DE68912065T2

DE68912065T2 - Einrichtung zur Lagerung und Ausgabe von Gegenständen, wie Zigarettenschachteln, Dosen oder ähnlichen anderen parallelepipeden oder zylinderförmigen Artikeln.

Info

Publication number: DE68912065T2
Application number: DE68912065T
Authority: DE
Inventors: Jacques Lauterbach
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1988-10-17
Filing date: 1989-10-17
Publication date: 1994-08-11
Anticipated expiration: 2009-10-18
Also published as: EP0365424B1; FR2637792A1; FR2637792B1; US5110192A; DE68912065D1; EP0365424A1; ES2050261T3

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lagerung und Ausgabe und Verteilen von Gegenständen, wie insbesondere Zigarettenpackungen, Schachteln und anderen ähnlichen Artikeln in quaderartiger, parallelepipedischer oder zylindrischer Form.
Bekannt sind bereits Vorrichtungen zur Lagerung und Ausgabe von Packungen oder Schachteln, welche ein Hauptgehäuse in Kasten oder Schubfachform aufweisen, mit zwei seitlichen Längsseiten, mit quer zu diesem verlaufend eine Vorderseite sowie mit einer Rückseite und einem Boden; das Hauptgehäuse ist mit Hilfe einer geeigneten Anzahl von Trennwänden in eine bestimmte Anzahl von langen Fächern oder Gängen in Richtung der seitlichen Längsseiten unterteilt; parallel zueinander und zu den Trennwänden sind Gegenstände in Reihe hintereinander angeordnet, eine Schiebevorrichtung, die für eine Längsverschiebung angeordnet ist, wird in jedem Fach derart bewegt, daß sie gegen den letzten Gegenstand der Reihe gedrückt wird; elastische Vorrichtungen wirken mit jeder Schiebevorrichtung zusammen, um diese Schiebevorrichtungen in Richtung der Vorderseite des Hauptgehäuses zu drängen, derart daß der erste Gegenstand der Reihe in Abstützung gegen diese Vorderseite kommt, wobei jede Schiebevorrichtung fest mit einem Gleitstück verbunden ist, welches zur Längsverschiebung mit Hilfe von Elementen angeordnet ist, die zur Sicherstellung der kontinuierlichen Führung dieser Schiebevorrichtung über die ganze Länge ihrer Verschiebung angepaßt sind.
Solche Vorrichtungen sind insbesondere in der Patentschrift CH-C-412 251 und in der Patentschrift FR-A-2 026 207 beschrieben. Die letztgenannte Schrift betrifft eine Lagerplatte für verschiedene Artikel, die eine auf der oberen Seite eines Tabletts mit einer vorderen Randleiste angeordnete Schiebevorrichtung aufweist, wobei die Randleiste höher gesetzt ist, um als Anschlag für Artikel zu dienen, die unter dem Druck dieser Schiebevorrichtung dort zur Abstützung kommen; diese ist nach vorn mit Hilfe von elastischen Vorrichtungen, wie Federn, Elastikband usw., festgelegt. Die Patentschrift CH-C-412 251 betrifft ihrerseits ein Präsentationstablett für den Verkauf von verpackten Waren, wie Zigarettenpackungen und ähnlichem, welches aus einem Ensemble von nebeneinanderliegenden, von Trennwänden begrenzten Fächern besteht, in welchen elastische Rückholorgane einer Schiebevorrichtungseinheit angeordnet sind; jedes elastische Organ ist zwischen einem hinteren Aufhängungspunkt und der ihm entsprechenden Stoßvorrichtung angeordnet; es wird eine Rückwirkung ausgelöst, um eine vordere dichte Anlage der Stoßvorrichtung nach vorn auf dem Tablett zu erzwingen.
Die vorliegende Erfindung schlägt eine Verbesserung für die genannten Vorrichtungen von außerordentlich einfacher Konzeption vor, welche sehr leicht an alle Arten von verfügbaren Hauptgehäusen von unterschiedlicher Größe und/oder Tiefe mit dem zusätzlichen Vorteil von geringen Herstellungskosten angepaßt werden kann.
