DE69626521T2

DE69626521T2 - Konzentrierte, stabile textilweichmacherzusammensetzung

Info

Publication number: DE69626521T2
Application number: DE69626521T
Authority: DE
Inventors: Jean Back; Johan Declercq; Jean Demeyere; Paul Gosselink; Carey Letton; Lea Rinker; Cort Severns; Robert Sivik; Bernardo Tordil; Toan Trinh; Marie Vogel; Hoffman Wahl
Original assignee: Procter and Gamble Co
Current assignee: Procter and Gamble Co
Priority date: 1995-07-11
Filing date: 1996-07-11
Publication date: 2003-12-24
Anticipated expiration: 2016-07-12
Also published as: CN1107716C; DE69626521D1; AR002814A1; CZ6298A3; EP0842250B1; KR100263870B1; CZ3898A3; KR19990028895A; CN1196082A; JPH11506810A; KR100263216B1; BR9609823A; MX9800381A; AU6636596A; CA2226550A1; KR19990028894A; CA2226564A1; CA2226564C; AU6488996A; HUP9802207A2

Description

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft vorzugsweise transluzente oder, mehr vorzugsweise, klare, wässrige, für das Weichmachen von Geweben nützliche flüssige Weichmacherzusammensetzungen. Sie betrifft insbesondere Textilweichmacherzusammensetzungen zur Verwendung im Spülgang einer Textilwäsche, um ausgezeichnete Textilweichmacher-/Elektrostatikkontrollvorteile zur Verfügung zu stellen, wobei die Zusammensetzungen gekennzeichnet sind durch, zum Beispiel, geringere Verschmutzung von textilien, ausgezeichnete Wasserdispersibilität, Wiederbenetzbarkeit, und/oder Lagerungs- und Viskositätsstabilität bei subnormalen Temperaturen, das heisst, bei Temperaturen unterhalb normaler Raumtemperatur, zum Beispiel 25ºC.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Der Stand der Technik offenbart Probleme, die mit dem Formulieren und der Herstellung klarer, konzentrierter Textilkonditionierungsformulierungen verbinden sind. Zum Beispiel lehrt die Europäische Patentanmeldung Nr. 404,471, Machin et al., veröffentlicht am 27. Dezember 1990, iostrope flüssige Weichmacherzusammensetzungen mit mindestens 20 Gew.-% Weichmacher und mindestens 5 Gew.-% einer kurzkettigen organischen Säure.
Textileweichmacherzusammensetzungen mit hohen Lösungsmittelanteilen sind im Stand der Technik bekannt. Es können sich jedoch Weichmacheragglomerate bilden und sich auf Geweben absetzen, was in einer Verschmutzung und verringerter Weichmacherleistung resultieren kann. Ebenfalls können sich Zusammensetzungen verdicken und/oder bei tieferen Temperaturen, d. h., bei ungefähr 40ºF (ungefähr 4ºC) bis ungefähr 65ºF (ungefähr 18ºC) ablagern. Diese Zusammensetzungen können auch aufgrund der mit der Herstellung eines konzentrierten, klaren Produktes verbundenen hohen Lösungsmittelanteil teuer für den Verbraucher sein.
EP-A-0 296 995, veröffentlicht am 28. Dezember 1988, offenbart Weichmacherzusammensetzungen umfassend eine Weichmacherverbindung (A), eine kationische Verbindung (B) mit einer besseren Wasserlöslichkeit als (A), und einem Lösungsmittel (C).
WO-A-96/33800, veröffentlicht am 31. Oktober 1996, offenbart eine homogene Flüssigkeitszusammensetzung umfassend eine oder mehrere kationische, anionische, amphotere oder nicht ionische Agenzien mit einem Diol und/oder Diolalkoxylat wie 2,2,4-Trimethyl-1,3-pentandiol; den Etoxylat-, Diethoxylat- oder Triethoxylatderivaten von 2,2,4-Trimethyl-1,3-pentandiol; und/oder 2-Ethylhexyl-1,3-diol.
Die vorliegende Erfindung stellt wädssrige flüssige Zusammensetzungen zur Behandlung von Textilien mit niedrigem Anteil an organischem Lösungsmittel (d. h., unterhalb ungefähr 40 Gew.-% der Gesamtzusammensetzung) zur Verfügung, die eine verbesserte Stabilität bei normalen, d. h., Raumtemperaturen und subnormalen Temperaturen unter ausgedehnten Lagerbedingungen aufweisen (d. h., klar oder transluzent bleiben und nicht ausfallen, gelieren, eindicken oder sich verfestigen). Diese Zusammensetzungen stellen ebenfalls eine verminderte Verschmutzung von Geweben, eine gute Dispersibilität in kaltem Wasser, zusammen mit ausgezeichneten weichmachenden, antistatischen und wiederbenetzenden Eigenschaften für Textilien, wie auch verminderte Rückstandsbildung und Frost-Tau-Rückgewinnung zur Verfügung.
Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, wässrige, transluzente, oder vorzugsweise klare, dem Spülgang zuzugebende flüssige Textilweichmacherzusammensetzungen zur Verfügung zu stellen, die ein oder mehrere Vorteile wie zum Beispiel verringerte Verschmutzung von Textilien, unmittelbare Dispersibilität im Spülwasser, Phasenstabilität bei niedrigen Temperaturen, und/oder vorzugsweise akzeptable Viskosität und Viskositätsstabilität bei niedrigen Temperaturen, und/oder Rückgewinnung vom Gefrieren zur Verfügung stellen.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die hierin genannten Zusammensetzungen umfassen:
A. zwischen ungefähr 2 und ungefähr 80, vorzugsweise zwischen ungefähr 13 und ungefähr 75, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 17 und ungefähr 70, und noch mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 19 und ungefähr 65 Gew.-% der Zusammensetzung an bioabbaubarem Textilweichmacherwirkstoff, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus:
1. Weichmacher mit der Formel:
[(R)4-m-N(+)-[(CH&sub2;)n-Y-R¹]m]x(-) (1)
worin jeder R-Substituent H oder eine kurzkettige C&sub1;-C&sub6;, vorzugsweise C&sub1;-C&sub3;-Alkyl- oder Hydroxyalkylgruppe, z. B. Methyl (meist bevorzugt), Ethyl, Propyl, Hydroxyethyl und dergleichen, Benzyl oder Mischungen davon ist; jedes m 2 oder 3 ist; jedes n 1 bis ungefähr 4, vorzugsweise 2 ist; jedes Y -O-(O)C-, -(R)N-(O)C-, -C(O)-N(R)- oder -C(O)-O-, vorzugsweise -O-(O)C- ist; die Summe an Kohlenstoffen in jedem R¹ plus eins, wenn Y -O-(O)C- oder -(R)N-(O)C- ist (im folgenden werden R¹ und YR¹, die "YR¹"-Summe, austauschbar verwendet, um die hydrophobe Kette zu bezeichnen, wobei die R¹-Kettenlängen im Allgemeinen für Fettalkohole und Amine geradzahlig und für Fettsäuren ungeradzahlig sind) C&sub6;-C&sub2;&sub2;, vorzugsweise C&sub1;&sub4;-C&sub2;&sub0; ist, wobei aber nicht mehr als eine YR1-Summe weniger als ungefähr 12 und dann die andere YR¹-Summe mindestens 16 ist, wobei jedes R1 ein langkettiges C&sub6;-C&sub2;&sub2; (oder C&sub5;-C&sub2;&sub1;)-Hydroxycarbyl oder ein substituierter Hydroxycarbylsubstituent, vorzugsweise C&sub1;&sub0;-C&sub2;&sub0; (oder C&sub9;-C&sub1;&sub9;)-Alkyl oder Alkenyl (ungesättigtes Alkyl einschließlich mehrfach ungesättigtes Alkyl, auch manchmal als "Alkylen" bezeichnet), höchst vorzugsweise C&sub1;&sub2;-C&sub1;&sub6; (oder C&sub1;&sub1;-C&sub1;&sub7;)-Alkyl oder Alkenyl ist, und wobei, wenn die Summe an Kohlenstoffen C&sub1;&sub6;-C&sub1;&sub8; und R¹ eine gerade Kettengruppe ist, die Iodzahl (im folgenden als IV bezeichnet) der Mutterfettsäure dieser R¹-Gruppe vorzugsweise zwischen ungefähr 20 und ungefähr 140, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 50 und ungefähr 130, und höchst vorzugsweise zwischen ungefähr 70 und ungefähr 115 liegt (wie hierin verwendet wird die Iodzahl einer "Mutterfettsäure" oder "korrespondierenden Fettsäure" dazu verwendet, um den Anteil an Ungesättigtheit für eine R¹- Gruppe zu definieren, der derselbe ist wie der Anteil an Ungesättigtheit, der in einer Fettsäure mit derselben R¹-Gruppe vorhanden wäre; und worin das Gegenion, X&supmin;, jedes beliebige Weichmacherkompatible Anion, vorzugsweise Chlorid, Bromid, Methylsulfat, Ethylsulfat, Sulfat und Nitrat, mehr vorzugsweise Chlorid sein kann;
2. Weichmacher mit der Formel:
worin jedes Y, R, R¹ und x(-) dieselbe Bedeutung wie vorher haben (Solche Verbindungen beinhalten solche mit der Formel:
[CH&sub3;]&sub3;N(+)[CH&sub2;CH(CH&sub2;O(O)CR¹)O(O)CR¹]Cl(-)
wobei C(O)R¹ von ungesättigten, z. B. Olein-, Fettsäuren abgeleitet ist und vorzugsweise jedes R eine Methyl- oder Ethylgruppe ist und vorzugsweise jedes R¹ im Bereich von C&sub1;&sub5; bis C&sub1;&sub9; liegt mit einem optional in den Alkylketten vorhandenen Grad an Verzweigung und Substitution); und
