DE4324102A1 - Dosiereinsatz für einen Behälter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Dosiereinsatz für einen Behälter zur Abgabe von jeweils einer Tablette oder dergleichen.

Unter dem Begriff "Tablette" sind nicht nur solche mit medizi­ nischem Wirkstoff zu verstehen, sondern alle möglichen tablet­ tenförmigen Produkte, bei deren Gebrauch es wünschenswert ist, daß jeweils nur eine einzige Tablette aus dem zugehörigen Behäl­ ter abgegeben wird. Ein typischer Anwendungsfall stellt hierfür neben pharmazeutischen Produkten die dosierte Abgabe von Süß­ stofftabletten dar.

Der Behälter kann beispielsweise ein Fläschchen aus Glas oder Kunststoff sein, oder auch ein Röhrchen, das-ebensogut aus Blech oder aus Pappe bestehen kann.

Die Tabletten, die mit Hilfe des erfindungsgemäßen Dosierein­ satzes einzeln abgegeben werden, können unterschiedliche Formen haben, beispielsweise eine flache Zylinderform, eine Linsenform, eine Kugelform oder auch die Form einer länglichen Kapsel.

Es sind bereits Einzeldosiereinrichtungen an Behältern bekannt, mit denen jeweils eine einzige Tablette abgegeben werden kann. Bei herkömmlichen Süßstoff-Einzeldosierern ragt in der Ruhe­ stellung des Behälters ein Schieber mit einer Aufnahmeöffnung für eine einzige Tablette in den trichterförmig sich verjüngen­ den Bodenbereich des Behälters hinein, so daß eine Tablette selbsttätig in diese Aufnahmemulde eintritt. Zur Abgabe dieser Tablette wird der Schieber mittels einer Drucktaste seitlich aus dem Behälterboden heraus verschwenkt, so daß die Tablette aus der unteren Öffnung der Mulde herausfallen kann. Anschließend wird der Schieber durch Federkraft wieder in die Ausgangsstel­ lung zurückbewegt, um eine neue Tablette aufzunehmen.

Diese bekannte Einzeldosiereinrichtung hat den Nachteil, daß sie einen speziell aufgebauten Behälter erfordert, in den der Schie­ ber und die Drucktaste eingebaut sind, wobei dieser bewegliche Betätigungsmechanismus mit verhältnismäßig hohen Herstellungs­ kosten verbunden ist. Außerdem ist ein derartiger Einzeldosierer nicht für pharmazeutische Produkte geeignet, die in einen luft­ dicht verschließbaren Behälter aufgenommen sein müssen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Dosiereinsatz zur Einzeldosierung von Tabletten, Dragees etc. anzugeben, der in Standardbehälter einsetzbar ist, die hierzu nicht an den Dosiereinsatz angepaßt werden müssen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen ge­ kennzeichnet.

Der erfindungsgemäße Dosiereinsatz enthält eine vorzugsweise zylindrische Umfangsnut, die an der Behälteröffnung anbringbar ist. Vorzugsweise wird diese Umfangswand, die beispielsweise auch eine leicht konische Form haben kann, in die Behälteröff­ nung eingesetzt, in der sie bevorzugt im Preßsitz sitzt, so daß sie luftdicht an die Behälterwand anschließt. Es liegt jedoch im Rahmen der Erfindung, daß die Umfangswand beispielsweise auch kappenartig einen Behälterhals übergreifen kann.

An die Umfangswand schließt vorzugsweise einstückig eine Boden­ wand an, die mit einer Eintrittsöffnung für die Tabletten ver­ sehen ist. Diese Bodenwand kann auch als zunächst getrenntes Bauteil mit der Umfangswand zusammengesetzt werden.

