Technisches Gebiet Technical area
Die vorliegende Beschreibung betrifft im Allgemeinen Verfahren und Systeme für einen Betankungsmechanismus, der an einen bordeigenen Fahrzeugkraftstofftank zum Liefern von Kraftstoff an einen Verbrennungsmotor befestigt ist. The present description relates generally to methods and systems for a refueling mechanism attached to an on-board vehicle fuel tank for supplying fuel to an internal combustion engine.
Hintergrund/Kurzdarstellung Background / Summary
Ein Fahrzeug, das einen Verbrennungsmotor beinhaltet, beinhaltet üblicherweise einen Kraftstofftank zum Liefern von Kraftstoff zum Motor. Der Kraftstofftank kann durch einen Bediener des Fahrzeugs über einen Kraftstoffdurchlass, der sich zwischen dem Kraftstofftank und einer äußeren Kraftstofföffnung des Fahrzeugs erstreckt, gefüllt werden. In einem Beispiel kann die Kraftstofföffnung auf einer Seitenplatte einer Fahrzeugkarosserie positioniert sein und durch Entriegelns einer Tür, die vor (relativ zur Fahrzeugkarosserie) der Kraftstofföffnung positioniert ist, zugänglich sein. Ein Betankungsmechanismus kann innerhalb der Kraftstofföffnung befestigt sein, um eine Schnittstelle zwischen dem Kraftstoffdurchlass und einer Kraftstoffdüse, die an eine äußere Kraftstoffquelle gekoppelt ist, bereitzustellen. Der Betankungsmechanismus kann eine äußere Aussparung beinhalten, die dazu konfiguriert ist, die Kraftstoffdüse aufzunehmen und diese an den Kraftstoffdurchlass zu koppeln. Der Betankungsmechanismus kann auch entlang eines Umfangs des Betankungsmechanismus mit einem Gewinde versehen sein, um einen Schutzdeckel über die äußere Aussparung zu befestigen. A vehicle incorporating an internal combustion engine typically includes a fuel tank for supplying fuel to the engine. The fuel tank may be filled by an operator of the vehicle via a fuel passage extending between the fuel tank and an outer fuel port of the vehicle. In one example, the fuel port may be positioned on a side panel of a vehicle body and accessible by unlatching a door positioned in front of (relative to the vehicle body) the fuel port. A refueling mechanism may be mounted within the fuel port to provide an interface between the fuel passage and a fuel nozzle coupled to an external fuel source. The refueling mechanism may include an outer recess configured to receive the fuel nozzle and couple it to the fuel passage. The refueling mechanism may also be threaded along a perimeter of the refueling mechanism to secure a protective cover over the outer recess.
Es können Probleme auftreten, wenn der Schutzdeckel (während des Betankens des Kraftstofftanks) vom Betankungsmechanismus entfernt und nach dem Betanken und bei Entfernen der Kraftstoffdüse nicht ordnungsgemäß wieder angebracht wird. Außerdem können die äußere Aussparung und eine Verschlusstür (um den Kraftstofftank von der äußeren Aussparung abzudichten) kein Mittel zum Führen der Kraftstoffdüse in den Betankungsmechanismus während des Betankens bereitstellen. Demzufolge kann es schwierig sein, die Kraftstoffdüse bei Einfügen in den Betankungsmechanismus adäquat zu positionieren, was zu einem unvollständigen Füllen des Kraftstofftanks führen kann. Zusätzlich können Vorkommnisse von Falschbetankung, was auftreten kann, wenn der Fahrzeugführer den Kraftstofftank mit einer falschen Kraftstoffart betankt, zu weiteren Problemen führen. Problems may arise if the protective cover (during refueling of the fuel tank) is removed from the refueling mechanism and is not properly replaced after refueling and removal of the fuel nozzle. In addition, the outer recess and a closure door (to seal the fuel tank from the outer recess) may not provide means for guiding the fuel nozzle into the refueling mechanism during refueling. As a result, it may be difficult to adequately position the fuel nozzle when inserted into the refueling mechanism, which may result in incomplete filling of the fuel tank. In addition, occurrences of misfuel, which can occur when the driver fueled the fuel tank with a wrong fuel, can lead to further problems.
Versuche, um eine inkonsistente Positionierung der Kraftstoffdüse und andere oben beschriebene Probleme anzugehen, beinhalten die Verwendung eines deckellosen Betankungsmechanismus. Ein beispielhafter Ansatz wird von Levey im US-Patent 6,539,990 gezeigt. Darin wird ein Verschlussmechanismus an einem distalen Ende eines Kraftstoffdurchlasses eines Kraftstoffeinlasses bereitgestellt. Der Verschlussmechanismus verfügt über eine Komponente, die sich öffnet und schließt, wenn eine Kraftstoffdüse in den Kraftstoffeinlass eingesetzt oder daraus entfernt wird. Ein weiterer beispielhafter Ansatz wird von Groom im US-Patent 7,665,493 gezeigt. Darin beinhaltet ein deckelloser Betankungsmechanismus einen Düsenhemmer, um zu verhindern, dass ein Fahrzeugführer bleifreien Kraftstoff in einen Diesel-Kraftstofftank füllt. Ein weiterer beispielhafter deckelloser Betankungseinlass wird von Kataoka im US-Patent 2013-0327768 gezeigt. Darin beinhaltet der deckellose Kraftstoffeinlass eine Verschlusstür, um die Kraftstoffdüse in einen Kraftstoffdurchlass des Kraftstoffeinlasses zu führen. Attempts to address inconsistent fuel nozzle positioning and other problems described above involve the use of a capless refueling mechanism. An exemplary approach is taken by Levey in the U.S. Patent 6,539,990 shown. Therein, a shutter mechanism is provided at a distal end of a fuel passage of a fuel inlet. The shutter mechanism has a component that opens and closes when a fuel nozzle is inserted or removed from the fuel inlet. Another exemplary approach is taken by Groom U.S. Patent 7,665,493 shown. Therein, a capless refueling mechanism includes a nozzle inhibitor to prevent a vehicle driver from filling unleaded fuel into a diesel fuel tank. Another exemplary capless refueling inlet is from Kataoka in the US Patent 2013-0327768 shown. Therein, the capless fuel inlet includes a closure door to guide the fuel nozzle into a fuel passage of the fuel inlet.
Die Erfinder haben hierin jedoch mögliche Probleme bei solchen Betankungssystemen erkannt. Als ein Beispiel unterscheidet die von Levey offenbarte deckellose Betankungsvorrichtung nicht zwischen Kraftstoffdüsen mit verschiedenen Durchmessern und können zu einer Falschbetankung führen. Zum Beispiel können eine Benzin-Kraftstoffdüse mit einem ersten Durchmesser und eine Diesel-Kraftstoffdüse mit einem zweiten Durchmesser in die deckellose Betankungsvorrichtung passen, was eine Möglichkeit für eine Falschbetankung darstellt. In einem weiteren Beispiel beinhaltet der von Groom offenbarte deckellose Betankungseinlass Haken, die sich an Benzin-Kraftstoffdüsen befestigen, wenn sie in einen Diesel-Betankungseinlass eingefügt werden. Diese Haken können mehr Platz (innerhalb des deckellosen Betankungseinlasses) beanspruchen, wenn sie für Kraftstoffdüsen mit größerem Durchmesser verwendet werden, wie etwa eine Diesel-Kraftstoffdüse mit hoher Durchflussrate. Außerdem kann eine große Verschlusstür, die im deckellosen Betankungseinlass von Kataoka offenbart ist, mehr Platz innerhalb des Kraftstoffeinlasses beanspruchen und dadurch eine Schwierigkeit darstellen, wenn die Kraftstoffdüse in den Kraftstoffeinlass eingefügt wird. Bei anderen deckellosen Betankungsvorrichtungen kann ein separater Adapter zum Einfügen von Kraftstoffdüsen mit unterschiedlichen Durchmessern (wie etwa Dieseldüsen mit geringem Durchfluss und hohem Durchfluss mit einem breiten Durchmesserbereich) in die Kraftstoffvorrichtung erforderlich sein, was zu einer zusätzlichen Zeit und Schwierigkeit für den Benutzer führt. However, the inventors herein have recognized potential problems with such refueling systems. As an example, the capless refueling device disclosed by Levey does not distinguish between fuel nozzles of different diameters and may result in misfuelling. For example, a first diameter gasoline fuel nozzle and a second diameter diesel fuel nozzle may fit within the capless refueling device, which presents a potential for misfuelling. In another example, the lidless refueling inlet disclosed by Groom includes hooks that attach to gasoline fuel nozzles when inserted into a diesel refueling inlet. These hooks can take up more space (inside the capless refueling inlet) when used for larger diameter fuel nozzles, such as a high flow rate diesel fuel nozzle. In addition, a large closure door disclosed in Kataoka's cap-less refueling inlet can take up more space within the fuel inlet and thereby present a difficulty when the fuel nozzle is inserted into the fuel inlet. In other capless refueling devices, a separate adapter may be required to insert fuel nozzles of different diameters (such as low flow, high flow, wide diameter diesel nozzles) into the fueling device, resulting in additional time and difficulty for the user.
Die Erfinder der vorliegenden Erfindung haben einen deckellosen Tankmechanismus entwickelt, um einige der oben genannten Probleme zu beheben. In einem Beispiel kann ein deckelloser Betankungsmechanismus umfassen: einen Körper, einschließlich einer Öffnung, die angepasst ist, um eine Kraftstoffdüse aufzunehmen; eine Tür, die schwenkbar an den Körper gekoppelt ist und angepasst ist, um die Öffnung abzudecken; ein Paar Arme, wobei jeder drehbar an den Körper um eine Armachse, die parallel zu einer zentralen Achse des Körpers angeordnet ist, rotierbar ist und jede eine erste Eingriffsstruktur beinhaltet, die angepasst ist, um mit der Tür in Eingriff zu treten. Zum Beispiel kann der Körper des deckellosen Betankungsmechanismus einen Kraftstoffeinlass mit einem Füllrohr umfassen, das an ein abgeschrägtes Öffnungselement gekoppelt ist. Der Kraftstoffeinlass kann mit einem Kraftstoffdurchlass verbunden sein, der in den Kraftstofftank führt. Auf diese Weise kann der deckellose Betankungsmechanismus verwendet werden, wenn der Kraftstofftank mit Kraftstoffdüsen mit geringer und hoher Durchflussrate gefüllt wird, während die Kraftstoffdampfemissionen zur Atmosphäre reduziert werden. The inventors of the present invention have developed a capless tank mechanism to overcome some of the above problems. In one example, a capless refueling mechanism may include: a body including an opening adapted to receive a fuel nozzle; a door that pivotally coupled to the body and adapted to cover the opening; a pair of arms, each rotatable on the body about an arm axis parallel to a central axis of the body, and each including a first engagement structure adapted to engage the door. For example, the body of the capless refueling mechanism may include a fuel inlet with a fill tube coupled to a bevelled mouth member. The fuel inlet may be connected to a fuel passage leading into the fuel tank. In this way, the capless refueling mechanism may be used when filling the fuel tank with low and high flow rate fuel nozzles while reducing fuel vapor emissions to the atmosphere.
Zum Beispiel kann ein Paar Pendelarme, das in einer äußeren Öffnung des deckellosen Betankungsmechanismus montiert ist, bei Einfügen einer Kraftstoffdüse mit geeignetem Durchmesser in den Kraftstoffeinlass zu einer offenen Position bewegt werden; die Kraftstoffdüse wird von einer Verschlusstür geführt, die sich öffnet und dadurch der Düse ermöglicht, Kraftstoff in den Kraftstofftank abzugeben. In einem Beispiel können Düsen mit geeignetem Durchmesser Düsen mit geringen und hohen Durchflussraten mit Durchmessern im Bereich von 23,6–37,0 mm sein. Außerdem kann die Verschlusstür angepasst sein, um sich nach dem Betanken und bei Entfernen der Kraftstoffdüse zu schließen. Durch Bewegen der Pendelarme zur offenen Position bei Einfügen der Kraftstoffdüse mit geeignetem Durchmesser in den Kraftstoffeinlass kann der Fahrzeugtank bei geringen und hohen Durchflussraten befüllt werden, während eine Falschbetankung aufgrund von Kraftstoffdüsen mit Durchmessern außerhalb des geeigneten Bereichs von Düsendurchmessern minimiert wird. Außerdem kann die Verschlusstür verwendet werden, um die Kraftstoffdüse in den Kraftstoffeinlass zu führen, wobei ein Verrutschen der Düse während des Betankens minimiert wird. Durch Schließen der Verschlusstür nach dem Betanken und bei Entfernen der Kraftstoffdüse kann der Kraftstofftank von der äußeren Öffnung abgedichtet werden, wodurch Kraftstoffdampfemissionen zur Atmosphäre reduziert oder minimiert werden. For example, a pair of pendulum arms mounted in an outer opening of the capless refueling mechanism may be moved to an open position upon insertion of a suitably sized fuel nozzle into the fuel inlet; the fuel nozzle is guided by a closure door which opens and thereby allows the nozzle to dispense fuel into the fuel tank. In one example, nozzles of suitable diameter may be low and high flow rate nozzles with diameters in the range of 23.6-37.0 mm. In addition, the closure door may be adapted to close after refueling and removal of the fuel nozzle. By moving the pendulum arms to the open position upon insertion of the appropriate diameter fuel nozzle into the fuel inlet, the vehicle tank can be filled at low and high flow rates while minimizing misfuel fuel spills outside the appropriate range of nozzle diameters. In addition, the closure door can be used to guide the fuel nozzle into the fuel inlet, minimizing slippage of the nozzle during refueling. By closing the closure door after refueling and removing the fuel nozzle, the fuel tank may be sealed from the outer opening, thereby reducing or minimizing fuel vapor emissions to the atmosphere.
Es versteht sich, dass die vorstehende Kurzdarstellung bereitgestellt wird, um in vereinfachter Form eine Auswahl von Konzepten einzuführen, die in der detaillierten Beschreibung weitergehend beschrieben werden. Es wird nicht beabsichtigt, wichtige oder maßgebliche Merkmale des beanspruchten Gegenstands festzustellen, dessen Umfang einzig in den Ansprüchen im Anschluss an die detaillierte Beschreibung definiert ist. Zudem ist der beanspruchte Gegenstand nicht auf die Umsetzungen beschränkt, die obenstehend oder in jeglichem Teil dieser Offenbarung vermerkte Nachteile beheben. It is understood that the foregoing summary is provided to introduce in simplified form a selection of concepts that are further described in the detailed description. It is not intended to identify important or essential features of the claimed subject matter, the scope of which is defined solely in the claims following the detailed description. Furthermore, the claimed subject matter is not limited to the implementations that overcome the drawbacks noted above or in any part of this disclosure.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen Brief description of the drawings
1 zeigt eine schematische Darstellung eines Fahrzeugsystems, einschließlich eines Verbrennungsmotors und eines deckellosen Betankungsmechanismus, der an einen Kraftstofftank gekoppelt ist. 1 shows a schematic representation of a vehicle system, including an internal combustion engine and a capless refueling mechanism, which is coupled to a fuel tank.
2 zeigt eine isometrische Ansicht einer Ausführungsform eines deckellosen Betankungsmechanismus, der einen einstellbaren Pendelarm und eine Verschlusstür darstellt, die innerhalb einer äußeren Öffnung des Kraftstoffmechanismus befestigt sind. 2 Figure 11 is an isometric view of one embodiment of a capless refueling mechanism illustrating an adjustable pendulum arm and a closure door mounted within an outer opening of the fuel mechanism.
3 zeigt eine Vorderansicht des deckellosen Betankungsmechanismus, der ein Paar der einstellbaren Pendelarme und die Verschlusstür darstellt. 3 shows a front view of the capless refueling mechanism, which represents a pair of adjustable pendulum arms and the closure door.
4 zeigt die Ausführungsform des deckellosen Betankungsmechanismus von einer ersten perspektivischen Ansicht mit einer Führungsplatte des entfernten Mechanismus. 4 shows the embodiment of the capless refueling mechanism from a first perspective view with a guide plate of the removed mechanism.
5 zeigt eine Vorderansicht des deckellosen Betankungsmechanismus mit der Führungsplatte des entfernten Mechanismus. 5 shows a front view of the capless refueling mechanism with the guide plate of the removed mechanism.
6 zeigt eine erste Ausführungsform eines Falschbetankungshemmers, der in der Ausführungsform des deckellosen Betankungsmechanismus in der ersten perspektivischen Ansicht enthalten ist. 6 shows a first embodiment of a misfueling inhibitor, which is included in the embodiment of the capless refueling mechanism in the first perspective view.
7 zeigt die erste Ausführungsform des Falschbetankungshemmers aus einer zweiten perspektivischen Ansicht. 7 shows the first embodiment of the misfuelling inhibitor from a second perspective view.
8 zeigt die zweite Ausführungsform des Falschbetankungshemmers aus einer ersten perspektivischen Ansicht. 8th shows the second embodiment of the misfuelling inhibitor from a first perspective view.
9 zeigt einen Führungsschlitz zum Aufnehmen der zweiten Ausführungsform des Falschbetankungshemmers aus einer ersten perspektivischen Ansicht. 9 shows a guide slot for receiving the second embodiment of the misfueling inhibitor from a first perspective view.
10 zeigt die zweite Ausführungsform des Falschbetankungshemmers, der in der Ausführungsform des deckellosen Betankungsmechanismus aus der ersten perspektivischen Ansicht enthalten ist. 10 shows the second embodiment of the misfueling inhibitor, which is included in the embodiment of the capless refueling mechanism from the first perspective view.
11 zeigt die erste Ausführungsform des Falschbetankungshemmers, der vor einer Verschlusstür montiert ist, aus einer dritten perspektivischen Ansicht, wobei einstellbare Pendelarme an einen Schwenklagerblock gekoppelt sind. 11 shows the first embodiment of the misfuelling inhibitor, which is mounted in front of a closure door, from a third perspective view, wherein adjustable pendulum arms are coupled to a pivot bearing block.
12 zeigt die Ausführungsform des deckellosen Betankungsmechanismus aus einer Rückansicht. 12 shows the embodiment of the capless refueling mechanism from a rear view.
13 zeigt eine erste Querschnittsansicht entlang einer Länge des deckellosen Betankungsmechanismus. 13 shows a first cross-sectional view along a length of the capless refueling mechanism.
14 zeigt eine zweite Querschnittsansicht entlang der Länge des deckellosen Betankungsmechanismus. 14 shows a second cross-sectional view along the length of the capless refueling mechanism.
