-
QUERVERWEIS AUF VERWANDTE ANMELDUNG
-
Die vorliegende Anmeldung beansprucht die Priorität der am 4. Jan. 2022 eingereichten vorläufigen US-Anmeldung mit der laufenden Nr.
63/266.369 , die hiermit durch Bezugnahme in ihrer Gesamtheit hier aufgenommen ist.
-
GEBIET DER ERFINDUNG
-
Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein Außenrückspiegelanordnungen und insbesondere eine Außenrückspiegelanordnung, die ein Spiegelreflexionselement aufweist, das dem Fahrer des Fahrzeugs ein weitwinkliges Sichtfeld bietet.
-
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
-
Die Bereitstellung einer Fahrzeugaußenrückspiegelanordnung mit einem gekrümmten oder gebogenen Reflexionselement zur Bereitstellung eines weitwinkligen rückwärtigen Sichtfelds für den Fahrer des Fahrzeugs ist bekannt. Typische Spiegelreflexionselemente im Automobilbereich verfügen über konvexe und asphärische Biegungen, um das gewünschte größere oder weitere Sichtfeld im Vergleich zu flachen Spiegelreflexionselementen zu erzeugen. Solche gekrümmten oder gebogenen Reflexionselemente sind in den USA typischerweise an den Außenrückspiegelanordnungen auf der Beifahrerseite angeordnet, da die FMVSS (FMVSS - Federal Motor Vehicle Safety Standard, US-Kraftfahrzeugsicherheitsnorm) 111 (die hiermit durch Bezugnahme in ihrer Gesamtheit hier aufgenommen ist) vorschreibt, dass das Spiegelelement auf der Fahrerseite ein ebener oder flacher Spiegel mit Vergrößerungsfaktor 1 sein soll. ECE 46R (siehe 2) stellt Anforderungen an Außenspiegel an Fahrzeugen bereit und legt Mindestanforderungen an den Krümmungsradius und Toleranzen fest.
-
Das Anbringen konvexer und asphärischer Spiegel verursacht in der Regel Bildverzerrungen und erschwert es dem Fahrer, den Abstand nach hinten abzuschätzen (daher die Angabenanforderung in FMVSS 111, dass „Objekte im Spiegel näher sind, als sie erscheinen“). Um diese Verzerrung zu begrenzen oder zu verringern, liegt der Krümmungsradius des Reflexionselements bei konvexen Spiegeln auf der Beifahrerseite, die in den USA verwendet werden, typischerweise im Bereich von etwa 1000 mm bis etwa 2000 mm. Wenn das Spiegelreflexionselement eine asphärische Weitwinkeloptik oder ein asphärisches Weitwinkelelement an einem äußeren Teil davon aufweist, sind solche asphärischen Bereiche typischerweise eingezeichnet oder abgegrenzt, um den Fahrer auf den besonders verzerrten Bereich des Spiegelreflexionselements hinzuweisen. Die Konstruktion solcher gebogenen oder gekrümmten Reflexionselemente führt zu Konstruktionsparametern für die physische Größe des äußeren oder Außen-Reflexionselements für die jeweilige Fahrzeuganwendung.
-
Ein „Freiformspiegel“ ermöglicht die Erfüllung von FOV-Anforderungen (FOV, Field of View - Sichtfeld) mit einem kleineren Spiegel. Dadurch wird ein Spiegel mit reduzierter Masse und geringerem Widerstand bereitgestellt. Solche Freiformspiegel erfordern jedoch eine teure Software, um die Freiformfläche zu erstellen.
-
KURZDARSTELLUNG DER ERFINDUNG
-
Eine Außenrückspiegelanordnung hat eine Form oder ein Profil oder eine Krümmung, die bzw. das ein im Wesentlichen verzerrungsfreies Weitwinkelsichtfeld bereitstellt und ein verkleinertes Reflexionselement ermöglicht. Das reflektierte Bild, wie von einem in dem Fahrzeug sitzenden und es auf normale Weise bedienenden Fahrer gesehen und beurteilt, und mit einem solchen Spiegelreflexionselement, das an einer Spiegelanordnung auf der Fahrerseite und/oder einer Spiegelanordnung auf der Beifahrerseite montiert ist, erscheint unverzerrt oder im Wesentlichen unverzerrt, wie es ein solcher Fahrer bei einem flachen oder ebenen Spiegel auf der Fahrerseite zu sehen gewohnt ist. Das Spiegelreflexionselement ist als ein bidirektionaler asphärischer Spiegel ausgebildet.
-
Diese und weitere Aufgaben, Vorteile, Zwecke und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden bei Durchsicht der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen ersichtlich.
-
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
-
- 1 ist eine Rückansicht einer Außenrückspiegelanordnung;
- 2 ist eine Draufsicht, die die nach ECE 46R erforderlichen Sichtfelder, die durch die Außenrückspiegel eines Fahrzeugs bereitgestellt werden, zeigt;
- 3 ist eine schematische Darstellung eines gekrümmten Spiegelreflexionselements, das ein gewünschtes Sichtfeld basierend auf einer Krümmungsradiusanforderung bereitstellt;
- 4 ist eine schematische Darstellung eines gekrümmten Spiegelreflexionselements, das ein gewünschtes Sichtfeld unter Verwendung einer bidirektionalen asphärischen Krümmung bereitstellt;
- 5 zeigt die Krümmungsanalyse der bidirektionalen asphärischen Krümmung;
- 6 ist ein Simulationsaufbau zur Bestimmung der bidirektionalen asphärischen Krümmung;
- 7 ist ein Vergleich von Spiegelreflexionselementen, die mit einer Torus- und einer asphärischen Krümmung, einer sphärischen und asphärischen Krümmung und einer bidirektionalen asphärischen Krümmung ausgebildet sind; und
- 8 ist ein Vergleich von Spiegelreflexionselementen, die mit einer bidirektionalen asphärischen Krümmung und einer Freiformkrümmung ausgebildet sind.
