DE3417757C2 - Injektionsspritze - Google Patents

Description

Die Erfindung geht aus von einer Injektionsspritze nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Eine solche Injektionsspritze ist aus der US 4 178 928 bekannt. Bei dieser Injektionsspritze ist der die Injektionsnadel aufnehmende Raum achsgleich mit dem die Injektionsflüssigkeit aufnehmenden Behälter. Diese Ausbildung ist zwar auf den ersten Blick sehr elegant, hat aber entscheidende Nachteile: Nach Durchstoßen einer Membrane findet eine komplizierte Führung der Injektionsflüssigkeit vom Flüssigkeitsraum zum Nadelkanal statt. Dies ist dort insbesondere Fig. 1, 3, 4 und 5 zu entnehmen. Es muß bezweifelt werden, ob der Fluß der Injektionsflüssigkeit an der die Membrane durchstoßenden Spitze sichergestellt ist. Außerdem ist ein paßgenaues Aufsetzen eines Fortsatzes der Injektionsnadel mit seinem Kanal im Inneren der Spritze auf deren Boden wichtig. Der Kanal dieses Fortsatzes muß mit dem Nadelkanal genauestens fluchten. All diese Schwierigkeiten sind durch die achsgleiche Anordnung von Nadelraum und Flüssigkeitsraum bedingt.

Zum Stand der Technik gehört weiterhin die Druckschrift DE-GM 72 04 481, die ein halbautomatisches Injektionsgerät zeigt mit einer Injektionsspritze ohne eigenen Flüssigkeitsraum für die Injektionsflüssigkeit. Diese Spritze wird mit einer außen aufsetzbaren Serumampulle aufgezogen.

Die DE-OS 14 91 877 zeigt eine Spritzampulle für zwei oder mehrere verschiedene, getrennt gelagerte Spritzflüssigkeiten. Eine Sammelnadel, die in das Gewebe des Patienten eingestochen wird, weist mehrere bogenförmige Sammelanschlüsse auf, die den verschiedenen Spritzflüssigkeiten zugeordnet sind. Die Sammelanschlüsse durchstechen zum Betrieb der Spritze Stopfen von Zylindern, die die verschiedenen Spritzflüssigkeiten enthalten. Die Spritzflüssigkeiten dieser Zylinder werden mittels Kolben dann den Sammelanschlüssen und damit der Sammelnadel zugeführt. Weist jeder Zylinder einen getrennten Kolben auf, können die verschiedenen Spritzflüssigkeiten nacheinander injiziert werden. Wird ein allen Zylindern zugeordneter Verbundkolben verwendet, dann treten die Spritzflüssigkeiten aller Zylinder gleichmäßig gemischt über die Sammelnadel aus.

Die FR-PS 22 40 025 zeigt bei einer Injektionsspritze an sich einen Dreiwegehahn, der gleichzeitig am Eintrittskanal des Serums und am Nadelkanal der Injektionsnadel angeschlossen ist, so daß ein Zuckerkranker, der sich selbst Insulin spritzen will, sein Serum dosieren kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine sicher funktionierende Injektionsspritze anzubieten, die einfach im Aufbau und sicher in der Handhabung ist, wobei wahlweise auch eine manuelle Handhabung des Spritzkolbens sowie eine Vermischung mehrerer Spritzflüssigkeiten während des Spritzvorgangs möglich sein soll.

Diese Aufgabe wird mit dem Gegenstand des Patentanspruches 1 gelöst.

Durch die achsparallele Anordnung des Behälters für die Injektionsflüssigkeit neben dem die Injektionsnadel aufnehmenden Nadelraum ergibt sich eine konstruktiv einfache Lösung für die beim Stand der Technik auftretenden Schwierigkeiten. Der Behälter für die Injektionsflüssigkeit hat eine seitliche Ausformung, die eine Nebenkammer bildet. Die Injektionsnadel ist U-förmig gebogen und ragt - in Betriebsstellung und zur Aufnahme der vom Kolben geförderten Injektionsflüssigkeit - mit einem ihrer U-Schenkel in diese Nebenkammer ein.

Ausführungsarten der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

So kann (nach Anspruch 4) zwischen dem Raum für die Injektionsflüssigkeit und der Nebenkammer ein steuerbares Sperrorgan, bevorzugt ein Ventil, vorgesehen werden, das bewußt betätigbar ist und den Weg der Flüssigkeit zur Injektionsnadel hin freigibt. Dieses Ventil ermöglicht eine Dosierung des Spritzgutes.

Auch ist es erst durch die achsparallele Anordnung von Behälter und Injektionsnadel möglich (nach Anspruch 3) dem Nadelraum mehrere Behälter mit Injektionsflüssigkeit zuzuordnen, so daß verschiedene Injektionsflüssigkeiten mischbar sind.