15 zeigt eine Querschnittsansicht des deckellosen Betankungsmechanismus mit einer Kraftstoffdüse innerhalb eines Düsendurchlasses des Kraftstoffmechanismus. 15 shows a cross-sectional view of the capless refueling mechanism with a fuel nozzle within a nozzle passage of the fuel mechanism.
16 zeigt eine erste Explosionsansicht des deckellosen Betankungsmechanismus. 16 shows a first exploded view of the capless refueling mechanism.
17 zeigt eine zweite Explosionsansicht des deckellosen Betankungsmechanismus. 17 shows a second exploded view of the capless refueling mechanism.
2–17 sind maßstabsgetreu gezeigt, wenngleich nach Bedarf auch andere relative Abmessungen verwendet werden können. 2 - 17 are shown to scale, although other relative dimensions may be used as needed.
Detaillierte Beschreibung Detailed description
Die folgende Beschreibung betrifft einen deckellosen Betankungseinlass eines Fahrzeugs, wie etwa des in 1 gezeigten Fahrzeugs. Zum Beispiel kann ein deckelloser Betankungseinlass in einem Fahrzeug enthalten sein, das mit Diesel, Petrol oder einem geeigneten Kraftstoffgemisch betankt wird, wie etwa ein Benzin-Ethanol-Kraftstoffgemisch, usw. Die 2–17 zeigen zwei- und dreidimensionale Schemata einer Ausführungsform des in 1 gezeigten deckellosen Betankungsmechanismus. Relative Größen und Positionen von Komponenten des deckellosen Betankungsmechanismus werden wie in den 2–17 gezeigt dargestellt. Das in den 2–17 gezeigte Achssystem 201 beinhaltet die vertikale Achse z, die horizontale Achse x und die seitliche Achse y. Wie in 2 gezeigt, kann der deckellose Betankungsmechanismus mit einer Führungsplatte, einem Paar Pendelarme (nur in 2 sichtbar), einer Verschlusstür, einem Kraftstofffüllrohr und einem hinteren Öffnungselement, das an dem Betankungsmechanismus befestigt ist, konfiguriert sein. Eine Vorderansicht des deckellosen Betankungsmechanismus wird mit einer Führungsplatte, einem Paar Pendelarme und einer Verschlusstür des Betankungsmechanismus dargestellt, wie in 3 gezeigt. Die 4–5 zeigen eine Teilansicht des deckellosen Betankungsmechanismus mit entfernter Führungsplatte, die das Paar Pendelarme freilegt, und der Verschlusstür, die innerhalb eines Füllrohrs des Betankungsmechanismus montiert ist. Die 6–7 zeigen eine Explosionsansicht eines Falschbetankungshemmmechanismus, das einen ersten und zweiten Pendelarm und einen Schwenklagerblock umfasst. Eine alternative Ausführungsform eines Pendelarms des Falschbetankungshemmmechanismus wird in 8 gezeigt. Die alternative Ausführungsform des Pendelarms ermöglicht die Rotations- und Translationsbewegung. 9 zeigt ein Seitenöffnungselement auf dem Füllrohr zum Aufnehmen der alternativen Ausgestaltung des in 8 dargestellten Pendelarms. Die alternative Ausgestaltung des Pendelarms kann im Seitenöffnungselement im Füllrohr montiert sein, wie in 10 gezeigt. Eine alternative Ansicht, die den Falschbetankungshemmmechanismus, der vor der Verschlusstür montiert ist, zeigt, wobei der erste und zweite Pendelarm am Schwenklagerblock befestigt ist, wird in 11 gezeigt. Der Schwenklagerblock ermöglicht dem ersten und zweiten einstellbaren Arm, (um eine Scharnierposition) zu rotieren und zu translatieren, wenn er von einer Kraftstoffdüse betätigt wird. Eine Rückansicht des deckellosen Betankungsmechanismus, die die Verschlusstür, das Füllrohr und das hintere Öffnungselement darstellt, wird bei 12 gezeigt. The following description relates to a capless refueling inlet of a vehicle, such as the in 1 shown vehicle. For example, a capless refueling inlet may be included in a vehicle fueled with diesel, petrol, or a suitable fuel mixture, such as a gasoline-ethanol fuel mixture, etc. The 2 - 17 show two- and three-dimensional schemes of an embodiment of the in 1 shown capless refueling mechanism. Relative sizes and positions of components of the capless refueling mechanism will be as in Figs 2 - 17 shown shown. That in the 2 - 17 shown axis system 201 includes the vertical axis z, the horizontal axis x and the lateral axis y. As in 2 shown, the capless refueling mechanism with a guide plate, a pair of pendulum arms (only in 2 Visible), a closure door, a fuel filler pipe and a rear opening element, which is attached to the refueling mechanism, be configured. A front view of the capless refueling mechanism is shown with a guide plate, a pair of pendulum arms and a closure door of the refueling mechanism, as in FIG 3 shown. The 4 - 5 12 show a partial view of the capless refueling mechanism with the guide plate removed, exposing the pair of pendulum arms, and the closure door mounted within a fill tube of the refueling mechanism. The 6 - 7 Figure 11 is an exploded view of a misfuel inhibiting mechanism including first and second pendulum arms and a pivot bearing block. An alternative embodiment of a pendulum arm of the misfuel inhibiting mechanism is shown in FIG 8th shown. The alternative embodiment of the pendulum arm allows the rotation and translation movement. 9 shows a side opening element on the filling tube for receiving the alternative embodiment of the in 8th illustrated pendulum arm. The alternative embodiment of the pendulum arm can be mounted in the side opening element in the filling tube, as in 10 shown. An alternative view showing the misfuel inhibiting mechanism mounted in front of the closure door, with the first and second pendulum arms attached to the pivot bearing block, is shown in FIG 11 shown. The pivotal bearing block allows the first and second adjustable arms to rotate and translate (about a hinge position) when actuated by a fuel nozzle. A rear view of the capless refueling mechanism, which illustrates the closure door, the fill tube and the rear opening member, is provided 12 shown.
Eine erste und zweite Querschnittsansicht eines deckellosen Betankungseinlasses werden bei den 13–14 gezeigt. Eine Art der Befestigung der Führungsplatte an ein Füllrohr und ein hinteres abgeschrägtes Öffnungselement ist bei den 13–14 offenbart. Außerdem sind Einzelheiten zum Falschbetankungshemmer in einer Öffnung zwischen der Führungsplatte und dem Füllrohr und einer Verschlusstür, die innerhalb eines inneren Bereichs des Betankungsmechanismus montiert ist, unter Bezugnahme auf die 13–14 offenbart. 15 zeigt eine Querschnittsansicht des deckellosen Betankungsmechanismus mit der Kraftstoffdüse innerhalb des Betankungsmechanismus während des Betankens. Eine Art des Betätigens des ersten einstellbaren Pendelarms und der Pendeltür des Kraftstoffmechanismus wird unter Bezugnahme auf 15 offenbart. Die 16–17 zeigen eine erste und zweite Explosionsansicht des deckellosen Betankens, die die Führungsplatte, das Füllrohr, Komponenten des Falschbetankungshemmers und die Verschlusstür darstellen. First and second cross-sectional views of a capless refueling inlet are shown in FIGS 13 - 14 shown. One type of attachment of the guide plate to a filling tube and a rear beveled opening element is in the 13 - 14 disclosed. Also, details of the misfueling inhibitor are provided in an opening between the guide plate and the stuffing tube and a closure door mounted inside an inner portion of the refueling mechanism, with reference to FIGS 13 - 14 disclosed. 15 shows a cross-sectional view of the capless refueling mechanism with the fuel nozzle within the refueling mechanism during refueling. One way of actuating the first adjustable pendulum arm and the swing door of the fuel mechanism will be with reference to FIG 15 disclosed. The 16 - 17 show first and second exploded views of the cap-free refueling illustrating the guide plate, the stuffing tube, components of the misfueling obturator, and the closure door.
1–17 zeigen beispielhafte Vorrichtungen mit einer relativen Positionierung der verschiedenen Komponenten des deckellosen Betankungsmechanismus. Wenn sie sich der Darstellung nach direkt berühren oder direkt miteinander gekoppelt sind, dann können solche Elemente zumindest in einem Beispiel jeweils als sich direkt berührend bzw. direkt miteinander gekoppelt bezeichnet werden. Gleichermaßen können Elemente, die der Darstellung nach aneinander angrenzend oder miteinander benachbart sind, in wenigstens einem Beispiel aneinander angrenzend bzw. miteinander benachbart sein. Als ein Beispiel können Komponenten, die sich Flächen miteinander teilen, als sich Flächen teilend bezeichnet werden. In einem anderen Beispiel können Elemente, die voneinander getrennt positioniert sind, wobei sich dazwischen nur eine Lücke und keine anderen Komponenten befinden, in wenigstens einem Beispiel als solche bezeichnet werden. In einem anderen Beispiel können Elemente, die der Darstellung nach über-/untereinander, auf gegenüberliegenden Seiten voneinander oder links/rechts voneinander angeordnet sind, in Bezug aufeinander als solche bezeichnet werden. Ferner kann, wie in den Figuren gezeigt, ein oberstes Element oder ein oberster Punkt eines Elements in wenigstens einem Beispiel als „Oberteil“ der Komponente bezeichnet werden und ein unterstes Element oder ein unterster Punkt des Elements als „Unterteil“ der Komponente bezeichnet werden. Im hier verwendeten Sinne kann sich Oberteil/Unterteil, obere(r/s)/untere(r/s), über/unter auf eine vertikale Achse der Figuren beziehen und verwendet werden, um die Anordnung von Elementen der Figuren in Bezug aufeinander zu beschreiben. Als solche werden Elemente, die über anderen Elementen gezeigt werden, in einem Beispiel vertikal über den anderen Elementen positioniert. Als noch ein anderes Beispiel können Formen der Elemente, die in den Figuren abgebildet werden, so bezeichnet werden, dass sie diejenigen Formen (z. B. wie etwa kreisförmig, gerade, planar, gekrümmt, abgerundet, abgeschrägt, abgewinkelt oder Ähnliches) aufweisen. Ferner können Elemente, die der Darstellung nach einander kreuzen, in wenigstens einem Beispiel als kreuzende Elemente oder einander kreuzend bezeichnet werden. Weiterhin kann ein Element, das in einem anderen Element oder außerhalb eines anderen Elements gezeigt wird, in einem Beispiel als solches bezeichnet werden. 1 - 17 show exemplary devices with relative positioning of the various components of the capless refueling mechanism. If they are directly related to presentation or are directly coupled to each other, then such elements can be referred to as directly touching or directly coupled to each other, at least in one example. Likewise, elements that are shown contiguous or adjacent to one another may be adjacent to one another in at least one example be adjacent. As an example, components that share surfaces may be referred to as dividing surfaces. In another example, elements that are positioned apart from each other with only a gap therebetween and no other components may be referred to as such in at least one example. In another example, elements shown as being above / below each other on opposite sides of each other or left / right of each other may be referred to as such with respect to each other. Further, as shown in the figures, a topmost element or a topmost point of an element may be referred to as the "top" of the component in at least one example, and a bottom element or bottom of the element may be referred to as the "bottom" of the component. As used herein, top / bottom, top (r / s) / bottom (r / s), may refer to a vertical axis of the figures above / below and be used to describe the arrangement of elements of the figures with respect to one another , As such, elements shown above other elements are positioned vertically above the other elements in one example. As yet another example, shapes of the elements depicted in the figures may be referred to as having those shapes (eg, such as circular, straight, planar, curved, rounded, bevelled, angled, or the like). Further, elements that cross each other in the illustration may, in at least one example, be referred to as crossing elements or crossing each other. Further, an element shown in another element or outside of another element may be referred to as such in an example.
Unter Bezugnahme auf 1 zeigt ein beispielhaftes Fahrzeugsystem 100 ein Motorsystem 108, das an ein Kraftstoffsystem 118 gekoppelt ist. In einigen Beispielen kann das Motorsystem 108 ein Dieselmotor sein. In anderen Beispielen allerdings kann das Motorsystem 108 ein anderer Typ eines Motorsystems sein, wie etwa ein Benzinmotor oder ein Zweistoffmotor sein, der mit Benzin und einem Alkoholkraftstoffgemisch betankt werden kann. Das Fahrzeug kann Karosserieblechmaterial wie etwa Metallblech beinhalten, wie hier gezeigt. Ferner, wenngleich nicht abgebildet, kann das Fahrzeug 100 ferner ein Getriebe, eine Fahrerkabine oder andere Komponenten beinhalten. With reference to 1 shows an exemplary vehicle system 100 an engine system 108 connected to a fuel system 118 is coupled. In some examples, the engine system may 108 be a diesel engine. In other examples, however, the engine system may 108 may be another type of engine system, such as a gasoline engine or a dual-fuel engine that can be fueled with gasoline and an alcohol fuel mixture. The vehicle may include body panel material, such as sheet metal, as shown. Further, although not shown, the vehicle may 100 Furthermore, a transmission, a cab or other components include.
Das Motorsystem 108 beinhaltet einen Motorblock 110 mit einer Vielzahl von Zylindern 130. Das Motorsystem 108 kann außerdem einen Motoreinlass 123 und einen Motorauslass 125 beinhalten. Der Motoreinlass 123 beinhaltet eine Drossel 162, die fluidisch mit einem Motoransaugkrümmer 144 über einen Einlassdurchlass 142 gekoppelt ist. Der Motorauslass 125 umfasst einen Abgaskrümmer 148, der zu einem Abgasdurchlass 135 führt, der Abgas an die Umgebungsatmosphäre leitet. Der Motorauslass 125 kann eine oder mehrere Emissionssteuervorrichtungen 170 umfassen, die an einer kurzgekuppelten Position im Auslass befestigt sein können. Eine oder mehrere Emissionssteuervorrichtungen können einen Dreiwegekatalysator, eine Mager-NOx-Falle, einen Dieselpartikelfilter, einen Oxidationskatalysator usw. beinhalten. Man wird verstehen, dass andere Komponenten im Motor enthalten sein können, wie etwa eine Vielzahl von Ventilen und Sensoren. The engine system 108 includes an engine block 110 with a variety of cylinders 130 , The engine system 108 can also have an engine intake 123 and an engine outlet 125 include. The engine intake 123 includes a throttle 162 fluidly connected to an engine intake manifold 144 via an inlet passage 142 is coupled. The engine outlet 125 includes an exhaust manifold 148 leading to an exhaust passage 135 leads, the exhaust gas to the ambient atmosphere. The engine outlet 125 may be one or more emission control devices 170 include, which may be attached to a short coupled position in the outlet. One or more emission control devices may include a three-way catalyst, a lean NOx trap, a diesel particulate filter, an oxidation catalyst, and so on. It will be understood that other components may be included in the engine, such as a variety of valves and sensors.
Das Kraftstoffsystem 118 beinhaltet einen Kraftstofftank 120, der an ein Kraftstoffpumpsystem 121 gekoppelt ist. Zum Beispiel kann der Kraftstofftank 120 einen oder mehrere flüssige Kraftstoffe aufbewahren, einschließlich Diesel, Benzin, Alkoholkraftstoffgemische usw. Das Kraftstoffpumpsystem 121 kann eine oder mehrere Pumpen zum Druckbeaufschlagen von Kraftstoff, der an die Einspritzvorrichtungen des Motorsystems 106 geliefert wird, wie etwa die gezeigte beispielhafte Einspritzvorrichtung 166. Während nur eine einzelne Einspritzvorrichtung 166 der Darstellung nach an den Motor gekoppelt ist, werden zusätzliche Einspritzvorrichtungen für jeden Zylinder bereitgestellt. Man wird verstehen, dass das Kraftstoffsystem 118 ein rücklauffreies Kraftstoffsystem, ein Kraftstoffsystem mit Rücklauf oder verschiedene andere Arten eines Kraftstoffsystems sein kann. Der Kraftstofftank 120 kann einen Temperatursensor 146 beinhalten, der darin angeordnet ist. Ein Füllstandsensor 103 kann im Kraftstofftank 120 enthalten sein, um eine Menge an Kraftstoff im Kraftstofftank zu bestimmen. Zum Beispiel kann der Füllstandsensor 103 einen Arm 101 beinhalten, der an einen Schwimmer 102 gekoppelt ist. In diesem Beispiel kann die Position des Schwimmers 102 auf der oberen Oberfläche des Kraftstoffvolumens verwendet werden, um einen Füllstand im Kraftstofftank zu bestimmen. The fuel system 118 includes a fuel tank 120 that connected to a fuel pumping system 121 is coupled. For example, the fuel tank 120 store one or more liquid fuels, including diesel, gasoline, alcohol blends, etc. The fuel pumping system 121 may include one or more pumps for pressurizing fuel, which are connected to the injectors of the engine system 106 is supplied, such as the exemplary injector shown 166 , While only a single injector 166 as shown coupled to the engine, additional injectors are provided for each cylinder. One will understand that the fuel system 118 a non-return fuel system, a return-flow fuel system or various other types of fuel system. The fuel tank 120 can be a temperature sensor 146 include, which is arranged therein. A level sensor 103 can in the fuel tank 120 be included to determine a quantity of fuel in the fuel tank. For example, the level sensor 103 an arm 101 involve, to a swimmer 102 is coupled. In this example, the position of the float 102 be used on the upper surface of the fuel volume to determine a level in the fuel tank.