-
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
-
Nunmehr auf die Zeichnungen und die darin gezeigten beispielhaften Ausführungsformen Bezug nehmend, weist eine Außenrückspiegelanordnung 10 für ein Fahrzeug 11 ein Spiegelreflexionselement 12 auf, das in einem Spiegelmantel oder - gehäuse oder Kopfteil 14 aufgenommen ist und/oder daran oder dadurch gestützt wird (1). Das Spiegelgehäuse oder der Spiegelkopfteil 14 kann an einem Befestigungsarm oder einer Befestigungsbasis 16 an der Seite 11a des Fahrzeugs 11 fest angebracht sein oder kann an einem Befestigungsarm oder einer Befestigungsbasis oder einem Befestigungsteil 16 beweglich montiert sein und kann einen wegbrechbaren Spiegel umfassen (wobei der Spiegelkopfteil manuell um den Montagearm oder die Montagebasis geschwenkt werden kann) oder kann einen elektrisch klappbaren Spiegel umfassen (wobei der Spiegelkopfteil über eine Aktuatoranordnung oder eine Einstellvorrichtung geschwenkt werden kann). Der Befestigungsarm oder die Befestigungsbasis 16 der Spiegelanordnung 10 ist an der Seite 11a des Host- oder betreffenden Fahrzeugs 11 angebracht, wobei das Reflexionselement 12 ein rückwärtiges Sichtfeld entlang der jeweiligen Seite des Fahrzeugs für den Fahrer des Fahrzeugs bereitstellt, wie unten besprochen wird. Das Spiegelreflexionselement ist mit einer bidirektionalen asphärischen Krümmung ausgebildet und erfüllt alle ECE-46R-Anforderungen (Anforderungen an Krümmungsradius und Sichtfeld) und verwendet eine glatte, relativ gleichmäßige Fläche, die Verzerrungen in den reflektierten Bildern reduziert.
-
Das Reflexionselement ist dazu ausgebildet, ein unverzerrtes oder minimal verzerrtes oder im Wesentlichen unverzerrtes Spiegelbild bereitzustellen, während es für den Fahrer des Fahrzeugs ein weitwinkliges oder verbessertes rückwärtiges und seitliches Sichtfeld erreicht oder ihm bereitstellt, wie beispielsweise ein Sichtfeld, das mindestens etwa 15 Grad beträgt und vorzugsweise mindestens 20 Grad beträgt und besonders bevorzugt mindestens 30 Grad beträgt und ganz besonders bevorzugt mindestens 35 Grad beträgt. Das Reflexionselement bietet ein solches Sichtfeld, während es ein im Wesentlichen unverzerrtes Bild bereitstellt, während es ein Reflexionselement mit reduzierter Größe umfasst, wie zum Beispiel ein Reflexionselement mit einer Breitenabmessung (die laterale oder horizontale Abmessung des Reflexionselements, wenn es auf normale Weise an der Seite eines Fahrzeugs montiert ist) von weniger als etwa 11 cm, vorzugsweise nicht über 9 cm und besonders bevorzugt nicht über 7 cm, und einer Höhenabmessung (die vertikale Abmessung des Reflexionselements, wenn es auf normale Weise an der Seite eines Fahrzeugs montiert ist) von weniger als etwa 10 cm, vorzugsweise nicht über 7,5 cm und besonders bevorzugt nicht über etwa 6 cm.
-
Wie in 3 gezeigt ist, muss das Spiegelreflexionselement, mit den Anforderungen an jedem der drei Punkte, die in 3 dargestellt sind, einen mittleren Krümmungsradius (Mittelwert des Krümmungsradius an jedem von drei angegebenen Punkte am Reflexionselement) von mehr als 1200 mm aufweisen. Wahlweise kann eine solche Form durch eine Torusform bereitgestellt werden, die relativ einfach zu konstruieren und herzustellen ist. Eine solche Torusform kann eine konstante oder gleichmäßige Bildvergrößerung im gesamten reflektierten Bild ermöglichen, aber die Spiegelgröße möglicherweise nur um etwa 5 Prozent reduzieren. Wahlweise kann eine solche Form über eine Freiformfläche bereitgestellt werden, die eine spezielle Software erfordert, die den Strahlengang von einem Augenpunkt zu einer FOV-Zielebene verfolgt und die optimale Oberflächennormale an jedem Punkt auf der Spiegelfläche bestimmt, um die FOV-Ziel- und ROC(Radius of Curvature, Krümmungsradius)-Anforderungen zu erfüllen. Eine solche Freiformfläche kann die Spiegelgröße um bis zu 19 Prozent reduzieren, die Verzerrung jedoch nicht kontrollieren.
-
Wie in 4 gezeigt ist, kann das Spiegelreflexionselement als eine bidirektionale asphärische Form konstruiert und ausgebildet sein, wobei eine horizontale asphärische Kurve über eine vertikale asphärische Kurve gestrichen wird. Beide Kurven können eindeutige Werte für k, R (ROC) und αn in der Gleichung für z(r) aufweisen (siehe 4). Verschiedene Parameter (z. B. α4C) können verwendet werden, um Welligkeit in der Spiegelfläche zu reduzieren. Eine solche bidirektionale asphärische Krümmung kann eine Verkleinerung der Spiegelgröße um etwa 19 Prozent oder mehr ermöglichen. Die Spiegelkrümmung ist aus zwei asphärischen Krümmungen gebildet, wobei sich eine Krümmung entlang einer vertikalen Bahn des Glassubstrats (entlang der oder über die Höhenabmessung des Glassubstrats) krümmt und sich die andere Krümmung entlang einer horizontalen Bahn des Glassubstrats (entlang der oder über die Breitenabmessung des Glassubstrats) krümmt.
-
Bei der Erstellung der Krümmungsgleichungen besteht das Ziel darin, die FOV-Anpassung an einen sphärischen Spiegel zu minimieren. Das System kann den Strahlengang von Strahlen auf einer bidirektionalen asphärische Krümmungsfläche und auf einer sphärischen Fläche zu einer Zielebene verfolgen. Das System kann die Differenz zwischen den Endpunkten jedes Strahls summieren. Die Parameter werden dann anhand der ECE-R46-Anforderungen (r ≥ 1230 für Toleranz) und der gewünschten Oberfläche (z. B. weniger als etwa 80 Prozent der sphärischen Spiegelfläche) bestimmt. Die Variablen werden durch Verformungsparameter bestimmt, um den Spiegel in jeder Richtung zu verkleinern, mit den asphärischen Gleichungseingaben für jede Richtung (k-, R- (ROC)- und αn- Werte). Die Krümmungsanalyse der bidirektionalen asphärischen Krümmung ist in 5 gezeigt
-
Um die bidirektionale asphärische Krümmung zu simulieren und zu entwickeln, wird eine 0,5 m x 0,5 m große Schachbrettfläche mindestens etwa 10 m, wie zum Beispiel etwa 12 m oder mindestens etwa 12 m, hinter der Augenposition des Fahrers platziert (siehe 6). Die Schachbrettfläche verläuft normal oder senkrecht zur Bodenebene (d. h. die Schachbrettfläche ist vertikal ausgerichtet) und zur y-Ebene des Fahrzeugs. Eine perspektivische Ansicht wird eingerichtet (z. B. in der Creo CAD-Software), um den rechten OSM (Outside Side Mirror, Außenspiegel) vom rechten Auge des Fahrers aus zu betrachten. Die Schachbrettfläche stellt eine Objektebene bereit, die der Spiegel in Richtung der Augenposition des Fahrers reflektiert. Die bidirektionale asphärische Krümmung des Spiegelreflexionselements wird dahingehend bestimmt, eine reduzierte Reflexionsfläche des Reflexionselements (die Bildebene) bereitzustellen, während zumindest eine minimale rückwärtige Sicht (der Objektebene) für die Augenposition des Fahrers gewährleistet wird.
