DE19943999C2

DE19943999C2 - Electronic ignition lock

Info

Publication number: DE19943999C2
Application number: DE1999143999
Authority: DE
Inventors: Thomas Kossakowski; Matthias Lutz; Michael Geber
Original assignee: DaimlerChrysler AG; Leopold Kostal GmbH and Co KG
Current assignee: Leopold Kostal GmbH and Co KG
Priority date: 1999-09-14
Filing date: 1999-09-14
Publication date: 2001-09-20
Anticipated expiration: 2019-09-15
Also published as: DE19943999A1

Abstract

Ein elektronisches Zündschloß mit einer als Stellglied ausgebildeten Schlüsselaufnahme 2 betätigbar durch einen in die Schlüsselaufnahme 2 eingesteckten Schlüssels 6 zum Durchführen vorbestimmter Schaltvorgänge, mit einer mechanisch auf einen in die Schlüsselaufnahme 2 eingesteckten Schlüssel 6 wirkenden Abzugssicherung 4 und mit einem durch einen in die Schlüsselaufnahme 2 eingesteckten Schlüssel 6 bewegbaren Betätigungsglied 7 zum Betätigen eines elektrischen Schalters ist dadurch bestimmt, daß die Schlüsselaufnahme 2 eine mechanisch betätigbare Sperreinrichtung 5 zum Verhindern einer Betätigung des elektrischen Schalters durch das Betätigungsglied 7 bei nicht eingestecktem Schlüssel 6 umfaßt, wobei die Sperreinrichtung 5 dergestalt mechanisch an eine Betätigung der Abzugssicherung 4 gekoppelt ist, daß eine Freigabe des Betätigungsgliedes 7 zum Betätigen des elektrischen Schalters erfolgt, wenn das oder die Elemente 4.1, 4.2 der Abzugssicherung 4 beim Einstecken des Schlüssels 6 in eine erste Stellung gebracht worden sind.An electronic ignition lock with a key receptacle 2 designed as an actuator can be actuated by a key 6 inserted into the key receptacle 2 to carry out predetermined switching operations, with a trigger safety device 4 acting mechanically on a key 6 inserted into the key receptacle 2 and with a trigger lock inserted into the key receptacle 2 Key 6 movable actuator 7 for actuating an electrical switch is determined in that the key receptacle 2 comprises a mechanically actuatable locking device 5 for preventing actuation of the electrical switch by the actuating member 7 when the key 6 is not inserted, the locking device 5 being mechanically connected to an actuation the trigger lock 4 is coupled that the actuator 7 is released for actuating the electrical switch when the element (s) 4.1, 4.2 of the trigger lock 4 at insertion ken of the key 6 have been brought into a first position.

Description

Die Erfindung betrifft ein Zündschloß eines elektronischen Schließsy stems, beispielsweise ein solches für Kraftfahrzeuge. Insbesondere betrifft die Erfindung ein elektronisches Zündschloß mit einer als Stellglied aus gebildeten Schlüsselaufnahme betätigbar durch einen in die Schlüs selaufnahme eingesteckten Schlüssel zum Durchführen vorbestimmter Schaltvorgänge, mit einer mechanisch auf einen in die Schlüsselaufnah me eingesteckten Schlüssel wirkenden Abzugssicherung und mit einem durch einen in die Schlüsselaufnahme eingesteckten Schlüssel bewegba ren Betätigungsglied zum Betätigen eines elektrischen Schalters.The invention relates to an ignition lock of an electronic lock system stems, for example one for motor vehicles. In particular concerns the invention of an electronic ignition lock with an actuator formed key holder actuated by a in the key self-inserted key to carry out predetermined Switching operations, with a mechanical one on the key holder me inserted key effective trigger protection and with a by moving a key inserted into the key holder Ren actuator for actuating an electrical switch.

In Kraftfahrzeugen werden elektronische Zündschlösser eingesetzt, um die Sicherheit der Systeme gegenüber einer unbefugten Manipulation besser sichern zu können. Üblicherweise ist das Zündschloß Teil eines elektronischen Schließsystems, bei dem ein mobiler Identifikationsgeber der elektronische Schlüssel ist, der mit einer kraftfahrzeugseitigen Sende- Empfangseinrichtung zum Durchführen einer Berechtigungsabfrage in vorbestimmten Situationen kommuniziert. Auch bei solchen elektronischen Schließsystemen ist vorgesehen, daß der Identifikationsgeber nach Art eines Schlüssels in ein Zündschloß eingesteckt wird und daß durch Dre hen des Schlüssels - wie bei herkömmlichen Zündschlössern auch - die Zündung eingeschaltet und ein Motorstart herbeigeführt werden kann. Electronic ignition locks are used in motor vehicles to the security of the systems against unauthorized manipulation to be able to secure better. Usually the ignition lock is part of one electronic locking system in which a mobile identification transmitter is the electronic key, which is connected to a transmission Receiving device for carrying out an authorization query in communicates predetermined situations. Even with such electronic Locking systems provide that the identification transmitter according to Art a key is inserted into an ignition lock and that by Dre like the conventional ignition locks - the key Ignition switched on and an engine start can be brought about.

