-
Die vorliegende Erfindung betrifft
eine Vorrichtung als Ablage- bzw. Aufnahmefach von Gegenständen, wie
Brillen, tragbare Telefone, Becher, Getränkebehälter, Geldmünzen, Schlüssel und dergleichen, die in
einem Kraftfahrzeug vorzugsweise in der Mittelkonsole angeordnet
ist, die sich zwischen den beiden Vordersitzen dieses Fahrzeugs
befindet.
-
Derzeit sind Kraftfahrzeuge mit zwei
oder mehreren gesonderten Verstauvorrichtungen ausgestattet, die
jeweils eine spezielle Funktion haben, beispielsweise zum Aufnehmen
von Geldmünzen,
Brillen, tragbaren Telefonen oder anderen Gegenständen mit
vergleichbaren Abmessungen, oder aber zum Abstützen von Behältern, wie
beispielsweise kleinere Gefäße von der
Art Getränkeflaschen
oder Getränkebecher.
-
Diese bekannten Vorrichtungen sind
so ausgelegt, dass sie sowohl während
dem Fahrbetrieb des Fahrzeugs als auch bei dessen Stillstand Anwendung
finden können
und sind folglich relativ aufwendig, nehmen im Fahrzeug einen nicht
zu vernachlässigenden
Raum ein, zumal ebenso viele verschiedene Vorrichtungen vorgesehen
werden müssen,
wie Staufunktionen gewünscht
sind, und sind relativ kostspielig.
-
In der
US 5 878 986 A ist eine Vorrichtung entsprechend
dem Oberbegriff von Anspruch 1 offenbart.
-
Die vorliegende Erfindung schlägt eine
Vorrichtung als multifunktionelles Staufach vor, d. h. sie kann
verschiedene unterschiedliche Gegenstände aufnehmen und ist relativ
kostengünstig.
-
Die vorliegende Erfindung schlägt dazu
eine Vorrichtung als Ablage- bzw. Aufnahmefach von Gegenständen vor,
wie Brillen, tragbare Telefone, Becher, Getränkebehälter, Geldmünzen, Schlüssel und dergleichen, die in
einem Kraftfahrzeug angeordnet ist und im oberen Bereich frei liegt,
wobei die Vorrichtung derart ist, dass sie ein Profilteil enthält, das
im Fach zwischen einer vorstehenden Stellung zum Unterteilen des
Fachs in zumindest zwei unterschiedliche Ablage- bzw. Aufnahmeräume und
einer versenkten Stellung zum Freigeben des gesamten Ablageraums
des Fachs verstellbar ist.
-
Vorzugsweise wird das Profilteil
manuell in seine versenkte Stellung durch einen Druck gebracht,
der auf dieses entgegen der Rückstellkraft
eines Federmittels ausgeübt
wird, und enthält
ein Mittel zum Verriegeln in seiner versenkten Stellung.
-
Das Verriegelungsmittel ist durch
Druck manuell entriegelbar.
-
Das Profilteil ist in einer senkrecht
zur Bodenwand des Fachs verlaufenden Richtung verstellbar.
-
In der versenkten Stellung des Profilteils
ist der obere Bereich des Profilteils bündig mit der Bodenwand des
Fachs, wobei das Profilteil vorzugsweise druckknopfartig ausgebildet
ist.
-
Vorteilhaft ist die Bodenwand des
Fachs mit einer Matte aus einem Material auf Gummibasis bedeckt,
die einen Ausschnitt zum Durchtritt des Profilteils aufweist.
-
Dieses Profilteil ist im Querschnitt
im wesentlichen dreieckförmig
oder gemäß einer
Ausführungsvariante
im wesentlichen quadratisch.
-
Das Fach ist in seiner Form rechteckig,
quadratisch, rund oder dreieckig.
-
Das Profilteil kann in der Mitte
des Fachs so angeordnet sein, dass es vier verschiedene Ablage- bzw.
Aufnahmeräume
bildet.