3. Mischungen davon;
[In einer bevorzugten bioabbaubaren quaternären Ammonium-Textilweichmacherverbindung ist -(O)CR¹ abgeleitet von ungesättigter Fettsäure, z. B., Oleinsäure und/oder Fettsäuren und/oder partiell hydrogenierten Fettsäuren, abgeleitet von Pflanzenölen und/oder partiell hydrogenierten Pflanzenölen, wie zum Beispiel: Canolaöl; Safranöl; Erdnussöl; Sonnenblumenöl; Sojaöl; Maiskeimöl; Tallöl; Reiskleieöl; etc und in einer anderen bioabbaubaren quartären Ammonium- Textilweichmacherverbindung ist -(O)CR¹ ein gesättigtes (die Iodzahl beträgt vorzugsweise 10 oder weniger, mehr vorzugsweise weniger als ungefähr 5) C&sub8;-C&sub1;&sub4;-, vorzugsweise C&sub1;&sub2;-C&sub1;&sub4;-Hydroxycarbyl oder substituiertes Hydroxycarbyl-Substituat, abgeleitet z. B. von Kokusnussöl.] [Wie im folgenden benutzt werden diese Esterbindungen enthaltenden bioabbaubaren Textilweichmacherwirkstoffe als "DEQA" bezeichnet, die sowohl Diester, Triester als auch Monoester mit eins bis drei, vorzugsweise zwei langkettigen hydrophoben Gruppen enthalten. Die entsprechenden Amidweichmacherwirkstoffe und die gemischten Ester-Amid-Weichmacherwirkstoffe können ebenfalls eins bis drei, vorzugsweise zwei langkettige hydrophobe Gruppen enthalten .Bevorzugte Textilweichmacherwirkstoffe zeigen die Eigenschaft, dass sie durch herkömmliche Mischmittel bei Raumtemperatur verarbeitet werden können, zumindest in Anwesenheit von ungefähr 15% Lösungsmittel C. wie im folgenden beschrieben.]
B. weniger als ungefähr 40, vorzugsweise zwischen ungefähr 10 und ungefähr 35, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 12 und ungefähr 25, und noch mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 14 und ungefähr 20 Gew.-% der Zusammensetzung an Hauptlösungsmittel mit einem ClogP von ungefähr 0,15 bis ungefähr 0,64, vorzugsweise von ungefähr 0,25 bis ungefähr 0,62, und mehr vorzugsweise von ungefähr 0,40 bis ungefähr 0,60, wobei das Hauptlösungsmittel unzureichende Mengen an Lösungsmitteln enthält, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: 2,2,4-Trimethyl-1,3- pentandiol; die Ethoxylat-, Diethoxylat- oder Triethoxylatederivate von 2,2,4-Trimethyl-1,3- pentandiol; und/oder 2-Ethyl-1,3-hexandiol, und/oder Mischungen davon, wenn sie selbst benutzt werden, um ein klares Produkt zu liefern, vorzugsweise unzureichend, um ein stabiles Produkt zu liefern, mehr vorzugsweise unzureichend, um einen detektierbaren Wechsel in den physikalischen Eigenschaften der Zusammensetzung bereit zu stellen, und insbesondere vollständig frei davon, und wobei das Hauptlösungsmittel ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: 1-Isopropyl-1,2-cyclobutandiol; 3-Ethyl-4-methyl-1,2-cyclobutandiol; 3-Propyl-1,2-cyclobutandiol; 3-Isopropyl-1,2-cyclobutandiol; 1-Ethyl-1,2-cyclopentandiol; 1,2-Dimethyl-1,2-cyclopentandiol; 1,4- Dimethyl-1,2-cyclopentandiol; 3,3-Dimethyl-1,2-cyclopentandiol; 3,4-dimethyl-1,2-cyclopentandiol; 3,5-Dimethyl-1,2,-cyclopentandiol; 3-Ethyl-1,2-cyclopentandiol; 4,4-Dimethyl-1,2- cyclopentandiol; 4-Ethyl-1,2-cyclopentandiol; 1,1-bis(Hydroxymethyl)cyclohexan; 1,2- bis(Hydroxymethyl)cyclohexan; 1,2-Dimethyl-1,3-cyclohexandiol; 1,3- bis(Hydroxymethyl)cyclohexan; 1-Hydroxy-cyclohexanmethanol; 1-Methyl-1,2-cyclohexandiol; 3- Hydroxymethylcyclohexanol; 3-Methyl-1,2-cyclohexandiol; 4,4-Dimethyl-1,3-cyclohexandiol; 4,5- Dimethyl-1,3-cyclohexandiol; 4,6-Dimethyl-1,3-cyclohexandiol; 4-Ethyl-1,3-cyclohexandiol; 4- Hydroxyethyl-1-cyclohexanol; 4-Hydroxymethylcyclohexanol; 4-Methyl-1,2-cyclohexandiol; 1,2- Cycloheptandiol; 1,2-Cyclohexandiol; Pentaethoxylat; 1,2-Cyclohexanediol, Hexaethoxylat; 1,2- Cyclohexandiol, Heptaethoxylate; 1,2-Cyclohexandiol, Octaethoxylate; 1,2-Cyclohexandiol, Nonaethoxylat; 1,2-Cyclohexandiol, Monopropoxylat; 1,2-Cyclohexandiol, Dibutylenoxylat; und Mischungen davon.
Die Zusammensetzungen können weiterhin umfassen:
C. optional, jedoch vorzugsweise, eine wirksame Menge, ausreichend, u die Klarheit zu verbessern, niedermolekulargeichtige, wasserlösliche Lösungsmittel, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Ethanol, Isopropanol, Propylenglykol, 1,3-Propandiol, Propylencarbonat und Mischungen davon, wobei diese wasserlöslichen Lösungsmittel in einem Anteil vorliegen, welcher keine klaren Zusammensetzungen durch diese selbst bildet.
D. optional, jedoch vorzugsweise, eine wirksame Menge, um die Klarheit zu verbessern, eines wasserlöslichen Calcium- und/oder Mmagnesiumsalzes; und
E. Wasser als Ausgleich.
Vorzugsweise ist, wenn der Textilweichmacherwirkstoff einer ist, in dem R Wasserstoff oder Hydroxyalkyl, und insbesondere, wenn die Y-Gruppe eine Amidogruppe ist, das Lösungsmittel kein Mono-ol, insbesondere t-Butanol oder 2-Methylpentandiol.
Vorzugsweise sind die hierin genannten Zusammensetzungen wässerig, transluzent oder klar, vorzugsweise klar, wobei die Zusammensetzungen von ungefähr 3 bis ungefähr 95, vorzugsweise von ungefähr 5 bis ungefähr 80, mehr vorzugsweise von ungefähr 15 bis ungefähr 70, und noch mehr vorzugsweise von ungefähr 40 bis ungefähr 60% Wasser und von ungefähr 3 bis ungefähr 40%, vorzugsweise von ungefähr 10 bis ungefähr 35%, mehr vorzugsweise von ungefähr 12 bis ungefähr 25%, und noch mehr vorzugsweise von ungefähr 14 bis ungefähr 20% des obigen Haupt- Alkohollösungsmittels B enthalten. Diese bevorzugten Produkte (Zusammensetzungen) sind nicht transluzent oder klar ohne das Hauptlösungsmittel B. Die Menge an Hauptlösungsmittel B, die notwendig ist, um die Zusammensetzungen transluzent oder klar zu machen, liegt vorzugsweise bei mehr als 50%, mehr vorzugsweise bei mehr als 60% und noch mehr vorzugsweise bei mehr als ungefähr 76% des insgesamt vorhandenen organischen Lösungsmittels.
Die Hauptlösungsmittel werden wünschenswerterweise auf den niedrigsten Anteiln gehalten, die akzeptable Stabilität/Klarheit in den vorliegenden Zusammensetzungen erlauben. Die Anwesenheit von Wasser übt einen wichtigen Effekt bezüglich der Notwendigkeit für die Hauptlösungsmittel aus, Klarheit dieser Zusammensetzungen zu erreichen. Je höher der Wassergehalt, umso ein höherer Anteil an Hauptlösungsmittel (realtiv zum Weichmacheranteil) ist notwendig, um Produktklarheit zu erreichen. Umgekehrt, je geringer der Wassergehalt, umso weniger Hauptlösungsmittel (relativ zum Weichmacher) ist notwendig. So liegt das Weichmacherwirkstoff-zu-Hauptlösungsmittel-Verhältnis bei niedrigen Wasseranteiln von ungefähr 5 bis ungefähr 15% vorzugsweise zwischen ungefähr 55 : 45 und ungefähr 85 : 15, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 60 : 40 und ungefähr 80 : 20. Bei Wasseranteiln von ungefähr 15 bis ungefähr 70% liegt das Weichmacherwirkstoff-zu- Hauptlösungsmittel-Verhältnis vorzugsweise zwischen ungefähr 45 : 55 und ungefähr 70 : 30, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 55 : 45 und ungefähr 70 : 30. Bei hohen Wasseranteilen von ungefähr 70% bis ungefähr 80% jedoch liegt das Weichmacherwirkstoff-zu-Hauptlösungsmittel-Verhältnis vorzugsweise zwischen ungefähr 30 : 70 und ungefähr 55 : 45, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 35 : 65 und ungefähr 45 : 55. Bei höheren Wasseranteiln sollte das Weichmacher-zu-Hauptlösungsmittel- Verhältnis sogar noch höher sein.
Einige der obigen Lösungsmittel stellen, wie im folgenden diskutiert, neue Verbindungen und/oder Mischungen von Verbindungen dar.
Der pH der Zusammensetzungen sollte zwischen ungefähr 1 und ungefähr 7 liegen, vorzugsweise zwischen ungefähr 1,5 und ungefähr 5, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 2 und ungefähr 3,5.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