Ein Kraftstoffeinfülldurchlass 111 kann mit dem Kraftstofftank 120 verbunden sein, um während der Betankung Kraftstoff in den Kraftstofftank zu leiten. Ein deckelloser Betankungsmechanismus 119 kann an den Kraftstoffeinfülldurchlass 111 gekoppelt sein. Wie nachfolgend ausführlicher beschrieben, kann der deckellose Betankungsmechanismus eine Düsenkammer 105, eine Falschbetankungshemmvorrichtung mit einem Pendelarm 210 und eine Verschlusstür 224, die schwenkbar an einer oberen Wand des Betankungsmechanismus angelenkt ist, beinhalten. Die Düsenkammer 105 kann zumindest teilweise durch eine Außenfläche des Fahrzeugs 100 hindurch ragen, sodass Kraftstoff über eine äußere Kraftstoffquelle auf einer Position, die durch den Pfeil 98 angegeben wird, in den Kraftstofftank eingefüllt werden kann. Zum Beispiel kann Kraftstoff an einer Betankungspumpstation über die Kraftstoffabgabevorrichtung 97 in den Kraftstofftank 120 eingefüllt werden. Der Falschbetankungshemmer kann bemessen sein, um eine Möglichkeit zu reduzieren, dass Kraftstoffdüsen (mit Durchmessern außerhalb des erlaubten Bereichs von Düsendurchmessern) die Verschlusstür 224 öffnen, und kann Vorkommnisse von Falschbetankung im deckellosen Betankungsmechanismus reduzieren. Zum Beispiel kann in einem Dieselmotor der Falschbetankungshemmer dazu konfiguriert sein, einer Dieselkraftstoffdüse mit Standardgröße zu erlauben, die Verschlusstür zu öffnen, und zu verhindern, dass eine Benzinkraftstoffdüse, die kleiner sein kann als die Dieselkraftstoffdüse, die Verschlusstür öffnet. In einem Beispiel können die Dieselkraftstoffdüsen mit Standardgröße eine Düse mit geringer Durchflussrate mit einer ersten Durchflussrate von weniger als 12 gpm, und eine Düse mit hoher Durchflussrate mit einer zweiten Durchflussrate von weniger als 25 gpm beinhalten. A fuel filler passage 111 can with the fuel tank 120 connected during refueling fuel in the fuel tank. A capless refueling mechanism 119 can to the fuel filler passage 111 be coupled. As described in more detail below, the capless refueling mechanism may include a nozzle chamber 105 , a misfuel inhibiting device with a pendulum arm 210 and a locker door 224 pivotally hinged to an upper wall of the refueling mechanism. The nozzle chamber 105 can at least partially through an outer surface of the vehicle 100 protrude through, allowing fuel through an external fuel source at a position indicated by the arrow 98 is specified, can be filled in the fuel tank. For example, fuel may be at a refueling pump station via the fuel dispenser 97 in the fuel tank 120 filled become. The misfuel inhibitor may be sized to reduce the possibility of the fuel nozzles (having diameters outside the allowable range of nozzle diameters) closing the door 224 open, and can reduce incidents of misfuelling in the capless refueling mechanism. For example, in a diesel engine, the misfuel inhibitor may be configured to allow a standard size diesel fuel nozzle to open the closure door and to prevent a gasoline fuel nozzle, which may be smaller than the diesel fuel nozzle, from opening the closure door. In one example, the standard size diesel fuel nozzles may include a low flow rate nozzle having a first flow rate of less than 12 gpm, and a high flow rate nozzle having a second flow rate less than 25 gpm.
Ferner kann die Verschlusstür 224 von einem oder mehreren Riegeln fixiert werden, um den Kraftstofftank abzudichten, und es kann durch Einführen der Kraftstoffdüse wie etwa der Düse 96 der Kraftstoffabgabevorrichtung 97 in die Düsenkammer 105 geöffnet werden. Wenn zum Beispiel eine korrekt bemessene Kraftstoffdüse (z. B. eine Kraftstoffdüse, die einem spezifischen Typ eines Kraftstoffs, der von dem Motor verbrannt wird, entspricht) in den deckellosen Betankungsmechanismus eingefügt wird, kann der Falschbetankungshemmer der Kraftstoffdüse ermöglichen, die Verschlusstür zu öffnen und Kraftstoff in den Kraftstofftank abzugeben. In einem Beispiel kann die richtig bemessene Kraftstoffdüse Dieselkraftstoffdüsen mit geringer Durchflussgeschwindigkeit mit Durchmessern im Bereich von 23,6–24,5 mm und Dieselkraftstoffdüsen mit hoher Durchflussrate mit Durchmessern im Bereich von 30,1 mm bis 37,0 mm beinhalten. Wenn allerdings eine Kraftstoffdüse mit einem Durchmesser außerhalb des erlaubten Bereichs der Düsendurchmesser in den Betankungsmechanismus eingefügt wird, kann der Falschbetankungshemmer oder die Verschlusstür geschlossen bleiben, um Vorkommnisse von Falschbetankung zu reduzieren oder zu minimieren. In einem Beispiel können Kraftstoffdüsen mit Durchmessern außerhalb des erlaubten Bereichs von Düsendurchmessern eine Gasdüse mit Durchmessern in einem Bereich von 20,4–21,5 mm und eine Harnstoffdüse mit Durchmessern im Bereich von 18,5 mm bis 19,5 mm beinhalten. In beiden Fällen kann der Falschbetankungshemmer oder die Verschlusstür geschlossen bleiben, wenn die Gas- oder Harnstoffdüse in den Betankungsmechanismus eingefügt wird, wodurch verhindert wird, dass die Kraftstoffdüse Kraftstoff in den Kraftstofftank abgibt. Beispiele des deckellosen Betankungsmechanismus 119 werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die 2–17 beschrieben. Furthermore, the locker door 224 be fixed by one or more bars to seal the fuel tank, and it may be by inserting the fuel nozzle such as the nozzle 96 the fuel dispenser 97 in the nozzle chamber 105 be opened. For example, if a properly sized fuel nozzle (eg, a fuel nozzle corresponding to a specific type of fuel burned by the engine) is inserted into the capless refueling mechanism, the misfuel inhibitor may allow the fuel nozzle to open and close the closure door To dispense fuel into the fuel tank. In one example, the properly sized fuel nozzle may include low flow rate diesel fuel nozzles with diameters in the range of 23.6-24.5 mm and high flow rate diesel fuel nozzles with diameters in the range of 30.1 mm to 37.0 mm. However, if a fuel nozzle having a diameter outside the allowable range of nozzle diameters is inserted into the refueling mechanism, the misfuel inhibitor or closure door may remain closed to reduce or minimize instances of misfuel. In one example, fuel nozzles having diameters outside the allowable range of nozzle diameters may include a gas nozzle with diameters in a range of 20.4-21.5 mm and a urea nozzle with diameters ranging from 18.5 mm to 19.5 mm. In both cases, the misfuel inhibitor or closure door may remain closed when the gas or urea nozzle is inserted into the refueling mechanism, thereby preventing the fuel nozzle from delivering fuel into the fuel tank. Examples of the capless refueling mechanism 119 are described below with reference to the 2 - 17 described.
Auf diese Weise stellt das System aus 1 ein Fahrzeugsystem bereit, umfassend: einen Kraftstoffdurchlass, der an einen Kraftstofftank des Fahrzeugs gekoppelt ist; und einen deckellosen Betankungsmechanismus, beinhaltend ein erstes Ende, das an den Kraftstoffdurchlass gekoppelt ist, und ein zweites Ende, das einer Außenseite des Fahrzeugs gegenüberliegt; wobei der Mechanismus beinhaltet: einen Außenkörper, beinhaltend eine Öffnung, die fluidisch mit dem Kraftstoffdurchlass gekoppelt ist; eine Verschlusstür, die drehbar an den Körper vor der Öffnung relativ zur Außenseite des Fahrzeugs gekoppelt ist, und beinhaltend ein Eingriffsmerkmal; und ein Paar einstellbarer Arme, das drehbar an den Körper vor der Tür gekoppelt ist, und beinhaltend ein zweites Eingriffsmerkmal, das angepasst ist, um mit dem ersten Eingriffsmerkmal in Eingriff zu treten. This is how the system turns off 1 a vehicle system, comprising: a fuel passage coupled to a fuel tank of the vehicle; and a capless refueling mechanism including a first end coupled to the fuel passage and a second end facing an outside of the vehicle; the mechanism including: an outer body including an opening fluidly coupled to the fuel passage; a closure door rotatably coupled to the body in front of the opening relative to the outside of the vehicle, and including an engagement feature; and a pair of adjustable arms rotatably coupled to the body in front of the door and including a second engagement feature adapted to engage the first engagement feature.
Unter Bezugnahme auf die 2–17 wird ein deckelloser Betankungsmechanismus 119 gezeigt. Insbesondere zeigen die 2–7 und 11–17 verschiedene Ansichten des deckellosen Betankungsmechanismus 119, einschließlich einer ersten Ausführungsform eines Falschbetankungshemmers. Die 8–9 zeigen eine zweite Ausführungsform eines Falschbetankungshemmers, der im in 10 gezeigten deckellosen Betankungsmechanismus 119 verwendet werden kann. With reference to the 2 - 17 becomes a capless refueling mechanism 119 shown. In particular, the show 2 - 7 and 11 - 17 different views of the capless refueling mechanism 119 including a first embodiment of a misfueling inhibitor. The 8th - 9 show a second embodiment of a misfueling inhibitor, which in the in 10 shown capless refueling mechanism 119 can be used.
Wie in 2 gezeigt, beinhaltet der deckellose Betankungsmechanismus 119 eine Führungsplatte 200, einen Pendelarm 210, eine Verschlusstür 224, ein Füllrohr 202 und ein hinteres abgeschrägtes Öffnungselement 204. Der deckellose Betankungsmechanismus (ähnlich wie der deckellose Betankungsmechanismus 119 aus 1) kann an einem Betankungssystem eines Fahrzeugs bereitgestellt werden, wie etwa in 1 gezeigt, und kann für die Verwendung mit Diesel, Ottokraftstoff oder anderen Kraftstoffgemischen ausgelegt sein, die aus einem Kraftstoffabgabesystem abgegeben werden. As in 2 shown includes the capless refueling mechanism 119 a guide plate 200 , a pendulum 210 , a locker door 224 , a stuffing tube 202 and a rear slanted opening element 204 , The capless refueling mechanism (similar to the capless refueling mechanism 119 out 1 ) may be provided to a refueling system of a vehicle, such as in 1 and may be adapted for use with diesel, gasoline or other fuel mixtures dispensed from a fuel dispensing system.
Der deckellose Betankungsmechanismus beinhaltet die Führungsplatte 200, die am Füllrohr 202 befestigt ist, wobei die Führungsplatte über einen äußeren Durchmesser 222 und eine äußere Öffnung 220 verfügt. Das Füllrohr 202 verfügt über eine innere Öffnung (wie in den 13–14 gezeigt), die an der äußeren Öffnung 220 entlang einer Auslassachse 234 ausgerichtet ist, um die Hauptöffnung des deckellosen Betankungsmechanismus zu bilden. Das Füllrohr kann über einen Riegel 216 am hinteren abgeschrägten Öffnungselement 204 befestigt sein. Ein distales Ende 230 des abgeschrägten Öffnungselements kann fluidisch mit einem Kraftstoffdurchlass verbunden sein, der zu einem bordeigenen Fahrzeugkraftstofftank führt (wie etwa der Kraftstoffdurchlass 111 bei 1, der mit dem Kraftstofftank 120 verbunden ist). Die Führungsplatte, das Füllrohr und das hintere abgeschrägte Öffnungselement können aus einem Kunststoffkomposit oder anderen geeigneten Materialien bestehen, wie etwa Polyphthalamid, Acetal, Edelstahl usw. Der deckellose Betankungsmechanismus kann über ein Riegelelement 214 an eine Rohrstruktur des Betankungssystems befestigt sein. The capless refueling mechanism includes the guide plate 200 at the filling tube 202 is attached, wherein the guide plate has an outer diameter 222 and an outer opening 220 features. The filling tube 202 has an inner opening (as in the 13 - 14 shown) at the outer opening 220 along an outlet axis 234 is aligned to form the main opening of the capless refueling mechanism. The filling tube can be connected via a bolt 216 at the rear beveled opening element 204 be attached. A distal end 230 the tapered opening element may be fluidly connected to a fuel passage leading to an onboard vehicle fuel tank (such as the fuel passage 111 at 1 that with the fuel tank 120 connected is). The guide plate, the filling tube and the rear beveled opening element may be made of a plastic composite or other suitable materials, such as polyphthalamide, Acetal, stainless steel etc. The capless refueling mechanism can be accessed via a locking element 214 be attached to a pipe structure of the refueling system.
Die äußere Öffnung 220 in der Führungsplatte 200 ist angepasst und bemessen, um eine Kraftstoffdüse eines Kraftstoffabgabesystems aufzunehmen (wie etwa die Kraftstoffdüse 96 des Kraftstoffabgabesystems 107 in 1). Eine Bodenwand der äußeren Öffnung verfügt über Führungsrippen 206 und 207, um die Kraftstoffdüse bei Einfügen in den Kraftstoffmechanismus zu führen. Außerdem wird ein vorderes Ende der äußeren Öffnung durch eine kreisförmige Kante 208 definiert, deren unterer Abschnitt angepasst ist, um die Kraftstoffdüse während des Betankens zu halten. Ein einstellbarer Pendelarm 210, der innerhalb der äußeren Öffnung angeordnet ist und an einem Schwenklagerblock, der in einem oberen vorderen Abschnitt der Führungsplatte montiert ist, befestigt ist (wie in 4 weiter offenbart), ermöglicht einer Kraftstoffdüse, die bemessen ist, um in die äußere Öffnung zu passen, während des Betankens in den Kraftstoffmechanismus zu passen. Der Pendelarm 210 ermöglicht die Dreh- und Translationsbewegung (um eine Scharnierposition) und kann eingestellt werden, um nach außen zu schwingen (z. B. weg von der vertikalen Achse 236), wenn die Kraftstoffdüse während des Betankens in die äußere Öffnung eingefügt wird. The outer opening 220 in the guide plate 200 is adapted and sized to receive a fuel nozzle of a fuel delivery system (such as the fuel nozzle 96 of the fuel delivery system 107 in 1 ). A bottom wall of the outer opening has guide ribs 206 and 207 to guide the fuel nozzle when inserted into the fuel mechanism. In addition, a front end of the outer opening is defined by a circular edge 208 defined whose lower portion is adapted to hold the fuel nozzle during refueling. An adjustable pendulum arm 210 which is disposed inside the outer opening and fixed to a pivotal bearing block mounted in an upper front portion of the guide plate (as in FIG 4 further disclosed) allows a fuel nozzle sized to fit within the outer opening to fit into the fuel mechanism during refueling. The pendulum arm 210 allows for rotational and translational movement (about a hinge position) and can be adjusted to swing outward (eg away from the vertical axis) 236 ), when the fuel nozzle is inserted into the outer opening during refueling.
Eine Verschlusstür 224 ist hinter dem Pendelarm montiert, wobei ein oberes Ende der Tür an den oberen inneren Bereich des Füllrohrs 202 über einen Riegelmechanismus, der nachfolgend unter Bezugnahme auf die 13–17 ausführlich beschrieben ist, befestigt ist. Zum Beispiel kann die Verschlusstür vor der äußeren Öffnung positioniert sein und ein Paar Pendelarme kann vor der Tür innerhalb eines Kraftstoffeinlasses relativ zu einer zentralen Einlassachse positioniert sein, wobei das Paar Pendelarme zwischen einer Außenseite eines Fahrzeugs, in dem der deckellose Betankungsmechanismus installiert ist, und der äußeren Öffnung positioniert ist. Wenn sie geschlossen ist, dichtet die Verschlusstür den Kraftstofftank von der äußeren Öffnung ab, um Kraftstoffdampfemissionen in die Atmosphäre zu reduzieren oder zu minimieren. Ein vertiefter Abschnitt 226 und eine gekrümmte Kante 228, die in einer vorderen Fläche der Verschlusstür definiert ist, können derart ausgelegt sein, um die Kraftstoffdüse aufzunehmen und diese während des Betankens in den Betankungsmechanismus zu führen. Der vertiefte Abschnitt verfügt über eine kreisförmige Öffnung und wird durch ein Ausmaß verhältnismäßig zu einer Kraftstoffdüsenlänge, die benötigt wird, um die Tür in eine offene Position zu bewegen, in die Verschlusstür eingelassen, wobei die Kraftstoffdüse derart bemessen ist, um der äußeren Öffnung 220 zu entsprechen. Sobald sie sich innerhalb des Betankungsmechanismus befindet, kann die Kraftstoffdüse die Verschlusstür bewegen, um sich nach innen zu öffnen, bis eine hintere Fläche der Tür einer oberen Wand des Füllrohrs gegenüberliegt, wobei die vordere Fläche der Tür einer Bodenwand des Füllrohrs gegenüberliegt. Die Seitenöffnung 212 im Betankungsmechanismus kann zusätzlichen Freiraum für die Pendelarme bereitstellen, wenn die Arme während es Betankens zu ihrer äußersten Position bewegt werden. Auf diese Weise ermöglicht der zusätzliche Freiraum eine reduzierte Gesamtpaketgröße des deckellosen Betankungsmechanismus. A locker door 224 is mounted behind the pendulum arm, with an upper end of the door attached to the upper inner area of the stuffing tube 202 via a latch mechanism, which will be described below with reference to FIGS 13 - 17 is described in detail attached. For example, the closure door may be positioned in front of the outer opening, and a pair of pendulum arms may be positioned in front of the door within a fuel inlet relative to a central inlet axis, the pair of pendulum arms being interposed between an exterior of a vehicle in which the capless refueling mechanism is installed outer opening is positioned. When closed, the closure door seals the fuel tank from the outer opening to reduce or minimize fuel vapor emissions into the atmosphere. A recessed section 226 and a curved edge 228 that is defined in a front surface of the closure door may be configured to receive the fuel nozzle and guide it into the refueling mechanism during refueling. The recessed portion has a circular opening and is inserted into the closure door by an amount proportionate to a fuel nozzle length needed to move the door to an open position with the fuel nozzle sized to the outer opening 220 correspond to. Once inside the refueling mechanism, the fuel nozzle may move the closure door to open inwardly until a rear face of the door faces an upper wall of the fill tube, with the front face of the door facing a bottom wall of the fill tube. The side opening 212 in the refueling mechanism can provide additional clearance for the pendulum arms when the arms are moved to their outermost position during refueling. In this way, the additional clearance allows a reduced overall package size of the capless refueling mechanism.
