DE202004021599U1

DE202004021599U1 - Sitzstruktur

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Publication number: DE202004021599U1
Application number: DE202004021599U
Authority: DE
Original assignee: Fico Cables Ltda
Current assignee: Fico Cables Ltda
Priority date: 2003-07-02
Filing date: 2004-07-02
Publication date: 2009-05-14
Anticipated expiration: 2014-07-03
Also published as: DE10329852B4; EP2394846B1; EP1493618B1; DE10329852A1; EP1493618A3; EP2394846A1; EP1493618A2

Abstract

Eine Sitzstruktur (1) zum Stützen einer Sitzpolsterung, insbesondere für Kraftfahrzeugsitze, aufweisend
a. eine Tragstruktur (40) mit mindestens zwei seitlichen Drahtelementen (42), zwischen denen sich eine Mehrzahl von Querdrähten (44) erstreckt, wobei
b. sich zumindest zwei der Querdrähte (44) über die seitlichen Drahtelemente (42) hinaus erstrecken und in Anschlussenden (46, 48, 50) enden; und
c. einen die Tragstruktur (40) zumindest teilweise umgebenden Sitzrahmen (20), wobei an der, der Tragstruktur (40) zugewandten Seite (30) des Sitzrahmens (20), Befestigungsmittel (32, 34, 65, 95) fest angeordnet sind, die über eine direkte Verbindung mit den Anschlussenden (46, 48, 50) die Tragstruktur (40) innerhalb des Sitzrahmens (20) befestigen.

Description

1. Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzstruktur zum Stützen einer Sitzpolsterung, insbesondere für Kraftfahrzeugsitze. Diese Sitzstruktur stellt vorzugsweise einen Sitzrahmen und eine Tragstruktur bereit, die nachfolgend durch eine Sitzpolsterung und einen Sitzbezug ummantelt werden.
2. Hintergrund der Erfindung
Sitzstrukturen bilden die innere tragende Struktur von Sitzen aller Art. In Kraftfahrzeugsitzen wird diese innere Struktur durch eine Tragstruktur und einen Sitzrahmen gebildet. An der Konstruktion aus Sitzrahmen und Tragstruktur wird dann die Polsterung und gegebenenfalls auch der Bezug des Sitzes befestigt.
Wie oben erwähnt, setzt sich die Sitzstruktur aus einem Sitzrahmen und einer Tragstruktur zusammen. In einer einfachen Ausführung dient die Tragstruktur lediglich zur Stütze der Polsterung. Es sind aber auch Tragstrukturen bekannt, die gleichzeitig als Wölbmechanik genutzt werden können. Eine solche Wölbmechanik dient der Anpassung der Tragstruktur an die Krümmung des Rückens der sitzenden Person. Diese Wölbmechanik kann sowohl manuell als auch motorisch verstellt und dadurch angepasst werden. Eine derartige Tragstruktur als Wölbmechanik steigert somit den Komfort bekannter Kraftfahrzeugsitze einfacher Konstruktion. Es ist des Weiteren bekannt, die Tragstruktur mit Massageelementen zu versehen, die ebenfalls den Komfort des Sitzes verbessern.
Aus der EP-A-0 552 904 ist eine Sitzstruktur bekannt, die ebenfalls aus einem Sitzrahmen und einer Tragstruktur besteht. Die Tragstruktur besteht aus mindes tens zwei seitlichen Drahtelementen, die über eine Mehrzahl von querverlaufenden Drahtelementen verbunden sind. Um die Tragstruktur innerhalb des Sitzrahmens zu befestigen, wird eine Mehrzahl von Federn verwendet. Diese Federn werden jeweils zu gleicher Anzahl in den seitlichen Drahtelementen und in den benachbarten Bereichen des Sitzrahmens eingehangen. Da jede Feder einzeln mit der Tragstruktur und dem Sitzrahmen verbunden werden muss, ist dieser Installationsvorgang zeitaufwendig und dadurch teuer.
Eine weitere Sitzstruktur ist aus der EP-A-0 874 575 bekannt. Auch diese Sitzstruktur umfasst einen Sitzrahmen, in dem eine Tragstruktur befestigt ist. Der Sitzrahmen besteht aus einem viereckigen Hohlprofil, weil derartige Profile eine ausreichende Stabilität für die gesamte Sitzstruktur bereitstellen. Innerhalb dieses Hohlprofils ist die Tragstruktur befestigt, die sich ebenfalls aus seitlichen Drahtelementen und einer Mehrzahl von Querdrähten zusammensetzt. Eine bestimmte Anzahl der Querdrähte erstreckt sich über die seitlichen Drahtelemente hinaus, um dort in hakenförmigen Enden auszulaufen. Die Haken sind in diesem Fall so orientiert, dass sie in die Seite des Hohlprofils des Sitzrahmens eingehakt werden, die parallel zur Fläche der Tragstruktur angeordnet ist. Zu diesem Zweck sind Löcher in dieser Seite des Hohlprofils des Sitzrahmens angeordnet.
Diese Art der Befestigung der Tragstruktur innerhalb des hohlprofilförmigen Sitzrahmens ist mit verschiedenen Nachteilen verbunden. Es ist einerseits möglich, Haken kleiner Krümmung an den Enden der Querdrähte auszubilden. Diese kleinen Haken werden dann nur in eine Wand des Hohlprofils eingehakt. Da die Haken nur eine geringe Krümmung aufweisen dürfen, um schnell eingehakt werden zu können, bieten sie auch nur geringen Halt für die Tragstruktur. Während der Benutzung einer solchen Sitzstruktur tritt es daher häufig auf, dass sich diese Haken der Tragstruktur aus dem Hohlprofil des Sitzrahmens allein durch die Bewegung der sitzenden Person lösen. Auf diese Weise verliert der Sitz seine Stabilität und es ist sogar möglich, dass sich die Tragstruktur durch die Polsterung bohrt.
Dadurch wird nicht nur der Sitz zerstört, sondern es sind ebenfalls Verletzungen der sitzenden Person wahrscheinlich.
Es ist ebenfalls nachteilig, die Enden der Querdrähte als relativ große Haken auszubilden, die das gesamte Hohlprofil des Sitzrahmens durchgreifen. Die Installation dieser großen Haken in dem Hohlprofil ist zeitaufwändig, weil der große Haken mit viel Geschick in den gesamten Rahmen eingefädelt werden muss. Dadurch wird die Herstellungszeit der Sitzstruktur gesteigert, was sich nachteilig auf die Kosten des herzustellenden Sitzes auswirkt.
Es ist daher das Problem der vorliegenden Erfindung, eine Sitzstruktur bereitzustellen, die mit geringem Aufwand produziert werden kann und gleichzeitig eine verlässliche innere Struktur eines Kraftfahrzeugsitzes darstellt.
3. Zusammenfassung der Erfindung
Das obige Problem wird durch eine Sitzstruktur zum Stützen einer Sitzpolsterung gelöst, wie sie in Anspruch 1 beschrieben ist.
Eine derartige Sitzstruktur, insbesondere für Kraftfahrzeugsitze, umfasst eine Tragstruktur mit mindestens zwei seitlichen Drahtelementen, zwischen denen sich eine Mehrzahl von Querdrähten erstreckt, wobei sich zumindest zwei der Querdrähte in Anschlussenden über die seitlichen Drahtelemente hinaus erstrecken, und einen die Tragstruktur zumindest teilweise umgebenen Sitzrahmen, wobei an der der Tragstruktur zugewandten Seite des Sitzrahmens Befestigungsmittel fest angeordnet sind, die über eine direkte Verbindung mit den Anschlussenden die Tragstruktur innerhalb des Sitzrahmens befestigen.
