DE60221750T2

DE60221750T2 - Dehnbare Verbundfolie und Verfahren zu ihrer Herstellung mit einer Mehrzahl von Falten

Info

Publication number: DE60221750T2
Application number: DE60221750T
Authority: DE
Inventors: Kazuo Mitoyo-gun Ukegawa; Masato Mitoyo-gun Isono; Hiroaki Mitoyo-gun Kamio; Toru Mitoyo-gun Oba
Original assignee: Unicharm Corp
Current assignee: Unicharm Corp
Priority date: 2001-06-08
Filing date: 2002-06-10
Publication date: 2008-06-05
Also published as: CA2389417C; DE60221750D1; MY129059A; AU4587802A; TW531411B; US20030031834A1; EP1273280B1; CN1406568A; EP1273280A3; EP1273280A2; CN1212924C; CA2389417A1; ATE369826T1; DE60221750T8; KR100857483B1; US6902793B2; KR20020093638A; JP2002371456A; AU782804B2; US8182732B2

Description

Diese Erfindung betrifft eine dehnbare Verbundlage und ein Verfahren zur Bildung derselben mit einer Vielzahl von Falten.
Die EP-A-0985394 offenbart einen elastischen lagenartigen Verbundstoff, der eine Vielzahl von im allgemeinen parallelen länglichen Strängen aus federnd elastischem thermoplastischen Material aufweist, die an einer oder zwei Lagen aus flexiblem Material verankert sind. Während eines Verfahrens zur Herstellung des Verbundstoffs werden eine oder mehrere Lagen aus flexiblem Material gewellt und die Stränge werden in geschmolzener Form auf die Lagen extrudiert.
Eine dehnbare Lage nach dem Stand der Technik wird allgemein klassifiziert in eine Lage, die per se elastisch dehnbar ist, und eine dehnbare Verbundlage, die ein im wesentlichen nicht dehnbares Lagenelement und eine Vielzahl von dehnbaren elastischen Elementen enthält, die in gedehntem Zustand mit diesem im wesentlichen nicht dehnbaren Lagenelement verklebt werden. Ein Beispiel von herkömmlichen dehnbaren Verbundlagen wird nachfolgend unter Bezug auf eine Zeichnung in 10 der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. In 10 ist eine Querrichtung durch einen Pfeil X bezeichnet und eine Längsrichtung ist durch einen Pfeil Y bezeichnet.
Eine Verbundlage 40 enthält ein Paar im wesentlichen nicht dehnbare Faservliesstoffe 41, 42, die übereinander gelegt sind, und eine Vielzahl von dehnbaren elastischen Elementen 43, die jeweils in der Querrichtung verlaufen und voneinander in einem gegebenen Abstand in Längsrichtung beabstandet sind. Diese elastischen Elemente 43 sind zwischen Lagen des Vliesstoffs 41, 42 gelegt und unter Spannung in Querrichtung mit den Lagen aus Vliesstoff 41, 42 verklebt. Die Verbundlage 40 wird mit einer Vielzahl von unregelmäßig geformten Falten 44 und Knitterfalten 45 gebildet, wenn sich die elastischen Elemente 43 zusammenziehen. In dieser Verbundlage 40 nach dem Stand der Technik werden die sehr unregelmäßig geformten Falten 44 und Knitterfalten 44 geglättet, wenn die Verbundlage 40 in Querrichtung einer Zugkraft ausgesetzt wird, und folglich kann die Verbundlage 40 in Querrichtung gedehnt werden.
Diese Verbundlage 40 enthält Bereiche 40a, in denen die Falten 44 und die Knitterfalten 45 dicht gebildet sind, und Bereiche 40b, in welchen die Falten 44 und die Knitterfalten 45 seltener gebildet sind. In den Bereichen, in denen viele Falten 44 und Knitterfalten 45 gebildet sind, hat eine Längungsrate in Querrichtung der Verbundlage 40 einen relativ hohen Wert, aber entsprechend ist eine hohe Zugkraft als Schichtdehnungskraft erforderlich, um diese Falten 44 und Knitterfalten 45 zu glätten. In den Bereichen 40b, in welchen die Falten 44 und die Knitterfalten 45 seltener gebildet sind, können diese Falten 44 und Knitterfalten 45 unter einer geringeren Dehnungskraft als in den Bereichen 40a geglättet werden, aber die Längungsrate der Verbundlage 40 in Querrichtung ist niedriger als in den Bereichen 40a. Folglich ist es unmöglich, diese Verbundlage 40 nach dem Stand der Technik über ihre gesamte Fläche in Längsrichtung auf die gleiche Länge in Querrichtung zu dehnen, indem eine im wesentlichen gleichmäßige Dehnungskraft angelegt wird.
Die vorliegende Erfindung schafft die dehnbare Verbundlage nach Anspruch 1 und das Verfahren nach Anspruch 5. Die Unteransprüche beziehen sie auf bevorzugte, jedoch optionale Merkmale.