Ein solches bekanntes elektronisches Zündschloß ist in der DE 197 43 602 A1 beschrieben. Dieses Zündschloß umfaßt eine als Stellglied aus gebildete Schlüsselaufnahme, in die der als Identifikationsgeber ausgebil dete Schlüssel eingesteckt wird. Die Schlüsselaufnahme ist drehbar in dem Zündschloßgehäuse gelagert und mit entsprechenden elektrischen Schaltsystemen ausgestattet, daß bei entsprechenden Drehstellungen des Schlüssels vorbestimmte Aktionen ausgelöst werden, wie beispiels weise das Anschalten der Zündung oder das Ansteuern des Anlassers. Damit der in die Schlüsselaufnahme eingesteckte Schlüssel nur in seiner Ausgangsstellung wieder aus der Schlüsselaufnahme abgezogen werden kann, ist eine mechanisch auf den Schlüssel wirkende Abzugssicherung vorgesehen, die den Schlüssel in seiner Schlüssel-Steckt-Stellung verrie gelt hält, sobald dieser aus seiner Ausgangsstellung heraus bewegt wor den ist. Die in diesem Dokument beschriebene Abzugssicherung besteht aus einem Verriegelungsschieberpärchen mit zwei diametral gegeneinan der verschiebbaren Schieberrähmchen, die in der Schlüssel-Steckt- Stellung in vorgesehene Rastnuten in die Oberseite des Schlüssels ein greifen.Such a known electronic ignition lock is in DE 197 43 602 A1 described. This ignition lock includes one as an actuator formed key holder, in which the trained as an identification transmitter key is inserted. The key holder can be turned in the ignition lock housing stored and with appropriate electrical Switching systems equipped that with appropriate rotary positions the key predetermined actions are triggered, such as as switching on the ignition or activating the starter. So that the key inserted in the key holder is only in its Starting position can be removed from the key holder can is a trigger lock that acts mechanically on the key provided that the key is locked in its key-inserted position applies as soon as it moves out of its starting position that is. The trigger protection described in this document exists from a pair of locking slides with two diametrically opposed to each other the sliding slide frame, which is in the key Position in the provided locking grooves in the top of the key to grab.

Innerhalb der Schlüsselaufnahme ist axial verschiebbar ein Axialschieber angeordnet, der beim Einstecken des Schlüssel in die Schlüsselaufnahme durch den Schlüssel axial bewegt wird und im Zuge dieser Bewegung ei nen im Zündschloß vorgesehenen Schalter dann betätigt, wenn sich der Schlüssel in seiner Schlüssel-Steckt-Stellung befindet. Dieser Schalter kann als Systemschalter bezeichnet werden, der dazu dient, die Schlüs sel-Steckt-Position des Schlüssels zu signalisieren, um anschließend eine Berechtigungsabfrage zwischen der kraftfahrzeugseitigen Sende- Empfangseinheit und dem als Identifikationsgeber eingesetzten Schlüssel durchzuführen. Eine solche Berechtigungsabfrage kann - wie in diesem Dokument beschrieben - auf einer Infrarotstrecke erfolgen, wobei der Axialschieber als lichtleitender Körper ausgebildet ist und mittels diesem eine optische Verbindung zwischen der Infraroteinheit des Schlüssels und derjenigen des Kraftfahrzeuges hergestellt wird. Erst wenn systemseitig erkannt worden ist, daß der in die Schlüsselaufnahme eingesetzte Schlüssel berechtigt ist, daß Zündschloß zu bedienen, wird eine elektro magnetische Sperreinrichtung freigeschaltet, so daß erst dann eine Dreh bewegung des Schlüssels zum Anschalten der Zündung bzw. zum Her beiführen eines Motorstartes möglich ist.An axial slide is axially displaceable within the key receptacle arranged, when inserting the key in the key holder is moved axially by the key and in the course of this movement NEN switch provided in the ignition lock operated when the Key is in its key-inserted position. That switch can be referred to as a system switch, which serves the key signal to insert the key position, followed by a Authorization query between the motor vehicle transmission Receiver unit and the key used as an identification transmitter perform. Such an authorization query can - as in this Document described - take place on an infrared path, the Axial slide is designed as a light-guiding body and by means of this an optical connection between the infrared unit of the key and that of the motor vehicle is manufactured. Only when the system side has been recognized that the inserted in the key holder Key is authorized to operate the ignition lock, an electro magnetic locking device unlocked, so that only then a rotation Movement of the key to switch the ignition on or forwards when starting the engine is possible.

