DE4122214A1 - Einrichtung zum wenden eines blattes unter gleichzeitiger aenderung der foerderrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Wenden eines Blattes unter gleichzeitiger Änderung der Förderrichtung. Einrichtungen dieser Art sind erforderlich, wenn Blätter oder Formulare von einer Bearbeitungsstation, beispiels­ weise einem Drucker oder einem Kopiergerät auf eine Förder­ kette aufgegeben werden, um von dieser an weiteren Hand­ habungs- oder Bearbeitungsstationen vorbeigeführt zu werden oder mit weiteren Blättern und Formularen zu einem Blattsatz oder einem Formularsatz zusammengestellt zu werden.

Bei der Handhabung und Bearbeitung von Blättern und Formu­ laren, etwa in Postbearbeitungsmaschinen, ist eine hohe Ar­ beitsgeschwindigkeit erwünscht. Störungen, Papierstaus und dergleichen müssen vermieden werden, da sie einen Stillstand der gesamten Anlage auslösen und zur Zerstörung von Dokumen­ ten führen können, was beispielsweise bei der Bearbeitung von Bankpost verhängnisvoll ist.

Aufgabe der Erfindung ist es demgemäß, eine Einrichtung zum Wenden eines Blattes unter gleichzeitiger Änderung der Förderrichtung so auszugestalten, daß ein kontinuierlicher Fluß der zu handhabenden Blätter bei hoher Arbeitsgeschwin­ digkeit sichergestellt ist und Betriebsstörungen vermieden werden.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Blatt mittels einer Treibrollenanordnung in einen von Leit­ wänden begrenzten Eingangsspalt gefördert wird, der auf einen diagonal verlaufenden Biegespalt trifft, dessen Krümmungsachse im wesentlichen parallel zur Blattebene und im Winkel von vorzugsweise 45 Grad zur führenden Blattkante orientiert ist und der in einen Ausgangsspalt mündet, in welchem Ausgangs-Antriebsmittel zumindest zum Erfassen der bei Zuförderung des Blattes durch den Eingangsspalt zuerst im Ausgangsspalt eintreffenden Blattecke vorgesehen sind, wobei der Ausgangsspalt eine im wesentlichen parallele, jedoch beabstandete Ebene zu derjenigen des Eingangsspaltes aufweist.

Ein mehrfaches Nebeneinandersetzen von Einrichtungen der soeben kurz beschriebenen Art ermöglicht es nicht nur, ein einzelnes Blatt zu wenden und mit geänderter Förderrichtung abzuführen, sondern eine Mehrzahl in einer Ebene nebeneinan­ derliegend angeförderter Blätter oder Formularabschnitte gleichzeitig mit dem Wendevorgang und der Änderung der Förderrichtung zu vereinzelnen, um die einzelnen Blätter oder Formularabschnitte nach dieser Vereinzelnung jeweils gesonderten Blattstapeln oder Formularsätzen zuzuordnen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der hier vorgeschla­ genen Einrichtung, welche, wie bereits gesagt, vervielfacht nebeneinandergesetzt vorgesehen sein kann, ist der Eingangs­ spalt zwischen einer Deckplatte und einer Leitplatte gebil­ det, von denen die Deckplatte einen in eine Diagonalaus­ nehmung der Leitplatte unter Ausbildung des Biegespaltes hineinreichenden diagonalen gekrümmten Umlenkflansch auf­ aufweist, und von denen die Leitplatte einen dem Umlenk­ flansch gegenüberstehenden, diagonalen, im wesentlichen zylindrischen Umlenkkörper aufweist und wobei schließlich auf der der Deckplatte abgewandten Seite der Leitplatte der Ausgangsspalt und die Ausgangs-Antriebsmittel vorgesehen sind.

Zweckmäßig enthält der Ausgangsspalt einerseits in Abförder­ richtung bewegte Abschnitte von umlaufenden Förderbändern und andererseits diesen zugeordnete Gegenhalte-Wälzkörper als Ausgangs-Antriebsmittel, wobei die Wälzkörper bevorzugt von in Käfigen der Leitplatte gehaltenen Kugeln gebildet sind.

Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, das zu handhabende Blatt oder die zu handhabenden Blätter zunächst in den Be­ reich der Treibrollenanordnung im Eingangsspalt zu fördern und vor einer Weitergabe des Blattes oder der Blätter dieses bzw. diese etwa mittels einer Vakuum-Haltevorrichtung gegen die Antriebswirkung der Treibrollenanordnung festzuhalten und dann erst gesteuert freizugeben, wodurch eine präzise Anfangsstellung des jeweiligen Blattes oder der jeweiligen Blätter bei der Einförderung in den Umlenkspalt erreicht wird. Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele unter Bezug­ nahme auf die Zeichnung im einzelnen beschrieben. Es stellen dar:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht einer Einrichtung zum Wenden eines Blattes unter gleichzeitiger Änderung der Förderrichtung wobei bestimmte tragende Gestellsteile zur Ver­ einfachung der Darstellung und zur Verbesserung der Übersichtlichkeit weggelassen sind,

Fig. 2 eine Schnittansicht der Einrichtung nach Fig. 1 entsprechend der in Fig. 1 angedeuteten Schnitt­ ebene II-II,

Fig. 3 eine perspektivische schematische Darstellung des Weges mehrerer zur vereinzelnender Blätter in Einrichtungen der hier angegebenen Art und

Fig. 3a bis 3d schematische Aufsichtszeichnungen von Handhabungs­ wegen der in Einrichtungen der vorliegend ange­ gebenen Art geförderten und gewendeten Blätter oder Formulare, die beispielsweise in einer Postbearbei­ tungsmaschine auf eine Förderkette aufgegeben werden.

Zunächst seien die Fig. 1 und 2 im einzelnen betrachtet.

Der hier angegebenen Einrichtung 10 zum Wenden eines Blattes unter gleichzeitiger Änderung der Förderrichtung ist eine Zufördervorrichtung 11 vorgeschaltet, in welcher ein Zuförder­ spalt 12 zwischen Paaren einander gegenüberstehender Leit­ stäbe 13 und 14 gebildet ist. Die Leitstäbe 13 können durch quer verlaufende Verbindungsstäbe 15 zusammengehalten sein, während die Leitstäbe 14 in entsprechender Weise durch quer verlaufende Verbindungsstäbe 16 zusammengehalten sind.

Ein von der Einrichtung zum Wenden und Ändern der Förderrich­ tung zu bearbeitendes Blatt wird in den Zuförderspalt 12 in Richtung des Pfeiles 17 eingegeben und hat die Form eines bei­ spielsweise mittels einer Schneidvorrichtung von einem Endlos­ formular abgetrennten Blattes. Der Zufördervorrichtung 11 vor­ geschaltete Einrichtungen fördern ein zu handhabendes Blatt in den Eingangsspalt 12 hinein, bis die vordere Blattkante über den Zuförderspalt 12 hinausragt und in einen Eingangsspalt 18 der Einrichtung zum Wenden und Ändern der Förderrichtung hinein gelangt. In den Eingangsspalt 18 reicht über Aus­ schnitte von Leitwänden 19 und 20 eine Treibrollenanordnung 21 und 22, welche die Vorderkante des über den Zuförderspalt 12 zugeführten Blattes erfaßt und weiter in den Eingangsspalt 18 hineinzieht.

Bevor jedoch das zu handhabende Blatt von der Treibrollenan­ ordnung 21 und 22 vollständig in den Eingangsspalt 18 hinein­ gezogen wird, blockiert eine Vakuum-Haltevorrichtung 23 die weitere Blattbewegung, wobei die unteren, nicht mit einem Reibbelag versehenen, mittels eines Motors 24 angetriebenen Treibrollen 22 der Treibrollenanordnung unter dem zu fördern­ den Blatt durchlaufen, ohne daß die Haltekraft der Vakuum- Haltevorrichtung 23 überwunden wird. Die Vakuum-Haltevorrich­ tung 23 ist bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel durch in Vakuum-Halteöffnungen der Leitstäbe 14 mündende Kanäle 25, ein Steuerventil 26 und eine Vakuumquelle 27 verwirklicht. Die jeweilige Blattstellung, in welcher die Vakuum-Haltevorrich­ tung 23 eingeschaltet oder wirkungslos geschaltet wird, kann mittels eines Stellungsmelders 28 in Gestalt einer Fotozelle und einer Steuereinrichtung 29 bestimmt werden.

Die Leitwände 19 und 20 konvergieren in der aus Fig. 2 ersichtlichen Weise von der Eingangsseite aus zu dem Eingangsspalt 18 hin, wobei die obere Leitwand 19 an einem Schwenkbügel 30 befestigt ist, welcher um eine Schwenkachse 31, die in Lagerböcken 32 gelagert ist, hochgeschwenkt werden kann, um die obere Leitwand 19 zusammen mit den ebenfalls am Schwenkbügel 30 gelagerten und gehalterten Rollen 21 der Treibrollenanordnung von der unteren Leitwand 20 und der unteren Anordnung von Treibrollen 22 abzuheben und den Ein­ gangsspalt 18 zugänglich zu machen. Es sei hier noch ange­ merkt, daß die Rollen 21 der Treibrollenanordnung freilaufend gelagert sind.

