DE102018121580B4

DE102018121580B4 - Beleuchtungsvorrichtung und Rückblickvorrichtung damit

Info

Publication number: DE102018121580B4
Application number: DE102018121580.0A
Authority: DE
Inventors: Oliver Schmidt; Mikhail Kudryavtsev; Levente Acs
Original assignee: Motherson Innovations Co Ltd
Current assignee: Motherson Innovations Co Ltd
Priority date: 2018-09-04
Filing date: 2018-09-04
Publication date: 2024-06-06
Anticipated expiration: 2038-09-05
Also published as: DE102018121580A1

Abstract

Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere in Form einer Leuchte in einer Rückblickvorrichtung, umfassend eine Lichtquelleneinheit (10) mit• zwei oder mehr Lichtemittern (11, 12, 13) in Form von LEDs, die Licht emittieren und dazu ausgelegt sind,• in einer Lichtleiteinheit (20) mit zwei oder mehr Lichttrichtern (21, 22, 23) gekoppelt zu werden, um durch die Lichttrichter (21, 22, 23) ausgekoppelt zu werden,• um zumindest einen Teil einer Lichtübertragungseinheit (30) zu durchlaufen und einen Bereich neben dem Fahrzeug, insbesondere eine Fahrbahn des Fahrzeugs, zu beleuchten,dadurch gekennzeichnet, dassjeder Lichtemitter (11, 12, 13) mit einem Lichttrichter (21, 22, 23) assoziiert ist und eine optische Achse (A) pro Eins-zu-Eins-Assoziation von Lichtemitter (11, 12, 13) und Lichttrichter (21, 22, 23) bestimmt,sich die Lichttrichter (21, 22, 23) von ihren Lichteinkopplungsenden (21a, 22a, 23a) zu ihren Lichtauskopplungsenden (21b, 21b, 22b) nach oben oder unten erstrecken,jedes Lichteinkopplungsende (21a, 22a, 23a) in einer ersten Ebene liegt, die sich im Wesentlichen parallel zur Oberfläche der jeweiligen LED (11, 12, 13) erstreckt,jedes Lichtauskopplungsende (21b, 22b, 23b) in einer zweiten Ebene liegt, die sich im Wesentlichen senkrecht zur inneren und/oder äußeren Fläche eines Lichtfensters (31) der Lichtübertragungseinheit (30) erstreckt,jede optische Achse (A) einen Winkel α von bis zu etwa 40° relativ zu einer die untere Fläche der Lichtleiteinheit (20) umfassenden Ebene (B) zum Bündeln, insbesondere Fokussieren, des aus den Lichttrichter(n) (21, 22, 23) ausgekoppelten Lichts an einem Lichtfenster (31) aufweist, undalle optischen Achsen (A) einander auf der Auskopplungsseite der Lichttrichter (21, 22, 23) kreuzen.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere in Form einer Leuchte in einer Rückblickvorrichtung, nach dem Oberbegriff von Anspruch 1. Sie bezieht sich auch auf eine Rückblickvorrichtung mit einer solchen Beleuchtungsvorrichtung.
Der Begriff „Rückblick“ ist hier als eine Sicht auf den umgebenden Bereich definiert, der nicht im Blickfeld eines Fahrers eines Fahrzeugs liegt, d.h., die Richtungen entgegengesetzt, links, rechts, unterhalb und oberhalb der Blickrichtung, kann aber auch die Sicht in Richtung der Blickrichtung des Fahrers und/oder beliebige Kombinationen der Richtungen umfassen. Der Rückblick kann über ein reflektierendes Element wie einen Spiegel und/oder eine Bilderfassungseinrichtung wie eine Kamera erreicht werden.
Die US 7,600,905 B2 offenbart eine Lichteinheit mit zwei Lichtleiterabschnitten, die in einer Oberfläche angeordnet sind, und einem dritten Lichtleiterabschnitt, der außerhalb oder unterhalb der Oberfläche verläuft. Die Oberfläche ist beispielsweise an einem Gehäuse eines Außenspiegels modelliert, in dem die Lichteinheit genutzt werden kann. Die Lichtleiterabschnitte erstrecken sich von ersten Enden zu einem zweiten Ende in Form einer Verzweigung. In der Verzweigung sind alle Lichtleiterabschnitte miteinander verbunden und bilden einen Entkopplungsbereich, aus dem Licht von Lampen entkoppelt werden kann, deren Licht in jedem Fall an den jeweiligen ersten Enden in einer Frontfläche des jeweiligen Lichtleiterabschnitts gekoppelt ist. Die vorzugsweise als LEDs ausgebildeten Lampen können auf einer gemeinsamen, flachen Leiterplatte angeordnet sein, die parallel, senkrecht oder geneigt zur Frontfläche angeordnet ist. Die Lampen können aufrecht, horizontal oder auch geneigt auf der Leiterplatte angeordnet sein. Die Lampen können über Kopplungsvorrichtungen in die jeweiligen Frontflächen hineinragen oder ohne zusätzliche Kopplungsvorrichtungen direkt in der Richtung ihrer optischen Achse in die jeweiligen Frontflächen strahlen.
In der US 2016/0209000 A1 wird eine Lichtleitvorrichtung für eine Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug oder eine Anzeigevorrichtung in einer Rückblickvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, beschrieben. Sie umfasst eine Lichteinkopplungsseite zum Einkoppeln von Licht von einer Lichtquelle; eine Reflexionsseite mit einer Reflexionsschicht; und eine Lichtauskopplungsseite, die im Allgemeinen gegenüber der Reflexionsseite angeordnet ist, wobei ein Abstand zwischen der Reflexionsseite und der Lichtauskopplungsseite im Allgemeinen mit zunehmendem Abstand von der Lichteinkopplungsseite abnimmt und die Reflexionsseite mit der Reflexionsschicht dazu ausgelegt ist, dass von der Lichteinkopplungsseite ankommendes Licht zur Lichtauskopplungsseite abgelenkt wird, und die Reflexionsschicht ist eine Farb- oder Lackschicht, die auf die Reflexionsseite aufgedruckt oder aufgedampft ist. Die Lichtleitvorrichtung kann im Zusammenwirken mit beispielsweise drei Lichtquellen verwendet werden und weist eine Reflexionsseite sowie eine mit drei Trichtern ausgebildete Reflexionsschicht auf. Die Längsachse dieser Trichter erstreckt sich entlang der Hauptrichtung des eingekoppelten Lichts.
Aus der US 2017/0090100 ist eine Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug bekannt, die dazu ausgelegt ist, in einer Rückblickvorrichtung, wie einem Innen- oder Außenspiegel, angeordnet zu werden. Sie umfasst mindestens eine Lichtquelle und mindestens eine optische Einheit. Die optische Einheit umfasst mindestens einen Lichtleitkörper, der mindestens einen Einkopplungsabschnitt umfasst, durch den von mindestens einer Lichtquelle emittiertes Licht in den Lichtleitkörper eingekoppelt werden kann; und mindestens einen Auskopplungsabschnitt, durch den Licht aus dem Lichtleitkörper ausgekoppelt werden kann. Es ist mindestens ein optisches Mittel vorgesehen, das mindestens in einigen Abschnitten so an dem Lichtleitkörper gesichert ist oder werden kann, dass es auf der Oberfläche des zumindest einen Auskopplungsabschnitts des Lichtleitkörpers aufliegt. Ferner ist mindestens ein optisches Element vorgesehen, mittels dem ein Strahlengang mindestens des durch das mindestens eine optische Element hindurchtretenden Lichts abgelenkt und/oder in gestreute Lichtbündel geteilt werden kann, wobei das mindestens eine optische Mittel eine Mehrzahl von optischen Elementen des mindestens einen optischen Elements umfasst, die, wenn sie sich in dem gleichen oder einem unterschiedlichen Abstand von dem Einkopplungsabschnitt des Lichtleitkörpers befinden, in ihrem Brechungs- oder Reflexionsverhalten übereinstimmen und sich im entgegengesetzten Fall unterscheiden. Das mindestens eine optische Element weist einen n-eckigen, pfeilförmigen, gekrümmten oder kreisbogenförmigen Querschnitt oder eine pyramidenförmige, kuppelförmige oder elliptische Kontur auf. Der Querschnitt des mindestens einen optischen Elements nimmt mit zunehmendem Abstand vom Einkopplungsabschnitt zu bzw. ab. Der mindestens eine Auskopplungsabschnitt des Lichtleitkörpers umfasst eine Mehrzahl von in Stufen oder in einer Sägezahnform zueinander versetzt angeordneten Auskopplungsbereichen, an denen eines des mindestens einen optischen Elements angeordnet ist.