-
Die Bildebene ist repräsentativ für das Spiegelreflexionselement an der Seite des Fahrzeugs, und die Objektebene definiert die Größe, Form und die Grenze des rückwärtigen Sichtfelds in einem Abstand hinter der Bildebene oder dem Spiegelreflexionselement, der dadurch bestimmt wird, wo das rückwärtige Sichtfeld des Spiegelreflexionselements die Bodenebene, auf der sich das Fahrzeug befindet, schneidet. Mit anderen Worten repräsentiert die Objektebene das Sichtfeld an einer Stelle rückwärtig des Fahrzeugs, die das rückwärtige Sichtfeld des Spiegelreflexionselements füllen oder von diesem umgeben wird. Die Krümmung des Spiegelreflexionselements wird durch die Bestimmung von Kurvenparametern, die die beiden Krümmungen festlegen, festgelegt, wobei eine horizontale asphärische Kurve (die sich entlang einem horizontalen Abschnitt des Reflexionselements krümmt) vertikal über das Spiegelreflexionselement auf einer vertikalen asphärischen Krümmung (die sich entlang einem vertikalen Abschnitt des Reflexionselements krümmt) gestrichen wird, oder wobei die vertikale asphärische Kurve horizontal oder lateral über das Spiegelreflexionselement auf der horizontalen asphärischen Krümmung gestrichen wird. Die horizontale asphärische Kurve kann an jedem horizontalen Abschnitt über das Reflexionselement eine gemeinsame horizontale Krümmung aufweisen, und die vertikale asphärische Kurve kann an jedem vertikalen Abschnitt über das Reflexionselement eine gemeinsame vertikale asphärische Krümmung aufweisen. Mit anderen Worten weist die vertikale asphärische Kurve an verschiedenen vertikalen Abschnitten über das Reflexionselement dieselbe asphärische Krümmung auf, während die horizontale asphärische Kurve an verschiedenen horizontalen Abschnitten über das Reflexionselement dieselbe asphärische Krümmung aufweist.
-
Daher kann das Reflexionselement mit einer bidirektionalen asphärischen Krümmung gebildet werden. Wie in 7 gezeigt ist, stellt ein solcher Spiegel mit bidirektionaler asphärischer Krümmung (im Vergleich zu einer Toruskrümmung oder einer sphärischen und asphärischen Krümmung) eine Verkleinerung der Glasfläche bereit, während er gleichzeitig die erforderliche Sicht gewährleistet. Wie in 8 gezeigt ist, gewährleistet der Spiegel mit bidirektionaler asphärischer Krümmung (im Vergleich zu einer Freiformkrümmung) auch eine Reduzierung der Glasfläche.
-
Das Reflexionselement kann ein einziges Glassubstrat umfassen, das dahingehend gebogen oder gekrümmt oder ausgebildet ist, die gewünschte Krümmung oder das gewünschte Profil zu haben. Das Glassubstrat kann vor oder nach dem Ausbilden des Substrats mit der gewünschten oder ausgewählten Krümmung oder dem gewünschten oder ausgewählten Profil an seiner Rückseite mit einem Spiegelreflektor beschichtet werden. Wahlweise kann das Reflexionselement ein elektrooptisches Reflexionselement, wie zum Beispiel ein elektrochromes Reflexionselement, umfassen, wobei zwei Glasplatten dahingehend ausgebildet oder gekrümmt oder gebogen werden, passende gewünschte Krümmungen oder Profile zu haben, und dann mit einem dazwischen angeordneten elektrooptischen Medium zusammengefügt oder laminiert werden. Bei einer solchen elektrooptischen Applikation können das hintere Substrat und die reflektorbeschichtete Fläche des hinteren Substrats dahingehend ausgebildet werden, das gewünschte oder geeignete oder ausgewählte Profil aufzuweisen, während das vordere Substrat dahingehend ausgebildet wird, der Krümmung oder Form des hinteren Substrats allgemein zu entsprechen. Das hintere Glassubstrat kann vor oder nach dem Ausbilden des hinteren Glassubstrats mit der gewünschten oder ausgewählten Krümmung oder dem gewünschten oder ausgewählten Profil an einer Fläche davon (wie zum Beispiel einer Vorder- oder Rückseite des hinteren Glassubstrats) mit einem Spiegelreflektor beschichtet werden.
-
Die Größen- oder Breiten- und Höhenabmessungen des Reflexionselements des Außenspiegels können dadurch reduziert werden, dass das Spiegelsubstrat, das ein gewünschtes Sichtfeld mit reduzierter optischer Verzerrung bietet, verwendet wird. Nominell kann das Spiegelreflexionselement um etwa 15 bis etwa 25 Prozent ohne spürbare Auswirkung auf die Wahrnehmung oder das Sichtfeld des Fahrers verkleinert werden. Das Profil des Spiegelreflexionselements kann so konstruiert oder ausgebildet sein, dass der Spiegel eine reduzierte geradlinige Verzerrung bereitstellt.
-
Somit wird ein verbessertes Verfahren für die Herstellung von Spiegelsubstraten für Außenspiegelreflexionselemente für Außen- oder äußere Spiegelanordnungen für Fahrzeuge bereitgestellt. Die Spiegelsubstrate und Reflexionselemente stellen ein gewünschtes oder verbessertes Sichtfeld mit reduzierter oder minimaler Verzerrung bereit und werden so hergestellt, dass eine Massenproduktion der Substrate und Reflexionselemente ermöglicht wird.