Unter Bezugnahme auf 3 wird eine Vorderansicht des deckellosen Betankungsmechanismus 119 gezeigt. Insbesondere zeigt 3 eine Ansicht des deckellosen Betankungsmechanismus 119, einschließlich einer Führungsplatte 200, Führungsrippen 206 und 207, einer ersten Ausführungsform des Falschbetankungshemmers, der aus den Pendelarmen 210 und 302 besteht, und der Verschlusstür 224. With reference to 3 Turns to a front view of the capless refueling mechanism 119 shown. In particular shows 3 a view of the capless refueling mechanism 119 including a guide plate 200 , Guide ribs 206 and 207 a first embodiment of the anti-fouling inhibitor consisting of the pendulum arms 210 and 302 exists, and the locker door 224 ,
Wie gezeigt, wird eine Vorderansicht des deckellosen Betankungsmechanismus, der einen Kraftstoffeinlass umfasst, mit einem Paar Pendelarme 210 und 302 und der Verschlusstür 224, die innerhalb eines inneren Bereichs der Führungsplatte 200 angeordnet ist, dargestellt. Die Führungsplatte 200 verfügt über die äußere Öffnung, deren vorderer Einlass durch die kreisförmige Kante 208 mit dem Durchmesser 310 definiert wird. Die Führungsplatte, deren Außendurchmesser durch den äußeren Durchmesser 222 definiert wird, kann über ein Riegelelement 214, das an diametralen Enden des Betankungsmechanismus befestigt ist, teilweise an einer Fahrzeugkarosserie befestigt werden. Die äußere Öffnung kann angepasst und bemessen sein, um die Kraftstoffdüse des Kraftstoffabgabesystems aufzunehmen (wie etwa die Kraftstoffdüse 96 des Kraftstoffabgabesystems 107 in 1). Eine Bodenwand der äußeren Öffnung verfügt über Führungsrippen 206 und 207, um die Kraftstoffdüse zu halten und während des Betankens in den Betankungsmechanismus zu führen. As shown, a front view of the capless refueling mechanism, which includes a fuel inlet, with a pair of pendulum arms 210 and 302 and the locker door 224 that are inside an inner area of the guide plate 200 is arranged, shown. The guide plate 200 has the outer opening, the front inlet through the circular edge 208 with the diameter 310 is defined. The guide plate whose outer diameter is determined by the outer diameter 222 can be defined via a locking element 214 attached to diametral ends of the refueling mechanism, partially attached to a vehicle body. The outer opening may be adapted and sized to receive the fuel nozzle of the fuel delivery system (such as the fuel nozzle 96 of the fuel delivery system 107 in 1 ). A bottom wall of the outer opening has guide ribs 206 and 207 to hold the fuel nozzle and guide it into the refueling mechanism during refueling.
Die Pendelarme 210 und 302, die an einem Schwenklagerblock befestigt sind (ausführlicher in den 4–5 gezeigt), der in einem oberen inneren Bereich der äußeren Öffnung montiert ist, ermöglichen der Kraftstoffdüse, die bemessen ist, um in die äußere Öffnung zu passen, während des Betankens in den Betankungsmechanismus eingefügt zu werden. Die Pendelarme ermöglichen eine Dreh- und Translationsbewegung um eine Armachse (wie ausführlich in 4 gezeigt) und können eingestellt werden, um nach außen zu schwingen (z. B. weg von der vertikalen Einlassachse 236), wenn die Kraftstoffdüse während des Betankens in die äußere Öffnung eingefügt wird. Zum Beispiel kann der deckellose Betankungsmechanismus zwischen einer ersten Position, in der das Paar Pendelarme mit der Verschlusstür in Eingriff tritt und die Tür die äußere Öffnung abdeckt, und einer zweiten Position, in der das Paar Pendelarme um eine Armachse weg von der Verschlusstür rotiert werden kann, bewegbar sein, wobei die Tür nach innen in einen Innenraum des Kraftstoffeinlasses und weg von der äußeren Öffnung geschwenkt wird. In einem Beispiel kann das Paar Pendelarme zur ersten Position eingestellt werden (vor dem Einfügen der Kraftstoffdüse), wobei der erste und zweite Pendelarm einen oberen Freiraum 304, einen mittleren Freiraum 306 und einen unteren Freiraum 308 definieren, wobei jeder Freiraum zwischen dem Paar Pendelarme definiert wird. In einem anderen Beispiel kann der obere Freiraum größer sein als der mittlere und der untere Freiraum. In einem weiteren Beispiel kann der untere Freiraum gleich oder größer als ein Durchmesser der Kraftstoffdüse, die während des Betankens in den Kraftstoffeinlass eingefügt wird, sein. In anderen Beispielen kann ein Platz zwischen jedem des Paares Pendelarme enger sein als die äußere Öffnung, wenn der deckellose Betankungsmechanismus zur ersten Position eingestellt wird, und der Platz zwischen jedem des Paares Pendelarme kann größer sein als die äußere Öffnung, wenn der Betankungsmechanismus zur zweiten Position eingestellt wird. The pendulum arms 210 and 302 , which are attached to a pivot bearing block (more detailed in the 4 - 5 shown) mounted in an upper inner portion of the outer opening allow the fuel nozzle, which is sized to fit in the outer opening, to be inserted into the refueling mechanism during refueling. The pendulum arms allow for rotational and translational movement about an arm axis (as detailed in FIG 4 shown) and can be adjusted to swing outward (eg away from the vertical inlet axis 236 ), when the fuel nozzle is inserted into the outer opening during refueling. For example, the capless refueling mechanism may be interposed between a first position where the pair of pendulum arms and the Closing door engages and the door covers the outer opening, and a second position in which the pair of pendulum arms can be rotated about an arm axis away from the closure door, be movable, the door inwardly into an interior of the fuel inlet and away from the outer opening is pivoted. In one example, the pair of pendulum arms may be adjusted to the first position (prior to insertion of the fuel nozzle) with the first and second pendulum arms having an upper clearance 304 , a medium free space 306 and a lower clearance 308 define, with each free space between the pair of pendulum arms is defined. In another example, the upper free space may be larger than the middle and lower free spaces. In another example, the lower clearance may be equal to or greater than a diameter of the fuel nozzle that is inserted into the fuel inlet during refueling. In other examples, a space between each of the pair of shuttle arms may be narrower than the outer opening when the capless refueling mechanism is adjusted to the first position, and the space between each of the pair of shuttle arms may be greater than the outer opening when the refueling mechanism is at the second position is set.
Zum Beispiel können der mittlere und der untere Freiraum einen Schwellenfreiraum überschreiten, wenn die Kraftstoffdüse während des Betankens in den Kraftstoffmechanismus eingefügt wird. Der Schwellenfreiraum kann auf einem Durchmesser der Kraftstoffdüse basieren, der in einen erlaubten Bereich von Düsendurchmessern fällt. In einem Beispiel kann der erlaubte Bereich von Düsendurchmessern Dieseldüsen mit geringer Durchflussrate mit Düsendurchmessern in einem Bereich von 23,6–24,5 mm beinhalten. In einem anderen Beispiel kann der erlaubte Bereich der Düsendurchmesser eine Dieseldüse mit hoher Durchflussrate mit Düsendurchmessern in einem Bereich von 30,1–37,0 mm beinhalten. Das Paar Pendelarme kann ferner eingestellt werden, um nach dem Betanken und beim Entfernen der Kraftstoffdüse aus dem Kraftstoffmechanismus nach innen (z. B. in Richtung der vertikalen Achse 236) zu schwingen. Auf diese Weise kann das Paar Pendelarme die Aufnahme von Dieselkraftstoffdüsen mit geringer und hoher Durchflussrate in den Kraftstoffmechanismus während des Betankens ermöglichen, wodurch die Aufnahme von Kraftstoffdüsen mit Durchmessern außerhalb des erlaubten Bereichs von Düsendurchmessern eingeschränkt wird, was eine Falschbetankung verhindert. For example, the middle and lower clearances may exceed a threshold clearance when the fuel nozzle is inserted into the fuel mechanism during refueling. The threshold clearance may be based on a diameter of the fuel nozzle that falls within a permitted range of nozzle diameters. In one example, the allowable range of nozzle diameters may include low flow rate diesel nozzles with nozzle diameters in the range of 23.6-24.5 mm. In another example, the allowable range of nozzle diameters may include a high flow rate diesel nozzle with nozzle diameters in a range of 30.1-37.0 mm. The pair of pendulum arms may be further adjusted to inwardly (eg, in the direction of the vertical axis) after refueling and removing the fuel nozzle from the fuel mechanism 236 to swing). In this way, the pair of pendulum arms may allow the inclusion of low and high flow rate diesel fuel nozzles in the fueling mechanism during refueling, thereby restricting the intake of fuel nozzles having diameters outside the allowable range of nozzle diameters, which prevents misfuelling.
Eine Verschlusstür 224 ist hinter den Pendelarmen 210 und 302 montiert und über einen Riegelmechanismus an einem oberen inneren Bereich des Kraftstoffmechanismus befestigt (ausführlich in den 13–17 gezeigt). Wenn sich beispielsweise der deckellose Betankungsmechanismus in der ersten Position befindet, kann die erste Eingriffsstruktur jedes des Paares Pendelarme mit einer entsprechenden zweiten Eingriffsstruktur auf der Verschlusstür verriegeln. Wenn sie geschlossen ist, dichtet die Verschlusstür den Kraftstofftank ab, um Kraftstoffdampfemissionen über die äußere Öffnung in die Atmosphäre zu reduzieren. Ein vertiefter Abschnitt 226, der in einer vorderen Fläche der Verschlusstür definiert ist, kann derart ausgelegt sein, um die Kraftstoffdüse bei Einfügen in den Betankungsmechanismus aufzunehmen und zu führen. Zum Beispiel kann der vertiefte Abschnitt bemessen sein, um eine Kraftstoffdüse mit einem Durchmesser gleich einer Größe der vertieften Öffnung aufzunehmen. Sobald sie sich innerhalb des deckellosen Betankungsmechanismus befindet, kann die Kraftstoffdüse die Verschlusstür bewegen, um sich nach innen zu öffnen, und Kraftstoff ermöglichen, in den Kraftstofftank abgegeben zu werden. Auf diese Weise kann der deckellose Betankungsmechanismus Kraftstoffdampfemissionen aus dem Kraftstofftank in die Atmosphäre reduzieren oder minimieren. A locker door 224 is behind the pendulum arms 210 and 302 mounted and fixed via a latch mechanism to an upper inner portion of the fuel mechanism (described in detail in FIGS 13 - 17 shown). For example, when the capless refueling mechanism is in the first position, the first engagement structure of each of the pair may lock pendulum arms to a corresponding second engagement structure on the closure door. When closed, the closure door seals the fuel tank to reduce fuel vapor emissions via the outer orifice into the atmosphere. A recessed section 226 , which is defined in a front surface of the closure door, may be configured to receive and guide the fuel nozzle when inserted into the refueling mechanism. For example, the recessed portion may be sized to receive a fuel nozzle having a diameter equal to a size of the recessed opening. Once inside the capless refueling mechanism, the fuel nozzle can move the closure door to open inward and allow fuel to be dispensed into the fuel tank. In this way, the capless refueling mechanism may reduce or minimize fuel vapor emissions from the fuel tank to the atmosphere.
Unter Bezugnahme auf 4 wird eine Teilansicht des deckellosen Betankungsmechanismus 119 gezeigt, wobei die Führungsplatte entfernt ist, um einen inneren Bereich des Betankungsmechanismus freizulegen. Wie dargestellt, kann der Falschbetankungshemmer den ersten einstellbaren Pendelarm 210 und den zweiten einstellbaren Pendelarm 302 umfassen, wobei beide Arme fest am Schwenklagerblock 400 befestigt sind. Außerdem wird die Verschlusstür 224, die an einen oberen inneren Bereich des Füllrohr 202 montiert ist, gezeigt. With reference to 4 is a partial view of the capless refueling mechanism 119 with the guide plate removed to expose an interior portion of the refueling mechanism. As shown, the misfuel inhibitor may be the first adjustable pendulum arm 210 and the second adjustable pendulum arm 302 include, with both arms fixed to the pivot bearing block 400 are attached. In addition, the locker door 224 attached to an upper inner area of the filling tube 202 mounted, shown.
Beim Entfernen der Führungsplatte (in 2 gezeigt) des deckellosen Betankungsmechanismus wird eine Teilansicht gezeigt, die Riegelelemente 410 und 412 zum Befestigen des Füllrohrs an die Führungsplatte darstellt. Zusätzlich werden Einzelheiten des Schwenklagerblocks 400 zum Befestigen des ersten und zweiten Pendelarms des Falschbetankungshemmers gezeigt. Ein vorderes Ende des Füllrohrs verfügt über ein oberes Riegelelement 410 und eine Vielzahl von unteren Riegelelementen 412 zum Befestigen des Füllrohrs an die Führungsplatte. Der Schwenklagerblock 400 kann zentral in einem Schlitz in einem vorderen oberen Ende des Füllrohrs, das durch einen unteren Abschnitt von ebenen Flächen der Rampenelemente 408 und 409 gebildet wird, montiert sein. Ein oberer Abschnitt des Schwenklagerblocks liegt am unteren Abschnitt der ebenen Flächen der Rampenelemente 408 und 409 an Kontaktschnittstellen 413 bzw. 415 an und dichtet sich dagegen ab. Ein gekrümmter Abschnitt 406, der in einem unteren Bereich des Schwenklagerblocks gebildet wird, ist derart ausgelegt, um eine leichte Aufnahme und Entfernung der Kraftstoffdüse aus einem inneren Durchlass des deckellosen Betankungsmechanismus während des Betankens zu ermöglichen. Einzelheiten zum Befestigen des Pendelarms 210 und 302 an den Schwenklagerblock werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die 6–7 offenbart. When removing the guide plate (in 2 shown) of the capless refueling mechanism, a partial view is shown, the locking elements 410 and 412 for securing the filling tube to the guide plate. In addition, details of the pivot bearing block 400 for securing the first and second pendulum arms of the misfueling inhibitor. A front end of the filling tube has an upper locking element 410 and a plurality of lower latch elements 412 for attaching the filling tube to the guide plate. The pivot bearing block 400 Can be located centrally in a slot in a front upper end of the stuffing tube, passing through a lower section of flat surfaces of the ramp elements 408 and 409 is formed, be mounted. An upper portion of the pivot block is located at the lower portion of the flat surfaces of the ramp members 408 and 409 at contact interfaces 413 respectively. 415 and seals against it. A curved section 406 formed in a lower portion of the pivot bearing block is designed to allow easy picking and removal of the fuel nozzle from an inner passage of the capless refueling mechanism during refueling. Details of attaching the pendulum arm 210 and 302 to the pivot bearing block are described below with reference to the 6 - 7 disclosed.
Der erste und zweite Pendelarm sind an den äußersten Enden des Schwenklagerblocks gelenkig angebracht, wodurch ein Drehgelenk bei 402 bzw. 404 gebildet wird. Zum Beispiel kann jeder Arm des Paares Pendelarme ein erstes Ende, das drehbar an den Schwenklagerblock gekoppelt ist, und ein zweites Ende beinhalten, einschließlich eines ersten Eingriffsmerkmals, das angepasst ist, um mit der Verschlusstür in Eingriff zu treten, wie von dem ersten Eingriffsmerkmal 434 am Pendelarm 302 gezeigt. Ein erstes Flanschelement 416, das in einem oberen Abschnitt des ersten Pendelarms 210 gebildet wird, ermöglicht dem ersten Pendelarm, teilweise im Seitenschlitz 420 im vorderen Ende des Füllrohrs montiert zu werden. Ähnlich hierzu ermöglicht das zweite Flanschelement 418, das in einem oberen Abschnitt des zweiten Pendelarms gebildet wird, dem zweiten Pendelarm, teilweise im zweiten Seitenschlitz 422 im Füllrohr montiert zu werden. Wenn er am Schwenklagerblock montiert ist, kann ein gekrümmter vertikaler Abschnitt 436 jedes Arms des ersten und zweiten Pendelarms der äußeren Öffnung in der Führungsplatte gegenüberliegen. Dem ersten und zweiten Pendelarm kann ermöglicht werden, (beim Einfügen der Kraftstoffdüse während des Betankens) weg von der vertikalen Achse 236 zu schwingen, wie durch die Pfeile 424 bzw. 426 gezeigt. Zusätzlich kann das Paar Pendelarme ferner angepasst werden, um nach innen in Richtung der vertikalen Einlassachse 236 zu schwingen (nach dem Betanken und beim Entfernen der Kraftstoffdüse aus dem Betankungsmechanismus), wie durch die Pfeile 428 und 430 gezeigt. The first and second pendulum are hinged to the extreme ends of the pivot bearing block, whereby a pivot joint at 402 respectively. 404 is formed. For example, each arm of the pair of pendulum arms may include a first end rotatably coupled to the pivot bearing block and a second end including a first engagement feature adapted to engage the closure door, as from the first engagement feature 434 on the pendulum arm 302 shown. A first flange element 416 that is in an upper section of the first pendulum arm 210 is formed allows the first pendulum arm, partially in the side slot 420 to be mounted in the front end of the filling tube. Similarly, the second flange allows 418 formed in an upper portion of the second pendulum arm, the second pendulum arm, partially in the second side slot 422 to be mounted in the filling tube. When mounted on the pivot block, a curved vertical section may be formed 436 each arm of the first and second pendulum arms oppose the outer opening in the guide plate. The first and second pendulum arms may be allowed to move away from the vertical axis (when inserting the fuel nozzle during refueling) 236 to swing, as by the arrows 424 respectively. 426 shown. In addition, the pair of pendulum arms may be further adjusted inwardly toward the vertical inlet axis 236 to vibrate (after refueling and removing the fuel nozzle from the refueling mechanism) as indicated by the arrows 428 and 430 shown.
Zum Beispiel können die Pendelarme vor dem Einfügen der Kraftstoffdüse in den Betankungsmechanismus zu einer ersten Position eingestellt werden, wobei der erste und zweite Pendelarm einen oberen Freiraum 304, einen mittleren Freiraum 306 und einen unteren Freiraum 308 definieren, wie in 5 gezeigt. In einem Beispiel kann der obere Freiraum größer sein als der mittlere und untere Freiraum, aber kleiner als die äußere Öffnung, die von der kreisförmigen Kante 208 des Betankungsmechanismus definiert wird. In einem anderen Beispiel kann der untere Freiraum gleich einem Durchmesser des vertieften Abschnitts sein, der in der vorderen Fläche der Verschlusstür definiert wird. In einem weiteren Beispiel können der mittlere und untere Freiraum einen Durchmesser der Kraftstoffdüse, die während des Betankens in den Betankungsmechanismus eingefügt wird, überschreiten. In einem Beispiel kann der Durchmesser der Kraftstoffdüse in einen erlaubten Bereich von Düsendurchmessern von 23,6–37,0 mm fallen. Auf diese Weise kann das Paar Pendelarme die Aufnahme einer Kraftstoffdüse ermöglichen, die bemessen ist, um während des Betankens in die äußere Öffnung der Kraftstoffdüse zu passen, während die Aufnahme von Kraftstoffdüsen mit Durchmessern außerhalb des Bereichs von erlaubten Düsendurchmessern verhindert wird, um eine Falschbetankung zu reduzieren oder zu minimieren. For example, before inserting the fuel nozzle into the refueling mechanism, the pendulum arms may be adjusted to a first position, the first and second pendulum arms having an upper clearance 304 , a medium free space 306 and a lower clearance 308 define how in 5 shown. In one example, the upper clearance may be larger than the middle and lower clearance, but smaller than the outer opening from the circular edge 208 the refueling mechanism is defined. In another example, the lower clearance may be equal to a diameter of the recessed portion defined in the front surface of the closure door. In another example, the middle and lower clearances may exceed a diameter of the fuel nozzle that is inserted into the refueling mechanism during refueling. In one example, the diameter of the fuel nozzle may fall within an allowable range of nozzle diameters of 23.6-37.0 mm. In this way, the pair of pendulum arms may accommodate a fuel nozzle dimensioned to fit into the outer orifice of the fuel nozzle during refueling while preventing the intake of fuel nozzles having diameters outside the range of allowable nozzle diameters, for misfuelling reduce or minimize.
