertels der Seitenwand 3a am Innenbehälter 3 befestigt.
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Die in der Decke 3c befestigte Innenraumbeleuchtung 10 ist insbesondere in dem dem Türblatt 5 zugewandten Bereich des vorderen Drittels, vorzugsweise im Bereich des dem Türblatt 5 zugewandten vorderen Viertels der Decke 3c am Innenbehälter 3 befestigt.
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Der Innenbehälter 3 weist eine dem kühlbaren Innenraum 4 zugewandte erste Oberfläche 11 und eine dem kühlbaren Innenraum 4 abgewandte zweite Oberfläche 12 auf, an der eine als Isolierschaum ausgeführte Wärmeisolierung anliegt. Die Wärmeisolierung ist nicht explizit gezeigt, jedoch dem Fachmann geläufig.
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Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die Innenraumbeleuchtung 10 ein als Hinterlegteil ausgeführtes schalenförmiges Gehäuse 20 auf, welches in einer perspektivischen Darstellung in der 3 dargestellt ist. Das Gehäuse 20 ist vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt und ist vorzugsweise einstückig ausgeführt. Das Gehäuse 20 ist vorgesehen, ein Leuchtmittel der Innenraumbeleuchtung 10 aufzunehmen und begrenzt einen Hohlraum 31.
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Die 4 zeigt aus Richtung des kühlbaren Innenraums 4 eine Draufsicht einer der beiden Seitenwände 3a, in der die Innenraumbeleuchtung 10 befestigt ist. Im Innenbehälter 3, im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels in der Seitenwand 3a des Innenbehälters 3 ist eine Öffnung 13 vorgesehen, in der die Innenraumbeleuchtung 10 befestigt ist. Die Öffnung 13 erstreckt sich somit im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels vertikal in dem dem Türblatt 5 zugewandten Bereich des vorderen Drittels, vorzugsweise im Bereich des dem Türblatt 5 zugewandten vorderen Viertels der Seitenwand 3a. Sie ist insbesondere rechteckförmig.
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Die 5 zeigt aus Richtung des kühlbaren Innenraums 4 eine Draufsicht der Decke 3c, sollte in dieser die Innenraumbeleuchtung 10 befestigt sein. Im Innenbehälter 3 bzw. in der Decke 3c des Innenbehälters 3 ist dann die Öffnung 13 vorgesehen, in der die Innenraumbeleuchtung 10 befestigt ist. Die Öffnung 13 ist somit im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels in dem dem Türblatt 5 zugewandten Bereich des vorderen Drittels, vorzugsweise im Bereich des dem Türblatt 5 zugewandten vorderen Viertels der Decke 3c. Sie ist insbesondere rechteckförmig.
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Das Gehäuse 20 der Innenraumbeleuchtung 10 ist im Bereich des Randes 14 der Öffnung 13 an der zweiten Oberfläche 12 des Innenbehälters 3 vorzugsweise mittels einer Verklebung befestigt und ist in Richtung der Öffnung 13 geöffnet. Vorzugsweise weist das Gehäuse 20 einen umfänglich verlaufenden Steg 21 auf, mit dem das Gehäuse 20 mit der zweiten Oberfläche 12 des Innenbehälters 3 verklebt ist.
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Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist das Gehäuse 20 der Innenraumbeleuchtung 10 einen von der zweiten Oberfläche 12 des Innenbehälters 3 abstehenden seitlichen Wandabschnitt 22 auf, der den Hohlraum 31 teilweise begrenzt. Das dem Innenbehälter 3 zugewandte Ende des seitlichen Wandabschnitts 22 berührt die zweite Oberfläche 12 des Innenbehälters 3. Insbesondere schließt ein Teil des Stegs 21 direkt an dieses Ende des seitlichen Wandabschnitts 22 an. Der seitliche Wandabschnitt 22 ist z.B. weniger als 12mm hoch. Insbesondere erstreckt sich das Gehäuse 20 lediglich bis zu einer Tiefe von weniger als 12mm gemessen von der zweiten Oberfläche 12 des Innenbehälters 3 in den Isolierschaum. Der seitliche Wandabschnitt 22 verläuft insbesondere vertikal und ist dem Türblatt 5 zugewandt.