Eine weitere Ausführungsart besteht darin, daß (nach Anspruch 2) auf dem Spritzkolben eine Druckplatte oder eine entsprechende Kolbenscheibe mit axialem Kolbenrohr ruht, in welchem eine von außen zugängliche Kolbenstange des Spritzkolbens verschieblich lagert und welches von einem Arretierungsorgan in der Bereitschaftsstellung gehalten ist. Hierdurch wird es möglich, den Spritzkolben selbst an eine Handhabe anzuschließen, während seine Druckorgane - eine Schraubenfeder sowie jene Druckplatte - an den Arretierungshebel anschließen und von diesem gesteuert werden. Dieser Arretierungshebel erlaubt es, zuerst die Injektionsnadel in Bewegung zu setzen und dann erst den Spritzkolben zu bewegen, wenn die Injektionsnadel ihre Betriebsstellung erreicht hat.

Von besonderem Vorteil ist - wie oben bereits erwähnt - eine Anordnung mehrerer Behälter um einen gemeinsamen - bevorzugt zentral angeordneten - Nadelraum, wobei jeder dieser Behälter mit jener Nebenkammer ausgerüstet ist und von einem Schenkel der U-förmig gebogenen Injektionsnadel geöffnet werden kann. Dies erlaubt die gleichzeitige Verwendung mehrerer Spritzflüssigkeiten, welche während des Injektionsvorganges zusammenfließen. Sind die Kolbenstangen der Nadelkolben durch ein gemeinsames Druckjoch - oder eine entsprechende Handhabe - verbunden, ist die synchrone Betätigung aller Spritzkolben gewährleistet. Im Falle mehrerer Flüssigkeitsräume um einen gemeinsamen Nadelraum ist die Injektionsnadel im Rahmen der Erfindung nach oben hin mit mehreren stiftartigen nach unten ragenden U-Schenkeln ausgestattet, welche dort eine Art von Rohrkrone bilden und zueinander parallel verlaufen.

Eine besondere Weiterbildung der Erfindung ist eine Sollbruchstelle (nach Anspruch 7) im oberen Bereich der die Nebenkammer bildenden Ausformung des Flüssigkeitsraumes, beispielsweise in Form einer Haut; letztere liegt im Bewegungsweg des kurzen U-Schenkels der Injektionsspritze und wird von diesem gesprengt, wenn er unter Federbelastung steht.

Als günstig hat es sich zur Führung der Injektionsnadel auch erwiesen, daß (nach Anspruch 11) wenigstens eine Außenfläche der genannten Nebenkammer(n) eine Führung für die Injektionsnadel darstellt; im Falle mehrerer Nebenkammern kann die Injektionsnadel zwischen diesen einwandfrei gehalten werden.

Von besonderer Bedeutung für die Betriebssicherheit der Injektionsspritze ist die Maßgabe, daß im Nadelraum (nach Anspruch 12) wenigstens ein Arretierorgan vorgesehen ist, welches den Nadelkolben in Betriebsstellung der Injektionsnadel hält. Eine bevorzugte Ausführung dieses Arretierorgans ist eine flexible Lippe oder ein Lippenring, welche gegen die Ausfahrrichtung der Injektionsnadel als Anschlag dienen; diese Lippe gibt beim Ausfahren der Injektionsnadel in deren Betriebsstellung nach und stellt sich anschließend über dem Nadelkolben als Widerlager auf.

Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung näher erläutert; diese zeigt - jeweils im Längsschnitt - in

Fig. 1 eine Injektionsspritze mit zwei parallel nebeneinanderliegenden Kammern und einer In­ jektionsnadel in Bereitschaftsstellung;

Fig. 2 einen Teil der Injektionsspritze nach Fig. 1 mit der Injektionsnadel in Betriebsstellung;

Fig. 3 ein vergrößertes Detail aus Fig. 1 zu einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 4 ein anderes Detail aus Fig. 1 in geänderter Ausführung;

Fig. 5 eine Injektionsspritze mit einer Mehrzahl von Kammern um eine zentrale Injektionsnadel.

Eine Injektionsspritze 10 weist gemäß Fig. 1 in einem Gehäuse 11 mit Seitenwänden 12 und Deckplatte 13 ei­ nen durch eine Mittelwand 14 von einem Nadelraum 15 getrennten achsparallelen Behälter 16 auf, in welchen jeweils eine Schraubenfeder 17 bzw. 18 untergebracht ist, die sich einerseits gegen jene Deckplatte 13 ab­ stützt sowie anderseits an einen Nadelkolben 19 bzw. einen Spritzkolben 20 anschließt.

