-
Die
Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, der die Merkmale des Oberbegriffs
von Patentanspruch 1 aufweist.
-
Durch
die
DE 43 37 940 C2 der
Anmelderin ist eine vergleichbare Tischeinheit als Klapptischvorrichtung
für Fluggastsitze
bekannt, die einen Klapptisch und eine mit dem Fluggastsitz verbundene Schwenkachse
aufweist, wobei der Klapptisch relativ zum Fluggastsitz mit begrenztem
Schwenkbereich klappbar auf der Schwenkachse gelagert und längs der
Schwenkachse verschiebbar ist. Des weiteren weist die bekannte Klapptischvorrichtung
Mittel auf, den Klapptisch zu führen,
der in wenigsten zwei Positionen längs der Schwenkachse durch
die Mittel feststellbar ist, wobei in den Feststellpositionen des Klapptisches
die relativ zum Fluggastsitz untere Grenze des Schwenkbereichs erreicht
ist und in wenigstens einer Feststellposition des Klapptisches an die
relativ zum Fluggastsitz obere Grenze des Schwenkbereiches klappbar
und dort mittels einer Rasteinrichtung festlegbar ist. Mit der dahingehend bekannten
Lösung
ist eine Klapptischvorrich tung geschaffen, die auf verbesserte Art
und Weise Klapptisch und Fluggastsitz einander zuordnet und einen dahingehenden
Klapptisch in den Gebrauchsstellungen gegen unbeabsichtigtes Verschieben
sichert.
-
Ist
bei der bekannten Lösung
der Klapptisch als Tischeinheit in der hochgeklappten Stellung an Teilen
der Rückenlehne
des Sitzes festgelegt, übergreift
dabei ein schwenkbares Sperrglied, angeordnet an der Rückseite
der Rückenlehne,
Teile der Tischunterseite und zum Herabklappen des Tischteils ist
der dahingehende Sperriegel von Hand wegzuschwenken. Bei der bekannten
Lösung
ist das Tischteil mit zwei Schwenkgabeln im Bereich des Sitzrahmengestells
des Sitzes schwenkbar an diesem angelenkt und dergestalt wird durch
die Anlenkstellen der Schwenkgabeln eine Rotations- oder Schwenkachse gebildet,
die eine unterschiedliche Position hat gegenüber der Schwenkachse, mit der
die Rückenlehne
gegenüber
dem Sitzrahmengestell mit dem Sitzteil verschwenkt wird.
-
Durch
die dahingehende unterschiedliche Positionierung der jeweiligen
Rotations- und Schwenkachsen von Tischteil und Rückenlehne in verschiedenen
Höhenlagen
kommt es bei einer Neigungseinstellung mit der Rückenlehne zu einer Relativbewegung
zwischen denselben, so dass die Rückenlehne und/oder die Festlegeeinrichtung
in Form des Sperriegels jedenfalls so zu konzipieren sind, dass
im hochgeklappten und verriegelten Zustand des Tischteils an der
Rückenlehne
während
des gesamten Einstellvorgangs für
die Rückenlehne
die Relativbewegung zwischen Rückenlehne
und Tischteil auszugleichen ist. Ferner muß sichergestellt sein, dass
bei der Relativbewegung sich dennoch in jeder Neigungslage der Rückenlehne
das Tischteil sicher entriegeln und abklappen oder bei Nichtgebrauch hochklappen
und wieder verriegeln läßt. Für den dahingehenden
Ausgleich der Relativbewegung sind dann entweder entsprechend groß dimensionierte Sperriegel
nebst Ausnehmungen im Rückenlehnenbereich
vorzusehen oder die Relativbewegung wird über Tischhälften des Tischteils kompensiert,
die in Form eines Auszugtisches relativ zueinander bewegbar ausgestaltet
sind.
-
Des
weiteren ist es durch die
DE
100 27 230 A1 der Anmelderin bekannt, Tischeinheiten für Fluggastsitze
vorzusehen mit einem Tischteil, dem eine zuordenbare Tischfunktion
zukommt, wobei ein weiteres Tischteil mit mindestens einer weiteren,
von der ersten Tischfunktion unterschiedlichen Tischfunktion vorhanden
ist und wobei die beiden genannten Tischteile relativ zueinander über mindestens
zwei Schwenkachsen und über
Gelenkstellen drehbar und in vorgebbaren Positionen zueinander festlegbar sind.
