GEBIET DER ERFINDUNG FIELD OF THE INVENTION
Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen photosensitive Trommeln, die in elektronischen Aufnahme- bzw. Bild erzeugenden Geräten, wie Druckern, Kopiermaschinen usw. eingebaut sind, und insbesondere eine Übertragungseinrichtung für eine photosensitive Trommel sowie eine Trommelvorrichtung, die diese aufweist. The present invention relates generally to photosensitive drums incorporated in electronic imaging devices such as printers, copying machines, etc., and more particularly to a photosensitive drum transfer apparatus and drum apparatus having the same.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG BACKGROUND OF THE INVENTION
Die hier bereitgestellte Beschreibung des Hintergrundes der Erfindung dient dem Zweck, den Kontext der Erfindung allgemein darzustellen. Es wird darauf hingewiesen, dass der in dem Hintergrund der Erfindung aufgeführte Inhalt nicht schon aufgrund seiner Erwähnung als Stand der Technik zählt. Genauso gilt eine in dem Hintergrund der Erfindung aufgeführte oder mit dem Gegenstand des hier aufgeführten Hintergrunds in Verbindung gebrachte Aufgabe nicht als von vornherein erkannte Aufgabe des Standes der Technik. Der Gegenstand des Hintergrundes der Erfindung stellt lediglich verschiedene Ansätze dar, die selbst auch Erfindungen sein können. Arbeiten der gegenwärtigen Erfinder, soweit sie in dem Hintergrund der Erfindung erwähnt werden, sowie alle Aspekte der Beschreibung, die nicht anderweitig als Stand der Technik zum Zeitpunkt der Anmeldung zählen, werden weder explizit noch implizit als Stand der Technik anerkannt, der der vorliegenden Erfindung entgegenstehen könnte. The description provided herein of the background of the invention has the purpose of generally illustrating the context of the invention. It should be noted that the content listed in the background of the invention does not count as prior art due to its mention. Likewise, a problem listed in the background of the invention or associated with the subject matter of the background set forth herein is not considered to be a prior art object of the prior art. The subject of the background of the invention merely represents various approaches, which themselves may also be inventions. Work by the present inventors, to the extent that they are mentioned in the background of the invention, as well as all aspects of the description that are not otherwise classed as prior art at the time of application, are neither explicitly nor implicitly acknowledged as prior art to the present invention could.
Eine photosensitive Trommel, die eine der wichtigsten Komponenten eines elektronischen Aufnahmegerätes ist, ist in einer Tonerpatrone installiert, um bei Photosensitivierung Elektrizität zu leiten und gleichzeitig Kohlenstoffpulver anzuziehen, um das zu druckende Dokument zu entwickeln. Eine photosensitive Trommel umfasst hauptsächlich einen photosensitiven Zylinder und eine Übertragungseinrichtung, die an einem Ende des photosensitiven Zylinders angeordnet ist. Die Übertragungseinrichtung ist angepasst, mit einem Antriebselement in einem Gehäuse einer elektronischen Bild-erzeugenden Vorrichtung verbunden zu werden, um kinetische Dreh-Energie von dem Antriebselement auf die photosensitive Trommel zu übermitteln. A photosensitive drum, which is one of the most important components of an electronic recording device, is installed in a toner cartridge to conduct electricity on photosensitization while attracting carbon powder to develop the document to be printed. A photosensitive drum mainly comprises a photosensitive cylinder and a transfer device disposed at one end of the photosensitive cylinder. The transfer means is adapted to be connected to a drive member in a housing of an electronic image forming apparatus for transmitting rotational kinetic energy from the drive member to the photosensitive drum.
Die herkömmliche Übertragungseinrichtung für eine photosensitive Trommel, die ein Übertragungselement umfasst, das mit dem Antriebselement in Eingriff kommen kann, wird gewöhnlich mit einem Aufbau bereit gestellt, bei dem das Übertragungselement durch das Antriebselement zur Schwingung angeregt werden kann, wie beispielsweise in dem US Patent Nr. 8,295,734 offenbart, oder mit einem Aufbau, bei dem das Übertragungselement durch das Antriebselement zu einer axialen Bewegung gebracht wird, wie beispielsweise in dem chinesischen Gebrauchsmuster Nr. CN 201532527 U offenbart ist. Mittels der vorstehend aufgeführten Aufbauten kommt das Übertragungselement mit dem Antriebselement in Eingriff, wenn der Nutzer die Tonerpatrone in die elektronische Bild-erzeugende Vorrichtung einbringt, und es wird vom Antriebselement getrennt, wenn der Nutzer die Tonerpatrone aus der elektronischen Bild-erzeugenden Vorrichtung entnimmt. The conventional transferring apparatus for a photosensitive drum, which includes a transfer member engageable with the driving member, is usually provided with a structure in which the transfer member can be vibrated by the driving member, such as in FIG U.S. Patent No. 8,295,734 discloses or with a structure in which the transmission element is brought by the drive member to an axial movement, as for example in the Chinese utility model no. CN 201532527 U is disclosed. By means of the abovementioned structures, the transmission element engages with the drive element when the user inserts the toner cartridge in the electronic image forming device, and it is disconnected from the drive element when the user removes the toner cartridge from the electronic image forming device.
Jedoch weist die herkömmliche Übertragungseinrichtung für eine photosensitive Trommel, die mit einer Übertragungseinrichtung bereitgestellt ist, die schwingen oder axial bewegt werden kann, einen komplizierten Aufbau auf, so dass die Herstellung und Zusammensetzung schwierig ist. However, the conventional transfer device for a photosensitive drum provided with a transfer device that can vibrate or move axially has a complicated structure, so that manufacturing and composition are difficult.
Es besteht daher ein bisher nicht zufriedengestellter Bedarf, die vorstehenden Nachteile und Unzulänglichkeiten zu überwinden. There is therefore a hitherto unsatisfied need to overcome the above drawbacks and deficiencies.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG SUMMARY OF THE INVENTION
Die vorliegende Erfindung wurde unter den vorstehend aufgeführten Umständen gemacht. Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Übertragungseinrichtung für eine photosensitive Trommel bereit zu stellen, die mit einem Antriebselement einer elektronischen, Bild-erzeugenden Vorrichtung in einer Weise verbunden und davon wieder getrennt werden kann, die von den herkömmlichen Weisen verschieden ist, und die einen einfacheren Aufbau aufweist. The present invention has been made under the above circumstances. An object of the present invention is to provide a transferring apparatus for a photosensitive drum which can be connected to and disconnected from a driving member of an electronic image forming apparatus in a manner different from the conventional manners, and the has a simpler structure.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Übertragungseinrichtung für eine photosensitive Trommel bereit zu stellen, die mit einem Antriebselement einer elektronischen Bild-erzeugenden Vorrichtung fest verbunden und von dem Antriebselement wieder leicht getrennt werden kann. Es ist ferner eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Trommeleinheit bereitzustellen, die mit einem Antriebselement einer elektronischen Bild-erzeugenden Vorrichtung fest verbunden und von dem Antriebselement wieder leicht getrennt werden kann. Another object of the present invention is to provide a transferring apparatus for a photosensitive drum which can be fixedly connected to a driving member of an electronic image forming apparatus and easily separated again from the driving member. It is still another object of the present invention to provide a drum unit which can be fixedly connected to a driving member of an electronic image forming apparatus and easily separated again from the driving member.
Um diese Aufgaben zu lösen, liefert die vorliegende Erfindung eine Übertragungseinrichtung oder eine Trommeleinheit(-vorrichtung), die an ein Eingreifen in ein Antriebselement einer elektronischen Bild-erzeugenden Vorrichtung mit zwei Stützen angepasst ist. In order to achieve these objects, the present invention provides a transfer device or drum unit (device) adapted to engage a drive member of an electronic image-forming device having two supports.
Gemäß eines Aspekts der vorliegenden Erfindung wird eine Übertragungseinrichtung zum Eingreifen in eine photosensitive Trommel mit einer Trommelachse L bereitgestellt. Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet die photosensitive Trommel eine Hülle, eine Buchse, sowie eine Übertragungseinheit. According to one aspect of the present invention, a transfer device for engaging a photosensitive drum having a drum axis L is provided. In one embodiment, the photosensitive drum includes a sleeve, a socket, and a transmission unit.
Die Hülle ist lösbar mit der photosensitiven Trommel koaxial zur Trommelachse angeordnet. Die Buchse ist koaxial zur Trommelachse mit der Hülle gekoppelt, so dass die Hülle und die Buchse zumindest eine Führungsrille zwischen sich bilden. The sheath is detachably arranged with the photosensitive drum coaxial with the drum axis. The sleeve is coaxially coupled to the drum axis with the shell, so that the shell and the sleeve form at least one guide groove between them.
Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Hülle eine untere, eine obere und eine Innenwund, ein Gehäuse, das entlang der Trommelachse durch die Innenwund gebildet wird, eine Trennwund, die sich axial von unten in das Gehäuse erstreckt, sowie wenigstens einen Trennzapfen, der sich axial von der Trennwund in Richtung nach oben in das Gehäuse erstreckt, so dass eine Lücke zwischen der Trennwund, dem wenigstens einem Trennzapfen und der Innenwund gebildet wird. According to one embodiment, the shell comprises a lower, an upper and an inner wound, a housing which is formed along the drum axis by the Innenwund, a Trennwund extending axially from below into the housing, and at least one separating pin which extends axially from the separation wound extends upwardly into the housing so that a gap is formed between the separation wound, the at least one separation pin and the inner wound.
Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Buchse eine obere Wund, eine Seitenwund, die sich axial entlang der Trommelachse von der oberen Wund erstreckt, sowie wenigstens ein Rückhaltelement, das in der oberen Wund ausgebildet vorliegt, so dass nach dem Zusammenbau die Seitenwund in der Lücke der Buchse aufgenommen vorliegt, und das wenigstens eine Rückhaltelement im Wesentlichen mit dem wenigstens einen Trennzapfen der Hülle in Kontakt steht, so dass das wenigstens eine Rückhaltelement, die Trennwund und der wenigstens eine Trennzapfen der Hülle die wenigstens eine Führungsrille bilden. According to one embodiment, the bushing comprises an upper wound, a side wound extending axially along the axis of the drum from the upper wound, and at least one retaining element formed in the upper wound, such that after assembly the side wound is in the gap of the bush is received, and the at least one retaining element is substantially in contact with the at least one separating pin of the shell, so that the at least one retaining element, the separation wound and the at least one separating pin of the shell form the at least one guide groove.
Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Buchse ferner einen in der oberen Wund der Buchse ausgebildeten Schlitz, der aufgrund seiner Größe es einem Vorsprung der Welle der Übertragungseinheit ermöglicht, durch den Schlitz zu reichen, wenn die Übertragungseinheit mit der Buchse zusammengefügt vorliegt. According to one embodiment, the bushing further comprises a slot formed in the upper wound of the bushing, the size of which allows a projection of the shaft of the transfer unit to reach through the slot when the transfer unit is mated with the bushing.
Gemäß einer Ausführungsform umfasst einer der Trennwund der Hülle und der Seitenwund der Buchse wenigstens einen Vorsprung, und der andere der Trennwund der Hülle und der Seitenwund der Buchse wenigstens eine Nut, so dass im zusammengebauten Zustand der wenigstens eine Vorsprung in der wenigstens einen Nut aufgenommen vorliegt. According to one embodiment, one of the separating wound of the sheath and the side wall of the bush comprises at least one projection, and the other of the separating wound of the sheath and the side wall of the bush comprises at least one groove, so that in the assembled state the at least one projection is received in the at least one groove ,
Die Übertragungseinheit weist eine Welle auf, die an der Buchse koaxial zur Trommelachse angeordnet ist, so dass die Welle um die Trommelachse relativ zu der Buchse drehbar ist und entlang der Trommelachse relativ zu der Buchse bewegt werden kann, wobei die Weiten der Drehung und Bewegung der Welle relativ zu der Buchse von der wenigstens einen Führungsrille abhängen. Die Übertragungseinheit weist wenigstens zwei Eingriffsblöcke auf, die sich von zwei gegenständigen Seiten einer Basis an einem Ende der Welle und weg von der Trommelachse erstrecken. The transmission unit has a shaft which is disposed on the sleeve coaxial with the drum axis, so that the shaft is rotatable about the drum axis relative to the sleeve and can be moved along the drum axis relative to the sleeve, the widths of the rotation and movement of the Shaft relative to the sleeve of the at least one guide groove depend. The transfer unit has at least two engagement blocks extending from two opposite sides of a base at one end of the shaft and away from the drum axis.
Gemäß einer Ausführungsform weist die Basis wenigstens zwei eingekerbte Aufnahmen auf, die in den zwei gegenständigen Seiten der Basis definiert sind, wobei jeder Eingriffsblock drehbar in einer entsprechenden eingekerbten Aufnahme gehalten wird, so dass jeder Eingriffsblock um eine Drehachse herum drehbar ist, die rechtwinkelig zur Trommelachse verläuft. According to one embodiment, the base has at least two notched receptacles defined in the two opposite sides of the base, each engagement block being rotatably supported in a corresponding notched receptacle such that each engagement block is rotatable about an axis of rotation perpendicular to the axis of the drum runs.
Gemäß einer Ausführungsform weist jeder Eingriffsblock ein unteres Element, eine Eingriffsklaue, die sich von dem unteren Element nach oben erstreckt, und in dem unteren Element vorliegende Verbindungsmittel zum Verbinden des Eingriffsblocks mit der Basis auf, so dass nach einem Zusammenbau die Verbindungsmittel des Eingriffsblocks an der Drehachse übereinstimmend ausgerichtet sind. According to one embodiment, each engagement block comprises a lower element, an engagement claw extending upwardly from the lower element, and connecting means present in the lower element for connecting the engagement block to the base, such that after assembly, the engagement means of the engagement block on the Rotary axis are aligned coincident.
Gemäß einer Ausführungsform ist das Verbindungsmittel ein Durchgangsloch, und jeder Eingriffsblock ist drehbar mit der Basis über einen Stift verbunden, der durch das Durchgangsloch eingeführt ist. According to one embodiment, the connecting means is a through hole, and each engaging block is rotatably connected to the base via a pin inserted through the through hole.
Gemäß einer Ausführungsform weist die Basis Verbindungsmittel auf, die in Richtung der zwei eingekerbten Aufnahmen weisen, wobei die Verbindungsmittel der Basis und die Verbindungsmittel jedes Eingriffsblocks im Wesentlichen komplementär zueinander sind, so dass im zusammengebauten Zustand die Verbindungsmittel der Basis in den Verbindungsmitteln der Eingriffsblöcke oder anders herum aufgenommen vorliegen. According to one embodiment, the base has connecting means pointing in the direction of the two notched receptacles, wherein the connecting means of the base and the connecting means of each engaging block are substantially complementary to each other such that in the assembled state the connecting means of the base are in the connecting means of the engaging blocks or otherwise taken around.
Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Welle einen ersten und einen zweiten Teil, wobei jeder Teil einen halb-zylindrischen Körper umfasst, und einen Basisbereich, der an einem Ende des halb-zylindrischen Körpers befestigt ist, wobei die halb-zylindrischen Körper des ersten und des zweiten Teils können lösbar miteinander verbunden werden. According to one embodiment, the shaft comprises a first and a second part, each part comprising a semi-cylindrical body, and a base portion fixed to one end of the semi-cylindrical body, the semi-cylindrical bodies of the first and second Some can be detachably connected to each other.
Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Übertragungseinheit ferner wenigstens zwei elastische Vorspannelemente, wobei jedes elastische Vorspannelement einen ersten an der Basis gekoppelten Endbereich, einen gegenständigen zweiten Endbereich, der an einem entsprechenden Eingriffsblock gekoppelt vorliegt, sowie einen zwischen dem ersten und dem zweiten Endbereich gebildeten Mittelbereich, der in der Drehachse angeordnet ist, um so Kräfte bereitzustellen, die gegen die Drehung des entsprechenden Eingriffsblock wirken. According to one embodiment, the transfer unit further comprises at least two resilient biasing members, each resilient biasing member having a first end portion coupled to the base, a opposed second end portion coupled to a respective engagement block, and a central portion formed between the first and second end portions is arranged in the axis of rotation, so as to provide forces acting against the rotation of the corresponding engaging block.
Gemäß eines weiteren Aspekts der Erfindung ist eine Übertragungseinheit zum Eingreifen in eine photosensitive Trommel mit einer Trommelachse bereitgestellt, wobei eine Buchse koaxial an der photosensitiven Trommel gekoppelt vorliegt. Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Übertragungseinheit eine relativ zu der Buchse um die Trommelachse drehbare Welle, die entlang der Trommelachse relativ zu der Buchse bewegt werden kann und eine Basis an einem Ende der Welle aufweist, sowie wenigstens zwei Eingriffsblöcke, die sich von zwei gegenständigen Seiten der Basis von der Trommelachse weg erstrecken. In accordance with another aspect of the invention, a transfer unit is for engaging a photosensitive drum having a drum axis provided with a socket coaxially coupled to the photosensitive drum. According to one embodiment, the transmission unit comprises a shaft rotatable relative to the bushing about the drum axis, which can be moved along the drum axis relative to the bush and has a base at one end of the shaft, and at least two engaging blocks extending from two opposite sides of the shaft Base away from the drum axis away.
Gemäß einer Ausführungsform weist die Basis wenigstens zwei eingekerbte Aufnahmen auf, die in den zwei gegenständigen Seiten der Basis definiert sind, wobei jeder Eingriffsblock drehbar in einer entsprechenden eingekerbten Aufnahme gehalten wird, so dass jeder Eingriffsblock um eine Drehachse herum drehbar ist, die zu der Trommelachse rechtwinkelig verläuft. According to one embodiment, the base has at least two notched receptacles defined in the two opposite sides of the base, each engagement block being rotatably supported in a corresponding notched receptacle such that each engagement block is rotatable about an axis of rotation that is toward the drum axis runs at right angles.