1. TEXTILWEICHMACHERWIRKSTOFF

Die vorliegende Erfindung enthält als eine wesentliche Verbindung zwischen ungefähr 2 bis ungefähr 80, vorzugsweise zwischen ungefähr 13 und ungefähr 75, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 17 und ungefähr 70, und noch mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 19 und ungefähr 65 Gew.-% der Verbindung eines Textilweichmacherwirkstoffes ausgewählt aus den nachstehend bezeichneten Verbindungen und Mischungen davon.

(A) Diester-Quaternär-Annnonium-Textilweichmacherwirkstoff-Verbindung (DEQA)

(1) Die erste Art von DEQA umfasst vorzugsweise als den Hauptwirkstoff, Verbindungen der Formel
[(R)4-m-N(+)-[(CH&sub2;)n-Y-R¹]m]X(-) (1)
worin: jeder R-Substituent H oder eine kurzkettige C&sub1;-C&sub6;-, vorzugsweise C&sub1;-C&sub3;-Alkyl- oder Hydroxalkylgruppe, z. B., Methyl (höchst bevorzugt), Ethyl, Propyl, Hydroxyethyl und dergleichen, Benzyl oder Mischungen daraus ist; jedes m ist 2 oder 3; jedes n liegt zwischen 1 und ungefähr 4, vorzugsweise 2; jedes Y ist .O-(O)C-, -R(N)-(O)C-, -C(O)-N(R)- oder -C(O)-O-, vorzugsweise -O(O)C-, aber nicht -OC(O)O; die Summe der Kohlenstoffe in jedem R¹, plus eins, wenn Y O-(O)C- oder -(R)N-(O)C- ist, ist C&sub6;-C&sub2;&sub2;, vorzugsweise C&sub1;&sub4;-C&sub2;&sub0;, wobei aber nicht mehr als eine YR¹- Summe weniger als ungefähr 12 und dann die andere YR1-Summe zumindest ungefähr 16 ist, wobei jedes R¹ ein langkettiger C&sub8;-C&sub2;&sub2; (oder C&sub7;-C&sub2;&sub1;) Hydroxycarbyl- oder substituierter Hydroxycarbyl- Substituent ist, vorzugsweise C&sub1;&sub0;-C&sub2;&sub0; (oder C&sub9;-C&sub1;&sub9;)-Alkyl oder -Alkenyl, höchst vorzugsweise C&sub1;&sub2;-C&sub1;&sub8; (oder C&sub1;&sub1;-C&sub1;&sub7;) Alkyl oder Alkenyl, und wobei, wenn die Summe der Kohlenstoffe C&sub1;&sub6;-C18 ist und R1 eine geradkettige Alkyl- oder Alkenylgruppe ist, die Iodzahl (im folgenden als IV bezeichnet) der Mutterfettsäure dieser R¹-Gruppe vorzugsweise zwischen ungefähr 20 und ungefähr 140 liegt, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 50 und ungefähr 130; und höchst vorzugsweise zwischen ungefähr 70 und ungefähr 115. (Wie hierin verwendet, wird die Iodzahl einer "Mutter"fettsäure oder "korrespondierenden" Fettsäure dazu benutzt, einen Grad an Ungesättigtheit für eine R¹-Gruppe zu definieren, der derselbe ist wie der Grad an Ungesättigtheit, der in einer Fettsäure vorhanden wäre, die sieselbe R¹-Gruppe enthält.)
Das Gegenion, X(-) oben, kann jedes Weichmacherkompatible Anion sein, vorzugsweise das Anion einer starken Säure, zum Beispiel Chlorid, Bromid, Methylsulfat, Ethylsulfat, Sulfat, Nitrat und dergleichen, mehr vorzugsweise Chlorid. Das Anion kann auch, aber weniger vorzugsweise, eine doppelte Ladung tragen, in welchem Falle X(-) eine halbe Gruppe darstellt.
Bevorzugte bioabbaubare quaternäre Textilweichmacherverbindungen können die Gruppe -(O)CR¹ enthalten, die von ungesättigten und mehrfach ungesättigten Fettsäuren, zum Beispiel Oleinsäure, und/oder teilweise hydrogenierten Fettsäuren, abgeleitet von Pflanzenölen und/oder teilweise ghydrogenierten Pflanzenölen wie zum Beispiel Canolaöl; Safranöl; Erdnussöl; Sonnenblumenöl;
Sojaöl; Maiskeimöl; Tallöl; Reiskleieöl, etc., abgeleitet ist. Nicht beschränkende Beispiele von DEQAs, hergestellt aus bevorzugten Fettsäuren weisen die folgenden ungefähren Verteilungen auf: Fettacylgruppe
Mischungen von Fettsäuren und Mischungen von DEQAs, die von verschiedenen Fettsäuren abgeleitet sind, können verwendet werden und sind bevorzugt. Nicht beschränkende Beispiele von DEQAs, die gemischt werden können, um DEQAs dieser Erfindung zu bilden, sind wie folgt:
DEQA¹&sup0; wird hergestellt aus einer Sojaöl-Fettsäure und DEQA¹¹ wird hergestellt aus einer leicht hydrogenierten Talg-Fettsäure.
Ebenfalls optional, aber bevorzugt, können R¹-Gruppen für mindestens einen Teil der R¹-Gruppen verzweigte Ketten enthalten, z. B., von Isostearinsäure. Die Gesamtmenge an Wirkstoff, repräsentiert durch die verzweigtkettigen Gruppen, wenn sie vorhanden sind, liegt typischerweise zwischen ungefähr 1 und ungefähr 90%, vorzugsweise zwischen ungefähr 10 und ungefähr 70%, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 20 und ungefähr 50%.
DEQA¹²-DEQA¹&sup4; werden hergestellt aus verschiedenen kommerziell erhältlichen Isostearinsäuren.
Die bevorzugteren DEQAs sind solche, die als einzelne DEQA aus Gemischen aller unterschiedlichen vorhandenen Fettsäuren (Gesamtfettsäuremischung), hergestellt werden, eher als aus Gemischen von Mischungen einzelner DEQAs, die von verschiedenen Anteilen des Gesamtfettsäuregemisches hergestellt werden.
Es ist bevorzugt, dass zumindest eine Mehrheit der Fettsäureacylgruppen ungesättigt sind, z. B., zwischen ungefähr 50 und 100%, vorzugsweise zwischen unghefähr 55 und ungefähr 95%, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 60 und ungefähr 90%, und dass der Gesamtanteil an Wirkstoff enthaltenden mehrfach ungesättigten Fettsäureacylgruppen (TPU) zwischen ungefähr 3 und ungefähr 30%, vorzugsweise zwischen ungefähr 5 und ungefähr 25%, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 10 und ungefähr 18% liegt. Das cis/trans-Verhältnis für die ungesättigten Fettsäureacylgruppen ist normalerweise wichtig, wobei das cis/trans-Verhältnis zwischen 1 : 1 und 50 : 1 beträgt, wobei das Minimum 1 : 1, vorzugsweise mindestens 3 : 1, und mehr vorzugsweise ungefähr 4 : 1 bis ungefähr 20 : 1 ist. (Wie hierin verwendet, ist der eine gegebene R¹-Gruppe enthaltende "Prozentsatz an Weichmacherwirkstoff" der selbe wie der Prozentsatz dieser gleichen R¹-Gruppe zur Gesamtzahl der R¹-Gruppen, um alle Weichmacherwirkstoffe zu bilden.)
Die im vorigen und im folgenden diskutierten ungesättigten einschließlich der mehrfach ungesättigten Fettsäureacylgruppen stellen überraschenderweise ein effektives Weichmachen zur Verfügung, bieten aber auch verbesserte Wiederbefeuchtungseigenschaften, gute antistatische Eigenschaften und insbesondere überlegene Wiederherstellung nach Gefrieren und Tauen.
Die hoch ungesättigten Materialien sind auch einfacher in konzentrierte Vormischungen zu formulieren, die ihre niedrige Viskosität beibehalten und daher einfacher zu verarbeiten sind, z. B., Pumpen, Mischen, etc. Diese hoch ungesättigten Materialien mit nur der niedrigen Menge an Lösungsmittel, dass normalerwesie mit solchen Materialien verbunden ist, d. h., zwischen ungefähr 5 und ungefähr 20, vorzugsweise zwischen ungefähr 8 und ungefähr 25, mehr vorzugsweise zwische ungefähr 10 und ungefähr 20 Gew.-% der gesamten Weichmacher/Lösungsmittel-Mischung, sind auch einfacher in konzentrierte, stabile Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung zu formulieren, sogar bei Raumtemperatur. Diese Fähigkeit, die Wirkstoffe bei niedrigen Temperaturen zu verarbeiten ist insbesondere wichtig für die mehrfach ungesättigten Gruppen, da sie die Zersetzung minimiert. Zusätzlicher Schutz gegen Zersetzung kann bereit gestellt werden, wenn die Verbindungen und Weichmacherzusammensetzungen wirksame Antioxidanzien, Chelatbildner und/oder reduzierende Mittel, wie im folgenden beschrieben, enthalten.
Die vorliegende Erfindung kann eine mittelkettige bioabbaubare quaternäre Ammonium- Textilweichmacherverbindung, DEQA, als eine bevorzugte Verbindung mit der obigen Formel (1) und/oder der folgenden Formel (2) enthalten, worin:
jedes Y -O-(O)C-, -(R)N-(O)C-, -C(O)-N(R)- oder -C(O)-O-, vorzugsweise -O-(O)C- ist;
m 2 oder 3, vorzugsweise 2 ist;
jedes n 1 bis 4, vorzugsweise 2 ist;
jeder R-Substituent H oder eine C&sub1;-C&sub6;-Alkyl-, vorzugsweise eine Methyl, Ethyl, Propyl, Benzylgruppe oder Mischungen davon ist, mehr vorzugsweise eine C&sub1;-C&sub3;-Alkylgruppe;