Dergestalt lassen sich beispielsweise zum einen die beiden Tischteile
bündig
aufeinanderlegen oder unter Verdoppelung ihrer Tischflächen nebeneinander
liegend aufklappen. Auf diese Art und Weise ist die Tischeinheit
als Multifunktionseinheit ausgebildet. Sofern die dahingehende Tischeinheit
aber nicht im Armlehnenbereich über
einen Haltearm integrierbar und von dort zur Nutzung ausschwenkbar
ist, ergeben sich dieselben vorstehend genannten Probleme, sofern
die bekannte Tischeinheit im rückwärtigen Bereich
einer Rückenlehne über ein
Schwenkgestell mit Schwenkarmen festzulegen ist.
-
Ausgehend
von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
unter Beibehalten der Vorteile der bekannten Lösungen diese dahingehend weiter
zu verbessern, dass bei Festlegen der Tischeinheit im rückwärtigen Bereich
einer Rückenlehne
die dahingehende Tischeinheit problemlos der Neigungseinstellung
der Rückenlehne nachfolgen
kann, ohne dass hierfür
kostenintensive oder Bauraum verbrauchende Maßnahmen notwendig werden. Eine
dahingehende Aufgabe löst
eine Tischeinheit mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 in seiner
Gesamtheit.
-
Dadurch,
dass gemäß dem kennzeichnenden
Teil des Patentanspruches 1 die Festlegeeinrichtung einen Kraftspeicher
aufweist, der mit einer vorgebbaren Anpreßkraft das Tischteil an der
Rückenlehne
in einer Haltestellung zu halten sucht, und dass bei Überwindung
der Anpreßkraft
des Kraftspeichers das Tischteil von der Festlegeeinrichtung freigegeben
in seine Funktionsstellung bringbar ist, ist in der Haltestellung
eine permanente kraftschlüssige
Anlage von Tischteil zu den zuordenbaren Teilen der Rückenlehne
erreicht und der bei der Neigungseinstellung der Rückenlehne
notwendige Ausgleich der Relativbewegung zwischen Tischteil und
Rückenlehne wird über den
Kraftspeicher und seine Anpreßkraft entsprechend
kompensiert. Bei der dahingehenden Relativbewegung wird das Tischteil
gegen die Anpreßkraft
des Kraftspeichers gegen diesen bewegt, so dass der Kraftspeicher
als integraler Bestandteil des Tischteils den anstehenden Längenausgleich
bei der Neigungseinstellung der Rückenlehne für das Tischteil vornimmt. Die
dahingehende erfindungsgemäße Lösung einer
Tischeinheit kommt somit ohne aufwendige Sperriegel-Konstruktionen
aus, so dass insoweit der Bedienkomfort erhöht ist und sich ein Kostenersparniseffekt
durch Weglassen von Bauteilen einstellt. Des weiteren kann im Bereich
der Rückenlehne
für die
Fixierung des Tischteils Bauraum eingespart werden, was sich günstig auf
den Sitzkomfort, insbesondere im Beinbereich eines Sitzbenutzers,
auswirkt im Hinblick auf die teilweise doch recht hohe Bestuhlungsanzahl
in Flugzeugkabinen od. dgl..
-
Bei
einer bevorzugten Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Tischeinheit
besteht der Kraftspeicher aus mindestens einer Druckfeder, die mit
ihrem einen Ende an dem Tischteil angreift und mit ihrem anderen
Ende an Gestängeteilen
der Schwenkeinrichtung. Die dahingehende Druckfeder läßt sich in
platzsparender Weise in dem Tischteil integrieren und es genügt eine
geringe Betätigungskraft
von Hand, um das Tischteil aus der Haltestel lung an der Rückenlehne
in die nutzbare Tischfunktionsstellung zu verschwenken.
-
Bei
einer weiteren bevorzugten Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Tischeinheit
weist die Festlegeeinrichtung einen Vorsprung oder eine Ausnehmung
bezogen auf das Tischteil auf, die in der Haltestellung in Anlage
ist mit einer korrespondierenden Ausnehmung bzw. einem Vorsprung
bezogen auf die Teile der Rückenlehne.