Gemäß einer Ausführungsform weist jeder Eingriffsblock ein unteres Element, eine Eingriffsklaue, die sich von dem unteren Element nach oben erstreckt, und in dem unteren Element vorliegende Verbindungsmittel zum Verbinden des Eingriffsblocks mit der Basis auf, so dass nach einem Zusammenbau die Verbindungsmittel des Eingriffsblocks an der Drehachse übereinstimmend ausgerichtet sind. According to one embodiment, each engagement block comprises a lower element, an engagement claw extending upwardly from the lower element, and connecting means present in the lower element for connecting the engagement block to the base, such that after assembly, the engagement means of the engagement block on the Rotary axis are aligned coincident.
Gemäß einer Ausführungsform ist das Verbindungsmittel ein Durchgangsloch, und jeder Eingriffsblock ist drehbar mit der Basis über einen Stift verbunden, der durch das Durchgangsloch eingeführt ist. According to one embodiment, the connecting means is a through hole, and each engaging block is rotatably connected to the base via a pin inserted through the through hole.
Gemäß einer Ausführungsform weist die Basis Verbindungsmittel auf, die in Richtung der zwei eingekerbten Aufnahmen weisen, wobei die Verbindungsmittel der Basis und die Verbindungsmittel jedes Eingriffsblocks im Wesentlichen komplementär zueinander sind, so dass im zusammengebauten Zustand die Verbindungsmittel der Basis in den Verbindungsmitteln der Eingriffsblöcke oder anders herum aufgenommen vorliegen. According to one embodiment, the base has connecting means pointing in the direction of the two notched receptacles, wherein the connecting means of the base and the connecting means of each engaging block are substantially complementary to each other such that in the assembled state the connecting means of the base are in the connecting means of the engaging blocks or otherwise taken around.
Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Welle einen ersten und einen zweiten Teil, wobei jeder Teil einen halb-zylindrischen Körper umfasst, und einen Basisbereich, der an einem Ende des halb-zylindrischen Körpers befestigt ist, wobei die halb-zylindrischen Körper des ersten und des zweiten Teils können lösbar miteinander verbunden werden. According to one embodiment, the shaft comprises a first and a second part, each part comprising a semi-cylindrical body, and a base portion fixed to one end of the semi-cylindrical body, the semi-cylindrical bodies of the first and second Some can be detachably connected to each other.
Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Übertragungseinheit ferner wenigstens zwei elastische Vorspannelemente, wobei jedes elastische Vorspannelement einen ersten an der Basis gekoppelten Endbereich, einen gegenständigen zweiten Endbereich, der an einem entsprechenden Eingriffsblock gekoppelt vorliegt, sowie einen zwischen dem ersten und dem zweiten Endbereich gebildeten Mittelbereich, der in der Drehachse angeordnet ist, um so Kräfte bereitzustellen, die gegen die Drehung des entsprechenden Eingriffsblock wirken. According to one embodiment, the transfer unit further comprises at least two resilient biasing members, each resilient biasing member having a first end portion coupled to the base, a opposed second end portion coupled to a respective engagement block, and a central portion formed between the first and second end portions is arranged in the axis of rotation, so as to provide forces acting against the rotation of the corresponding engaging block.
Gemäß eines weiteren Aspekts betrifft die Erfindung eine Trommeleinheit zum Eingreifen in eine photosensitive Trommel, die die vorstehend offenbarte Übertragungseinheit umfasst. In another aspect, the invention relates to a drum unit for engaging a photosensitive drum comprising the transfer unit disclosed above.
Als Ergebnis weist die Übertragungseinrichtung für eine photosensitive Trommel der vorliegenden Erfindung einen einfacheren Aufbau als Herkömmliche auf, worin die Vertiefungen des Eingriffsaufbaus mit den Stützen des Antriebselements der elektronischen Bild-erzeugenden Vorrichtung in Eingriff gebracht werden können, so dass die Übertragungseinheit zur Drehung veranlasst werden kann. Weiter wird die Eingriffsstruktur, wenn der Nutzer die Übertragungseinrichtung mit dem Antriebselement der elektronischen Bild-erzeugenden Vorrichtung verbindet oder die Übertragungseinrichtung von dem Antriebselement der elektronischen Bild-erzeugenden Vorrichtung trennt, durch das Antriebselement der elektronischen Bild-erzeugenden Vorrichtung gedrückt, so dass sich die Übertragungseinheit entlang der Buchse axial bewegt. Zur gleichen Zeit wird der Vorsprung der Welle durch die Führungsrillen der Buchse geführt, so dass sich die Übertragungseinheit dreht. Als Ergebnis kann die Übertragungseinheit mit dem Antriebselement der elektronischen Bild-erzeugenden Vorrichtung fest verbunden werden und durch Bewegen und gleichzeitiges Drehen von dem Antriebselement leicht getrennt werden. As a result, the photosensitive drum transferring apparatus of the present invention has a simpler structure than conventional ones, wherein the recesses of the engaging structure can be engaged with the supports of the driving member of the electronic image forming apparatus, so that the transferring unit can be made to rotate , Further, when the user connects the transferring means to the driving member of the electronic image forming apparatus or disconnects the transferring means from the driving member of the electronic image forming apparatus, the engaging structure is pushed by the driving member of the electronic image forming apparatus so that the transfer unit moved axially along the bush. At the same time, the projection of the shaft is guided by the guide grooves of the sleeve, so that the transmission unit rotates. As a result, the transfer unit can be fixedly connected to the drive member of the electronic image forming apparatus and easily separated by moving and simultaneously rotating from the drive member.
Diese und weitere Aspekte der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung der Ausführungsformen in Verbindung mit den folgenden Zeichnungen verdeutlicht, wenngleich Varianten und Veränderungen gemacht werden können, ohne von der Grundidee und dem Schutzbereich des neuartigen Konzepts der vorliegenden Erfindung abzuweichen. These and other aspects of the present invention will become apparent from the following description of the embodiments in conjunction with the following drawings, although variations and changes may be made without departing from the spirit and scope of the novel concept of the present invention.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN BRIEF DESCRIPTION OF THE DRAWINGS
Die beiliegenden Zeichnungen zeigen eine oder mehrere Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung und dienen zusammen mit der Beschreibung der Darstellung der Grundidee der Erfindung. Wann immer möglich werden dieselben Bezugszeichen in den Zeichnungen verwendet, um dasselbe oder ein ähnliches Element zu bezeichnen. The accompanying drawings illustrate one or more embodiments of the present invention and, together with the description of the drawings, serve to form the basic idea of the invention. Whenever possible, the same reference numbers will be used throughout the drawings to refer to the same or a similar item.
1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Trommelvorrichtung(-einheit) gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 1 shows a perspective view of a drum device (unit) according to an embodiment of the present invention.
2A zeigt eine perspektivische Explosionsansicht einer Übertragungseinrichtung, die in einer Trommelvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzt wird. 2A shows an exploded perspective view of a transmission device, which in a drum device according to an embodiment of the present invention is used.
2B zeigt eine perspektivische Explosionsansicht einer Übertragungseinrichtung, die in einer Trommelvorrichtung gemäß einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzt wird. 2 B Fig. 11 is an exploded perspective view of a transferring device used in a drum device according to another embodiment of the present invention.
3 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Halteelements, das in einer Übertragungseinrichtung gemäß den zwei Ausführungsformen (A) und (B) der vorliegenden Erfindung genutzt wird. 3 shows a perspective view of a holding member, which is used in a transmission device according to the two embodiments (A) and (B) of the present invention.
4 zeigt teilweise eine Übertragungseinheit, die in einer Übertragungseinrichtung gemäß den zwei Ausführungsformen (A) und (B) der vorliegenden Erfindung genutzt wird, (A) eine perspektivische Ansicht; und (B) eine Draufsicht. 4 Fig. 14 shows in part a transmission unit used in a transmission apparatus according to the two embodiments (A) and (B) of the present invention; (A) is a perspective view; and (B) a plan view.
5 zeigt unterschiedliche Ansichten (A)–(D) eines Eingriffsblocks einer Übertragungseinheit, die in einer Übertragungseinrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzt wird. 5 shows different views (A) - (D) of an intervention block of a transmission unit, which is used in a transmission device according to an embodiment of the present invention.
6 zeigt ein Zusammenbauverfahren (A)–(F) einer Übertragungseinheit, die in einer Übertragungseinrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzt wird. 6 shows an assembling method (A) - (F) of a transmission unit used in a transmission apparatus according to an embodiment of the present invention.
7 zeigt Teile einer Übertragungseinheit, die in einer Übertragungseinrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzt wird, (A) eine perspektivische Ansicht; (B) eine weitere perspektivische Ansicht, und (C) eine Draufsicht. 7 shows parts of a transfer unit used in a transfer device according to another embodiment of the present invention, (A) a perspective view; (B) another perspective view, and (C) a plan view.
8 zeigt unterschiedliche Ansichten (A)–(D) eines Eingriffsblocks einer Übertragungseinheit, die in einer Übertragungseinrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzt wird. 8th shows different views (A) - (D) of an intervention block of a transmission unit, which is used in a transmission device according to another embodiment of the present invention.
9 und 10 zeigen ein Zusammenbauverfahren (9A–9C und 10A–10G) einer Übertragungseinheit, die in einer Übertragungseinrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzt wird. 9 and 10 show an assembly process ( 9A - 9C and 10A - 10G ) of a transmission unit used in a transmission device according to another embodiment of the present invention.
11 zeigt eine Buchse, die in einer Übertragungseinrichtung für eine photosensitive Trommel gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzt wird, (A) Draufsicht, (B) Schnittansicht, und (C) weitere Schnittansicht. 11 Fig. 11 shows a bushing used in a photosensitive drum transfer apparatus according to an embodiment of the present invention, (A) plan view, (B) sectional view, and (C) another sectional view.
12 zeigt eine Buchse, die in einer Übertragungseinrichtung für eine photosensitive Trommel gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzt wird, (A) Schnittansicht, und (B) perspektivische Ansicht. 12 Fig. 10 shows a socket used in a transferring apparatus for a photosensitive drum according to an embodiment of the present invention, (A) sectional view, and (B) perspective view.
13 zeigt ein Ritzelelement und eine Buchse, die in dem Ritzelelement angeordnet ist, das in einer Übertragungseinrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzt wird, (A) perspektivische Ansicht, (B) Draufsicht, (C) Schnittansicht, und (D) weitere Schnittansicht. 13 Fig. 10 shows a pinion member and a bushing disposed in the pinion member used in a transmission apparatus according to an embodiment of the present invention, (A) perspective view, (B) plan view, (C) sectional view, and (D) further sectional view.
14 zeigt einen Stift, der in einer Übertragungseinrichtung für eine photosensitive Trommel gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzt wird. 14 Fig. 12 shows a pen used in a transferring apparatus for a photosensitive drum according to an embodiment of the present invention.
15 zeigt ein elastisches Element, das in einer Übertragungseinrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzt wird. 15 shows an elastic element used in a transmission device according to an embodiment of the present invention.
16 zeigt ein Zusammenbauverfahren (A)–(C) einer Übertragungseinrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 16 shows an assembling method (A) - (C) of a transmission device according to an embodiment of the present invention.
17 zeigt eine Explosionsansicht einer Übertragungseinrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 17 shows an exploded view of a transmission device according to an embodiment of the present invention.
18 zeigt eine Übertragungseinheit und ihr Zusammenbauverfahren (A)–(D) gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 18 shows a transmission unit and its assembly method (A) - (D) according to an embodiment of the present invention.
19 zeigt eine Übertragungseinheit und ihr Zusammenbauverfahren (A)–(D) gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 19 shows a transmission unit and its assembly method (A) - (D) according to another embodiment of the present invention.
20 zeigt ein Zusammenbauverfahren (A)–(D) einer Übertragungseinheit mit einem Halteelement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 20 shows an assembly method (A) - (D) of a transfer unit with a holding member according to an embodiment of the present invention.
21 zeigt ein Zusammenbauverfahren (A)–(D) einer Übertragungseinrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 21 shows an assembling method (A) - (D) of a transmission device according to an embodiment of the present invention.
22 zeigt eine Explosionsansicht einer Übertragungseinrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 22 shows an exploded view of a transmission device according to another embodiment of the present invention.
23 zeigt unterschiedliche Ansichten (A)–(D) eines Eingriffsblocks einer Übertragungseinheit, die in einer Übertragungseinrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzt wird. 23 shows different views (A) - (D) of an intervention block of a transmission unit, which is used in a transmission device according to an embodiment of the present invention.
24 zeigt unterschiedliche Ansichten (A)–(B) eines elastischen Vorspannelements einer Übertragungseinheit, die in einer Übertragungseinrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzt wird. 24 shows different views (A) - (B) of a resilient biasing element of a transmission unit, which is used in a transmission device according to an embodiment of the present invention.
25 zeigt teilweise eine in einer Übertragungseinrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzten Übertragungseinheit, (A)–(D) unterschiedliche Ansichten. 25 Fig. 16 shows partly a transmission unit used in a transmission device according to an embodiment of the present invention, (A) - (D) show different views.
26 und 27 zeigen eine Übertragungseinheit und ihr Zusammenbauverfahren (26A, 26B und 27A, 27B) gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 26 and 27 show a transfer unit and its assembly method ( 26A . 26B and 27A . 27B ) according to an embodiment of the present invention.
28 zeigt teilweise eine in einer Übertragungseinrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzten Übertragungseinheit, (A)–(B) unterschiedliche Ansichten. 28 Fig. 12 shows partly a transmission unit used in a transmission device according to an embodiment of the present invention, (A) - (B) show different views.
29 zeigt eine Übertragungseinrichtung für eine photosensitive Trommel in einer Position zum getrennt werden von einem Antriebselement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 29 shows a transfer device for a photosensitive drum in a position to be separated from a drive element according to an embodiment of the present invention.
30 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht in einer Übertragungseinrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 30 shows an exploded perspective view in a transmission device according to another embodiment of the present invention.
31 zeigt unterschiedliche Ansichten einer Buchse, die in einer Übertragungseinrichtung für eine photosensitive Trommel gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzt wird, (A)–(B) perspektivische Ansichten, (C) Draufsicht und (D) Sicht von unten. 31 Fig. 12 shows different views of a bushing used in a transferring apparatus for a photosensitive drum according to an embodiment of the present invention, (A) - (B) perspective views, (C) plan view and (D) view from below.
32 zeigt weitere unterschiedliche Ansichten der in 31 gezeigten Buchse, (A)–(B) Seitenansichten und (C)–(D) Querschnittansichten. 32 shows more different views of the in 31 shown socket, (A) - (B) side views and (C) - (D) cross-sectional views.
33 zeigt unterschiedliche Ansichten einer Hülle (Ritzelelement), die in einer Übertragungseinrichtung für eine photosensitive Trommel gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzt wird, (A)–(D) perspektivische Ansichten. 33 Fig. 14 shows different views of a shell (pinion member) used in a photosensitive drum transmission apparatus according to an embodiment of the present invention; (A) - (D) shows perspective views.
34 zeigt weitere unterschiedliche Ansichten der in 3 gezeigten Hülle, (A) Seitenansicht, (B) Draufsicht, (C) Ansicht von unten und (D)-€ Querschnittansichten. 34 shows more different views of the in 3 shell shown, (A) side view, (B) top view, (C) bottom view and (D) - € cross-sectional views.
35 und 36 zeigen ein Zusammenbauverfahren (35A–35C und 36A–36D) einer Übertragungseinheit, die in einer Übertragungseinrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung genutzt wird. 35 and 36 show an assembly process ( 35A - 35C and 36A - 36D ) of a transmission unit used in a transmission device according to another embodiment of the present invention.
37 zeigt unterschiedliche Ansichten einer Buchse-Hülle Anordnung, die in einer Übertragungseinrichtung für eine photosensitive Trommel gemäß zweier Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung genutzt wird, (A) perspektivische Ansicht, (B) teilperspektivische Ansicht und (C) Querschnittsansicht gemäß einer Ausführungsform, sowie (D) perspektivische Ansicht, (E) teilperspektivische Ansicht und (F) Querschnittsansicht gemäß einer weiteren Ausführungsform. 37 10 shows different views of a bushing-sleeve assembly used in a photosensitive drum transmission apparatus according to two embodiments of the present invention, (A) perspective view, (B) partial perspective view and (C) cross-sectional view according to an embodiment, and (D) perspective view, (E) partial perspective view and (F) cross-sectional view according to another embodiment.
38 zeigt weitere unterschiedliche Ansichten der Buchse-Hülle Anordnung, die in der in 37 gezeigten Übertragungseinrichtung genutzt wird, (A) perspektivische Ansicht, (B) perspektivische und Querschnittsansicht und (C) Querschnittsansicht gemäß einer Ausführungsform, sowie (D) perspektivische Ansicht, (E) perspektivische und Querschnittsansicht Ansicht und (F) Querschnittsansicht gemäß einer weiteren Ausführungsform. 38 shows further different views of the socket-shell arrangement, which in the in 37 (A) perspective view, (B) perspective and cross-sectional view and (C) cross-sectional view according to an embodiment, and (D) perspective view, (E) perspective and cross-sectional view and (F) cross-sectional view according to another embodiment.