In der Sitzstruktur gemäß der vorliegenden Erfindung wird bevorzugt eine gitterähnliche Tragstruktur eingesetzt. Diese Tragstruktur besteht aus mindestes zwei seitlichen Drahtelementen und sich quer dazu erstreckenden Querdrähten. Diese Querdrähte verlaufen einerseits gerade oder sie weisen innerhalb der Ebene der Tragstruktur eine krummlinige oder Zickzackgestalt auf. Durch diesen nichtlinearen Verlauf wird ein Federn bzw. Nachgeben der Tragstruktur bei Belastung und Montage der Tragstruktur ermöglicht. Eine bestimmte Anzahl der Querdrähte erstreckt sich über die seitlichen Drahtelemente hinaus, um in erfindungsgemäß bevorzugten Anschlussenden auszulaufen. Diese Anschlussenden weisen erfindungsgemäß bevorzugt unterschiedliche Formen auf, wie weiter unten beschrieben wird. Neben der Tragstruktur umfasst die erfindungsgemäße Sitzstruktur einen Sitzrahmen, der diese Tragstruktur umgibt. Der Sitzrahmen stellt die stabilisierende innere Struktur des gesamten Sitzes bereit, die starken Belastungen durch die sitzende Person als auch im Falle eines Unfalls in Kraftfahrzeug widerstehen muss. Um diese Stabilität zu gewährleisten, werden erfindungsgemäß bevorzugt profilierte Sitzrahmen verwendet. Um die Anschlussenden und somit die Tragstruktur an diesem Sitzrahmen zu befestigen, sind an der der Tragstruktur zugewandten Seiten des Sitzrahmens Befestigungsmittel vorgesehen.
Diese Befestigungsmittel sind einerseits erfindungsgemäß bevorzugt aus dem Sitzrahmen ausgeformt, d. h. sie bilden einen integralen Bestandteil dieses Sitzrahmens. Auf diese Weise wird der Produktionsaufwand für den Sitzrahmen und somit für die gesamte Sitzstruktur minimiert. Andererseits werden die Befestigungsmittel als zusätzliche Elemente an der der Tragstruktur zugewandten Seite des Sitzrahmens fest installiert, beispielsweise durch Punktschweißen, Nieten oder dergleichen. Die Anschlussenden werden erfindungsgemäß bevorzugt direkt an den Befestigungsmitteln des Sitzrahmens befestigt. Das heißt, es werden keine zwischengeordneten Federn oder dergleichen verwendet, um die Verbindung herzustellen. Durch die Anordnung der integralen Befestigungsmittel an der der Tragstruktur zugewandten Seite des Sitzrahmens ergibt sich ein geringer Installationsaufwand beim Herstellen der Sitzstruktur als auch eine verlässliche Sitzstruktur mit der Lebensdauer eines Kraftfahrzeugs.
Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind die Befestigungsmittel integral mit dem Sitzrahmen ausgebildet und/oder umfassen eine Kerbstruktur, in der die Anschlussenden aufgenommen oder verriegelt sind.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weisen die Anschlussenden eine Hakenstruktur auf, deren Hakenfläche im wesentlichen senkrecht zu dem benachbarten seitlichen Drahtelement ausgerichtet ist. Weiterhin erfindungsgemäß bevorzugt umfassen die Befestigungsmittel Ösen, in die die Hakenstruktur eingehakt ist.
Um eine einfache aber wirkungsvolle und dauerhafte Verbindung zwischen Tragstruktur und Sitzrahmen zu gewährleisten, werden die Anschlussenden der Tragstruktur als Hakenstruktur und die Befestigungsmittel des Sitzrahmens als Ösen ausgebildet. Durch die erfindungsgemäß bevorzugte Anordnung der Ösen an der der Tragstruktur zugewandten Seite des Sitzrahmens wird ein Einhaken der Anschlussenden ohne großen Arbeitsaufwand gewährleistet. Eine verlässliche Verbindung wird weiterhin dadurch gewährleistet, dass die Hakenstruktur diese Ösen ausreichend umgreifen kann, wodurch die Tragstruktur nicht durch Bewegungen der sitzenden Person oder aufgrund anderer Belastungen aus dem Sitzrahmen gelöst werden kann. Zudem ist es nicht notwendig, die Hakenstruktur der Anschlussenden durch das gesamte Hohlprofil des Sitzrahmens hindurch zu befestigen, wodurch die Installationszeit reduziert wird. Gemäß der oben bereits erwähnten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfassen die Befestigungsmittel bzw. Ösen eine Kerbstruktur. Diese Kerbstruktur ist erfindungsgemäß bevorzugt federnd ausgebildet und so dimensioniert, dass die Hakenstruktur, sobald sie in der Öse eingehangen ist, in dieser Kerbstruktur aufgenommen oder sogar verriegelt wird. Durch diese Kerbstruktur wird eine zusätzliche Befestigung oder Sicherung der Anschlussenden in den Befestigungsmitteln gewährleistet.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weisen die Ösen ein Profil auf, um die eigene Stabilität und die des Sitzrahmens zu unterstützen.
Die Ösen in der der Tragstruktur zugewandten Seite des Sitzrahmens sind starken Zugbelastungen ausgesetzt, die die sitzende Person über die eingehangene Tragstruktur ausübt. Um diesen Belastungen zu widerstehen, sind die Ösen erfindungsgemäß bevorzugt profiliert ausgebildet. Eine derartige profilierte Öse lässt sich nur mit großen mechanischen Belastungen verformen im Vergleich zu einer nicht-profilierten Öse. Des Weiteren trägt diese Profilierung erfindungsgemäß bevorzugt zur Stabilität des Sitzrahmens bei. Dieser zusätzliche stabilisierende Effekt ist erfindungsgemäß bevorzugt, um der Schwächung des Sitzrahmens durch die integrale Ausbildung der Befestigungsmittel entgegenzuwirken. Durch die erfindungsgemäß bevorzugte Ausbildung der Ösen werden jedoch Kräfte aufgenommen und abgeleitet, ohne dass die Stabilität des Sitzrahmens verringert wird.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind die Ösen im wesentlichen innerhalb der Ebene der der Tragstruktur zugewandten Seite des Sitzrahmens angeordnet oder sie ragen aus dieser Ebene in Richtung der Tragstruktur hervor.
Je nach dem vorhandenen Platz in der Sitzstruktur sind die Ösen erfindungsgemäß bevorzugt in einer gemeinsamen Ebene mit der betreffenden Seite des Sitzrahmens angeordnet. Durch diese Anordnung werden erfindungsgemäß bevorzugt Anschlussenden kleiner Ausdehnung in dem Sitzrahmen befestigt. Ragen die Ösen erfindungsgemäß bevorzugt aus der Ebene der der Tragstruktur zugewandten Seite des Sitzrahmens in Richtung der Tragstruktur hervor, wird dadurch die Installation der Tragstruktur innerhalb des Sitzrahmens unterstützt werden.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weisen die Anschlussenden eine Ösenstruktur oder die Hakenstruktur auf, deren Fläche im wesentlichen senkrecht zu dem benachbarten seitlichen Drahtelement ausgerichtet ist.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfassen die Befestigungsmittel hakenähnliche Vorsprünge, in die die Ösenstruktur oder die Hakenstruktur eingehakt ist.