Eine Verschlusstür 224, die hinter einem einstellbaren Pendelarm 210 und 302 montiert ist, kann an einem oberen inneren Bereich des Füllrohrs 202 befestigt werden (wie ausführlich in den 12–13 gezeigt). Die Verschlusstür kann innerhalb des Betankungsmechanismus montiert werden, sodass die vordere Fläche der Tür mit dem vertieften Abschnitt 226 den einstellbaren Pendelarmen gegenüberliegt, während die hintere Fläche der Tür einem inneren Durchlass, der zu einem Kraftstofftank führt, gegenüberliegt, wie ferner in den 12–13 offenbart. Zum Beispiel kann die vordere Fläche der Verschlusstür einen vertieften Abschnitt mit einem Krümmungsradius beinhalten, der angepasst ist, um einen Abschnitt der Kraftstoffdüse aufzunehmen. In einem Beispiel kann der vertiefte Abschnitt bemessen sein, um die Kraftstoffdüse aufzunehmen und diese während des Betankens in den Kraftstoffeinlass zu führen. Außerdem ermöglicht die kreisförmige Kante 228 eines unteren Endes der Verschlusstür einer Grundfläche der Kraftstoffdüse, während des Betankens in den Kraftstoffeinlass und daraus zu gleiten. Die Verschlusstür kann ferner angepasst sein, sich nach dem Betanken und beim Entfernen der Kraftstoffdüse aus dem Betankungsmechanismus zu schließen. Wenn sie geschlossen ist, dichtet die Verschlusstür den Kraftstofftank ab, um Kraftstoffdampfemissionen in die Atmosphäre zu reduzieren. Auf diese Weise kann der deckellose Betankungsmechanismus Kraftstoffdampfemissionen aus dem Kraftstofftank in die Atmosphäre reduzieren oder minimieren, während die Aufnahme von Kontaminanten in den Kraftstofftank nach dem Betanken minimiert wird. A locker door 224 behind an adjustable pendulum arm 210 and 302 can be mounted on an upper inner area of the filling tube 202 be attached (as detailed in the 12 - 13 shown). The closure door can be mounted inside the refueling mechanism, allowing the front surface of the door to be recessed with the recessed section 226 facing the adjustable pendulum arms, while the rear surface of the door faces an internal passage leading to a fuel tank as further shown in Figs 12 - 13 disclosed. For example, the front surface of the closure door may include a recessed portion having a radius of curvature adapted to receive a portion of the fuel nozzle. In one example, the recessed portion may be sized to receive the fuel nozzle and guide it into the fuel inlet during refueling. In addition, the circular edge allows 228 a lower end of the closure door of a base of the fuel nozzle, during refueling in the fuel inlet and to slide therefrom. The closure door may be further adapted to close after refueling and removing the fuel nozzle from the refueling mechanism. When closed, the closure door seals the fuel tank to reduce fuel vapor emissions to the atmosphere. In this way, the capless refueling mechanism may reduce or minimize fuel vapor emissions from the fuel tank into the atmosphere while minimizing the uptake of contaminants into the fuel tank after refueling.
Unter Bezugnahme auf die 6–7 werden eine erste und zweite Explosionsansicht einer ersten Ausführungsform eines Falschbetankungshemmers für den deckellosen Betankungsmechanismus 119 mit dem Schwenklagerblock 400, einem ersten Pendelarm 210 und einem zweiten Pendelarm 310 gezeigt. Der erste und zweite Pendelarm kann an dem Schwenklagerblock befestigt werden, um eine Dreh- und Translationsbewegung des Arms um eine Armachse zu ermöglichen. With reference to the 6 - 7 FIGS. 12A and 14B are a first and second exploded view of a first embodiment of a misfueling obturator for the capless refueling mechanism 119 with the pivot bearing block 400 , a first pendulum arm 210 and a second pendulum arm 310 shown. The first and second pendulum arm may be secured to the pivot bearing block to permit rotational and translational movement of the arm about an arm axis.
Der Schwenklagerblock 400 verfügt über eine Vielzahl von Halterungen 605 und 609, wobei jedes Paar Halterungen eine Seitenöffnung im Schwenklagerblock definiert wird, wie etwa die Seitenöffnung 603, die von der Halterung 609 gebildet wird. Jede Seitenöffnung kann dazu konfiguriert sein, dem Pendelarm zu ermöglichen, fest am Schwenklagerblock befestigt zu sein. Der erste und zweite Pendelarm können am Schwenklagerblock 400 befestigt werden, wobei ein gekrümmter vertikaler Abschnitt jedes Arms einer äußeren Öffnung des Betankungsmechanismus gegenüberliegt, wie bereits in 4 offenbart. Wenn er montiert ist, kann eine Hülse 621 des ersten Pendelarms 210 innerhalb deren entsprechenden Öffnung montiert werden, sodass sich der Schlitz 602 und 706 des ersten Pendelarms entlang einer ersten Armachse 618 an den Schlitz 702 anpasst. Die erste Armachse ist relativ parallel zur zentralen Achse des deckellosen Betankungsmechanismus. Der erste Pendelarm kann an einem ersten Ende des Schwenklagerblocks befestigt werden, indem eine erste Stange durch den Schlitz 602 eingefügt wird und die Stange sich vom vorderen Ende 610 zum hinteren Ende 614 des ersten Pendelarms erstreckt, sodass ein distales Ende der Stange sich aus einem keilförmigen Schlitz 706 erstrecken und im Schlitz 702 bleiben kann. Ähnlich hierzu kann die Hülse 622 des zweiten einstellbaren Pendelarms 302 innerhalb der Seitenöffnung 603 aneinander angrenzend montiert sein, sodass sich der Schlitz 604 und 708 des zweiten Pendelarms am Schlitz 607 und 704 entlang einer zweiten Armachse 620 anpasst. Ähnlich hierzu ist die zweite Armachse relativ parallel zur zentralen Achse des deckellosen Betankungsmechanismus. Der zweite Pendelarm kann fest am Schwenklagerblock 400 befestigt werden, indem eine zweite Stange durch den Schlitz 604 eingefügt wird und die Stange sich (entlang einer Armachse 620) vom vorderen Ende 612 zum hinteren Ende 616 des zweiten Pendelarms erstreckt, sodass ein distales Ende der zweiten Stange sich aus dem keilförmigen Schlitz 708 erstrecken und im Schlitz 607 bleiben kann. Die keilförmigen Schlitze in beiden Pendelarmen ermöglichen den Armen, drehbar an den Betankungsmechanismus gekoppelt zu werden, was ein breites Spektrum an Drehbewegung des Arms bereitstellt. The pivot bearing block 400 has a variety of brackets 605 and 609 wherein each pair of brackets is defined as a side opening in the pivot bearing block, such as the side opening 603 coming from the bracket 609 is formed. Each side opening may be configured to Pendulum to allow to be firmly attached to the pivot bearing block. The first and second pendulum can on the pivot bearing block 400 with a curved vertical portion of each arm facing an outer opening of the refueling mechanism, as already shown in FIG 4 disclosed. If it is mounted, a sleeve can 621 the first pendulum arm 210 be mounted inside their corresponding opening, so that the slot 602 and 706 of the first pendulum arm along a first arm axis 618 to the slot 702 adapts. The first arm axis is relatively parallel to the central axis of the capless refueling mechanism. The first pendulum arm may be secured to a first end of the pivot bearing block by passing a first rod through the slot 602 is inserted and the rod extends from the front end 610 to the rear end 614 of the first pendulum arm, so that a distal end of the rod is made up of a wedge-shaped slot 706 extend and in the slot 702 can stay. Similarly, the sleeve 622 the second adjustable pendulum arm 302 inside the side opening 603 be mounted adjacent to each other, so that the slot 604 and 708 the second pendulum arm at the slot 607 and 704 along a second arm axis 620 adapts. Similarly, the second arm axis is relatively parallel to the central axis of the capless refueling mechanism. The second pendulum arm can be fixed to the pivot bearing block 400 Be attached by placing a second rod through the slot 604 is inserted and the rod itself (along an arm axis 620 ) from the front end 612 to the rear end 616 of the second pendulum arm, so that a distal end of the second rod is out of the wedge-shaped slot 708 extend and in the slot 607 can stay. The wedge-shaped slots in both pendulum arms allow the arms to be rotatably coupled to the refueling mechanism, providing a wide range of rotational movement of the arm.
Wenn er in einem vorderen Ende eines Füllrohrs montiert ist (wie bereits in den 4–5 offenbart), können der erste Führungsflansch 416 des ersten Pendelarms und der zweite Führungsflansch 418 des zweiten Pendelarms in Flächenkontakt mit ebenen Flächen des Schlitzes im vorderen oberen Bereich des Füllrohrs sein, wie in den 4–5 gezeigt. Wenn sie sich in einer ersten Position befinden, treten die hakenförmigen Vorsprünge 606 und 608 auf dem ersten bzw. zweiten Pendelarm mit Verlängerungen auf einer vorderen Fläche der Verschlusstür des deckellosen Betankungsmechanismus in Eingriff, wie weiter unten unter Bezugnahme auf die 13–14 offenbart. Jeder Führungsflansch des ersten und zweiten Pendelarms ermöglicht jedem Pendelarm, teilweise zurückgehalten zu werden, während eine Dreh- und Translationsbewegung ermöglicht wird. Beim Einfügen einer Kraftstoffdüse in einen Betankungsmechanismus können sich der erste und zweite Pendelarm zu einer zweiten Position entlang der Richtung 424 bzw. 426 bewegen. Außerdem ermöglichen die hakenförmigen Vorsprünge des ersten und zweiten Pendelarms jedem Arm, am Füllrohr anzuliegen, wenn sich die Arme während des Betankens zu ihrer äußersten Position bewegen. If it is mounted in a front end of a filling tube (as already in the 4 - 5 disclosed), the first guide flange 416 of the first pendulum arm and the second guide flange 418 the second pendulum in surface contact with flat surfaces of the slot in the front upper portion of the filling tube, as in the 4 - 5 shown. When they are in a first position, the hook-shaped projections occur 606 and 608 on the first and second pendulum arms, respectively, with extensions on a front surface of the closure door of the capless refueling mechanism, as described below with reference to FIGS 13 - 14 disclosed. Each guide flange of the first and second pendulum arms allows each pendulum arm to be partially retained while allowing rotational and translational movement. When inserting a fuel nozzle into a refueling mechanism, the first and second pendulum arms may move to a second position along the direction 424 respectively. 426 move. In addition, the hook-shaped projections of the first and second pendulum arms allow each arm to abut the filling tube as the arms move to their outermost position during refueling.
Unter Bezugnahme auf 8 wird eine alternative Ausführungsform des Betankungsmechanismus gezeigt, einschließlich des Pendelarms 800. Der Pendelarm 800 kann an einem Schwenklagerblock des Betankungsmechanismus auf eine Weise befestigt sein, die eine Translationsbewegung um eine Armachse ermöglicht, wie bereits in den 6–7 offenbart. Der Pendelarm umfasst die Hülse 802 und den vertikalen Arm 803. Die Hülse 802 verfügt über eine Öffnung 814, die sich vom vorderen Ende 810 zum hinteren Ende 812 erstreckt. Ein kreisförmiger Flanschabschnitt 804 der Hülse verfügt über einen Schlitz, um die Stange 806 des vertikalen Arms 803 aufzunehmen, sodass die Hülse fest am vertikalen Arm befestigt werden kann. Der Führungsstift 808 am vertikalen Arm ermöglicht dem Pendelarm 800, an einer ausgesparten Öffnung in einem Füllrohr befestigt zu werden, wie in den 9–10 offenbart. Wenn er im deckellosen Betankungsmechanismus montiert ist, kann der untere Abschnitt 816 des Pendelarms dazu konfiguriert sein, beim Einfügen einer Kraftstoffdüse in den Betankungsmechanismus in die Richtung 426 zu schwingen. With reference to 8th An alternative embodiment of the refueling mechanism is shown, including the pendulum arm 800 , The pendulum arm 800 may be attached to a pivot bearing block of the refueling mechanism in a manner that permits translational movement about an arm axis, as already described in U.S. Pat 6 - 7 disclosed. The pendulum arm includes the sleeve 802 and the vertical arm 803 , The sleeve 802 has an opening 814 extending from the front end 810 to the rear end 812 extends. A circular flange section 804 The sleeve has a slot around the rod 806 of the vertical arm 803 so that the sleeve can be firmly attached to the vertical arm. The guide pin 808 on the vertical arm allows the pendulum arm 800 be attached to a recessed opening in a filling tube, as in the 9 - 10 disclosed. When mounted in the capless refueling mechanism, the lower section may 816 the pendulum arm to be configured in the direction when inserting a fuel nozzle in the refueling mechanism 426 to swing.
Das ausgesparte Öffnungselement 900, das in einem Seitenbereich des Füllrohrs 202 angeordnet ist (in den 9–10 gezeigt), verfügt über die ausgesparte Öffnung 902 und 904, wobei ein Firstelement 906 die zwei Öffnungen voneinander trennt. Wie in 10 gezeigt, kann der Pendelarm am Füllrohr 202 befestigt werden, indem der Führungsstift 808 in die ausgesparte Öffnung 902 und 904 eingefügt wird. Die Führungsstange kann innerhalb der ausgesparten Öffnungen montiert sein, sodass dem Pendelarm 800 ermöglicht werden kann, sich rotierend zu bewegen. Der Pendelarm kann fest an einem Schwenklagerblock (nicht gezeigt), der am Füllrohr montiert ist, befestigt werden, indem eine Stange durch die Öffnung 814 eingefügt wird und die Stange sich vom vorderen Ende 810 zum hinteren Ende 812 der Hülse 802 erstreckt. Der Schwenklagerblock ermöglicht dem Pendelarm, sich entlang einer y-Achse des Systems 201 zu bewegen. Zum Beispiel kann der Pendelarm durch das Einfügen einer richtig bemessenen Kraftstoffdüse in den Betankungsmechanismus während des Betankens von einer ersten Position zu einer zweiten Position bewegt werden, wodurch der Kraftstoffdüse ermöglicht wird, in einen Düsendurchlass zu gelangen, um Kraftstoff in einen Kraftstofftank abzugeben. Der Pendelarm kann ferner eingestellt werden, um sich nach dem Betanken und beim Entfernen der Kraftstoffdüse aus dem Betankungsmechanismus von der zweiten Position zurück zur ersten Position zu bewegen. Auf diese Weise kann der Pendelarm den Zugriff auf den Betankungsmechanismus steuern, wodurch der Kraftstoffdüse mit einem geeigneten Durchmesser ermöglicht wird, Kraftstoff in den Kraftstofftank abzugeben, während die Aufnahme einer falsch bemessenen Kraftstoffdüse beschränkt wird, wodurch Fälle von Falschbetankung reduziert werden. The recessed opening element 900 that is in a side area of the stuffing tube 202 is arranged (in the 9 - 10 shown), has the recessed opening 902 and 904 , wherein a ridge element 906 separating the two openings. As in 10 shown, the pendulum arm on the filling tube 202 be attached by the guide pin 808 in the recessed opening 902 and 904 is inserted. The guide rod can be mounted inside the recessed openings, allowing the pendulum arm 800 can be made to rotate. The pendulum arm may be fixedly secured to a pivot bearing block (not shown) mounted on the fill tube by passing a rod through the aperture 814 is inserted and the rod extends from the front end 810 to the rear end 812 the sleeve 802 extends. The pivot block allows the pendulum arm to move along a y-axis of the system 201 to move. For example, by inserting a properly sized fuel nozzle into the refueling mechanism during refueling, the pendulum arm may be moved from a first position to a second position, thereby allowing the fuel nozzle to enter a nozzle passage to dispense fuel into a fuel tank. The pendulum can also be adjusted to after refueling and removing the fuel nozzle from the Refueling mechanism to move from the second position back to the first position. In this way, the pendulum arm can control access to the refueling mechanism, thereby allowing the fuel nozzle of a suitable diameter to deliver fuel into the fuel tank while restricting intake of a mismatched fuel nozzle, thereby reducing instances of misfuelling.
Unter Bezugnahme auf 11 eine Sicht eines Falschbetankungshemmers, der vor einer Verschlusstür 224 montiert ist, wobei der Falschbetankungshemmer einen ersten Pendelarm 210 und einen zweiten Pendelarm 310 umfasst, die am Schwenklagerblock 400 befestigt sind. Der Schwenklagerblock ermöglicht dem ersten und zweiten Pendelarm, sich um einen Befestigungspunkt zu rotieren und zu translatieren. With reference to 11 a view of a misfuel inhibitor, in front of a locker door 224 is mounted, wherein the misfuelling inhibitor a first pendulum 210 and a second pendulum arm 310 includes, on the pivot bearing block 400 are attached. The pivotal bearing block allows the first and second pendulum arms to rotate and translate about an attachment point.