39 zeigt eine Übertragungseinrichtung für eine photosensitive Trommel in einer Position zum getrennt werden von oder zum Verbinden mit einem Antriebselement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 39 shows a transfer device for a photosensitive drum in a position to be separated from or for connection to a drive element according to an embodiment of the present invention.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG DETAILED DESCRIPTION OF THE INVENTION
Die vorliegende Erfindung wird im Folgenden mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen detaillierter beschrieben, in denen beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung gezeigt werden. Die Erfindung kann jedoch in vielen unterschiedlichen Ausführungsformen realisiert werden und soll nicht auf die hier dargestellten Ausführungsformen beschränkt werden. Diese Ausführungsformen werden eher zur Vervollständigung und besseren Verständlichkeit der Erfindung bereitgestellt und werden dem Fachmann den Schutzbereich der Erfindung vermitteln. Gleiche Bezugszeichen beziehen sich durchgängig auf gleiche Elemente. The present invention will now be described in more detail with reference to the accompanying drawings, in which exemplary embodiments of the invention are shown. However, the invention can be embodied in many different embodiments and is not intended to be limited to the embodiments illustrated herein. These embodiments are provided for convenience and convenience of the invention, and will more readily convey the scope of the invention to those skilled in the art. Like reference numerals refer to like elements throughout.
Die in dieser Beschreibung verwendeten Begriffe haben ihre bekannte Ursprungsmeinung, innerhalb des Kontextes der Erfindung und in dem besonderen Kontext in dem jeder Begriff verwendet wird. Bestimmte Begriffe, die zur Beschreibung der Erfindung verwendet werden, werden im Folgenden definiert oder an einer anderen Stelle der Beschreibung, um dem Fachmann zusätzliche Orientierung in Bezug auf die Beschreibung der Erfindung zu geben. Zur besseren Darstellung sind manche Begriffe markiert, beispielsweise durch Verwenden von Schrägschrift und/oder Anführungszeichen. Das Verwenden von Markierungen oder Großbuchstaben hat keinen Einfluss auf den Umfang und die Bedeutung des Begriffs; der Umfang und die Bedeutung des Begriffs sind im gleichen Zusammenhang gleich, ob markiert oder in Großbuchstaben. Es wird darauf hingewiesen, dass die gleiche Sache unterschiedlich dargestellt werden kann. Konsequenter Weise können alternative Begriffe und Synonyme für einen oder mehrere der hier diskutierten Begriffe verwendet werden. Auch wird dem Ausarbeiten oder Diskutieren eines Begriffes hier keine besondere Bedeutung zugemessen. Synonyme für bestimmte Begriffe werden bereitgestellt. Das Aufführen eines bestimmten Synonyms bedeutet nicht, dass andere Synonyme nicht verwendet werden können. Die Verwendung von Beispielen in der Beschreibung, einschließlich von Beispielen der hier diskutierten Begriffe, dient nur der Veranschaulichung und schränkt den Schutzbereich und die Bedeutung der Erfindung oder eines beispielhaften Begriffs nicht ein. Dementsprechend wird die Erfindung nicht auf die hier dargestellten verschiedenen Ausführungsformen beschränkt. The terms used in this specification have their known origin, within the context of the invention, and in the particular context in which each term is used. Certain terms used to describe the invention are defined below or elsewhere in the specification to provide additional guidance to those skilled in the art in describing the invention. For better illustration, some terms are marked, for example by using oblique and / or quotation marks. The use of tags or capital letters does not affect the scope and meaning of the term; the scope and meaning of the term are the same in the same context, whether marked or in capital letters. It should be noted that the same thing can be presented differently. Consequently, alternative terms and synonyms may be used for one or more of the terms discussed herein. Also, working out or discussing a Term attributed here no special meaning. Synonyms for specific terms are provided. The listing of a particular synonym does not mean that other synonyms can not be used. The use of examples in the specification, including examples of terms discussed herein, is illustrative only and does not limit the scope and meaning of the invention or an exemplary term. Accordingly, the invention is not limited to the various embodiments shown herein.
Es wird darauf hingewiesen, dass wenn ein Element als „auf“ einem anderen Element liegend beschrieben wird, es direkt auf dem anderen Element angeordnet sein kann oder dass dazwischenliegende Elemente dazwischen liegen können. Im Gegensatz dazu bedeutet der Bezug auf „direkt auf“ einem anderen Element, dass es keine dazwischenliegenden Elemente gibt. Wie hier verwendet beinhaltet der Begriff „und/oder“ jegliche und alle Kombinationen der in diesem Zusammenhang aufgeführten Posten. It should be understood that when one element is described as being "on top" of another element, it may be located directly on top of the other element, or intervening elements may be therebetween. In contrast, the reference to "directly on" another element means that there are no intervening elements. As used herein, the term "and / or" includes any and all combinations of items listed in this context.
Es wird darauf hingewiesen, dass obwohl die Begriffe erste, zweite, dritte usw. verwendet werden können, um verschiedene Elemente, Bestandteile, Regionen, Schichten und/oder Abschnitte zu bezeichnen, wobei diese Elemente, Bestandteile, Regionen, Schichten und/oder Abschnitte durch die Begriffe nicht beschränkt werden. Diese Begriffe dienen lediglich dazu, ein Element, Bestandteil, Region, Schicht und/oder Abschnitt von anderen Elementen, Bestandteilen, Regionen, Schichten und/oder Abschnitten zu unterscheiden. Daher kann ein erstes im Folgenden diskutiertes Element, Bestandteil, Region, Schicht und/oder Abschnitt auch als zweites Element, Bestandteil, Region, Schicht und/oder Abschnitt bezeichnet werden, ohne von den Lehren der vorliegenden Erfindung abzuweichen. It should be understood that although the terms first, second, third, etc. may be used to refer to various elements, constituents, regions, layers and / or sections, these elements, constituents, regions, layers and / or sections may be understood by reference the terms are not limited. These terms are merely to distinguish one element, constituent, region, layer, and / or section from other elements, constituents, regions, layers, and / or sections. Therefore, a first element, component, region, layer, and / or portion discussed below may also be referred to as a second element, constituent, region, layer, and / or portion without departing from the teachings of the present invention.
Es wird darauf hingewiesen, dass wenn ein Element als „auf“, „befestigt“ an, „verbunden“ mit, „gekoppelt“ an, „in Kontakt“ mit usw. ein anderes bzw. einem anderen Element bezeichnet wird, es direkt auf, befestigt an, verbunden mit, gekoppelt an, in Kontakt mit dem anderen Element steht, oder dass dazwischenliegende Elemente vorliegen können. Im Gegensatz dazu bedeutet es, wenn ein Element beispielsweise „direkt auf“, „direkt befestigt“ an, direkt verbunden“ mit, „direkt gekoppelt“ an oder „direkt in Kontakt“ mit einem anderen Element bezeichnet wird, dass es keine dazwischenliegenden Elemente gibt. Es wird auch darauf hingewiesen, dass Bezugnahmen auf eine Struktur oder ein Merkmal, die/das „angrenzend“ an ein anderes Merkmal liegen, Bereiche aufweisen können, die überlappen oder unter dem angrenzenden Merkmal liegen. It should be noted that when an element is referred to as being "on", "attached" to, "connected" to, "coupled" to, "in contact" with, etc., another or another element, it is directly on, attached to, connected to, coupled to, in contact with the other element, or intervening elements may be present. In contrast, when an element is labeled, for example, "directly on," "directly attached," directly connected "to," directly coupled, "or" directly in contact "with another element, it means that there are no intervening elements , It should also be understood that references to one structure or feature that are "contiguous" to another feature may include regions that overlap or lie beneath the adjacent feature.
Die hier verwendeten Begriffe dienen lediglich dem Zweck, bestimmte Ausführungsformen zu beschreiben und schränken die Erfindung nicht ein. Die hier verwendeten Einzahlformen „ein“, „eine“, „eines“ und „der/die/das“ sollen ebenfalls die Mehrzahlform umfassen, es sei denn, es wird im Kontext explizit anders dargestellt. Es wird ferner darauf hingewiesen, dass die Begriffe „umfassen“ und/oder „umfassend“ oder „beinhaltend“ und/oder „beinhalten“ oder „aufweisen“ und/oder „aufweisend“ im Zusammenhang mit der Beschreibung die Anwesenheit der aufgeführten Merkmale, Regionen, Ganzen Zahlen, Schritte, Durchführungen, Elemente und/oder Bestandteile aufführen und die Gegenwart oder das Hinzufügen eins oder mehrerer Merkmale, Regionen, Ganzen Zahlen, Schritte, Durchführungen, Elemente, Bestandteile und/oder Gruppen davon nicht ausschließen. The terms used herein are for the sole purpose of describing particular embodiments and are not limiting of the invention. The singular forms "a," "an," "an," and "the" used herein are also intended to encompass the plural form unless explicitly stated otherwise in context. It is further to be understood that the terms "comprising" and / or "comprising" or "including" and / or "including" or "comprising" and / or "comprising" in the context of the specification include the presence of the listed features, regions To enumerate integers, steps, implementations, elements and / or components and not to preclude the presence or addition of one or more features, regions, integers, steps, implementations, elements, components and / or groups thereof.
Darüber hinaus können relative Begriffe wie „untere“ oder „unteres“ und „obere“ oder „oberes“ vorliegend verwendet werden, um die Beziehung eines Elements zu einem anderen Element wie in den Figuren dargestellt zu beschreiben. Es wird darauf hingewiesen, dass die relativen Begriffe unterschiedliche Ausrichtungen zusätzlich zu den in den Figuren gezeigten Ausrichtungen der Vorrichtung umfassen sollen. Beispielsweise würden Elemente, die als auf der „unteren“ Seite von anderen Elementen liegend bezeichnet werden, bei einem Umdrehen der in einer der Figuren gezeigten Vorrichtung dann auf der „oberen“ Seite der anderen Elemente angeordnet sein. Der beispielhafte Begriff „untere“ kann somit sowohl eine untere, als auch eine obere Ausrichtung abhängig von der Ausrichtung der entsprechenden Figur umfassen. Genauso würden Elemente, die als „unter“ oder „unterhalb“ anderer Elemente beschrieben werden, bei einem Umdrehen der Figur „über“ den anderen Elementen angeordnet sein. Die beispielhaften Begriffe „unter“ oder „unterhalb“ können somit sowohl eine untere, als auch eine obere Ausrichtung umfassen. Moreover, relative terms such as "lower" or "lower" and "upper" or "upper" may be used herein to describe the relationship of one element to another element as illustrated in the figures. It should be understood that the relative terms are intended to encompass different orientations in addition to the orientations of the device shown in the figures. For example, elements referred to as lying on the "lower" side of other elements would then be located on the "upper" side of the other elements in turning the device shown in one of the figures. The exemplary term "lower" may thus include both lower and upper orientations depending on the orientation of the corresponding figure. Likewise, elements described as being "below" or "below" other elements would be located "over" the other elements as the figure flips over. Thus, the exemplary terms "under" or "below" may include both lower and upper orientations.
Wenn nicht anders definiert, haben alle hier verwendeten Begriffe (inklusive der technischen und wissenschaftlichen Begriffe) dieselbe Bedeutung, wie sie der Fachmann für gewöhnlich kennt, der für den Bereich der Erfindung als Fachmann zählt. Es wird ferner darauf hingewiesen, dass Begriffe, wie beispielsweise solche, die in herkömmlichen Wörterbüchern verwendet werden, so interpretiert werden sollen, dass sie eine Bedeutung haben, die mit ihrer Bedeutung im Zusammenhang mit dem Stand der Technik und der vorliegenden Erfindung übereinstimmt, und sie sollen nicht in einer idealisierten oder zu formalen Weise interpretiert werden, es sei denn, es wird explizit darauf hingewiesen. Unless otherwise defined, all terms (including technical and scientific terms) used herein have the same meaning as commonly understood to one of ordinary skill in the art, which will be within the purview of the art as a person skilled in the art. It is further understood that terms, such as those used in conventional dictionaries, should be interpreted as having a meaning consistent with their meaning in the context of the prior art and the present invention, and they should not be interpreted in an idealized or formal way, unless explicitly stated.
Die hier verwendeten Begriffe „um herum“, „ungefähr“, „im Wesentlichen“ oder „annähernd“ bedeuten allgemein innerhalb von 20%, vorzugsweise innerhalb von 10% und mehr bevorzugt innerhalb von 5% eines bestimmten Wertes. Zahlenmäßig angegebene Mengen sind Schätzungen, was bedeutet, dass die Begriffe „um herum“, „ungefähr“, „im Wesentlichen“ oder „annähernd“ vermutet werden, falls sie nicht explizit aufgeführt sind. The terms "around,""approximately,""substantially," or "approximately" as used herein generally means within 20%, preferably within 10%, and more preferably within 5% of a certain value. Numbered quantities are estimates, which means that the terms "around", "approximately", "substantially" or "approximately" are assumed unless explicitly stated.
Die hier verwendeten Begriffe „umfassen“ oder „umfassend“, „beinhalten“ oder „beinhaltend“, „tragen“ oder „tragend“, „aufweisen“ oder „aufweisend“, „beinhalten“ oder „beinhaltend“, „einbezogen“ oder „einbeziehend“ und ähnliche werden so aufgefasst, dass sie offen sind, also keine Beschränkung aufweisen und nicht auf etwas bestimmtes eingeschränkt sind. As used herein, the terms "comprising" or "comprising", "including" or "including," "wearing," "carrying," "having," "having," "including," "including," "including," or "including." "And similar are understood to be open, so they are not limited and are not limited to anything specific.
Der hier verwendete Ausdruck „wenigstens eines von A, B und C“ bedeutet ein logisches (A oder B oder C) mit einem nicht ausschließlichem ODER. Es wird darauf hingewiesen, dass ein oder mehrere Schritte innerhalb eines Verfahrens in unterschiedlicher Reihenfolge durchgeführt werden können (oder in entgegengesetzter Reihenfolge) ohne von der Grundidee der Erfindung abzuweichen. As used herein, "at least one of A, B and C" means a logical (A or B or C) with a non-exclusive OR. It should be understood that one or more steps within a method may be performed in different order (or in opposite order) without departing from the basic idea of the invention.
Die folgende Beschreibung wird im Zusammenhang mit den Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung und den beigefügten Zeichnungen gemacht. Gemäß dem Zweck der Erfindung, wie sie in Bezug auf die Ausführungsformen beschrieben ist, betrifft die Erfindung eine Trommeleinheit mit einer Übertragungseinrichtung für eine photosensitive Trommel, die mit einem elektronischen Aufnahme- bzw. Bild erzeugenden Gerät, wie einem Drucker, einer Kopiermaschine usw. in Eingriff steht. The following description will be made in conjunction with the embodiments of the present invention and the accompanying drawings. In accordance with the purpose of the invention as described with respect to the embodiments, the invention relates to a drum unit having a photosensitive drum transferring device provided with an electronic image forming apparatus such as a printer, a copying machine, etc. in US Pat Intervention is.
1 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht einer Trommeleinheit(einrichtung) gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die Trommeleinheit beinhaltet eine photosensitive Trommel 10 mit einer Trommelachse L, sowie eine Übertragungseinrichtung 1, die lösbar an der photosensitiven Trommel 10 koaxial zu der Trommelachse L befestigt ist. Die Übertragungseinrichtung 1 wird verwendet, um eine drehende Antriebskraft von einem Antriebsmechanismus auf ein elektronisches Bild erzeugendes Gerät zu erhalten und um die drehende Antriebskraft auf die photosensitive Trommel 10 zu übertragen. Die photosensitive Trommel 10 wiederum dreht sich unter der drehenden Antriebskraft um ihre Achse L. 1 schematically shows a perspective view of a drum unit (device) according to an embodiment of the present invention. The drum unit includes a photosensitive drum 10 with a drum axis L, as well as a transmission device 1 releasably attached to the photosensitive drum 10 coaxial with the drum axis L is attached. The transmission device 1 is used to obtain a rotational driving force from a driving mechanism to an electronic image forming apparatus and the rotational driving force to the photosensitive drum 10 transferred to. The photosensitive drum 10 in turn rotates about its axis L under the rotating driving force.
In dieser beispielhaften Ausführungsform beinhaltet die Übertragungseinrichtung 1 eine Hülle 60 (auch als Ritzelelement bezeichnet, d.h. die in der vorliegenden Offenbarung genutzten Begriffe „Hülle“ und „Antriebselement“ sind austauschbar), die lösbar an einem Ende der photosensitiven Trommel 10 koaxial zu der Trommelachse L angeordnet ist, eine Buchse 30, die mit der Hülle 60 koaxial zu der Trommelachse L gekoppelt vorliegt, sowie eine Übertragungseinheit 20, die an der Buchse 30 koaxial zu der Trommelachse L angeordnet ist. Gemäß einer Ausführungsform ist die Buchse 30 einstückig mit der Hülle 60 koaxial zu der Trommelachse L geformt. Die Übertragungseinheit 20 umfasst eine Welle 70, eine Basis 81 und wenigstens zwei Eingriffsblöcke 82. Die Welle 70 ist relativ zu der Buchse 30 um die Trommelachse L drehbar und entlang der Trommelachse L relativ zu der Buchse 30 beweglich. Die Basis 81 erstreckt sich einstückig von einem Ende der Welle 70. Die wenigstens zwei Eingriffsblöcke 82 erstrecken sich von zwei gegenständigen Seiten der Basis 81 von der Trommelachse L weg, so dass jeder Eingriffsblock 82 um eine Drehachse herum drehbar ist, die an zwei gegenständigen Seiten der Basis 81 bereitgestellt sind, wo die Drehachse rechtwinkelig zu der Trommelachse L verläuft. In this exemplary embodiment, the transmission device includes 1 a case 60 (Also referred to as a pinion member, ie, the terms "shell" and "drive member" used in the present disclosure are interchangeable) releasably attached to one end of the photosensitive drum 10 is arranged coaxially with the drum axis L, a socket 30 that with the shell 60 coaxial with the drum axis L is present, and a transmission unit 20 attached to the socket 30 is arranged coaxially with the drum axis L. According to one embodiment, the socket is 30 integral with the shell 60 coaxial with the drum axis L shaped. The transmission unit 20 includes a wave 70 , One Base 81 and at least two engagement blocks 82 , The wave 70 is relative to the socket 30 rotatable about the drum axis L and along the drum axis L relative to the sleeve 30 movable. The base 81 extends integrally from one end of the shaft 70 , The at least two intervention blocks 82 extend from two opposite sides of the base 81 away from the drum axis L, so that each engagement block 82 is rotatable about an axis of rotation, on two opposite sides of the base 81 are provided where the axis of rotation is perpendicular to the drum axis L.