Es ist weiterhin erfindungsgemäß bevorzugt, dass die Anschlussenden der Tragstruktur als geschlossene Ösenstruktur ausgebildet sind. Da diese Ösenstruktur nicht in eine weitere Öse eingehakt werden kann, werden die Befestigungsmittel im Sitzrahmen erfindungsgemäß bevorzugt als hakenähnliche Vorsprünge ausgebildet. Diese hakenähnlichen Vorsprünge werden durch einfache profilierte Stege gebildet, die ausreichend groß sind, damit die Anschlussenden eingehakt werden können. Es ist weiterhin erfindungsgemäß bevorzugt, dass der Sitzrahmen hakenähnliche Vorsprünge enthält, die in entgegengesetzten Richtungen aber im wesentlichen parallel zu dem benachbarten seitlichen Drahtelement ausgerichtet sind. Aufgrund der entgegengesetzten Orientierung der Vorsprünge können die Ösenstrukturen beispielsweise im Fall einer mechanischen Überbelastung in Richtung der seitlichen Drahtelemente nicht gleichzeitig ausgehakt werden. Durch diese erfindungsgemäß bevorzugte Konstruktion wird eine weitere Sicherheit dafür gegeben, dass die Tragstruktur innerhalb des Sitzrahmens trotz Überlast befestigt bleibt. Es ist ebenfalls erfindungsgemäß bevorzugt, die bereits oben beschriebene Ausbildung der Kerbstruktur auch in den hakenähnlichen Vorsprüngen anzuordnen. In dieser Kerbstruktur werden dann erfindungsgemäß bevorzugt die Ösenstrukturen aufgenommen oder verriegelt.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weisen die Vorsprünge ein Profil auf, um die eigene Stabilität zu unterstützen.
Wie bereits oben erwähnt, dient die Profilierung der Ösen und Vorsprünge der Stabilitätssteigerung. Sie können erfindungsgemäß bevorzugt auf diese Weise größeren mechanischen Belastungen widerstehen und stellen dadurch eine hohe Lebensdauer der Sitzstruktur sicher.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind die Vorsprünge im wesentlichen innerhalb der Ebene der der Tragstruktur zugewandten Seite des Sitzrahmens angeordnet oder sie ragen aus dieser Ebene in Richtung der Tragstruktur hervor.
Es ist weiterhin bevorzugt gemäß der vorliegenden Erfindung, dass die Anschlussenden aufgeweitete Enden aufweisen oder dass die Enden nicht in Richtung der Anschlussenden verlaufen, um die Tragstruktur zu befestigen. Erfindungsgemäß bevorzugt umfasst die Tragstruktur ein Gegenelement, das auf dem Anschlussende befestigt ist. Es ist zudem erfindungsgemäß bevorzugt, dass die Anschlussenden in schlitzförmige Öffnungen im Sitzrahmen gleicher oder unterschiedlicher Orientierung einsetzbar sind, wobei die schlitzförmigen Öffnungen an einem Ende geöffnet sind oder an beiden Enden geschlossen sind und vorzugsweise eine Schlüsselloch ähnliche Form aufweisen.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die Befestigungsmittel in der Innenseite des Sitzrahmens schlitzförmig ausgebildet. Diese Form der Befestigungsmittel ermöglicht ein Befestigen der Tragstruktur mit geringem Aufwand, wobei gleichzeitig die Tragstruktur verlässlich gehalten wird. Das Befestigen wird durch die erfindungsgemäß bevorzugte Ausbildung der Enden der Anschlussenden bewirkt. Die Enden verdicken sich oder weiten sich auf oder sie verlaufen in einer anderen Richtung als der der Anschlussenden. Es ist daher jede Form des Endes des jeweiligen Anschlussendes erfindungsgemäß bevorzugt, die ein Lösen der Tragstruktur aus der schlitzförmigen Öffnung verhindert.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Befestigungsmittel ein Ösenelement, das im Sitzrahmen befestigbar ist.
Die vorliegende Erfindung umfasst weiterhin ein Verfahren zum Befestigen einer Tragstruktur in einem Sitzrahmen eines Kraftfahrzeugsitzes, die folgenden Schritte aufweisend: Dehnen der Tragstruktur in eine Richtung im wesentlichen parallel zu seitlichen Anschlussenden gegen eine innere Federkraft der Tragstruktur; Befestigen der Anschlussenden an mindestens einem Befestigungsmittel durch ein Versetzen der Tragstruktur in eine durch den Sitzrahmen umgebene Ebene, wobei das Befestigungsmittel an einer der Tragstruktur zugewandten Seite des Sitzrahmens fest angeordnet ist; und Verkürzen der Tragstruktur aufgrund der innere Federkraft im wesentlichen parallel zur Richtung der seitlichen Anschlussenden, so dass sich die Tragstruktur selbständig im Sitzrahmen hält.
Im Vergleich zum Stand der Technik wird die erfindungsgemäße Tragstruktur durch ein effizientes Drei-Schritt-Verfahren installiert, während bekannte Verfahren mindestens vier Schritte aufweisen. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst zuerst ein Dehnen oder Spannen der Tragstruktur in lateraler Richtung. Danach erfolgt ein Versetzen der gedehnten Tragstruktur in die Ebene des Sitzrahmens, wodurch die Anschlussenden mit den Befestigungsmitteln verbunden werden. Abschließend wird die Tragstruktur wieder entspannt, so dass sie sich selbst im Sitzrahmen fixiert. Im Stand der Technik ist hingegen noch ein weiteres Versetzen der Tragstruktur innerhalb der durch den Sitzrahmen umgebenen Ebene erforderlich, um Befestigungsmittel und Anschlussenden aufgrund ihrer Orientierung ineinander einzuhaken.
Es ist weiterhin erfindungsgemäß bevorzugt, dass die Anschlussenden eine Hakenstruktur umfassen, deren Hakenfläche im wesentlichen senkrecht zu einem benachbarten seitlichen Drahtelement ausgerichtet ist, die in eine lösbar befestigte Ösenstruktur oder in eine permanent befestigte Öse als Befestigungsmittel eingehakt wird.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfassen die Anschlussenden aufgeweitete Enden oder die Enden verlaufen nicht in Richtung der Anschlussenden, wobei die Enden in eine schlitzförmige Öffnung als Befestigungsmittel eingehakt werden.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfassen die Anschlussenden ein Gegenelement, um die Tragstruktur am Sitzrahmen zwischen dem aufgeweiteten Ende und dem Gegenelement zu halten.
4. Kurze Beschreibung der begleitenden Zeichnungen
Die vorliegende Erfindung wird unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
1 eine Sitzstruktur gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit Sitzrahmen und innerer Tragstruktur;
2 eine vergrößerte Darstellung der Befestigungsmittel gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
3 eine vergrößerte Darstellung der erfindungsgemäß bevorzugten Kerbstruktur in den Befestigungsmitteln; und
4 eine vergrößerte Darstellung der Anschlussenden und der Befestigungsmittel gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
5a, b eine Darstellung der Anschlussenden und der Befestigungsmittel gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
6a, b eine Darstellung der Anschlussenden und der Befestigungsmittel gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und
7a–c eine Darstellung der Anschlussenden und der Befestigungsmittel gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
5. Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
Die Sitzstruktur 1, die gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in 1 gezeigt ist, bildet die innere Struktur von Sitzen, insbesondere von Kraftfahrzeugsitzen. Erfindungsgemäß bevorzugt umfasst sie einen Sitzrahmen 20 und eine innerhalb des Sitzrahmens 20 befestigte Tragstruktur 40. Erfindungsgemäß bevorzugt bestehen der Sitzrahmen 20 und die Tragstruktur 40 aus stabilen Materialien, wie Metalle oder Kunststoff. Es sind auch ähnliche Materialien erfindungsgemäß bevorzugt, sofern sie ausreichend stabil sind, die entsprechende Flexibilität für eine innere Sitzstruktur 1 aufweisen und ohne technischen Aufwand miteinander verbunden werden können.