-
Das Reflexionselement des Spiegels ist so konstruiert oder ausgebildet, dass es dem Fahrer des Fahrzeugs ein gewünschtes rückwärtiges Sichtfeld bereitstellt, wenn das Spiegelreflexionselement und die Außenrückspiegelanordnung auf normale Weise an dem Fahrzeug montiert sind und wenn der Fahrer des Fahrzeugs das Fahrzeug auf normale Weise bedient. Die gewünschte Krümmung oder das gewünschte Profil eines Reflexionselements, die bzw. das eine reduzierte Verzerrung bereitstellt, kann durch Eingabe von Koordinaten eines Blickpunkts und Koordinaten einer Bildebene bestimmt werden, die ein gewünschtes abgewinkeltes Sichtfeld für eine Person, die von dem Blickpunkt aus betrachtet, bereitstellen.
-
Das Reflexionselement und/oder das Verfahren zur Erstellung des Reflexionselementprofils können Aspekte der Elemente und Prozesse verwenden, die in den US-Pat. Nr.
6,412,961 ;
6,321,570 ;
5,980,050 ;
5,938,810 ;
5,857,358 ;
4,449,786 und/oder
4,264144 und/oder der internationalen Veröffentlichung Nr.
WO 2011/133400 und/oder
WO 2010/144816 , die alle hiermit durch Bezugnahme in ihrer Gesamtheit hier aufgenommen sind, beschrieben werden. Wahlweise kann das Profil oder die Krümmung des Reflexionselements unter Verwendung von Aspekten der in dem US-Pat. Nr.
8,917,437 und/oder
8,180,606 und/oder US-Veröffentlichung Nr.
US-2012-0092784 , die hiermit durch Bezugnahme in ihrer Gesamtheit hier aufgenommen sind, beschriebenen Transformationsprozesse und Gleichungen erstellt werden, so dass das Reflexionselement das gewünschte weitwinklige Sichtfeld mit reduzierter oder im Wesentlichen fehlender Bildverzerrung in dem reflektierten Bild, das der Fahrer bei Verwendung am Fahrzeug betrachtet, bereitstellt.
-
Wahlweise kann das Reflexionselement an einer Montagefläche des Spiegelkopfteils oder an diesem befestigt werden, oder das Reflexionselement kann in einer Aufnahmestruktur oder Einfassungsstruktur am Spiegelkopfteil aufgenommen oder teilweise aufgenommen werden (und kann an einer Befestigungsplatte oder einer Trägerplatte befestigt sein, die im Spiegelgehäuse verstellbar angebracht oder angeordnet sein kann und die über einen Aktuator zur Einstellung des Reflexionselements des elektrisch verstellbaren Spiegels verstellbar sein kann, um die Einstellung des Spiegelreflexionselements bezüglich des Spiegelgehäuses zu ermöglichen und so ein gewünschtes rückwärtiges Sichtfeld für den Fahrer des Fahrzeugs zu erstellen). Das Spiegelreflexionselement kann ein Einscheiben-Reflexionselement oder ein elektrooptisches Reflexionselement (zum Beispiel ein elektrochromes Reflexionselement) mit vorderen und hinteren Substraten und ein dazwischen angeordnetes elektrooptisches Medium umfassen, wie nachstehend erläutert wird. Wahlweise kann das Reflexionselement einen ausgekehlten oder einen abgerundeten Rand oder Radius aufweisen, der um seinen Umfangsrand herum definiert ist, um beispielsweise Sicherheitsvorschriften zu erfüllen, freiliegt, und hat möglicherweise keinen Einfassungsteil, der den Umfangsrand des Reflexionselements umgibt, wenn das Reflexionselement an dem Spiegelkopfteil 14 befestigt ist (wie zum Beispiel in dem
US-Pat. Nr. 8,915,601 , das hiermit durch Bezugnahme in seiner Gesamtheit hier aufgenommen ist, beschrieben). Das Reflexionselement ist verstellbar am oder im oder teilweise im Spiegelkopfteil, wie beispielsweise über einen Reflexionselementaktuator oder dergleichen, angebracht oder gestützt.
-
Die Außenrückspiegelanordnung kann Aspekte der in den US-Veröffentlichungen Nr.
US-2021-0331625 ;
US-2021-0316664 ;
US-2021-0213880 ;
US-2020-0353867 und/oder
US-2020-0223364 und/oder US-Patenten Nr.
11,325,535 ;
10,099,618 ;
9,827,913 ;
9,487,142 ;
9,346,403 und/oder
8,915,601 , die alle hiermit durch Bezugnahme in ihrer Gesamtheit hier aufgenommen sind, beschriebenen Spiegelanordnungen verwenden. Die Außenrückspiegelanordnung weist einen Befestigungsarm und einen Spiegelkopf mit einem Spiegelreflexionselement und einem Aktuator auf. Der Befestigungsarm wird durch eine Öffnung im Spiegelkopf aufgenommen, und der Aktuator ist am Befestigungsarm im Spiegelkopf befestigt. Der Aktuator ist elektrisch betreibbar, um den Spiegelkopf relativ zum Befestigungsarm einzustellen. Der Aktuator ist am Befestigungsarm und am Spiegelkopf befestigt. Der Spiegelaktuator ist elektrisch dazu betreibbar, das Spiegelreflexionselement und den Spiegelkopf (der ein Spiegelgehäuse aufweisen kann) zusammen und gemeinsam relativ zum Befestigungsarm dahingehend einzustellen, das Sichtfeld eines Fahrers des Fahrzeugs, der das Spiegelreflexionselement betrachtet, vertikal und horizontal einzustellen. Die Öffnung ermöglicht die Bewegung des Spiegelkopfs relativ zum Befestigungsarm während des Betriebs des Spiegelaktuators. Der Aktuator kann ein Aktuatorgehäuse aufweisen, in dem ein erster und zweiter Motor untergebracht sind, die jeweils ein erstes bzw. zweites Zahnrad antreiben. Wenn der erste Motor elektrisch betrieben wird, bewirkt das erste Zahnrad ein Schwenken des Spiegelkopfs um eine vertikale Schwenkachse, und wenn der zweite Motor elektrisch betrieben wird, bewirkt das zweite Zahnrad ein Schwenken des Spiegelkopfs um eine horizontale Schwenkachse.