Verschiedene Ausführungsformen der Übertragungseinrichtung der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden detailliert dargestellt. Various embodiments of the transmission device of the present invention will be detailed below.
2A zeigt eine Übertragungseinrichtung 100, die durch eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung bereitgestellt wird und die eine Übertragungseinheit 20, eine Buchse 30, ein elastisches Element 50 und ein Ritzelelement 60 (in der vorliegenden Offenbarung auch als Hülle bezeichnet) umfasst. 2B zeigt eine weitere Ausführungsform einer Übertragungseinrichtung 200, die im Wesentlichen mit der Übertragungseinrichtung 100 identisch ist, mit der Ausnahme, dass das elastische Haltelement 89, das in der Übertragungseinrichtung 100 verwendet wird, von dem (89‘) der Übertragungseinrichtung 200 verschieden ist. 2A shows a transmission device 100 , which is provided by an embodiment of the present invention and which is a transmission unit 20 , a socket 30 , an elastic element 50 and a pinion element 60 (also referred to as sheath in the present disclosure). 2 B shows a further embodiment of a transmission device 200 which is essentially with the transmission device 100 is identical, except that the elastic retaining element 89 that in the transmission facility 100 is used, of which ( 89 ' ) of the transmission device 200 is different.
Wie in den 2A, 2B und 4–10 gezeigt, umfasst die Übertragungseinheit 20 eine Welle 70 und eine Eingriffsstruktur 80. Die Welle 70 umfasst einen zylindrischen Wellenkörper 74 und wenigstens einen Vorsprung 75, der sich entlang einer radialen Richtung von dem zylindrischen Wellenkörper 74 erstreckt. Der Wellenkörper 74 ist ein längliches Element, das sich entlang der Trommelachse L erstreckt und mit einem ersten Ende 71 bereitgestellt ist, das in Richtung einer ersten Richtung D1 weist, einem zweiten Ende 72, das in Richtung einer zweiten Richtung D2 weist, die der ersten Richtung D1 entgegengesetzt verläuft, und einer Öffnung 73, die den Hauptteil des Wellenkörpers 74 entlang seiner radialen Richtung durchdringt. In einer Ausführungsform liegt ein Stift 40 nach dem Zusammenbau in der Öffnung 73 eingeführt vor, wobei der Vorsprung 75 ein Teil des Stifts 40 ist, der aus der Öffnung 73 hervorsteht. As in the 2A . 2 B and 4 - 10 shown includes the transmission unit 20 a wave 70 and an intervention structure 80 , The wave 70 comprises a cylindrical shaft body 74 and at least one projection 75 extending along a radial direction from the cylindrical shaft body 74 extends. The shaft body 74 is an elongated member extending along the drum axis L and having a first end 71 is provided, which points in the direction of a first direction D1, a second end 72 pointing in the direction of a second direction D2, which is opposite to the first direction D1, and an opening 73 , which is the main part of the shaft body 74 penetrates along its radial direction. In one embodiment, a pin is located 40 after assembly in the opening 73 introduced before, the projection 75 a part of the convent 40 that's out of the opening 73 protrudes.
Die Eingriffsstruktur 80 umfasst eine Basis 81, die sich von dem ersten Ende 71 der Welle 70 einstückig erstreckt, sowie eine eingekerbte Aufnahme 811, die in der Basis 81 vorliegt. Die Basis 81 weist zwei Paar Löcher 812 auf, die in Verbindung mit der eingekerbten Aufnahme 811 stehen. The intervention structure 80 includes a base 81 extending from the first end 71 the wave 70 integrally extends, as well as a notched recording 811 that in the base 81 is present. The base 81 has two pairs of holes 812 on, in conjunction with the notched recording 811 stand.
Wie in den 4 und 7 gezeigt, weist die eingekerbte Aufnahme 811 zwei Öffnungen 811a auf, die symmetrisch an zwei gegenständigen Seiten der Basis 81 angeordnet sind, sowie zwei Rillen 811b, wie in 7 gezeigt, die zurückgesetzt in der Basis 81 und dem ersten Endbereich 71 der Welle 70 definiert sind und mit den zwei Öffnungen 811a in Verbindung stehen. Jede Rille 811b weist eine Breite N1 auf und jede Öffnung 811a eine Breite N2, wobei die Breite N1 jeder Rille 811b enger ist als die Breite N2 jeder Öffnung 811a. In einer Ausführungsform, wie in 7 gezeigt, ist die eingekerbte Aufnahme 811 mit Begrenzungen 818 bereitgestellt, die angepasst sind, einen Eingriffsblock 82 daran zu hindern, beim Betrieb über die Trommelachse L hinaus zu drehen. Darüber hinaus können die zwei Rillen 811b als eine Rille ausgebildet sein, was die Basis 81 in zwei Teile 81a und 81b, wie in 4 gezeigt, teilen würde. As in the 4 and 7 shown, the notched recording 811 two openings 811a on, symmetrically on two opposite sides of the base 81 are arranged, as well as two grooves 811b , as in 7 shown, the reset in the base 81 and the first end area 71 the wave 70 are defined and with the two openings 811a keep in touch. Every groove 811b has a width N1 and each opening 811a a width N2, wherein the width N1 of each groove 811b is narrower than the width N2 of each opening 811a , In one embodiment, as in 7 shown is the notched recording 811 with limitations 818 provided adapted an engagement block 82 to prevent it from rotating beyond the drum axis L during operation. In addition, the two grooves can 811b be formed as a groove, which is the base 81 in two parts 81a and 81b , as in 4 shown, would share.
Die Eingriffsstruktur 80 umfasst ferner zwei Eingriffsblöcke 82. In dieser beispielhaften Ausführungsform sind die Eingriffsblöcke 82 L-förmig. Andere Arten von Eingriffsblöcken können ebenfalls verwendet werden, um die Erfindung auszuführen. Jeder Eingriffsblock 82 weist ein unteres Element 829 und eine Eingriffsklaue 820 auf. Das untere Element 829 weist einen ersten Endbereich 829a auf, der einen Haken 826 definiert, sowie einen zweiten Endbereich 829b. Die Eingriffsklaue 820 erstreckt sich nach oben (oder vertikal) von dem zweiten Endbereich 829b des unteren Elements 829. Die zwei Eingriffsblöcke 82 sind drehbar in zwei gegenständigen Seiten der eingekerbte Aufnahme 811 aufgenommen, so dass jeder Eingriffsblock 82 um eine Drehachse an dem zweiten Endbereich 829b des unteren Elements 829 herum drehbar ist, wobei die Drehachse rechtwinkelig zu der Trommelachse L verläuft, der erste Endbereich 829a des unteren Elements 829 in Richtung der Trommelachse L verläuft und die Eingriffsklaue 820 schraubenförmig in Richtung der ersten Richtung D1 in einem Normalzustand verläuft. Die zwei Eingriffsblöcke 82 definieren zwischen sich einen Aufnahmeraum 86, um ein Antriebselement (Antriebsmechanismus) eines elektronischen Bild erzeugenden Geräts aufzunehmen. The intervention structure 80 also includes two engagement blocks 82 , In this exemplary embodiment, the engagement blocks are 82 L-shaped. Other types of engagement blocks may also be used to practice the invention. Each intervention block 82 has a lower element 829 and an engagement claw 820 on. The lower element 829 has a first end area 829a on, a hook 826 defined, as well as a second end region 829b , The engagement claw 820 extends upwardly (or vertically) from the second end region 829b of the lower element 829 , The two intervention blocks 82 are rotatable in two opposite sides of the notched recording 811 added so that each engaging block 82 about an axis of rotation at the second end region 829b of the lower element 829 is rotatable around, wherein the axis of rotation is perpendicular to the drum axis L, the first end portion 829a of the lower element 829 in the direction of the drum axis L and the engagement claw 820 helically in the direction of the first direction D1 in a normal state. The two intervention blocks 82 define a recording room between them 86 to receive a drive element (drive mechanism) of an electronic image forming device.
Wie in den 5 und 8 gezeigt, weist jeder Eingriffsblock 82 eine äußere Oberfläche 825 auf, die sich allmählich dicht an der Trommelachse L in Richtung der ersten Richtung D1 erstreckt, eine innere Oberfläche 824, die in Richtung des Aufnahmeraums 86 weist, eine schräge obere Oberfläche 822 an einem Übergang zwischen der äußeren Oberfläche 825 und der inneren Oberfläche 824, eine Eingriffshöhlung 823 an einem weiteren Übergang zwischen der äußeren Oberfläche 825 und der inneren Oberfläche 824, sowie einen Scheitelpunkt 821, der sich zwischen der schrägen oberen Oberfläche 822 und der Eingriffshöhlung 823 befindet. Der eingeschlossene Winkel zwischen den Erstreckungsrichtungen der schrägen oberen Oberfläche 822 und der Trommelachse L beträgt ungefähr 30 bis 80 Grad. Die Eingriffshöhlung 823 der Eingriffsblöcke 82 sind im Wesentlichen in gegenständige Richtungen geöffnet, um es den Stützen 92 des Antriebselements des elektronischen Bild erzeugenden Geräts zu ermöglichen, durch die Öffnungen der Eingriffshöhlungen 823 in die Eingriffshöhlungen 823 zu gelangen. Jede Eingriffshöhlung 823 weist eine gebogene Mulde 823a und eine Begrenzungsoberfläche 823b auf, die sich zwischen der Mulde 823a und dem Scheitelpunkt 821 befindet und sich im Wesentlichen von dem Scheitelpunkt 821 in Richtung der schrägen oberen Oberfläche 822 neigt. Die Eingriffshöhlungen 823 der Eingriffsblöcke 82 sind im Wesentlichen in zwei gegenständige Richtungen geöffnet. As in the 5 and 8th shown, each engagement block has 82 an outer surface 825 on, which gradually extends close to the drum axis L in the direction of the first direction D1, an inner surface 824 pointing towards the recording room 86 has an oblique upper surface 822 at a transition between the outer surface 825 and the inner surface 824 , an intervention cavity 823 at another transition between the outer surface 825 and the inner surface 824 , as well as a vertex 821 that lies between the sloping upper surface 822 and the engagement cavity 823 located. The included angle between the directions of extension of the oblique upper surface 822 and the drum axis L is about 30 to 80 degrees. The engagement cavity 823 the intervention blocks 82 are essentially opened in opposite directions to the supports 92 the drive member of the electronic image forming device through the openings of the engagement cavities 823 into the engagement cavities 823 to get. Each engagement cavity 823 has a curved trough 823a and a boundary surface 823b on that is between the hollow 823a and the vertex 821 is located and essentially from the vertex 821 towards the sloping upper surface 822 inclines. The intervention cavities 823 the intervention blocks 82 are essentially open in two opposite directions.
Wie in den 5 und 8 gezeigt, weisen der erste Endbereich 829a und der zweite Endbereich des unteren Elements 829 jedes Eingriffsblocks 82 eine erste Breite W1 beziehungsweise eine zweite Breite W2 auf. Die erste Breite W1 ist geringer als die zweite Breite W2. As in the 5 and 8th shown have the first end portion 829a and the second end portion of the lower element 829 each engagement block 82 a first width W1 and a second width W2, respectively. The first width W1 is less than the second width W2.
In bestimmten Ausführungsformen ist der Haken 826 des Eingriffsblocks 82 ein T-förmiger Haken. Zusätzlich ist in jedem Eingriffsblock 82 ein Durchgangsloch 827 in dem zweiten Bereich 829b des unteren Elements 829 vorgesehen, was in den 5 und 8 gezeigt ist. Das Durchgangsloch 827 und die Drehachse stimmen überein. In certain embodiments, the catch is 826 of the engagement block 82 a T-shaped hook. In addition, in each block of intervention 82 a through hole 827 in the second area 829b of the lower element 829 what is planned in the 5 and 8th is shown. The through hole 827 and the axis of rotation match.
Ferner weist jeder Eingriffsblock 82 ein Drehbegrenzungselement 828 auf, das in dem zweiten Bereich 829b des unteren Elements 829 ausgebildet vorliegt und in Richtung des ersten Endbereichs 829a des unteren Elements 829 weist. In einer in 5 gezeigten Ausführungsform erstreckt sich das Drehbegrenzungselement 828 von einer Seite zur anderen Seite des zweiten Bereichs 829b des unteren Elements 829, und weist dieselbe Breite (W2) wie der zweite Bereich 829b des unteren Elements 829 auf. In einer anderen in 8 gezeigten Ausführungsform erstreckt sich das Drehbegrenzungselement 828‘ jedoch von der Mitte des zweiten Bereichs 829b des unteren Elements 829 und weist eine Breite auf, die im Wesentlichen mit der Breite (W1) des ersten Bereichs 829a des unteren Elements 829 übereinstimmt und geringer ist, als die Breite (W2) des zweiten Bereichs 829b des unteren Elements 829. Furthermore, each engagement block 82 a rotation limiting element 828 on that in the second area 829b of the lower element 829 formed present and in the direction of the first end portion 829a of the lower element 829 has. In an in 5 In the embodiment shown, the rotation limiting element extends 828 from one side to the other side of the second area 829b of the lower element 829 , and has the same width (W2) as the second area 829b of the lower element 829 on. In another in 8th In the embodiment shown, the rotation limiting element extends 828 ' however, from the middle of the second area 829b of the lower element 829 and has a width substantially equal to the width (W1) of the first region 829a of the lower element 829 is equal to and less than the width (W2) of the second area 829b of the lower element 829 ,
Darüber hinaus beinhaltet die Eingriffsstruktur 80 ferner ein Halteelement 89, das mit dem Haken 826 des unteren Elements 829 jedes Eingriffsblocks 82 in Eingriff steht. Das Halteelement 89 kann ein elastischer Ring, ein Magnet oder eine Feder sein. In der in 3A gezeigten Ausführungsform ist das Halteelement 89 ein elastischer Ring. Der elastische Ring kann aus einem elastischen Material gebildet sein, das Kunststoff oder Silikon umfasst. In dieser beispielhaften Ausführungsform sind die Haken 826 der unteren Elemente 829 der zwei Eingriffsblöcke 82 durch den elastischen Ring 89 eingehakt. In einer anderen Ausführungsform, die in 3B gezeigt ist, umfasst der elastische Ring 89‘ zwei O-Ringe 891, die an zwei gegenständigen Seiten des elastischen Rings 89‘ ausgebildet vorliegen. Als solche sind die Haken 826 der unteren Elemente 829 der zwei Eingriffsblöcke 82 durch die O-Ringe 891 des elastischen Rings 89‘ eingehakt. Alternativ kann eine Feder verwendet werden, um die Haken 826 der unteren Elemente 829 der zwei Eingriffsblöcke 82 zu verbinden. Darüber hinaus kann eine Magnetkraft verwendet werden, um die zwei Eingriffsblöcke 82 in den Normalzustand zu bringen. In addition, the intervention structure includes 80 Further, a holding element 89 that with the hook 826 of the lower element 829 each engagement block 82 engaged. The holding element 89 can one elastic ring, a magnet or a spring. In the in 3A the embodiment shown is the retaining element 89 an elastic ring. The elastic ring may be formed of an elastic material comprising plastic or silicone. In this exemplary embodiment, the hooks are 826 the lower elements 829 the two intervention blocks 82 through the elastic ring 89 hooked. In another embodiment, in 3B is shown, the elastic ring comprises 89 ' two O-rings 891 attached to two opposite sides of the elastic ring 89 ' formed present. As such, the hooks 826 the lower elements 829 the two intervention blocks 82 through the O-rings 891 of the elastic ring 89 ' hooked. Alternatively, a spring can be used to hooks 826 the lower elements 829 the two intervention blocks 82 connect to. In addition, a magnetic force can be used to attach the two engaging blocks 82 to bring to normal.