Zu diesem Zweck betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Lagerung und Ausgabe von Gegenständen, wie Schachteln, Packungen oder ähnlichen Artikeln, wie sie im Anspruch 1 definiert werden. Dank ihrem Aufbau nutzt diese Vorrichtung die Länge der Fächer maximal aus und sie gewinnt den Platz des letzten Objektes oder Gegenstands in der Reihe. Darüberhinaus wirkt die in jedem Fach der Vorrichtung vorhandene Schiebevorrichtung ausschließlich mit einer der das Fach bildenden Trennwände zur Erlangung ihrer Führung und ihres Rückholmechanismus' zusammen, benötigt keine zusätzliche Höhe im Innern der Fächer, die beim größten Teil der Vorrichtungen nach dem Stand der Technik den Rückholmechanismus für die Schiebevorrichtung aufnehmen. So kann die Höhe der erfindungsgemäßen Vorrichtung auf die Höhe der Gegenstände, die sie enthält, reduziert werden.
Die Trennwände, die Schiebevorrichtung und die elastischen Vorrichtungen, die ihr beigegeben sind, stellen eine Einheit dar, die zurückgezogen werden kann und an Stelle eines Einzelstücks gesetzt werden, was andererseits den Vorteil bringt, daß die Größe des Faches gemäß der Größe der in der Vorrichtung eingeordneten Gegenstände eingestellt werden kann, wobei diese Gegenstände von einem zum anderen Fach der Vorrichtung unterschiedliche Größe haben könnten.
Nachfolgend werden beispielhaft und nicht begrenzend verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, in denen
Fig. 1 ein Teilaufriß der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist,
Fig. 2 eine Schnittdarstellung entlang der Linie II-II in Fig. 1 ist,
Fig. 3 eine Schnittdarstellung entlang der Linie III-III in Fig. 2 ist,
Fig. 4 eine Schnittdarstellung entlang der Linie IV-IV in Fig. 2 ist,
Fig. 5 einen Querschnitt im Detail der Befestigungsvorrichtung der Trennwand an der Innenseite der vorn und hinten befindlichen Seiten des Hauptgehäuses der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist
Die Vorrichtung zur Lagerung und Ausgabe von parallelepipedischen oder zylindrischen in Fig. 1 dargestellten Gegenständen 8 weist ein Hauptgehäuse 1 in Form eines Kastens oder eines Schubfachs, der oder das aus zwei Seitenflächen 2, einer Vorderfläche 3 und einer Hinterfläche 4 besteht, die senkrecht zu den vorgenannten angeordnet ist sowie einen Boden 5 auf.
Das Hauptgehäuse 1 ist in paralleler Richtung zur Vorderfläche 3 mit Hilfe einer geeigneten Zahl von Trennwänden in eine bestimmte Anzahl von langen Fächern oder Gängen 6 in Richtung der Seitenflächen 2, welche untereinander parallel sind, eingeteilt.
In jedem Fach oder Gang 6 sind Gegenstände 8 einheitlich gemäß der Größe der Fächer 6 und in Reihe hintereinander gemäß der Länge desselben Faches 6 angeordnet.
Jedes Fach 6 ist mit einem Kolben oder Schieber 9 versehen, der zum Längsgleiten in dem Fach angeordnet ist und gegen den letzten Gegenstand 8 der Reihe gedrückt wird, wobei er seine Fläche der Hinterfläche 4 des Hauptgehäuses zukehrt. Elastische Vorrichtungen 10 wirken mit jedem der Kolben zusammen. Diese elastischen Vorrichtungen 10 drängen, wenn sie gespannt sind, den Schieber 9 derart gegen die Vorderseite 3 des Hauptgehäuses 1, daß der erste Gegenstand 8 der Reihe gegen die Vorderseite 3 zu liegen kommt und daß jedes Mal, wenn ein Gegenstand dem Gerät entnommen wird, der in der Reihe nachfolgende Gegenstand seinen Platz einnimmt, wobei alle Gegenstände 8 der Reihe um einen Schritt verschoben werden, der gleich der Dicke eines Gegenstandes ist.
Die Länge der Trennwände 7 dieses Gerätes sind der Tiefe des Hauptgehäuses 1 derart angepaßt, daß sie sich auf den Innenseiten 11 der Vorderfläche 3 und der Hinterfläche 4 des Hauptgehäuses 1 des Geräts abstützen.
Diese Innenseiten 11 sind alle mit einer Reihe von vertikalen Zinken 12 versehen, die sich lotrecht zum Boden 5 des Hauptgehäuses hin erstrecken, ohne ihn jedoch gemäß Fig 1 ganz zu erreichen.
Die Zinken 12 präsentieren sich von oben gesehen, wie in Fig. 1 dargestellt, als Ansicht der Zinkenreihe eines Kammes, wobei sie sich über die ganze Breite des Gerätes erstrecken.