US 2017/0210282 A1 beschreibt eine Multifunktionsbaugruppe, bestehend aus einer Außenflächenstruktur, die eine Seitentür enthält, die mindestens eine Außenspiegelbaugruppe, eine Außentürgriffbaugruppe der Tür und einen Außenlaseremitter trägt, die eine feste und direkte Linie von Laserlicht nach unten auf dem Boden neben dem Fahrzeug aussendet und einen Bereich anzeigt, in dem sich die Türen öffnen, und Funktionen kombiniert, die mit anderen Blinker-Signalgeräten, Sensoren und offenen Türen verbunden sind.
In der DE 20 2014 101 755 U1 ist eine Fahrzeugumfeldbeleuchtungsanordnung offenbart, die mehrere Lichtprojektoren, die sich an einem Fahrzeug befinden und dazu konfiguriert sind, verschiedene ausgeleuchtete Bildmuster auf eine Oberfläche neben dem Fahrzeug zu werfen; und eine Steuerung zur sequenziellen Aktivierung der mehreren Lichtprojektoren zur Erzeugung eines animierten ausgeleuchteten Bilds auf der Oberfläche, umfasst.
Es wird in der DE 10 2011 105 983 A1 ein Nahbereich-Kurvenlicht im Außenspiegel eines Fahrzeugs vorgeschlagen. Der Außenspiegel enthält mindestens eine Beleuchtungseinheit, die wenigstens einen Spiegelblinker umfasst. Die Beleuchtungseinheit enthält Mittel zur Ausleuchtung eines Nahbereichs, der sich mindestens neben dem Fahrzeug und vom Außenspiegel in Fahrtrichtung nach vorne erstreckt, wobei die Mittel unter einer Schwellgeschwindigkeit des Fahrzeugs aktivierbar sind.
Die DE 10 2006 048 368 A1 betrifft ein außenliegendes Montagebauteil für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Außenspiegel, Türgriff etc., mit einem Beleuchtungsmodul, das mindestens ein sichtbares Licht emittierendes Leuchtmittel aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass das Montagebauteil, in dem das Beleuchtungsmodul integriert ist, einen flächigen Lichttransmissionsbereich aufweist und das Beleuchtungsmodul derart ausgeführt ist, dass weißes Licht den Lichttransmissionsbereich verlasst, wobei ein außenliegendes Beleuchtungsfeld im Einstiegsbereich des Kraftfahrzeugs entsteht.
Die DE 601 19 122 T2 betrifft einen Rückspiegel für Fahrzeuge, der aus kompatiblen, kombinierbaren und austauschbaren Modulen besteht. Die Module verwenden eine multifokale Lichtquelle aus LEDs, die in einen flexiblen und orientierbaren Stromkreis eingefügt sind, und / oder einen gemischten starr-flexiblen Stromkreis, der LED-Lampen und andere Beleuchtungselemente mit variablen optischen und reflektierenden Mitteln kombiniert, die mehr als ein Signal von derselben transparenten Oberfläche mit direktem Licht ermöglichen Lichtleistung, indirekt reflektierte Lichtleistung und / oder zwischengeschaltete Lichtleiter je nach gewünschter Richtung in Front-, Seiten-, Rücken- und Seitenrille für unterschiedliche Befehle, Anwendungen und Sicherheitssignale, aussendet.
In der EP 1 712 417 A1 ist eine Multisignaleinrichtung für den Rückspiegel eines Fahrzeugs beschrieben, die mit anderen Teilen des Fahrzeugs verbunden werden kann und die einen Lichtstrahlsender aufweist, der je nach den Anforderungen des Benutzers progressiv und gesteuert aufleuchtet. Zusätzlich kann das Signal aufgrund der Anordnung der Elemente des Systems vorne und / oder seitlich austreten. Die Lichtquellen bestehen im Wesentlichen aus Kernen mit gedruckten Schaltungen auf ihren Flächen, in die LEDs eingesetzt sind.
Eine Außenspiegelbaugruppe für ein Fahrzeug gemäß der DE 699 20 330 T2 umfasst eine Signalleuchte, die ein fortschrittliches Benachrichtigungssystem bereitstellt. Die Außenspiegelanordnung umfasst ein Gehäuse mit einem reflektierenden Element und einer Positionierungsvorrichtung zum Einstellen der Position des reflektierenden Elements im Gehäuse und mindestens eine im Gehäuse positionierte Signalleuchte. Die Signalleuchte umfasst eine Lichtquelle und ein Lichtleitelement, das dazu ausgelegt ist, ein Lichtmuster aus dem Gehäuse zu projizieren und dennoch zu verhindern, dass sich Licht in das Fahrzeug hinein erstreckt, so dass ein im Fahrzeug sitzender Fahrer das Lichtmuster nicht direkt beobachtet. Die Lichtquelle kann durch einen Lichtleiter bereitgestellt werden, der optisch mit einer entfernten Lichtquelle gekoppelt ist, die sich beispielsweise in dem Fahrzeug befindet.
Vorzugsweise erstreckt sich das Lichtmuster zumindest nach hinten und seitlich von dem Fahrzeug.
Die Beleuchtungseinheit der DE 198 05 771 A1 weist ein Gehäuse auf, in dem ein elektrisches Beleuchtungsmedium angeordnet ist. Als Beleuchtungsmedium ist mindestens eine LED eingesetzt, die im Wesentlichen weißes Licht abstrahlt. Die Beleuchtungseinheit weist mindestens eine LED auf, die monochromatisches Licht abstrahlt. Die Beleuchtungseinheit weist mindestens zwei LEDs mit nicht parallel zueinander angeordneten Strahlachsen auf. Die Beleuchtungseinheit weist mindestens eine LED auf, und im Strahlengang des von der LED abgestrahlten Lichts ist ein Linsensystem angeordnet.
Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die gattungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung weiterzuentwickeln, um einen Bereich neben dem Fahrzeug, insbesondere einen relativ großen Bereich auf der Fahrbahn des Fahrzeugs, homogen zu beleuchten.
Diese Aufgabe wird durch das Kennzeichen von Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung sind in den Ansprüchen 2 bis 13 beschrieben.
Die Erfindung sieht auch eine Rückblickvorrichtung mit mindestens einer erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung vor, vorzugsweise zur Beleuchtung der Fahrbahn des Fahrzeugs und/oder zur Bereitstellung einer Annäherungsleuchte, einer Manövrierleuchte, einer Vorfeldleuchte und/oder einer Logoleuchte.