Durch den wechselweisen Eingriff von Vorsprung in zuordenbare Ausnehmungen
läßt sich
bei entsprechender Ausgestaltung über einen entsprechend langen
Anlageweg die kraftschlüssige
Anlage vornehmen, so dass auch unter Einbezug etwaiger Materialtoleranzen
die kraftschlüssige
Anlage beim Neigen der Rückenlehne
in der Haltestellung des Tischteils gewährleistet ist.
-
Vorzugsweise
kann dabei ferner vorgesehen sein, dass die Festlegeeinrichtung
mit zusätzlichen Rastmitteln
versehen ist, so dass vorzugsweise von Hand erst eine Hemmung in
Form der Federkraft der Druckfeder zu überwinden ist, um das Tischteil
aus seiner Haltestellung in seine Nutzstellung mit der Tischfunktion
auszuschwenken.
-
Weitere
vorteilhafte Ausführungsformen
sind Gegenstand der sonstigen Unteransprüche.
-
Im
folgenden wird die erfindungsgemäße Tischeinheit
anhand eines Ausführungsbeispiels
bezogen auf einen Fluggastsitz nach der Zeichnung näher erläutert. Dabei
zeigen in prinzipieller und nicht maßstäblicher Darstellung die
-
1 in
perspektivischer Ansicht den rückwärtigen Bereich
eines Fluggastsitzes mit im rückwärtigen Bereich
der Rückenlehne
angeordneter Tischeinheit;
-
2 in
vergrößerter und
teilweise aufgeschnittener Darstellung die Tischeinheit nach der 1.
-
Die
in der 1 dargestellte Tischeinheit weist ein Tischteil 10 auf,
das mittels einer als Ganzes mit 12 bezeichneten Schwenkeinrichtung schwenkbar
an dem Fluggastsitz 14 angebracht ist. In einer nicht dargestellten
herabgeschwenkten Stellung ist die jeweilige Funktion für das Tischteil 10 nutzbar
und in einer hochgeklappten Stellung gemäß der Darstellung nach der 1 ist
das Tischteil 10 mit Teilen 16 der Rückenlehne 18 des
Sitzes 14 mittels einer als Ganzes mit 20 bezeichneten
Festlegeeinrichtung festlegbar. Die Festlegeeinrichtung 20 weist
einen Kraftspeicher 22 in Form einer Druckfeder auf, der
mit einer vorgebbaren Anpreßkraft
das Tischteil 10 an der Rückenlehne 18 in der
in der 1 gezeigten Haltestellung zu halten sucht. Bei Überwindung
der Anpreßkraft
des Kraftspeichers 22 ist hingegen das Tischteil 10 von
der Festlegeeinrichtung 20 freigegeben und in seine Funktionsstellung bringbar.
Hierzu wird das Tischteil 10 über die Schwenkeinrichtung 12 nach
unten geschwenkt, wobei das Tischteil 10 dann im wesentlichen
in eine horizontale Ausrichtung gegenüber der Flugzeugkabine gelangt
und so zur Nutzung für
einen in Reihe der Fluggastsitze rückwärtigen Sitzbenutzer zur Verfügung steht.
-
Wie
insbesondere die 2 zeigt, ist der Kraftspeicher 22 in
Form einer Druckfeder mit seinem einen Ende an das Tischteil 10 angreifend
angeordnet und mit seinem anderen Ende an Gestängeteilen 24 der Schwenkeinrichtung 12.
Für die
Aufnahme des Kraftspeichers 22 in Form der in der 2 gezeigten
Druckfeder weist das Tischteil 10 zwei aufeinanderlegbare
Tischhälften 26, 28 auf
und in randseitigen Holmen 30 der Tischhälfte 28 ist
der jeweilige Kraftspeicher 22 in Form der Druckfeder mit
dem zuordenbaren Gestängeteil 24 integriert
und von einer Holmwand 32 entsprechend umfaßt, wobei
in Blickrichtung auf die 2 gesehen rechts der besseren
Darstellung wegen die dahingehende Holmwand 32 weggelassen
wurde.
-
Um
eine möglichst
symmetrische Krafteinleitung zu erreichen, ist darüber hinaus
vorgesehen, als Kraftspeicher 22 zwei Druckfedern nebst
Gestängeteil 24 vorzusehen,
die sich längs
beidseitiger Holme 30 der Tischhälfte 28 erstrecken. Über Gelenkstellen 34 in
der Art eines Klappgelenkes läßt sich
die in Blickrichtung auf die 2 gesehen
obere Tischhälfte 26 gegenüber der
unteren Tischhälfte 28 verschwenken,
und zwar dergestalt, dass die beiden randseitigen Holme 36 in
stirnseitige Anlage mit den freien Stirnseiten der beiden Holme 30 kommen.