-
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist
das Profilteil in einem Gehäuse
beweglich gelagert, das unter der Bodenwand des Fachs befestigt ist,
und enthält
Mittel zum Führen
der relativen Verlagerung des Profilteils und zumindest einen Anschlag zum
Begrenzen der Verlagerung des Profilteils in seine in das Fach vorstehende
Stellung, wobei das Rückstellfedermittel
zwischen dem Profilteil und dem Gehäuse eingefügt ist.
-
Vorteilhaft bestehen die Führungsmittel
aus zwei parallelen Stützen,
die in zwei jeweiligen Führungszylindern
des Gehäuses
gleitbeweglich gelagert sind, und das Rückstellfedermittel enthält zwei Spiralfedern,
die konzentrisch zu den zugeordneten Paaren von Stützen bzw.
Zylindern gelagert sind.
-
Das Verriegelungsmittel besteht aus
einem Zapfen, der fest mit der oberen Wand des Profilteils verbunden
ist und ein freies Ende aufweist, das so ausgeformt ist, dass es
in versenkter Stellung des Profilteils sich in ein Einhängeklemmteil
einhängt, das
fest mit dem Gehäuse
verbunden ist.
-
Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante ist
das Profilteil in einer Ausnehmung entsprechender Form beweglich
gelagert, die sich unter der Bodenwand des Fachs befindet, und enthält zumindest zwei
Anschläge
als Wegbegrenzung des Teils in seine vorstehende Stellung, wobei
das Rückstellfedermittel
zwischen dem Profilteil und dem Boden der Ausnehmung eingefügt ist.
-
Das Verriegelungsmittel enthält einen
festen Kern, der im Profilteil in dessen oberen Bereich aufgenommen
ist und mit einem Verriegelungsstift zusammenwirkt, der an seinem
unteren, dem Profilteil gegenüberliegenden
Ende relativ zum Fach verschwenkbar gelagert ist, so dass das obere
Ende des Stifts den festen Kern verhaken kann, um das Profilteil
in seiner versenkten Stellung zu halten.
-
Die Vorrichtung ist in der Mittelkonsole
montierbar, die sich zwischen den beiden Vordersitzen des Fahrzeugs
befindet.
-
Die Erfindung wird im Laufe der nachfolgenden
Beschreibung besser verständlich,
aus der sich weitere Ziele, Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der
Erfindung deutlicher ergeben, und zwar anhand der beigefügten schematischen
Zeichnungen, die sich nur beispielhaft verstehen und zwei Ausführungsformen
der Erfindung darstellen, worin zeigt:
-
1 eine
perspektivische Teilansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung als Ablagefach,
die so ausgeformt ist, dass sie einen größtmöglichen Stauraum bietet,
-
2 eine ähnliche
Ansicht wie 1, die ein
vorhandenes Profilteil zeigt, das in das Fach der Vorrichtung vorsteht,
um dieses in zwei Stauräume zu
unterteilen,
-
3 eine
Draufsicht auf die Vorrichtung entlang Pfeil I aus 1,
-
4 eine
Teilschnittansicht entlang Linie IV-IV aus 1, bei der ein tragbares Telefon aufgenommen
werden kann,
-
5 eine
Teilschnittansicht der Vorrichtung entlang Linie V-V aus 2, bei der die beiden Räume des
Fachs zum Abstützen
eines Getränkebehälters bzw.
zum Aufnehmen von Schlüsseln
dienen,
-
6 eine
Schnittansicht ähnlich
wie 5, welche die Vorrichtung
zeigt, mit der zwei Getränkebehälter in
den beiden gesonderten Räumen
abgestützt
werden können,
-
7 bis 10 eine Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung
als Ablage- bzw. Aufnahmefach,
-
11 eine
vergrößerte Ansicht
des in 7 bei XI umkreisten
Teils,
-
12 eine
vergrößerte Ansicht
des in 8 bei XII umkreisten
Teils,
-
13 eine
perspektivische, vergrößerte Ansicht
des in 7 bis 10 dargestellten Gehäuses, das
als Aufnahme für
das druckknopfartige Profilteil dient,
-
14 eine
perspektivische Ansicht des Druckknopfs,
-
15 eine
weitere Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung
als Ablage- bzw. Aufnahmefach,
-
16 eine
Teilansicht im Querschnitt der Vorrichtung aus 15, bei der der Druckknopf seine vorstehende
Stellung zum Unterteilen des Fachs in zwei Räume einnimmt, und
-
17 eine
Teilschnittansicht ähnlich
wie 16, die den Druckknopf
in am Boden des Fachs abgesenkter Verriegelungsstellung zeigt.