Vorteilhafte Aspekte dieser Erfindung werden dem Fachmann aus der folgenden detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen offensichtlich, wenn diese im Lichte der beiliegenden schematischen Zeichnungen gelesen werden.

1 ist eine perspektivische Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung;
2 ist eine weitere perspektivische Draufsicht auf die Beleuchtungsvorrichtung gemäß 1;
3 ist eine perspektivische Seitenansicht der Beleuchtungsvorrichtung gemäß 1 ohne Lichtquelleneinheit;
4 ist eine weitere perspektivische Seitenansicht der Beleuchtungsvorrichtung gemäß 1, die die Lichtbündelung über Lichttrichter veranschaulicht;
5 ist eine weitere perspektivische Seitenansicht der Beleuchtungsvorrichtung gemäß 1, die den Anschluss der Lichtquelleneinheit veranschaulicht; und
6 ist eine Seitenansicht der Beleuchtungsvorrichtung gemäß 1, welche die Neigung insbesondere der Lichtleiteinheit veranschaulicht.

Die 1 bis 6 zeigen eine erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung 1, umfassend eine Lichtquelleneinheit 10, eine Lichtleiteinheit 20 und eine Lichtübertragungseinheit 30. Die Lichtquelleneinheit 10 wird durch drei LEDs 11, 12, 13 bereitgestellt, die auf einer mit einem Stecker 15 versehenen Leiterplatte 14 angebracht sind. Die Lichtleiteinheit 20 umfasst drei Lichttrichter 21, 22, 23 mit jeweils einem neben der Lichtquelleneinheit 10 angeordneten Lichteinkopplungsende 21a, 22a, 23a sowie einem neben der Lichtübertragungseinheit 30 angeordneten Lichtauskopplungsende 21b, 22b, 23b, wobei die drei Lichttrichter 21, 22, 23 durch eine im wesentlichen flachen Stütze 24 verbunden sind. Die Lichtübertragungseinheit 30 umfasst ein Lichtfenster 31, ein Gehäuse 32, Befestigungsmittel 33 für die Lichtquelleneinheit 10 und Verstärkungsrippen 34.
Wie am besten aus den 1 und 2 ersichtlich, sind die Lichteinkopplungsenden 21a, 22a, 23a flach und im Wesentlichen parallel zur Leiterplatte 14, während die Lichtauskopplungsenden 21b, 22b, 23b flach und horizontal zu einer Ringfläche angeordnet sind. Die Stütze 24 erstreckt sich von den Lichteinkopplungsenden 21a, 22a, 23a bis zu den Lichtauskopplungsenden 21b, 22b, 23b, die sich miteinander verbinden, wie am besten in den 1, 2 und 4 zu sehen ist.
Die Lichtübertragungseinheit 30 ist als zweiteiliges Bauteil, nämlich in Form eines Spritzgussteils, vorgesehen, wobei das Gehäuse 32 neben der Lagerung und dem Schutz der Lichtquelleneinheit 10 sowie der Lichtleiteinheit 20 innerhalb einer nicht gezeigten Rückblickvorrichtung eines Fahrzeugs einschließlich Befestigung an der Rückblickvorrichtung eine Vielzahl von Funktionen erfüllt. Das Gehäuse 32 wirkt auch als eine Blende, die einen Bereich definiert, der neben dem Fahrzeug beleuchtet ist. Ferner ist es mit Verstärkungsrippen 34, umfassend insbesondere Ränder, und Befestigungsmitteln 33 für die Lichtquelleneinheit 10 und die Lichtleiteinheit 20 versehen. Weiterhin gewährleistet das Gehäuse 32 eine hohe Wärmeabfuhr weg von der Lichtquelleneinheit 10, indem es aus einem Material mit einer hohen Wärmeleitfähigkeit ausgebildet ist.
Jede der LEDs 11, 12, 13 ist mit einem der Trichter 21, 22, 23 in einer Eins-zu-Eins-Assoziation assoziiert, sodass von den LEDs 11, 12, 13 emittiertes Licht innerhalb der Lichttrichter 21, 22, 23 geführt wird, um im Bereich des als eine Linse wirkenden Lichtfensters 31 gebündelt zu werden und somit einer homogenen Beleuchtung des fahrzeugnahen Bereichs zu dienen. Zu diesem Zweck ist die optische Achse, welche von jedem der von den LEDs 11, 12, 13 emittierten Lichtbündel bereitgestellt wird, zur horizontalen Ebene geneigt. Wie in 6 zu sehen ist, weist die optische Achse A des von der LED 11 emittierten Lichts zum Eintritt in den Lichttrichter 21 am Lichteinkopplungsende 21a, um vom Lichttrichter 21 geführt zu werden, und zum Austritt aus diesem am Lichtauskopplungsende 21b einen Winkel α in Bezug auf die Ebene B auf, umfassend die untere Fläche der Lichtleiteinheit 20, die durch die untere Fläche der Stütze 24 definiert ist. Der Winkel α ist erfindungsgemäß kleiner als 40°, vorzugsweise um 35°. Außerdem ist auch der Winkel zwischen der optischen Achse A und der Fahrbahn kleiner als 40°. Gleiches gilt für die optischen Achsen der anderen LEDs 12, 13, wobei alle diese optischen Achsen einander in einem Punkt kreuzen.
Alle 1 bis 6 zeigen auch das Fahrzeugkoordinatensystem, gemäß dem die Leiterplatte 14 in Bezug auf jede der drei Achsen desselben gedreht ist. Die Leiterplatte 14 ist tatsächlich zwischen 10 und 25 ° um die x-Achse, bis zu 10° um die y-Achse und bis zu 10° um die z-Achse gedreht. Weiterhin ist das Lichtfenster 32 um bis zu 25° um die x-Achse gedreht. Diese besonderen Neigungen bewirken eine besonders hohe und homogene Beleuchtung des zu beleuchtenden Bereichs neben dem Fahrzeug, insbesondere bei Verwendung der Beleuchtungsvorrichtung 1 als Manövrierleuchte. Im Falle einer Logoleuchtennutzung stellt die Blende der Lichtübertragungseinheit 30 eine Logoform bereit und fungiert somit als eine Maske.
Mithilfe von Rückblickvorrichtungen, darunter insbesondere Kameras, können unterschiedliche Funktionen und Vorrichtungen eingebaut und/oder gesteuert werden. Zur Verbesserung der Sichtbarkeit ist eine Beleuchtung über eine erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung insbesondere bei der Verwendung von Kameras hilfreich.
Besonders nützlich sind Funktionen und Vorrichtungen zur Verbesserung, Erweiterung und/oder Aufrechterhaltung der Funktionalität der Rückblickvorrichtung unter normalen oder extremen Bedingungen. Hierzu können Heiz- und/oder Kühlmittel, Reinigungsmittel wie Wischer, flüssige und/oder gasförmige Sprays, Aktuatormittel zum Bewegen der Rückblickvorrichtung oder von Teilen derselben, wie beispielsweise ein Display, ein Kamerasystem und/oder Teile eines Kamerasystems, darunter beispielsweise Linsen, Filter, Lichtquellen, adaptive Optiken wie verformbare Spiegel, Sensoren und/oder Spiegel, und/oder Aktuatormittel zum Induzieren einer Bewegung anderer Objekte, beispielsweise Fahrzeugteile und/oder das Fahrzeug umgebender Objekte, gehören. Ferner kann sie lineare Spuren und/oder rotierende Räder, wie beispielsweise ein Filterrad, zum Austausch optischer Elemente, darunter beispielsweise Linsen, Spiegel, Lichtquellen, Sensoren, adaptive Optiken wie verformbare Spiegel und/oder Filter beinhalten.