Wie gezeigt, kann der erste Pendelarm 210 durch eine erste Stange, die sich vom vorderen Ende 610 zum hinteren Ende 614 entlang einer ersten Armachse 618 erstreckt, fest am Schwenklagerblock 400 befestigt sein, sodass sich das hintere Ende 614 entlang der Richtung 1100 bewegen kann, wenn der erste Pendelarm während des Betankens von einer Kraftstoffdüse betätigt wird, um sich zu öffnen. Das Öffnen des ersten Pendelarms umfasst das Bewegen des Arms in der Richtung 424. Außerdem kann das vordere Ende 610 eingestellt werden, um sich in der Richtung 1104 zu bewegen, wenn der Arm nach dem Betanken und beim Entfernen der Kraftstoffdüse aus dem Betankungsmechanismus betätigt wird, um sich zu schließen. Ähnlich hierzu kann der zweite Pendelarm 302 durch eine zweite Stange, die sich vom vorderen Ende 612 zum hinteren Ende 616 entlang einer zweiten Armachse 620 erstreckt, fest am Schwenklagerblock 400 befestigt sein, sodass sich das hintere Ende 616 entlang der Richtung 1102 bewegen kann, wenn der zweite Pendelarm während des Betankens von einer Kraftstoffdüse betätigt wird, um sich zu öffnen. Das Öffnen des zweiten Pendelarms umfasst das Bewegen des zweiten Pendelarms in der Richtung 426. Außerdem kann das vordere Ende 612 eingestellt werden, um sich in der Richtung 1106 zu bewegen, wenn der Arm nach dem Betanken und beim Entfernen der Kraftstoffdüse aus dem Betankungseinlass betätigt wird, um sich zu schließen. Die Verschlusstür 224 kann innerhalb eines inneren Durchlasses des Betankungsmechanismus montiert sein, sodass der Bodenabschnitt 1110 vor dem inneren Schlitz 1112 positioniert sein kann, der ein Abschnitt eines inneren Durchlasses eines hinteren abgeschrägten Öffnungselements ist (wie ferner in den 13–14 offenbart). Der innere Durchlass ist fluidisch mit einem Kraftstoffdurchlass eines Kraftstofftanks verbunden (wie etwa der Kraftstoffdurchlass 111 des Kraftstofftanks 120 in 1). Die inneren Wände 1108 des inneren Schlitzes 1112 umfassen das untere Führungselement 1114 des hinteren abgeschrägten Öffnungselements. Einzelheiten, die das hintere Ende der Verschlusstür und die Führungselement des hinteren abgeschrägten Öffnungselements zeigen, werden in 12 offenbart. As shown, the first pendulum arm 210 through a first pole, extending from the front end 610 to the rear end 614 along a first arm axis 618 extends, fixed to the pivot bearing block 400 be attached so that the rear end 614 along the direction 1100 can move when the first pendulum arm is actuated during refueling by a fuel nozzle to open. The opening of the first pendulum arm involves moving the arm in the direction 424 , In addition, the front end 610 be set to move in the direction 1104 to move when the arm is operated after refueling and removing the fuel nozzle from the refueling mechanism to close. Similarly, the second pendulum arm 302 through a second pole, extending from the front end 612 to the rear end 616 along a second arm axis 620 extends, fixed to the pivot bearing block 400 be attached so that the rear end 616 along the direction 1102 can move when the second pendulum arm is actuated during refueling by a fuel nozzle to open. The opening of the second pendulum arm involves moving the second pendulum arm in the direction 426 , In addition, the front end 612 be set to move in the direction 1106 to move when the arm is operated after refueling and removing the fuel nozzle from the refueling inlet to close. The locker door 224 may be mounted within an inner passage of the refueling mechanism, so that the bottom section 1110 in front of the inner slot 1112 may be positioned, which is a portion of an inner passage of a rear beveled opening member (as further in the 13 - 14 disclosed). The inner passage is fluidly connected to a fuel passage of a fuel tank (such as the fuel passage 111 of the fuel tank 120 in 1 ). The inner walls 1108 of the inner slot 1112 include the lower guide element 1114 the rear beveled opening element. Details showing the rear end of the closure door and the guide elements of the rear beveled opening element are shown in FIG 12 disclosed.
Eine detaillierte Ansicht eines distalen Endes des Betankungsmechanismus, die untere Führungselemente 1114 und obere Führungselemente 1202 des hinteren abgeschrägten Öffnungselements 204 darstellt, und der Verschlusstür 224 werden in 12 gezeigt. Die unteren Führungselemente 1114, wobei jedes über ein kreisförmiges Element verfügt, das eine Vielzahl von Rippen zusammenfügt, sind symmetrisch an einem unteren Abschnitt des hinteren abgeschrägten Öffnungselements befestigt. Ähnlich hierzu sind die oberen Führungselemente 1202, wobei jedes über ein kreisförmiges Element verfügt, das eine Vielzahl von Rippen zusammenfügt, symmetrisch an einem oberen Abschnitt des hinteren abgeschrägten Öffnungselements befestigt. Die unteren und oberen Führungselemente sind mit ebenen Kanten konfiguriert, die der Kraftstoffdüse ermöglichen, gehalten und während des Betankens in den Betankungsmechanismus geführt zu werden. Die Verschlusstür 224 kann innerhalb des Betankungsmechanismus montiert sein, sodass die Verschlusstür das hintere abgeschrägte Öffnungselement von einer äußeren Öffnung vor der Tür abtrennt (wie ferner in den 13–14 offenbart), wobei die oberen Ansätze 1204 einen oberen Abschnitt des Füllrohrs 202 berühren. Ein Basisbereich der Verschlusstür bleibt in Flächenkontakt mit einer Bodenwand des inneren Schlitzes 1112 im hinteren abgeschrägten Öffnungselement. Die Verschlusstür kann zu einer offenen Position bewegt werden, wenn die Kraftstoffdüse während des Betankens in den Betankungsmechanismus eingefügt wird. Nach dem Betanken und Entfernen der Kraftstoffdüse aus dem Kraftstoffeinlass kann die Verschlusstür geschlossen werden, um den Kraftstofftank von der Atmosphäre abzudichten. Auf diese Weise kann die Verschlusstür des deckellosen Betankungsmechanismus eingestellt werden, um sich beim Einfügen der Kraftstoffdüse in den Betankungsmechanismus während des Betankens zu öffnen, und kann ferner eingestellt werden, um sich nach dem Betanken zu schließen, wodurch der Kraftstofftank abgedichtet wird, um Kraftstoffdampfemissionen in die Atmosphäre zu reduzieren oder zu minimieren. A detailed view of a distal end of the refueling mechanism, the lower guide elements 1114 and upper guide elements 1202 the rear beveled opening element 204 represents, and the locker door 224 be in 12 shown. The lower guide elements 1114 each having a circular member joining a plurality of ribs are symmetrically fixed to a lower portion of the rear slanted opening member. Similar to this are the upper guide elements 1202 each having a circular member joining a plurality of ribs symmetrically secured to an upper portion of the rear slanted opening member. The lower and upper guide members are configured with flat edges that allow the fuel nozzle to be held and guided into the refueling mechanism during refueling. The locker door 224 may be mounted within the refueling mechanism such that the closure door separates the rear beveled opening member from an outer opening in front of the door (as further shown in FIGS 13 - 14 disclosed), the upper lugs 1204 an upper portion of the filling tube 202 touch. A base portion of the closure door remains in surface contact with a bottom wall of the inner slot 1112 in the rear beveled opening element. The closure door may be moved to an open position when the fuel nozzle is inserted into the refueling mechanism during refueling. After refueling and removing the fuel nozzle from the fuel inlet, the closure door may be closed to seal the fuel tank from the atmosphere. In this way, the closure door of the capless refueling mechanism can be adjusted to open upon refueling when inserting the fuel nozzle into the refueling mechanism, and can be further adjusted to close after refueling, thereby sealing the fuel tank to prevent fuel vapor emissions to reduce or minimize the atmosphere.
Unter Bezugnahme auf die 13–14 werden eine erste Querschnittsansicht entlang der Ebene 1301 und eine zweite Querschnittsansicht entlang der Ebene 1401 des deckellosen Betankungsmechanismus 119 gezeigt. Wie gezeigt, ist das distale Ende 1304 der Führungsplatte am vorderen Ende 1302 des Füllrohrs befestigt, sodass sich ein oberer Abschnitt der Führungsplatte und des Füllrohrs in Flächenkontakt entlang der Kontaktschnittstellen 1306 und 1310 befinden. Ähnlich hierzu können ein unterer Abschnitt der Führungsplatte und das Füllrohr in Flächenkontakt entlang einer Kontaktschnittstelle 1312 sein. Das distale Ende 1314 des Füllrohrs kann an einem vorderen Abschnitt des hinteren abgeschrägten Öffnungselements 204 befestigt sein, sodass Flächen des Füllrohrs und des hinteren abgeschrägten Öffnungselements einen Kontakt entlang der Schnittstelle 1316 herstellen, die einen Umfangsbereich des Kontakts zwischen dem Füllrohr und dem hinteren abgeschrägten Öffnungselement definiert. Wenn die Führungsplatte, das Füllrohr und das abgeschrägte Öffnungselement zusammengebaut sind, sind die äußere Öffnung 220 und die innere Öffnung 1300 entlang der Einlassachse 234 ausgerichtet, um die Hauptöffnung des deckellosen Betankungsmechanismus zu bilden. With reference to the 13 - 14 become a first cross-sectional view along the plane 1301 and a second cross-sectional view along the plane 1401 the capless refueling mechanism 119 shown. As shown, the distal end is 1304 the guide plate at the front end 1302 attached to the filling tube, so that an upper portion of the guide plate and the filling tube in surface contact along the contact interfaces 1306 and 1310 are located. Similarly, a lower portion of the guide plate and the fill tube may be in surface contact along a contact interface 1312 be. The distal end 1314 the filling tube may be attached to a front portion of the rear tapered opening element 204 be fixed so that surfaces of the filling tube and the rear beveled opening element make contact along the interface 1316 which defines a peripheral portion of the contact between the fill tube and the rear beveled opening member. When the guide plate, the filling tube and the beveled opening element are assembled, the outer opening is 220 and the inner opening 1300 along the inlet axis 234 aligned to form the main opening of the capless refueling mechanism.
Ein erster Pendelarm 210, der am Schwenklagerblock 400 befestigt ist, umfasst teilweise einen Falschbetankungshemmer des deckellosen Betankungsmechanismus. Der Schwenklagerblock 400 kann in einem vorderen Bereich zwischen der Führungsplatte 200 und dem Füllrohr 202 montiert und gesichert sein, sodass äußere Flächen des Schwenklagerblocks in Flächenkontakt mit inneren Flächen der Führungsplatte und des Füllrohrs entlang der Schnittstelle 1326 bzw. 1328 stehen können. Der erste Pendelarm 210 kann fest an einem ersten Ende des Schwenklagerblocks befestigt sein, was ein Drehgelenk 402 bildet. Ähnlich hierzu kann ein zweiter Pendelarm (nicht gezeigt) fest an einem zweiten Ende des Schwenklagerblocks befestigt werden, was ein zweites Drehgelenk bildet. Zum Beispiel kann jeder Arm des Paares Pendelarme ein erstes Ende, das drehbar an den Schwenklagerblock gekoppelt ist, und ein zweites Ende beinhalten, einschließlich eines ersten Eingriffsmerkmals, wobei der Schwenklagerblock an eine obere Kante eines äußeren Umfangs eines Körpers gekoppelt ist und das zweite Ende jedes Arms sich vom Schwenklagerblock in Richtung einer Unterkante des äußeren Umfangs entlang des äußeren Umfangs und über die äußere Öffnung erstreckt. A first pendulum arm 210 who on the pivot bearing block 400 is partially attached, includes a misfuelling inhibitor of the capless refueling mechanism. The pivot bearing block 400 can be in a front area between the guide plate 200 and the filling tube 202 be mounted and secured so that outer surfaces of the pivot bearing block in surface contact with inner surfaces of the guide plate and the filling tube along the interface 1326 respectively. 1328 can stand. The first pendulum arm 210 may be fixedly secured to a first end of the pivot bearing block, which is a hinge 402 forms. Similarly, a second pendulum arm (not shown) may be fixedly secured to a second end of the pivot block, forming a second pivot. For example, each arm of the pair of pendulum arms may include a first end rotatably coupled to the pivot bearing block and a second end including a first engagement feature, wherein the pivot bearing block is coupled to an upper edge of an outer periphery of a body and the second end of each Arms extends from the pivot bearing block toward a lower edge of the outer circumference along the outer circumference and over the outer opening.
In einem Beispiel kann der Körper das Füllrohr 202 und ein hinteres abgeschrägtes Öffnungselement 204 beinhalten. In einem anderen Beispiel kann das erste Eingriffsmerkmale 434 des Pendelarms an der Verlängerung 1331 der Verschlusstür liegen, wenn sich der Arm in einer ersten Position befindet. Dem Paar Pendelarme kann ermöglicht werden, von der ersten Position zu einer zweiten Position zu translatieren, wenn es während des Betankens von einer Kraftstoffdüse betätigt wird. Zum Beispiel kann das Paar Pendelarme zwischen der ersten Position, in der das Paar Arme mit der Verschlusstür gekoppelt ist und die Tür die äußere Öffnung abdeckt, und einer zweiten Position, in der das Paar Pendelarme weg von einer zentralen Achse und der Tür weg gedreht wird, wenn die Tür von der äußeren Öffnung weg gedreht wird. Außerdem kann das zweite Ende jedes Arms einen hakenförmigen Vorsprung beinhalten (in den 6–7 offenbart), der angepasst ist, um mit einer Verlängerung 1331 auf einer vorderen Fläche der Verschlusstür in Eingriff zu treten, wenn die Pendelarme sich in der ersten Position befinden. In one example, the body may be the stuffing tube 202 and a rear slanted opening element 204 include. In another example, the first intervention features 434 the pendulum arm on the extension 1331 the door is closed when the arm is in a first position. The pair of pendulum arms may be allowed to translate from the first position to a second position when actuated by a fuel nozzle during refueling. For example, the pair of pendulum arms may be rotated between the first position where the pair of arms is coupled to the closure door and the door covers the outer opening and a second position where the pair of pendulum arms are rotated away from a central axis and away from the door when the door is turned away from the outer opening. In addition, the second end of each arm may include a hook-shaped projection (in the FIGS 6 - 7 disclosed) adapted to be extended 1331 to engage on a front surface of the closure door when the pendulum arms are in the first position.
Die Verschlusstür 224 kann innerhalb des Schlitzes 1324, der durch die kreisförmige Kante 1323 und die vordere Kante 1325 des hinteren abgeschrägten Öffnungselements definiert wird, montiert werden. Wie in 14 dargestellt, kann der obere Abschnitt der Verschlusstür über das Scharnier 1407 an der Riegelvorrichtung 1318, die an einer oberen inneren Wand des Füllrohrs und des hinteren abgeschrägten Öffnungselements montiert ist, befestigt werden, sodass ein hinteres Ende der Verschlusstür entlang einer Achse 1402 lehnt. Eine Feder 1408, die am oberen Abschnitt der Verschlusstür befestigt ist, ermöglicht der Tür, sich entlang der Richtung 1332 nach innen zu öffnen, wenn sie von einer Kraftstoffdüse betätigt wird. Die Verschlusstür kann relativ zur zentralen Achse 234 und der Öffnung, die den ersten Neigungswinkel 1404 bildet, angewinkelt sein. Als ein Beispiel kann der erste Neigungswinkel der Verschlusstür mehr als 20 Grad betragen. In einem anderen Beispiel kann die Verschlusstür relativ zur zentralen Achse und zur Öffnung angewinkelt sein, was einen zweiten Neigungswinkel 1405 bildet (definiert zwischen den Achsen 1402 und 1403). Die Riegelvorrichtung 1318 liegt an der oberen inneren Wand des Füllrohrs und des hinteren abgeschrägten Öffnungselements entlang der Kontaktflächen 1320 bzw. 1322 an und dichtet diese ab. The locker door 224 can inside the slot 1324 passing through the circular edge 1323 and the front edge 1325 the rear beveled opening element is defined to be mounted. As in 14 As shown, the upper portion of the closure door may be above the hinge 1407 on the latch device 1318 attached to an upper inner wall of the stuffing tube and the rear beveled opening member, so that a rear end of the shutter door is along an axis 1402 rejects. A feather 1408 , which is attached to the upper section of the door, allows the door to move along the direction 1332 to open inwards when actuated by a fuel nozzle. The lock door can be relative to the central axis 234 and the opening, the first inclination angle 1404 forms, be angled. As one example, the first angle of inclination of the closure door may be more than 20 degrees. In another example, the closure door may be angled relative to the central axis and opening, which is a second angle of inclination 1405 forms (defined between the axes 1402 and 1403 ). The locking device 1318 is located on the upper inner wall of the filling tube and the rear tapered opening element along the contact surfaces 1320 respectively. 1322 and seals them off.
Während des Betankens kann eine Kraftstoffdüse, die bemessen ist, um in die Hauptöffnung zu passen, in die äußere Öffnung 220 eingefügt werden und der einstellbare Pendelarm 210 kann sich in der Richtung 424 bewegen (wie in 13 gezeigt), wodurch ermöglicht wird, dass die Kraftstoffdüse in den Betankungsmechanismus gelangt. Die Führungsrippen 206 und 207 in einer Bodenwand der äußeren Öffnung 220 führen die Kraftstoffdüse durch den Betankungsmechanismus. Zum Beispiel können die Führungsrippen eine Vielzahl von Rippen umfassen, die entlang eines Abschnitts einer inneren Fläche des Betankungsmechanismus entlang einer Richtung im Wesentlichen parallel zur zentralen Achse angeordnet sind. Sobald sie sich im Betankungsmechanismus befindet, kann ein vorderes Ende der Kraftstoffdüse innerhalb des vertieften Abschnitts 226 gehalten werden, wodurch ermöglicht wird, dass eine geringe Kraft, die auf die Düse angewandt wird, die Verschlusstür zu einer offenen Position entlang der Richtung 1332 bewegt. Weitere Einzelheiten zum Öffnen und Schließen der Verschlusstür während und nach dem Befüllen werden ferner in 15 offenbart. Beim Öffnen der Verschlusstür wird die Kraftstoffdüse durch das untere Führungselement 1114 und die oberen Führungselemente 1202 ferner in den inneren Durchlass 1300 geführt. Das distale Ende 230 des hinteren abgeschrägten Öffnungselements kann fluidisch mit einem Kraftstoffdurchlass eines Kraftstofftanks verbunden sein (wie etwa der Kraftstoffdurchlass 111 des Kraftstofftanks 120 bei 1). Auf diese Weise kann der Kraftstoffdüse eines Kraftstoffabgabesystems ermöglicht werden, Kraftstoff in den Kraftstofftank abzugeben. During refueling, a fuel nozzle that is sized to fit within the main opening may be in the outer opening 220 be inserted and the adjustable pendulum 210 can be in the direction 424 move (as in 13 shown), thereby allowing the fuel nozzle to enter the refueling mechanism. The guide ribs 206 and 207 in a bottom wall of the outer opening 220 guide the fuel nozzle through the refueling mechanism. For example, the guide ribs may include a plurality of ribs disposed along a portion of an inner surface of the refueling mechanism along a direction substantially parallel to the central axis. Once in the refueling mechanism, a forward end of the fuel nozzle may be within the recessed portion 226 thereby allowing a small force applied to the nozzle to move the closure door to an open position along the direction 1332 emotional. Further details on opening and closing the closure door during and after filling are further described in US Pat 15 disclosed. When you open the lock door is the Fuel nozzle through the lower guide element 1114 and the upper guide elements 1202 further into the inner passage 1300 guided. The distal end 230 the rear beveled opening member may be fluidly connected to a fuel passage of a fuel tank (such as the fuel passage 111 of the fuel tank 120 at 1 ). In this way, the fuel nozzle of a fuel delivery system may be allowed to deliver fuel into the fuel tank.