Der Sitzrahmen 20 wird erfindungsgemäß bevorzugt durch ein profiliertes Metallteil gebildet. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wie sie in 1 gezeigt ist, ist dieser Sitzrahmen 20 eine in sich geschlossene Struktur. Es ist jedoch ebenfalls erfindungsgemäß bevorzugt, den Sitzrahmen 20 als offene Struktur in einer ovalen oder mehreckigen Form auszubilden. Diese Form des Sitzrahmens 20 wird durch die später gewünschte Form des Sitzes vorgegeben. Neben der Verwendung von Hohlprofilen, um den Sitzrahmen 20 zu bilden, werden ebenfalls erfindungsgemäß bevorzugt andere Profile eingesetzt, weil diese dem Sitzrahmen 20 die gewünschte mechanische Stabilität verleihen. Derartige Profile sind bevorzugt T- oder H-Profile oder ähnliche bekannte flächi ge Profile. Die Stabilität des Sitzrahmens 20 gewährleistet einen sicheren Halt für die sitzende Person, insbesondere für deren Rücken. Zudem wird durch diese Stabilität ein wesentlicher Sicherheitsaspekt realisiert, weil während eines Unfalls ein Brechen des Sitzrahmens verhindert ist. Zudem wird durch die Stabilität des Sitzrahmens 20 gewährleistet, dass dieser mit dem Sicherheitsgurt und dem Airbag eines Kraftfahrzeugs zusammenwirkt und dadurch die Verletzungsgefahr der sitzenden Person im Falle eines Unfalls reduziert.
Das Profil des Sitzrahmens 20 ist erfindungsgemäß bevorzugt derart gestaltet, dass eine Seite 30 des Sitzrahmens 20 der Tragstruktur 40 zugewandt ist, die von dem Sitzrahmen 20 eingefasst oder umgeben ist. Diese Seite 30 des Sitzrahmens 20 wird erfindungsgemäß bevorzugt zur einfachen aber dauerhaften Befestigung der Tragstruktur 40 innerhalb des Sitzrahmens 20 verwendet.
Die erfindungsgemäß bevorzugte Tragstruktur 40 setzt sich aus einer einfachen aber effektiven gitterartigen Struktur zusammen. In Zusammenwirkung mit dem Sitzrahmen 20 stützt und trägt sie die Polsterung des Kraftfahrzeugsitzes. Über dieser Polsterung wird dann zumeist ein Sitzbezug angeordnet. Neben den oben genannten Funktionen stabilisiert die Tragstruktur 40 den Rücken der sitzenden Person und passt sich teilweise durch ihre federnde Wirkung der Rückenform dieser Person an.
Erfindungsgemäß bevorzugt umfasst die Tragstruktur 40 mindestens zwei im wesentlichen vertikal verlaufende Drahtelemente 42. Es ist jedoch ebenfalls erfindungsgemäß bevorzugt, dass diese Drahtelemente 42 schräg oder zusammenlaufend angeordnet sind. Erfindungsgemäß bevorzugt sind zwei dieser Drahtelemente 42 seitlich angeordnet. Es ist jedoch ebenfalls bevorzugt, eine Mehrzahl dieser Drahtelemente 42 innerhalb der Tragstruktur 40 anzuordnen. Diese Drahtelemente 42 sind mit Papier oder Kunststoff umwinkelt oder beschichtet, so dass eine Beschichtung gebildet wird, die ein späteres Verrutschen der daran befestigten Querdrähte 44 verhindert. Die Querdrähte 44 erstrecken sich erfindungsgemäß bevorzugt quer zu den Drahtelementen 42. Sie werden durch einfaches Umwinkeln der Drahtelemente 42 befestigt. Diese Befestigung hat den Vorteil, dass sie einfach ausführbar ist und keine zusätzlichen Befestigungsmittel erfordert. Diese Querdrähte 44 erstrecken sich erfindungsgemäß bevorzugt geradlinig oder krummlinig zwischen den Drahtelementen 42. Durch diesen Verlauf der Querdrähte 44 kann sich die Tragstruktur 40 lateral ausdehnen, wodurch eine vereinfachte Installation im Sitzrahmen 20 ermöglicht wird. Zudem wird durch diesen Verlauf der Querdrähte 44 ermöglicht, dass die Tragstruktur 40 federnd oder polsternd nachgibt, wenn sie durch eine sitzende Person belastet wird.
Zumindest zwei der Querdrähte 44, wie sie in 1 gezeigt sind, erstrecken sich über die seitlichen Drahtelemente 42 hinaus. Sie laufen erfindungsgemäß bevorzugt in Anschlussenden 46 aus, die zum Befestigen der Tragstruktur 40 an der Innenseite 30 des Sitzrahmens 20 genutzt werden. Um die Befestigung der Anschlussenden 46 an der der Tragstruktur 40 zugewandten Seite 30 des Sitzrahmens 20 zu realisieren, sind an dieser Seite 30 Befestigungsmittel 32, 34 angeordnet. Diese Befestigungsmittel 32, 34 sind erfindungsgemäß bevorzugt integral in dem Sitzrahmen 20 ausgebildet. Integral bedeutet in diesem Zusammenhang, dass diese Befestigungsmittel 32, 34 aus der Seite 30 des Sitzrahmens 20 ausgeformt sind. Diese Art der Herstellung hat den Vorteil, dass mehrere Herstellungsschritte eingespart werden können und sich dadurch eine kostengünstige Produktion der Sitzstruktur 1 ergibt. Es ist jedoch ebenfalls erfindungsgemäß bevorzugt, diese Befestigungsmittel 32, 34 als separate Elemente an der Seite 30 des Sitzrahmens 20 zu befestigen.
Die Anordnung der Befestigungsmittel 32, 34 an der Innenseite 30 bzw. an der der Tragstruktur 40 zugewandten Seite 30 des Sitzrahmens 20 hat verschiedene Vorteile. Sie ermöglicht einen leichten Zugang zu den Befestigungsmitteln 32, 34, um die Tragstruktur 40 daran zu befestigen. Zudem ist eine geringe Dehnung der Tragstruktur 40 erforderlich, um diese in den Befestigungsmitteln 32, 34 einzuhängen. Durch diese einfache Konstruktion wird der Herstellungsaufwand für die Sitzstruktur 1 vor allem beim Installieren der Tragstruktur 40 innerhalb des Sitzrahmens 20 minimiert. Trotz dieser einfachen Konstruktion und effektiven Herstellung ergibt sich eine Sitzstruktur 1, die stabilen Halt für die sitzende Person gewährleistet.
Zur Befestigung der Tragstruktur 40 innerhalb des Sitzrahmens 20 werden erfindungsgemäß bevorzugt die Anschlussenden 46 mit den Befestigungsmitteln 32, 34 verbunden. Die sich daraus ergebende dauerhafte und verlässliche Verbindung wird durch verschiedene erfindungsgemäß bevorzugte Ausführungsformen der Anschlussenden 46 und der Befestigungsmitteln 32, 34 gewährleistet.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung laufen die Anschlussenden 46 in einer Hakenstruktur 48 aus. Diese Hakenstruktur 48 weist eine runde, ovale oder eckige Form auf, wobei die Schenkel der Hakenstruktur 48 ausreichend lang sein müssen, um die Hakenstruktur 48 sicher in den Befestigungsmitteln 32, 34 zu befestigen. Die Hakenstruktur 48 schließt durch ihre Schenkel bzw. durch ihre runde, eckige oder ovale Form eine Hakenfläche ein, die erfindungsgemäß bevorzugt im wesentlichen senkrecht zu der Fläche der Tragstruktur 40 ausgerichtet ist.