Aus der DE 44 34 587 A1 ist ein weiteres, gattungsgemäßes elektroni sches Zündschloß bekannt, bei dem als Abzugssicherung der Schlüs selaufnahme mechanisch wirkende Rastmittel, beispielsweise Rastnasen zugeordnet sind, die in entsprechende dem Schlüssel zugeordnete Aus nehmungen eingreifen, wenn sich der Schlüssel außerhalb seiner Aus gangsstellung befindet.DE 44 34 587 A1 is another generic electronic known ignition lock, in which as the trigger protection of the key Selaufnahme mechanically acting locking means, for example locking lugs are assigned to the corresponding corresponding key interventions if the key is out of its way gear position.

Bei diesen Systemen ist jedoch von Nachteil, daß der als Betätigungsglied zum Betätigen des Systemschalters vorgesehene Axialschieber auch oh ne einen eingesteckten Schlüssel von Hand oder mit einfachen Hilfsmit teln axial verschoben werden kann, was wiederum eine Betätigung des Systemschalters zur Folge hat. Dies ist unerwünscht. In these systems, however, it is disadvantageous that the actuator axial slides provided for actuating the system switch also oh ne an inserted key by hand or with simple tools means can be axially displaced, which in turn actuates the System switch. This is undesirable.

Aus der DE 197 51 805 C1 ist ein weiteres elektronisches Zündschloß beschrieben, welches grundsätzlich ähnlich aufgebaut ist wie das Zünd schloß der DE 197 43 602 A1. Als Betätigungsglied zum Betätigen des Systemschalters ist beim Gegenstand dieses Dokumentes vorgesehen, ein weiteres Verriegelungsschieberpärchen mit zwei diametral gegenein ander verschiebbaren Schieberrähmchen vorzusehen, welches in Ein steckrichtung des Schlüssels hinter dem Verriegelungsschieberpärchen für die Abzugssicherung angeordnet ist. Dieses weitere Verriegelungs schieberpärchen wirkt mit radial zu diesen angeordneten Mikroschaltern zusammen, die betätigt werden, wenn der Schlüssel durch die Schieber rähmchen dieses Verriegelungsschieberpärchens hindurch geführt wird und die Schieberrähmchen durch die Schlüsselkontur gegeneinander be wegt werden. Eine durch die Schieberähmchenbewegung ausgelöste Betätigung dieser Mikroschalter triggert den Systemstart des elektroni schen Schließsystemes.DE 197 51 805 C1 is another electronic ignition lock described, which is basically similar to the Zünd closed the DE 197 43 602 A1. As an actuator for operating the System switch is provided in the subject of this document another pair of locking slides with two diametrically opposed to provide other sliding slide frames, which in one Direction of insertion of the key behind the pair of locking slides is arranged for the trigger protection. This further locking slide pair works with microswitches arranged radially to these together that are operated when the key is pushed by the slider frame of this pair of locking slides is passed through and the slide frames against each other by the key contour be moved. One triggered by the sliding frame movement Pressing these microswitches triggers the system start of the elektroni locking system.

Auch wenn bei diesem Gegenstand eine Manipulation gegenüber dem Gegenstand der DE 197 43 602 A1 dadurch erschwert ist, daß nicht ledig lich ein Axialschieber in axialer Richtung eingeschoben werden muß, son dern daß die Schieberrähmchen des hinteren Verriegelungsschieberpär chens gegeneinander bewegt werden müssen, so kann auch dieses ohne weiters durch Einschieben eines entsprechend breiten Gegenstandes oder durch Einführen zweier Finger in die Schlüsselaufnahme erfolgen.Even if this object is manipulated against the The subject of DE 197 43 602 A1 is made more difficult by the fact that it is not single Lich an axial slide must be inserted in the axial direction, son that the slide frames of the rear locking slide pair chens must be moved against each other, this can also be done without further by inserting an appropriately wide object or by inserting two fingers into the key holder.

Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, ein eingangs genanntes gattungsgemäßes elektronisches Zündschloß dergestalt weiterzubilden, daß eine Manipula tion, die zu einer Betätigung des Systemschalters führen würde, erschwert ist.The invention lies on the basis of this prior art discussed therefore based on the task of a generic to further develop electronic ignition lock in such a way that a manipulator tion, which would lead to an actuation of the system switch, difficult is.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Schlüsselaufnahme eine mechanisch betätigbare Sperreinrichtung zum Verhin dern einer Betätigung des elektrischen Schalters durch das Betätigungs glied bei nicht eingestecktem Schlüssel umfaßt, wobei die Sperreinrich tung dergestalt mechanisch an eine Betätigung der Abzugssicherung ge koppelt ist, daß eine Freigabe des Betätigungsgliedes zum Betätigen des elektrischen Schalters erfolgt, wenn das oder die Elemente der Abzugssi cherung beim Einstecken des Schlüssels in eine erste Stellung gebracht worden sind.This object is achieved in that the key holder a mechanically operated locking device to prevent an actuation of the electrical switch by the actuation member included when the key is not inserted, the locking device device mechanically to actuate the trigger safety device is coupled that a release of the actuator for operating the electrical switch takes place when that or the elements of the Abzugssi security when inserting the key in a first position have been.