Diese Erfindung zielt darauf ab, eine dehnbare Verbundlage zu schaffen, die dergestalt verbessert ist, dass ihre gesamte Fläche über eine Längsrichtung unter einer im wesentlichen gleichmäßigen Dehnungskraft in Querrichtung auf eine im wesentlichen gleiche Länge gedehnt werden kann, ohne dass eine Vielzahl von unregelmäßig geformten Knitterfalten und/oder Falten gebildet wird, sowie auf ein Verfahren zur Bildung dieser Verbundlage mit einer Vielzahl von Falten.
Die dehnbare Verbundlage gemäß dieser Erfindung kann auch in der nachfolgend beschriebenen Weise umgesetzt werden.
Die maximale Höhe der Falten von ihren Tälern zu ihren Kämmen, gemessen in die elastischen Elemente enthaltenden Bereichen, ist niedriger als die maximale Höhe von Tälern zu Kämmen, gemessen in Bereichen zwischen jeweiligen Paaren von benachbarten elastischen Elementen, wobei die Kämme und die Täler der Falten in der zweiten Richtung geringfügig wellenförmig verlaufen.
Die Kämme und die Täler der Falten verbindende Profile zeigen im Wesentlichen kreisförmige Bögen in der ersten Richtung.
Die Lagenelemente enthalten ein Paar Faservliesstofflagen, die übereinander gelegt sind, wobei die elastischen Elemente zwischen diese Vliesstofflagen gelegt sind.
Das Verfahren gemäß dieser Erfindung kann ebenfalls in der nachfolgend beschriebenen Weise umgesetzt werden:
Jedes Paar in Umfangsrichtung benachbarter elastischer Rippen hat jeweilige Kämme, die in einem Abstand von 6-60 mm voneinander beabstandet sind.
Die Falten sind in der zweiten Richtung wellenförmig.
Das Lagenelement besteht aus zwei Schichten aus Faservliesstofflagen, die übereinander gelegt sind, und die elastischen Elemente sind zwischen diese Vliesstofflagen gelegt.
1 ist eine perspektivische Ansicht einer dehnbaren Verbundlage gemäß dieser Erfindung;
2 ist eine Querschnittsansicht entlang einer Linie A-A in 1;
3 ist eine Querschnittsansicht entlang einer Linie B-B in 1;
4 ist eine Querschnittsansicht entlang einer Linie C-C in 1;
5 ist eine teilweise ausgeschnittene perspektivische Ansicht, die eine Wegwerfwindel des Höschentyps zeigt, die die Verbundlage verwendet;
6 ist eine teilweise ausgeschnittene Draufsicht, die die Windel vor ihrer Umformung zum Höschentyp zeigt;
7 ist eine perspektivische Ansicht, die eine mit einer Prägewalze zusammenwirkende flache Walze zeigt;
8 ist eine fragmentarische Seitenansicht, die diese Walzen zeigt, während die Verbundlage zwischen diesen Walzen durchläuft;
9 ist eine fragmentarische Seitenansicht, die diese Walzen zeigt, während die Verbundlage zwischen diesen Walzen durchläuft; und
10 ist eine perspektivische Ansicht, die ein Beispiel der herkömmlichen dehnbaren Verbundlage zeigt.
Details der dehnbaren Verbundlage und des Verfahrens zur Herstellung dieser dehnbaren Verbundlage mit einer Vielzahl von Falten, die beide von dieser Erfindung bereitgestellt werden, sind aus der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen besser verständlich.
1 ist eine perspektivische Ansicht der dehnbaren Verbundlage 1 gemäß dieser Erfindung; 2 ist eine Querschnittsansicht entlang einer Linie A-A in 1, 3 ist eine Querschnittsansicht entlang einer Linie B-B in 1 und 4 ist eine Querschnittsansicht entlang einer Linie C-C in 1. In ist eine Querrichtung durch einen Pfeil X bezeichnet und eine Längsrichtung, senkrecht zu X, ist durch einen Pfeil Y bezeichnet.
Die Verbundlage 1 enthält im wesentlichen nicht dehnbare Faservliesstofflagen 2, 3 (Lagenelemente), die übereinander gelegt sind, sowie eine Vielzahl von dehnbaren elastischen Elementen 4, die in Querrichtung verlaufen und voneinander in einem gegebenen Abstand in Längsrichtung beabstandet sind. Die Verbundlage 1 ist durch in Längsrichtung einander gegenüberliegende Endränder 1a begrenzt, die in Querrichtung verlaufen, sowie in Querrichtung einander gegenüberliegende Seitenränder 1b, die in der Längsrichtung verlaufen. Die elastischen Elemente 4 sind zwischen die Vliesstofflagen 2, 3 gelegt und unter Spannung in Querrichtung mit diesen Vliesstofflagen 2, 3 verklebt. Die Verbundlage 1 ist mit einer Vielzahl von Falten 5 gebildet, die voneinander in einem gegebenen Abstand entfernt sind, wenn sich das elastische Element 4 zusammenzieht.
Die Falten 5 sind durch abwechselnde wellenförmige Auf- und Ab-Verläufe der Oberfläche der Vliesstofflagen 2, 3 aufgrund der Kontraktion der elastischen Elemente 4 in Querrichtung gebildet. Jede Reihe von Falten 5 verläuft in Längsrichtung durchgehend und recht geradlinig in regelmäßigen Abständen in der Querrichtung. Die Falten 5 haben Kämme 5a und Täler 5b, die beide recht geradlinigen Längsrichtung verlaufen und den Querrichtung kreisförmige Bögen darstellen.