-
Wahlweise kann der Spiegelkopfteil oder das Spiegelgehäuse oder eine Trägerplatte einen Umfangsrahmenteil oder einen Einfassungsteil aufweisen, der sich um die Umfangsränder des Reflexionselements erstreckt, um das Reflexionselement zu stützen und das Reflexionselement an der Spiegelanordnung einzurahmen (wie zum Beispiel durch Verwendung von Aspekten der in
US-Pat. Nr. 7,581,859 , das hiermit durch Bezugnahme in seiner Gesamtheit hier aufgenommen ist). Der Umfangseinfassungsteil kann je nach besonderer Anwendung des Reflexionselements und der Spiegelreflektor-Unteranordnung schmal oder klein sein. Wahlweise kann das Spiegelreflexionselement ein einfassungsloses oder rahmenloses Reflexionselement umfassen (wie zum Beispiel die in den US-Pat
7,626,749 ;
7,184,190 und/oder
7,255,451 und/oder der US-Veröffentlichung Nr.
US-2006-0061008 , die hiermit durch Bezugnahme in ihrer Gesamtheit hier aufgenommen sind, beschriebenen Typen), wobei die Trägerplatte möglicherweise keinen Umfangseinrahmungsteil oder Einfassungsteil um den Umfang des Reflexionselements aufweist. Die Reflexionselementanordnung kann Aspekte der Spiegelanordnungen, die in der internationalen Veröffentlichung Nr.
WO 2013/126,719 ;
WO 2013/071070 ;
WO 2012/051500 ;
WO 2010/124064 und/oder
WO 2011/044312 und/oder in den US-Pat. Nr.
7,253,723 und/oder Nr.
8,154,418 , die alle hiermit durch Bezugnahme in ihrer Gesamtheit hier aufgenommen sind, gezeigt und/oder beschrieben werden, verwenden.
-
Wahlweise können die Spiegelanordnung und/oder das Reflexionselement einen weitwinkligen Reflektor oder eine Totwinkelsehhilfe oder dergleichen umfassen, um dem Fahrer des Fahrzeugs ein weitwinkliges Sichtfeld des Totwinkelbereichs an der Fahrzeugseite zu ermöglichen. Das Spiegelreflexionselement kann einen ersten oder Hauptspiegelreflexionselementteil und eine(n) zweite(n) oder Zusatzweitwinkelreflexionselementteil oder Reflexionsoptik aufweisen. Der Zusatzweitwinkelteil bzw. die Zusatzweitwinkeloptik kann mit dem Spiegelreflexionselement 12 integral ausgebildet sein, wie beispielsweise durch die Verwendung von Aspekten der Spiegelanordnungen, die in den
US-Pat. Nr. 8,021,005 ;
7,934,844 ;
7,887,204 ;
7,824,045 und
7,748,856 , die hiermit durch Bezugnahme in ihrer Gesamtheit hier aufgenommen sind, beschrieben sind, oder der Zusatzweitwinkelteil oder die Zusatzweitwinkeloptik können ein separates Element oder eine separate Optik umfassen, wie beispielsweise durch die Verwendung von Aspekten der Spiegelanordnungen, die in den US-Pat. Nr.
7,255,451 ;
7,195,381 ;
6,717,712 ;
7,126,456 ;
6,315,419 ;
7,097,312 ;
6,522,451 ;
6,315,419 ;
5,080,492 ;
5,050,977 und/oder
5,033,835 , die hiermit durch Bezugnahme in ihrer Gesamtheit hier aufgenommen sind, beschrieben sind.
-
Wahlweise kann die Außenspiegelanordnung ein Heizelement oder ein Pad an der Rückseite des Reflexionselements aufweisen, das zur Erwärmung des Reflexionselements betrieben werden kann. Das Heizpad kann eine Spiegelheizung zur Entfrostung/Beschlagentfernung umfassen, wie z. B. ein Heizpad oder eine Heizfolie oder ein Heizelement, und kann ein Anti-Beschlag- oder Entfeuchtungsmerkmal für die Außenspiegelanordnung bereitstellen und kann Aspekte der Heizelemente oder -pads, die in den US-Pat. Nr.
8,058,977 ;
7,400,435 ;
5,808,777 ;
5,610,756 und/oder
5,446,576 und/oder der US-Veröffentlichung Nr.
US-2008-0011733 und/oder
US-2011-0286096 , die hiermit durch Bezugnahme in ihrer Gesamtheit hier aufgenommen sind, beschrieben werden, verwenden. Das Heizelement kann elektrische Kontakte umfassen, die sich davon nach hinten durch eine Öffnung oder Öffnungen des Befestigungsteils der Trägerplatte zur elektrischen Verbindung mit einem Kabelbaum oder Verbinder der Spiegelanordnung erstrecken, oder die Trägerplatte und/oder das Heizpad können geeignete elektrische Verbinder und Verbindungen aufweisen, die darin enthalten sind (wie zum Beispiel durch Verwendung von Aspekten der Spiegelanordnung, die in dem
US-Pat. Nr. 7,400,435 , das hiermit durch Bezugnahme in seiner Gesamtheit hier aufgenommen ist, beschrieben wird), um das Heizpad elektrisch zu verbinden (oder es können andere geeignete elektrische Verbinder verwendet werden, wie zum Beispiel elektrische Leitungen oder Kabelbäume oder Anschlussstücke oder andere separate Verbinder oder Kabel oder dergleichen).
-
Optional umfasst die Rückspiegelreflexionselementanordnung eine elektrooptische oder elektrochrome Reflexionselementanordnung oder -zelle, wie zum Beispiel eine elektrochrome Spiegelreflexionselementanordnung mit beschichteten Substraten, die unter Verwendung der in den eigenen US-Pat. Nr. ,
310,178 ;
7,274,501 ;
7,255,451 ;
7,195,381 ;
7,184,190 ;
6,690,268 ;
5,140,455 ;
5,151,816 ;
6,420,036 ;
6,245,262 ;
6,178,034 ;
6,154,306 ;
6,002,544 ;
5,567,360 ;
5,525,264 ;
5,610,756 ;
5,406,414 ;
5,253,109 ;
5,076,673 ;
5,073,012 ;
5,117,346 ;
5,724,187 ;
5,668,663 ;
5,910,854 ;
5,142,407 und/oder
4,712,879 , die hiermit durch Bezugnahme in ihrer Gesamtheit hier aufgenommen sind, offenbarten Prinzipien beschichtet sind.