Auf diese Weise kann der deckellose Betankungsmechanismus umfassen einen Körper, der das Füllrohr und das abgeschrägte Öffnungselement beinhaltet, wobei der Körper über die zentrale Achse verfügt und einen inneren Durchlass und eine Öffnung beinhaltet, die vor dem inneren Durchlass positioniert ist; eine Tür, die schwenkbar an den Körper vor der Öffnung gekoppelt ist, wobei die Tür relativ zur zentralen Achse abgewinkelt ist, wobei die Öffnung nur durch die Tür und nicht durch zusätzliche Deckel abgedeckt wird; und ein Paar Arme, wobei jeder drehbar an den Körper gekoppelt und vor der Tür positioniert ist. In this way, the capless refueling mechanism may include a body including the fill tube and the tapered orifice member, the body having the central axis and including an inner passage and an opening positioned in front of the inner passage; a door pivotally coupled to the body in front of the opening, the door being angled relative to the central axis, the opening being covered only by the door and not by additional covers; and a pair of arms, each rotatably coupled to the body and positioned in front of the door.
Unter Bezugnahme auf 15 wird eine Querschnittsansicht entlang der Ebene 1501 eines deckellosen Betankungsmechanismus 119 gezeigt. Ein Verfahren zum Betätigen eines einstellbaren Pendelarms, der innerhalb einer äußeren Öffnung des Betankungsmechanismus montiert ist, wird offenbart. Außerdem werden Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Verschlusstür, die die äußere Öffnung von einem inneren Durchlass des Betankungsmechanismus abtrennt, wenn eine Kraftstoffdüse während des Betankens in den Betankungsmechanismus eingefügt wird, offenbart. With reference to 15 will be a cross-sectional view along the plane 1501 a capless refueling mechanism 119 shown. A method of actuating an adjustable pendulum arm mounted within an outer opening of the refueling mechanism is disclosed. In addition, methods of opening and closing a closure door that separates the outer opening from an inner passage of the refueling mechanism when a fuel nozzle is inserted into the refueling mechanism during refueling are disclosed.
Das Einfügen der Kraftstoffdüse 96 in den Betankungsmechanismus während des Betankens ermöglicht dem Pendelarm 210, sich zu öffnen (wie in den 13–14 gezeigt), wodurch der Kraftstoffdüse ermöglicht wird, in die äußere Öffnung 220 zu gelangen und die Verschlusstür 224 zu öffnen. Die Kraftstoffdüse kann durch den inneren Durchlass 1300 erstreckt werden, bis eine Spitze der Düse sich über das distale Ende 230 eines hinteren abgeschrägten Öffnungselements 204 hinaus erstreckt. Ein hinteres Ende der offenen Verschlusstür kann in Flächenkontakt mit einem oberen Abschnitt einer inneren Wand des Füllrohrs entlang der Kontaktschnittstelle 1510 stehen. Das hintere Ende der Verschlusstür kann außerdem eine Bodenfläche der Riegelvorrichtung 1318 entlang der Kontaktebene 1512 kontaktieren. Sobald sich die Kraftstoffdüse innerhalb des Betankungsmechanismus befindet, halten die Führungsrippen 206 und 207 an einer Bodenwand der äußeren Öffnung 220 ein hinteres Ende der Düse entlang der Kontaktschnittstelle 1502. Ähnlich hierzu stellt ein oberer Mittelabschnitt der Kraftstoffdüse einen Flächenkontakt mit der Verlängerung 1331 auf der Verschlusstür her, wodurch die Tür offen gehalten wird. Ähnlich hierzu stellt das untere Führungselement 1114 an einer Bodenwand des hinteren abgeschrägten Öffnungselements einen Flächenkontakt mit einem unteren vorderen Abschnitt der Kraftstoffdüse entlang der Kontaktschnittstelle 1508 her. Außerdem stellt das obere Führungselement 1202 an einer oberen Wand des hinteren abgeschrägten Öffnungselements einen Flächenkontakt mit einem oberen vorderen Abschnitt der Kraftstoffdüse entlang der Kontaktschnittstelle 1506 her. Inserting the fuel nozzle 96 in the refueling mechanism during refueling allows the pendulum arm 210 to open (as in the 13 - 14 shown), which allows the fuel nozzle into the outer opening 220 to get to and the locker door 224 to open. The fuel nozzle can pass through the inner passage 1300 are extended until a tip of the nozzle extends beyond the distal end 230 a rear beveled opening element 204 extends beyond. A rearward end of the open closure door may be in surface contact with an upper portion of an inner wall of the fill tube along the contact interface 1510 stand. The rear end of the closure door may also have a bottom surface of the latch device 1318 along the contact plane 1512 to contact. Once the fuel nozzle is within the refueling mechanism, the guide ribs will stop 206 and 207 on a bottom wall of the outer opening 220 a rear end of the nozzle along the contact interface 1502 , Similarly, an upper center portion of the fuel nozzle makes surface contact with the extension 1331 on the locker door, keeping the door open. Similar to this, the lower guide element 1114 on a bottom wall of the rear tapered opening member, surface contact with a lower front portion of the fuel nozzle along the contact interface 1508 ago. In addition, the upper guide element provides 1202 on an upper wall of the rear tapered opening element, surface contact with an upper front portion of the fuel nozzle along the contact interface 1506 ago.
Sobald sie sich innerhalb des Betankungsmechanismus befindet, kann die Kraftstoffdüse 96 Kraftstoff über einen Kraftstoffdurchlass, der sich in einer Richtung des Pfeils 408 befindet, in einen Kraftstofftank abgeben (wie etwa der Durchlass 122 des Kraftstofftanks 120 in 1). Beim Abschließen des Betankens kann die Kraftstoffdüse aus dem Betankungsmechanismus entfernt werden, um der Verschlusstür zu ermöglichen, sich in der Richtung 1515 zu schließen, und der einstellbare Pendelarm 210 kann sich zu seiner ersten Position vor dem Betanken bewegen. Wenn sie geschlossen ist, dichtet die Verschlusstür den Kraftstofftank von der äußeren Öffnung ab, um Kraftstoffdampfemissionen in die Atmosphäre zu reduzieren oder zu minimieren. Auf diese Weise reduziert das deckellose Betanken Kraftstoffdampfemissionen in die Atmosphäre, während Fälle von Falschbetankung minimiert werden, indem die Aufnahme von falsch bemessenen Kraftstoffdüsen in den Betankungsmechanismus beschränkt wird. Once inside the refueling mechanism, the fuel nozzle can 96 Fuel through a fuel passage that extends in a direction of the arrow 408 is in a fuel tank (such as the passage 122 of the fuel tank 120 in 1 ). Upon completion of refueling, the fuel nozzle may be removed from the refueling mechanism to allow the closure door to move in the direction 1515 close, and the adjustable pendulum 210 can move to its first position before refueling. When closed, the closure door seals the fuel tank from the outer opening to reduce or minimize fuel vapor emissions into the atmosphere. In this way, capless refueling reduces fuel vapor emissions to the atmosphere while minimizing instances of misfuel by limiting the inclusion of mismatched fuel nozzles in the refueling mechanism.
Unter Bezugnahme auf die 16–17 werden eine erste und zweite Explosionsansicht, die verschiedene Komponenten eines deckellosen Betankungsmechanismus 119 darstellen, gezeigt. Die Komponenten beinhalten eine Führungsplatte 200, einen Schwenklagerblock 400 zum Befestigen der einstellbaren Pendelarme 210 und 302, eine Verschlusstür 224, die an der Riegelvorrichtung 1318 befestigt ist, ein Füllrohr 202 und ein hinteres abgeschrägtes Öffnungselement 204. With reference to the 16 - 17 Be a first and second exploded view, the various components of a capless refueling mechanism 119 represent, shown. The components include a guide plate 200 , a pivot bearing block 400 for fixing the adjustable pendulum arms 210 and 302 , a locker door 224 at the latch device 1318 is attached, a stuffing tube 202 and a rear slanted opening element 204 ,
Die Verschlusstür 224 kann fest am Riegelmechanismus 1318 befestigt werden, indem die Öffnung 1606 (auf den Ansätzen 1204) an der Öffnung 1608 in den vorderen Schenkel 1607 entlang der Riegelachse 1634 ausgerichtet wird, sodass eine Stange oder ein anderes geeignetes Befestigungselement durch einen ersten Satz von ausgerichteten Öffnungen, die eine Verbindung 1602 bilden, eingefügt werden kann, und wobei sich die Stange zu einem zweiten Satz Öffnungen, die eine zweite Verbindung 1604 bilden, erstreckt. Die Riegelachse ist relativ senkrecht zur zentralen Achse des deckellosen Betankungsmechanismus. Durch Einfügen der Stange oder eines anderen geeigneten Befestigungselements durch die ausgerichteten Öffnungen kann die Verschlusstür fest am Riegelmechanismus an den Verbindungsschnittstellen 1602 und 1604 befestigt werden. Der Riegelmechanismus kann der Verschlusstür ermöglichen, geöffnet und geschlossen zu werden, wobei die Verbindungen 1602 und 1604 als Gelenke fungieren. Nach dem Befestigen der Verschlusstür am Riegelmechanismus kann die Baugruppe 1609 innerhalb der Öffnung 1324 des Füllrohrs 202 montiert sein, wie bereits in 13 offenbart, sodass der Riegelmechanismus an einer oberen inneren Wand des Füllrohrs befestigt werden kann, wobei eine kreisförmige Kante der Tür an einer inneren Kante der ringförmigen Öffnung 1620 lehnt. The locker door 224 Can firmly on the latch mechanism 1318 be attached by the opening 1606 (on the approaches 1204 ) at the opening 1608 in the front leg 1607 along the bolt axis 1634 is aligned so that a rod or other suitable fastener by a first set of aligned openings that connect 1602 form, can be inserted, and wherein the rod to a second set of openings, which is a second connection 1604 form, extends. The latch axis is relatively perpendicular to the central axis of the capless refueling mechanism. By inserting the rod or other suitable fastener through the aligned openings, the lock door firmly on the latch mechanism at the connection interfaces 1602 and 1604 be attached. The latch mechanism may allow the closure door to be opened and closed, with the connections 1602 and 1604 act as joints. After attaching the closure door to the latch mechanism, the assembly 1609 inside the opening 1324 of the filling tube 202 be mounted as already in 13 disclosed so that the locking mechanism can be secured to an upper inner wall of the filling tube, wherein a circular edge of the door at an inner edge of the annular opening 1620 rejects.
Sobald sie montiert ist, kann eine vordere Fläche der Verschlusstür mit dem vertieften Abschnitt 226 und der Verlängerung 1331 der Richtung 1625 gegenüberliegen (an der x-Achse des Koordinatensystems 201 ausgerichtet). Zum Beispiel kann die Verschlusstür drehbar an eine obere Wand des Füllrohrs vor einer Hauptöffnung relativ zu einer Außenseite eines Fahrzeugs gekoppelt sein und ein erstes Eingriffsmerkmal beinhalten; und an einem Paar Pendelarme, das drehbar an das Füllrohr vor der Verschlusstür gekoppelt ist, und ein zweites Eingriffsmerkmal beinhaltet, das angepasst ist, um mit dem ersten Eingriffsmerkmal in Eingriff zu treten. Das erste Eingriffsmerkmal kann zwei Verlängerungen beinhalten, die an gegenüberliegenden Seiten einer äußeren Kante der Verschlusstür positioniert ist und sich von einer äußeren Fläche der Verschlusstür in Richtung der Außenseite des Fahrzeugs erstreckt, wobei das zweite Eingriffsmerkmal zwei hakenförmige Vorsprünge, einen an jedem Arm eines Paares Pendelarme, beinhaltet. Außerdem kann die äußere Fläche der Verschlusstür einen vertieften Abschnitt beinhalten, der zwischen den zwei Verlängerungen positioniert ist und über einen Krümmungsradius verfügt, der angepasst ist, um eine äußere Fläche einer Kraftstoffdüse aufzunehmen. Once installed, a front surface of the locker door can be recessed with the recessed section 226 and the extension 1331 the direction 1625 opposite (on the x-axis of the coordinate system 201 aligned). For example, the closure door may be rotatably coupled to an upper wall of the stuffing tube in front of a main opening relative to an outside of a vehicle and may include a first engagement feature; and a pair of pendulum arms rotatably coupled to the fill tube in front of the closure door and a second engagement feature adapted to engage the first engagement feature. The first engagement feature may include two extensions positioned on opposite sides of an outer edge of the closure door and extending from an outer surface of the closure door toward the outside of the vehicle, the second engagement feature being two hook-shaped projections, one on each arm of a pair of pendulum arms , includes. In addition, the outer surface of the closure door may include a recessed portion positioned between the two extensions and having a radius of curvature adapted to receive an outer surface of a fuel nozzle.
Die Pendelarme 210 und 302 können am Schwenklagerblock 400 befestigt werden und dann an das Füllrohr 202 montiert werden. Ein erster Pendelarm 210 kann innerhalb einer Seitenöffnung (nicht gezeigt) einer ersten Halterung 605 montiert werden, wobei der Schlitz 602 und 706 an der Öffnung 702 in der ersten Halterung entlang einer ersten Armachse 618 ausgerichtet ist, sodass eine erste Stange durch die ausgerichtete Öffnung eingefügt werden kann, um den ersten Pendelarm fest am Schwenklagerblock zu befestigen, wie bereits in den 6–7 offenbart. Ähnlich hierzu kann ein zweiter Pendelarm 302 innerhalb der Öffnung 603 einer zweiten Halterung 609 montiert werden, wobei der Schlitz 604 an der Öffnung 607 und 704 in der zweiten Halterung entlang einer zweiten Armachse 620 ausgerichtet ist, sodass eine zweite Stange durch die ausgerichteten Öffnungen eingefügt werden kann, um den zweiten Pendelarm fest am Schwenklagerblock zu befestigen. Sobald der erste und zweite Pendelarm fest befestigt sind, kann der Schwenklagerblock am Füllrohr montiert werden, wobei ein oberer Teil des Mechanismus innerhalb des Schlitzes 1618 montiert wird und die ebenen Flächen der oberen Führungselemente 408 und 409 berührt. Zum Beispiel kann der erste und zweite einstellbare Arm innerhalb des Kraftstoffeinlasses auf eine Weise montiert sein, dass beiden Pendelarmen ermöglicht wird, sich um eine Scharnierposition zu drehen und zu translatieren. Das Paar Pendelarme kann auf eine erste Position eingestellt werden, wobei die hakenförmigen Vorsprünge der Arme mit den Verlängerungen 1331 auf der vorderen Fläche der Verschlusstür in Eingriff treten, wie bereits offenbart. Sobald sie am Füllrohr montiert sind, umfassen der erste und zweite einstellbare Pendelarm, die am Schwenklagerblock befestigt sind, einen Falschbetankungshemmer, der nur den Kraftstoffdüsen, die bemessen sind, um in die Hauptöffnung zu passen, erlaubt, in den Betankungsmechanismus zu gelangen, während die Aufnahme von Kraftstoffdüsen mit Durchmessern außerhalb eines Bereichs von erlaubten Düsendurchmessern beschränkt wird, um Vorkommnisse von Falschbetankung zu reduzieren. In einem Beispiel kann der erlaubte Bereich von Düsendurchmessern von 23,6 mm bis 37,0 mm reichen. The pendulum arms 210 and 302 can at the pivot bearing block 400 be attached and then to the filling tube 202 to be assembled. A first pendulum arm 210 may be within a side opening (not shown) of a first holder 605 be mounted, with the slot 602 and 706 at the opening 702 in the first holder along a first arm axis 618 is aligned so that a first rod can be inserted through the aligned opening to secure the first pendulum arm to the pivot bearing block, as already in the 6 - 7 disclosed. Similar to this, a second pendulum 302 inside the opening 603 a second holder 609 be mounted, with the slot 604 at the opening 607 and 704 in the second holder along a second arm axis 620 is aligned so that a second rod can be inserted through the aligned openings to secure the second pendulum arm to the pivot bearing block. Once the first and second pendulum arms are firmly secured, the pivot bearing block may be mounted to the fill tube with an upper portion of the mechanism within the slot 1618 is mounted and the flat surfaces of the upper guide elements 408 and 409 touched. For example, the first and second adjustable arms may be mounted within the fuel inlet in a manner that allows both pendulum arms to rotate and translate about a hinge position. The pair of pendulum arms can be adjusted to a first position, with the hook-shaped projections of the arms with the extensions 1331 on the front surface of the closure door, as already disclosed. Once mounted to the fill tube, the first and second adjustable pendulum arms attached to the pivot bearing block include a misfuel inhibitor that allows only the fuel nozzles sized to fit within the main opening to enter the refueling mechanism while the fuel injector Intake of fuel nozzles with diameters outside a range of allowable nozzle diameters is limited to reduce occurrences of misfueling. In one example, the allowable range of nozzle diameters may range from 23.6 mm to 37.0 mm.