Die größte Höhe L1 der Falten von den Tälern 5b zu den Kämmen 5a, gemessen in die elastischen Elemente 4 enthaltenden Bereichen, ist geringer als die maximale Höhe L2 von den Tälern 5b zu den Kämmen 5a, die in Bereichen zwischen jeweiligen Paaren von benachbarten elastischen Elementen 4 gemessen wird. Somit machen abwechselnd erscheinende Auf- und Ab-Verläufe der Kämme 5a und der Täler 5b der Falten 5 die Verbundlage 1 auch in der Längsrichtung geringfügig wellenförmig.
Die Abstandsdistanz L3 zwischen benachbarten Kämmen 5a der Falten 5 in Querrichtung liegt in einem Bereich von 3-30 mm. Wenn die Abstandsdistanz L3 geringer als 3 mm ist, wäre die Anzahl der in Querrichtung angeordneten Falten 5 übermäßig groß und die Anzahl der Falten 5 in Querrichtung würde entsprechend erhöht. Als Resultat würde die Steifigkeit der Verbundlage 1 in der Querrichtung stark gesteigert und die Flexibilität der Verbundlage 1 würde reduziert. Wenn die Abstandsdistanz L3 im Gegensatz dazu 30 mm übersteigt, würden die Falten 5 sofort zusammenfallen.
Die maximale Höhe L1 von den Tälern 5b zu den Kämmen 5a der Falten 5, die die elastischen Elemente 4 enthalten, liegt vorzugsweise in einem Bereich von 1-3 mm und die maximale Höhe L2 von dem Tal 5b zu dem Kamm 5a der Falte 5, die in Bereichen zwi schen jedem Paar von benachbarten elastischen Elementen 4 gebildet ist, liegt vorzugsweise in einem Bereich von 3-10 mm. Wenn die maximale Höhe L1 weniger als 1 mm beträgt, besteht die Gefahr, dass keine der kontinuierlich in der Längsrichtung verlaufenden Falten 5 gebildet werden könnte. Wenn die maximale Höhe L2 10 mm übersteigt, würden die Falten 5 sperrig und das gute Griffgefühl der Verbundlage 1 vermindern.
Die Abstandsdistanz L4 zwischen benachbarten elastischen Elementen in der Längsrichtung ist vorzugsweise in einem Bereich von 3-30 mm. Wenn die Abstandsdistanz L4 geringer als 3 mm ist, würde die Verbundlage 1 mit zu vielen feinen Falten gebildet werden und es wäre unmöglich, die Verbundlage 1 mit den gewünschten Falten 5 zu bilden, die kontinuierlich und weit gehend geradlinig in der Längsrichtung verlaufen. Wenn die Abstandsdistanz L4 30 mm übersteigt, wäre es im Gegensatz dazu unmöglich, die Verbundlage 1 mit vollständig über jedes Paar von benachbarten elastischen Elementen 4 verlaufenden Falten 5 zu bilden.
Eine Schrumpfungsrate in Querrichtung pro Längeneinheit der Verbundlage 1 in Bereichen, die jeweils das elastische Element 4 enthalten, liegt vorzugsweise in einem Bereich von 40-80%. Wenn die Schrumpfungsrate 80% übersteigt, würde die Verbundlage 1 mit so vielen unregelmäßig geformten Falten 5 gebildet und es wäre unmöglich, die Verbundlage 1 mit den gewünschten Falten 5 zu bilden, die kontinuierlich und weitgehend geradlinig in Längsrichtung verlaufen. Wenn die Schrumpfungsrate weniger als 40% beträgt, besteht im Gegensatz dazu die Gefahr, dass die Verbundlage 1 nicht mit den Falten 5 gebildet werden könnte.
Wenn an die Verbundlage 1 in Querrichtung eine Dehnungskraft angelegt wird, werden die Falten 5 in Querrichtung geglättet, so dass die Verbundlage 1 im Wesentlichen abgeflacht und in der Querrichtung gedehnt wird. Wird diese Kraft in der Querrichtung gelöst, zieht sich die Verbundlage 1 selbst zusammen und stellt die Falten 5 wieder her. Anders als bei der herkömmlichen Verbundlage, die in 10 gezeigt ist, bei der die Falten und/oder Knitterfalten unregelmäßig geformt sind, kann die Verbundlage 1 gemäß dieser Erfindung beinahe gleichmäßig in dem gleichen Ausmaß in Querrichtung über den gesamten Bereich in der Längsrichtung durch eine im wesentlichen gleichmäßige Dehnungskraft gedehnt werden.
Die Falten 5 verlaufen kontinuierlich und weit gehend geradlinig in Längsrichtung und sind in Querrichtung im Wesentlichen in gleichmäßigen Abständen angeordnet. Eine derartige einzigartige Anordnung ist wirksam, um zu verhindern, dass irgendein Abschnitt der Falten 5 winkelförmig gebogen wird, und diese Falten 5 spielen die Rolle einer Polsterung, um so ein Griffgefühl der Verbundlage 1 zu verbessern.