Das erfindungsgemäße elektronische Zündschloß umfaßt zur Erhöhung der Sicherheit gegenüber Manipulationen eine mechanisch betätigbare Sperreinrichtung, mit der in der Schlüssel-Nicht-Gesteckt-Stellung des Zündschlosses eine Bewegung des Betätigungsgliedes zum Betätigen eines elektrischen Schalters, beispielsweise eines Systemschalters ohne eingesteckten Schlüssel blockiert ist. Die Sperreinrichtung ist mechanisch an eine Betätigung der Abzugssicherung, etwa durch Einstecken eines Schlüssels gekoppelt, wobei eine Freigabe des Betätigungsgliedes zum Betätigen beispielsweise des Systemschalters erfolgt, wenn die Abzugssi cherung beim Einstecken des Schlüssels in eine erste Stellung gebracht worden ist. Gegenüber dem vorbekannten Stand der Technik ist beim Gegenstand dieses Zündschlosses das Betätigungsglied zum Auslösen eines Systemstartes durch die Sperreinrichtung blockiert, so daß eine Bewegung des Betätigungsgliedes erst erfolgen kann, wenn diese Sper reinrichtung in ihre freigebende Position gebracht worden ist.The electronic ignition lock according to the invention includes for increase security against manipulation a mechanically operated Locking device with the in the key-not-inserted position of the Ignition switch a movement of the actuator for actuation an electrical switch, for example a system switch without inserted key is blocked. The locking device is mechanical actuation of the trigger lock, for example by inserting a Key coupled, with a release of the actuator for For example, pressing the system switch occurs when the trigger pull security when inserting the key in a first position has been. Compared to the known prior art The subject of this ignition lock is the actuator for triggering a system start blocked by the locking device, so that a Movement of the actuator can only take place when this lock device has been brought into its releasing position.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß sowohl die Abzugssicherung als auch die Sperreinrichtung jeweils aus zwei dia metral gegeneinander verschiebbaren Schieberrähmchen als Verriege lungsschieberpärchen ausgebildet sind. Als Betätigungseinrichtung ist ein Axialschieber mit einem Schieberkopf vorgesehen, dessen Durchmesser größer ist, als die durch die Schieberrähmchen des als Sperreinrichtung dienenden Verriegelungsschieberpärchens belassene lichte Weite in der Schlüssel-Nicht-Steckt-Stellung des Zündschlosses. Eine Axialverschie bung des Axialschiebers kann daher nur dann erfolgen, wenn die Schie berrähmchen der Sperreinrichtung in entsprechender Weise diametral gegeneinander zur Vergrößerung der Durchlaßweite bewegt worden sind. Bei einem bloßen Einschieben des Axialschiebers wirken die Schieber rähmchen der Sperreinrichtung als Anschlag, so daß eine Betätigung beispielsweise des Systemsschalters nicht möglich ist. Zur mechanischen Kopplung der beiden Verriegelungsschieberpärchen kann vorgesehen sein, daß den Schieberrähmchen des als Abzugssicherung dienenden Verriegelungsschieberpärchens jeweils zumindest ein Betätigungsarm zugeordnet ist, der in Betätigungsrichtung dieser Schieberrähmchen bei einem Einstecken eines Schlüssels an einem Anschlag des korrespondie renden Schieberrähmchens des als Sperreinrichtung dienenden Verrie gelungsschieberpärchens angreift. Diese Maßnahme bewirkt, daß erst bei einer entsprechenden Bewegung der Schieberrähmchen der Abzugssi cherung und einer daran gekoppelten Bewegung der Schieberrähmchen der Sperreinrichtung tatsächlich die Sperrwirkung für den Axialschieber freigegeben ist und axial verschoben werden kann. Befindet sich im Fuß bereich der Schlüsselaufnahme der Systemschalter, so kann dieser erst jetzt durch den Axialschieber betätigt werden.In a preferred embodiment it is provided that both the trigger safeguard and the locking device each consist of two dia metrally displaceable slide frames as locks Lungsschieberpaar are trained. As an actuator is a Axial slide provided with a slide head, the diameter is greater than that by the slide frame of the as a locking device serving locking slide pair left clear width in the Key-not-inserted position of the ignition lock. An axial shift Exercise of the axial slide can therefore only take place when the slide Frame the locking device in a corresponding manner diametrically have been moved against each other to increase the passage width. If the axial slide is simply inserted, the slide acts frame the locking device as a stop, so that an actuation, for example the system switch is not possible. For mechanical Coupling of the two pairs of locking slides can be provided be that the slide frame of the serving as trigger protection Locking slide pair each at least one actuating arm is assigned to the slide frame in the direction of actuation inserting a key into a stop of the correspondent render slide frame of the Verrie serving as a locking device gel slider pair attacks. This measure causes only at a corresponding movement of the slide frame of the trigger pull and a coupled movement of the slide frames the locking device actually the locking effect for the axial slide is released and can be moved axially. Located in the foot area of the key holder of the system switch, this can only be can now be operated by the axial slide.