Zu prominenten Beispielen für Funktionen und Vorrichtungen, die in Rückblickvorrichtungen eingebaut und/oder mithilfe von Rückblickvorrichtungen gesteuert werden, gehören auch Beleuchtungsvorrichtungen, zum Beispiel jede Art von Lichtmodul, wie ein Außenlichtmodul, ein Innenlichtmodul, ein Frontlicht, ein Rücklicht, ein Nebellicht, ein Bremslicht, ein Beschleunigungslicht, ein Blinksignal, eine Logolampe, eine Vorfeldleuchte, ein Blitzlicht, ein Navigationslicht, ein Positionslicht, ein Notlicht, ein Scheinwerfer, ein grünes Licht, ein rotes Licht, ein Warnlicht, ein Blinklichtmodul, ein Annäherungslicht, ein Suchlicht, ein Informationslicht, eine Anzeige und/oder eine beliebige Kombination davon.
Weitere Beispiele für Funktionen und Vorrichtungen, die in Rückblickvorrichtungen eingebaut und/oder mithilfe von Rückblickvorrichtungen gesteuert werden, können beispielsweise ein Müdigkeitserkennungssystem, ein Sekundenschlaferkennungssystem, ein Abstands- und/oder Geschwindigkeitsbestimmungssystem, beispielsweise ein LIDAR-System (Light Detection and Ranging), ein Toter-Winkel-Anzeigesystem, ein Spurwechselassistenzsystem, ein Navigationsassistenzsystem, ein Tracking-Assistenz-System, ein Mensch-Maschine-Interaktionssystem, ein Maschine-Maschine-Interaktionssystem, ein Notfall- und Vorsorgeassistenzsystem, wie ein Unfallvermeidungsassistenzsystem, ein Gegenmaßnahmenassistenzsystem, ein Bremsassistenzsystem, ein Lenkassistenzsystem, ein Beschleunigungsassistenzsystem, ein Fluchtassistenzsystem, einschließlich beispielsweise eines Schleudersitzsystems, ein Richtungsanzeiger, ein Toter-Winkel-Anzeiger, ein Annäherungssystem, Fahrmodussystem, ein Starkbremssystem, ein Notbremssystem, ein Ladezustandsanzeiger, ein Fahrzeugmodussystem, einschließlich beispielsweise eines Sportmodussystems, eines Economy-Modussystems, eines autonomen Fahrmodussystems, eines Schlafmodussystems, und ein Diebstahlschutzsystem, ein Fahrzeugverriegelungsanzeigesystem, ein Fahrzeugdiebstahlanzeiger, ein Warnsignalsystem, ein Temperaturanzeigesystem, ein Wetteranzeigesystem, ein Ampelsignalsystem, ein Kraftstoffstatussystem und/oder eine beliebige Kombination davon beinhalten.
Ein Beispiel für eine Rückblickvorrichtung mit einer Beleuchtungsvorrichtung, die die Bremslichtfunktionen erfüllt, wird in der deutschen Patentanmeldung Nr. 102012108488 offenbart, die am 11. September 2012 unter dem Titel RÜCKBLICKANORDNUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG eingereicht wurde und durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist. Eine Lichtleiteinheit für eine Beleuchtungsvorrichtung, die in einem Rückblicksystem verwendet wird, wird in der deutschen Patentanmeldung Nr. 102012104529 offenbart, die am 25. Mai 2012 unter dem Titel LICHTLEITEINHEIT eingereicht wurde und die durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist. Eine Beleuchtungsvorrichtung für eine Rückblickvorrichtung wird in der deutschen Patentanmeldung Nr. 102012107833 offenbart, die am 24. August 2012 unter dem Titel BELEUCHTUNGSEINRICHTUNG UND RÜCKBLICKEINRICHTUNG eingereicht wurde und durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist. Eine Beleuchtungsvorrichtung für eine Rückblickvorrichtung wird in der deutschen Patentanmeldung Nr. 102012107834 offenbart, die am 24. August 2012 unter dem Titel BELEUCHTUNGSEINRICHTUNG UND RÜCKBLICKEINRICHTUNG eingereicht wurde und durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist. Ein Gehäuse und eine Anzeigevorrichtung einer Rückblickvorrichtung wird in der Europäischen Patentanmeldung Nr. 2738043 offenbart, die am 3. Dezember 2012 unter dem Titel GEHÄUSE UND ANZEIGEEINRICHTUNG eingereicht wurde und durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist. Ein Lichtleiter für eine Fahrzeugbeleuchtungseinheit wird in der Europäischen Patentanmeldung Nr. 2947378 offenbart, die am 22. Mai 2014 unter dem Titel LICHTLEITER FÜR EINE FAHRZEUGBELEUCHTUNGSEINHEIT eingereicht wurde und durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist. Eine Anzeigevorrichtung einer Rückblickvorrichtung eines Fahrzeugs wird in der internationalen Patentanmeldung Nr. 2015/173695 offenbart, die am 7. Mai 2015 unter dem Titel DISPLAY DEVICE, REAR VIEW DEVICE AND MOTOR VEHICLE eingereicht wurde und Priorität gegenüber der europäischen Patentanmeldung Nr. 2944866 beansprucht, die am 12. Mai 2014 unter dem Titel OPTIKEINHEIT, ANZEIGEEINRICHTUNG, RÜCKBLICKVORRICHUNG UND KRAFTFAHRZEUG DAMIT eingereicht wurde, die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind. Ferner wird eine Lichtleitvorrichtung für eine Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug oder eine Anzeigevorrichtung, in einer Rückblickvorrichtung eines Kraftfahrzeugs in der Europäischen Patentanmeldung Nr. 3045944 offenbart, die am 19. Januar 2015 unter dem Titel LICHTLEITVORRICHTUNG eingereicht wurde, die durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist. Weiterhin wird eine Lichtleitvorrichtung für eine Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug oder eine Anzeigevorrichtung in einer Rückblickvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, in der US-Patentanmeldung US 2016 / 0 341 393 A1 offenbart, die am 4. August 2016 unter dem Titel LIGHT GUIDING DEVICE eingereicht wurde und eine Teilfortsetzung der US-Patentanmeldung US 2016 / 0 209 000 A1 ist, die am 19. Januar 2016 unter dem Titel LIGHT GUIDING DEVICE eingereicht wurde, die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind. Darüber hinaus werden eine Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere für eine Rückblickvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, und ein Verfahren zur Herstellung derselben in der Internationalen Patentanmeldung Nr. 2016/147154 offenbart, die am 18. März 2016 unter dem Titel ILLUMINATION DEVICE AND METHOD FOR PRODUCING AN ILLUMINATION DEVICE eingereicht wurde und Priorität gegenüber der deutschen Patentanmeldung Nr. 102015104163 beansprucht, die am 19. März 2015 unter dem Titel LEUCHTEINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER LEUCHTEINRICHTUNG eingereicht wurde, die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind. Eine verbesserte Rückblickvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, die eine elektronische Vorrichtung beinhaltet, wird in der US-Patentanmeldung US 2017 / 0 066 379 A1 offenbart, die am 3. September 2015 unter dem Titel ELECTRONIC DEVICE AND REAR-VIEW DEVICE eingereicht wurde und Priorität gegenüber der europäischen Patentanmeldung Nr. 3139711 beansprucht, die am 3. September 2015 unter dem Titel ELEKTRONIKVORRICHTUNG UND RÜCKBLICKVORRICHUNG eingereicht wurde, die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind. Eine Beleuchtungseinrichtung für eine Rückblickvorrichtung oder eine Fußraumvorrichtung eines Fahrzeugs, einschließlich mindestens eines Beleuchtungsmittels, wird in der deutschen Patentanmeldung Nr. 102015115555 offenbart, die am 9. September 2015 unter dem Titel BELEUCHTUNGSEINRICHTUNG, RÜCKBLICKVORRICHTUNG, FUSSRAUMVORRICHTUNG UND FAHRZEUG eingereicht wurde und durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist. Ein Beleuchtungsmodul für eine Beleuchtungsanordnung einer Rückblickvorrichtung wird in der Europäischen Patentanmeldung Nr. 3138734 offenbart, die am 3. September 2015 unter dem Titel LIGHT MODULE, LIGHT ASSEMBLY AND REAR VIEW DEVICE FOR A VEHICLE eingereicht wurde und durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist. Eine Beleuchtungsvorrichtung für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere für eine Rückblickvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, einschließlich einer Logolampe und eines Ablenkspiegels, werden in der Europäischen Patentanmeldung Nr. 3144183 offenbart, die am 13. September 2016 unter dem Titel LIGHTING DEVICE, VEHICLE COMPONENT AND VEHICLE eingereicht wurde und Priorität gegenüber der deutschen Gebrauchsmusterschrift Nr. 202015104894 beansprucht, die am 15. September unter dem Titel BELEUCHTUNGSEINRICHTUNG, FAHRZEUGKOMPONENTE UND FAHRZEUG eingereicht wurde, die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind.