5 ist eine teilweise ausgeschnittene perspektivische Ansicht, die eine Wegwerfwindel 10 des Höschentyps unter Verwendung der Verbundlage 1 darstellt, und 6 ist eine teilweise ausgeschnittene Draufsicht, die die Windel 10 zeigt, bevor sie zu einem Höschentyp geformt wird. In 5 ist eine die Hüfte umgebende Richtung durch einen Pfeil X bezeichnet, eine Längsrichtung ist durch einen Pfeil Y bezeichnet und eine die Oberschenkel umgebende Richtung ist durch einen Pfeil Z bezeichnet.
Die Windel 10 umfasst grundsätzlich einen Grundkörper 11 der Windel und ein flüssigkeitsabsorbierendes Kissen 20. Der Grundkörper 11 ist aus einem vorderen und einem hinteren Hüftbereich 12, 14 zusammengesetzt, die einander gegenüberliegen, und einem zwischen diesen Hüftbereichen 12, 14 verlaufenden Schrittbereich L3. Der Grundkörper 11 wird durch die in 1 gezeigte Verbundlage 1 gebildet.
Der vordere und hintere Hüftbereich 12, 14 sind entlang einander in Querrichtung gegenüberliegenden Seitenrändern 15 dieser Hüftbereiche 12, 14 übereinander gelegt und mittels einer Vielzahl von Heißsiegellinien 16 verbunden, die mit Unterbrechungen in Längsrichtung entlang den in Querrichtung einander gegenüberliegenden Seitenrändern 15 angeordnet sind. Der Grundkörper 11 ist mit einer Hüftöffnung 17 und einem Paar Beinöffnungen 18 unter der Hüftöffnung 17 versehen.
Die elastischen Elemente 4 sind in einem gegebenen Abstand in Längsrichtung zwischen einem Umfangsrand 17a der Hüftöffnung 17 und dem Schrittbereich 13 angeordnet. Die elastischen Elemente 4 verlaufen im Wesentlichen parallel zu dem Umfangsrand 17a der Hüftöffnung 17. Die elastischen Elemente 4 sind zwischen die Vliesstofflagen 2, 3 gelegt, die den Grundkörper 11 bilden, und unter Spannung in die Hüfte umgebender Richtung an diesen Vliesstofflagen 2, 3 befestigt.
Der vordere und der hintere Hüftbereich 12, 14 des Grundkörpers 11 sind mit einer Vielzahl von Falten 5 gebildet, die in einem gegebenen Abstand voneinander in die Hüfte umgebender Richtung angeordnet sind. Diese Falten 5 verlaufen kontinuierlich und weitgehend geradlinig in der Längsrichtung von der Hüftöffnung 17 zum Schrittbereich 13 und sind im Wesentlichen in regelmäßigen Abständen angeordnet.
Eine Vielzahl von elastischen Elementen 19 ist in gedehntem Zustand an den Umfangsrändern 18a der jeweiligen Beinöffnungen 18 befestigt. Diese elastischen Elemente 19 sind zwischen die Vliesstofflagen 2, 3 gelegt und unter Spannung in die Oberschenkel umgebender Richtung mit den jeweiligen Vliesstofflagen 2, 3 verbunden.
Das flüssigkeitsabsorbierende Kissen 20 enthält eine flüssigkeitsdurchlässige Decklage 21, die der Haut eines Trägers zugewandt ist, eine flüssigkeitsundurchlässige Außenlage 22, die von der Haut eines Trägers abgewandt ist, und einen zwischen diese Lagen 20, 22 gelegten flüssigkeitsabsorbierenden Kern 23, der mit der Innenfläche mindestens einer dieser Lagen 21, 22 verklebt ist.
Das flüssigkeitsabsorbierende Kissen 20 erstreckt sich über den Schrittbereich 13 in den vorderen und den hinteren Hüftbereich 12, 14 des Grundkörpers 11. Das flüssigkeitsabsorbierende Kissen 20 ist mit dem vorderen und dem hinteren Hüftbereich 12, 14 des Grundkörpers 11 mittels Heißschmelzkleber (nicht dargestellt) teilweise verklebt.
Die Decklage 21 kann aus einem Faservliesstoff oder einer Kunststofffolie mit einer Vielzahl von Mikroporen gebildet sein. Die Außenlage 23 kann aus einem Material gebildet sein, das aus einer Gruppe von Materialien ausgewählt ist, die aus hydrophoben Faservliesstoffen, luftdurchlässiger, jedoch flüssigkeitsundurchlässiger Kunststofffolie, Verbund-Faservliesstoff, der hydrophobe Faservliesstoffschichten enthält, die übereinander gelegt sind, und einer Verbundlage besteht, die hydrophoben Faservliesstoff und eine luftdurchlässige, jedoch flüssigkeitsundurchlässige Kunststofffolie umfasst, die übereinander gelegt sind. Die Decklage 21 und die Außenlage 22 sind entlang Umfangsrändern dieser Lagen 21, 22 miteinander verklebt, die sich nach außen über einen Umfangsrand des Kerns 23 hinaus erstrecken.