Der Spritzkolben 20 in dem in Fig. 1 rechts verlau­ fenden Behälter 16 begrenzt mit einer Bodenplatte 21 einen Flüssigkeitsraum 22 für eine aus Gründen der Übersichtlichkeit in der Zeichnung nicht dargestellte Injektionsflüssigkeit. Der Spritzkolben 20 ist an einer Kolbenstange 23 festgelegt, welche eine Aus­ nehmung 24 der Deckplatte 13 durchsetzt und von ei­ nem bei 25 schwenkbar gelagerten und einen Stangenkopf 26 untergreifenden Arretierungshebel 27 gehalten wird.

Eine entsprechende Kolbenstange 30 geht vom Nadelkolben 19 des Nadelraumes 15 aus und wird in Arretierungs­ stellung durch ihren Stangenkopf 31 an jenem Arretie­ rungshebel 27 gehalten.

Am Nadelkolben 19 ist eine U-förmig ausgebildete In­ jektionsnadel 40 mit durchgehendem Nadelkanal 41 festgelegt bzw. in den Nadelkolben 19 integriert.

Wird die Kolbenstange 30 gelöst, senkt sich der Nadel­ kolben 19 abwärts und mit ihm die daran festliegende Injektionsnadel 40 in ihre Betriebsstellung gemäß Fig. 2. Ein lan­ ger Schenkel 42 dieser Injektionsnadel 40 reicht aus dem unten offenen Nadelraum 15 heraus, während der kurze Schenkel 43 in eine Nebenkammer 33 des rechts­ liegenden Flüssigkeitsraumes 22 ragt. Die Nebenkammer 33 schließt an die Bodenplatte 21 an und steht mit ihrer Wand 34 so weit in den Nadelraum 15 hinein, daß die Wand 34 ein Führungselement für den langen Schenkel 42 der Injektionsnadel 40 anbietet.

Die Decke der Nebenkammer 33 ist mit einem - von einer Haut 35 verschlossenen - Durchbruch 36 ver­ sehen. Diese Haut 35 kann beim Absenken der Injektions­ nadel 40 von deren kurzen Schenkel 42 leicht durch­ stoßen werden. Nach dem Plazieren der Injektionsnadel 40 wird die Kolbenstange 23 vom Arretierungshebel 27 gelöst, wodurch die Injektionsflüssigkeit ausgeschoben wird.

Beim Absenken der Injektionsnadel 40 gleitet der Nadel­ kolben 19 in Ausfahrrichtung x durch einen Lippenring 37 hindurch, der in Betriebsstellung den Nadelkolben 19 als Widerlager oder Anschlag übergreift. Dieser Anschlag 37 kann auch anders ausgeführt sein, muß jedoch das Absenken des Nadelkolbens 19 erlauben und die Funktion des Widerlagers erfüllen.

Dank der besonderen Ausbildung der Injektionsspritze 10 wird bei Anheben bzw. Niederdrücken des Arretierungs­ hebels 27 eine Aspiration ermöglicht, also ein Unter­ druck geschaffen.

In Fig. 3 verläuft die Kolbenstange 23 in einem Kolben­ rohr 45, das einenends mit einer Kolbenscheibe 46 auf dem Kolben 20 aufsitzt und anderenends den Stangenkopf 26 trägt; die Kolbenstange 23 ist in diesem Kolbenrohr 45 verschiebbar und zum Anschluß an eine nicht darge­ stellte Handhabe mit einem Endgewinde 47 versehen. Hier wird die Kraft der Schraubenfeder 18 durch den hori­ zontal geteilten - doppelten - Kolben 20/46 arretiert.

Da die Kolbenstange 23 des Spritzkolbens 20 im Kolben­ rohr 45 bewegbar ist, kann ein Spritzvorgang auch nur durch manuellen Druck ermöglicht werden. Hierzu dient die dann angesetzte Handhabe.

Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 4 ist die Nebenkammer 33 durch ein Ventil 38 vom Flüssigkeitsraum 22 getrennt; durch bewußte Betätigung dieses Ventils 38 wird der Weg der Flüssigkeit zur Injektionsnadel 40 hin freige­ geben. Dieses Ventil 38 ermöglicht somit eine Dosierung des Spritzgutes bzw. der Flüssigkeit.

Die Injektionsspritze 10 _a nach Fig. 5 enthält mehrere Behälter oder Spritzgutkammern 16 bis 16 _n, die um einen zentralen Nadelraum 15 _m angeordnet und mit ge­ meinsamer Deck- und Bodenplatte 13 _a und 21 _a sowie einem gemeinsamen Druckjoch 48 ihrer Kolbenstangen 23 versehen sind.

Die in der Spritzenachse A verlaufende Injektions­ nadel 40 _a weist mehrere - der Anzahl der Spritzgut­ kammern 16 bis 16 _n entsprechende - kurze Schenkel 43 auf, die den zentralen langen Schenkel 42 kronenähnlich umgeben und deren Nadelkanäle in den zentralen Nadel­ kanal 41 des langen Schenkels 42 münden.