Die oben genannte Hakenstruktur 48 wird erfindungsgemäß bevorzugt in dem Befestigungsmittel 32 an der Innenseite 30 des Sitzrahmens 20 befestigt. Dieses Befestigungsmittel 32 wird erfindungsgemäß bevorzugt durch eine Öse gebildet. Diese Öse 32, wie sie gemäß einer bevorzugten Ausführungsform in 2 gezeigt ist, weist eine geschlossene Form auf. Erfindungsgemäß bevorzugt ist diese Öse 32 integral aus der Innenseite 30 des Sitzrahmens 20 ausgeformt. Die Hakenstruktur 48 der Anschlussenden 46 werden in dieser Öse 32 eingehangen. Um die Stabilität der Ösen 32 zu steigern, sind diese erfindungsgemäß bevorzugt profiliert ausgebildet. Dieses Profil kann durch ein eckiges oder ein rundes oder krummliniges Profil realisiert werden. Durch diese Profilierung werden die durch die Tragstruktur 40 ausgeübten Kräfte durch die Öse 32 aufgenommen und erfin dungsgemäß bevorzugt in den Sitzrahmen 20 abgeleitet. Zudem ergibt sich aus der Profilierung der Öse 32 eine geringe Nachgiebigkeit der Öse 32 und somit eine sichere Befestigung der Tragstruktur 40 innerhalb des Sitzrahmens 20.
Es ist jedoch ebenfalls erfindungsgemäß bevorzugt, die Öse 32 nicht integral auszuformen, sondern als zusätzliche Elemente an der Innenseite 30 des Sitzrahmens 20 zu befestigen. Derartige Befestigungen können beispielsweise durch Punktschweißen oder dergleichen auf eine schnelle und effektive Art erzielt werden.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ragen die Ösen 32 aus der Ebene der Innenseite 30 des Sitzrahmens 20 hervor. Es ist jedoch ebenfalls erfindungsgemäß bevorzugt, dass die Ösen 32 in der gleichen Ebene wie die Innenseite 30 des Sitzrahmens 20 angeordnet sind. Wie man in 2 erkennen kann, ist die Öse 32 erfindungsgemäß bevorzugt in einem Fenster 36 angeordnet. Dieses Fenster 36 unterstützt einen leichten Zugang der Hakenstruktur 46 zur Öse 32, um die Hakenstruktur 46 mit geringem Aufwand zu installieren. Durch die Größe des Fensters 36 wird gewährleistet, dass die Hakenstruktur 46 beim Einhaken in die Öse 32 nicht mit der Innenseite 30 des Sitzrahmens 20 kollidiert.
Ist die Öse 32, wie oben erwähnt, in der Ebene der Innenseite 30 des Sitzrahmens 20 angeordnet, so ist es erfindungsgemäß bevorzugt, dass Fenster 36 mit geringer Ausdehnung in Form eines Langloches oder Schlitzes in paralleler Ausrichtung mit der Hakenfläche auszubilden. Die Öse 32 wird dann erfindungsgemäß bevorzugt durch eine kurze profilierte oder nicht profilierte Überbrückung dieses Langlochs gebildet. In dieser bevorzugten Ausführungsform kann somit die Öse 32 auch als ein Steg bezeichnet werden. Das Langloch oder der Schlitz muss nur so groß ausgebildet sein, dass die Hakenstruktur 48 der Anschlussenden 46 in sie eingesetzt und dann in die Öse 32 eingehakt werden kann. Neben der einfachen Konstruktion und der effektiven und dauerhaften Befestigung ergibt sich der weitere Vorteil, dass die Struktur des Sitzrahmens 20 durch die Fenster 36 nur geringfügig oder gar nicht geschwächt wird. Dadurch wird erfindungsgemäß bevorzugt verhindert, dass der Sitzrahmen 20 im Falle eines Unfalls eines Kraftfahrzeuges bricht.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst die Öse 32 eine zusätzliche Befestigung oder eine zusätzliche Sicherung der Hakenstruktur 48 der Anschlussenden 46 in Form einer Kerbstruktur 38. Diese ist exemplarisch in 3 dargestellt. Die erfindungsgemäß bevorzugte Kerbstruktur 38 besteht wie die Öse 32 aus federndem Material. Die Kerbstruktur 38 wird durch eine Vertiefung oder Einfassung gebildet, deren Dimension an den Durchmesser des Materials der Hakenstruktur 48 der Anschlussenden 46 angepasst ist. Wenn die Hakenstruktur 48 der Anschlussenden 46 in der Öse 32 eingesetzt ist, wird sie von der gebildeten Rinne oder Kerbe der Kerbstruktur 38 aufgenommen. Die Kerbstruktur 38 gewährleistet eine zusätzliche Sicherung der Befestigung der Tragstruktur 40 innerhalb der Ösen 32. Die Kerbstruktur 38 ist ebenfalls erfindungsgemäß bevorzugt so ausgebildet, dass die Hakenstruktur 48 der Anschlussenden 46 in ihr einrasten kann oder verriegelt wird.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind die Befestigungsmittel 32 des Sitzrahmens 20 als Vorsprünge 34 oder Stege 34 ausgebildet, wie sie in 4 gezeigt sind. Diese Vorsprünge oder Stege 34 sind ähnlich wie die Ösen 32 in Fenstern 36 angeordnet. Es ist ebenfalls erfindungsgemäß bevorzugt, diese Vorsprünge 34 so anzuordnen, dass sie aus der der Tragstruktur 40 zugewandten Seite 30 des Sitzrahmens 20 heraus ragen, wie es in 4 gezeigt ist.
Eine weitere erfindungsgemäß bevorzugte Ausführungsform besteht darin, dass die Vorsprünge 34 innerhalb der Ebene der Innenseite 30 des Sitzrahmens 20 angeordnet sind (nicht gezeigt). Diese Vorsprünge 34 bilden innerhalb der Fenster 36 eine Art Zunge, in die die Anschlussenden 46 erfindungsgemäß bevorzugt eingehakt werden. Zu diesem Zweck umfassen die Anschlussenden 46 die bereits oben beschriebene Hakenstruktur 48 oder sie sind erfindungsgemäß bevorzugt als Ösenstruktur 50 ausgebildet. Diese Ösenstruktur 50 umfasst eine Öffnung mit eckiger, runder oder ovaler Gestalt. Die durch die Öffnung eingeschlossene Fläche ist erfindungsgemäß bevorzugt im wesentlichen senkrecht zu der Fläche der Tragstruktur 40 orientiert.
Um die Stabilität der Vorsprünge 34 zu steigern, sind diese erfindungsgemäß bevorzugt profiliert ausgebildet. In dieser bevorzugten Ausführungsform sind die gleichen Profilierungen einsetzbar, die bereits oben im Zusammenhang mit den Ösen 32 beschrieben worden sind. Des Weiteren ist es jedoch ebenfalls erfindungsgemäß bevorzugt, die Vorsprünge 34 ohne Profil auszubilden, wenn gleichzeitig eine ausreichende Stabilität der Befestigung der Tragstruktur 40 innerhalb des Sitzrahmens 20 gewährleistet ist.