Wie vorstehend erwähnt können auch andere Arten von Eingriffsblöcken in der hier beschriebenen Übertragungseinheit verwendet werden. Beispielsweise muss die Eingriffsklaue 820 nicht relativ zur Axialrichtung geneigt sein. Stattdessen kann die Eingriffsklaue ein Vorsprung sein, der sich in Axialrichtung erstreckt. Die Eingriffsklaue kann jede Form aufweisen, solange sie in Eingriff mit einem Antriebselement eines elektronischen Bild erzeugenden Geräts kommen kann. In einer weiteren beispielhaften Ausführungsform können die vorstehend beschriebenen elastischen Ringe mit einer Spannungsvorrichtung ersetzt werden, die Teil der Eingriffsblöcke ist. Beispielsweise können die Stifte, auf denen sich die Blöcke drehen, ein integriertes elastisches Element wie beispielsweise eine Feder beinhalten, das den Block 82 vorspannt, die Eingriffsklaue 820 in eine aufrechte Position zu bringen. Eine weitere beispielhafte Ausführungsform beinhaltet keinen elastischen Ring. Stattdessen erstreckt sich das untere Element 829 jedes Eingriffsblocks von der eingekerbten Aufnahme 811 nach oben, so dass das Antriebselement eines elektronischen Bild erzeugenden Geräts mit dem unteren Element 829 jedes Eingriffsblocks 82 in Kontakt kommt, um die Eingriffsklaue 820 in eine aufrechte Position zu bringen. As mentioned above, other types of engagement blocks may be used in the transfer unit described herein. For example, the engagement claw must 820 not be inclined relative to the axial direction. Instead, the engagement claw may be a projection that extends in the axial direction. The engaging claw may have any shape as long as it can engage a driving member of an electronic image forming apparatus. In another exemplary embodiment, the above-described elastic rings may be replaced with a tensioning device that is part of the engagement blocks. For example, the pins on which the blocks rotate may include an integral resilient member such as a spring that supports the block 82 pretensions, the engagement claw 820 to bring in an upright position. Another exemplary embodiment does not include an elastic ring. Instead, the bottom element extends 829 each engagement block from the notched receptacle 811 upward, so that the drive element of an electronic image forming device with the lower element 829 each engagement block 82 comes into contact with the engagement claw 820 to bring in an upright position.
Erfindungsgemäß ist das Zusammenbauverfahren der Übertragungseinheit 20 sehr einfach. Wie in den 6A–6F, 9A–9C und 10A–10F gezeigt, liegen die zwei Eingriffsblöcke 82 in der eingekerbten Aufnahme 811 aufgenommen vor und sind drehbar an der Basis 81 durch zwei Stifte 83 gesichert. Beispielsweise wird, nachdem jeder Eingriffsblock 82 in einer entsprechenden Öffnung 811a und Rille 811b platziert wurde, ein Stift 83 durch das Durchgangsloch 827 des Eingriffsblocks 82 und einem entsprechenden Paar Löcher 812 der Basis 81 geführt, um den Eingriffsblock 82 drehbar an der Basis 81 zu befestigen, woraufhin das Haltelement (elastischer Ring) 89 angeordnet wird, um die Haken 826 der zwei Eingriffsblöcke 82 wie in 6A–6F gezeigt einzuhaken. Alternativ kann zunächst, wie in den 9 und 10 gezeigt, die Welle 70 in den elastischen Ring 89‘ eingeführt werden, um die O-Ringe 891 in den Rillen 811b anzuordnen. Daraufhin wird jeder Eingriffsblock 82 in einer entsprechenden Öffnung 811a und Rille 811b angeordnet, die Haken 826 der zwei Eingriffsblöcke 82 werden in die O-Ringe 891 des elastischen Rings 89‘ eingeführt und ein Stift 83 wird durch das Durchgangsloch 827 des Eingriffsblocks 82 und ein entsprechendes Paar Löcher 812 in der Basis 81 geführt, um den Eingriffsblock 82 drehbar an der Basis 81 zu befestigen. According to the invention, the assembly method of the transfer unit 20 very easy. As in the 6A - 6F . 9A - 9C and 10A - 10F shown, are the two intervention blocks 82 in the notched recording 811 taken in front and are rotatable at the base 81 through two pins 83 secured. For example, after every engagement block 82 in a corresponding opening 811a and groove 811b was placed, a pen 83 through the through hole 827 of the engagement block 82 and a corresponding pair of holes 812 the base 81 guided to the engaging block 82 rotatable at the base 81 to attach, whereupon the holding element (elastic ring) 89 is arranged to the hooks 826 the two intervention blocks 82 as in 6A - 6F hooked on. Alternatively, first, as in the 9 and 10 shown the wave 70 in the elastic ring 89 ' be introduced to the o-rings 891 in the grooves 811b to arrange. Thereupon each intervention block becomes 82 in a corresponding opening 811a and groove 811b arranged the hooks 826 the two intervention blocks 82 be in the O-rings 891 of the elastic ring 89 ' introduced and a pen 83 gets through the through hole 827 of the engagement block 82 and a corresponding pair of holes 812 in the base 81 guided to the engaging block 82 rotatable at the base 81 to fix.
Als solcher wird der zweite Endbereich 829b des unteren Elements 829 jedes Eingriffsblocks 82 in der entsprechenden Öffnung 811a aufgenommen, der erste Endbereich 829a des unteren Elements 829 jedes Eingriffsblocks 82 wird in der entsprechenden Rille 811b aufgenommen und jeder Eingriffsblock 82 ist um die Drehachse herum drehbar, das heißt um den entsprechenden Stift 83 herum. Die Eingriffsblöcke 82 erstrecken sich spiralförmig von zwei gegenständigen Seiten der Basis 81, die ungefähr der oberen Seite und der unteren Seite der Basis 81, wie in den 2A und 2B gezeigt, entsprechen, weg von der Trommelachse L und in Richtung der ersten Richtung D1. Die durch den elastischen Ring 89 (oder 89‘) auf die Haken 826 der zwei Eingriffsblöcke 82 aufgebrachten Zugkräfte bringen die Eingriffsblöcke 82 in eine Position mit jeder Eingriffsklaue 820 in einer aufrechten Position, wie in den 6F und 10F gezeigt, also in einen Normalzustand. As such, the second end region becomes 829b of the lower element 829 each engagement block 82 in the corresponding opening 811a recorded, the first end 829a of the lower element 829 each engagement block 82 will be in the appropriate groove 811b recorded and each block of intervention 82 is rotatable about the axis of rotation, that is around the corresponding pin 83 around. The intervention blocks 82 extend spirally from two opposite sides of the base 81 , which are approximately the upper side and the lower side of the base 81 as in the 2A and 2 B shown, away from the drum axis L and in the direction of the first direction D1. The through the elastic ring 89 (or 89 ' ) on the hooks 826 the two intervention blocks 82 applied tensile forces bring the intervention blocks 82 in one position with each engagement claw 820 in an upright position, as in the 6F and 10F shown, ie in a normal state.
Ferner beinhaltet die Übertragungseinrichtung umfassend eine Übertragungseinheit 20 eine Buchse 30, ein Ritzelelement 60 und ein elastisches Element 50. Furthermore, the transmission device comprises a transmission unit 20 a socket 30 , a pinion element 60 and an elastic element 50 ,
Bezogen auf die 2A, 2B, 11A–11C und 12A–12B und insbesondere auf 11A–11C und 12A–12B umfasst die Buchse 30 einen Hauptkörper 32, ein durch den Hauptkörper 32 entlang der Trommelachse L gebildetes Axialloch 322, zwei auf dem Hauptkörper 32 gebildete Führungsrillen 324, die mit dem Axialloch 322 in Verbindung stehen, sowie zwei Stützen 34, die sich von dem Hauptkörper 32 hervor erstrecken. In den Figuren wird lediglich eine der Führungsrillen 324 gezeigt, da sich die andere Führungsrille 324 auf einer gegenständigen Seite zu der in den Figuren gezeigten Führungsrille 324 befindet. Related to the 2A . 2 B . 11A - 11C and 12A - 12B and in particular 11A - 11C and 12A - 12B includes the socket 30 a main body 32 , one through the main body 32 along the drum axis L formed axial hole 322 , two on the main body 32 formed guide grooves 324 that with the axial hole 322 communicate as well as two props 34 that differ from the main body 32 extend out. In the figures, only one of the guide grooves 324 shown as the other guide groove 324 on an opposite side to the guide groove shown in the figures 324 located.
Wie in den 11A–11C gezeigt, weist jede Führungsrille 324 die Form eines Rechtecks auf und hat eine Unterseite, die im Wesentlichen parallel zur Trommelachse L liegt, zwei laterale Seiten, die sich entsprechend von zwei Enden der Unterseite in Richtung der ersten Richtung D1 erstrecken, sowie eine Oberseite, die zwischen den zwei lateralen Seiten verbunden ist und parallel zur Unterseite verläuft. Wie in den 12A–12B gezeigt, weist die Oberseite einen geneigten Bereich und einen Erstreckungsbereich parallel zur Unterseite auf. Der Fachmann wird darauf hingewiesen, dass andere Gestaltungen einer Buchse auch im Zusammenhang mit der Erfindung verwendet werden können. Beispielsweise können andere beispielhafte Buchsen Führungsrillen aufweisen, die andere Formen aufweisen als die in 11A–11C und 12A–12B gezeigten, wie beispielsweise ein Dreieck, ein Oval, ein Kreis, ein Quadrat und so weiter, vorausgesetzt, der Stift 40 kann sich in den Führungsrillen bewegen, um es der Übertragungseinheit 20 zu ermöglichen, sich in eine axiale Richtung zu bewegen und sich zu drehen. Sobald die Übertragungseinheit 20 von dem Antriebselement eines elektronischen Bild erzeugenden Geräts angetrieben wird, wird der Stift 40 mit einer Kante der Führungsrille 324 der Buchse 30 in Kontakt kommen, um die Drehung des Ritzelelements 60 über die Buchse 30 zu übertragen. As in the 11A - 11C shown, shows each guide groove 324 the shape of a rectangle and has a bottom that essentially parallel to the drum axis L, two lateral sides extending correspondingly from two ends of the lower side in the direction of the first direction D1, and an upper side connected between the two lateral sides and parallel to the lower surface. As in the 12A - 12B As shown, the upper side has an inclined portion and an extension portion parallel to the lower side. It will be understood by those skilled in the art that other forms of bushing may also be used in the context of the invention. For example, other exemplary bushings may have guide grooves that have different shapes than those in FIG 11A - 11C and 12A - 12B shown, such as a triangle, an oval, a circle, a square and so on, assuming the pin 40 can move in the guide grooves to the transmission unit 20 to allow it to move in an axial direction and to rotate. Once the transmission unit 20 is driven by the drive element of an electronic image forming device, the pen 40 with an edge of the guide groove 324 the socket 30 come into contact to the rotation of the pinion element 60 over the socket 30 transferred to.
Erfindungsgemäß liegt nach dem Zusammenbau die Welle 70 der Übertragungseinheit 20 in dem Axialloch 322 angeordnet vor und ist in der Lage, sich um die Trommelachse L herum relativ zu der Buchse 30 zu drehen und sich entlang der Trommelachse L relativ zu der Buchse 30 zu bewegen. Der Stift 40 wird in die Öffnung 73 der Übertragungseinheit 20 derart eingeführt, dass die Welle 70 der Übertragungseinheit 20 zwei Vorsprünge 75 aufweist, die sich entlang der Radialrichtung der Welle erstrecken, wie in 2B gezeigt. Die Vorsprünge 75, die durch die zwei Teile des Stifts 40 gebildet werden, die aus der Öffnung 73 hervorstehen, sind entsprechend beweglich in den Führungsrillen 324 aufgenommen. According to the invention is the shaft after assembly 70 the transmission unit 20 in the axial hole 322 arranged in front and is able to turn around the drum axis L relative to the socket 30 to rotate and move along the drum axis L relative to the socket 30 to move. The pencil 40 gets into the opening 73 the transmission unit 20 so introduced that the shaft 70 the transmission unit 20 two projections 75 extending along the radial direction of the shaft, as in FIG 2 B shown. The projections 75 passing through the two parts of the pen 40 formed from the opening 73 protrude, are correspondingly movable in the guide grooves 324 added.
Der Fachmann wird darauf hingewiesen, dass die Öffnung 73 der Übertragungseinheit 20 auch ohne Durchdringen der Welle 70 bereitgestellt werden kann. Beispielsweise kann die Welle 70 der Übertragungseinheit 20 lediglich einen Vorsprung 75 aufweisen und die Buchse 30 muss dann lediglich mit einer Führungsrille 324 bereitgestellt werden. Darüber hinaus ist der Vorsprung 75 der Welle 70 nicht darauf eingeschränkt, von dem in die Öffnung 73 eingeführten Stift 40 gebildet zu werden. Beispielsweise kann der Vorsprung 75 von dem Wellenkörper 74 einstückig hervorstehen; in derartigen Fällen sollte die Führungsrille 324 ein offenes Ende aufweisen, so dass der Vorsprung 75 durch das offene Ende in die Führungsrille 324 gelangen kann, und das offene Ende der Führungsrille 324 sollte mittels einer ringförmigen Abdeckung abgedeckt werden, die an der Welle bereitgestellt aber nicht darauf begrenzt wird. The person skilled in the art is advised that the opening 73 the transmission unit 20 even without penetrating the shaft 70 can be provided. For example, the wave 70 the transmission unit 20 only a head start 75 have and the socket 30 must then only with a guide groove 324 to be provided. In addition, the lead 75 the wave 70 not limited to that in the opening 73 introduced pen 40 to be formed. For example, the projection 75 from the shaft body 74 projecting in one piece; in such cases, the guide groove should 324 have an open end, so that the projection 75 through the open end into the guide groove 324 can reach, and the open end of the guide groove 324 should be covered by means of an annular cover provided on the shaft but not limited thereto.
Bezogen auf die 2A, 2B und 13 ist das Ritzelelement 60 an einen Eingriff mit der photosenitiven Trommel angepasst und weist einen oberen Bereich 66, einen sich von dem oberen Bereich 66 entlang der Trommelachse L in Richtung der zweiten Richtung D2 erstreckenden Ritzelbereich 67, einen unteren Bereich 68, der sich von dem Ritzelbereich 67 entlang der Trommelachse L in Richtung der zweiten Richtung D2 erstreckt, eine obere Wund 64, die sich an der Seite des oberen Bereichs 66 befindet, sowie eine untere Wund 65 auf, die sich an einer Seite des unteren Bereichs 68 befindet. Zusätzlich kann der obere Bereich 66 des Ritzelelements 60 wenigstens einen Schlitz 69 aufweisen. Die Umfangskonfiguration des Ritzelelements 60 ist vergleichbar mit Herkömmlichen. Innerhalb des Ritzelelements 60 gibt es ein Gehäuse 61, das entlang der Trommelachse L definiert vorliegt, um den Hauptkörper 32 der Buchse 30 aufzunehmen, so dass die Buchse 30 mit dem Ritzelelement 60 nicht drehbar um die Trommelachse L verbunden vorliegt. In bestimmten Ausführungsformen ist die Buchse 30 in dem Ritzelelement 60 ausgeformt. Related to the 2A . 2 B and 13 is the pinion element 60 adapted for engagement with the photosensitive drum and has an upper portion 66 , one from the top 66 along the drum axis L in the direction of the second direction D2 extending pinion area 67 , a lower area 68 that is different from the pinion area 67 extends along the drum axis L in the direction of the second direction D2, an upper wound 64 that are on the side of the upper area 66 as well as a lower wound 65 on, located on one side of the lower area 68 located. In addition, the upper area 66 of the pinion element 60 at least one slot 69 exhibit. The circumferential configuration of the pinion element 60 is comparable to conventional ones. Inside the pinion element 60 there is a housing 61 which is defined along the drum axis L, around the main body 32 the socket 30 so that the socket 30 with the pinion element 60 not rotatably connected to the drum axis L is present. In certain embodiments, the socket is 30 in the pinion element 60 formed.
In bestimmten Ausführungsformen weist das Ritzelelement 60 einen Installationsschlitz auf, der an der oberen Wund 64 ausgebildet vorliegt, sowie zwei Begrenzungsnischen, die miteinander in Verbindung stehen. Das Gehäuse 61 erstreckt sich entlang der Trommelachse L und öffnet sich an der oberen Wund 64. Der Installationsschlitz erstreckt sich von dem Gehäuse 61 in Richtung der zwei gegenständigen Radialrichtungen des Gehäuses 61 und öffnet sich an der oberen Wund 64. Die Begrenzungsnischen befinden sich angrenzend an dem Installationsschlitz und erstrecken sich parallel zur Trommelachse L und öffnen sich nicht an der oberen Wund 64. Die Buchse 30 kann ferner zwei Stützen 34 aufweisen, die sich von dem Hauptkörper 32 aus erstrecken. Zusammengesetzt liegen die zwei Stützen 34 der Buchse 32 in dem Gehäuse 61 durch den Installationsschlitz 61 eingefügt vor und die Buchse 30 wird dann gedreht, um die Stützen 34 dazu zu bringen, in die Begrenzungsnischen eindringen, so dass die Buchse 30 in dem Ritzelelement 60 begrenzt wird. Details derartiger Ausführungsformen sind in den anhängigen US Patentanmeldungen mit den Nummern 14/461,011 und 14/617,473 offenbart, deren Inhalt hier durch Bezug aufgenommen und nicht wiedergegeben wird. In certain embodiments, the pinion member 60 an installation slot on the upper wound 64 is formed, as well as two boundary niches, which communicate with each other. The housing 61 extends along the drum axis L and opens at the upper wound 64 , The installation slot extends from the housing 61 in the direction of the two opposite radial directions of the housing 61 and opens at the upper wound 64 , The boundary niches are adjacent to the installation slot and extend parallel to the drum axis L and do not open on the upper wound 64 , The socket 30 can also have two supports 34 which are different from the main body 32 extend out. Composed lie the two supports 34 the socket 32 in the case 61 through the installation slot 61 inserted in front and the socket 30 is then rotated to the supports 34 to bring in to penetrate the bounding niches, leaving the socket 30 in the pinion element 60 is limited. Details of such embodiments are disclosed in pending US Patent Application Nos. 14 / 461,011 and 14 / 617,473, the contents of which are incorporated herein by reference and not shown.