Jede Trennwand 7 des Gerätes, in ihrer allgemeinen Form rechtwinklig, hat der Vorderseite gegenüberliegend vier obere Vorsprünge oder Schnittflächen 13, untere Schnittflächen 14, vordere Schnittflächen 15, und hat ferner hintere Schnittflächen 16, die der Hinterfläche 4 des Hauptgehäuses gegenüberliegen, wodurch jeweils eine obere Einkerbung 17, eine untere Einkerbung 18, eine vordere Einkerbung 19 und eine hintere Einkerbung 20 entsteht.
Jede dieser Einkerbungen 17, 18, 19, 20 ist seitlich von einer Wand 21 begrenzt.
Der Abstand zwischen den Innenflächen der Wände 21 der vorderen Einkerbungen 19 und hinteren Einkerbungen 20, sowie die Teile dieser Einkerbungen einerseits, der freie Abstand zwischen den Zinken 12 der Innenflächen 11 andererseits sind derart ausgebildet, wie es zum Einfügen der Trennwand nötig ist, diese vertikal auf den Boden 5 zu gleiten zu lassen, wobei die Wand 21 zwischen zwei aufeinanderfolgende Zinken 12 eingesetzt wird. Man kann den Abstand zwischen zwei aufeinanderfolgenden Trennwänden, im Sinne der Breite des Hauptgehäuses 1, eine Dimension geben, die nötig ist, um zwischen diese Trennwände 7 die jeweils gewünschten Gegenstände 8 einzufügen.
Die einfachste Querschnittsform für die Zinken 12 ist gemäß Fig. 1 dreieckig. Es ist indessen möglich, diesen Querschnitt der Zinken 12 in jeder anderen Art zu benutzen, beispielsweise fisch- oder schwalbenschwanzförmig, wie in Fig. 5 dargestellt; die Wände würden in diesem Fall der Komplementärform angepaßt, gemäß der klassischen Technik von TENON/MORTAISE. Diese Verbindung gibt der Trennwand 7 selbstverständlich einen besseren Halt. Es versteht sich, daß jede andere besondere Art der Verbindung der Fächer oder Gänge 6 mit den Wänden 11 in den Gesichtspunkt der Erfindung fallen würde.
Außerdem ist es aus Gründen, die nachfolgend dargelegt werden, nötig, zwischen dem unteren Abschnitt 14 einer jeden Trennwand 7 und Boden 5 einen freien Raum 22 vorzusehen. Zu diesem Zweck ist die Trennwand 7 an Enden der unteren Schnittfläche 14 auf jeder Seite mit einem rechtwinkligen Ausschnitt 23 versehen. Die beiden Vorder- und Hinterseiten 3 und 4 sind in diesem Fall jede an der Seite des Bodens 5 mit einer Schwelle 24 versehen. Der rechtwinklige Ausschnitt 23 wirkt mit der Schwelle 24 zusammen, auf welcher er sich abstützt, um das Absenken der Trennwand 7 gegen den Boden 5 zu begrenzen, wobei der freie Raum 22 ausgespart wird. Dieser freie Raum 22 kann desgleichen gemäß einer anderen Ausführung durch Anpassung von einer der Wände 21 und Begrenzung der unteren Einkerbung 18 derart ausgespart sein, daß sie in Richtung auf den Boden 5 kürzer wird, während die andere in Betracht kommende Wand 21 sich auf dem Boden 5 abstützt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung, entsprechend Fig. 3, besteht jeder Schieber oder Kolben 9 aus einer Platte 25 in allgemein rechtwinkliger oder trapezartiger Form, die sich quer über das Fach oder den Gang 6 zwischen zwei aufeinanderfolgenden Wänden 7, die denselben Gang oder dasselbe Fach begrenzen, erstreckt, ohne Kontakt weder mit der Trennwand 7 zu haben, noch die betreffende Platte 25 zu tragen, und auch nicht mit dem Boden 5 oder dem oberen Rand der Trennwand 7 zusammenkommt. Diese Platte 25 ist dafür bestimmt, mit einer Fläche, die sich quer über den Gang oder das Fach 6 erstreckt, gegen den letzten Gegenstand 8 der Reihe von Gegenständen in Berührung zu kommen und steht unter Spannung, um nach vorn ins Gerät zu drängen.