-
1 bis 6 zeigen die erfindungsgemäße Vorrichtung
zum Verstauen bzw. Tragen verschiedener Gegenstände, wie beispielsweise eine
Brille, ein tragbares Telefon, Geldmünzen, Schlüssel, Becher, Getränkebehälter und
dergleichen, die im Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs, vorzugsweise
in der Mittelkonsole angeordnet ist, die sich im allgemeinen zwischen
den beiden Vordersitzen des Fahrzeugs befindet.
-
Das Fach 1 dieser Vorrichtung,
die an ihrem oberen Bereich offen ist, weist eine längliche
Form auf, wobei es sich jedoch versteht, dass es eine andere, sich
davon unterscheidende Form haben kann, beispielsweise eine rechteckige,
quadratische oder runde Form.
-
In jedem Fall enthält die Vorrichtung
ein Profilteil 2, das einen Druckknopf bildet und im Fach 1 zwischen
einer vorstehenden Stellung zum Unterteilen des Fachs 1 in
zwei unterschiedliche Ablage- bzw. Aufnahmeräume, wie in 2 dargestellt ist, und einer versenkten
Stellung zum Freigeben des gesamten Ablageraums dieses Fachs 1 verstellbar ist,
wie in 1 dargestellt
ist.
-
Der Druckknopf 2 wird damit
manuell in seine versenkte Stellung bündig mit dem Boden 1a des Fachs 1 durch
einfachen Druck gebracht, der auf diesen entgegen der Rückstellkraft
eines Federmittels ausgeübt
wird, das später
definiert wird, und enthält ein
manuell entriegelbares Verriegelungsmittel, das auch weiter unten
beschrieben wird, um den Druckknopf in seiner versenkten Stellung
zu verriegeln.
-
Wie dargestellt ist, weist der Druckknopf 2 im Querschnitt
eine im wesentlichen dreieckige Form mit abgerundeten Ecken auf,
kann jedoch auch jegliche andere Form aufweisen, wie etwa eine im
wesentlichen quadratische Form mit angerundeten Ecken, solange dieser
Druckknopf in einer senkrecht zur Bodenwand 1a des Fachs
verlaufenden Richtung eingedrückt
werden kann.
-
1 bis 3 zeigen, dass der Boden 1a des Fachs 1 mit
einer Matte 3 aus einem Material auf Gummibasis abgedeckt
ist, die einen Ausschnitt 3a enthält, der den Durchtritt des
Druckknopfs 2 ermöglicht.
Mit der Matte 3 kann vermieden werden, dass ein im Stauraum
des Fachs 1 aufgenommener Gegenstand in diesem Fach verrutschen
kann, und sie kann dazu auch mit kleinen Noppen oder anderen, analogen
Vorsprüngen
versehen sein. Neben ihrer Schutzfunktion gewährleistet die Matte eine stabile Halterung
für Behälter, die
in den beiden gesonderten Stauräumen
abgestützt
werden, die von dem Druckknopf 2 in der oberen Stellung
definiert werden, und kann an ihrem einen Ende einen Fortsatz 3b enthalten,
der die entsprechende endseitige Wand des Fachs 1 abdeckt
und eine Randleiste 3b1 aufweist, die auf den entsprechenden
endseitigen Rand umgeschlagen ist, welcher die obere Öffnung des
Fachs 1 eingrenzt, so dass es einem Benutzer möglich ist, den
Teil 3b manuell zu ergreifen, um die Matte vom Boden des
Fachs abzuziehen und dieses zu reinigen.