Erfindungsgemäß ist das Zusammenbauverfahren der Übertragungseinrichtung sehr einfach. Wie in 16A gezeigt, wird zunächst das elastische Element 50 in dem Axialloch 322 der Buchse 30 angeordnet. Das Axialloch 322 der Buchse 30 steht in Verbindung mit dem Gehäuse 61 des Ritzelelements 60. Daraufhin wird die Welle 70 der Übertragungseinheit 20 in das Axialloch 322 der Buchse 30 eingeführt, was in 16B gezeigt ist. Als nächstes wird der Stift 40 in die Öffnung 73 der Welle 70 der Übertragungseinheit 20 durch den Durchgangsschlitz 69 des Ritzelelements 60 und die Führungsrillen 324 der Buchse 30 geführt, was in 16C gezeigt ist. Als solche werden die zwei Endbereiche (das heißt die Vorsprünge 75) des Stifts 40 zurückgehalten und in ihrer Bewegung in den Führungsrillen 324 beschränkt, und die zwei Enden des elastischen Elements 50 stoßen gegen die untere Wund 65 des Ritzelelements 60 beziehungsweise gegen das zweite Ende 72 der Welle 70 der Übertragungseinheit 20, so dass eine durch das elastische Element 50 erzeugte Kraft auf das zweite Ende 72 der Welle 70 der Übertragungseinheit 20 entlang der Trommelachse L wirkt, was den Stift 40 (das heißt die Vorsprünge 75) der Welle 70 in eine Position bringt, in der er gegen die obere Seite oder den Scheitelpunkt der Führungsrille 324 der Buchse 30 in einem Normalzustand der Übertragungseinrichtung drückt. According to the invention, the assembly method of the transfer device is very simple. As in 16A First, the elastic element is shown 50 in the axial hole 322 the socket 30 arranged. The axial hole 322 the socket 30 is in connection with the housing 61 of the pinion element 60 , Then the wave becomes 70 the transmission unit 20 in the axial hole 322 the socket 30 introduced what is in 16B is shown. Next is the pen 40 in the opening 73 the wave 70 of the transmission unit 20 through the passage slot 69 of the pinion element 60 and the guide grooves 324 the socket 30 led what was in 16C is shown. As such, the two end portions (that is, the projections 75 ) of the pen 40 held back and in their motion in the guide grooves 324 limited, and the two ends of the elastic element 50 bump against the lower wound 65 of the pinion element 60 or against the second end 72 the wave 70 the transmission unit 20 so that one through the elastic element 50 generated force on the second end 72 the wave 70 the transmission unit 20 along the drum axis L acts what is the pin 40 (that is the protrusions 75 ) the wave 70 into a position in which he hits the top or the vertex of the guide groove 324 the socket 30 in a normal state of the transmission device presses.
17 zeigt eine Ausführungsform einer Übertragungseinrichtung 300, die im Wesentlichen mit der in 2B gezeigten Übertragungseinrichtung 200 übereinstimmt, mit der Ausnahme, dass sich die in der Übertragungseinrichtung 300 verwendete Übertragungseinheit 20‘ von der (20) der Übertragungseinrichtung 200 unterscheidet. 18 zeigt diese Ausführungsform der Übertragungseinheit 20‘, die die Welle, die Basis und die zwei Eingriffsblöcke beinhaltet. 17 shows an embodiment of a transmission device 300 , which essentially coincides with the in 2 B shown transmission device 200 matches, except that in the transmission device 300 used transmission unit 20 ' of the ( 20 ) of the transmission device 200 different. 18 shows this embodiment of the transmission unit 20 ' which includes the shaft, the base and the two engagement blocks.
Bezogen auf die 17 und 18 umfasst die Welle 70 in dieser beispielhaften Ausführungsform einen ersten Teil 70a und einen zweiten Teil 70b, wobei jeder Teil 70a/70b einen halbzylindrischen Körper 701a/701b umfasst. Die Basis 81 weist ferner zwei Bereiche 81a und 81b auf, wobei jeder Basisbereich 81a/81b sich von einem Ende des entsprechenden halbzylindrischen Körpers 701a/701b erstreckt. Die halbzylindrischen Körper 701a/701b des ersten und des zweiten Teils 70a und 70b sind lösbar miteinander verbunden. Related to the 17 and 18 includes the wave 70 in this exemplary embodiment, a first part 70a and a second part 70b , each part 70a / 70b a semi-cylindrical body 701 / 701b includes. The base 81 also has two areas 81a and 81b on, with each base area 81a / 81b extending from one end of the corresponding semi-cylindrical body 701 / 701b extends. The semi-cylindrical body 701 / 701b of the first and second parts 70a and 70b are detachably connected.
In dieser Ausführungsform weist jeder halbzylindrische Körper 701a/701b eine längliche ebene Oberfläche parallel zu der Trommelachse L auf, wenigstens einen Vorsprung 702a, der von der länglichen ebenen Oberfläche hervorsteht, sowie wenigstens eine Mulde 703a, die in der länglichen ebenen Oberfläche zurückgesetzt ist. So wird im zusammengesetzten Zustand der wenigstens eine Vorsprung 702a des halbzylindrischen Körpers 701a des ersten Teils 70a in der wenigstens einen Mulde 703b des halbzylindrischen Körpers 701b des zweiten Teils 70b aufgenommen, und der wenigstens eine Vorsprung 702b des halbzylindrischen Körpers 701b des zweiten Teils 70b wird in der wenigstens einen Mulde 703a des halbzylindrischen Körpers 701a des ersten Teils 70a aufgenommen. Anders gesagt können die halbzylindrischen Körper 701a und 701b des ersten und des zweiten Teils 70a und 70b der Welle 70 lösbar aneinander gekoppelt werden. In this embodiment, each semi-cylindrical body 701 / 701b an elongate planar surface parallel to the drum axis L, at least one projection 702a protruding from the elongated flat surface and at least one trough 703a which is set back in the elongated flat surface. Thus, in the assembled state, the at least one projection 702a of the semi-cylindrical body 701 of the first part 70a in the at least one hollow 703b of the semi-cylindrical body 701b of the second part 70b recorded, and the at least one projection 702b of the semi-cylindrical body 701b of the second part 70b is in the at least one trough 703a of the semi-cylindrical body 701 of the first part 70a added. In other words, the semi-cylindrical bodies 701 and 701b of the first and second parts 70a and 70b the wave 70 releasably coupled to each other.
In einer alternativen Ausführungsform können unterschiedliche Formen für den Vorsprung und die Mulde (beispielsweise kreisförmig, dreieckig, und so weiter) und/oder eine unterschiedliche Anzahl von Vorsprüngen und Mulden (eine von jedem, drei von jedem und so weiter) genutzt werden, um die halbzylindrischen Körper 701a und 701b des ersten und des zweiten Teils 70a und 70b der Welle 70 lösbar aneinander zu koppeln. Alternativ können die Vorsprünge und Mulden derart bemessen sein, dass sie die halbzylindrischen Körper 701a und 701b lösbar mittels Reibschluss koppeln. In an alternative embodiment, different shapes for the projection and the trough (for example, circular, triangular, and so on) and / or a different number of projections and troughs (one of each, three of each, and so forth) may be used to facilitate the semi-cylindrical body 701 and 701b of the first and second parts 70a and 70b the wave 70 releasably coupled to each other. Alternatively, the projections and troughs may be sized to fit the semi-cylindrical bodies 701 and 701b releasably couple by means of frictional engagement.
In dieser Ausführungsform weist die Basis 81 zwei Basisbereiche 81a/81b auf. Jeder Basisbereich 81a/81b weist zwei Stifte 812a auf, die sich in Richtung der wenigstens zwei eingekerbten Aufnahmen 811 erstrecken, so dass jeder Stift 812a im zusammengebauten Zustand mit der Drehachse übereinstimmt. In this embodiment, the base 81 two basic areas 81a / 81b on. Every base area 81a / 81b has two pens 812a on, pointing towards the at least two notched shots 811 extend so that each pen 812a in the assembled state coincides with the axis of rotation.
In dieser Ausführungsform ist jeder Eingriffsblock 82 im Wesentlichen identisch mit den in 8 gezeigten, mit der Ausnahme, dass in dem unteren Element zwei Durchgangslöcher 827a anstelle von nur einem Durchgangsloch vorhanden sind. Somit werden die Stifte 812a der Basisbereiche 81a und 81b in den zwei Löchern 827a der Eingriffsblöcke 82 aufgenommen. Dementsprechend ist jeder Eingriffsblock 82 um die Drehachse an dem zweiten Endbereich 829b des unteren Elements 829 drehbar. In this embodiment, each engagement block is 82 essentially identical to the ones in 8th shown, with the exception that in the lower element two through holes 827a instead of only one through hole are present. Thus, the pins become 812a the base areas 81a and 81b in the two holes 827a the intervention blocks 82 added. Accordingly, each intervention block 82 about the axis of rotation at the second end region 829b of the lower element 829 rotatable.
19 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Übertragungseinheit 20‘‘, die im Wesentlichen mit der in 18 gezeigten Übertragungseinheit 20‘ übereinstimmt, mit der Ausnahme, dass sich die in der Übertragungseinheit 20‘‘ verwendeten Basisbereiche und Eingriffsblöcke von denen der Übertragungseinheit 20‘ unterscheiden. In der beispielhaften Ausführungsform weist jeder Basisbereich 81’a/81’b zwei Löcher 812’a auf, die entsprechend in Richtung der wenigstens zwei eingekerbten Aufnahmen 811 weisen, so dass jedes Loch 812’a im zusammengebauten Zustand mit der Drehachse übereinstimmt. Zusätzlich weist jeder Eingriffsblock 82‘ zwei Stifte 827’a auf, die gegenständig aus dem unteren Element hervorragen. Somit werden im zusammengebauten Zustand die zwei Stifte 827‘ jedes Eingriffsblock 82‘ in den entsprechenden Löchern 812’a der Basisbereiche 81’a und 81’b aufgenommen. Dementsprechend ist jeder Eingriffsblock 82‘ um die Drehachse herum drehbar. 19 shows a further embodiment of a transmission unit 20 '' , which essentially coincides with the in 18 shown transmission unit 20 ' matches, except that in the transmission unit 20 '' used base areas and engaging blocks of those of the transmission unit 20 ' differ. In the exemplary embodiment, each base region 81'a / 81'b two holes 812'a on, in the direction of at least two notched recordings accordingly 811 wise, leaving every hole 812'a in the assembled state coincides with the axis of rotation. In addition, each intervention block 82 ' two pens 827'a on, which protrude opposite from the lower element. Thus, in the assembled state, the two pins 827 ' every block of intervention 82 ' in the corresponding holes 812'a the base areas 81'a and 81'b added. Accordingly, each intervention block 82 ' rotatable about the axis of rotation.
20 zeigt ein Zusammenbauverfahren für die Übertragungseinheit 20‘ (oder 20‘‘) mit einem Haltelement 89‘ gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die mit der in 9 gezeigten identisch ist. In dieser beispielhaften Ausführungsform umfasst der elastische Ring 89‘ zwei O-Ringe, die an zwei gegenständigen Seiten des elastischen Rings 89‘ gebildet sind. Somit werden die Haken 826 des unteren Elements 829 der zwei Eingriffsblöcke 82 durch die O-Ringe 891 des elastischen Rings 89‘ eingehakt. Alternativ dazu kann eine Feder genutzt werden, um die Haken 826 der unteren Elemente 829 der zwei Eingriffsblöcke 82 zu verbinden. 20 shows an assembling method for the transfer unit 20 ' (or 20 '' ) with a holding element 89 ' according to an embodiment of the present invention, which is compatible with the in 9 shown is identical. In this exemplary embodiment, the elastic ring comprises 89 ' two O-rings attached to two opposite sides of the elastic ring 89 ' are formed. Thus, the hooks 826 of the lower element 829 the two intervention blocks 82 through the O-rings 891 of the elastic ring 89 ' hooked. Alternatively, a spring can be used to hooks 826 the lower elements 829 the two intervention blocks 82 connect to.
21 zeigt ein Zusammenbauverfahren für die Übertragungseinrichtung 300, die mit der in 16 gezeigten Übertragungseinrichtung 100 identisch ist. Zunächst wird das elastische Element 50 in dem Axialloch der Buchse 30 wie in 21A gezeigt angeordnet. Das Axialloch der Buchse 30 steht in Verbindung mit dem Gehäuse des Ritzelelements (Hülle) 60. Daraufhin wird die Welle der Übertragungseinheit 20‘ in das Axialloch der Buchse 30 eingeführt, was in 21B gezeigt ist. Als nächstes wird der Stift 40 in die Öffnung der Welle der Übertragungseinheit 20‘ durch die Durchgangsschlitze des Ritzelelements 60 und die Führungsrille der Buchse 30 geführt, was in 21C gezeigt ist. So werden die Endbereiche (das heißt die Vorsprünge) des Stiftes 40 zurückgehalten und in ihrer Bewegung in den Führungsrillen eingeschränkt, und zwei Enden des elastischen Elements 50 stoßen gegen die untere Wund des Ritzelelements 60 beziehungsweise das zweite Ende der Welle der Übertragungseinheit 20‘, so dass eine durch das elastische Element 50 erzeugte Kraft auf das zweite Ende der Welle der Übertragungseinheit 20‘ entlang der Trommelachse L wirkt, die dazu führt, dass der Stift 40 (das heißt die Vorsprünge) der Welle in seiner Position gegen die obere Seite oder den Scheitelpunkt der Führungsrillen der Buchse 30 in einem normalen Zustand der Übertragungseinrichtung 300 drückt. 21 shows an assembly method for the transmission device 300 that with the in 16 shown transmission device 100 is identical. First, the elastic element 50 in the axial hole of the bush 30 as in 21A shown arranged. The axial hole of the bush 30 is in connection with the housing of the pinion element (shell) 60 , Then the wave of the transmission unit 20 ' in the axial hole of the socket 30 introduced what is in 21B is shown. Next is the pen 40 in the opening of the shaft of the transmission unit 20 ' through the passage slots of the pinion element 60 and the guide groove of the socket 30 led what was in 21C is shown. So will the end areas (that is, the protrusions) of the pin 40 restrained and restricted in their movement in the guide grooves, and two ends of the elastic element 50 bump against the lower wound of the pinion element 60 or the second end of the shaft of the transmission unit 20 ' so that one through the elastic element 50 generated force on the second end of the shaft of the transmission unit 20 ' along the drum axis L acts, which causes the pin 40 (That is, the projections) of the shaft in its position against the upper side or the vertex of the guide grooves of the socket 30 in a normal state of the transmission device 300 suppressed.
Gemäß einer alternativen Ausführungsform wird der Stift 40 durch einen Vorsprung 75 ersetzt, der mit den halbzylindrischen Körpern 701a/701b einstückig gebildet ist und sich aus ihnen erstreckt. Ein derartiger Vorsprung 75 kann mit jedem halbzylindrischen Körper 701a/701b ausgeformt sein. According to an alternative embodiment, the pin 40 by a projection 75 replaced, with the semi-cylindrical bodies 701 / 701b is integrally formed and extends from them. Such a lead 75 can with any semi-cylindrical body 701 / 701b be formed.
22 zeigt eine Ausführungsform einer Übertragungseinrichtung 400, die im Wesentlichen mit der in 17 gezeigten Übertragungseinrichtung 300 identisch ist, mit der Ausnahme, dass die in der Übertragungseinrichtung 400 verwendete Übertragungseinheit 420 sich von der (20‘) der Übertragungseinrichtung 300 unterscheidet. Wie in 22 gezeigt, beinhaltet die Übertragungseinheit 420 die Welle, die Basis und die zwei Eingriffsblöcke, sowie zwei vorgespannte Federn (das bedeutet elastische Vorspannelemente). 22 shows an embodiment of a transmission device 400 , which essentially coincides with the in 17 shown transmission device 300 is identical, except that in the transmission device 400 used transmission unit 420 away from the ( 20 ' ) of the transmission device 300 different. As in 22 shown, includes the transmission unit 420 the shaft, the base and the two engaging blocks, as well as two prestressed springs (that means elastic biasing elements).
Bezogen auf die 22 und 25–26, ist die Welle in dieser beispielhaften Ausführungsform die gleiche wie Welle 70 in 17 und 18, und umfasst einen ersten Teil 70a und einen zweiten Teil 70b, wobei jeder Teil 70a/70b einen halbzylindrischen Körper 701a/701b umfasst. Die halbzylindrischen Körper 701a und 701b des ersten und des zweiten Teils 70a und 70b können miteinander lösbar verbunden werden. In der beispielhaften Ausführungsform weist jeder halbzylindrische Körper 701a/701b eine längliche ebene Oberfläche auf, die parallel zu der Trommelachse L verläuft, wenigstens einen Vorsprung 702a, der sich von der länglichen ebenen Oberfläche erstreckt, sowie wenigstens eine Mulde 703a, die in der länglichen ebenen Oberfläche angeordnet ist. So wird in dem zusammengebauten Zustand der wenigstens eine Vorsprung 702a des halb-zylindrischen Körpers 701a des ersten Teils 70a in der wenigstens einen Mulde 703b des halbzylindrischen Körpers 701b des zweiten Teils 70b aufgenommen, und der wenigstens eine Vorsprung 702b des halbzylindrischen Körpers 701b des zweiten Teils 70b in der wenigstens einen Mulde 703a des halbzylindrischen Körpers 701a des ersten Teils 70a. Anders gesagt können die halbzylindrischen Körper 701a und 701b des ersten und des zweiten Teils 70a und 70b lösbar miteinander verbunden werden. Related to the 22 and 25 - 26 In this exemplary embodiment, the shaft is the same as shaft 70 in 17 and 18 , and includes a first part 70a and a second part 70b , each part 70a / 70b a semi-cylindrical body 701 / 701b includes. The semi-cylindrical body 701 and 701b of the first and second parts 70a and 70b can be detachably connected to each other. In the exemplary embodiment, each semi-cylindrical body 701 / 701b an elongate planar surface that is parallel to the drum axis L, at least one projection 702a extending from the elongated planar surface and at least one trough 703a which is arranged in the elongated flat surface. Thus, in the assembled state, the at least one projection 702a of the semi-cylindrical body 701 of the first part 70a in the at least one hollow 703b of the semi-cylindrical body 701b of the second part 70b recorded, and the at least one projection 702b of the semi-cylindrical body 701b of the second part 70b in the at least one hollow 703a of the semi-cylindrical body 701 of the first part 70a , In other words, the semi-cylindrical bodies 701 and 701b of the first and second parts 70a and 70b be releasably connected to each other.