Ein Kameramodul kann insbesondere eine Mehrzahl unterschiedlicher optischer Elemente, darunter u. a. eine Vielfalt von Sensoren und Lichtquellen, sowie Gehäuseteile beinhalten.
Das Gehäuse eines Kameramoduls kann aus Kunststoff, Metall, Glas, einem beliebigen anderen geeigneten Material und/oder beliebigen Kombinationen davon hergestellt sein und kann in Kombination mit den nachfolgend beschriebenen Techniken verwendet werden, um die Eigenschaften des Materials oder der Materialoberfläche zu verändern oder zu modifizieren. Gehäuse werden beispielsweise in der deutschen Patentanmeldung Nr. 102016108247.3 beschrieben, die am 3. Mai 2016 unter dem Titel REINIGUNGSSYSTEM FÜR EINE KAMERA eingereicht wurde, und in der US-Patentanmeldung US 2017 / 0 015 256 A1 , die am 30. September 2016 unter dem Titel TELESCOPING REAR VIEW ASSEMBLY WITH CAMERA AND LENS WIPING SYSTEM eingereicht wurde, die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind.
Die Kamera kann beispielsweise CCD- oder CMOS- oder Lichtfeldsensoren beinhalten, wie beispielsweise in der deutschen Patentanmeldung Nr. 102011053999 beschrieben, die am 28. September 2011 unter dem Titel ERFASSUNGSSYSTEM, KRAFTFAHRZEUG UND FAHRERASSISTENZSYSTEM eingereicht wurde, und in der US-Patentschrift US 2001 / 0 022 550 A1 , die am 26. Januar 2001 unter dem Titel MONITORING DEVICE FOR VEHICLES, IN PARTICULAR, MOTOR VEHICLES eingereicht wurde, nun US-Patent Nr. 6,703,925 , die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind. Auch ein Bereich des Sensors kann für verschiedene Zwecke reserviert sein, beispielsweise zur Detektion eines Teststrahls, wie im US-Patent Nr. 8,031,224 beschrieben, das am 9. September 2014 unter dem Titel CAMERA SYSTEM, METHOD FOR OPERATION OF A CAMERA SYSTEM AND SENSOR DEVICE OF A CAMERA SYSTEM eingereicht wurde und durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist.
Die optischen Elemente können aus jeder Art von Glas oder einem beliebigen anderen geeigneten Material geformt oder ausgebildet sein, das Kunststoffmaterialien wie PMMA umfasst. Glas wird hier in der Bedeutung eines nicht kristallinen, amorphen Feststoffs verwendet, der bei Erwärmen in Richtung des flüssigen Zustands einen Glasübergang zeigt. Es beinhaltet beispielsweise die Gruppe der polymeren Gläser, metallische Gläser, Quarzgläser, es kann aber auch jedes andere geeignete Material, das den Glasübergang zeigt, verwendet werden. Das Glas kann entweder flach, keilförmig, rechteckig, zylindrisch, kugelförmig, konisch, elliptisch und/oder kreisförmig sein, wie es beispielsweise beschrieben wird in der deutschen Patentanmeldung Nr. 102016108247.3 und der deutschen Patentanmeldung Nr. 102011103200 , die am 31. Mai 2011 unter dem Titel LICHTFENSTER eingereicht wurde, die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind, oder eine Form entsprechend unterschiedlichen Bedürfnissen oder Objektivtypen aufweisen. Als nicht einschränkende Beispiele können Kameramodule mit Objektiven ausgestattet sein, wie einem Weitwinkel- oder Fischaugenobjektiv, das geeignet ist, periphere Bilder bereitzustellen, wie in der US-Patentanmeldung US 2017 / 0 015 256 A1 und der US-Patentanmeldung US 2011 / 0 254 957 A1 beschrieben, die am 19. April 2011 unter dem Titel REAR VIEW MIRROR SIMULATION eingereicht wurde, nun US-Patent Nr. 9,238,434 , einer Fresnel-Linse oder Mikrolinse, wie in der deutschen Offenlegungsschrift Nr. 102011053999 beschrieben, die am 28. September 2011 unter dem Titel ERFASSUNGSSYSTEM, KRAFTFAHRZEUG UND FAHRERASSISTENZSYSTEM eingereicht wurde, und ein TIR-Objektiv (TIR: Total Internal Reflection, Totalreflexion), wie in US-Patent Nr. 8,740,427 beschrieben, das am 8. September 2010 unter dem Titel OPTIMAL LIGHT COUPLING FOR REAR VIEW DEVICES eingereicht wurde, die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind. Ein weiterer Typ von optischen Elementen, die bekanntermaßen in Kameramodulen eingesetzt werden können, sind optische Fasern, insbesondere in Form von Faserbündeln und vorzugsweise in Form von Faserbündeln mit einem optischen Kopf, wie sie beispielsweise in der US-Patentanmeldung US 2001 / 0 022 550 A1 beschrieben sind. Zur Herstellung derartiger optischer Elemente können verschiedene Verfahren verwendet werden, beispielsweise wie in dem US-Patent 8,460,060 beschrieben, das am 30. Januar 2009 unter dem Titel METHOD FOR CREATING A COMPLEX SURFACE ON A SUBSTRATE OF GLASS eingereicht wurde, das durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist.