jede R¹- oder YR¹-hydrophobe Gruppe ein gesättigter C&sub8;-C&sub1;&sub4;-, vorzugsweise ein C&sub1;&sub2;-C&sub1;&sub4;- hydroxycarbyl- oder substituierter Hydroxycarbylsubstituent ist (die Iodzahl ist vorzugsweise ungefähr 10 oder weniger, mehr vorzugsweise weniger als ungefähr 5), [Die Summe der Kohlenstoffe in der hydrophoben Gruppe ist die Anzahl der Kohlenstoffatome in der R¹-Gruppe, oder in der YR¹- Gruppe, wenn Y -O-(O)C- oder -(R)N-(O)C- ist], und das Gegenion, K, ist das gleiche wie oben. Vorzugsweise beinhaltet X keine Phosphatsalze.
Die gesättigten C&sub8;-C&sub1;&sub4;-Fettsäureacylgruppen können reine Derivate oder gemischte Kettenlängen sein.
Geeignete Fettsäurequellen für die Fettsäureacylgruppen sind Kokos-, Laurin-, Capryl- und Caprinsäuren.
Für C&sub1;&sub2;-C&sub1;&sub4;- (oder C&sub1;&sub1;-C&sub1;&sub3;-) hydroxycarbylgruppen sind die Gruppen vorzugsweise gesättigt, d. h., die IV beträgt vorzugsweise weniger als ungefähr 10, vorzugsweise weniger als ungefähr 5.
Es versteht sich, dass die Substituenten R und R¹ optional mit verschiedenen Gruppen wie zum beispiel Alkoxy- oder Hydroxylgruppen substituiert und gerade oder verzweigt sein können, so lange wie die R¹-Gruppen ihre grundsätzlich hydrophobe Eigenschaft beibehalten. Die bevorzugten Verbindungen können als bioabbaubare Diestervariationen von Ditalgdimethylammoniumchlorid (im folgenden als "DTDMAC" bezeichnet) angesehen werden, was ein weithin verwendeter Textilweichmacher ist.
Ein bevorzugtes Langkettiges DEQA ist das aus Quellen mit hohen Anteiln an mehrfacher Ungesättigtheit hergestellte DEQA, d. h., N,N-di(acyloxyethylen)-N,N-dimethylammoniumchlorid, wobei das Acyl von Fettsäuren mit genügender Ungesättigtheit, d. h., Mischungen von Talg-Fettsäuren und Soja-Fettsäuxen, abgeleitet ist. Ein anderes bevorzugtes langkettiges DEQA ist das Dioleyl (nominal) DEQA, d. h., DEQA, in dem N,N-di(oleyloxyethyl)-N,N-dimethylammoniumchlorid der Hauptbestandteil ist. Bevorzugte Quellen von Fettsäuren für solche DEQAs sind Pflanzenöle und/oder teilweise hydrogenierte Pflanzenöle mit hohen Gehalten an ungesättigten, d. h., Oleylgruppen. Bevorzugte mittelkettige DEQAs sind Dicocoyl-DEQA (abgeleitet von Kokosnussfettsäuren), d. h., N,N-di(coco-oyloxyethyl)-N,N-dimethylammoniumchlorid, im folgenden veranschaulicht als DEQA&sup6;, und N,N-di(lauroyloxyethyl)-N,N-dimethylammoniumchlorid.
Wie hierin verwendet, wenn der Diester angegeben ist, kann er den vorhandenen Monoester enthalten. Vorzugsweise liegt mindestens ungefähr 80% des DEQA in der Diesterform vor und zwischen 0 und ungefähr 20% kann DEQA-Monoester sein, z. B., eine YR¹-Gruppe ist entweder OH oder -C(O)OH, und, für die Formel, m ist 2. Das entsprechende Diamid und/oder gemischte Ester-Amid kann auch den Wirkstoff mit einer langkettigen hydrophoben Gruppe beinhalten, z. B., eine YR¹-Gruppe, ist entweder -N(R)H oder -C(O)OH. Im folgenden ist jede Offenbarung, z. B., Anteils für die Monoesterwirkstoffe auch auf die Monoamidwirkstoffe anwendbar. Zum Weichmachen, unter Waschbedingungen mit keinem oder niedrigem Waschmittelrest sollte der Prozentsatz an Monoester so niedrig wie möglich, vorzugsweise nicht mehr als ungefähr 5% sein. Unter Bedingungen mit hohem anionischen Waschmitteltensid- oder Waschmittelrest, kann etwas Monoester bevorzugt sein. Die Gesamtverhältnisse von Diester zu Monoester betragen zwischen ungefähr 100 : 1 und ungefähr 2 : 1, vorzugsweise zwischen ungefähr 50 : 1 und ungefähr 5 : 1, mehr vorzugsweise zwische ungefähr 13 : 1 und ungefähr 8 : 1. Unter Bedingungen mit hohem Waschmittelrest ist das Di-/Monoesterverhältnis vorzugswesie ungefähr 11 : 1. Der Anteil an vorhandenem Monoester kann bei der Herstellung des DEQA gesteuert werden.
Die obigen Verbindungen, die als das bioabbaubare quaternisierte Ester-Amin-Weichmachermaterial in Anwendung der Erfindung verwendet werden, können mit Hilfe der Standard-Reaktionschemie hergestellt werden. In einer Synthese einer Diestervariation von DTDMAC wird ein Amin der Formel RN(CH&sub2;CH&sub2;OH)&sub2;, wobei R z. B. Alkyl ist, an beiden Hydroxylgruppen mit einem Säurechlorid der Formel R¹C(O)Cl verestert, um ein Amin zu bilden, das durch Ansäuern kationisch gemacht werden kann (ein R ist H), um eine Art von Weichmacher zu sein, oder dann mit einem Alkylhalogenid, RX, quaternisiert werden, um das gewünschte Reaktionsprodukt zu liefern (worin R und R¹ wie vorher beschrieben sind). Die Fachleute der chemischen Technik werden sich jedoch dessen bewusst sein, dass diese Reaktionsfolge die Herstellung einer breiten Auswahl an Reagenzien erlaubt.
Noch ein anderer DEQA-Weichmacherwirkstoff, der für die Formulierung der konzentrierten, klaren flüssigen Textilweichmacherzusammensetzungen der vorliegenden Erfindung geeignet ist, weist die obige Formel (1) auf, worin eine R-Gruppe eine C&sub1;&sub4;-Hydroxyalkylgruppe ist, vorzugsweise eine, in der eine R-Gruppe eine Hydroxyethylgruppe ist. Ein Beispiel eines solchen Hydroxyethylesterwirkstoffes ist Di(Acyloxyethyl)(2-hydroxyethyl)methylammoniummethylsulfat, worin die Acylgruppe die gleiche ist wie die von DEQA¹, im folgenden veranschaulicht als DEQA&sup8;.
(2) Die zweite Art von DEQA-Wirkstoff weist die allgemeine Formel
auf, worin Y, R, R¹ und X(-) die selben Bedeutungen wie vorher haben. Solche Verbindungen beinhalten solche mit der Formel:
[CH&sub3;]&sub3;N(+)[CH&sub2;CH(CH&sub2;O(O)CR¹)O(O)CR¹]Cl(-)
wobei jedes R eine Methyl- oder Ethylgruppe ist und vorzugsweise jedes R¹ im Bereich von C&sub1;&sub5; bis C&sub1;&sub9; liegt. Grade an Verzweigung und Substitution können in den Alkyl- oder den Alkylenketten vorhanden sein. Das Anion X(-) im Molekül ist das selbe wie im obigen DEQA (1). Wie hierin verwendet kann, wenn der Diester spezifiziert ist, er den vorhandenen Monoester beinhalten. Die Menge an Monoester, der vorhanden sein kann ist der selbe wie in DEQA (1). Ein Beispiel eines bevorzugten DEQA der Formel (2) ist der "Propyl"ester-Quaternär-Ammonium- Textilweichmacherwirkstoff mit der Formel 1,2-di(Acyloxy)-3-trimethylammoniumpropanchlorid, worin die Acylgruppe die selbe ist wie die von DEQAs, im folgenden veranschaulicht als DEQA&sup9;.
Diese Arten von Reagenzien und allgemeinen Verfahren zu ihrer Herstellung sind im U.S. Patent Nr. 4,137,180, Naik et al., erteilt 30. Januar 1979, offenbart, das hierin durch Bezugnahme aufgenommen wird.
In bevorzugten Weichmacherwirkstoffen (1) und (2) ist jedes R¹ eine Hydrocarbyl- oder eine subtituierte Hydrocarbylgruppe, vorzugsweise Alkyl-, monoungesättigte Alkenyl- und mehrfach ungesättigte Alkenlgruppen, wobei der mehrfach ungesättigte Alkenylgruppen enthaltende Weichmacherwirkstoff mindestens ungefähr 3, vorzugsweise mindestens ungefähr 5, mehr vorzugswesie mindestens ungefähr 10, und noch mehr vorzugsweise mindestens ungefähr 15 Gew.-% des gesamten vorhandenen Weichmacherwirkstoffs beträgt; wobei die Wirkstoffe vorzugsweise Mischungen von R¹-Gruppen, insbesondere innerhalb des individuellen Moleküls enthalten, und ebenfalls, optional, jedoch vorzugsweise, die gesättigten R¹-Gruppen verzweigte Ketten umfassen, z. B., von Isostearinsäure, für zumindest eine Teil der gesättigten R¹-Gruppen liegt die Gesamtmenge an durch die verzweigtkettigen Gruppen repräsentiertem Wirkstoff vorzugsweise zwischen ungefähr 1 bis ungefähr 90, vorzugsweise zwischen ungefähr 10 und ungefähr 70, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 20 und ungefähr 50%. Die DEQAs hierin können einen niedrigen Anteil an Fettsäure enthalten, die von unreagiertem Material stammen kann, dasverwendet wird, um die DEQA zu bilden und/oder als Nebenprodukt jeder teilweisen Zersetzung (Hydrolyse) des Weichmacherwirkstoffes in der fertigen Zusammensetzung. Es ist bevorzugt, dass der anteil an freier Fettsäure niedrig ist, vorzugsweise unterhalb ungefähr 10, und mehr vorzugsweise unterhalb ungefähr 5 Gew.-% des Weichmacherwirkstoffes.