Es ist weiterhin erfindungsgemäß bevorzugt, die Vorsprünge 34 mit der bereits oben beschriebenen Kerbstruktur 38 auszubilden. Diese Kerbstruktur 38 gewährleistet in gleicher Weise wie in Verbindung mit den Ösen 32 einen zusätzlich gesicherten Halt der Haken- 48 oder Ösenstruktur 50 der Anschlussenden 46.
Zur erfindungsgemäßen Befestigung der Tragstruktur 40 innerhalb des Sitzrahmens 20 sind mehrere Ösen 32 oder mehrere Vorsprünge 34 an einer Seite des Sitzrahmens 20 angeordnet, wie es in 1 gezeigt ist. Die Ösen 32 oder die Vorsprünge 34 verlaufen erfindungsgemäß bevorzugt im wesentlichen parallel zu der Ebene der in dem Sitzrahmen 20 befestigten Tragstruktur 40. Werden Vorsprünge 34 zur Befestigung der Tragstruktur 40 verwendet, sind diese erfindungsgemäß bevorzugt entgegengesetzt zueinander orientiert. Die entgegengesetzte Orientierung der Vorsprünge 34 bezeichnet den Fall, in dem zumindest zwei der Vorsprünge 34 an einer Seite des Sitzrahmens 20 so angeordnet sind, dass ihre freien Enden aufeinanderzu zeigen. Eine beispielhafte Darstellung dieser bevorzugten Ausführungsform ist in 4 dargestellt. Diese Anordnung hat den wesentlichen Vorteil, dass die Tragstruktur 40 nicht durch eine mechanische Überbelastung in die Richtung eines Vorsprungs 34 aus dem Sitzrahmen 20 gelöst wer den kann. In diesem Fall wird durch den entgegengesetzt orientierten Vorsprung 34 die Befestigung der Tragstruktur 40 innerhalb des Sitzrahmens 20 gesichert.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die in 5 gezeigt ist, umfassen die Anschlussenden 46 angeformte vergrößerte Enden 60. Diese Enden 60 werden erfindungsgemäß bevorzugt aus Kunststoff, Metall oder einem ähnlichen Werkstoff hergestellt, der sich durch eine ausreichende Stabilität, Haltbarkeit und fehlende Abnutzung auszeichnet. Bevorzugt werden die Enden 60 angeschmolzen oder angespritzt. Zu diesem Zweck sind die Anschlussenden 46 zur Unterstützung der Befestigung der Enden 60 bevorzugt ähnlich einem Widerhaken gebogen.
Die Anschlussenden 46 mit den Enden 60 greifen erfindungsgemäß bevorzugt in schlitzförmige Öffnungen 65 im Sitzrahmen 20 ein, die als Befestigungsmittel 32 an der Innenseite 30 des Sitzrahmens 20 angeordnet sind. Die schlitzförmigen Öffnungen 65 sind erfindungsgemäß bevorzugt schmaler ausgebildet als der Umfang der Enden 60. Dementsprechend ist als Form für die Enden 60 jede Ausbildung erfindungsgemäß bevorzugt, die ein Festhalten der Enden 60 mit Hilfe der schlitzförmigen Öffnung 65 ermöglicht.
Erfindungsgemäß bevorzugt verläuft die schlitzförmige Öffnung 65 geradlinig, während sie an ihrem einen Ende eine Aufweitung zur Aufnahme und Befestigung des Anschlussendes 46 aufweist. Erfindungsgemäß bevorzugt ist die schlitzförmige Öffnung 65 ungefähr senkrecht, parallel oder geneigt zur Ebene der Tragstruktur 40 orientiert. Es ist weiterhin erfindungsgemäß bevorzugt, die schlitzförmigen Öffnungen 65 mit einem krummlinigen oder eckigen Verlauf auszubilden, solange auf diese Weise die Anschlussenden 46 verlässlich durch den Sitzrahmen 20 gehalten werden. Es ist ebenfalls erfindungsgemäß bevorzugt, die schlitzförmige Öffnung 65 ähnlich einer Schlüssellochöffnung 70 auszubilden, wie es in 6 gezeigt ist. Die Schlüssellochöffnung 70 stellt ebenfalls eine schlitzförmige Öffnung dar, die in ihrem einen Endbereich aufgeweitet ist, um das Ende 60 oder ein passend geformtes Anschlussende 46 aufzunehmen und zu halten. Ausgehend von dem aufgeweiteten Ende verjüngt sich die Schlüssellochöffnung 70, so dass das Anschlussende 46 gehalten wird.
Erfindungsgemäß bevorzugt wirkt die Schlüssellochöffnung 70 mit einem angeformten Ende 60 ausreichend breiter Gestalt zusammen. Es ist ebenfalls erfindungsgemäß bevorzugt, das Anschlussende 46 in einem quer gebogenen Ende auslaufen zu lassen, so dass es in der Schlüssellochöffnung 70 oder in der schlitzförmigen Öffnung 65 verlässlich gehalten wird.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wirkt die Schlüssellochöffnung 70 mit einem Gegenelement 85 aus Kunststoff, Metall oder einem ähnlich stabilen Material zusammen (vgl. 6). Das Gegenelement 85 ist erfindungsgemäß bevorzugt auf dem Anschlussende 46 kurz vor dem Ende 60 befestigt. Nach dem Einsetzen des Anschlussendes 46 mit dem angeformten Ende und dem Gegenelement 85 in die Innenseite 30 des Sitzrahmens 20, wird das Anschlussende 46 in der Schlüssellochöffnung 70 der Innenseite 30 durch das Zusammenwirken von geformtem Ende 60 und Gegenelement 85 gehalten. Erfindungsgemäß bevorzugt erzeugt das Gegenelement 85 eine klemmende Wirkung, um ein Lockern, Verrutschen oder Lösen der Tragstruktur 40 aus dem Sitzrahmen 20 zu verhindern.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die in 7 gezeigt ist, umfasst die Innenseite 30 des Sitzrahmens 20 erfindungsgemäß bevorzugt Schlitze 90. Diese Schlitze 90 sind derart konfiguriert, dass sie ein erfindungsgemäß bevorzugtes einsetzbares Ösenelement 95 halten. Dieses Ösenelement 95 wird von der der Innenseite 30 abgewandten Seite des Sitzrahmens 20 eingesetzt und verriegelt sich erfindungsgemäß bevorzugt selbständig im Sitzrahmen 20. Dieses Verriegeln wird erfindungsgemäß bevorzugt durch eine Keilform realisiert, die das Ösenelement 95 aufweist. Es ist ebenfalls erfindungsgemäß bevorzugt, Schnapphaken vorzusehen, die das Ösenelement 95 im Sitzrahmen 20 halten. Das Ösenelement 95 besteht aus Metall, Kunststoff oder einem ähnlichen Material, das den mechanischen Belastungen im Sitzrahmen 20 standhält. Sobald das Ösenelement 95 im Schlitz 90 des Sitzrahmens 20 eingesetzt ist, wird die Hakenstruktur 48 der Anschlussenden 46 eingehakt und auf diese Weise die Tragstruktur 40 im Sitzrahmen 20 befestigt.