Die optischen Elemente können transparent sein, wie beispielsweise im US-Patent Nr. 8,031,224 , in der deutschen Patentanmeldung Nr. 102016108247.3 und der US-Patentanmeldung US 2012 / 0 154 587 A1 beschrieben, die am 23. September 2011 unter dem Titel CAMERA ARRANGEMENT AND DOOR HANDLE FOR MOTOR VEHICLE eingereicht wurde, die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind. Die optischen Elemente können aber auch semitransparent sein, wie dies in der US-Patentanmeldung US 2001 / 0 022 550 A1 und der US-Patentanmeldung US 2011 / 0 254 957 A1 beschrieben wird, die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind. Weiterhin können die optischen Elemente vollständig oder teilweise mit unterschiedlichen Arten von Beschichtungen beschichtet sein, um unterschiedliche Effekte zu erzielen, wie beispielsweise Antireflexbeschichtungen, wie im US-Patent Nr. 8,031,224 beschrieben, Reflexbeschichtungen auf Chrombasis, wie im US-Patent Nr. 9,181,616 beschrieben, das am 24. Januar 2012 unter dem Titel CHROMIUM-BASED REFLECTIVE COATING eingereicht wurde, und andere Beschichtungen, beispielsweise für polymere Substrate, wie beschrieben in US-Patentanmeldung US 2016 / 0 059 773 A1 , die am 9. November 2015 unter dem Titel COATED POLYMERIC SUBSTRATES eingereicht wurde, und in US-Patentanmeldung US 2017 / 0 015 802 A1 , die am 20. Februar 2015 unter dem Titel DECORATIVE COATINGS FOR PLASTIC SUBSTRATES eingereicht wurde, die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind. Vorzugsweise bestehen die optischen Elemente aus einem kratzfesten Material, wie es beispielsweise in der deutschen Patentanmeldung Nr. 102016108247.3 beschrieben ist, die durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist. Die optischen Elemente können an bestimmten Stellen der optischen Elemente Auskoppelsstrukturen aufweisen, und es kann eine optische Folie, beispielsweise eine Extrusionsfolie, und eine Formbeschichtung aufgebracht sein, wie in der deutschen Patentanmeldung Nr. 102011103200 beschrieben, die durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist. Eine Beschichtung zur spektralen und Spannungskontrolle wird in der US-Patentanmeldung US 2017 / 0 015 802 A1 beschrieben, die durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist. In die optischen Elemente, wie beispielsweise Graufilter oder Polarisationsfilter, können verschiedene Filter integriert sein, wie in der US-Patentanmeldung US 2016 / 0 096 487 A1 beschrieben, die am 27. Juli 2015 unter dem Titel APPARATUS FOR LIGHT INTENSITY ADJUSTMENT eingereicht wurde, die durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist.
Elektrochrome Substrate, Polymerelektrolyte und andere ladungsleitende Medien können für die optischen Elemente verwendet werden, basierend auf den Beschreibungen der Europäischen Patentanmeldung EP 2 123 731 A1 , die am 31. März 2008 unter dem Titel PROCESS FOR PRODUCING ELECTROCHROMIC SUBSTRATES AND ELECTROCHROMIC ARTICLES MADE THEREFROM eingereicht wurde, des Europäischen Patents Nr. 2202826 , das am 23. Dezember 2008 unter dem Titel POLYMER ELECTROLYTES AND DEVICES CONTAINING eingereicht wurde, US-Patent Nr. 7,999,992 , das am 7. Januar 2005 unter dem Titel CHARGE CONDUCTING MEDIUM eingereicht wurde, und des US-Patents Nr. 8,537,451 , das am 26. März 2008 unter dem Titel PROCESSES FOR PRODUCING ELECTROCHROMIC SUBSTRATES AND ELECTROCHROMIC ARTICLES MADE THEREFROM eingereicht wurde, die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind.
Das Kameramodul kann auch mit Vorrichtungen zur Lichtintensitätseinstellung ausgestattet sein, wie sie beispielsweise in der US-Patentanmeldung US 2016 / 0 096 487 A1 beschrieben sind, und Lichtpegelverstärkerröhren, wie sie in der US-Patentanmeldung US 2001 / 0 022 550 A1 beschrieben sind, die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind. Die in der Europäischen Patentanmeldung EP 2 123 731 A1 , der Europäischen Patentanmeldung Nr. 2202826 , dem US-Patent Nr. 7,999,992 und dem US-Patent Nr. 8,537,451 verwendeten elektrochromen Substrate und Vorrichtungen, die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind, können ebenfalls für diesen Zweck verwendet werden, wie auch ein Transflektor zum Transmittieren oder Reflektieren von Licht basierend auf einem entsprechenden Eingangssignal, wie in der nicht veröffentlichten deutschen Patentanmeldung Nr. 102016106126.3 beschrieben, die am 4. April 2016 unter dem Titel BILDGEBUNGSSYSTEM eingereicht wurde, die durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist.
Das Kameramodul oder eine an das Kameramodul angepasste Abdeckung kann mit verschiedenen Aktuatoren, Antrieben und/oder einer flexiblen Bahn bewegt werden, wie beispielsweise in der deutschen Anmeldung Nr. 102016108247.3 und der US-Patentanmeldung US 2017 / 0 015 256 A1 beschrieben, die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind.
Weiterhin kann das Kameramodul auch Reinigungselemente zum Reinigen der nach außen weisenden und der Umgebung ausgesetzten optischen Elemente beinhalten. Das Reinigungselement kann beispielsweise Abstreifer, Bürsten, Lippen, Düsen, Gebläse und ähnliche Elemente beinhalten, wie beschrieben in der Europäischen Patentanmeldung EP 2 933 155 A1 , die am 17. April 2014 unter dem Titel OPTICAL SYSTEM FOR A VEHICLE, CLEANING DEVICE AND VEHICLE COMPRISING AN OPTICAL SYSTEM eingereicht wurde, der US-Patentanmeldung US 2017 / 0 015 256 A1 , der deutschen Patentanmeldung Nr. 102016108247.3 , der Europäischen Patentanmeldung EP 2 792 556 A1 , die am 15. April 2013 unter dem Titel LENS WIPER, eingereicht wurde, der Europäischen Patentanmeldung EP 3 109 102 A1 , die am 22. Juni 2015 unter dem Titel LENS CLEANING MIT FLEXIBLE ACTUATOR eingereicht wurde, und der Europäischen Patentanmeldung Nr. 1673260 , die am 14. Oktober 2003 unter Bezeichnung CLEANING DEVICE eingereicht wurde, die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind. Die Reinigungsvorrichtungen sind in ihrer Zusammensetzung nicht beschränkt und können beispielsweise beliebige Gewebe, Elastomere, Schwämme, Bürsten oder Kombinationen davon beinhalten. Spezielle Wischerelemente, einschließlich Wischerarmen, Wischerblättern, Wischlappen, Wischtuch und Kombinationen davon, sind in der Europäischen Patentanmeldung EP 2 933 155 A1 beschrieben, die durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist. Ein Wischelement kann beispielsweise nach dem Verfahren gesteuert werden, das in der Europäischen Patentanmeldung EP 2 792 555 A1 beschrieben ist, die am 18. April 2013 unter dem Titel METHOD FOR CONTROLLING A WIPER DEVICE eingereicht wurde, die durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist. Ein Reservoir zum Halten einer Reinigungsflüssigkeit, wie in der Europäischen Patentanmeldung EP 2 933 155 A1 beschrieben, die durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist. Ein derartiges Reservoir kann an dem Kameramodul angebracht oder in dieses integriert sein, um die Reinigungsflüssigkeit den optischen Elementen des Kameramoduls bereitzustellen.
Es können verschiedene Verfahren verwendet werden, um Schmutz oder andere Trübungserscheinungen zu erkennen, die die Funktion des Kameramoduls verhindern oder einschränken, wie beispielsweise beschrieben in dem US-Patent Nr. 8,395,514 , das am 24. Juni 2008 unter dem Titel OPTICAL SYSTEM AND METHOD FOR DETECTING OPTICAL SYSTEM OBSCURATION IN A VEHICLE, dem Europäischen Patent Nr. 1328141 , das am 12. Januar unter dem Titel ASSEMBLY HAVING A CONDUCTOR FROM FLEXIBLE MATERIAL AND METHOD FOR MANUFACTURING SUCH AN ASSEMBLY eingereicht wurde, und dem US-Patent Nr. 8,031,224 , die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind.