Aus den Fig. 1 und 2 ist erkennbar, daß die obere Leitwand 19 und die untere Leitwand 20 in Förderrichtung der Treib­ rollenanordnung bis zu einem diagonal verlaufenden Biegespalt 33 reichen, dessen Krümmungsachse im wesentlichen parallel zur Ebene des Eingangsspaltes und damit zur Blattebene des zu handhabenden Blattes und im Winkel von 45 Grad zur führenden Blattkante orientiert ist, wobei der Biegespalt 33 einerseits von einem diagonalen, gekrümmten Umlenkflansch 34 der oberen Leitwand und andererseits von einem diesem Umlenkflansch gegenüberstehenden, diagonalen, im wesentlichen zylindrischen Umlenkkörper begrenzt ist.

Die als vergleichsweise starre Deckplatte ausgebildete obere Leitwand 19 reicht somit in eine unter 45 Grad zur Förder­ richtung der Treibrollenanordnung orientierte diagonale Ausnehmung der unteren Leitwand 20 hinein, wobei die diagonale vordere Kante der unteren Leitwand 20 von dem Umlenkkörper 35 abgeschlossen ist. Die untere Leitwand 20 bildet den oberen Abschluß einer Leitplatte 36, deren mittlere Schicht 37 beispielsweise aus Polytetrafluoräthylen besteht und mit Käfigausnehmungen 38 versehen ist, in denen Wälzkörper oder Kugeln 39 untergebracht sind. Diese Kugeln sind in den Käfigausnehmungen 38 durch eine untere Abschluß­ wand 40 der Leitplatte 36 gehalten, wobei die untere Abschlußwand 40 mit Ausnehmungen ausreichenden Durchmessers versehen ist, die auf die Käfigausnehmungen 38 ausgerichtet sind, derart, daß die Wälzkörper 39 durch die Ausnehmungen der unteren Abschlußwand nach unten vorstehen. Aus Fig. 2 ist auch zu erkennen, daß die mittlere Schicht 37 der Leitplatte 36 mit Ausnehmungen derart versehen ist, daß darin die Treibrollen 22 der Treibrollenanordnung Aufnahme finden können, welche durch die Ausschnitte der unteren Leit­ wand 20 nach oben in den Eingangsspalt 18 reichen.

Unterhalb der Leitplatte 36 befindet sich ein Tisch 41, über welchen jeweils das Obertrum von Förderbändern 42 und 43 ge­ führt ist. Diese Förderbänder sind über am Anfang und am Ende des Tisches 41 angeordnete und gelagerte Rollenpaare 44 und 45 bzw. 46 und 47 gelegt, wobei die Rollen 44 und 46 von einem Antriebsmotor 48 in Umdrehung versetzt werden.

Die untere Abschlußwand der Leitplatte 36 einerseits und der Tisch 41 andererseits begrenzen einen Ausgangsspalt 49, der in einer Ebene liegt, die parallel zur Ebene des Eingangsspaltes 18 ausgerichtet ist und von dieser Ebene einen Abstand im wesentlichen entsprechend der Dicke der Leitplatte 36 hat. In dem Ausgangsspalt 49 sind als Fördereinrichtungen einerseits jeweils die oberen Abschnitte oder die oberen Trümmer der Förderbänder 42 und 43 und andererseits jeweils auf die Förderbänder ausgerichtete Reihen von Wälzkörpern 39 wirksam. Diese Zuordnung ist aus den Fig. 1 und 2 für den Fachmann ohne weiteres zu erkennen. Auf der Ausgangsseite der Förder­ bänder 42 und 43 befindet sich noch ein den Rollen 45 und 47 gegenüberstehendes, in Fig. 1 strichpunktiert angedeutetes Laufrollenpaar 50. Zwischen den Laufrollen des Laufrollen­ paares 50 kann, was in Fig. 1 nicht dargestellt ist, eine mitlaufende Scheibe angeordnet sein, die im Durchmesser so bemessen ist, daß sie etwas in das Profil des Ausgangsspaltes 49 hineinragt und daher dem abgeförderten Blatt eine leichte Querwölbung vermittelt, wodurch die Stabilität des abgeförder­ ten Blattes in wünschenswerter Weise erhöht wird.