II. HAUPTLÖSUNGSMITTELSYSTEM

Die Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung umfassen weniger als ungefähr 40, vorzugsweise zwischen ungefähr 10 und ungefähr 35, mehr vorzugsweise zwische ungefähr 12 und ungefähr 25, und noch mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 14 und ungefähr 20% des Hauptlösungsmittels an Gewicht der Zusammensetzung. Das Hauptlösungsmittel ist ausgewählt, um den Lösungsmittelgeruchseinfluss in der Zusammensetzung zu minimieren, und der fertigen Zusammensetzung eine niedrige Viskosität zu verleihen. Beispielsweise ist Isopropylalkohol nicht sehr wirksam und besitzt einen straken Geruch. N-Propylalohol ist wirkungsvoller, hat aber ebenfalls einen ausgeprägten Geruch. Verschiedene Butylalkohole besitzen ebenfalls Gerüche, können aber für eine wirkungsvolle Klarheit/Stabilität verwendet werden, insbesondere, wenn sie als teil eines Hauptlösungsmittelsystems verwendet werden, um dessen geruch zu minimieren. Die Alkohole werden ebenfalls im Hinblick auf optimale Niedrigtemperaturstabilität ausgewählt, das heißt, sie sind in der Lage, Verbindungen zu bilden, die flüssig sind mit akteptablen niedrigen Viskositäten und transluzent, vorzugsweise klar bis hinunter zu ungefähr 40ºF (ungefähr 4,4ºC), und sind in der Lage, sich nach Lagerung bis hinunter zu 20ºF (ungefähr 6,7ºC) wieder zu erholen.
Die Eignung irgendeines Hauptlösungsmittelsystems für die Formulierung der flüssigen, vorzugsweise klaren Textilweichmacherzusammensetzungen hierin mit der erforderlichen Stabilität ist überraschenderweise selektiv. Geeignete Lösungsmittelkönnen basierend auf ihrem Oktanol/Wasser- Aufteilungskoeffizient (P) ausgewählt werden. Der Oktanol/Wasser-Aufteilungskoeffizient eines Hauptlösungsmittels ist das Verhältnis zwischen seiner Gleichgewichtskonzentration in Oktanol und in Wasser. Die Aufteilungskoeffizienten der Bestandteile des Hauptlösungsmittels der Erfindung sind zweckmäßigerweise in Form ihres Logarithmus zur Basis 10, logP, angegeben.
Der logP vieler Bestandteile ist berichtet worden; zum Beispiel enthält die Pomona92-Datenbank, erhältlich von Daylight Chemical Information Systems, Inc. (Daylight CIS), Irvine, California, viele davon zusammen mit Zitaten der Originalliteratur. Die logB-Werte sind jedoch höchst komfortabel durch das "CLOGP"-Programm, ebenfalls erhältlich von Daylight CIS, zu berechnen: Dieses Programm listet auch experimentelle logB-Werte auf, wenn sie in der Pomona92-Datenbank verfügbar sind. Der "berechnete logB" (ClogP) wird durch die Fragment-Annäherung von Hansch und Leo (vgl. A. Leo, in Comprehensive Medicinal Chemistry, Bd. 4, C. Hansch, P. G. Sammens, J. B. Taylor und C. A. Ramsden, Hrg., S. 295, Pergamon Press, 1990, hierin aufgenommen durch Bezugnahme). Die Fragment-Annäherung basiert auf der chemischen Struktur eines jeden Bestandteils und berücksichtigt Anzahl und Art der Atome, die Atombindungsfähigkeit und die chemische Bindung. Die ClogP- Werte, die die mesit verlässlichen und weit verbreitetsten Abschätzungen für diese physikochemische Eigenschaft darstellen, werden vorzugsweise anstelle der experimentellen logP-Werte bei der Auswahl der Bestandteile des Hauptlösungsmittelsystems verwendet, die für die vorliegende Erfindung geeignet sind. Andere Verfahren, die verwendet werden können, um ClogP zu errechnen, beinhalten, z. B., Crippen's Fragmentierungsverfahren wie in J. Chem. Inf. Comput. Sci., 27, 21 (1987) offenbart; Viswanadhan's Fragmentierungsverfahren wie in J. Chem. Inf. Comput. Sci., 29, 163 (1989) offenbart; und Broto's Verfahren wie in Eur. J. Med. Chem.-Chim. Theor., 19, 71 (1984) offenbart.
Die Hauptlösungsmittel hierin sind ausgewählt aus solchen mit einem ClogP zwischen ungefähr 0,15 und ungefähr 0,64, vorzugsweise zwischen ungefähr 0,25 und ungefähr 0,62, und mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 0,40 und ungefähr 0,60, wobei das Hauptlösungsmittel vorzugsweise asymmetrisch ist und vorzugsweise einen Schmelz- oder Verfestigungspunkt aufweist, der es ihm gestattet, bei oder nahe Raumtemperatur flüssig zu sein. Lösungsmittel, die ein niedriges Molekulargewicht aufweisen und bioabbaubar sind, sind für manche Zwecke ebenfalls erwünscht. Die mehr asymmetrischen Lösungsmittel scheinen sehr wünschenswert zu sein, wohingegen die hochsymmetrischen Lösungsmittel mit einem Symmetriezentrum, wie zum Beispiel 1,7-Heptandiol oder 1,4- bis(Hydroxymethyl)cyclohexan nicht in der Lage zu sein scheinen, die im Wesentlichen klaren Zusammensetzungen bereit zu stellen, wenn sie allein benutzt werden, obgleich ihre ClogP-Werte in den bevorzugten Bereich fallen. Man kann das geeignetste Hauptlösungsmittel dadurch auswählen dass man feststellt, ob eine Zusammensetzung mit ungefähr 27% Di(oleyoyloxyethyl)dimethylammoniumchlorid, ungefähr 16-20% Hauptlösungsmittel und ungefähr 4-6% Ethanol während der Lagerung bei ungefähr 40ºF (ungefähr 4,4ºC) klar bleibt und sich vom Gefrieren bei ungefähr 0ºF (ungefähr -18ºC) wieder erholt.
Die meist bevorzugten Hauptlösungsmittel können durch das Auftreten der gefriergetrockneten Verdünnungsbehandlungs-Zusammensetzungen identifiziert werden, die zum Behandeln von Textilien verwendet werden. Diese verdünnten Zusammensetzungen scheinen eine Feinverteilung von Textilweichmacher aufzuweisen, die eine mehr unilamellare Erscheinungsform als herkömmliche Textilweichmacherzusammensetzungen zeigen. Je näher die Erscheinungsform deruni-lamellaren ist, je mehr scheinen die Zusammensetzungen zu leisten. Diese Zusammensetzungen ermöglichen überraschenderweise ein gutes Weichmachen von Textilien, verglichen mit ähnlichen Zusammensetzungen, die in herkömmlicher Weise mit dem selben Textilweichmaxherwirkstoff hergestellt sind. Die Zusammensetzungen stellen auch von Natur aus eine verbesserte Parfümabsetzung zur Verfügung, verglichen mit herkömmlichen Textilweichmacherzusammensetzungen, insbesondere wenn das Parfüm der Zusammensetzung bei oder nahe Raumtemperatur zugegeben wird.
Verwendbare Hauptlösungsmittel sind unten aufgelistet. Die Referenznummern sind die Chemical Abstracts Service Registry-Nummern (CAS Nr.) für diejenigen Verbindungen, die eine solche Nummer aufweisen.
Nicht verwendbare Hauptlösungsmittel können jedoch in Mischungen mit verwendbaren Hauptlösungsmitteln benutzt werden. Verwendbare Hauptlösungsmittel können dazu verwendet werden, konzentrierte Textilweichmacherzusammensetzungen herzustellen, die den hierin ausgeführten Stabilitäts-/Klarheitsanforderungen entsprechen.
Viele Diol-Hauptlösungsmittel, die die selbe chemische Formel aufweisen, können als viele Stereoisomere und/oder optische Isomere existieren. Jedes Isomer ist normalerweise mit einer unterschiedlichen CAS-Nr. verbunden. Zum Beispiel sind verschiedene Isomere von 4-Methyl-1,3- hexandiol mindestens den folgenden CAS-Nummern zugeordnet: 146452-51-9; 146452-50-8; 146452- 49-5; 146452-48-4; 123807-34-1; 123807-33-0; 123807-32-9; und 123807-31-8.
In den folgenden Listen ist jede chemische Formel der Einfachkeit halber mit nur einer CAS-Nummer aufgelistet. Die Offenbarung dient lediglich der Veranschaulichung und ist ausreichend, die Praktikabilität der Erfindung zu erlauben. Die Offenbarung ist nicht beschränkend. Daher ist zu verstehen, dass ändere Isomere mit anderen CAS-Nummern und ihre Mischungen ebenfalls mit eingeschlossen sind. Aus dem gleichen Grund ist zu verstehen, dass, wenn eine CAS-Nummer ein Molekül darstellt, das gewisse Isotope, z. B., Deuterium, Tritium, Kohlenstoff-13 etc. enthält, Materialien; die natürlich verteilte Isotope enthalten, ebenfalls eingeschlossen sind, und umgekehrt.
Chemischer Name CAS-Nummer