Die Platte 25 ist mit dem Rand an einer Zwischenschiene 26 verbunden und mit bekannten Mitteln, wie Schweißen oder ähnliches, an einem Hilfskörper 27 befestigt, die die allgemeine Form einer rechteckigen Platte 28 hat, die an der Außenwand der Trennwand 7 angebracht ist. Diese rechteckige Platte 28, die im Bereich jeder ihrer oberen und unteren Horizontalseiten einen U-förmigen Ansatz 29 aufweist, der aus zwei rechtwinklig montierten Platten besteht und mit der rechteckigen Platte 28 starr verbunden ist, so daß sie eine lange Gleitschiene 30 bildet. Die Dimension der rechteckigen Platte 28 im Sinne der Höhe der Trennwand 7 ist derart, daß die langen Gleitschienen 30 den Ansatz 29 und die jeweiligen Ober- und Unterkanten der einen Wand 21 von derselben Seite der Trennwand 7 übergreifen. Der Hilfskörper 27 kann sich auf diese Weise entlang der Trennwand 7 verschieben, ohne sie in der Richtung quer zum Gang verlassen zu können. Die Platte 25, die effektiv den Kolben 9 darstellt, stützt sich so gegen den Gegenstand 8 ab und begleitet ihn bei seiner Verschiebung als Schieber, indem sie von den oberen und unteren Ansätzen 29 auf der ganzen Länge ihrer Verschiebung entlang der Trennwand 7 kontinuierlich geführt wird.
Nun ist die Rolle verständlich, die der untere freie Raum 22 spielt; er ist notwendig für das Gleiten auf der festen Trennwand 7, wobei die Ansätze 29 den unteren Rand der Wand 21 der Einkerbung 18 übergreift.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die vordere Einkerbung 19 viel tiefer als die drei anderen Kerben 17, 18, 20, die in die Schnittflächen der Trennwand 7 eingeschnitten sind, um eine Kammer zu bilden, die sich von drei Seiten in die oberen Schnittflächen 13, unteren Schnittflächen 14 und vorderen Schnittflächen 15 der Trennwand öffnet. Ein Rädchen 32 dreht frei auf einer Achse 33, die von den Wänden 21 getragen wird und in der Kammer 31 angeordnet ist.
Elastische Vorrichtungen 10 rollen teilweise in der Umfangskerbe 35 des Rädchens 32 ab. Diese elastischen Vorrichtungen 10 bestehen aus einem langen, elastischen Teil 34, beispielsweise aus einer Gummischnur oder einer feinen Spiralfeder, die überzogen oder auch nicht sein kann oder aus noch einem anderen gleichwirkenden Element. Dieses elastische Teil 34 endet mit einem seiner Endstücke in einem Stift 36, der von einer Innnefläche der Wand 21 der unteren Einkerbung 18 getragen wird und ist in seinem abschließenden Teil benachbart der Hinterseite 4 des Hauptgehäuses 1 eingehängt. Das elastische Teil 34 ist außerdem an dem anderen äußersten Ende mit einem zweiten Stift 37 versehen, der von der oberen Auskehlung 29 des Hilfskörpers oder Gleitschuhs 27 getragen wird und ist in der oberen Einkerbung 17 der Trennwand eingehängt. Es ist verständlich, daß diese Enden des elastischen Teils 34 ebenso gut in einer von dem oberen Ansatz 29 getragenen Öse eingehängt sein könnten, und somit den Hilfskörper 27 mit sich ziehen.
Der elastische Teil 34, erstreckt sich so gespannt zwischen dem Stift 36, der fest mit der Trennwand 7 verbunden ist, entlang der unteren Einkerbung 18, die von der Trennwand 7 der Bodenseite 5 des Hauptgehäuses 1 getragen wird, über die Einkerbung 35 des Rädchens 32 bis schließlich zum Stift 36, der in der Öse 37 eingehängt ist, die von dem oberen Ansatz 29 des Hilfskörpers 27 getragen wird, der fest mit der Platte 25 verbunden ist, die den Kolben 9 darstellt, der gegen den letzten Gegenstand 8 der Reihe von der Hinterseite des Hauptgehäuses 1 drückt.
Die Trennwand 7, das Rädchen 32, die elastische Vorrichtung 10, der Hilfskörper 27 mit seinen oberen und unteren Ansätzen 29 und die Platte 25 stellen den Kolben 9 dar, der erfindungsgemäß eine von dem Hauptgehäuse 1 des Gerätes unabhängige Einheit bildet; mit Hilfe der vertikalen Zinken 12 läßt sich wegen des damit beabsichtigten Querabstandes die Einheit zurückziehen und wieder an ihren Platz bringen, um sich der Abmessung der Gegenstände anzupassen, die im Gerät zum Verkauf dargeboten werden sollen. Diese Gegenstände können also von einem Gang oder Fach 6 zum anderen unterschiedlich sein.