Die vorliegende Erfindung umfasst des Weiteren ein vorteilhaftes Drei-Schritt-Verfahren, um die oben genannten bevorzugten Ausführungsformen der Tragstruktur 40 in dem Sitzrahmen 20 zu installieren. Der Vorteil im Vergleich zum Stand der Technik besteht darin, dass die Befestigungsmittel 32, 34, 65, 70 in ihrer Gestaltung und Orientierung auf die Konfiguration der Anschlussenden 46, 48, 60 angepasst sind. Dadurch erfolgt nach dem seitlichen Dehnen oder Aufweiten der Tragstruktur 40 nur ein Versetzen der Tragstruktur 40 im wesentlichen in die Ebene, die vom Sitzrahmen 20 annähernd eingeschlossen wird. Innerhalb dieser Ebene erfolgt jedoch erfindungsgemäß bevorzugt kein weiteres Versetzen der Tragstruktur 40 annähernd parallel zu den Seiten des Sitzrahmens 20, um eine Verbindung herzustellen. Auf diese Weise werden Arbeitsschritte beim Zusammenbau der Sitzstruktur sowie Zeit eingespart, was zu einer kostengünstigen Anordnung führt.
Im Folgenden werden weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beschrieben:

1. Eine Sitzstruktur (1) zum Stützen einer Sitzpolsterung, insbesondere für Kraftfahrzeugsitze, aufweisend a. eine Tragstruktur (40) mit mindestens zwei seitlichen Drahtelementen (42), zwischen denen sich eine Mehrzahl von Querdrähten (44) erstreckt, wobei b. sich zumindest zwei der Querdrähte (44) in Anschlussenden (46, 48, 50) über die seitlichen Drahtelemente (42) hinaus erstrecken; und c. einen die Tragstruktur (40) zumindest teilweise umgebenden Sitzrahmen (20), wobei an der der Tragstruktur (40) zugewandten Seite (30) des Sitzrahmens (20) Befestigungsmittel (32, 34, 65, 95) fest angeordnet sind, die über eine direkte Verbindung mit den Anschlussenden (46, 48, 50) die Tragstruktur (40) innerhalb des Sitzrahmens (20) befestigen.
2. Sitzstruktur (1) gemäß Nummer 1, wobei die Befestigungsmittel (32, 34) integral in dem Sitzrahmen (20) ausgebildet sind.
3. Sitzstruktur (1) gemäß Nummer 2, wobei die Befestigungsmittel (32, 34) eine Kerbstruktur (38) aufweisen, in der die Anschlussenden (46, 48, 50) aufgenommen oder verriegelt sind.
4. Sitzstruktur (1) gemäß einer der vorhergehenden Nummern, wobei die Anschlussenden (46, 48) eine Hakenstruktur (48) aufweisen, deren Hakenfläche im wesentlichen senkrecht zu dem benachbarten seitlichen Drahtelement (42) ausgerichtet ist.
5. Sitzstruktur (1) gemäß Nummer 4, wobei die Befestigungsmittel (32) Ösen (32) umfassen, in die die Hakenstruktur (48) eingehakt ist.
6. Sitzstruktur (1) gemäß Nummer 5, wobei die Ösen (32) ein Profil aufweisen, um die eigene Stabilität und die des Sitzrahmens (20) zu unterstützen.
7. Sitzstruktur (1) gemäß Nummer 5 oder 6, wobei die Ösen (32) im wesentlichen innerhalb der Ebene der der Tragstruktur (40) zugewandten Seite (30) des Sitzrahmens (20) angeordnet sind oder aus dieser Ebene in Richtung der Tragstruktur (40) hervor ragen.
8. Sitzstruktur (1) gemäß Nummer 4, wobei die Anschlussenden (46) eine Ösenstruktur (50) oder eine Hakenstruktur (48) aufweisen, deren Fläche im wesentlichen senkrecht zu dem benachbarten seitlichen Drahtelement (42) ausgerichtet ist.
9. Sitzstruktur (1) gemäß Nummer 8, wobei die Befestigungsmittel (34) hakenähnliche Vorsprünge (34) umfassen, in die die Ösenstruktur (50) oder die Hakenstruktur (48) eingehakt ist.
10. Sitzstruktur (1) gemäß Nummer 9, wobei die Vorsprünge (34) ein Profil aufweisen, um die eigene Stabilität zu unterstützen.
11. Sitzstruktur (1) gemäß Nummer 9 oder 10, wobei die Vorsprünge (34) im wesentlichen innerhalb der Ebene der der Tragstruktur (40) zugewandten Seite (30) des Sitzrahmens (20) angeordnet sind oder aus dieser Ebene in Richtung der Tragstruktur (40) hervor ragen.
12. Sitzstruktur (1) gemäß einer der Nummern 9 bis 11, wobei zumindest zwei der Vorsprünge (34) an einer Seite (30) des Sitzrahmens (20) in entgegengesetzter Richtung zueinander ausgerichtet sind.
13. Sitzstruktur (1) gemäß Nummer 1, wobei die Anschlussenden (46) aufgeweitete Enden (60) umfassen oder die Enden (60) nicht in Richtung der Anschlussenden (46) verlaufen, um die Tragstruktur (40) zu befestigen.
14. Sitzstruktur (1) gemäß Nummer 13, weiterhin aufweisend ein Gegenelement (85), das auf dem Anschlussende (46) befestigt ist.
15. Sitzstruktur (1) gemäß Nummer 13 oder 14, wobei die Anschlussenden (46) in schlitzförmige Öffnungen (65) im Sitzrahmen (20) gleicher oder unterschiedlicher Orientierung einsetzbar sind.
16. Sitzstruktur (1) gemäß Nummer 15, wobei die schlitzförmigen Öffnungen (65) an einem Ende geöffnet sind oder an beiden Enden geschlossen sind und vorzugsweise eine Schlüsselloch ähnliche Form aufweisen.
17. Sitzstruktur (1) gemäß Nummer 1, wobei das Befestigungsmittel ein Ösenelement (95) ist, das im Sitzrahmen (20) befestigbar ist.
18. Ein Verfahren zum Befestigen einer Tragstruktur (40) in einem Sitzrahmen (20) eines Kraftfahrzeugsitzes, die folgenden Schritte aufweisend: a. Dehnen der Tragstruktur (40) in einer Richtung im wesentlichen parallel zu seitlichen Anschlussenden (46) gegen eine innere Federkraft der Tragstruktur (40); b. Befestigen der Anschlussenden (46) an mindestens einem Befestigungsmittel (32, 34, 65, 95) durch ein Versetzen der Tragstruktur (40) in eine durch den Sitzrahmen (20) umgebene Ebene, wobei das Befestigungsmittel (32, 34, 65, 95) an einer der Tragstruktur (40) zugewandten Seite (30) des Sitzrahmens (20) fest angeordnet ist; und c. Verkürzen der Tragstruktur (40) aufgrund der inneren Federkraft im wesentlichen parallel zur Richtung der seitlichen Anschlussenden (46), so dass sich die Tragstruktur (40) selbständig im Sitzrahmen (20) hält.
19. Das Verfahren gemäß Nummer 18, wobei die Anschlussenden (46) eine Hakenstruktur (48) umfassen, deren Hakenfläche im wesentlichen senkrecht zu einem benachbarten seitlichen Drahtelement (42) ausgerichtet ist, die in eine lösbar befestigte Ösenstruktur (95) oder in eine permanent befestigte Öse (32) als Befestigungsmittel eingehakt wird.
20. Das Verfahren gemäß Nummer 18, wobei die Anschlussenden (46) aufgeweitete Enden (60) umfassen oder die Enden (60) nicht in Richtung der Anschlussenden (46) verlaufen, die in eine schlitzförmige Öffnung (65) als Befestigungsmittel eingehakt wird.