Bevorzugtere zyklische Diole und Derivate

1-Isopropyl-1,2-cyclobutandiol 59895-32-8
3-Ethyl-4-methyl-1,2-cyclobutandiol
3-Propyl-1,2-cyclobutandiol
3-Isopropyl-1,2-cyclobutandiol 42113-90-6
1-Ethyl-1,2-cyclopentandiol 67396-17-2
1,2-Dimethyl-1,2-cyclopentandiol 33046-20-7
1,4-Dimethyl-1,2-cyclopentandiol 89794-56-9
3,3-Dimethyl-1,2-cyclopentandiol 89794-57-0
3,4-Dimethyl-1,2-cyclopentandiol 70051-69-3
3,5-Dimethyl-1,2-cyclopentandiol 89794-58-1
3-Ethyl-1,2-cyclopentandiol
4,4-Dimethyl-1,2-cyclopentandiol 70197-54-5
4-Ethyl-1,2-cyclopentandiol
1,1-bis(Hydroxymethyl)cyclohexan 2658-60-8
1,2-bis(Hydroxymethyl)cyclohexan 76155-27-6
1,2-Dimethyl-1,3-cyclohexandiol 53023-07-7
1,3-bis(Hydroxymethyl)cyclohexan 13022-98-S
1-Hydroxy-cyclohexanmethanol 15153-47-6
1-Methyl-1,2-cyclohexandiol 52718-65-7
3-Hydroxymethylcyclohexanol
3-Methyl-1,2-cyclohexandiol 23477-91-0
4,4-Dimethyl-1,3-cyclohexandiol 14203-50-0
4,5-Dimethyl-1,3-cyclohexandiol
4,6-Dimethyl-1,3-cyclohexandiol 16066-66-3
4-Ethyl-1,3-cyclohexandiol
4-Hydroxyethyl-1-cyclohexanol
4-Hydroxymethylyclohexanol 33893-85-5
4-Methyl-1,2-cyclohexandiol 23832-27-1
1,2-Cycloheptandiol 108268-28-6
1,2-Cyclohexandiol, Pentaethoxylat
1,2-Cyclohexandiol, Hexaethoxylat
1,2-Cyclohexandiol, Heptaethoxylat
1,2-Cyclohexandiol, Octaethoxylat
1,2-Cyclohexandiol, Nonaethoxylat
1,2-Cyclohexandiol, Monopropoxylat
1,2-Cyclohexandiol, Dibutylenoxylat