-
Daher weist die Fahrzeugaußenrückspiegelanordnung einen Spiegelkopf und ein durch den Spiegelkopf aufgenommenes Reflexionselement auf. Das Reflexionselement umfasst ein bidirektionales asphärisches gekrümmtes Glassubstrat und einen Spiegelreflektor, der auf einer Fläche des bidirektionalen asphärischen gekrümmten Glassubstrats aufgebracht ist. Die Größe des Reflexionselements hat eine Breitenabmessung von weniger als 15 cm und eine Höhenabmessung von weniger als 9 cm. Bei Aufnahme durch den Spiegelkopf und bei Anordnung der Fahrzeugaußenrückspiegelanordnung an einer Seite eines Fahrzeugs, das mit der Fahrzeugaußenrückspiegelanordnung ausgestattet ist, und bei Betrachtung, wenn das damit ausgestattete Fahrzeug auf normale Weise betrieben wird, stellt das Reflexionselement eine rückwärtige Sicht von mindestens 15 Grad horizontal bezüglich der Seite des damit ausgestatteten Fahrzeugs bereit. Die Krümmung des Reflexionselements wird zumindest teilweise durch Koordinaten einer Blickpunktposition des Auges des Fahrers und Koordinaten einer Bildebene, die zumindest teilweise basierend auf der Größe des Reflexionselements eine gewünschte Sicht von der Blickpunktposition des Auges des Fahrers bereitstellen, festgelegt.
-
Das bidirektionale asphärische gekrümmte Glassubstrat kann den Spiegelreflektor aufweisen, der auf einer Rückseite davon aufgebracht ist. Das Reflexionselement kann eine reduzierte Größe aufweisen, die mindestens 25 Prozent kleiner ist als die eines planaren Reflexionselements mit äquivalentem Sichtfeld. Die Bildebene stellt ein gewünschtes Sichtfeld für eine Person dar, die von der Blickpunktposition des Auges des Fahrers aus betrachtet, und eine Objektebene stellt ein Sichtfeld der Person an einer Position rückwärtig des damit ausgestatteten Fahrzeugs dar. Der Spiegelkopf kann an einer Beifahrerseite des damit ausgestatteten Fahrzeugs montiert werden, und das Reflexionselement umfasst ein Beifahrerseiten-Reflexionselement.
-
Das Reflexionselement kann ein nicht-elektrooptisches Reflexionselement umfassen. Das Reflexionselement kann ein elektrochromes Reflexionselement mit einem vorderen Substrat und einem hinteren Substrat und einem elektrochromen Medium, das zwischen dem vorderen Substrat und dem hinteren Substrat angeordnet ist, umfassen, und das hintere Substrat kann das bidirektionale asphärische gekrümmte Glassubstrat umfassen.
-
Das Reflexionselement kann dazu ausgebildet sein, ein rückwärtiges Sichtfeld von mindestens 20 Grad bezüglich der Seite des damit ausgestatteten Fahrzeugs bereitzustellen. Das Reflexionselement kann dazu ausgebildet sein, ein rückwärtiges Sichtfeld von mindestens 30 Grad bezüglich der Seite des damit ausgestatteten Fahrzeugs bereitzustellen. Das Reflexionselement kann dazu ausgebildet sein, ein rückwärtiges Sichtfeld von mindestens 35 Grad bezüglich der Seite des damit ausgestatteten Fahrzeugs bereitzustellen.
-
Die Krümmung des Reflexionselements durch Festlegen von Kurvenparametern bestimmt werden, die eine horizontale asphärische Krümmung, die sich entlang einem horizontalen Abschnitt des Reflexionselements krümmt, und eine vertikale asphärische Krümmung, die sich entlang einem vertikalen Abschnitt des Reflexionselements krümmt, bereitstellen. Die horizontale asphärische Krümmung kann vertikal über das Reflexionselement auf der vertikalen asphärischen Krümmung gestrichen werden. Die vertikale asphärische Krümmung kann horizontal über das Reflexionselement auf der horizontalen asphärischen Krümmung gestrichen werden.
-
Wahlweise kann die Fahrzeugaußenrückspiegelanordnung einen Spiegelkopf und ein durch den Spiegelkopf aufgenommenes Reflexionselement umfassen, wobei das Reflexionselement ein bidirektionales asphärisches gekrümmtes Glassubstrat und einen Spiegelreflektor, der auf einer Fläche des bidirektionalen asphärischen gekrümmten Glassubstrats aufgebracht ist, umfasst. Die Größe des Reflexionselements hat eine Breitenabmessung von weniger als 15 cm und eine Höhenabmessung von weniger als 9 cm. Bei Aufnahme durch den Spiegelkopf und bei Anordnung der Fahrzeugaußenrückspiegelanordnung an einer Beifahrerseite eines Fahrzeugs, das mit der Fahrzeugaußenrückspiegelanordnung ausgestattet ist, und bei Betrachtung, wenn das damit ausgestattete Fahrzeug auf normale Weise betrieben wird, stellt das Reflexionselement eine rückwärtige Sicht von mindestens 30 Grad horizontal bezüglich der Beifahrerseite des damit ausgestatteten Fahrzeugs bereit. Die Krümmung des Reflexionselements wird zumindest teilweise durch Koordinaten einer Blickpunktposition des Auges des Fahrers und Koordinaten einer Bildebene, die zumindest teilweise basierend auf der Größe des Reflexionselements eine gewünschte Sicht von der Blickpunktposition des Auges des Fahrers bereitstellen, festgelegt. Die Krümmung des Reflexionselements wird durch Festlegen von Kurvenparametern bestimmt, die eine horizontale asphärische Krümmung, die sich entlang einem horizontalen Abschnitt des Reflexionselements krümmt, und eine vertikale asphärische Krümmung, die sich entlang einem vertikalen Abschnitt des Reflexionselements krümmt, bereitstellen. Die horizontale asphärische Krümmung kann vertikal über das Reflexionselement auf der vertikalen asphärischen Krümmung gestrichen werden, oder die vertikale asphärische Krümmung kann horizontal über das Reflexionselement auf der horizontalen asphärischen Krümmung gestrichen werden.