Außerdem enthält der erfindungsgemäße Dosiereinsatz ein mit der Eintrittsöffnung in Verbindung stehendes Führungselement für die Tablette, das eine schräg zur Längsachse des Dosiereinsatzes verlaufende Führungsrinne, die in einer Aufnahmemulde für die Tablette endet, an die sich eine Austrittsöffnung für die Ta­ blette anschließt, und eine Auffangklaue enthält. Die Auffang­ klaue ist der Aufnahmemulde zugewandt in einem vertikalen Ab­ stand von dieser angeordnet, der vorzugsweise etwas größer als der Durchmesser der abzugebenden Tablette ist.

Die Auffangklaue hat ferner erfindungsgemäß eine gegenüber der Horizontalen (die im rechten Winkel zur Längsachse des Dosier­ einsatzes verläuft) geneigte Bodenwand einer solchen Erstrec­ kung, daß die darin aufgenommene Tablette in ihrer an eine unteren Anlagekante anliegenden Abgabeposition im wesentlichen vertikal auf die Austrittsöffnung ausgerichtet ist.

Das Führungselement ist dabei vorzugsweise einstückig mit der Bodenwand geformt, wobei es jedoch auch teilweise an der zylin­ drischen Außenwand angesetzt sein kann. Außerdem besteht grund­ sätzlich die Möglichkeit, das Führungselement als getrenntes Bauteil auszubilden und auf geeignete Weise so an der Bodenwand des Dosiereinsatzes anzubringen, daß es mit der Eintrittsöffnung für die Tablette in Verbindung steht.

Weiter wird mit Vorteil vorgeschlagen, daß in die vorzugsweise in den Behälterhals eingesetzte Umfangswand ein Stopfen ein­ setzbar ist, der hierbei auf einer radial inneren Ringschulter der Umfangswand des Dosiereinsatzes aufliegen kann. Dieser Stopfen kann z. B. eine Dicht-Olive haben, die im Klemmsitz in den Dosiereinsatz eingreift und einen absolut dichten Verschluß gewährleistet. Es liegt jedoch im Rahmen der Erfindung, daß der Dosiereinsatz bündig in ein Glasröhrchen oder eine Glasflasche oder einen anderen Behälter eingesetzt wird und daß der Behälter durch eine Schraubkappe verschlossen wird. Die Kappe kann auch auf den Behälterrand aufschnappen.

Der erfindungsgemäße Dosiereinsatz wird folgendermaßen gehand­ habt: nachdem der Verschluß, beispielsweise der Stopfen oder die Verschlußkappe abgenommen ist, wird der Behälter in eine Posi­ tion verschwenkt, in der sich der Dosiereinsatz unten befindet. In dieser Position tritt mindestens ein Tablette durch die Eintrittsöffnung in der Bodenwand in das anschließende Führungs­ element ein, wobei sie auf der Führungsrinne in die Aufnahmemul­ de rollt oder gleitet. Hier gerät sie in Anlage an der gewölbten Wandfläche der Aufnahmemulde in eine definierte Ruhelage. An­ schließend wird der Behälter um 180° in die aufrechte Ausgangs­ position zurückverschwenkt, in der sich der Dosiereinsatz oben befindet. Hierbei fällt die Tablette in die vertikal unter der Aufnahmemulde befindliche Auffangklaue des Führungselementes, während eventuelle weitere, sich noch in der Führungsrinne befindliche Tabletten durch die Eintrittsöffnung in der Bo­ denwand in den Behälterinnenraum zurückfallen.

Die in die Auffangklaue gefallene Tablette rollt oder rutscht nun auf der schrägen Bodenwand entlang, bis sie an der unteren Anlagekante der Auffangklaue anliegt. Sie befindet sich nun im wesentlichen in vertikaler Ausrichtung mit der Austrittsöffnung, wobei sie gegenüber der Aufnahmemulde seitlich versetzt ist.

Die beiden vorstehend beschriebenen Schwenkvorgänge sind norma­ lerweise bei einem Behälter nur einmal auszuführen, wie nun näher erläutert wird.