III. OPTIONALE BESTANDTEILE

(A) Wasserlösliche Lösungsmittel mit niedrigem Molekulargewicht können ebenfalls bei Anteiln zwischen 0 und ungefähr 12%, vorzugsweise zwischen ungefähr 1 und ungefähr 10%, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 2 und ungefähr 8% verwendet werden. Die wasserlöslichen Lösungsmittel können Bei den selben niedrigen Anteiln wie den voerstehend beschriebenen Hauptlösungsmitteln kein klares Produkt liefern, aber sie können ein klares Produkt bereit stellen, wenn das Hauptlösungsmittel nicht ausreicht, ein vollständig klares Produkt zu liefern. Die Anwesenheit dieser wasserlöslichen Lösungsmittel ist daher höchst wünschenswert. Solche Lösungsmittel beinhalten: Ethanol; Isopropanol; 1,2-Propandiol; 1,3-Propandiol; Propylencarbonat; etc., beinhalten aber nicht irgendeines der Hauptlösungsmittel (B). Diese wasserlöslichen Lösungsmittel besitzen eine größere Affinität für Wasser in gegenwart von hydrophoben Materialien wie dem Weichmacherwirkstoff als die Hauptlösungsmittel.
(B) Optische Aufheller
Die Zusammensetzungen hierin können optional ebenfalls zwischen 0,005 und 5 Gew.-% gewisser Arten von hydrophilen optischen Aufhellern enthalten, die auch eine Farbstoffübertragungshemmungswirkung bereit stellen. Die Zusammensetzungen hierin umfassen, wenn verwendet, vorzugsweise zwischen ungefähr 0,001 und 1 Gew.-% solcher optischer Aufheller. Die in der vorliegenden Erfindung verwendbaren hydrophilen optischen Autheller sind solche mit der Strukturformel:
worin R&sub1; ausgewählt ist aus Anilino, N-2-bis-Hydroxyethyl und NH-2-Hydroxyethyl; R&sub2; ausgewählt ist aus N-2-bis-Hydroxyethyl, N-2-Hydroxyehyl-NMmethylamino, Morpholin, Chlor und Amino; und M ein salzbildendes Kation wie zum Beispiel Natrium oder Kalium ist.
Wenn in der obigen Formel R&sub1; Anilin, R&sub2; N-2-bis-Hydroxyethyl und M ein Kation wie zum Beispiel Natrium ist, ist der optische Aufheller 4,4'-bis-[(4-Anilin-6-(N-2-bishydroxyethyl)-s-triazin-2- yl)amino]-2,2'-stilbendisulfonsäure-Dinatriumsalz. Diese spezielle optische Aufhellerspezies wird kommerziell vermarktet unter dem Handelsnamen Tinopal-UNPA-GX® durch Ciby-Geigy Corporation. Tinopal-UNPA-GX ist der bevorzugte hydrophile optische Aufbeller zur Verwendung in den dem Spülgang zugesetzten Zusammensetzungen hierin.
Wenn in der obigen Formel R&sub1; Anilin, R&sub2; N-2-Hydroxyethyl-N-2-methylamino und M ein Kation wie zum Beispiel Natrium ist, ist der optische Aufheller 4,4'-bis-[(4-Anilin-6-(N-2-hydroxyethyl-N- methylamino)-s-triazin-2-yl)amino]-2,2'-stilbendisulfonsäure-Dinatriumsalz. Diese spezielle optische Aufhellerspezies wird kommerziell vermarktet unter dem Handelsnamen Tinopal-SBM-GX® durch Ciby-Geigy Corporation.
Wenn in der obigen Formel R&sub1; Anilin, R&sub2; Morpholin und M ein Kation wie zum Beispiel Natrium ist, ist der optische Aufheller 4,4'-bis-[(4-Anilin-6-rnorpholin-s-triazin-2-yl)amino]-2,2'- stilbendisulfonsäure-Natriumsalz. Diese spezielle optische Aufhellerspezies wird kommerziell vermarktet unter dem Handelsnamen Tinopal-AMS-GX® durch Ciby-Geigy Corporation.
(C) Dispersibilitätshilfen
(J) Optionale Viskositäts-/Dispersibilitätsmodifikatoren
Es können relativ konzentrierte Zusammensetzungen mit sowohl gesättigten als auch ungesättigten Diester-Quaternären Ammoniumverbindungen hergestellt werden, die ohne die Zugabe von Konzentrierungshilfen stabil sind. Die Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung können jedoch organische und/oder anorganische Konzentrierungshilfen erfordern, um zu sogar noch höheren Konzentrationen zu gelangen und/oder um, abhängig von den anderen Bestandteilen, höhere Stabilitätsstandards zu erfüllen. Diese Konzentrierungshilfen, die typischerweise Viskositätsmodifikatoren sein können, können benötigt werden oder bevorzugt sein, um die Stabilität under extremen Bedingungen sicher zu stellen, wenn bestimmte Weichmacherwirkstoffanteil verwendet werden. Die Tensidkonzentrierungshilfen sind typischerweise ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus (1) einzelne langkettige Alkyl-kationische Tenside; (2) nichtionische Tenside; (3) Aminoxide; (4) Fettsäuren; und (5) Mischungen davon. Diese Hilfen sind in der gleichzeitig anhängigen Anmeldung P & G, Anmeldenummer 08/461,207, eingereicht am 5. Juni 1995, Wahl et al., insbesondere auf Seite 14, Zeile 12 bis Seite 20, Zeile 12, beschrieben, die hierin durch Bezugnahme aufgenommen wird.
Wenn die Dispersibilitätshilfen vorhanden sind, liegt der Gesamtanteil zwischen ungefähr 2 und ungefähr 25, vorzugsweise zwischen ungefähr 3 und ungefähr 17, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 4 und ungefähr 15, und noch mehr vorzugsweise zwischen 5 und ungefähr 13 Gew.-% der Zusammensetzung. Diese Materialien können entweder als Teil des Rohmaterials des Weichmacherwirkstoffes, (I), z. B. das Mono-langkettige Alkyl-kationische Tensid und/oder die Fettsäure, die Reaktanden sind, die, wie vorstehend diskutiert; verwendet werden, um den bioabbaubaren Textilweichmacherwirkstoff zu bilden, oder als separate Verbindung zugegeben werden. Der Gesamtanteil an Dispersibilitätshilfe beinhaltet jede Menge, die als Teil der Verbindung (I) vorhanden sein kann.

(1) Kationische Mono-Alkyl-quaternäre Ammoniumverbindung

Wenn die kationische Mono-Alkyl-quaternäre Ammoniumverbindung vorhanden ist, ist sie typischerweise mit einem Anteil zwischen ungefähr 2 und ungefähr 25, vorzugsweise zwischen ungefähr 3 und ungefähr 17, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 4 und ungefähr 15, und noch mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 5 und ungefähr 13 Gew.-% der Zusammensetzung vorhanden, wobei die gesamte Mono-Alkyl-quaternäre Animoniumverbindung zumindest an einem wirksamen Anteil liegt.
Solche in der vorliegenden Erfindung verwendbaren Mono-Alkyl-quaternären Ammoniumverbindungen sind vorzugsweise quaternäre Ammoniumsalze der allgemeinen Formel:
[R&sup4;N&spplus;R&sup5;)&sub3;]X&supmin;
worin R&sup4; eine C&sub8;-C&sub2;&sub2;-Alkyl- oder Alkylengruppe ist, vorzugsweise eine C&sub1;&sub0;-C&sub1;&sub8;-Alkyl- oder Alkylengruppe; mehr vorzugsweise eine C&sub1;&sub0;-C&sub1;&sub4;- oder C&sub1;&sub6;-C&sub1;&sub8;-Alkyl- oder Alkylengruppe;
jedes R&sup5; eine C&sub1;-C&sub6;-Alkyl- oder substituierte Alkylgruppe (z. B. Hydroxyalkyl) ist, vorzugsweise eine C&sub1;-C&sub3;-Alkylgruppe, z. B., Methyl (höchst bevorzugt), Ethyl, Propyl und dgl., eine Benzylgruppe, Wasserstoff eine polyethoxylierte Kette mit zwischen ungefähr 2 und ungefähr 20 Oxyethylenanteile, vorzugsweise zwischen ungefähr 2,5 und ungefähr 13 Oxyethylenanteile; mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 3 und ungefähr 10 Oxyethylenanteile, und Mischungen davon; und
X so wie vorstehend für die Formel (I) definiert ist.
Insbesondere bevorzugte Dispersibilitätshilfen sind Monolauryltrimethylammoniumchlorid und Monotalg-trimethylammoniumchlorid, erhältlich von Witco unter dem Handelsnamen Varisoft® 471, und Monooleyltrimethylammoniumchlorid, erhältlich von Witco unter dem Handelsnamen Varisoft® 417.
Die R&sup4;-Gruppe kann auch an dem kationischen Stickstoffatom durch eine Gruppe mit einem oder mehr Ester-, Amid-, Ether-, Amin-, etc. Verbindungsgruppen angebracht sein, was für eine verbesserte Konzentrierbarkeit der Verbindung (1), etc. wünschenswert sein kann. Solche Verbindungsgruppen liegen vorzugsweise innerhalb von ungefähr einem bis ungefähr drei Kohlenstoffatomen des Stickstoffatoms entfernt.
Monoalkyl-kationische quaternäre Ammoniumverbindungen beinhalten auch C&sub8;-C&sub2;&sub2;-Alkylcholinester. Die bevorzugten Dispersibilitätshilfen dieser Art weisen die Formel:
R¹C(O)-O-CH&sub2;CH&sub2;NYR)&sub3;X&supmin;
auf, worin R¹, R und X&supmin; wie vorstehend definiert sind.
Höchst bevorzugte Dispersibilitätshilfen beinhalten C&sub1;&sub2;-C&sub1;&sub4;-Kokoscholinester und C&sub1;&sub6;-C&sub1;&sub8;- Talgcholinester.
Geeignete bioabbaubare einzelne langkettige Alkyldispersibilitätshilfen mit einer Esterbindung in den langen Ketten sind im U.S. Patent Nr. 4,840,738. Hardy und Walley, erteilt am 20. Juni 1989, beschrieben, wobei dieses Patent hierin durch Bezugnahme aufgenommen wird.
Wenn die Dispersibilitätshilfe Alkylcholinester umfasst, vorzugsweise enthalten die Zusammensetzungen such eine geringe Menge, vorzugsweise zwischen ungefähr 2 bis ungefähr 5 Gew.-% der Zusammensetzung organische Säure. Organische Säuren sind in der europäischen Patentanmeldung Nr. 404,471, Machin et al., veröffentlicht am 27. Dezember 1990, oben, beschrieben, die hierin durch Bezugnahme aufgenommen wird. Vorzugsweise ist die organische Säure ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Glykolsäure, Essigsäure, Zitronensäure und Mischungen davon.
Ethoxylierte quaternäre Ammoniumverbindungen, die als Dispersibilitätshilfe dienen können, beinhalten Ethylbis(polyethoxyethanol)alkylammoniumethylsulfat mit 17 Mol Ethylenoxid, erhältlich unter der Handelsbezeichnung Variquat® 66 von Sherex Chemical Company; Polyethylenglykol(15)oleammoniumchlorid, erhältlich unter der Handelsbezeichnung Ethoquad® 0/25 von Akzo; und Polyethylenglykol(15)kokosammoniumchlorid, erhältlich unter der Handelsbezeichnung Ethoquad® C725 von Akzo.
Obwohl es die Hauptfunktion der Dispersibilitätshilfe ist, die Dispersibilität des Esterweichmachers zu verbessern, weisen die Dispersibiltätshilfen der vorliegenden Erfindung auch einige Weichmachereigenschaften auf, um die Weichmacherleistung der Zusammensetzung zu erhöhen. Deswegen sind die Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung vorzugsweise im Wesentlichen frei von nicht-stickstoffhaltigen ethoxylierten nicht ionischen Dispersibilitätshilfen, die die Gesamtweichmacherleistung der Zusammensetzungen verringern.
Auch können quaternäre Verbindungen mit nur einer einzigen langen Alkylkette den kationischen Weichmacher von einer Wechselwirkung mit anionischen Tensiden und/oder Detergensbildnern schützen, die aus der Waschlösung in den Spülgang eingeschleppt wurden.