21. Das Verfahren gemäß Nummer 20, wobei die Anschlussenden (46) ein Gegenelement (85) umfassen, um die Tragstruktur (40) am Sitzrahmen (20) zwischen dem aufgeweiteten Ende (60) und dem Gegenelement (85) zu halten.

1: Sitzstruktur
20: Sitzrahmen
30: Innenseite des Sitzrahmens
32: Befestigungsmittel, Ösen
34: Vorsprünge
36: Fenster
38: Kerbstruktur
40: Tragstruktur
42: vertikale Drahtelemente
44: Querdrähte
46: Anschlussenden
48: Hakenstruktur
50: Ösenstruktur
60: vergrößertes Ende
65: schlitzförmige Öffnung
70: Schlüssellochöffnung
80: Plättchen
85: Gegenelement
90: Schlitz
95: Ösenelement

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- EP 0552904 A [0004]
- EP 0874575 A [0005]

Claims

Eine Sitzstruktur (1) zum Stützen einer Sitzpolsterung, insbesondere für Kraftfahrzeugsitze, aufweisend a. eine Tragstruktur (40) mit mindestens zwei seitlichen Drahtelementen (42), zwischen denen sich eine Mehrzahl von Querdrähten (44) erstreckt, wobei b. sich zumindest zwei der Querdrähte (44) über die seitlichen Drahtelemente (42) hinaus erstrecken und in Anschlussenden (46, 48, 50) enden; und c. einen die Tragstruktur (40) zumindest teilweise umgebenden Sitzrahmen (20), wobei an der, der Tragstruktur (40) zugewandten Seite (30) des Sitzrahmens (20), Befestigungsmittel (32, 34, 65, 95) fest angeordnet sind, die über eine direkte Verbindung mit den Anschlussenden (46, 48, 50) die Tragstruktur (40) innerhalb des Sitzrahmens (20) befestigen.
Sitzstruktur (1) gemäß Anspruch 1, wobei die Befestigungsmittel (32, 34) integral in dem Sitzrahmen (20) ausgebildet sind.
Sitzstruktur (1) gemäß Anspruch 2, wobei die Befestigungsmittel (32, 34) eine Kerbstruktur (38) aufweisen, in der die Anschlussenden (46, 48, 50) aufgenommen oder verriegelt sind.
Sitzstruktur (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Anschlussenden (46, 48) eine Hakenstruktur (48) aufweisen, deren Hakenfläche im Wesentlichen senkrecht zu dem benachbarten seitlichen Drahtelement (42) ausgerichtet ist.
Sitzstruktur (1) gemäß Anspruch 4, wobei die Befestigungsmittel (32) eine Öse (32) umfassen, in die die Hakenstruktur (48) eingehakt ist.
Sitzstruktur (1) gemäß Anspruch 5, wobei die Öse (32) ein Profil aufweist, um die eigene Stabilität und die des Sitzrahmens (20) zu unterstützen.
Sitzstruktur (1) gemäß Anspruch 5 oder 6, wobei die Ösen (32) im Wesentlichen innerhalb der Ebene der der Tragstruktur (40) zugewandten Seite (30) des Sitzrahmens (20) angeordnet sind oder wobei die Ösen (32) aus dieser Ebene in Richtung der Tragstruktur (40) hervor ragen.
Sitzstruktur (1) gemäß Anspruch 4, wobei die Anschlussenden (46) eine Ösenstruktur (50) oder eine Hakenstruktur (48) aufweisen, deren Fläche im Wesentlichen senkrecht zu dem benachbarten seitlichen Drahtelement (42) ausgerichtet ist.
Sitzstruktur (1) gemäß Anspruch 8, wobei die Befestigungsmittel (34) hakenähnliche Vorsprünge (34) umfassen, in die die Ösenstruktur (50) oder die Hakenstruktur (48) eingehakt ist.
Sitzstruktur (1) gemäß Anspruch 9, wobei die Vorsprünge (34) ein Profil aufweisen, um die eigene Stabilität zu unterstützen.
Sitzstruktur (1) gemäß Anspruch 9 oder 10, wobei die Vorsprünge (34) im Wesentlichen innerhalb der Ebene der der Tragstruktur (40) zugewandten Seite (30) des Sitzrahmens (20) angeordnet sind oder aus dieser Ebene in Richtung der Tragstruktur (40) hervor ragen.
Sitzstruktur (1) gemäß einem der Ansprüche 9 bis 11, wobei zumindest zwei der Vorsprünge (34) an einer Seite (30) des Sitzrahmens (20) in entgegengesetzter Richtung zueinander ausgerichtet sind.
Sitzstruktur (1) gemäß Anspruch 1, wobei die Anschlussenden (46) aufgeweitete Enden (60) umfassen oder die Enden (60) nicht in Richtung der Anschlussenden (46) verlaufen, um die Tragstruktur (40) zu befestigen.
Sitzstruktur (1) gemäß Anspruch 13, weiterhin aufweisend ein Gegenelement (85), das auf dem Anschlussende (46) befestigt ist.
Sitzstruktur (1) gemäß Anspruch 13 oder 14, wobei die Anschlussenden (46) in schlitzförmige Öffnungen (65) im Sitzrahmen (20) gleicher oder unterschiedlicher Orientierung einsetzbar sind.
Sitzstruktur (1) gemäß Anspruch 15, wobei die schlitzförmigen Öffnungen (65) an einem Ende geöffnet sind oder an beiden Enden geschlossen sind und vorzugsweise eine schlüsselloch-ähnliche Form aufweisen.
Sitzstruktur (1) gemäß Anspruch 1, wobei das Befestigungsmittel ein Ösenelement (95) ist, das im Sitzrahmen (20) befestigbar ist.
Sitzstruktur (1) gemäß Anspruch 1, wobei die Tragstruktur (40) in einer Richtung im wesentlichen parallel zu seitlichen Anschlussenden (46) gegen eine innere Federkraft der Tragstruktur (40) dehnbar ist, um die Anschlussenden (46) an den Befestigungsmitteln (32, 34, 65, 95) des Sitzrahmens (20) einzuhaken.
Sitzstruktur (1) gemäß Anspruch 1, wobei die Querdrähte (44) innerhalb der Ebene der Tragstruktur (40) eine krummlinige oder Zickzackgestalt aufweisen, um ein Federn der Tragstruktur (40) bei deren Montage zu ermöglichen.
Eine Sitzstruktur (1) zum Stützen einer Sitzpolsterung, insbesondere für Kraftfahrzeugsitze, aufweisend a. eine Tragstruktur (40) mit mindestens zwei seitlichen Drahtelementen (42), zwischen denen sich eine Mehrzahl von Querdrähten (44) erstreckt, wobei b. sich zumindest zwei der Querdrähte (44) über die seitlichen Drahtelemente (42) hinaus erstrecken und in Anschlussenden (46, 48, 50) enden; und c. einen die Tragstruktur (40) zumindest teilweise umgebenden Sitzrahmen (20), wobei an der der Tragstruktur (40) zugewandten Seite (30) des Sitzrahmens (20) Befestigungsmittel (32, 34, 65, 95) fest angeordnet sind, die über eine direkte Verbindung mit den Anschlussenden (46, 48, 50) die Tragstruktur (40) innerhalb des Sitzrahmens (20) befestigen; wobei d. die Anschlussenden (46, 48) eine Hakenstruktur (48) aufweisen, deren Hakenfläche im Wesentlichen senkrecht zu dem benachbarten seitlichen Drahtelement (42) ausgerichtet ist; und e. die Befestigungsmittel (32) Ösen (32) umfassen, in die die Hakenstruktur (48) eingehakt ist.