Zum Abgeben einer Tablette wird der Behälter (wieder) so ver­ schwenkt, daß sich der Dosiereinsatz bzw. die Behälteröffnung unten befindet. In dieser Lage fällt die Tablette aus der Auf­ fangklaue durch die Austrittsöffnung aus dem Behälter heraus. Gleichzeitig rollt oder rutscht eine neue Tablette aus dem Inneren des Behälters entlang der Führungsrinne in die Aufnahme­ mulde. Wenn nun der Behälter nach Abgabe der einen Tablette in die Ausgangslage zurück verschwenkt wird, fällt diese nachge­ rückte Tablette wieder in die Auffangklaue und rutscht oder rollt dort in die Abgabeposition, so daß der Dosiereinsatz bereit ist, bei einem einmaligen erneuten Verschwenken wiederum eine Tablette abzugeben.

Der erfindungsgemäße Dosiereinsatz ist mit geringen Kosten herstellbar, da er einstückig im Spritzgußverfahren aus Kunst­ stoff hergestellt werden kann. Der Dosiereinsatz ist in Stan­ dardbehälter einsetzbar, die hierzu keinerlei Anpassung an den Dosiereinsatz benötigen, wobei vorzugsweise eine zylindrische Umfangswand des Dosiereinsatzes im Preßsitz in den Behälterhals eingesetzt wird. Wenn an der Außenseite der Umfangswand Dicht­ rillen angeformt sind, ist ein absolut dichter Anschluß gewähr­ leistet.

Das an der Bodenwand angeformte Führungselement besteht zweckmä­ ßigerweise aus zwei senkrecht von der Bodenwand abstehenden, parallel zueinander verlaufenden Seitenwände, deren Abstand voneinander so auf die Dicke der abzugebenden Tabletten abzu­ stimmen ist, daß er etwas größer als diese Dicke ist. Das Füh­ rungselement ist vorzugsweise entlang des Durchmessers der Bodenwand, also mittig angeordnet, wobei die Seitenwände im wesentlichen die Form eines Dreiecks haben können, mit einer der Bodenwand gegenüberliegenden "Ecke", die zur Bildung der Auf­ nahmemulde gerundet ist. Die Seitenwände sind dabei von der Eintrittsöffnung bis zu der Aufnahmemulde zur Bildung der Füh­ rungsrinne durch eine Führungswand miteinander verbunden. An die Aufnahmemulde anschließend verbleibt eine Öffnung zwischen den Seitenwänden zur Bildung eines Austrittsschlitzes für die Ta­ blette.

Während demnach die Aufnahmemulde mit ihrem querschnittlich gewölbten Rand an die Austrittsöffnung angrenzt, grenzt die Auffangsklaue mit ihrer Tabletten-Auffangkante an ihrem freien Ende an die Eintrittsöffnung in der Bodenwand an. Die Auffang­ kante trägt dazu bei, daß bei schräger Lage des Dosiereinsatzes während des Falls der Tablette aus der Aufnahmemulde in die Auffangklaue die Tablette nicht wieder in die Eintrittsöffnung und von dort in den Behälterinnenraum zurückfällt.

Mit großem Vorteil wird ferner vorgeschlagen, daß die Eintritts­ öffnung für die Tabletten an der Bodenwand mit einer Tabletten­ ausrichtungseinrichtung versehen ist. Die Aufgabe der Tabletten­ ausrichtungseinrichtung besteht in der Vororientierung der Tabletten vor Eintritt in die Führungsrinne, damit sich die Tabletten vor der Eintrittsöffnung nicht gegenseitig blockieren.