Der Kern 23 ist eine Mischung aus Faserpulpe und hoch absorbierenden Polymerpartikeln oder eine Mischung aus Faserpulpe, hoch absorbierenden Polymerpartikeln und thermoplastischen Kunstharzfasern, die auf eine gewünschte Dicke zusammengepresst werden. Der Kern 23 ist vorzugsweise mit Seidenpapier bedeckt und mit diesem verbunden, um zu verhindern, dass der Kern 15, 20 seine Form verliert und/oder um zu verhindern, dass Polymerpartikel herausfallen. Die Polymerpartikel können ausgewählt sein aus einer Gruppe von Materialien, die aus Polymer auf Stärkebasis, Zellulosebasis und synthetischem Polymer besteht.
Um aus einem in 6 als Draufsicht gezeigten Zustand die Windel 10 aus 5 zu erhalten, kann der Grundkörper 11 entlang einer quer verlaufenden Mittellinie S, die quer über den Schrittbereich 13 verläuft, mit dem flüssigkeitsabsorbierende Kissen 20 innenliegend übereinander gefaltet werden, so dass der vordere und der hintere Hüftbereich 12, 14 flach aufeinander gelegt werden, und anschließend diese Hüftbereiche entlang den in Querrichtung einander gegenüberliegenden Seitenrändern 15 derselben miteinander verbunden werden.
Wenn die Windel 10 getragen wird, kommen die Täler 5b und die Kämme 5a der in dem Grundkörper 11 gebildeten Falten in Kontakt mit dem Rumpf des Trägers und die Kämme 5a der Falten 5 sind von dem Rumpf des Trägers beabstandet. Zwischen den Kämmen 5a der Falten 5 und dem Rumpf des Trägers sind Spalten gebildet, die kontinuierlich und weit gehend geradlinig zwischen dem Schrittbereich 13 und der Hüftöffnung 17 in Längsrichtung verlaufen. Diese einzigartige Anordnung erlaubt es innerhalb der Windel 10 entstandener stickiger Feuchtigkeit, durch die jeweiligen Spalten aus der Hüftöffnung 17 auszutreten.
Die Falten 5 verlaufen kontinuierlich und weit gehend geradlinig zwischen dem Schrittbereich 13 und der Hüftöffnung 17 und sind im Wesentlichen in regelmäßigen Abständen angeordnet. Daher besteht nicht die Gefahr, dass die mit dem Rumpf des Trägers in Berührung kommenden Falten 5 im Winkel umgebogen werden und dadurch die Haut des Trägers örtlich zusammenpressen. Ferner wirken diese Falten 5 wie ein Kissen, um das Griffgefühl der Windel 10 beim Tragen zu verbessern.
Da sowohl die Kämme 5a als auch die Täler 5b von jeweiligen Falten 5, die in die Hüfte umgebender Richtung verlaufen, die Formen von Kreisbögen bilden, besteht keine Gefahr, dass die Täler 5b der Falten 5 dem Träger eine unangenehme Irritation geben könnten, auch wenn diese Täler 5b mit dem Rumpf des Trägers in Kontakt kommen, wie dies bei dem herkömmlichen Artikel, der gewissermaßen scharfkantige Kämme und/oder Täler der Falten hat, der Fall gewesen ist.
7 ist eine perspektivische Ansicht, die eine flache Walze 30 und eine Prägewalze 32 zeigt, die in einem Verfahren zum Bilden der Verbundlage 1 mit Falten 5 verwendet werden, und 8, 9 sind fragmentarische Seitenansichten, die diese Walzen 30, 32 zeigen, während die Verbundlage 1 durch den Spalt zwischen diesen Walzen 30, 32 läuft. In diesen Figuren ist eine Querrichtung durch einen Pfeil X1 angegeben, eine Längsrichtung ist durch einen Pfeil Y1 angegeben, eine Umfangsrichtung der Walzen 30, 32 ist durch einen Pfeil X2 angegeben und eine Axialrichtung der Walzen 30, 32 ist durch Y2 angegeben.
Das Verfahren zur Herstellung der Verbundlage 1 mit den Falten 5 verwendet die flache Walze 30 (erste Walze), die eine Umfangsfläche 31 hat, die im wesentlichen flach ist, und die Prägewalze 32 (zweite Walze), die eine Umfangsfläche 34 hat, die mit einer Vielzahl von elastischen Rippen 33 gebildet ist.
Die elastischen Rippen 33 verlaufen auf der Umfangsfläche 34 der Prägewalze 32 in Axialrichtung voneinander in einem gegebenen Abstand in der Umfangsrichtung beabstandet. Jede dieser elastischen Rippen 33 ist durch ein im Wesentlichen zylindrisches elastisches Element 35 gebildet, das in Axialrichtung verläuft. Die Umfangsfläche 34 der Prägewalze 32 und diese elastischen Elemente 35 sind mit Kunststofffolie 36 bedeckt. Die Prägewalze 32 enthält zusätzlich zu diesen elastischen Rippen 33 ein Paar Schneidmesser 37, die in Axialrichtung verlaufen. Das Paar Schneidmesser 37 ist an der Umfangsfläche 34 der Prägewalze 32 so angebracht, dass sie voneinander im Umfangsrichtung in einem Winkel von annähernd 180° beabstandet sind.