-
Das bidirektionale asphärische gekrümmte Glassubstrat kann den Spiegelreflektor aufweisen, der auf einer Rückseite davon aufgebracht ist. Das Reflexionselement kann eine reduzierte Größe aufweisen, die mindestens 25 Prozent kleiner ist als die eines planaren Reflexionselements mit äquivalentem Sichtfeld. Die Bildebene stellt ein gewünschtes Sichtfeld für eine Person dar, die von der Blickpunktposition des Auges des Fahrers aus betrachtet, und eine Objektebene stellt ein Sichtfeld der Person an einer Position rückwärtig des damit ausgestatteten Fahrzeugs dar.
-
Das Reflexionselement kann ein nicht-elektrooptisches Reflexionselement umfassen. Das Reflexionselement kann ein elektrochromes Reflexionselement mit einem vorderen Substrat und einem hinteren Substrat und einem elektrochromen Medium, das zwischen dem vorderen Substrat und dem hinteren Substrat angeordnet ist, umfassen, wobei das hintere Substrat das bidirektionale asphärische gekrümmte Glassubstrat umfasst. Das Reflexionselement kann dazu ausgebildet sein, ein rückwärtiges Sichtfeld von mindestens 35 Grad bezüglich der Beifahrerseite des damit ausgestatteten Fahrzeugs bereitzustellen.
-
Wahlweise kann die Fahrzeugaußenrückspiegelanordnung einen Spiegelkopf und ein durch den Spiegelkopf aufgenommenes Reflexionselement umfassen, wobei das Reflexionselement ein bidirektionales asphärisches gekrümmtes Glassubstrat und einen Spiegelreflektor, der auf einer Fläche des bidirektionalen asphärischen gekrümmten Glassubstrats aufgebracht ist, umfasst. Die Größe des Reflexionselements hat eine Breitenabmessung von weniger als 15 cm und eine Höhenabmessung von weniger als 9 cm. Bei Aufnahme durch den Spiegelkopf und bei Anordnung der Fahrzeugaußenrückspiegelanordnung an einer Beifahrerseite eines Fahrzeugs, das mit der Fahrzeugaußenrückspiegelanordnung ausgestattet ist, und bei Betrachtung, wenn das damit ausgestattete Fahrzeug auf normale Weise betrieben wird, stellt das Reflexionselement eine rückwärtige Sicht von mindestens 30 Grad horizontal bezüglich der Beifahrerseite des damit ausgestatteten Fahrzeugs bereit. Die Krümmung des Reflexionselements wird zumindest teilweise durch (i) eine Blickpunktposition des Auges des Fahrers, (ii) Koordinaten einer Bildebene, die eine gewünschte rückwärtige Sicht von der Blickpunktposition des Auges des Fahrers aus bereitstellt; und (iii) Koordinaten einer Objektebene, die ein rückwärtiges Sichtfeld einer Person darstellt, die von der Blickpunktposition des Auges des Fahrers aus betrachtet, wobei sich die Objektebene an einer Position befindet, die mindestens zehn Meter hinter der Blickpunktposition des Auges des Fahrers liegt, festgelegt. Das Reflexionselement hat eine reduzierte Größe, die mindestens 25 Prozent kleiner ist als die eines planaren Reflexionselements mit äquivalentem Sichtfeld.
-
Das bidirektionale asphärische gekrümmte Glassubstrat kann den Spiegelreflektor aufweisen, der auf einer Rückseite davon aufgebracht ist. Das Reflexionselement kann ein nicht-elektrooptisches Reflexionselement umfassen. Das Reflexionselement kann ein elektrochromes Reflexionselement mit einem vorderen Substrat und einem hinteren Substrat und einem elektrochromen Medium, das zwischen dem vorderen Substrat und dem hinteren Substrat angeordnet ist, umfassen, wobei das hintere Substrat das bidirektionale asphärische gekrümmte Glassubstrat umfasst. Das Reflexionselement kann dazu ausgebildet sein, ein rückwärtiges Sichtfeld von mindestens 35 Grad bezüglich der Beifahrerseite des damit ausgestatteten Fahrzeugs bereitzustellen.
-
Die Krümmung des Reflexionselements kann durch Festlegen von Kurvenparametern bestimmt werden, die eine horizontale asphärische Krümmung, die sich entlang einem horizontalen Abschnitt des Reflexionselements krümmt, und eine vertikale asphärische Krümmung, die sich entlang einem vertikalen Abschnitt des Reflexionselements krümmt, bereitstellen. Die horizontale asphärische Krümmung kann vertikal über das Reflexionselement auf der vertikalen asphärischen Krümmung gestrichen werden. Die vertikale asphärische Krümmung kann horizontal über das Reflexionselement auf der horizontalen asphärischen Krümmung gestrichen werden.
-
Wahlweise umfasst ein Verfahren zur Ausbildung und Herstellung eines Spiegelreflexionselements für eine Fahrzeugaußenrückspiegelanordnung das Bereitstellen mindestens eines Glassubstrats (z. B. eines vorderen Substrats und eines hinteren Substrats für ein elektrooptisches (z. B. elektrochromes) Spiegelreflexionselement oder eines einzigen Substrats für ein nicht-elektrooptisches Spiegelreflexionselement) für das Reflexionselement, das von einem Spiegelkopf der Fahrzeugaußenrückspiegelanordnung aufgenommen wird. Das Glassubstrat ist zu einer bidirektionalen asphärischen gekrümmten Form ausgebildet oder gebogen, und ein Spiegelreflektor ist auf einer Fläche des bidirektionalen asphärischen gekrümmten Glassubstrats aufgebracht. Die Krümmung des Reflexionselements wird zumindest teilweise durch Koordinaten einer Blickpunktposition des Auges des Fahrers und Koordinaten einer Bildebene, die zumindest teilweise basierend auf der Größe des Reflexionselements eine gewünschte Sicht von der Blickpunktposition des Auges des Fahrers bereitstellen, festgelegt. Die Größe des Reflexionselements hat eine Breitenabmessung von weniger als 15 cm und eine Höhenabmessung von weniger als 9 cm. Bei Aufnahme durch den Spiegelkopf und bei Anordnung der Fahrzeugaußenrückspiegelanordnung an einer Seite eines Fahrzeugs, das mit der Fahrzeugaußenrückspiegelanordnung ausgestattet ist, und bei Betrachtung, wenn das damit ausgestattete Fahrzeug auf normale Weise betrieben wird, stellt das Reflexionselement eine rückwärtige Sicht von mindestens 15 Grad horizontal bezüglich der Seite des damit ausgestatteten Fahrzeugs bereit.