Hierzu wird in einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung vorgeschlagen, daß in die Eintrittsöffnung eine quer über die Unterseite der Bodenwand führende Rinne einmündet, deren Breite etwas größer als die Breite der abzugebenden Ta­ blette ist, wobei die Rinne eine schräg in die Eintrittsöffnung verlaufende Bodenwand hat. Die Rinne bildet demnach eine Füh­ rung, die zu der Eintrittsöffnung in der Bodenwand führt. Diese Eintrittsöffnung befindet sich vorzugsweise nicht im Zentrum der Bodenwand, sondern seitlich versetzt gegenüber diesem Zentrum. Der Führungsschlitz bzw. die Führungsrinne verläuft dabei bevor­ zugt durch die Mitte der Bodenwand. Diese Ausführungsform ist besonders bei Tabletten mit flacher Zylinderform oder Linsenform geeignet.

Eine alternative Tablettenausrichtungseinrichtung kann die Form eines Einlauftrichters haben, der in die Eintrittsöffnung ein­ mündet. Dies ist insbesondere bei kugelförmigen oder kapselför­ migen Tabletten bevorzugt.

Die Ausbildung der Tablettenausrichtungseinrichtung ist von der Form der jeweils abzugebenden Tabletten abhängig und an diese anzupassen.

Mit großem Vorteil wird ferner vorgeschlagen, daß der in die Umfangswand des Dosiereinsatzes einsetzbare Stopfen einen über den Behälterrand vorrückbaren Schieber aufweist, mit dem der Stopfen aus seinem Klemmsitz abgenommen werden kann. Damit ist der Behälter kindersicher verschließbar. Dieser kindersichere Stopfen hat zudem den Vorteil, daß er aufleichte Weise aus einem strammen Klemmsitz abnehmbar ist.

Des weiteren wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß an der Oberkante der zylindrischen Umfangswand ein Originalitätssiche­ rungsring angeformt ist. Dieser Originalitätssicherungsring muß zunächst abgerissen werden, bevor der Stopfen von dem Dosierein­ satz abgenommen werden kann. Der Originalitätssicherungsring ist über eine eingeschnürte Bruchnaht oder beispielsweise über dünne Stege mit der Umfangswand verbunden, wobei diese Naht aufreißt, wenn der Versuch unternommen wird, den Dosiereinsatz an dem Originalitätssicherungsring aus dem Behälterhals herauszuziehen.

Es liegt im Rahmen der Erfindung, daß der Originalitätssiche­ rungsring auch an der Oberkante des Behälters, beispielsweise eines Kunststoffröhrchens, angeformt sein kann.

Wie bereits weiter oben erwähnt ist, wird der erfindungsgemäße Dosiereinsatz vorzugsweise einstückig im Spritzgußverfahren hergestellt. Zur Ausbildung der Aufnahmeklaue, die sich in vertikaler Richtung teilweise mit der Aufnahmemulde am Ende der Führungsrinne überdeckt, kann erfindungsgemäß ein Formwerkzeug mit einem auf einer Kreisbahn zurückziehbaren Schieber verwendet werden.

Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung erge­ ben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform des Dosiereinsatzes. Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch den Dosiereinsatz;

Fig. 2 einen Horizontalschnitt durch den Dosiereinsatz gemäß Fig. 1, teils entlang der Linie A-A, teils entlang der Linie B-B in Fig. 1 und

Fig. 3 einen vergrößerten Vertikalschnitt durch den oberen Randbereich des Dosiereinsatzes.

Wie Fig. 1 zeigt, enthält der Dosiereinsatz eine zylindrische Umfangswand 1, die in der Gebrauchslage des Dosiereinsatzes bis zu einer oberen Randkante 2 in den Hals eines nicht dargestell­ ten Behälters eingesetzt wird, und eine einstückig mit der Umfangswand 1 geformte Bodenwand 3, an der ein insgesamt mit 4 bezeichnetes Führungselement angeformt ist, welches teilweise durch die Bodenwand 3 gebildet ist. Der Dosiereinsatz enthält ferner einen abreißbaren Originalitätssicherungsring 5, der über eine Abreißnaht 6 (Fig. 3) an der Oberkante der zylindrischen Umfangswand 1 des Dosiereinsatzes angesetzt ist.