In einer alternativen Ausführungsform können unterschiedliche Formen für den Vorsprung und die Mulde (beispielsweise kreisförmig, dreieckig, und so weiter) und/oder eine unterschiedliche Anzahl von Vorsprüngen und Mulden (eine von jedem, drei von jedem und so weiter) genutzt werden, um die halbzylindrischen Körper 701a und 701b des ersten und des zweiten Teils 70a und 70b der Welle 70 lösbar aneinander zu koppeln. Alternativ können die Vorsprünge und Mulden derart bemessen sein, dass sie die halbzylindrischen Körper 701a und 701b lösbar mittels Reibschluss koppeln. In an alternative embodiment, different shapes for the projection and the trough (eg, circular, triangular, and so on) and / or a different number of projections and troughs (one of each, three of each, and so forth) may be utilized to accommodate the semi-cylindrical body 701 and 701b of the first and second parts 70a and 70b the wave 70 releasably coupled to each other. Alternatively, the projections and troughs may be sized to fit the semi-cylindrical bodies 701 and 701b releasably couple by means of frictional engagement.
Die Basis 481 der in den 22, 25 und 26 gezeigten beispielhaften Ausführungsform ist im Wesentlichen mit der (81) in 17 gezeigten identisch, sie weist folglich zwei Bereiche 81a und 81b auf, wobei sich jeder Basisbereich 81a/81b von einem Ende der entsprechenden halbzylindrischen Körper 701a/701b erstreckt. Jeder Basisbereich 81a/81b weist zwei Stifte 812a auf, die sich in Richtung der wenigstens zwei eingekerbten Aufnahmen 811 erstrecken, so dass im zusammengebauten Zustand jeder Stift 812a gleichzeitig an einer entsprechenden Drehachse ausgerichtet ist. Darüber hinaus weist jeder Basisbereich 81a/81b eine erste Bohrung (oder Loch) 813 auf, die dicht an dem Ende des entsprechenden halbzylindrischen Körpers 701a/701b gebildet vorliegt, sowie eine zweite Bohrung 814, die dicht an einem Stift 812a gebildet vorliegt und in Richtung einer eingekerbten Aufnahmen 811 weist. The base 481 in the 22 . 25 and 26 shown exemplary embodiment is substantially with the ( 81 ) in 17 shown identical, it thus has two areas 81a and 81b on, with each base area 81a / 81b from one end of the corresponding semi-cylindrical body 701 / 701b extends. Every base area 81a / 81b has two pens 812a on, pointing towards the at least two notched shots 811 extend so that in the assembled state each pin 812a at the same time aligned with a corresponding axis of rotation. In addition, each base area has 81a / 81b a first hole (or hole) 813 on, close to the end of the corresponding semi-cylindrical body 701 / 701b formed exists, as well as a second bore 814 that is close to a pen 812a is formed and in the direction of a notched recordings 811 has.
In der in den 22 und 23 gezeigten Ausführungsform ist jeder Eingriffsblock 482 im Wesentlichen identisch mit den in 8 gezeigten. Zusätzlich zu zwei Löchern 827a, die gegenständig in dem zweiten Endbereich 829b des unteren Elements 829 gebildet sind, weist jeder Eingriffsblock 482 ferner ein weiteres Loch 827b auf, das in dem ersten Endbereich 829a des unteren Elements 829 gebildet vorliegt. In the in the 22 and 23 shown embodiment is each engagement block 482 in the Essentially identical to the ones in 8th shown. In addition to two holes 827a which are opposite in the second end region 829b of the lower element 829 are formed, each engagement block has 482 another hole 827b on that in the first end area 829a of the lower element 829 formed exists.
Wie in den 22 und 24 gezeigt, weist jedes elastische Vorspannelement 489 in einer Ausführungsform einen ersten Endbereich 489a, einen gegenständigen zweiten Endbereich 489b, sowie einen Mittelbereich 489c auf, der zwischen dem ersten und dem zweiten Endbereich 489a und 489b gebildet vorliegt. In dieser beispielhaften Ausführungsform ist das elastische Vorspannelement 489 eine Vorspannfeder, bei der der Mittelbereich 489c aus Windungen besteht. Das elastische Vorspannelement 489 wird zum Halten eines entsprechenden Eingriffsblocks 482 in einem Normalzustand während des normalen Betriebs einer photosensitiven Trommel genutzt und stellt Vorspannkräfte gegen die Drehung des entsprechenden Eingriffsblocks während der Verbindung der Übertragungseinrichtung 400 mit oder während der Trennung der Übertragungseinrichtung 400 von einem Antriebselement bereit. Das elastische Vorspannelement 489 hat im Wesentlichen die gleiche Funktion wie das elastische Element 89 oder 98‘, das in der Übertragungseinrichtung 100, 200 oder 300 gezeigt in 2A, 2B und 17. Der Fachmann soll anerkennen, dass andere Arten des elastischen Vorspannelements ebenfalls genutzt werden können, um die Erfindung auszuführen. As in the 22 and 24 shows, each elastic biasing element 489 in one embodiment, a first end region 489a , a counter second end region 489b , as well as a middle area 489c on that between the first and the second end area 489a and 489b formed exists. In this exemplary embodiment, the elastic biasing element 489 a biasing spring, in which the central area 489c consists of turns. The elastic biasing element 489 is used to hold a corresponding engagement block 482 used in a normal state during normal operation of a photosensitive drum and provides biasing forces against rotation of the corresponding engagement block during connection of the transfer device 400 with or during the separation of the transmission device 400 from a drive element ready. The elastic biasing element 489 has essentially the same function as the elastic element 89 or 98 ' that in the transmission facility 100 . 200 or 300 shown in 2A . 2 B and 17 , Those skilled in the art should appreciate that other types of resilient biasing member may also be used to practice the invention.
Beim Zusammenbau wird der erste Endbereich 489a des elastischen Vorspannelements 489 in der Bohrung 814 des entsprechenden Basisbereichs 81a (oder 81b) eingefügt, und währenddessen wird der Mittelbereich 489a des elastischen Vorspannelements 489 in dem Stift 812a des entsprechenden Basisbereichs 81a (oder 81b) angeordnet. Als nächstes wird der zweite Bereich 489b des elastischen Vorspannelements 489 in dem Loch 827a des entsprechenden Eingriffsblocks 482 eingefügt, und währenddessen wird der Stift 812a des entsprechenden Basisbereichs 81a (oder 81b) in dem entsprechenden Loch 827b des Eingriffsblocks 482, wie in den 26–28 gezeigt, aufgenommen. Darüber hinaus wird ein Stift 488 in die Bohrung 813 eingefügt, um die Basis-Eingriffsblock-Anordnungen zu verbinden. Daraufhin können die zwei Basis-Eingriffsblock-Anordnungen wie vorstehend erläutert lösbar miteinander verbunden werden. When assembling, the first end area becomes 489a the elastic biasing element 489 in the hole 814 the corresponding base area 81a (or 81b ), and meanwhile becomes the midrange 489a the elastic biasing element 489 in the pen 812a the corresponding base area 81a (or 81b ) arranged. Next is the second area 489b the elastic biasing element 489 in the hole 827a of the corresponding engagement block 482 while the pen is being inserted 812a the corresponding base area 81a (or 81b ) in the corresponding hole 827b of the engagement block 482 as in the 26 - 28 shown, recorded. In addition, a pen 488 into the hole 813 inserted to connect the basic engagement block arrangements. Thereafter, as explained above, the two base engaging block assemblies can be detachably connected together.
Dementsprechend ist jeder Eingriffsblock 82 um die Drehachse an dem zweiten Endbereich 829b des unteren Elements 829 herum drehbar. Die Drehachse fällt im Wesentlichen mit der Co-Achse des Stiftes 812a des entsprechenden Basisbereichs 81a (oder 81b), dem Mittelbereich 489a des elastischen Vorspannelements 489 und dem entsprechenden Loch 827a des Eingriffsblocks 482 zusammen. Das elastische Vorspannelement 489 stellt eine kraft bereit, um den Eingriffsblock 482 während des normalen Betriebs einer photosensitiven Trommel in einem Normalzustand zu halten, und stellt ferner Kräfte bereit, die gegen die Drehung des Eingriffsblocks 482 während der Verbindung der Übertragungseinrichtung 400 mit oder während der Trennung der Übertragungseinrichtung 400 von einem Antriebselement wirken. Beispielsweise dreht sich die Eingriffsklaue 820 eines Eingriffsblocks 482 während des Verbindens der Übertragungseinrichtung 400 mit einem Antriebselement in Richtung der Trommelachse L, während sich das untere Element 829 des Eingriffsblocks 482 von der Trommelachse L nach außen dreht, wie in 28B gezeigt. Eine derartige Drehung des Eingriffsblocks 482 bring die vorgespannte Feder 489 dazu, eine Vorspannkraft gegen die Drehung zu erzeugen, um so sicherzustellen, dass der Eingriffsblock 482 während des Verbindungsverfahrens nicht überdreht wird und zwingt den Eingriffsblock 482 zurück in seinen Normalzustand, sobald das Verbindungsverfahren abgeschlossen ist. Während der Trennung der Übertragungseinrichtung 400 von dem Antriebselement dreht sich die Eingriffsklaue 820 des Eingriffsblocks 482 von der Trommelachse L weg, während das untere Element 829 des Eingriffsblocks 482 sich in Richtung der Trommelachse L dreht, wie in 29 gezeigt. Auch diese Drehung des Eingriffsblocks 482 bringt die vorgespannte Feder 489 dazu, eine Vorspannkraft gegen die Drehung zu erzeugen, um so sicherzustellen, dass der Eingriffsblock 482 während des Trennverfahrens nicht überdreht wird und zwingt den Eingriffsblock 482 zurück in seinen Normalzustand, sobald das Trennverfahren abgeschlossen ist. Accordingly, each intervention block 82 about the axis of rotation at the second end region 829b of the lower element 829 rotatable around. The axis of rotation substantially coincides with the co-axis of the pin 812a the corresponding base area 81a (or 81b ), the middle section 489a the elastic biasing element 489 and the corresponding hole 827a of the engagement block 482 together. The elastic biasing element 489 Provides a force ready to the engagement block 482 during normal operation of a photosensitive drum in a normal state, and also provides forces against the rotation of the engagement block 482 during the connection of the transmission device 400 with or during the separation of the transmission device 400 act by a drive element. For example, the engagement claw rotates 820 an intervention block 482 during the connection of the transmission device 400 with a drive element in the direction of the drum axis L, while the lower element 829 of the engagement block 482 from the drum axis L turns outward as in 28B shown. Such rotation of the engagement block 482 bring the preloaded spring 489 to create a biasing force against the rotation so as to ensure that the engagement block 482 is not over-twisted during the connection process and forces the engagement block 482 back to normal after the connection procedure is completed. During the separation of the transmission device 400 from the drive element, the engagement claw rotates 820 of the engagement block 482 away from the drum axis L while the lower element 829 of the engagement block 482 turns in the direction of the drum axis L, as in 29 shown. Also this rotation of the engaging block 482 bring the preloaded spring 489 to create a biasing force against the rotation so as to ensure that the engagement block 482 during the separation process is not over-twisted and forces the engagement block 482 back to its normal state once the separation process is complete.
Der Fachmann soll anerkennen, dass andere Gestaltungen der Basis-Eingriffsblock-Anordnungen ebenfalls verwendet werden können, um die Erfindung auszuführen. Beispielsweise kann der Stift 812a des Basisbereichs 81a (oder 81b) durch eine Bohrung ersetzt werden, während das entsprechende Loch 827a des Eingriffsblocks 482 durch einen Stift ersetzt werden kann, was mit dem in der 19 gezeigten Aufbau vergleichbar ist. In diesem Fall liegt im zusammengebauten Zustand der Mittelbereich 489a des elastischen Vorspannelements 489 in einem entsprechenden Stift eines Eingriffsblocks. Those skilled in the art should appreciate that other configurations of the basic mesh block arrangements may also be used to practice the invention. For example, the pen 812a of the base area 81a (or 81b ) are replaced by a hole while the corresponding hole 827a of the engagement block 482 can be replaced by a pen, what with the in the 19 shown construction is comparable. In this case, in the assembled state, the middle area lies 489a the elastic biasing element 489 in a corresponding pin of an engagement block.
30 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Übertragungseinrichtung 500, die eine Übertragungseinheit 20‘, ein Haltelement 89‘, eine Buchse 530, ein elastisches Element 50 und eine Hülle (Ritzelement) 560 beinhaltet. Die Details der Übertragungseinheit 20‘, des Halteelements 89‘ und des elastischen Elements 50 wurden bereits vorstehend dargestellt und werden an dieser Stelle nicht wiederholt. Die Buchse 560 ist lösbar mit der photosensitiven Trommel koaxial zur Trommelachse L verbunden. Die Buchse 530 liegt mit der Hülle 560 koaxial zur Trommelachse L gekoppelt vor, so dass die Hülle 560 und die Buchse 530 wenigstens eine Führungsrille zwischen sich bilden. 30 shows a further embodiment of a transmission device 500 that is a transmission unit 20 ' , a holding element 89 ' , a socket 530 , an elastic element 50 and a shell (scratching element) 560 includes. The details of the transfer unit 20 ' , of the holding element 89 ' and the elastic element 50 have already been presented above and will not be repeated here. The socket 560 is solvable with the photosensitive drum coaxial with the drum axis L connected. The socket 530 lies with the shell 560 Coaxially coupled to the drum axis L, so that the shell 560 and the socket 530 form at least one guide groove between them.
In dieser in den 31 und 32 gezeigten Ausführungsform beinhaltet die Buchse 530 eine obere Wund 531, eine Seitenwund 535, die sich von der oberen Wund 531 entlang der Trommelachse L erstreckt, sowie zwei Rückhalteelemente 533, die gegenständig auf der oberen Wund 531 ausgebildet sind. Jedes Rückhalteelement 533 weist einen ersten Bereich 533a und einen zweiten Bereich 533b auf, der sich radial von dem ersten Bereich 533a erstreckt, um ein schräges Profil zu bilden, sowie einen dritten Bereich 533c, der sich radial von dem zweiten Bereich 533b erstreckt, wie in 32C gezeigt. Das Rückhalteelement 533 kann auch anders ausgebildet sein. Die Buchse 530 weist ferner einen Schlitz 532 auf, der in der oberen Wund 531 angeordnet und so bemessen ist, dass ein Vorsprung 75 der Welle 70 der Übertragungseinheit 20 durch den Schlitz 532 hindurch reichen kann, wenn die Übertragungseinheit 20 mit der Buchse 530 verbunden wird. Ferner beinhaltet die Buchse 530 zwei Flansche 534, die sich entlang einer Richtung der Trommelachse L von der Seitenwund 535 erstrecken und gegenständig angeordnet sind. In dieser beispielhaften Ausführungsform beinhaltet der Flansch 534 einen ersten Bereich 534a und einen zweiten Bereich 534b, der schmaler als der erste Bereich 534a ist. Zusätzlich weist die Buchse 530 zwei Durchgangsrillen 538 auf, die in dem unteren Bereich der Seitenwund 535 ausgebildet sind und zwischen den zwei Flanschen 534 liegen. Der untere Bereich der Seitenwund 535 kann ebenfalls einen oder mehrere durchgehende Schnitte 537 aufweisen. In this in the 31 and 32 embodiment shown includes the socket 530 an upper wound 531 , a side wound 535 that differs from the upper wound 531 along the drum axis L extends, and two retaining elements 533 that are opposite to the upper wound 531 are formed. Each retaining element 533 has a first area 533a and a second area 533b on, extending radially from the first area 533a extends to form a slanted profile, and a third area 533c extending radially from the second area 533b extends, as in 32C shown. The retaining element 533 can also be designed differently. The socket 530 also has a slot 532 up in the upper wound 531 arranged and dimensioned to be a projection 75 the wave 70 the transmission unit 20 through the slot 532 can pass through if the transmission unit 20 with the socket 530 is connected. Furthermore, the socket includes 530 two flanges 534 extending along a direction of the drum axis L from the side wound 535 extend and are arranged opposite each other. In this exemplary embodiment, the flange includes 534 a first area 534a and a second area 534b which is narrower than the first area 534a is. In addition, the socket has 530 two through grooves 538 on that in the bottom of the side wound 535 are formed and between the two flanges 534 lie. The lower part of the side wound 535 can also have one or more continuous cuts 537 exhibit.