Zur Einstellung des Verfahrweges der jeweiligen Druckfeder als Kraftspeicher 22 kann
eine Einstellhülse 38 (vgl. 2)
vorgesehen sein. Anstelle der genannten Druckfeder kann als Kraftspeicher 22 aber
auch eine Druckgasfederanordnung, gegebenenfalls in zusätzlicher
Kombination mit einer Druckfeder (nicht näher dargestellt), treten.
-
Die
Anordnung ist jedenfalls derart getroffen, dass die Schwenkachse 40,
die die beiden vorstehenden stabartigen Gestängeteile 24 der Schwenkeinrichtung 12 eines
Tischteils miteinander verbindet, derart einen axialen Abstand zu
der Tischteilunterkante 42 aufweist, dass dieser größer ist
als der freie Verfahrweg des Tischteils 10 gegenüber der
genannten Schwenkachse 40 unter dem Einfluß des Kraftspeichers 22.
Wird also das Tischteil 10 entgegen der Wirkung der beiden
Druckfedern als Kraftspeicher 22 in den beiden Holmen 30 maximal
nach unten auf Anschlag bewegt, stößt die Tischteilkante 42 noch
nicht an die Schwenkachse 40 an. Jedenfalls ist die dahingehende
freie axiale Verfahrbewegung des Tischteils 10 so bemessen,
dass hemmnis- und widerstandsfrei die Festlegeeinrichtung 20 das
Tischteil 10 aus seiner Haltestellung freigeben kann, was
noch näher aufgezeigt
werden wird.
-
Bei
der Ausführungsform
einer Schwenkeinrichtung 12 nach der 1 weist
diese für
ein Tischteil 10 zwei Schwenkgabeln 44 auf, die
mit ihrem einen freien oberen Ende an der genannten Schwenkachse 40 angreifen
und mit ihrem anderen unteren Ende gemeinsam in eine Schwenkachse 46 münden, die
die freie Verschwenkbarkeit der Schwenkeinrichtung 12 in
einem vorgebbaren Schwenkbereich gegenüber einem Sitzgestell 48 erlaubt,
auf den das Sitzteil 50 mit seiner jeweiligen Armlehne 52 auf
einem Kabinenboden eines Flugzeuges aufständerbar ist.
-
Des
weiteren ist die Rückenlehne 18 in
ihrem in Blickrichtung auf die 1 gesehen
unteren Bereich über
eine weitere Schwenkachse 54 gegenüber dem Sitzteil in der Neigung
nach Vorgaben des Sitzbenutzers einstellbar. Demgemäß ist eine
Positionsverschiebung, insbesondere ein Höhenversatz zwischen unterer
Schwenkachse 46 der Schwenkgabeln 44 und der weiteren
Schwenkachse 54, für
die Neigungseinstellbewegung der Rückenlehne 18 gegeben.
Der einfacheren Darstellung wegen ist in der 2 in Blick richtung
gesehen nur die hintere Schwenkgabel 44 gezeigt und nicht
die vordere; ferner besteht aber auch die Möglichkeit, wie in der 2 angedeutet,
dass eine durchgehende Schwenkachse 40 für mehrere
Tischteile 10 (nicht dargestellt), beispielsweise für zwei in
einer Reihe nebeneinander angeordnete Fluggastsitze 14,
vorgesehen sein kann.
-
Die
als Ganzes mit 20 bezeichnete Festlegeeinrichtung weist
eine stegartige Handhabe 56 auf mit einer Griffmulde 58.
Die dahingehende Handhabe 56 ist in Blickrichtung auf die 2 gesehen
an der stirnseitigen Vorderkante des Tischteils 28 angeordnet.
Ferner ist die Höhe
der Handhabe 56 derart zu wählen bzw. diese über die
Tischvorderkante der Tischhälfte 28 derart
gegenüber
der stirnseitigen Holmoberseite der Holme 30, 36 zurück zu versetzen, dass
hemmnisfrei die beiden Tischhälften
unter Bildung einer gemeinsamen Tischfläche auseinandergeklappt werden
können,
ohne dass es hierbei zu einem Anstoßen mit Teilen der Handhabe 56 kommt. Die
genannte Handhabe 56 mit der Griffmulde 58 bildet
mithin den Vorsprung 60 der Festlegeeinrichtung 20 aus.