-
Das bidirektionale asphärische gekrümmte Glassubstrat kann den Spiegelreflektor aufweisen, der auf einer Rückseite davon aufgebracht ist. Das Reflexionselement kann eine reduzierte Größe aufweisen, die mindestens 25 Prozent kleiner ist als die eines planaren Reflexionselements mit äquivalentem Sichtfeld. Die Bildebene stellt ein gewünschtes Sichtfeld für eine Person dar, die von der Blickpunktposition des Auges des Fahrers aus betrachtet, und eine Objektebene stellt ein Sichtfeld der Person an einer Position rückwärtig des damit ausgestatteten Fahrzeugs dar. Der Spiegelkopf kann an der Beifahrerseite des damit ausgestatteten Fahrzeugs montiert werden, und das Reflexionselement umfasst ein Beifahrerseiten-Reflexionselement.
-
Das Reflexionselement kann ein nicht-elektrooptisches Reflexionselement umfassen. Das Reflexionselement kann ein elektrochromes Reflexionselement mit einem vorderen Substrat und einem hinteren Substrat und einem elektrochromen Medium, das zwischen dem vorderen Substrat und dem hinteren Substrat angeordnet ist, umfassen, und das hintere Substrat kann das bidirektionale asphärische gekrümmte Glassubstrat umfassen.
-
Das Reflexionselement kann dazu ausgebildet sein, ein rückwärtiges Sichtfeld von mindestens 20 Grad bezüglich der Seite des damit ausgestatteten Fahrzeugs bereitzustellen. Das Reflexionselement kann dazu ausgebildet sein, ein rückwärtiges Sichtfeld von mindestens 30 Grad bezüglich der Seite des damit ausgestatteten Fahrzeugs bereitzustellen. Das Reflexionselement kann dazu ausgebildet sein, ein rückwärtiges Sichtfeld von mindestens 35 Grad bezüglich der Seite des damit ausgestatteten Fahrzeugs bereitzustellen.
-
Die Krümmung des Reflexionselements kann durch Festlegen von Kurvenparametern bestimmt werden, die eine horizontale asphärische Krümmung, die sich entlang einem horizontalen Abschnitt des Reflexionselements krümmt, und eine vertikale asphärische Krümmung, die sich entlang einem vertikalen Abschnitt des Reflexionselements krümmt, bereitstellen. Die horizontale asphärische Krümmung kann vertikal über das Reflexionselement auf der vertikalen asphärischen Krümmung gestrichen werden. Die vertikale asphärische Krümmung kann horizontal über das Reflexionselement auf der horizontalen asphärischen Krümmung gestrichen werden.
-
Die Krümmung des Reflexionselements kann zumindest teilweise durch (i) eine Blickpunktposition des Auges des Fahrers, (ii) Koordinaten einer Bildebene, die eine gewünschte rückwärtige Sicht von der Blickpunktposition des Auges des Fahrers aus bereitstellt; und (iii) Koordinaten einer Objektebene, die ein rückwärtiges Sichtfeld einer Person darstellt, die von der Blickpunktposition des Auges des Fahrers aus betrachtet, wobei sich die Objektebene an einer Position befindet, die mindestens zehn Meter hinter der Blickpunktposition des Auges des Fahrers liegt, festgelegt werden.
-
Es können Änderungen und Modifikationen an den speziell beschriebenen Ausführungsformen vorgenommen werden, ohne von den Prinzipien der vorliegenden Erfindung abzuweichen, die nur durch den Schutzumfang der angehängten Ansprüche nach Auslegung gemäß den Prinzipien des Patentrechts eingeschränkt werden sollen.
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-
- US 63/266369 [0001]
- US 6412961 B [0020]
- US 6321570 B [0020]
- US 5980050 A [0020]
- US 5938810 A [0020]
- US 5857358 A [0020]
- US 4449786 A [0020]
- US 4264144 A [0020]
- WO 2011133400 A [0020]
- WO 2010144816 A [0020]
- US 8917437 B [0020]
- US 8180606 B [0020]
- US 20120092784 A [0020]
- US 8915601 B [0021, 0022]
- US 20210331625 A [0022]
- US 20210316664 A [0022]
- US 20210213880 A [0022]
- US 20200353867 A [0022]
- US 20200223364 A [0022]
- US 11325535 B [0022]
- US 10099618 B [0022]
- US 9827913 B [0022]
- US 9487142 B [0022]
- US 9346403 B [0022]
- US 7581859 B [0023]
- US 7626749 B [0023]
- US 7184190 B [0023, 0026]
- US 7255451 B [0023, 0024, 0026]
- US 20060061008 A [0023]
- WO 2013126719 A [0023]
- WO 2013071070 A [0023]
- WO 2012051500 A [0023]
- WO 2010124064 A [0023]
- WO 2011044312 A [0023]
- US 7253723 B [0023]
- US 8154418 B [0023]
- US 8021005 B [0024]
- US 7934844 B [0024]
- US 7887204 B [0024]
- US 7824045 B [0024]
- US 7748856 B [0024]
- US 7195381 B [0024, 0026]
- US 6717712 B [0024]
- US 7126456 B [0024]
- US 6315419 B [0024]
- US 7097312 B [0024]
- US 6522451 B [0024]
- US 5080492 A [0024]
- US 5050977 A [0024]
- US 5033835 A [0024]
- US 8058977 B [0025]
- US 7400435 B [0025]
- US 5808777 A [0025]
- US 5610756 A [0025, 0026]
- US 5446576 A [0025]
- US 20080011733 A [0025]
- US 20110286096 A [0025]
- US 310178 A [0026]
- US 7274501 B [0026]
- US 6690268 B [0026]
- US 5140455 A [0026]
- US 5151816 A [0026]
- US 6420036 B [0026]
- US 6245262 B [0026]
- US 6178034 B [0026]
- US 6154306 A [0026]
- US 6002544 A [0026]
- US 5567360 A [0026]
- US 5525264 A [0026]
- US 5406414 A [0026]
- US 5253109 A [0026]
- US 5076673 A [0026]
- US 5073012 A [0026]
- US 5117346 A [0026]
- US 5724187 A [0026]
- US 5668663 A [0026]
- US 5910854 A [0026]
- US 5142407 A [0026]
- US 4712879 A [0026]