Wie die vergrößerte Darstellung der Fig. 3 erkennen läßt, sind Dichtrillen 7 an der Außenseite der zylindrischen Umfangswand 1 angeformt, die einen luftdichten Anschluß an der Innenwand des Behälterhalses gewährleisten. Die obere Randkante der zylin­ drischen Umfangswand 1 verbreitert sich in einem schräg nach außen weisenden Zentrierabschnitt 8, der dem Hervorrufen einer exakten Einbaulage in dem Behälterhals dient und im eingesetzten Zustand radial nach innen verformt wird.

Fig. 3 läßt ferner erkennen, daß ein kindersicherer Stopfen 9 in der Weise in die zylindrische Umfangswand 1 des Dosiereinsatzes eingesetzt wird, daß er auf einer radial inneren Ringschulter 10 der zylindrischen Umfangswand 1 aufliegt. Ein Schieber 11 des Stopfens 9 ist nach Entfernen des Originalitätssicherungsring 5 über den oberen Rand der Umfangswand 1 und des nicht dargestell­ ten Behälterhalses hinaus vorschiebbar und dient dem Abnehmen des Stopfens aus seinem Klemmsitz in dem Dosiereinsatz, wodurch ein kindersicherer Verschluß gewährleistet ist.

Mit Bezug auf die Fig. 1 und 2 enthält die Bodenwand 3 des Dosiereinsatzes eine Eintrittsöffnung 12 für aus dem Behälter abzugebende Tabletten, wobei eine an der Unterseite der Boden­ wand 3 ausgebildete Vororientierungsrinne 13 zu dieser Ein­ trittsöffnung 12 führt. Wenn der mit dem Dosiereinsatz versehene Behälter auf den Kopf gestellt wird, rollen oder gleiten mehrere in dem Behälter befindliche Tabletten entlang der Vororientie­ rungsrinne 13 zu der Eintrittsöffnung 12, wobei die zuerst dort eintreffende Tablette entlang einer Führungsrinne 14 in eine Aufnahmemulde 15 gelangt, in der diese in einer durch die Krüm­ mung der Aufnahmemulde 15 definierten Ruhelage gehalten wird.

Eine Auffangklaue 16 befindet sich der Aufnahmemulde 15 zuge­ wandt und dieser mit einem Abstand gegenüberliegend, der größer ist als der Durchmesser der abzugebenden Tabletten. Die Auf­ fangklaue 16 hat an ihrem freien Ende eine Auffangkante 17 und eine davon beabstandete Anlagekante 18.

Wenn der Behälter mit dem Dosiereinsatz wieder in seine Aus­ gangslage zurückverschwenkt wird, fällt die zuvor in die Auf­ nahmemulde 15 aufgenommene Tablette in die vertikal darunter befindliche Auffangklaue 16, wobei selbst bei einer gewissen Schräglage die Auffangkante 17 verhindert, daß die Tablette wieder durch die Eintrittsöffnung 12 in den Behälterinnenraum zurückfällt. Eventuelle weitere, noch in der Führungsrinne 14 befindliche Tabletten fallen dabei in den Behälterinnenraum zurück.

Die auf die Auffangklaue 16 gefallene Tablette rollt oder rutscht nun auf der schrägen Bodenfläche der Auffangklaue 16 bis in Anlage an die Kante 18. In dieser Lage befindet sich die Tablette vertikal unterhalb der Austrittsöffnung 19 des Füh­ rungselementes 4.

Wenn nun der Behälter mit dem Dosiereinsatz erneut in die nach unten weisende Position verschwenkt wird, fällt die Tablette durch den Öffnungsschlitz 19 aus dem Dosiereinsatz heraus, wobei gleichzeitig eine neue Tablette durch die Eintrittsöffnung 12 hindurch entlang der Führungsrinne 14 in die Aufnahmemulde 15 gelangt. Nach Zurücksetzen des Behälters fällt diese Tabletten dann wieder in die Abgabeposition in der Aufnahmeklaue 16.