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Das Gehäuse 20 umfasst ferner einen gekrümmte Wandabschnitt 23, der an das dem Innenbehälter 3 abgewandte Ende des seitlichen Wandabschnitts 22 anschließt und sich bis zu demjenigen Teil des Steges 21 erstreckt, welcher dem seitlichen Wandabschnitt 22 gegenüber liegt. Der gekrümmte Wandabschnitt 23 liegt der Öffnung 13 gegenüber und begrenzt den Hohlraum 31 teilweise.
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Der gekrümmte Wandabschnitt 23 weist eine dem kühlbaren Innenraum 4 zugewandte Oberfläche 24 auf, welche als Reflektor für das von dem Leuchtmittel der Innenraumbeleuchtung 10 erzeugte Licht dient. Diese Oberfläche 24 ist vorzugsweise rau, um das Licht zu streuen.
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Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind als Leuchtmittel der Innenraumbeleuchtung 10 mehrere, nebeneinander angeordnete LEDs 25 vorgesehen, die insbesondere auf einer Leiterplatine 26 angeordnet sind. Die LEDs 25 bzw. die Leiterplatine 26 sind an dem seitlichen Wandabschnitt 22 befestigt, sodass die LEDs 25 ihr Licht seitlich in die als Reflektor ausgebildete Oberfläche 24 des gekrümmten Wandabschnitts 23 einstrahlen. Vorzugsweise sind die LEDs 25 bzw. die Leiterplatine 26 mittels an dem Gehäuse 20 angeformter Rasthaken 27 an dem seitlichen Wandabschnitt 22 befestigt. Die LEDs 25 bzw. die Leiterplatine 26 sind z.B. mit einer Raststecker 32 für eine Versorgung der LEDs 25 mit elektrischer Energie kontaktiert.
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Aufgrund der als Reflektor ausgeführten Oberfläche 24 des gekrümmten Wandabschnitts 23 und des seitlichen Einstrahlens des Lichts der LEDs 25 in das Gehäuse 20, wird das Licht derart abgelenkt, dass es auch den der Rückwand 3b des Innenbehälters 3 zugewandten Bereichs des kühlbaren Innenraums 4 möglichst homogen ausleuchtet.
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Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die Innenraumbeleuchtung 10 eine transparente oder zumindest semitransparente Abdeckung 28 auf, welche das Gehäuse 20 zum kühlbaren Innenraum 4 hin abdeckt bzw. die Öffnung 13 verschließt. Die Abdeckung 28 ist vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. Die Abdeckung 28 umfasst insbesondere einen umlaufenden Rahmen 29 und einen vom Rahmen 29 umrandeten, zumindest semitransparenten Bereich 30. Der semitransparente Bereich 30 ist vorzugsweise milchig trüb und/oder mit einer Struktur versehen, welche das von der als Reflektor ausgebildeten Oberfläche 24 des gekrümmten Wandabschnitts 23 reflektierte Licht streut, um eine relativ homogene Lichtverteilung der Innenraumbeleuchtung 10 zu erhalten.
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Der Rahmen 29 ist vorzugsweise lichtundurchlässig und wurde z.B. durch entsprechendes Bedrucken der Abdeckung 28 hergestellt.
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Die Abdeckung 28 ist vorzugsweise in einem Bereich des Randes 14 der Öffnung 13 an der dem kühlbaren Innenraum 3 zugewandten ersten Oberfläche 11 des Innenbehälters 3 vorzugsweise durch Verklebung befestigt. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist es vorgesehen, den Bereich des Randes 14 der Öffnung 13, mit dem die Abdeckung 28 verklebt ist, zurück versetzt auszuführen. Insbesondere ist es vorgesehen, den Rahmen 29 derart breit auszuführen, dass der gesamte Bereich des Innenbehälters 3, den die Abdeckung 28 abdeckt, durch den Rahmen 29 abgedeckt ist.