In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist vorgesehen, daß die Sperrein richtung ebenfalls dazu dient, in der Schlüssel-Nicht-Gesteckt-Stellung des Zündschlosses eine Bewegung des Stellgliedes, beispielsweise eine Drehbewegung zum Herbeiführen eines Motorstartes zu blockieren. Eine tatsächliche Entriegelung der als Stellglied ausgebildeten Schlüsselauf nahme zum Durchführen der vorbestimmten Schaltvorgänge, beispiels weise der Drehbewegung erfolgt dagegen erst durch unmittelbares Ein wirken des Schlüssels auf die Sperreinrichtung.In an expedient development it is provided that the lock direction also serves in the key-not-inserted position a movement of the actuator, for example a Block rotary motion to initiate an engine start. A Actual unlocking of the key designed as an actuator took to perform the predetermined switching operations, for example however, the rotary movement only takes place by direct on act of the key on the locking device.

Es ist zweckmäßig, die Sperreinrichtung so auszugestalten, daß die Frei gabe des Axialschiebers in einer ersten Stellung der Schieberrähmchen des als Sperreinrichtung dienenden Verriegelungsschieberpärchens der Axialschieber entriegelt ist und daß erst nach einem weiteren Bewegen dieser Schieberrähmchen eine Freigabe der Drehbewegung der als Stell glied ausgebildeten Schlüsselaufnahme erfolgt. Diese weitere Betätigung der Schieberrähmchen der Sperreinrichtung erfolgt durch unmittelbares Einwirken des Schlüssels und ist in diesem Bewegungsabschnitt nicht an eine Bewegung der Schieberrähmchen der Abzugssicherung gekoppelt.It is useful to design the locking device so that the free surrender of the axial slide in a first position of the slide frame of the pair of locking slides serving as a locking device Axial slide is unlocked and that only after another move this slide frame releases the rotary movement of the as a Stell limb trained key reception takes place. This further actuation the slide frame of the locking device takes place by direct Action of the key and is not on in this movement section a movement of the slide frame of the trigger lock coupled.

Zur Erhöhung der Sicherheit kann zusätzlich vorgesehen sein, daß die Drehbewegung der Schlüsselaufnahme zusätzlich durch einen elektro nagnetischen Sperrbolzen verriegelt ist. Darüber hinaus kann vorgesehen sein, daß zusätzlich zu einem durch den Axialschieber betätigten Schalter radial die Schieber der Sperreinrichtung mit entsprechenden Schaltern zusammenwirken, so daß ein Systemstart erst herbeigeführt wird, wenn sowohl der durch den Axialschieber betätigte Schalter als auch der oder die durch die Schieberrähmchen der Sperreinrichtung betätigten Schalter betätigt worden sind.To increase security can also be provided that the Rotary movement of the key holder additionally by an electro magnetic locking bolt is locked. In addition, can be provided be that in addition to a switch operated by the axial slide radial the slide of the locking device with appropriate switches interact so that a system start is only brought about when both the switch operated by the axial slide and the or the switches operated by the slide frames of the locking device have been operated.

Weitere Vorteile der Erfindung und Weiterbildungen sind Bestandteil von Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung eines Ausfüh rungsbeispieles unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zei gen:Further advantages of the invention and further developments are part of Subclaims and the following description of an embodiment tion example with reference to the accompanying figures. It shows gene:

Fig. 1 die erfindungsrelevanten Bestandteile eines elektronischen Zündschlosses in einer Explosionsdarstellung, Fig. 1 shows the invention-relevant components of an electronic ignition lock in an exploded view,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch die zusammengefügten Einzelele mente des Zündschlosses der Fig. 1, Fig. 2 is a longitudinal section through the assembled Einzelele elements of the ignition lock of Fig. 1,

Fig. 3 das Zündschloß der Fig. 2 nach einer Betätigung des Axialschiebers ohne Verwendung eines Schlüssels, Fig. 3, the ignition lock of Fig. 2 according to an operation of the axial slide without using a key,

Fig. 4 das Zündschloß der Fig. 2 mit einem zum Teil eingesteck ten Schlüssel und Fig. 4, the ignition lock of FIG. 2 with a key partially inserted and

Fig. 5 das Zündschloß der Fig. 2 mit dem eingesteckten Schlüs sel. Fig. 5, the ignition lock of FIG. 2 sel with the inserted key.