Das Führungselement 4 enthält zwei etwa dreieckige Seitenwände 20, die einen Abstand voneinander haben, der zumindest etwas größer ist als die Dicke der abzugebenden Tabletten. Diese Wände 20 sind im Bereich der Führungsrinne 14 an ihrem freien Ende durch eine Wand 21 miteinander verbunden, um so die Rinne zu bilden. Im Bereich des Austrittsschlitzes 19 sind die oberen Enden der annähernd dreieckigen Wände 20 nicht miteinander verbunden.

Claims (13)

1. Dosiereinsatz für einen Behälter zur Abgabe von jeweils einer Tablette oder dergleichen, gekennzeichnet durch
eine vorzugsweise zylindrische Umfangswand (1), die an der Behälteröffnung anbringbar ist,
eine Bodenwand (3) mit einer Eintrittsöffnung (12) für die Ta­ blette und
ein mit der Eintrittsöffnung (12) verbundenes Führungselement (4) für die Tablette, welches eine schräg zur Längsachse (22) des Dosiereinsatzes verlaufende Führungsrinne (14), die in einer Aufnahmemulde (15) für die Tablette endet, an die dich eine Austrittsöffnung (19) anschließt, und eine Auffangsklaue (16) aufweist, die der Aufnahmemulde (15) zugewandt im vertikalen Abstand von dieser angeordnet ist, wobei die Auffangklaue (16) eine geneigte Bodenwand einer solchen Länge hat, daß die darin aufgenommene Tablette in ihrer Abgabeposition im wesentlichen vertikal mit der Austrittsöffnung (19) fluchtet.

2. Dosiereinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (4) an der Bodenwand (3) einstückig angeformt ist.

3. Dosiereinsatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (4) zwei senk­ recht von der Bodenwand (3) abstehende, parallel zueinander verlaufende Seitenwände (20) aufweist, deren Abstand voneinander etwas größer als die Dicke der abzugebenden Tabletten ist.

4. Dosiereinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (20) des Führungs­ elementes (4) im wesentlichen die Form eines Dreiecks haben, mit einer der Bodenwand (3) gegenüberliegenden Ecke, die zur Bil­ dung der Aufnahmemulde (15) gerundet ist.

5. Dosiereinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Auffangklaue (16) an die Ein­ trittsöffnung (12) angrenzt, wobei an ihrem freien Ende eine Tabletten-Auffangkante (17) die Eintrittsöffnung (12) begrenzt.

6. Dosiereinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Eintrittsöffnung (12) für die Tabletten an der Bodenwand (3) mit einer Tablettenvororientie­ rungseinrichtung (13) versehen ist.

7. Dosiereinsatz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in die Eintrittsöffnung (12) eine quer über die Unterseite der Bodenwand führende Vororientie­ rungsrinne (13) einmündet, deren Breite etwas größer als die Breite der abzugebenden Tablette ist.

8. Dosiereinsatz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß bodenseitig ein Einlauftrichter in die Eintrittsöffnung einmündet.

9. Dosiereinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite der Umfangswand (1) Dichtrillen (7) angeformt sind.

10. Dosiereinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß in die Umfangswand (1) ein Stopfen (9) einsetzbar ist, der auf einer radial inneren Ringschulter (10) der Umfangswand (1) aufliegt.

11. Dosiereinsatz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (9) mit einem über den Behälterrand vorschiebbaren Schieber (11) versehen ist.

12. Dosiereinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberkante (2) der zylindri­ schen Umfangswand (1) ein Originalitätssicherungsring (5) ange­ formt ist.

13. Dosiereinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosiereinsatz einstückig im Spritzgußverfahren hergestellt ist, wobei zur Formung der Auf­ nahmeklaue (16) ein auf einer Kreisbahn zurückziehbarer Schieber verwendet wird.