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Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist es noch vorgesehen, dass der Innenbehälter 3 den Hohlraum 31 im Bereich des seitlichen Wandabschnitts 22 teilweise überlappt, um eine Nische 33 zu bilden. Somit sind das Leuchtmittel bzw. die LEDs innerhalb dieser Nische 33 angeordnet. Der Innenbehälter 3 überlappt die LEDs 25 komplett. Insbesondere überlappt der Innenbehälter 3 den Hohlraum 31 soweit, dass er auch einen Teil des gekrümmten Wandabschnitts 23 um eine Länge l von beispielsweise wenigsten 10mm überlappt. Dadurch werden von Richtung kühlbaren Innenraum 4 betrachtet, nicht nur die Leuchtmittel bzw. die LEDs 25 von dem Innenbehälter 3 überlappt, sondern auch ein Teil der Oberfläche 24 des gekrümmten Wandabschnitts 23, auf den das Leuchtmittel bzw. die LEDs 25 ihr Licht strahlen.
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Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist der Innenbehälter 3 in dem dem seitlichen Wandabschnitts 22 gegenüberliegenden Bereich des Randes 14 derart ausgebildet, dass ein Teil des Innenbehälters 3 vom kühlbaren Innenraum 3 weg vorzugsweise in einem Winkel von 90° gebogen ist. Dieser Teil des Innenbehälters 3 ist als Lasche 34 ausgebildeten, welche für ein Zentrieren des Gehäuses 20 an dem Innenbehälter 3 in einem Schlitz 35 des Gehäuses 20 insbesondere formschlüssig eingreift.
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Die 6 zeigt ein weiteres Haushaltskältegerät 61. Wenn nicht anders beschrieben, dann sind Bestandteile des in der 6 gezeigten Haushaltskältegerätes 61, die mit Bestandteilen des in der 1 gezeigten Haushaltskältegerätes 1 im Wesentlichen bau- und funktionsgleich sind, mit denselben Bezugszeichen versehen.
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Das in der 6 dargestellte Haushaltskältegerät 61 unterscheidet sich im Wesentlichen von dem in der 1 dargestellten Haushaltskältegerät 1 dadurch, dass es wenigstens eine Trennwand 62, 63 aufweist, welche den kühlbaren Innenraum 4 in mehrere, übereinander angeordnete kühlbare Innenräume, welche insbesondere auf unterschiedliche Temperaturen gekühlt werden können. Die wenigstens eine Trennwand 62, 63 ist wärmeisoliert und als eine einsetzbare Trennwand ausgebildet.
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Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist das Haushaltskältegerät 61 zwei Trennwände, insbesondere eine obere Trennwand 62 und eine untere Trennwand 63 auf, welche den kühlbaren Innenraum 4 in drei übereinander angeordnete Innenräume 64, 65, 66 trennen. Die beiden Trennwände 62, 63 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ähnlich, wenn nicht gar identisch.
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Das in der 6 dargestellte Haushaltskältegerät 61 weist ebenfalls eine insbesondere bezüglich einer vertikal verlaufenden Achse schwenkbares Türblatt auf, welches in der 6 jedoch nicht dargestellt ist.
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Das in der 6 dargestellte Haushaltskältegerät 61 weist ebenfalls die in der 2 gezeigte Innenraumbeleuchtung 10 auf. Dabei kann z.B. wenigstens eine der Seitenwände 3a mit einer Innenraumbeleuchtung 10 oder auch beide Seitenwände 3a mit jeweils einer Innenraumbeleuchtung 10 versehen sein.
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Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist wenigstens eine der beiden Trennwände 62, 63 mit wenigstens einer der in der 2 gezeigten Innenraumbeleuchtung 10 versehen.