Die erfindungsrelevanten Teile des ansonsten nicht näher dargestellten elektronischen Zündschlosses 1 umfassen eine als Stellglied ausgebildete Schlüsselaufnahme 2, die in einem Gehäuse 3 drehbar gelagert ist. Der Schlüsselaufnahme 2 zugehörig sind zwei Verriegelungsschieberpärchen 4, 5, die jeweils aus zwei Schieberrähmchenen 4.1, 4.2 bzw. 5.1. 5.2 be stehen. Die beiden Schieberrähmchen 4.1, 4.2 bzw. 5.1, 5.2 der beiden Verriegelungsschieberpärchen 4, 5 sind gegen die Kraft von Druckfedern D diametral gegeneinander bewegbar gelagert. Das Verriegelungsschie berpärchen 4 dient der Abzugssicherung eines in die Schlüsselaufnahme 2 eingesteckten Schlüssels 6, der als mobiler Identifikationsgeber, bei spielsweise mit einer Infrarot-Sende-Empfangseinheit ausgestattet ist. Axial bewegbar in der Schlüsselaufnahme ist ein Axialschieber 7 vorgesehen, der als Lichtleitkörper ausgebildet ist und einen Schieberkopf 8 um faßt, der zum Zusammenwirken mit der vorderen Stirnseite 9 des Schlüs sels 6 dient. Die Schieberrähmchen 5.1, 5.2 des Verriegelungsschieber pärchens 5 tragen oberseitig jeweils eine Nocke 10, 10', die in eine in das Gehäuse 3, innenseitig eingebrachte Nut eingreift, wenn sich das Zünd schloß in seiner Schlüssel-Nicht-Steckt-Stellung befindet.The parts of the electronic ignition lock 1 , which are otherwise not shown in detail, include a key receptacle 2 designed as an actuator, which is rotatably mounted in a housing 3 . The key receptacle 2 includes two pairs of locking slides 4 , 5 , each consisting of two slider frames 4.1 , 4.2 and 5.1 . 5.2 exist. The two slide frames 4.1 , 4.2 and 5.1 , 5.2 of the two pairs of locking slide 4 , 5 are mounted diametrically movable against each other against the force of compression springs D. The locking slide berpärchen 4 is used to secure the deduction of a key 6 inserted into the key holder 2 , which is equipped as a mobile identification transmitter, for example with an infrared transmitter / receiver unit. Axially movable in the key receptacle, an axial slide 7 is provided, which is designed as a light guide body and a slide head 8 , which serves to cooperate with the front end face 9 of the key 6 . The slide frames 5.1 , 5.2 of the locking slide pair 5 each carry a cam 10 , 10 'on the top, which engages in a groove 3 inserted into the inside of the housing when the ignition lock is in its key-not-inserted position.

Das Eingreifen der Schieberrähmchen 5.1 und 5.2 in die gehäuseseitige Nut ist der Fig. 2 entnehmbar. Diese Verriegelungsnuten sind in Fig. 2 mit den Bezugszeichen 11, 11' gekennzeichnet.The engagement of the slide frames 5.1 and 5.2 in the housing-side groove can be seen in FIG. 2. These locking grooves are identified in FIG. 2 by the reference numerals 11 , 11 '.

Die Schieberrähmchen 4.1 und 4.2 des Verriegelungsschieberpärchens 4 tragen jeweils zu den Schieberrähmchen 5.1 und 5.2 des Verrriegelungs schieberpärchens 5 weisende Betätigungsarme B, die eine kinematische Kopplung der Betätigungsbewegung der Schieberrähmchen 4.1 und 4.2 auf die Schieberrähmchen 5.1 und 5.2 übertragen. Zu diesem Zweck wir ken die Betätigungsarme B mit Anschlägen A zusammen, die bei dem Schieberrähmchen 5.1 als zu dem Schieberrähmchen 4.1 weisende Fort sätze und bei dem Schieberrähmchen 5.2 als Ausnehmungen ausgebildet sind.The slide frames 4.1 and 4.2 of the pair of locking slides 4 each have actuating arms B pointing to the slide frames 5.1 and 5.2 of the locking slide pair 5 , which transmit a kinematic coupling of the actuating movement of the slide frames 4.1 and 4.2 to the slide frames 5.1 and 5.2 . For this purpose we ken the actuating arms B together with stops A, the sets in the slide frame 5.1 as to the slide frame 4.1 pointing further and in the slide frame 5.2 are formed as recesses.