Beim Montieren des Schwenklagerblocks an das Füllrohr kann die Führungsplatte fest an einem vorderen Bereich des Füllrohrs befestigt werden, indem das distale Ende 1623 am oberen Riegel 410 und unteren Riegel 412 verriegelt wird. Der obere Abschnitt der Führungsplatte und das Füllrohr können entlang der oberen Achse 1630 ausgerichtet sein. Ähnlich hierzu können der untere Abschnitt der Führungsplatte und das Füllrohr entlang der unteren Achse 1632 ausgerichtet sein. Außerdem kann die Führungsplatte am Füllrohr angebracht sein, sodass die äußere Öffnung 220 entlang der zentralen Achse 234 des Kraftstoffeinlasses auf die innere Öffnung 1324 ausgerichtet ist. Die obere und untere Achse sind relativ parallel zur zentralen Achse. Außerdem kann das Füllrohr am hinteren abgeschrägten Öffnungselement 204 befestigt werden, indem sich das distale Ende 1610 des Füllrohrs über einen ringförmigen Bereich 1612 des hinteren abgeschrägten Elements erstreckt. Zusätzlich kann der Seitenriegel 216 am Füllrohr über das Seitenelement 1614 verriegelt werden, um dem Füllrohr zu ermöglichen, fest am hinteren abgeschrägten Öffnungselement befestigt zu werden. Schließlich kann der zusammengebaute deckellose Betankungsmechanismus an einem Kraftstoffdurchlass, der mit einem Kraftstofftank des Fahrzeugs verbunden ist (wie etwa der Kraftstoffdurchlass 111 des Kraftstofftanks 120 in 1) befestigt werden. Auf diese Wiese kann der deckellose Betankungsmechanismus das Öffnen und Schließen des Betankungsmechanismus durch Betätigen des Paares Pendelarme und Bewegen der Verschlusstür mit der Kraftstoffdüse während des Betankens ermöglichen. When mounting the pivot bearing block to the fill tube, the guide plate can be fixedly secured to a front portion of the fill tube by the distal end 1623 at the upper bar 410 and lower latch 412 is locked. The upper portion of the guide plate and the filling tube can along the upper axis 1630 be aligned. Similarly, the lower portion of the guide plate and the filling tube along the lower axis 1632 be aligned. In addition, the guide plate may be attached to the filling tube so that the outer opening 220 along the central axis 234 the fuel inlet on the inner opening 1324 is aligned. The upper and lower axes are relatively parallel to the central axis. In addition, the filling tube at the rear beveled opening element 204 be attached by the distal end 1610 the filling tube over an annular area 1612 the rear beveled element extends. In addition, the side bar 216 on the filling tube via the side element 1614 be locked to allow the filling tube, to be firmly attached to the rear beveled opening element. Finally, the assembled capless refueling mechanism may be attached to a fuel passage that is connected to a fuel tank of the vehicle (such as the fuel passage 111 of the fuel tank 120 in 1 ) are attached. In this way, the capless refueling mechanism may allow the refueling mechanism to be opened and closed by operating the pair of shuttle arms and moving the closure door with the fuel nozzle during refueling.
In einem Beispiel umfasst ein deckelloser Fahrzeug-Betankungsmechanismus: einen Körper, einschließlich einer Öffnung, die angepasst ist, um eine Kraftstoffdüse aufzunehmen; eine Tür, die schwenkbar an den Körper gekoppelt ist und angepasst ist, um die Öffnung abzudecken; ein Paar Arme, wobei jeder drehbar an den Körper um eine Armachse, die parallel zu einer zentralen Achse des Körpers angeordnet ist, rotierbar ist und jede eine erste Eingriffsstruktur beinhaltet, die angepasst ist, um mit der Tür in Eingriff zu treten. Im vorstehenden Beispiel ist die Tür zusätzlich oder optional vor der Öffnung positioniert ist und das Paar Arme ist vor der Tür innerhalb des Körpers relativ zur zentralen Achse positioniert, wobei das Paar Arme zwischen einer Außenseite eines Fahrzeugs, in dem der deckellose Betankungsmechanismus installiert ist, und der Öffnung positioniert ist. In einem beliebigen oder in allen der vorstehenden Beispiele ist der deckellose Betankungsmechanismus zusätzlich oder optional zwischen einer ersten Position, in der das Paar Arme mit der Tür in Eingriff tritt und die Tür die Öffnung abdeckt, und einer zweiten Position, in der das Paar Arme um eine Armachse weg von der Tür rotiert und die Tür nach innen in einen Innenraum des Körpers und weg von der Öffnung geschwenkt ist, bewegbar. In einem beliebigen oder in allen der vorstehenden Beispiele ist zusätzlich oder optional in der ersten Position ein Raum zwischen jedem des Paares Arme enger als die Öffnung, in der zweiten Position der Raum zwischen jedem des Paares Arme größer als die Öffnung. In one example, a capless vehicle refueling mechanism includes: a body including an opening adapted to receive a fuel nozzle; a door pivotally coupled to the body and adapted to cover the opening; a pair of arms, each rotatable on the body about an arm axis parallel to a central axis of the body, and each including a first engagement structure adapted to engage the door. In the above example, the door is additionally or optionally positioned in front of the opening and the pair of arms is positioned in front of the door within the body relative to the central axis, the pair of arms being installed between an outside of a vehicle in which the capless refueling mechanism is installed, and the opening is positioned. In any or all of the above examples, the capless refueling mechanism is additionally or optionally interposed between a first position in which the pair of arms engages the door and the door covers the opening and a second position in which the pair of arms revolve an arm shaft rotates away from the door and the door is pivoted inwardly into an interior of the body and away from the opening, movable. In any or all of the above examples, additionally or optionally in the first position, a space between each of the pair of arms is narrower than the opening, in the second position the space between each of the pair of arms is larger than the opening.
Außerdem ist in einem beliebigen oder in allen der vorstehenden Beispiele die Eingriffsstruktur jedes des Paares Arme in der ersten Position zusätzlich oder alternativ mit einer entsprechenden zweiten Eingriffsstruktur auf der Tür miteinander verriegelt. In einem beliebigen oder in allen der vorstehenden Ansprüche beinhaltet jeder Arm des Paares Arme zusätzlich oder optional ein erstes Ende, das drehbar an einen Schwenklagerblock gekoppelt ist, und ein zweites Ende, das das erste Eingriffsmerkmal beinhaltet. In einem beliebigen oder in allen der vorstehenden Beispiele beinhaltet jeder Arm des Paares Arme zusätzlich oder optional eine gekrümmte vertikale vordere Oberfläche, einen Führungsflansch, der sich von einem oberen Abschnitt des Arms erstreckt, einen hakenförmigen Vorsprung auf einer hinteren Oberfläche des Arms, wobei die hintere Fläche der gekrümmten vertikalen vorderen Oberfläche des Arms gegenüberliegt, und eine konische Öffnung in einer Hülse. In addition, in any or all of the above examples, the engagement structure of each of the pair of arms in the first position is additionally or alternatively locked to a corresponding second engagement structure on the door. In any or all of the preceding claims, each arm of the pair of arms additionally or optionally includes a first end rotatably coupled to a pivot bearing block and a second end including the first engagement feature. In any or all of the above examples, each arm of the pair of arms additionally or optionally includes a curved vertical front surface, a guide flange extending from an upper portion of the arm, a hook-shaped projection on a rear surface of the arm Face of the curved vertical front surface of the arm opposite, and a conical opening in a sleeve.
In einem beliebigen oder in allen der vorstehenden Beispiele beinhaltet jeder Arm des Paares Arme zusätzlich oder optional eine gekrümmte vertikale vordere Oberfläche, einen hakenförmigen Vorsprung auf einer hinteren Oberfläche des Arms, wobei die hintere Oberfläche der gekrümmten vertikalen vorderen Oberfläche gegenüberliegt, einen Führungsstift, der sich von einem oberen Abschnitt des Arms erstreckt, wobei der Führungsstift über einen ausgefahrenen runden Stab verfügt, der in eine ausgesparte Öffnung im Körper passt, um eine Drehbewegung des Arms zu ermöglichen, und eine Hülse mit einer kreisförmigen Öffnung, die angepasst ist, um den Arm an den Körper zu koppeln. In any or all of the above examples, each arm of the pair of arms additionally or optionally includes a curved vertical front surface, a hook-shaped projection on a rear surface of the arm, the rear surface facing the curved vertical front surface, a guide pin extending extending from an upper portion of the arm, the guide pin having an extended round bar which fits into a recessed opening in the body to allow rotational movement of the arm and a sleeve having a circular opening adapted to the arm to couple to the body.
In anderen Beispielen beinhaltet eine erste Fläche der Tür einen vertieften Abschnitt mit einem Krümmungsradius beinhalten, der angepasst ist, um einen Abschnitt der Kraftstoffdüse aufzunehmen. In einem beliebigen oder in allen der vorstehenden Beispiele ist die Tür zusätzlich oder optional relativ zur zentralen Achse und der Öffnung angewinkelt. Ein beliebiges oder alle der vorstehenden Beispiele können zusätzlich oder optional ferner eine Vielzahl von Rippen umfassen, die entlang eines Abschnitts einer inneren Fläche des Körpers entlang einer Richtung im Wesentlichen parallel zur zentralen Achse angeordnet ist. Ein beliebiges oder alle der vorstehenden Beispiele können zusätzlich oder optional ferner eine Führungsplatte umfassen, die an ein Ende des Körpers gekoppelt ist, wobei die Führungsplatte die Öffnung beinhaltet, wobei die Führungsrippen auf einer unteren Bodenwand der Öffnung angeordnet sind. In other examples, a first surface of the door includes a recessed portion having a radius of curvature adapted to receive a portion of the fuel nozzle. In any or all of the above examples, the door is additionally or optionally angled relative to the central axis and the opening. Any or all of the above examples may additionally or optionally further include a plurality of ribs disposed along a portion of an inner surface of the body along a direction substantially parallel to the central axis. Any or all of the foregoing examples may additionally or optionally further include a guide plate coupled to one end of the body, the guide plate including the opening, wherein the guide ribs are disposed on a lower bottom wall of the opening.
Ein anderes Beispiel eines Betankungsmechanismus umfasst: einen Körper mit einer zentralen Achse und beinhaltend einen inneren Durchlass und eine Öffnung, die vor dem inneren Durchlass positioniert ist; eine Tür, die schwenkbar an den Körper vor der Öffnung gekoppelt ist, wobei die Tür relativ zur zentralen Achse abgewinkelt ist, wobei die Öffnung nur durch die Tür und nicht durch zusätzliche Deckel abgedeckt wird; und ein Paar Arme, wobei jeder drehbar an den Körper gekoppelt und vor der Tür positioniert ist. In einem beliebigen oder in allen der vorstehenden Beispiele sind das Paar Arme zusätzlich oder optional zwischen einer ersten Position, in dem das Paar Arme mit der Tür gekoppelt ist und die Tür die Öffnung abdeckt, und einer zweiten Position, in der das Paar Arme weg von der zentralen Achse und der Tür gedreht ist und die Tür weg von der Öffnung gedreht ist. In einem beliebigen oder in allen der vorstehenden Beispiele ist ein Raum zwischen dem Paar Armen in der ersten Position zusätzlich oder optional kleiner als ein Durchmesser der Öffnung des Körpers. In einem beliebigen oder in allen der vorstehenden Beispiele beinhaltet jeder Arm des Paares Arme zusätzlich oder optional ein erstes Ende, das drehbar an einen Schwenklagerblock gekoppelt ist, und ein zweites Ende, einschließlich eines ersten Eingriffsmerkmals, wobei der Schwenklagerblock an eine obere Kante eines äußeren Umfangs eines Körpers gekoppelt ist und das zweite Ende jedes Arms sich vom Schwenklagerblock in Richtung einer Unterkante des äußeren Umfangs entlang des äußeren Umfangs und über die äußere Öffnung erstreckt. In einem beliebigen oder in allen der vorstehenden Beispiele beinhaltet das zweite Ende jedes Arms zusätzlich oder optional einen hakenförmigen Vorsprung, der angepasst ist, um mit einer Verlängerung, die an einer äußeren Kante der Tür positioniert ist, in Eingriff zu treten, wenn die Arme sich in der ersten Position befinden. Another example of a refueling mechanism includes: a body having a central axis and including an inner passage and an opening positioned in front of the inner passage; a door pivotally coupled to the body in front of the opening, the door being angled relative to the central axis, the opening being covered only by the door and not by additional covers; and a pair of arms, each rotatably coupled to the body and positioned in front of the door. In any or all of the above examples, the pair of arms are additionally or optionally between a first position in which the pair of arms is coupled to the door and the door covers the opening, and a second position in which the pair of arms away from the central axis and the door is turned and the door is turned away from the opening. In any or all of the above examples, a space between the pair of arms in the first position is additionally or optionally smaller than a diameter of the opening of the body. In any or all of the above examples, each arm of the pair of arms additionally or optionally includes a first end rotatably coupled to a pivot bearing block and a second end including a first engagement feature, the pivot block being at an upper edge of an outer periphery a body and the second end of each arm is coupled from the pivot block toward a lower edge of the outer circumference along the outer periphery and over the outer opening extends. In any or all of the foregoing examples, the second end of each arm additionally or optionally includes a hook-shaped projection adapted to engage an extension positioned on an outer edge of the door when the arms are seated in the first position.
Ein beispielhaftes Betankungssystem für ein Fahrzeug umfasst: einen Kraftstoffdurchlass, der an einen Kraftstofftank des Fahrzeugs gekoppelt ist; und einen deckellosen Betankungsmechanismus, beinhaltend ein erstes Ende, das an den Kraftstoffdurchlass gekoppelt ist, und ein zweites Ende, das einer Außenseite des Fahrzeugs gegenüberliegt; wobei der Mechanismus beinhaltet: einen Außenkörper, beinhaltend eine Öffnung, die fluidisch mit dem Kraftstoffdurchlass gekoppelt ist; eine Tür, die drehbar an den Körper vor der Öffnung relativ zur Außenseite des Fahrzeugs gekoppelt ist, und beinhaltend ein Eingriffsmerkmal; und ein Paar Arme, das drehbar an den Körper vor der Tür gekoppelt ist, und beinhaltend ein zweites Eingriffsmerkmal, das angepasst ist, um mit dem ersten Eingriffsmerkmal in Eingriff zu treten. In einem beliebigen oder in allen der vorstehenden Beispiele beinhaltet das erste Eingriffselement zusätzlich oder optional zwei Verlängerungen, die auf gegenüberliegenden Seiten einer äußeren Kante der Tür positioniert sind und sich nach außen von einer äußeren Fläche der Tür in Richtung der Außenseite des Fahrzeugs erstrecken, und wobei das zweite Eingriffsmerkmal zwei hakenförmige Vorsprünge, einen auf jedem Arm des Paares Arme, beinhaltet. In einem beliebigen oder in allen der vorstehenden Beispiele beinhaltet die äußere Fläche der Tür zusätzlich oder optional einen vertieften Abschnitt, der zwischen den zwei Verlängerungen positioniert ist und über einen Krümmungsradius verfügt, der angepasst ist, um eine äußere Fläche einer Kraftstoffdüse aufzunehmen. An exemplary refueling system for a vehicle includes: a fuel passage coupled to a fuel tank of the vehicle; and a capless refueling mechanism including a first end coupled to the fuel passage and a second end facing an outside of the vehicle; the mechanism including: an outer body including an opening fluidly coupled to the fuel passage; a door rotatably coupled to the body in front of the opening relative to the outside of the vehicle, and including an engagement feature; and a pair of arms rotatably coupled to the body in front of the door and including a second engagement feature adapted to engage the first engagement feature. In any or all of the above examples, the first engagement member additionally or optionally includes two extensions that are positioned on opposite sides of an outer edge of the door and extend outward from an outer surface of the door toward the outside of the vehicle, and wherein the second engagement feature includes two hook-shaped projections, one on each arm of the pair of arms. In any or all of the foregoing examples, the outer surface of the door additionally or optionally includes a recessed portion positioned between the two extensions and having a radius of curvature adapted to receive an outer surface of a fuel nozzle.
Es ist zu beachten, dass die hier enthaltenen beispielhaften Systeme mit unterschiedlichen Betankungssystemkonfigurationen verwendet werden können. Es versteht sich, dass die hier offenbarten Konfigurationen beispielhafter Natur sind und diese spezifischen Ausführungsformen nicht in einschränkendem Sinn aufzufassen sind, da zahlreiche Variationen möglich sind. Zum Beispiel kann die oben ausgeführte Technologie auf ein deckelloses Fahrzeugbetankungssystem und sonstige Fahrzeugbetankungssysteme angewandt werden. Der Gegenstand der vorliegenden Offenbarung schließt alle neuartigen und nicht naheliegenden Kombinationen und Unterkombinationen der unterschiedlichen Systeme und Konfigurationen und sonstige hier offenbarte Merkmale, Funktionen und/oder Eigenschaften ein. It should be noted that the exemplary systems contained herein may be used with different refueling system configurations. It will be understood that the configurations disclosed herein are exemplary in nature and that these specific embodiments are not to be construed in a limiting sense, since numerous variations are possible. For example, the technology outlined above may be applied to a deckless vehicle refueling system and other vehicle refueling systems. The subject matter of the present disclosure includes all novel and non-obvious combinations and subcombinations of the various systems and configurations, and other features, functions, and / or properties disclosed herein.
Die folgenden Patentansprüche legen insbesondere bestimmte Kombinationen und Unterkombinationen dar, die als neuartig und nicht naheliegend betrachtet werden. Diese Patentansprüche können sich auf „ein“ Element oder „ein erstes“ Element oder das Äquivalent davon beziehen. Solche Ansprüche sind so zu verstehen, dass sie die Einbeziehung eines oder mehrerer solcher Elemente einschließen und zwei oder mehr solche Elemente weder erfordern noch ausschließen. Weitere Kombinationen und Unterkombinationen der offenbarten Merkmale, Funktionen, Elemente und/oder Eigenschaften können durch Änderung der vorliegenden Patentansprüche oder durch Einreichung neuer Patentansprüche in dieser oder einer verwandten Anmeldung beansprucht werden. Solche Ansprüche werden unabhängig davon, ob sie einen weiteren, engeren, gleichen oder unterschiedlichen Schutzumfang im Vergleich zu den ursprünglichen Ansprüchen aufweisen, darüber hinaus als im Gegenstand der vorliegenden Offenbarung enthalten betrachtet. In particular, the following claims set forth certain combinations and sub-combinations that are believed to be novel and not obvious. These claims may refer to "a" element or "first" element or the equivalent thereof. Such claims are to be understood to include the inclusion of one or more such elements neither requiring nor excluding two or more such elements. Other combinations and sub-combinations of the disclosed features, functions, elements and / or properties may be claimed through amendment of the present claims or through the filing of new claims in this or a related application. Such claims, whether broader, narrower, equal, or different in scope to the original claims, are further considered to be within the scope of the present disclosure.
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Zitierte PatentliteraturCited patent literature
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US 6539990 [0004] US 6539990 [0004]
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US 7665493 [0004] US 7665493 [0004]
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US 2013-0327768 [0004] US 2013-0327768 [0004]