Claims

1. Gerät zur Lagerung und Ausgabe von Gegenständen wie Dosen, Päckchen oder ähnlichen quader- oder zylinderförmigen Artikeln, umfassend ein Hauptgehäuse (1) in Form eines Kastens oder einer Schublade mit zwei seitlichen Längsseiten (2) und je einer quer zu den vorgenannten Seiten verlaufenden Vorderseite (3) und Rückseite (4) sowie einem Boden (5) wobei das Hauptgehäuse (1) in eine bestimmte Anzahl von in Richtung der Längsseiten (2) verlaufenden Gängen (6) unterteilt ist, und zwar mit Hilfe einer passenden Zahl von Trennwänden (7), die parallel zueinander verlaufen und zwischen denen hintereinander Gegenstände (8) aufgereiht sind, wobei ein längs gleitender Kolben (9) in der Weise zu jedem Gang (6) gehört, daß er gegen den letzten Gegenstand (8) der Reihe gedrückt wird und elastische Vorrichtungen (10), bestehend aus einem länglichen, elastischen, gespannten Körper (34), mit jedem der Kolben (9) zusammenwirken, um die Kolben von der Vorderseite (3) des Hauptgehäuses (1) her anzuziehen, so daß der erste Gegenstand (8) der Reihe gegen diese Vorderseite (3) stößt, wobei jeder Kolben starr mit einem Hilfskörper oder Schieber (27) verbunden ist, der längs gleitend montiert ist, und zwar mit Hilfe geeigneter Mittel, um die ständige Führung dieses Kolbens (9) auf der ganzen Länge seiner Bewegung zu gewährleisten, wobei jeder Kolben (9) aus einer Platte (25) besteht, die sich zwischen zwei aufeinanderfolgenden Wänden (7), die einen Gang (6) bilden, quer über den Gang (6) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß jede Trennwand (7) an ihrer oberen Schnittfläche (14) jeweils eine obere Einkerbung (17) und eine untere Einkerbung (18) aufweist, die seitlich jeweils durch eine Wand (21) begrenzt werden, und daß auf einer dieser Wände der Hilfskörper (27) gleitet, der insgesamt die Form einer rechteckigen Platte (28) aufweist, die vertikal ihrer Länge nach angeordnet ist und im Bereich jeder ihrer oberen und unteren Horizontalseiten eine U-förmige Auskehlung (29) aufweist, die aus zwei rechtwinklig montierten Platten besteht, so daß sie eine horizontale Gleitschiene (30) bildet, die jeweils die Ober- und Unterkante der besagten Wand (21) übergreift, um die Führungseinrichtungen für den Kolben (9) zu bilden, wobei die vorderen (15) und hinteren Schnittflächen (16) jeder Trennwand (7) ebenfalls eine vordere (19) und eine hintere Einkerbung (20) haben und die vordere Einkerbung (19) wesentlich tiefer ist, als die drei anderen Einkerbungen (17, 18, 20), um eine Kammer (31) zu bilden, in die ein Rädchen (32) montiert ist, das frei auf einer von den Wänden (21) getragenen Achse (33) dreht und mit den elastischen Vorrichtungen (10) zusammenwirkt, die sich zwischen einer von der Trennwand (7) in der unteren Einkerbung (18) getragenen Nase (36) erstrecken, entlang dieser unteren Einkerbung (18) verlaufen, anschließend in die Kerbe (35) des Rädchens (32) führen und sich an einem Nocken oder einer Öse (37) einhaken, der/die von der Auskehlung (29) des Hilfskörpers (27) getragen wird.

2. Gerät nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (7), das Rädchen (32), die elastischen Vorrichtungen (19), der Hilfskörper (27) mit seiner oberen und unteren Auskehlung (29) und die Platte (25) eine vom Hauptgehäuse (1) unabhängige Einheit bilden.

3. Gerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenseiten (11) der vorderen (3) und hinteren Seiten (4) des Hauptgehäuses (1) quer zum Boden (5) eine Reihe von Zinken (12) aufweisen, ohne auf diesen zu treffen, wobei diese Zinken (12) in Draufsicht aussehen, wie ein Kamin und sich jede Wand (21) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Zinken (12) einfügt.

4. Gerät nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Form der Zinken (12) im Querschnitt dreieckig ist.

5. Gerät nach Anspurch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der Zinken (12) die Form eines Fischschwanzes hat und die Wände (3, 4) eine im Querschnitt komplementäre Form haben.

6. Gerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (7) an beiden Enden der unteren Schnittfläche (14) beidseits einen rechteckigen Ausschnitt (23) aufweist, wobei Vorder- (3) und Hinterseite (4) jeweils an der Seite des Bodens (5) eine Schwelle (24) aufweisen, die in drei Ausschnitte (23) führt, um das Absinken der Trennwand (7) zum Boden (5) zu begrenzen und den Freiraum (22) zu belassen.