In der Ausgangsstellung des Zündschlosses 1 befindet sich üblicherweise der Axialschieber 7 mit seinem Schieberkopf 8 in der zentralen Öffnung der Schieberrähmchen 4.1, 4.2 des Verriegelungsschieberpärchens 4. Dabei ist vorgesehen, daß in dieser Stellung die Innenseiten der Schie berrähmchen 4.1, 4.2 umfänglich an dem Schieberkopf 8 anliegen, so daß das Innere des Zündschlosses 1 durch den Schieberkopf 8 verschlossen ist. Eine Betätigung des Axialschiebers 7 aus seiner in Fig. 2 gezeigten Stellung ist grundsätzlich möglich, jedoch nur in einem sehr geringen Umfang. Bei einer Bewegung des Axialschiebers 7 in axialer Richtung stößt die Unterseite des Schieberkopfes 8 an den Schieberrähmchen 5.1 und 5.2 des Verriegelungsschieberpärchens 5 an, so daß eine weitere axiale Bewegung blockiert ist. Zu diesem Zweck ist der Durchmesser des Schieberkopfes 8 größer als die durch die Schieberrähmchen 5.1 und 5.2 belassene lichte Weite des Verriegelungsschieberpärchens 5. Eine Betä tigung eines Systemschalters oder eines zu einer Systemschalteranord nung gehörenden Schalters ist in dieser Stellung jedoch noch nicht erfolgt. Diese "manipulierte" Stellung des Axialschiebers 7 ist in Fig. 3 dargestellt. In the starting position of the ignition lock 1 , the axial slide 7 with its slide head 8 is usually located in the central opening of the slide frames 4.1 , 4.2 of the locking slide pair 4 . It is provided that in this position the inner sides of the slide frames 4.1 , 4.2 bear circumferentially on the slide head 8 , so that the interior of the ignition lock 1 is closed by the slide head 8 . Actuation of the axial slide 7 from its position shown in FIG. 2 is fundamentally possible, but only to a very small extent. When the axial slide 7 moves in the axial direction, the underside of the slide head 8 abuts the slide frames 5.1 and 5.2 of the pair of locking slide 5 , so that a further axial movement is blocked. For this purpose, the diameter of the slide head 8 is larger than the clear width of the pair of locking slides 5 left by the slide frames 5.1 and 5.2 . An actuation of a system switch or a switch belonging to a system switch arrangement has not yet taken place in this position. This “manipulated” position of the axial slide 7 is shown in FIG. 3.

Erst ein Einstecken des Schlüssels 6 in die Schlüsselaufnahme 2 bewirkt, daß die Schieberrähmchen 4.1 und 4.2 des Verriegelungsschieberpär chens 4 diametral gegen die Kraft der Druckfedern D bewegt werden. Durch die mechanische Kopplung der Bewegung der Schieberrähmchen 4.1 und 4.2 beim Einstecken des Schlüssels 6 mit den Schieberrähmchen 5.1 und 5.2 wird die Sperrwirkung des Verriegelungsschieberpärchens 5 im Hinblick auf eine Blockierung der axialen Bewegung des Axialschiebers 7 freigegeben, so daß der Axialschieber 7 nunmehr durch den Schlüssel 6 weiter in die Schlüsselaufnahme 2 eingeschoben werden kann, um letzt endlich den in den Figuren nicht dargestellten Systemschalter betätigen zu können. Somit dient die kinematische Kopplung der Bewegung der Schieberrähmchen 5.1 und 5.2 an die Bewegung der Schieberrähmchen 4.1 und 4.2 zum Öffnen des als Sperreinrichtung dienenden Verriege lungsschieberpärchens 5 bis zu einer ersten Öffnungsstellung. Diese Stellung ist in Fig. 4 gezeigt. Bei einem weiteren Einschieben des Schlüssels 6 in die Schlüsselaufnahme 2 werden die Schieberrähmchen 4.1 und 4.2 oberseitig über die vorderseitige Nockenkontur des Schlüssels geführt, bis diese jeweils in eine Rastausnehmung 12, 12' des Schlüssels 6 eingreifen. Der vordere Bereich des Schlüssels 6 ist verjüngt ausgebil det, so daß bei diesem weiteren Einschieben auch die Schieberrähmchen 5.1 und 5.2 des Verriegelungsschieberpärchens 5 diametral bewegt wer den und somit aus ihrer in Fig. 4 gezeigten Stellung in ihre in Fig. 5 ge zeigte Stellung bewegt werden. In dieser Stellung sind die Schieberrähm chen 5.1 und 5.2 vollständig aus der Verriegelungsnut 11 bzw. 11' her ausgeführt, so daß nunmehr die Schlüsselaufnahme 2 zum Bewirken ei nes Motorstarts gedreht werden kann. Die Drehbewegung der Schlüs selaufnahme 2 ist bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbei spiel zusätzlich durch einen elektromagnetisch betätigbaren Bolzen gesi chert, der erst dann aus seiner die Drehbewegung blockierenden Stellung herausgebracht wird, wenn die Berechtigungsabfrage zwischen der kraft fahrzeugseitigen Sende-Empfangseinheit und derjenigen in dem Schlüs sel 6 vorhandenen positiv abgeschlossen worden ist. Die Berechtigungs abfrage wird bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel ausgelöst durch die Betätigung eines Schalters durch den Axialschieber 7, wenn sich dieser in seiner in Fig. 5 gezeigten Stellung befindet. Only inserting the key 6 into the key receptacle 2 causes the slide frames 4.1 and 4.2 of the locking slide pair 4 to be moved diametrically against the force of the compression springs D. By mechanically coupling the movement of the slide frames 4.1 and 4.2 when inserting the key 6 with the slide frames 5.1 and 5.2 , the locking action of the pair of locking slides 5 is released with a view to blocking the axial movement of the axial slide 7 , so that the axial slide 7 is now by the key 6 can be pushed further into the key receptacle 2 in order to finally be able to finally actuate the system switch, not shown in the figures. Thus, the kinematic coupling of the movement of the slide frames 5.1 and 5.2 to the movement of the slide frames 4.1 and 4.2 serves to open the locking slide pair 5 serving as a locking device up to a first open position. This position is shown in Fig. 4. When the key 6 is inserted further into the key receptacle 2 , the slide frames 4.1 and 4.2 are guided on the top side over the front cam contour of the key until they engage in a detent recess 12 , 12 'of the key 6 . The front area of the key 6 is tapered ausgebil det, so that with this further insertion also the slide frames 5.1 and 5.2 of the pair of locking slides 5 are moved diametrically and who thus moves from their position shown in FIG. 4 into their position shown in FIG. 5 become. In this position, the sliding frames 5.1 and 5.2 are made completely from the locking groove 11 and 11 ', respectively, so that the key receptacle 2 can now be turned to effect an engine start. The rotary movement of the key holder 2 is additionally secured in the embodiment shown in the figures by an electromagnetically actuated bolt, which is only brought out of its rotational blocking position when the authorization query between the vehicle-side transceiver and that in the Key 6 existing has been successfully completed. The authorization query is triggered in the embodiment shown in the figures by the actuation of a switch by the axial slide 7 when it is in its position shown in FIG. 5.