-
4 bis 6 zeigen beispielhaft einige
Anwendungsmöglichkeiten
der erfindungsgemäßen, ein Fach
bildenden Vorrichtung.
-
So veranschaulicht 4 den Druckknopf 2 in am Boden 1a des
Fachs 1 versenkter Verriegelungsstellung, um das Verstauen
eines tragbaren Telefons 4 zu ermöglichen.
-
5 zeigt
den Druckknopf 2 in vorstehender Stellung, welche die beiden
gesonderten Stauräume
definiert, in welchen eine kleine Wasserflasche 5 oder
ein anderer Behälter
bzw. Schlüssel 6 aufgenommen
sind. 6 zeigt eine Ansicht
der ein Fach bildenden Vorrichtung, die identisch ist zu der aus 5 und in deren beiden gesonderten
Räumen zwei
Wasserflaschen oder andere Behälter 5 abgestützt sind.
-
Die 7 bis 12 stellen eine erste Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung
dar.
-
Gemäß dieser Ausführungsform
ist das einen Druckknopf bildende Profilteil 2 axial beweglich in
einem Gehäuse 7 gelagert,
das unter der Bodenwand 1a des Fachs 1 befestigt
ist. Vorzugsweise enthält
das Gehäuse 7 biegsame,
seitliche Zungen 8, die sich federnd einrastend in der
entsprechenden Öffnung
der Bodenwand 1a des Fachs 1 verhaken, um eine
abnehmbare Befestigung des Gehäuses 7 an
der Wand 1a zu gestatten.
-
Der Druckknopf 2 enthält einen
mittleren Zapfen 9, der von seiner oberen Wand ausgehend
in den Knopf hineinsteht und an einem freien, gewölbten Ende
die Befestigung des Zapfens 9 durch Verriegelung an einem
Körper 10 gestattet,
der fest mit dem Gehäuse 7 koaxial
zum Zapfen 9 verbunden ist.
-
11 und 12 zeigen näher den
Zapfen 9 und den Verriegelungskörper 10, der zwei
Elemente 11 enthält,
welche eine Klammer bilden und eine aufgespreizte Stellung zueinander
einnehmen können, wenn
der Druckknopf 2 sich in vorstehender Stellung zum Unterteilen
des Fachs 5 in zwei Räume
befindet, oder eine einander angenäherte Stellung einnehmen können, um
durch Verhakung das gewölbte
Ende des Zapfens 9 in versenkter Stellung des Druckknopfs 2 zu
verriegeln. Wenn also der Druckknopf 2 von seiner vorstehenden
Stellung in seine versenkte Stellung eingedrückt wird, bringt der Zapfen 9 entgegen
der Rückstellkraft
einer im Körper 10 aufgenommenen Feder
(nicht dargestellt) einen Schieber C in Eingriff, so dass
er die Annäherung
der beiden Klammerelemente 11 hervorruft, um die Verriegelung
des Zapfens 9 am Körper 10 zu
gewährleisten.
Wird erneut ein Einpressdruck auf den Druckknopf 2 ausgeübt, der
seine versenkte Stellung einnimmt, so wird ein Aufspreizen der beiden
Klammerelemente 11 hervorgerufen, um den Druckknopf 2 freizugeben.
-
Wie in 14 veranschaulicht
ist, enthält
der Druckknopf 2 zwei parallele Führungsstützen 12, die im Druckknopf 2 aufgenommen
sind, indem sie an ihren oberen Enden fest mit der oberen Wand dieses Druckknopfs
verbunden sind. Die beiden Führungsstützen 12 sind
gleitbeweglich in zwei jeweiligen Führungszylinderteilen 13 des
Gehäuses 7 gelagert,
und ein Federmittel 14, wie etwa eine Spiralfeder ist konzentrisch
zu jeder Führungsstütze 12 und
jedem Zylinderteil 13 gelagert und stützt sich mit ihrer oberen Endwindung
an der oberen Wand des Druckknopfs 2 und mit ihrer unteren
Endwindung an einer radial inneren, kreisförmigen Schulter des entsprechenden Führungszylinders 13 ab,
so dass der Druckknopf 2 in seine obere, in das Fach 1 vorstehende
Stellung zurückgeführt wird.