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Die 7 zeigt in einer perspektivischen Darstellung eine der beiden Trennwände, im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels die obere Trennwand 62. Die Trennwand 62 umfasst einen nach oben gerichtete ersten Wandabschnitt 67 und einen nach unten gerichteten zweiten Wandabschnitt 68 auf, die einen mit einem Isolierschaum gefüllten Hohlraum 69 begrenzen. Der erste Wandabschnitt 67 und der zweite Wandabschnitt 68 sind vorzugsweise aus Metall gefertigt.
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Der erste Wandanschnitt 67 weist eine dem oberhalb der Trennwand 62 angeordneten Innenraum 64 zugewandte erste Oberfläche 71 und eine diesem Innenraum 64 abgewandte zweite Oberfläche 72 auf. An der zweiten Oberfläche 72 des ersten Wandabschnitts 67 liegt der Isolierschaum der Trennwand 62 an. Der zweite Wandabschnitt 68 weist ebenfalls zwei Oberflächen auf, von denen eine erste Oberfläche dem unterhalb der Trennwand 62 angeordneten Innenraum 65 zugewandt ist und eine zweite Oberfläche diesem Innenraum abgewandt ist. An der zweiten Oberfläche des zweiten Wandabschnitts 68 liegt der Isolierschaum der Trennwand 62 an.
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Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die Innenraumbeleuchtung 10 an der oberen Trennwand 62 befestigt. Die in Trennwand 62 befestigte Innenraumbeleuchtung 10 ist insbesondere in dem dem Türblatt des Haushaltskältegerätes 61 zugewandten Bereich des vorderen Drittels, vorzugsweise im Bereich des dem Türblatt zugewandten vorderen Viertels der Trennwand 62 befestigt.
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Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die Innenraumbeleuchtung 10 im ersten Wandabschnitt 67 der Trennwand 62 befestigt. Alternativ oder zusätzlich kann auch der zweite Wandabschnitt 68 de Trennwand mit einer Innenraumbeleuchtung 10 versehen sein.
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Der erste Wandabschnitt 67 weist eine Öffnung 73 mit einem Rand 74 auf, welche ähnlich der Öffnung 13 des Haushaltskältegerätes 1 zum Befestigen der Innenraumbeleuchtung 10 vorgesehen ist. Somit ist das Gehäuse 20 der Innenraumbeleuchtung 10 im Bereich des Randes 74 der Öffnung 73 an der zweiten Oberfläche 72 der Trennwand 62 vorzugsweise mittels einer Verklebung befestigt und ist in Richtung der Öffnung 73 geöffnet. Der erste Wandabschnitt 67 der Trennwand 62 überlappt auch den Hohlraum 31 im Bereich des seitlichen Wandabschnitts 22 teilweise, um die Nische 33 für das Leuchtmittel bzw. die LEDs 25 zu bilden.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Haushaltskältegerät
- 2
- Korpus
- 3
- Innenbehälter
- 3a
- Seitenwände
- 3b
- Rückwand
- 3c
- Decke
- 4
- kühlbarer Innenraum
- 5
- Türblatt
- 6
- Türabsteller
- 7
- Fachböden
- 8
- Schublade
- 9
- elektronische Steuervorrichtung
- 10
- Innenraumbeleuchtung
- 11, 12
- Oberfläche
- 13
- Öffnung
- 14
- Rand
- 20
- Gehäuse
- 21
- Steg
- 22
- seitlicher Wandabschnitt
- 23
- gekrümmter Wandabschnitt
- 24
- Oberfläche
- 25
- LEDs
- 26
- Leiterplatine
- 27
- Rasthaken
- 28
- Abdeckung
- 29
- Rahmen
- 30
- Bereich
- 31
- Hohlraum
- 32
- Raststecke
- 33
- Nische
- 34
- Lasche
- 35
- Schlitz
- 61
- Haushaltskältegerät
- 62, 62
- Trennwand
- 64–66
- Innenraum
- 67, 68
- Wandabschnitt
- 71, 72
- Oberfläche
- 73
- Öffnung
- 74
- Rand
- l
- Länge
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- WO 2010/063553 A1 [0003]
- EP 1846712 B1 [0004]