Compilation of the reference symbols

11

Elektronisches Zündschloß
Electronic ignition lock

22nd

Schlüsselaufnahme
Key holder

33rd

Gehäuse
casing

44th

Verriegelungsschieberpärchen
Pair of locking slides

4.14.1

Schieberrähmchen
Slide frame

4.24.2

Schieberrähmchen
Slide frame

55

Verriegelungsschieberpärchen
Pair of locking slides

5.15.1

Schieberrähmchen
Slide frame

5.25.2

Schieberrähmchen
Slide frame

66

Schlüssel
key

77

Axialschieber
Axial slide

88th

Schieberkopf
Slider head

99

Stirnseite des Schlüssels
Front of the key

1010th

, ,

1010th

' Nocke
'Cam

1111

, ,

1111

' Verriegelungsnut
'' Locking groove

1212th

, ,

1212th

' Rastausnehmung
A Anschlag
B Betätigungsarm
D Druckfeder
'' Recess
A stop
B operating arm
D compression spring

Claims

1. Electronic ignition lock having formed as an actuator key receptacle (2) operable by a in the circuits intake (2) inserted key (6) for performing a switching operation with a mechanically inserted to a selaufnahme in the Keyring (2) key (6) acting Abzugssi cherung and with a by a in the key holder ( 2 ) inserted key ( 6 ) movable actuator ( 7 ) for actuating an electrical switch, characterized in that the key holder ( 2 ) is a mechanically actuated locking device to prevent actuation of the electrical Switch by the actuator ( 7 ) when the key ( 6 ) is not inserted, the locking device being mechanically coupled to actuation of the trigger safety device in such a way that the actuator ( 7 ) is released for actuating the electrical switch when the element or elements are actuated ( 4th 1 , 4.2 ) of the trigger protection when the key ( 6 ) has been inserted into a first position.

2. Electronic ignition lock according to claim 1, characterized in that as a trigger protection one from two diametrically displaceable slide frames ( 4.1 , 4.2 ) consist of the first pair of locking slides ( 4 ), as a locking device one from two diametrically displaceable slide frames ( 5.1 , 5.2 ) existing second locking slide couple (5) and are provided as an actuating device an axial slide (7) with a pusher head (8) whose diameter is greater than the unprocessed by the Schieberrähmchen (5.1, 5.2) of the two-th locking slide couple's (5) inside diameter in the key-not-inserted position of the ignition lock ( 1 ).

3. Electronic ignition lock according to claim 2, characterized in that for mechanical coupling between the first pair of locking slides ( 4 ) and the second pair of locking slides ( 5 ) each slide frame ( 4.1 , 4.2 ) of the first pair of locking slides ( 4 ) at least one actuating arm (B) is assigned, which acts in the actuating direction on a stop (A) of the corresponding slide frame (5.1. 5.2) of the second pair of locking slides ( 5 ).

4. Electronic ignition lock according to claim 3, characterized in that the locking slide pair serving as a locking device ( 5 ) in the key-not-inserted position of the ignition lock ( 1 ) blocks a rotary movement of the key receptacle ( 2 ) by the slide frame ( 5.1 , 5.2 ) of the second pair of locking slides ( 5 ) carry a cam ( 10 , 10 ') on top, which in the key-not-inserted position of the ignition lock ( 1 ) for blocking a rotary movement of the key holder ( 2 ) into one Engage the locking groove ( 11 , 11 ').

5. Electronic ignition lock according to claim 3 or 4, characterized in that the slide head ( 8 ) opposite end of the axial slide ( 7 ) is used to actuate the electrical switch.