Wie aus 8 und 9 ersichtlich ist, kommen die Umfangsfläche 31 der flachen Walze 30 und die elastischen Rippen 33 der Prägewalze 32 wiederholt miteinander in Berührung und in Abstand zueinander, während diese Walzen 30, 32 in der durch einen Pfeil X3 angegebenen Richtung umlaufen, wenn die Verbundlage 1 nicht zugeliefert wird.
Die Verbundlage 1 umfasst im wesentlichen nicht dehnbare Faservliesstofflagen 2, 3 (Lagenelement), die übereinander gelegt sind und in Querrichtung kontinuierlich sind, sowie eine Vielzahl von dehnbaren elastischen Elementen 4, die in Querrichtung verlaufen und voneinander in einem gegebenen Abstand in Längsrichtung beabstandet sind. Diese elastischen Elemente 4 sind zwischen die Vliesstofflagen 2, 3 gelegt und unter Spannung in Querrichtung mit diesen Vliesstofflagen 2, 3 verklebt.
Die Verbundlage 1 wird in einen Spalt zwischen einem Paar Klemmwalzen 38 eingeführt, um so von der flachen Walze 30 und der Prägewalze 32 aufgenommen zu werden. Zwischen den Klemmwalzen 38 und den Walzen 30, 32, die als Aufnahmewalzen arbeiten, wird ein definiertes Ausmaß an Dehnungsspannung an die Verbundlage 1 in ihrer Querrichtung angelegt.
Wie 8 zeigt, wird die zu den Walzen 30, 32 weitergeleitete Verbundlage 1 durch eine Druckkraft gehalten, die in einem Spalt zwischen einer elastischen Rippe 33a, die eine der elastischen Rippen 33 ist, und der Umfangsfläche 31 der flachen Walze 30 erzeugt wird. Dann, wie in 9 gezeigt, kommt unmittelbar bevor die Verbundlage 1 den Spalt zwischen der Rippe 33a und der Umfangsfläche 31 der flachen Walze 30 verlässt, eine weitere elastische Rippe 33b, die neben der Rippe 33a auf der Umfangsfläche der flachen Walze 30 positioniert ist, heran, um die Verbundlage 1 an die Walzen 30 und 32 zu pressen. Daher wird die Verbundlage 1 von zwei elastischen Rippen 33a und 33b an zwei Punkten zwischen den Walzen 30 und 32 gehalten.
Die in der Verbundlage 1 gespeicherte Dehnungsspannung wird gelöst, unmittelbar nachdem die Verbundlage 1 von einer der in Umfangsrichtung der Prägewalze 32 angeordneten elastischen Rippen 33 beabstandet wurde. In der Verbundlage 1 ziehen sich nach dem Verlassen des Spalts zwischen der flachen Walze 30 und der Prägewalze 32 die Vliesstofflagen 2, 3 und die elastischen Elemente 4 in Querrichtung mit einer im wesentlichen gleichmäßigen Schrumpfungsrate über den gesamten Bereich in der Längsrichtung zusammen. In diesem Verfahren verleihen geringfügige wellenförmige Auf- und Ab- Verläufe der Oberfläche der Vliesstofflagen 2, 3 und der elastischen Elemente 4, die in Umfangsrichtung zwischen den benachbarten elastischen Rippen 33 verlaufen, der Verbundlage 1 eine Reihe von Falten 5 zwischen den benachbarten elastischen Rippen 33. In diesem Verfahren wird die Verbundlage 1 in Längsrichtung mit dem Schneidmesser 37, das an der Prägewalze 32 alle 180° der Umdrehung angebracht ist, von der Prägewalze 32 abgeschnitten.
Auf der Prägewalze 32 hat jedes Paar von elastischen Rippen 33, die in Umfangsrichtung benachbart sind, jeweilige Kämme 33c, die voneinander in einem Abstand L5 von 6-60 mm beabstandet sind. Der Abstand L5 ist vorzugsweise in einem Bereich von 6-30 mm. Wenn der Abstand L5 kleiner als 6 mm ist, wäre es für die Abschnitte der Vliesstofflagen 2, 3 und der elastischen Elemente 4, die zwischen diesen benachbarten elastischen Rippen 33 verlaufen, schwierig, Wellenform anzunehmen, und folglich die Verbundlage 1 mit der Falte 5 zu bilden, die kontinuierlich und weit gehend geradlinig in Längsrichtung verläuft. Wenn der Abstand L5 60 mm übersteigt, können im Gegensatz dazu zwei oder mehr Falten zwischen diesen beiden benachbarten elastischen Rippen 33 gebildet werden und folglich kann die Verbundlage 1 mit unregelmäßigen Falten 5 gebildet werden.
Dieses Verfahren ermöglicht ist, die Verbundlage 1 mit einer Vielzahl von Falten 5 zu bilden, die in Längsrichtung verlaufen und in Querrichtung im wesentlichen in regelmäßigen Intervallen angeordnet sind, und zwar lediglich dadurch, dass die Verbundlage 1 unter der gegebenen Dehnungskraft in Querrichtung in den Klemmspalt zwischen der flachen Walze 30 und der Prägewalze 32 eingespeist wird.