Wie in den 33 und 34 gezeigt, umfasst die Hülle 560 in dieser Ausführungsform eine Unterseite 565, eine Oberseite 564, eine Innenwund 566, ein Gehäuse 561, das durch die Innenwund 566 entlang der Trommelachse L gebildet wird, eine Trennwund 562, die sich axial von der Unterseite 565 in das Gehäuse 561 erstreckt, sowie zwei Trennzapfen 563, die sich axial von der Trennwund 562 in Richtung der Oberseite 564 in dem Gehäuse 561 erstrecken, so dass eine Lücke 569 zwischen der Trennwund 562 und den Trennzapfen 563 und der Innenwund 566 entsteht. Die zwei Trennzapfen 563 sind gegenständig angeordnet. Jeder Trennzapfen 563 weist abgestufte obere Bereiche 563a und 563b auf. Die Trennwund 562 weist zwei Vorsprünge 568 auf, die sich in die Lücke 659 erstrecken. Vorzugsweise liegen sich die zwei Vorsprünge 568 gegenüber, und jeder Trennzapfen 563 orsprung 568 befindet sich zwischen den Trennzapfen 563. Zusätzlich weist die Hülle 560 ebenfalls zwei Schlitze 567 auf, die gegenständig an der Innenwund 566 ausgebildet vorliegen. As in the 33 and 34 shown covers the shell 560 in this embodiment, a bottom 565 , a top 564 , an interior wound 566 , a housing 561 that through the interior wound 566 is formed along the drum axis L, a separation wound 562 extending axially from the bottom 565 in the case 561 extends, as well as two separating pins 563 extending axially from the separation wound 562 towards the top 564 in the case 561 extend, leaving a gap 569 between the separation wound 562 and the trunnion 563 and the interior wound 566 arises. The two separating pins 563 are arranged opposite each other. Each separating pin 563 has stepped upper areas 563a and 563b on. The separation wound 562 has two projections 568 up in the gap 659 extend. Preferably, the two projections lie 568 opposite, and every trunnion 563 orsprung 568 is located between the separating pins 563 , In addition, the shell has 560 also two slots 567 on, the opposite to the inner wound 566 formed present.
Bei einer derartigen Gestaltung werden, wenn die Buchse 530 in der Hülle 560 angeordnet wird, die zwei Flansche 534 entsprechend in den zwei Schlitzen 567 der Hülle 560 aufgenommen, die Seitenwund 535 der Buchse 530 wird in der Lücke 569 der Hülle 560 aufgenommen und die zwei Vorsprünge an den Trennwänden 562 werden entsprechend von den zwei Rillen 538 der Buchse 530 aufgenommen. Dementsprechend wird die Buchse sicher mit der Hülle verbunden, so dass eine Drehung der Buchse 530 gleichzeitig eine Drehung der Hülle 560 bewirkt. In such a design, when the socket 530 in the shell 560 is arranged, the two flanges 534 according to the two slots 567 the shell 560 recorded, the side wound 535 the socket 530 will be in the gap 569 the shell 560 taken and the two projections on the partitions 562 be correspondingly from the two grooves 538 the socket 530 added. Accordingly, the sleeve is securely connected to the sheath so that rotation of the sleeve 530 simultaneously a rotation of the shell 560 causes.
Ferner ist der erste Bereich 533a jedes Rückhalteelements 533 in dem unteren Bereich 563b eines entsprechenden Trennzapfens 563 angeordnet und steht körperlich mit der Seite des anderen Bereichs 563a des Trennzapfens 563 in Kontakt, während der dritte Bereich 533c des Rückhaltelements 533 in körperlichem Kontakt mit der Seite des anderen Bereichs 563b des Trennzapfens 563 steht, so dass jedes Rückhalteelement 533 der Buchse 530 und der Trennwund 562 und der zwei Trennzapfen 563 der Hülle 560 eine Führungsrille 5324 bilden, wie in den 37E und 37F gezeigt. In dieser Ausführungsform sind die zwei Führungsrillen 5324 gegenständig durch die Buchse 530 und die Hülle 560 ausgebildet, wobei in den 37E und 37F nur eine einzelne Führungsrille 5324 gezeigt ist. Die durch die Buchse und die Hülle 560 in dieser Ausführungsform gebildeten Führungsrillen 5324 sind strukturell und funktional vergleichbar mit der durch die Buchse 30 selbst gebildeten und in den anderen Ausführungsformen und in den 11 und 12, 37B und 37C gezeigten Führungsrille 324. Further, the first area 533a each retaining element 533 in the lower area 563b a corresponding separating pin 563 arranged and physically stands with the side of the other area 563a of the separating pin 563 in contact while the third area 533c of the retaining element 533 in physical contact with the side of the other area 563b of the separating pin 563 stands, so that each retaining element 533 the socket 530 and the separation wound 562 and the two separating pins 563 the shell 560 a guide groove 5324 form as in the 37E and 37F shown. In this embodiment, the two guide grooves 5324 opposite through the socket 530 and the shell 560 trained, wherein in the 37E and 37F only a single guide groove 5324 is shown. The through the bush and the shell 560 guide grooves formed in this embodiment 5324 are structurally and functionally similar to that through the socket 30 self-formed and in the other embodiments and in the 11 and 12 . 37B and 37C shown guide groove 324 ,
Die 35 und 36 zeigen ein Zusammenbauverfahren der Übertragungseinrichtung 500. Zuerst wird die Welle 70 der Übertragungseinheit 20‘ koaxial zur Trommelachse L an der Buchse 530 angeordnet. Insbesondere wird die Übertragungseinheit 20‘ in die Buchse 530 durch den Schlitz 532 eingeführt und im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn gedreht, so dass die Vorsprünge 75 unter den Rückhalteelementen 533 liegen, wie in 35C gezeigt. Daraufhin wird das elastische Element 50 innerhalb der Trennwund 562 der Buchse 560 angeordnet, wie in 36A gezeigt. Darauf folgend wird die Buchse-Übertragungseinheit-Anordnung (in 35C gezeigt) in dem Gehäuse 561 der Hülle 560 angeordnet, so dass die zwei Flansche 534 entsprechend in den zwei Schlitzen 567 der Hülle 560 aufgenommen werden, die Seitenwund 535 der Buchse 530 in der Lücke 569 der Hülle 560 und die zwei Vorsprünge an der Trennwund 562 von den zwei Rillen 538 der Buchse 530, wobei jedes Rückhalteelement 533 der Buchse 530 und der Trennwund 562 und der zwei Trennzapfen 563 der Hülle 560 eine entsprechende Führungsrille 5324 bilden. Als solche ist die Welle 70 der Übertragungseinheit 20‘ um die Trommelachse L herum relativ zu der Buchse 530 drehbar und entlang der Trommelachse L relativ zu der Buchse 530 beweglich, wobei die Reichweiten der Drehung und der Bewegung der Welle 70 relativ zu der Buchse 530 von den Führungsrillen 5324 abhängen. Insbesondere werden die zwei Endbereiche (d.h. die Vorsprünge) 75 des Stifts 40 der Welle 70 in den Führungsrillen 5324 gehalten und in ihrer Bewegung eingeschränkt, und zwei Enden des elastischen Elements 50 stoßen gegen die untere Wund des Ritzelelements 560 beziehungsweise das zweite Ende der Welle 70 der Übertragungseinheit 20‘, so dass eine durch das elastische Element 50 erzeugte Kraft auf das zweite Ende der Welle 70 der Übertragungseinheit 20‘ entlang der Trommelachse L wirkt, die den Stift 40 (d.h. die Vorsprünge 75) der Welle 70 in eine Position gegen die Oberseite oder den Scheitelpunkt der Führungsrillen 5324 der Buchse 530 während eines normalen Zustands der Übertragungseinrichtung 500 bringt. Wenn sich die Welle 70 in eine Position dreht, in der der Stift 40 (d.h. die Vorsprünge 75) der Welle 70 mit einer Seitenwund 563 der Führungsrillen 5324 in Kontakt kommt, wie in den 38C und 38D gezeigt, treibt eine weitere Drehung der Welle 70 die Buchse 530 zum Drehen an, die wiederum die Hülle 560 zum Drehen antreibt, wodurch die Übertragungseinrichtung 500 angetrieben wird, was vergleichbar mit einem Betrieb der in den 38A und 38B gezeigten Übertragungseinrichtung ist, die den vorstehend aufgeführten Übertragungseinrichtungen 100/200/300/400 entspricht. The 35 and 36 show an assembly method of the transmission device 500 , First, the wave 70 the transmission unit 20 ' coaxial to the drum axis L on the socket 530 arranged. In particular, the transmission unit 20 ' in the socket 530 through the slot 532 inserted and turned clockwise or counterclockwise, leaving the protrusions 75 under the retaining elements 533 lie as in 35C shown. Then the elastic element becomes 50 within the separation wound 562 the socket 560 arranged as in 36A shown. Subsequently, the socket-transfer unit assembly (in FIG 35C shown) in the housing 561 the shell 560 arranged so that the two flanges 534 according to the two slots 567 the shell 560 to be included, the side wound 535 the socket 530 in the gap 569 the shell 560 and the two protrusions on the dividing wound 562 from the two grooves 538 the socket 530 , wherein each retaining element 533 the socket 530 and the separation wound 562 and the two dividers 563 the shell 560 a corresponding guide groove 5324 form. As such, the wave is 70 the transmission unit 20 ' around the drum axis L relative to the sleeve 530 rotatable and along the drum axis L relative to the sleeve 530 movable, with the ranges of rotation and movement of the shaft 70 relative to the socket 530 from the guide grooves 5324 depend. In particular, the two end regions (ie the protrusions) 75 of the pen 40 the wave 70 in the guide grooves 5324 held and restricted in their movement, and two ends of the elastic element 50 bump against the lower wound of the pinion element 560 or the second end of the shaft 70 the transmission unit 20 ' so that one through the elastic element 50 generated force on the second end of the shaft 70 the transmission unit 20 ' along the drum axis L acts which the pin 40 (ie the projections 75 ) the wave 70 in a position against the top or the vertex of the guide grooves 5324 the socket 530 during a normal state of the transmitter 500 brings. When the wave 70 turns into a position in which the pen 40 (ie the projections 75 ) the wave 70 with a side wound 563 the guide grooves 5324 comes in contact, as in the 38C and 38D shown, drives another rotation of the shaft 70 the socket 530 to turn, which in turn is the case 560 to rotate, causing the transmission device 500 is driven, which is comparable to an operation in the 38A and 38B shown transmission device, the transmission equipment listed above 100 / 200 / 300 / 400 equivalent.
In einer alternativen Ausführungsform wird der Stift 40 durch einen Vorsprung 75 ersetzt, der integraler Bestandteil von jedem halb-zylindrischen Körper 701a/701b ist und sich davon erstreckt. Ein derartiger Vorsprung 75 kann an jedem halb-zylindrischen Körper 701a/701b geformt sein. In an alternative embodiment, the pen 40 by a projection 75 replaces the integral part of each semi-cylindrical body 701 / 701b is and extends from it. Such a lead 75 can be attached to any semi-cylindrical body 701 / 701b be shaped.
In der in den 30 und 39 gezeigten beispielhaften Ausführungsform offenbart die Übertragungseinrichtung 500 eine beispielhafte Kombination der Übertragungseinheit 20‘, der Buchse 530 und der Hülle 560. Der Fachmann soll anerkennen, dass andere Kombinationen ebenfalls genutzt werden können, um die Erfindung auszuführen. Beispielsweise kann die Übertragungseinheit 20‘ durch die Übertragungseinheit 20, 20‘‘ und 420 ersetzt werden. Zusätzlich können die Buchse 530 und die Hülle 560 einstückig oder voneinander getrennt ausgebildet sein. In the in the 30 and 39 The exemplary embodiment shown discloses the transmission device 500 an exemplary combination of the transmission unit 20 ' , the bushing 530 and the shell 560 , Those skilled in the art should appreciate that other combinations can also be used to practice the invention. For example, the transmission unit 20 ' through the transmission unit 20 . 20 '' and 420 be replaced. In addition, the socket can 530 and the shell 560 be formed integrally or separated from each other.
In den vorstehenden Ausführungsformen zeigen die beschriebenen Übertragungseinheiten 20, 20‘, 20‘‘ und 420 jeweils zwei Eingriffsblöcke 82. In einer alternativen Ausführungsform kann eine andere Anzahl an Eingriffsblöcken (beispielsweise einer, drei oder vier) verwendet werden. In the above embodiments, the described transfer units 20 . 20 ' . 20 '' and 420 two intervention blocks each 82 , In an alternative embodiment, a different number of engagement blocks (eg, one, three, or four) may be used.
Wenn die Übertragungseinrichtung in Verwendung ist, wird die Buchse an einer photosensitiven Trommel befestigt, die an ein Einbringen in eine Tonerpatrone (nicht gezeigt) angepasst ist, und die Eingriffsstruktur der Übertragungseinheit steht aus einem Ende der Tonerpatrone hervor. Wenn der Nutzer die Tonerpatrone in ein Gehäuse eines elektronischen Bild erzeugenden Gerätes (nicht gezeigt) einführt, wird die Eingriffsstruktur der Übertragungseinheit derart in ein Antriebselement des elektronischen Bild erzeugenden Gerätes eingreifen, dass ein Teil des Antriebselements des elektronischen Bild erzeugenden Gerätes in dem Aufnahmebereich aufgenommen wird und die Eingriffshöhlungen werden aufgenommen und mit zwei Stützen des Antriebselements des elektronischen Bild erzeugenden Gerätes in Eingriff gebracht, so dass die photosensitive Trommel durch das Antriebselement des elektronischen Bild erzeugenden Gerätes angetrieben werden kann. When the transfer device is in use, the sleeve is attached to a photosensitive drum adapted to be inserted into a toner cartridge (not shown), and the engagement structure of the transfer unit protrudes from an end of the toner cartridge. When the user inserts the toner cartridge into a housing of an electronic image forming apparatus (not shown), the engagement structure of the transfer unit will engage a drive member of the electronic image forming apparatus such that a part of the drive member of the electronic image forming apparatus is received in the storage area and the engaging cavities are picked up and engaged with two pillars of the driving member of the electronic image forming apparatus so that the photosensitive drum can be driven by the driving member of the electronic image forming apparatus.
Erfindungsgemäß weist die Übertragungseinrichtung einen einfacheren Aufbau auf, als Herkömmliche, und die Art und Weise der Verbindung mit und des Trennens von der Übertragungseinrichtung mit dem Antriebselement eines elektronischen Bild erzeugenden Gerätes unterscheidet sich von den Herkömmlichen. Durch das Merkmal, dass sich die Übertragungseinheit entlang der Trommelachse L bewegen und gleichzeitig um die Trommelachse L drehen kann, sowie die besonders konstruierte Form der Eingriffsblöcke der Übertragungseinheit führen dazu, dass unabhängig davon, in welchem Winkel die Übertragungseinrichtung bereitgestellt wird, wenn sie in das Gehäuse des elektronischen Bild erzeugenden Gerätes eingeführt oder daraus entnommen wird, die Übertragungseinheit mit dem Antriebselement fest verbunden beziehungsweise von diesem einfach getrennt wird. According to the invention, the transmission device has a simpler structure than conventional ones, and the manner of connection to and disconnection from the transmission device with the drive element of an electronic image forming device differs from the conventional ones. By virtue of the feature that the transfer unit can move along the drum axis L and at the same time rotate about the drum axis L, as well as the specially designed form of the engaging blocks of the transfer unit, irrespective of the angle at which the transfer device is provided when inserted into the drum Housing of the electronic image-generating device is introduced or removed therefrom, the transmission unit with the drive element firmly connected or simply separated from this.
Die detaillierten Verfahren, wie die Übertragungseinrichtung mit dem Antriebselement verbunden und davon gelöst wird, sind in den anhängigen US Patentanmeldungen mit den Nummern 14/461,011 und 14/617,473 offenbart, deren Inhalt hier durch Bezug aufgenommen und nicht wiedergegeben wird. The detailed procedures for how to connect and release the transfer means to the drive member are disclosed in pending US Patent Application Nos. 14 / 461,011 and 14 / 617,473, the contents of which are incorporated herein by reference and not shown.
Die vorliegende Beschreibung der beispielhaften Ausführungsformen der Erfindung dient nur dem Zweck der Darstellung und Beschreibung und soll die vorliegende Erfindung nicht mit bestimmten offenbarten Formen abschließen oder einschränken. Viele Veränderungen und Verbesserungen sind im Lichte der vorstehenden Offenbarung möglich. The present description of the exemplary embodiments of the invention is for the purpose of illustration and description only, and is not intended to be exhaustive or to limit the present invention to particular forms disclosed. Many changes and improvements are possible in light of the above disclosure.
Die Ausführungsformen wurden ausgewählt und beschrieben, um die Grundideen der Erfindung zu beschreiben, sowie deren praktische Anwendungen, um so den Fachmann dazu zu motivieren, die Erfindung und verschiedene Ausführungsformen zu nutzen, auch mit vielen Veränderungen, die für die vorgesehene Verwendung geeignet sind. Alternative Ausführungsformen, auf die sich die Erfindung bezieht, werden dem Fachmann offensichtlich ohne von der Grundidee oder dem Schutzbereich abzuweichen. Dementsprechend wird die Erfindung durch die anhängigen Ansprüche definiert, anstatt durch die vorstehende Beschreibung und die darin beschriebenen beispielhaften Ausführungsformen. The embodiments have been selected and described to describe the basic ideas of the invention, as well as their practical Applications to motivate the person skilled in the art to use the invention and various embodiments, also with many modifications that are suitable for the intended use. Alternative embodiments to which the invention relates will be apparent to those skilled in the art without departing from the spirit or scope of the invention. Accordingly, the invention is defined by the appended claims rather than by the foregoing description and exemplary embodiments described therein.
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Zitierte PatentliteraturCited patent literature
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US 8295734 [0004] US 8295734 [0004]
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CN 201532527 U [0004] CN 201532527 U [0004]