Mit dem Durchstoßen der Häute 35 mittels der abge­ schrägten Nadelschneiden 50 öffnen sich mehrere Kammern 16, 16 _n, was ein Vermischen von deren Flüssigkeiten während des Spritzvorganges ermöglicht. Das gemein­ same Druckjoch 48 gewährleistet darüberhinaus eine gleichmäßige Vermischung bzw. Verdünnung der ver­ schiedenen Kammersubstanzen.

Claims (12)

1. Injektionsspritze (10, 10a) mit einer aus einer Bereitschaftsstellung durch einen Kraftspeicher (17) in eine Betriebsstellung ausschiebbaren Injektionsnadel (40, 40a) und einem geschlossenen, eine von einem belastbaren Spritzkolben (20) unter Druck setzbare Injektionsflüssigkeit (22) aufnehmenden Behälter (16, 16n), wobei der Nadelkanal (41) der Injektionsnadel (40, 40a) in Betriebsstellung mit dem Behälter (16, 16n) für die Injektionsflüssigkeit verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (16, 16n) für die Injektionsflüssigkeit achsparallel neben dem die Injektionsnadel (40, 40a) aufnehmenden Nadelraum (15, 15m) liegt und eine seitliche Nebenkammer (33) aufweist, in welche in Betriebsstellung ein Schenkel (43) der U-förmig gebogenen Injektionsnadel (40) einragt.

2. Injektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Spritzkolben (20) eine Druckplatte oder eine Kolbenscheibe (46) mit axialem Kolbenrohr (45) ruht, in welchem eine von außen zugängliche Kolbenstange (23) des Spritzkolbens (20) verschieblich lagert, wobei das Kolbenrohr (45) von einem Arretierungsorgan (27) in der Bereitschaftsstellung gehalten ist.

3. Injektionsspritze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß dem Nadelraum (15) innerhalb der Injektionsspritze (10a) mehrere Behälter (16, 16n) zugeordnet sind, von denen jeder mit einem an der Kolbenstange (23) festliegenden Spritzkolben (20) versehen ist sowie mit der Nebenkammer (33) in die Bewegungsbahn von mehreren Schenkeln (43) der U-förmig gebogenen Injektionsnadel (40a) einragt, die die Injektionsnadel (40a) kronenähnlich umgeben, wobei die Schenkel (43) parallel um die Achse (A) der Injektionsnadel (40a) angeordnet sind.

4. Injektionsspritze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Raum (22) für die Injektionsflüssigkeit und der Nebenkammer (33) ein steuerbares Sperrorgan (38) vorgesehen ist, bevorzugt ein Ventil.

5. Injektionsspritze nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstangen (23) der Kolben (20) durch ein Druckjoch (48) oder eine entsprechende Handhabe verbunden sind.

6. Injektionsspritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die U-förmig gebogene Injektionsnadel (40) einen die Injektionsspritze bildenden langen Schenkel (42) und einen dazu parallelen kurzen Schenkel (43) aufweist, deren Nadelkanäle (41) ineinander münden, wobei der kurze Schenkel (43) in Betriebsstellung in die Nebenkammer (33) einragt.

7. Injektionsspritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Bewegungsbahn dem Schenkels (43) der Injektionsnadel (40, 40a) eine Sollbruchstelle der Nebenkammer (33) liegt, die insbesondere als durchstoßbare Haut (35) ausgebildet ist.

8. Injektionsspritze nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der in die Nebenkammer (33) einragende Schenkel (43) der Injektionsnadel (40, 40a) als Nadelschneide (50) endet.

9. Injektionsspritze nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der lange Schenkel (42) der Injektionsnadel (40, 40a) in die Achse (A) des Nadelraumes (15, 15m) fällt und ihr kurzer Schenkel (43) nahe der an den Behälter (16, 16n) anschließenden Wand (14) verläuft.

10. Injektionsspritze nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9 mit einem an einen Kraftspeicher (17) anschließenden Nadelkolben (19) als Nadelträger, dadurch gekennzeichnet, daß beide U-Schenkel (42, 43) der Injektionsnadel (40, 40a) vom Nadelkolben (19) abragen.

11. Injektionsspritze nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Außenfläche (34) der Nebenkammer(n) (33) eine Führungsfläche für die Injektionsnadel (40, 40a) anbietet.

12. Injektionsspritze nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß im Nadelraum (15) wenigstens ein Arretierorgan vorgesehen ist, welches den Nadelkolben (19) in Betriebsstellung der Injektionsnadel (40) hält, wobei das Arretierorgan bevorzugt als flexible Lippe (37) oder Lippenring ausgebildet ist, welche gegen die Ausfahrrichtung (x) der Injektionsnadel (40) als Anschlag dienen.