Die Vliesstoffschichten 2, 3, die die Verbundlage 1 bilden, können aus einem Vliesstoff gewählt sein, der durch das Spunlace-, Vernadelungs-, Schmelzblas-, Spinnvlies-, chemische Eindungs- oder Durchluftverfahren hergestellt wurde.
Ein Bestandteil der Vliesstoffschichten 2, 3 bildende Faser kann ausgewählt sein aus einer Gruppe von Materialien, die aus Fasern auf Polyolefinbasis, Polyesterbasis und Polyamidbasis besteht sowie aus Bikomponentenfasern des Kernmanteltyps oder des Seite-an-Seite-Typs aus Polyethylen/Polypropylen oder Polyester.
Es ist auch möglich, eine Verbundlage zu verwenden, die aus zwei oder mehr Schichten aus luftdurchlässiger, jedoch flüssigkeitsundurchlässiger Kunststofffolie besteht, die übereinander gelegt sind, und eine Verbundlage, die aus hydrophobem Faservliesstoff und einer luftdurchlässigen, jedoch flüssigkeitsundurchlässigen Kunststofffolie besteht, die übereinander gelegt sind.
Natürlicher Gummi oder synthetischer Gummi können als ein Material sowohl für die elastischen Elemente als auch die elastischen Elemente 35 verwendet werden. Die elastischen Elemente 4 sind vorzugsweise fadenartig oder bandartig. Die Vliesstoffschichten 2, 3 können mittels der elastischen Elemente 4 miteinander verbunden werden oder zusätzlich können auch die Vliesstoffschichten 2, 3 selbst teilweise miteinander verklebt werden.
Die Vliesstofflagen 2, 3 werden mit den elastischen Elementen 4 vorzugsweise unter Verwendung von Heißschmelzkleber selektiv in einem Spiralmuster oder Spritzmuster verklebt. Damit die elastischen Elemente 4 zuverlässig mit den Vliesstofflagen 2, 3 die verklebt werden, liegt der Prozentsatz einer mit Klebstoff beschichteten Fläche vorzugsweise in einem Bereich von 20% bis 80% der Gesamtoberfläche der elastischen Elemente 4. Wenn der Prozentsatz der mit Klebstoff beschichteten Fläche weniger als 20% beträgt, besteht die Gefahr, dass sich die elastischen Elemente 4 von den Vliesstoffschichten 2, 3 ablösen. Wenn der Prozentsatz der mit Klebstoff beschichteten Fläche 80% übersteigt, wäre im Gegensatz dazu die Kontraktion der elastischen Elemente 4 durch das Vorhandensein des Klebstoffes behindert.
Die dehnbare Verbundlage gemäß dieser Erfindung ist hauptsächlich dadurch gekennzeichnet, dass die Falten kontinuierlich in Längsrichtung verlaufen und im Wesentlichen in regelmäßigen Abständen in Querrichtung angeordnet sind. Diese einzigartige Anordnung ermöglicht es, dass die gesamte Fläche der Verbundlage in Längsrichtung durch eine im Wesentlichen gleichmäßige Zugkraft im Wesentlichen im gleichen Ausmaß gedehnt wird. Bei dieser Verbundlage zeigen die Falten keine Neigung, teilweise im Winkel umgebogen zu werden, und diese Falten dienen als Kissen zur Verbesserung des Griffgefühls der Verbundlage. Bei dieser Verbundlage beschreiben sowohl die Kämme als auch die Täler der jeweiligen Falten im Wesentlichen kreisförmige Bögen in Querrichtung. Daher bietet die Verbundlage einen angenehmeren Griff als die herkömmliche Verbundlage bieten kann, die gewissermaßen spitz zulaufende Kämme und/oder Täler von Falten hat.
Das Verfahren gemäß dieser Erfindung ermöglicht ist, eine Verbundlage mit einer Vielzahl von Falten einfach herzustellen, die in der Längsrichtung verlaufen und in Querrichtung im wesentlichen in regelmäßigen Intervallen beabstandet sind, indem lediglich die Verbundlage und eine gegebenen Zugspannung in Querrichtung in den Klemmspalt zwischen der ersten Walze und der zweiten Walze zugeliefert wird.
Diese dehnbare Verbundlage ist als Ausgangsmaterial für verschiedene Kleidungsartikel, wie zum Beispielweg Wegwerfwindeln und eine Windelüberhose geeignet.