Im Betrieb wird ein etwa von einem Endlosformular abgetrenntes Blatt aus der Trennvorrichtung in Richtung des Pfeiles 17 in die Zufördervorrichtung 11 eingegeben und so weit vorgeschoben, daß die Vorderkante des Blattes schließlich von der Treib­ rollenanordnung im Eingangsspalt 18 erfaßt wird und in dem Eingangsspalt 18 weiter vorgeschoben wird. Dabei überläuft schließlich die hintere Blattkante den Fühler 28, welcher ein Signal erzeugt und die Steuereinrichtung 29 dazu veranlaßt, die Vakuum-Halteeinrichtung 23 durch Öffnen des Ventiles 26 in Betrieb zu setzen, so daß nunmehr das Blatt durch die Vakuum-Saugöffnungen am Außenende der Kanäle 25 festgehalten wird und die Treibrollen 22 zunächst leer unter dem im Ein­ gangsspalt 18 befindlichen Teil des zu handhabenden Blattes durchlaufen.

Wird dann das Blatt durch Schließen des Ventiles 26 und Ab­ schaltung der Vakuum-Haltevorrichtung 23 wieder freigegeben, so schiebt die Treibrollenanordnung 21, 22 das zu handhabende Blatt weiter in dem Eingangsspalt vorwärts, so daß zunächst die in Fig. 1 links liegende Blattecke den Biegespalt 33 er­ reicht und unter 45 Grad nach unten gekrümmt wird, bis diese Blattecke den Ausgangsspalt 49 erreicht hat und von der in Fig. 1 mit 39A bezeichneten Kugel einerseits und dem Förder­ band 42 andererseits erfaßt wird.

Die Fördergeschwindigkeit der Förderbänder 42 und 43 in Ver­ bindung mit den Wälzkörpern 39 ist vorzugsweise größer als die Fördergeschwindigkeit der Treibrollenanordnung 21, 22, mit der Folge, daß das zu handhabende Blatt, sobald seine mit Bezug auf Fig. 1 rechtsliegende Ecke zwischen dem Förderband 2 und dem Wälzkörper oder der Kugel 39A erfaßt wird, nun mit erhöhter Geschwindigkeit aus dem Eingangsspalt 18 in den Aus­ gangsspalt 49 gezogen wird und von der zunächst vorherrschen­ den Anschmiegung an die Innenseite des Umlenkflansches 34 zur Anlage an die Außenfläche des Umlenkkörpers 35 wechselt und präzise dessen diagonaler Biegung folgt, derart, daß sich aufgrund der 45 Grad-Orientierung des Umlenkkörpers 35 eine Förderrichtung im Ausgangsspalt 49 90 Grad zu der Zuförder­ richtung entsprechend des Pfeiles 17 einstellt, wie durch den Pfeil 51 in Fig. 1 angedeutet ist.

Bei praktischen Ausführungsformen der hier angegebenen Ein­ richtung besitzt sowohl die Zufördervorrichtung 11 als auch die Einrichtung 10 mehrere nebeneinanderliegende Abschnitte, wobei der Schwenkbügel 30 und die Schwenkachse sich über diese mehreren Abschnitte hinweg einstückig erstreckt und jeweils mit Sätzen von Treibrollen 21 entsprechend der in Fig. 1 ge­ zeigten Anordnung versehen ist. An dem sich über mehrere Ab­ schnitte erstreckenden Schwenkbügel 30 sind den Abschnitten jeweils zugeordnete Deckplattenabschnitte 19 mit Umlenk­ flanschen 34 befestigt, wobei die Umlenkflanschen 34 jeweils in mit Umlenkkörpern 35 versehene diagonale Ausnehmungen einer sich über sämtliche Abschnitte quer erstreckenden Leitplatte 36 größerer Länge hineinreichen. Auf der Unterseite dieser Leitplatte befindet sich ein entsprechend sich über sämtliche Abschnitte der Einrichtung erstreckender Tisch 41, über dessen Oberseite wiederum entsprechend verlängerte Förderbänder 42 und 43 geführt sind.

Mit einer derartigen Einrichtung läßt sich die Aufgabe lösen, mehrere nebeneinander in einer Ebene angeförderte und in Längsrichtung voneinander abgetrennte Blätter zu wenden und zu vereinzelnen sowie in einer zur Zuförderrichtung senkrechten Richtung abzufördern, wie dies in Fig. 3 schematisch und in perspektivischer Darstellung gezeigt ist. Nach dem Zufördern und Wenden sowie dem Wechsel der Förderrichtung folgen die gehandhabten Blätter in dieser neuen Förderrichtung einander überlappend, wobei das mit Bezug auf die Darstellung von Fig. 3 rechtsliegende Blatt 52d dann von der Abförderrichtung zuoberst transportiert wird, während das in Fig. 3 linksliegend gezeichnete Blatt 52a zuunterst abgefördert wird. Die Vereinzelnung bereitet danach keine Schwierigkeiten.