Auch Lichtquellen können in das Kameramodul installiert oder integriert sein, um die Sichtbarkeit von umgebenden Objekten zu erhöhen, Entfernungen und Richtungen zu messen und Schmutz zu erkennen, wie beschrieben im US-Patent Nr. 8,031,224 , der US-Patentanmeldung US 2020 / 0 001 792 A1 , die am 13. März 2017, 2016unter dem Titel LIGHT EMITTING MIRROR BEZEL eingereicht wurde, und der US-Patentanmeldung US 2001 / 0 022 550 A1 , die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind.
Zur Verhinderung von Kondensation und Vereisung an der Oberfläche optischer Elemente können unterschiedliche Heizmittel, wie Heizwendeln, in den Objektivhalter oder die Blende integrierte Heizvorrichtungen oder andere Heizelemente verwendet werden, wie beispielsweise beschrieben in der deutschen Patentanmeldung Nr. 102016108247.3 , der US-Patentanmeldung US 2020 / 0 001 792 A1 und der deutschen Patentanmeldung Nr. 102016107545.0 , die am 22. April 2016 unter dem Titel HEIZVORRICHTUNG FÜR EINE KAMERALINSE eingereicht wurde, die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind.
Am Gehäuse des Kameramoduls kann eine wasserdichte Abdichtung gegen Witterungseinflüsse sowie gegen den Einfluss von Reinigungsmitteln, Lösemitteln und Hochdruckreinigern verwendet werden, wie dies in der US-Patentanmeldung US 2011 / 0 254 957 A1 beschrieben ist, die durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist.
In einem anderen Beispiel kann das Gehäuse aus einem Körper hergestellt sein, der Kunststoff und leitfähiges Material beinhaltet, wobei das leitfähige Material in dem Kunststoffmaterial dispergiert ist, um eine leitfähige Masse auszubilden, damit eine Stromquelle, vorzugsweise eine Gleichspannungsquelle, über mindestens zwei Elektroden mit dem Körper verbunden werden kann und den Körper entsprechend erwärmt, wie in der deutschen Patentanmeldung Nr. 102016107545.0 beschrieben, die durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist.
Eine Leiterbahn kann in Kunststoffteile des Kameramoduls eingebettet sein, wie in der Europäischen Patentschrift Nr. 1328141 und der US-Patentschrift Nr. 7,083,311 beschrieben, die am 12. Januar 2002 unter dem Titel CONDUCTOR OF FLEXIBLE MATERIAL, COMPONENT COMPRISING SUCH FLEXIBLE CONDUCTOR, AND METHOD OF MANUFACTURING SUCH CONDUCTOR eingereicht wurde, die alle durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind.
Das Kameramodul kann ein Energieentnahmesystem beinhalten, wie beispielsweise in der Europäischen Patentanmeldung EP 2 301 803 A1 beschrieben, die am 29. September 2009 unter dem Titel SELF SUSTAINING REAR VIEW MIRROR eingereicht wurde, die durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist.
Ein Fehlererkennungssystem für elektrische Verbraucher, wie es US-Patentschrift Nr. 8,487,633 beschrieben ist, die am 14. Januar 2010 unter dem Titel FAULT DETECTION OF ELECTRIC CONSUMERS IN MOTOR VEHICLES eingereicht wurde und das durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist, kann verwendet werden, um einen Ausfall des Kameramoduls zu erkennen.
Zur Befestigung des Kameramoduls am Fahrzeug oder anderen Komponenten können unterschiedliche Befestigungsarten verwendet werden, wie beispielsweise die in der Europäischen Patentschrift Nr. 2233360 beschriebene Schnappverbindung, die am 27. März 2009 unter dem Titel SNAP FIT CONNECTION IN A REAR VIEW MIRROR eingereicht wurde, die durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist.
Es können verschiedene Steuerungsmittel und Auswertevorrichtungen verwendet werden, wie beispielsweise die Berechnungseinheiten, die beschrieben werden in der US-Patentanmeldung US 2011 / 0 254 957 A1 , der nicht veröffentlichten deutschen Patentanmeldung Nr. 102016106126.3 , der deutschen Patentanmeldung Nr. 102011053999 , der Europäischen Patentanmeldung Nr. 2146325 , die am 16. Juli, unter dem Titel Recording Device for Receiving, Processing and Storing Image Files in a Vehicle and Method eingereicht wurde, und in der US-Patentanmeldung Nr. 8,849,104 , die am 16. Juli 2008 unter dem Titel RECORDING DEVICE AND METHOD FOR CAPTURING AND PROCESSING IMAGE DATA IN A VEHICLE eingereicht wurde, die durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind. Darüber hinaus kann HDR-Technologie (HDR: High Dynamical Range, hoher Dynamikumfang) gemäß US-Patentanmeldung US 2015 / 0 358 590 A1 verwendet werden, die am 19. August 2015 unter dem Titel REAR VIEW DEVICE FOR A MOTOR eingereicht und als US 20150358590 veröffentlicht wurde, die durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist.
Darüber hinaus wird ein Fachmann anerkennen, dass an den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen Änderungen vorgenommen werden könnten, ohne von ihrem breiten erfinderischen Konzept abzuweichen. Folglich versteht es sich, dass die hierin offenbarte Erfindung nicht auf die offenbarten konkreten Ausführungsformen beschränkt ist und auch Veränderungen abdecken soll, die innerhalb des Umfangs und der Wesensart der vorliegenden Erfindung liegen.

Claims

Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere in Form einer Leuchte in einer Rückblickvorrichtung, umfassend eine Lichtquelleneinheit (10) mit • zwei oder mehr Lichtemittern (11, 12, 13) in Form von LEDs, die Licht emittieren und dazu ausgelegt sind, • in einer Lichtleiteinheit (20) mit zwei oder mehr Lichttrichtern (21, 22, 23) gekoppelt zu werden, um durch die Lichttrichter (21, 22, 23) ausgekoppelt zu werden, • um zumindest einen Teil einer Lichtübertragungseinheit (30) zu durchlaufen und einen Bereich neben dem Fahrzeug, insbesondere eine Fahrbahn des Fahrzeugs, zu beleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Lichtemitter (11, 12, 13) mit einem Lichttrichter (21, 22, 23) assoziiert ist und eine optische Achse (A) pro Eins-zu-Eins-Assoziation von Lichtemitter (11, 12, 13) und Lichttrichter (21, 22, 23) bestimmt, sich die Lichttrichter (21, 22, 23) von ihren Lichteinkopplungsenden (21a, 22a, 23a) zu ihren Lichtauskopplungsenden (21b, 21b, 22b) nach oben oder unten erstrecken, jedes Lichteinkopplungsende (21a, 22a, 23a) in einer ersten Ebene liegt, die sich im Wesentlichen parallel zur Oberfläche der jeweiligen LED (11, 12, 13) erstreckt, jedes Lichtauskopplungsende (21b, 22b, 23b) in einer zweiten Ebene liegt, die sich im Wesentlichen senkrecht zur inneren und/oder äußeren Fläche eines Lichtfensters (31) der Lichtübertragungseinheit (30) erstreckt, jede optische Achse (A) einen Winkel α von bis zu etwa 40° relativ zu einer die untere Fläche der Lichtleiteinheit (20) umfassenden Ebene (B) zum Bündeln, insbesondere Fokussieren, des aus den Lichttrichter(n) (21, 22, 23) ausgekoppelten Lichts an einem Lichtfenster (31) aufweist, und alle optischen Achsen (A) einander auf der Auskopplungsseite der Lichttrichter (21, 22, 23) kreuzen.
Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Lichttrichter (21, 22, 23) über eine Stütze (24) miteinander verbunden und/oder einstückig ausgebildet sind, und/oder die Lichttrichter (21, 22, 23) mit der Lichtquelleneinheit (10), insbesondere einer Leiterplatte (14) der Lichtquelleneinheit (10), und/oder der Lichtübertragungseinheit (30), insbesondere dem Lichtfenster (31), verbunden sind, und/oder die Lichttrichter (21, 22, 23) oder die Stütze (24) über Clips, Warmnieten, Lasernieten oder Schweißen verbunden ist/sind.
Beleuchtungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Winkel α zwischen der optischen Achse (A) und der Ebene (B) der Lichtleiteinheit (20) etwa 35° beträgt und/oder die Ebene (B) der Lichtleiteinheit (20) die der Fahrbahn zugewandte untere Fläche der Stütze (24) umfasst.
Beleuchtungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei jeder Lichttrichter (21, 22, 23) mindestens in einem Segment, vorzugsweise gegenüber der Stütze (24), mit einer ellipsoiden und/oder paraboloiden Oberflächengeometrie versehen ist, und/oder jeder Lichttrichter (21, 22, 23) ein Lichteinkopplungsende (21a, 22a, 23a) auf der Seite der Lichtquelleneinheit (10), vorzugsweise mit dem gleichen Abstand oder einem unterschiedlichen Abstand von der Leiterplatte (14), aufweist, und/oder jeder Lichttrichter (21, 22, 23) ein Lichtauskopplungsende (21b, 22b, 23b) auf der Seite der Lichtübertragungseinheit (30) aufweist, vorzugsweise mit dem gleichen Abstand oder einem unterschiedlichen Abstand vom Lichtfenster (31).
Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 4, wobei der Querschnitt jedes Lichttrichters (21, 22, 23) mit zunehmendem Abstand von seinem jeweiligen Lichteinkopplungsende (21a, 22a, 23a) abnimmt und/oder die Stütze (24) sich von den Lichteinkopplungsenden (21a, 22a, 23a) zu den Lichtauskopplungsenden (21b, 21b, 22b) erstreckt, und/oder die Lichtauskopplungsenden (21b, 22b, 23b) im Wesentlichen entlang einer Ringfläche oder tangential zu einer Ringfläche angeordnet sind.
Beleuchtungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei jeder der Lichttrichter (21, 22, 23) mit mindestens einem optischen Mittel versehen ist, vorzugsweise umfassend eine Mehrzahl von optischen Elementen, und/oder mindestens eine Linse, wobei vorzugsweise das optische Mittel eine Zweischichtoptik bereitstellt, insbesondere mit einer entlang der optischen Achse (A) des jeweiligen Lichttrichters (21, 22, 23) angeordneten ersten Kissen- oder Stufenstruktur und einer entlang der optischen Achse (A) angeordneten zweiten Kissen- oder Stufenstruktur innerhalb der ersten Kissen- oder Stufenstruktur, und/oder wobei die optischen Elemente vorzugsweise einen n-eckigen, pfeilförmigen, gekrümmten oder kreisbogenförmigen Querschnitt oder eine pyramidenförmige, kuppelförmige oder elliptische Kontur aufweisen, und/oder wobei vorzugsweise die Linse am Lichtauskopplungsende (21b, 22b, 23b) vorgesehen ist.
Beleuchtungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Lichtübertragungseinheit (30) als eine Zweikomponenteneinheit, insbesondere als eine Zweikomponentenspritzgussform, ausgebildet ist, und/oder die Lichtübertragungseinheit (30) das Lichtfenster (31) und ein Gehäuse (32) umfasst, insbesondere beinhaltend einen Deckel und/oder mindestens eine Blende und/oder mindestens eine Verstärkungsrippe (34) und/oder mindestens ein Montagemittel (33) für die Lichtleiteinheit (20) und/oder die Lichtquelleneinheit (10), wobei insbesondere das Gehäuse (32) die mindestens eine Blende, die mindestens eine Verstärkungsrippe und/oder die mindestens eine Halterung bereitstellt, wobei vorzugsweise die mindestens eine Verstärkungsrippe und das mindestens eine Montagemittel gemeinsam ausgebildet sind, und/oder die Lichtübertragungseinheit (30), insbesondere das Gehäuse (32), aus einem Material mit hoher Wärmeleitfähigkeit besteht.
Beleuchtungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei mindestens ein Stecker (15) durch die Lichtquelleneinheit (10), vorzugsweise auf der Leiterplatte (14), bereitgestellt wird, wobei vorzugsweise der Stecker (15) als solcher oder durch Formen oder Schweißen abgedichtet ist, und /oder mindestens ein Kabel dazu ausgelegt ist, insbesondere mit dem mindestens einen Stecker (15) verbunden zu werden, wobei vorzugsweise das Kabel die Lichtübertragungseinheit (30), insbesondere das Gehäuse (32), durchläuft.
Beleuchtungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Lichtleiteinheit (20) asymmetrisch ist und/oder drei Lichttrichter (21, 22, 23) umfasst, und/oder das Lichtfenster (32) mindestens eine Linse umfasst oder als eine Linse ausgebildet ist.
Beleuchtungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Leiterplatte (14) der Lichtquelleneinheit (10) zwischen 10 und 25°, vorzugsweise 18°, um die x-Achse des Fahrzeugkoordinatensystems und/oder bis zu 10°, vorzugsweise 4°, um die y-Achse des Fahrzeugkoordinatensystems und/oder bis zu 10°, vorzugsweise 5°, um die z-Achse des Fahrzeugkoordinatensystems gedreht ist, und/oder das Lichtfenster (32) bis zu 25°, vorzugsweise 10°, um die x-Achse des Fahrzeugkoordinatensystems gedreht ist, wobei die x-y-Ebene parallel zur horizontalen Ebene und/oder die y-z-Ebene parallel zur senkrechten Ebene verläuft.
Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 10, wobei die Leiterplatte (14) eine rechteckige Form aufweist und parallel zur x-z-Ebene verläuft, wobei vorzugsweise die längere Kante der rechteckigen Form parallel zur x-y-Ebene verläuft.
Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 11, wobei die Lichtemitter (11, 12, 13) entlang einer parallel zu der längeren Kante der Leiterplatte (14) verlaufenden Linie angeordnet sind.
Beleuchtungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei mindestens eine von der Lichtleiteinheit (20), dem/den Lichttrichter(n) (21, 22, 23), der Lichtübertragungseinheit (30) oder dem Lichtfenster (31) aus Kunststoff, insbesondere PMMA umfassend, ausgebildet ist.
Rückblickvorrichtung zur Anbringung an einem Fahrzeug mit mindestens einer Beleuchtungsvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei vorzugsweise die Beleuchtungsvorrichtung (1) einen fahrzeugnahen Bereich, insbesondere die Fahrbahn des Fahrzeugs, beleuchtet und/oder eine Annäherungsleuchte, eine Manövrierleuchte, eine Vorfeldleuchte und/oder eine Logoleuchte bereitstellt.
Rückblickvorrichtung nach Anspruch 14, wobei die Blende eine Maske in Form des Logos bereitstellt.