In der in der 1 dargestellten Haltestellung
greift dabei der Vorsprung 60 der Festlegeeinrichtung 20 an
der Unterseite eines kastenförmigen Bildschirms 61 an,
der insoweit gegenüber
der flächigen
Rückseite
der Rückenlehne 18 vorspringend
angeordnet ist, so dass insoweit der rückwärtige Bereich der Rückenlehne 18 eine
Art Ausnehmung 62 bezogen auf das Tischteil 10 ausbildet.
-
Bei
einer nicht näher
dargestellten Ausführungsform
kann eine entsprechende Ausnehmung auch am Tischteil 10 und
ein Vorsprung an den Teilen der Rückenlehne 18 vorgesehen
sein. Bei der erstgenannten Alternative ist insoweit jedenfalls
die Oberseite der Handhabe 56 mit den die Griffmulde 58 begrenzenden
Wandteilen in flächiger
Anlage mit Teilen der Unterseite des gegenüber der Rückenlehne 18 vorspringend
ausgebildeten Bildschirms 61. Des weiteren kann die Festlegeeinrichtung 20 mit
zusätzlichen,
nicht näher
dargestellten Rastmitteln versehen sein, beispielsweise gebildet
durch die vorspringende Unterkante an der Unterseite des Bildschirmes 61, wobei
eine dahingehend vorspringende Unterkante dann in die zuordenbare
Ausnehmung in Form der Griffmulde 58 eingreifen kann. Der
dahingehende Eingriff muß jedenfalls
mit einem vorgebbaren Spiel versehen sein, um bei der Neigungseinstellbewegung
mit der Rückenlehne 18 die
axiale Relativbewegung zwischen Tischteil 10 und Rückenlehne 18 ausgleichen
zu können,
bedingt durch die versetzten Schwenkachsen 46 der Schwenkeinrichtung 12 mit den
Schwenkgabeln 44 und der eigentlichen weiteren Schwenkachse 54 für die Einstellbewegung
mit der Rückenlehne 18.
-
Dadurch,
dass der Kraftspeicher 22 permanent das Tischteil 10 in
der Haltestellung in Anlage zu halten sucht mit der Unterkante des
Bildschirms 61 der Rückenlehne 18,
bleibt bei einer Neigungseinstellung der Rückenlehne das Tischteil 10 in
Anlage mit derselben und die sich ergebende Relativbewegung wird
dadurch kompensiert, dass bei rückwärtiger Neigungseinstellung
der Rückenlehne 18 das Tischteil 10 entgegen
dem Kraftspeicher 22 in Richtung der Schwenkachse 40 geschoben
wird. Bei einer Rückstellung
der Rückenlehne 18,
beispielsweise in eine aufrechte Sitzposition, schiebt dann der Energiespeicher 22 das
Tischteil 10 nach, so dass dieses sich von der Schwenkachse 40 axial
entfernt und in permanenter Anlage mit der Unterseite des Bildschirms 61 bleibt.
-
Unabhängig von
der jeweils gewählten
Neigungseinstellung kann dann ein rückwärtiger Sitzbenutzer von Hand
die Handhabe 56 nach unten entgegen der Wirkung des Kraftspeichers 22 drücken und mithin
das Tischteil 10 gegen die Schwenkachse 40 verschieben,
so dass dergestalt die Festlegeein richtung 20 freigegeben
ist. Demgemäß kann dann über die
beiden Schwenkgabeln 44 der Schwenkeinrichtung 12 der
Tisch bis auf Anschlag nach unten geklappt werden, bei der er dann
im wesentlichen eine horizontale Lage gegenüber dem Kabinenboden einnimmt.
Des weiteren hat dann der Sitzbenutzer die Möglichkeit, die beiden Tischhälften 26, 28 unter
Bildung einer gemeinsamen Tischfläche aufzuklappen. Die Rückstellbewegung
für das
Tischteil 10 in die hochgeklappte Stellung geschieht wiederum
mittels Handkraft, wobei durch geeignete Formgestaltung der Handhabe 56 ein
Anlage- und/oder Verrastungsvorgang mit der Rückenlehne 18 selbständig vonstatten
geht.