Claims

Dehnbare Verbundlage (1) mit einer Querrichtung (X) und einer die Querrichtung orthogonal schneidenden Längsrichtung (Y), enthaltend nicht dehnbare Lagenelemente (2, 3) und eine Vielzahl von elastischen Elementen (4), die in der Querrichtung (X) verlaufen und voneinander in einem gegebenen Abstand in der Längsrichtung (Y) beabstandet sind, welche elastischen Elemente zwischen die Lagenelemente gelegt sind; dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Elemente in einem gedehnten Zustand an den Lagenelementen befestigt sind und die Verbundlage ferner enthält: eine Vielzahl von Falten (5), die von abwechselnden wellenförmigen Auf- und Ab-Verläufen der Lagenelemente und der elastischen Elemente gebildet sind, welche Falten in Längsrichtung (Y) durchgehend sind und in Querrichtung (X) in einem gleichmäßigen Abstand voneinander beabstandet sind, wobei die Falten Kämme (5a) und Täler (5b) aufweisen und die Abstandsdistanz zwischen benachbarten Kämmen in Querrichtung (X) im Bereich von 3 bis 30 mm liegt und wobei die Abstandsdistanz zwischen benachbarten elastischen Elementen in Längsrichtung (Y) im Bereich von 3 bis 30 mm liegt.
Dehnbare Verbundlage nach Anspruch 1, bei welcher die Höhe der Falten von ihren Tälern (5b) zu ihren Kämmen (5a) gemessen wird und eine größte Höhe (L1) der Falten, die in die elastischen Elemente enthaltenden Bereichen gemessen wird, niedriger ist als eine größte Höhe (L2) von den Tälern zu den Kämmen, gemessen in Bereichen zwischen jeweiligen Paaren von elastischen Elementen, und wobei die Kämme und Täler der Falten in Längsrichtung (Y) in Wellen verlaufen.
Dehnbare Verbundlage nach Anspruch 2, bei welcher die die Kämme und Täler der Falten verbindenden Profile in Querrichtung allgemein kreisförmige Bögen zeigen.
Dehnbare Verbundlage nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei welcher die Lagenelemente ein Paar Faservlieslagen aufweisen, die übereinander gelegt sind, wobei zwischen diese Faservlieslagen elastische Elemente gelegt sind.
Verfahren zum Bilden einer Vielzahl von Falten in einer dehnbaren Verbundlage (1), die eine Querrichtung (X) und eine die Querrichtung orthogonal schneidende Längsrichtung (Y) hat, wobei die Lage nicht dehnbare Lagenelemente (2, 3) und eine Vielzahl von elastischen Elementen (4) aufweist, die in der Querrichtung (X) verlaufen und voneinander in einem gegebenen Abstand in der Längsrichtung (Y) beabstandet sind, welche elastischen Elemente in einem gedehnten Zustand an den Lagenelementen befestigt sind; welches Verfahren die Schritte enthält: a) Zuliefern der Verbundlage, die unter einer gegebenen Dehnungskraft in Querrichtung gehalten wird, so dass sie in der Querrichtung gedehnt ist, in einen Klemmspalt zwischen einer ersten und einer zweiten Walze, die für die Rotation in entgegengesetzte Richtungen ausgelegt sind, wobei die zweite Walze (32) an ihrer Umfangsfläche (34) mit einer Vielzahl von elastischen Rippen (33) versehen ist, die in einer axialen Richtung (Y2) der zweiten Walze verlaufen und in einer Umfangsrichtung (X2) mit einem gegebenen Abstand voneinander beabstandet sind, so dass eine Umfangsfläche (31) der ersten Walze (33) und die elastischen Rippen der zweiten Walze abwechselnd miteinander in Berührung kommen und voneinander beabstandet sind, während sich diese Walzen drehen; b) Halten der Verbundlage zwischen der Umfangsfläche der ersten Walzen und der ersten elastischen Rippe der elastischen Rippen der zweiten Walze, die unter Druck miteinander in Berührung stehen, wobei unmittelbar bevor die Umfangsfläche der ersten Walze und die erste elastische Rippe der zweiten Walze voneinander beabstandet werden, die Umfangsfläche der ersten Walze und die zweite elastische Rippe der zweiten Walze, die unmittelbar hinter der ersten elastischen Rippe liegt, miteinander unter Druck in Berührung kommen, um die Verbundlage zu halten; und wobei die Spannung, unter die die Verbundlage gesetzt wird, zwischen jedem Paar von in Umfangsrichtung benachbarten elastischen Rippen sukzessive gelöst wird, so dass das Lagenelement die Falten erzeugen kann, von welchen ein Tal zwischen jedem Paar von in Umfangsrichtung benachbarten elastischen Rippen gebildet wird und die Kämme auf diesen elastischen Rippen, wobei die Abstandsdistanz zwischen benachbarten Kämmen in Querrichtung im Bereich von 3 bis 30 mm liegt und die Abstandsdistanz zwischen benachbarten elastischen Elementen in Längsrichtung im Bereich von 3 bis 30 mm liegt, welche Falten in Längsrichtung durchgehend sind und in der Querrichtung in regelmäßigen Intervallen beabstandet sind.
Verfahren nach Anspruch 5, bei welchem jedes Paar von in Umfangsrichtung benachbarten elastischen Rippen jeweilige Kämme (33C) hat, die in einem Abstand (L5) von 6 bis 60 mm voneinander beabstandet sind.
Verfahren nach Anspruch 5 oder 6, bei welchem die Falten in Querrichtung wellenförmig sind.
Verfahren nach einem der Ansprüche 5 bis 7, bei welchem die Lagenelemente aus zwei Faservlieslagen bestehen, die übereinander gelegt werden, und die elastischen Elemente zwischen diese Vlieslagen gelegt werden.