Fig. 3a zeigt schematisch in Aufsicht eine Einrichtung mit zwei Abschnitten, Fig. 3b eine solche mit drei Abschnitten und Fig. 3c eine solche mit vier Abschnitten nebeneinander­ liegender Einheiten 10 der in Fig. 1 gezeigten Art. Fig. 3d schließlich zeigt, daß Zufördervorrichtungen 11 von beiden Seiten her eine Kette nebeneinanderliegender Einheiten 10 mit jeweils wechselnder Orientierung des diagonalen Umlenkspaltes 33 versorgen können.

Schließlich sei noch angemerkt, daß zur sicheren Führung und Umlenkung des zu handhabenden Blattes oder der zu handhabenden Blätter im Umlenkspalt 33 und im Ausgangsspalt 49 auch mehr als zwei Förderbänder nach der Art der Förderbänder 42 und 43 mit zugeordneten Reihen von Wälzkörpern 39 vorgesehen werden können.

Claims (8)

1. Einrichtung zum Wenden eines Blattes unter gleichzeitiger Änderung der Förderrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß das Blatt mittels einer Treibrollenanordnung (21, 22) in einen von Leitwänden (19, 20) begrenzten Eingangsspalt (18) ge­ fördert wird, der auf einen diagonal verlaufenden Biegespalt (33) trifft, dessen Krümmungsachse im wesentlichen parallel zur Blattebene und im Winkel von vorzugsweise 45 Grad zur führenden Blattkante orientiert ist und der in einen Aus­ gangsspalt (49) mündet, in welchem Ausgangs-Antriebsmittel (42, 43, 39) zumindest zum Erfassen der bei Zuführung des Blattes durch den Eingangsspalt (18) zuerst im Ausgangsspalt (49) eintreffenden Blattecke vorgesehen sind, wobei der Aus­ gangsspalt eine im wesentlichen parallele, jedoch beabstan­ dete Ebene zu derjenigen des Eingangsspaltes (18) aufweist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Eingangsspalt (18) zwischen einer Deckplatte (19) und einer Leitplatte (36) gebildet ist, von denen die Deckplatte (19) einen in eine Diagonalausnehmung der Leitplatte (36) unter Ausbildung des Biegespaltes (33) hineinreichenden diagonalen gekrümmten Umlenkflansch (34) aufweist, und von denen die Leitplatte (36) einen dem Umlenkflansch gegenüber­ stehenden diagonalen, im wesentlichen zylindrischen Umlenk­ körper (35) aufweist, und wobei schließlich auf der der Deckplatte (19) abgewandten Seite der Leitplatte (36) der Ausgangsspalt (49) und die Ausgangs-Antriebsmittel (42, 43, 39) vorgesehen sind.

3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Deckplatte (19) als auch die Leitplatte (36) am Beginn des Eingangsspaltes (18) Ausschnitte aufweisen, durch welche einander gegenüberstehende Förderrollen der Treib­ rollenanordnung (21, 22) in den Eingangsspalt (18) reichen.

4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgangsspalt (49) einerseits in Abförderrichtung bewegte Abschnitte von Förderbändern (42, 43) und andererseits diesen zugeordnete Gegenhalte-Wälzkörper (39) als Ausgangs-Antriebsmittel aufweist.

5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß dem Eingangsspalt (18) eine Zufördervor­ richtung (11) vorgeschaltet ist, welche eine Haltevorrichtung (23) aufweist, welche steuerbar (29) das zu fördernde Blatt bei tätiger Treibrollenanordnung (21, 22) festhält oder für diese freigibt.

6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Deckplatte (19) zusammen mit einem Laufrollen (21) enthaltenden Teil der Treibrollenanordnung (21, 22) gegenüber der Leitplatte (36) schwenkbar gelagert (31, 32) ist.

7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch ge­ kennzeichnet, daß in der Leitplatte (36) Käfigausnehmungen (38) vorgesehen sind, in denen Kugeln als Gegenhalte-Wälz­ körper (39) in Förderbändern oder den Förderbändern (42, 43) über den Ausgangsspalt (49) gegenüberstehenden Reihen unter­ gebracht sind.

8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Fördergeschwindigkeit im Ausgangsspalt (49) höher als im Eingangsspalt (18) eingestellt ist.