Ferner enthält
der Druckknopf 2 mehrere Anschläge 15 zum Begrenzen
der Wegstrecke des Druckknopfs 2, im vorliegenden Fall
drei an der Zahl, die sich unter der Bodenwand 1a des Fachs 1 abstützen.
-
15 und 17 zeigen eine zweite Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
-
Bei dieser Ausführungsform ist das Profilteil in
Form des Druckknopfs 2 in einer Ausnehmung entsprechender
Form 16 beweglich gelagert, die unter der Bodenwand 1a des
Fachs 1 ausgeführt
ist, und enthält
zwei im wesentlichen gegenüberliegende
Anschläge 17 als
Wegbegrenzung für
den Druckknopf 2, die sich an einer entsprechenden Randleiste
der Bodenwand 1a abstützen.
Ein Federmittel 18, wie etwa eine Spiralfeder, ist zwischen
dem Boden der Ausnehmung 16 zum Aufnehmen des Druckknopfs 2 und
dem unteren Ende des letztgenannten eingefügt.
-
Der Druckknopf 2 enthält auch
einen Kernteil 19, der fest mit dem Körper des Druckknopfs 2 verbunden
und in diesem an dessen oberen Bereich aufgenommen ist und mit einem
Verriegelungsstift 20 zusammenwirkt, um die Verriegelung
des Druckknopfs 2 in seiner im Fach versenkten Stellung
und die Freigabe desselben durch einfachen Druck auf den Druckknopf 2 zu
ermöglichen.
-
Der Verriegelungsstift 20,
der an seinem unteren Ende relativ zum Fach der Vorrichtung verschwenkbar
gelagert ist, so dass der Stift 20 in einer senkrecht zur
Bodenwand 1a und parallel zur Längsrichtung der Öffnung dieses
Fachs verlaufenden Ebene schwenken kann, kann insbesondere mit einem
oberen, umgebogenen Ende in die Aufnahme des Kerns 19 eingreifen,
wenn der Druckknopf 2 soweit eingedrückt wird, dass das umgebogene
Ende des Stifts 20 in geführter Weise in Anlage an der
aufgeweiteten Oberseite zum Halten des Kerns 19 gelangt.
Dazu enthält
der Körper
des Druckknopfs 2 eine Längsbohrung 2a zum
Führen
des Stifts 20 und steht mit einem verjüngten Teil 2b mit
der Aufnahme des Kerns 19 in Verbindung, welche Aufnahme
zwei Wände
enthält,
die zueinander divergierende Rampen 2c bildet, die axial
versetzt sind und als Führung für das obere
Ende des Stifts 20 dienen. Die Aufnahme des Kerns 19 enthält an ihrer
oberen, endseitigen Wand einen Wandungsteil, der bezüglich 15 nach rechts umgebogen
ist, so dass dann, wenn das umgebogene obere Ende des Stifts 20 am
Kern 19 in der versenkten Stellung des Druckknopfs 2 eingreift, das
umgebogene Ende des Stifts 20 durch das spätere Eindrücken des
Druckknopfs 2 in Kontakt mit dem Wandungsteil 21 gebracht
wird, der es ermöglicht,
dass das umgebogene Ende des Stifts 20 außer Eingriff
mit dem Kern 19 gelangt und somit die Entriegelung des
Druckknopfs 2 gestattet. Selbstverständlich übt in der versenkten Stellung
des Druckknopfs 2 die Feder 18 eine nach oben
gerichtete Kraft auf den Druckknopf 2 aus, um das umgebogene
Ende des Stifts 20 in Einhängestellung am Kern 19 zu
halten.
-
Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht es
damit, ein Fach größerer Abmessung
zum Verstauen von Gegenständen
sehr einfach in Stau- oder Aufnahmeräume für andere Gegenstände umzuwandeln.