(2) Aminoxide

Geeignete Aminoxide beinhalten solche mit einem Alkyl- oder Hydroxyalkylanteil zwischen ungefähr 8 und ungefähr 22 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise zwischen ungefähr 10 und ungefähr 18 Kohlenstoffatomen, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 8 und ungefähr 14 Kohlenstoffatomen, und zwei Alkylanteilen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Alkylgruppen und Hydroxyalkylgruppen mit ungefähr 1 bis ungefähr 3 Kohlenstoffatomen.
Beispiele beinhalten Dimethyloctylaminoxid, Diethylaminoxid, Bis-(2- hydroxyethyl)dodecylaminoxid, Dimethyldodecylaminoxid, Dipropyltetradecylaminoxid, Methylethylhexadecylaminoxid, Dimethyl-2-hydroxyoctadecylaminoxid, und Kokosnuss- Fettalkyldimethylaminoxid.
(D) Stabilisatoren
In den Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung können Stabilisatoren vorhanden sein. Der Begriff "Stabilisator", wie hierin verwendet, beinhaltet Antioxidanzien und Reduktionsmittel. Diese Mittel sind mit einem Anteil zwischen ungefähr 0 und ungefähr 2%, vorzugsweise zwischen ungefähr 0,01 und ungefähr 0,2%, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 0,035 und ungefähr 0,1% für Antioxidanzien, und mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 0,01 und ungefähr 0,2% für Reduktionsmittel vorhanden. Diese garantieren eine gute Geruchsstabilität unter Langzeitlagerungsbedingungen. Antioxidanzien- und Reduktionsmittelstabilisatoren sind insbesondere entscheidend für parfümfreie oder Produkte mit niedrigem Parfümanteil (kein oder wenig Parfüm).
Beispiele von Antioxidanzien, die den Zusammensetzungen der Erfindung hinzugefügt werden können beinhalten eine Mischung von Ascorbinsäure, Aascorbinpalmitat, Propylgallat, erhältlich von Eastman Chemical Products, Inc., unter den Handelsbezeichnungen Tenox® PG und Tenox® S-1; eine Mischung von BHT (butyliertes Hydroxytoluol), BHA (butyliertes Hydroxyanisol), Propylgallat und Zitronensäure, erhältlich von Eastman Chemical Produvts, Inc., unter der Handelsbezeichnung Tenox®-6; butyliertes Hydroxytoluol, erhältlich von UOP Process Division unter der Handelsbezeichnung Sustane® BHT; tertiäres Butylhydrochinon, Eastman Chemical Products, Inc., als Tenox® TBHQ; natürliche Tocopherole, Eastman Chemical Products, Inc., als Tenox® GT-1/GT-2; und butyliertes Hydroxyanisol, Eatsman Chemical Products, Inc., als BHA, langkettige Ester (C&sub8;-C&sub2;&sub2;) von Gallsäure, z. B., Dodecylgallat; Irganox® 1010; Irganox® 1035; Irganox® B 1171; Irganox® 1425; Irganox® 3114; Irganox® 3125; und Mischungen davon; vorzugsweise Irganox® 3125, Irganox® 1425, Irganox® 3114; und Mischungen davon; mehr vorzugsweise Irganoxt 3125 allein oder gemischt mit Zitronensäure und/oder anderen Chelatbildnern wie zum Beispiel Isopropylcitrat, Dequest® 2010, erhältlich von Monsanto mit der chemischen Bezeichnung 1-Hydroxyethyliden-1,1-diphosphonsäure (Etidronsäure), und Tiron®, erhältlich von Kodak mit dem chemischen Namen 4,5-Dihydroxy-m- benzolsulfonsäure-Natriumsalz, und DTPA®, erhältlich von Aldrich mit der chemischen Bezeichnung Diethylentriaminpentaessigsäure.
Die chemischen Bezeichnungen und CAS-Nummern für einige der obigen Stabilisatoren, die in den Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung verwendet werden können, sind in Tabelle I unten aufgelistet.
(E) Schmutzabweisungsmittel
Zu der vorliegenden Erfindung kann ein optionales Schmutzabweisungsmittel gegeben werden. Die Zugabe des abweisungsmittels kann in Kombination mit der Vormischung, in Kombination mit dem Säure/Wasser-Sitz, vor oder nach der Zugabe von Elektrolyt erfolgen, oder nachdem die Endzusammensetzung hergestellt wurde. Die durch das Verfahren der vorliegenden Erfindung hergestellte Weichmacherzusammensetzung kann zwischen 0 und ungefähr 10%, vorzugsweise zwischen 0,2 und ungefähr 5% eines Schmutzabweisungsmittels enthalten. Vorzugsweise ist ein solches Schmutzabweisungsmittel ein Polymer. In der vorliegenden Erfindung verwendbare polymere Schmutzabweisungsmittel beinhalten coplymere Blöcke von Terephthalat und Polyethylenoxid oder Polypropylenoxid und dergleichen.
Ein bevorzugtes Schmutzabweisungsmittel ist ein Coplymer mit Blöcken von Terephthalat und Polyethylenoxid. Insbesondere bestehen diese Polymere aus wiederholten Anteile von Ethylenterephthalat und Polyethylenoxidterephthalatanteile bei einem Molekülverhältnis von Ethylenterephtathalatanteile zu Polyethylenoxidterephthalatanteile zwischen 25 : 75 und ungefähr 35 : 65, wobei das Polyethylenoxidterephthalat Polyethylenoxidblöcke mit Molekulargewichten zwischen ungefähr 300 und ungefähr 2000 aufweist. Das Molekulargewicht dieses polymeren Schmutzabweisungsmittels liegt im Bereich zwischen ungefähr 5000 und ungefähr 55000.
Ein anderes bevorzugtes polymeres Schmutzabweisungsmittel ist ein kristallisierbarer Polyester mit wiederholten Anteile von Ethylenterephthalatanteile mit zwischen ungefähr 10 bis ungefähr 15 Gew.- % an Ethylenterephthalatanteile zusammen mit zwischen ungefähr 10 bis ungefähr 50 Gew.-% an Polyoxyethylenterephthalatanteile, abgeleitet von einem Polyoxyethylenglykol mit einem mittleren Molekulargewicht zwischen ungefähr 300 und ungefähr 6000, und das Molekularverhältnis von Ethylenterephthalatanteile zu Polyoxyethylenterephthalatanteile in der kristallisierbaren polymeren Verbindung liegt zwischen 2 : 1 und 6 : 1. Beispiele dieses Polymers beinhalten die kommerziell erhältlichen Matrialien Zelcon 4780® (von Dupont) und Milease T® (von ICI).
Höchst bevorzugte Schutzabweisungsmittel sind Polymere der allgemeinen Formel:
in der jedes X eine geeignete Abdeckgruppe sein kann, wobei jedes X typischerweise ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus H und Alkyl- oder Acylgruppen mit zwischen ungefähr 1 und ungefähr 4 Kohlenstoffatomen. p ist ausgewählt für Wasserlöslichkeit und liegt im Allgemeinen zwischen ungefähr 6 und ungefähr 113, vorzugsweise zwischen ungefähr 20 und ungefähr 50. u ist kritisch bezüglich der Formulierung in einer flüssigen Zusammensetzung mit einer relativ hohen Ionenstärke. Es sollte wenig Material vorhanden sein, in dem u größer als 10 ist. Des weiteren sollten mindestens 20%, vorzugsweise mindestens 40% an Material vorhanden sein, in dem u zwischen ungefähr 3 und ungefähr 5 liegt.
Die R¹&sup4;-Anteile sind im Wesentlichen 1,4-Phenylen-Anteile. Wie hierin verwendet bezieht sich der Ausdruck "die R¹&sup4;-Anteile sind im Wesentlichen 1,4-Phenylen-Anteile" auf Verbindungen, in denen die R¹&sup4;-Anteile vollständig aus 1,4-Phenylen-Anteilen bestehen, oder teilweise mit anderen Arylen- oder Alkyrylenanteilen, Alkenylanteilen, Alkenylenanteilen oder Mischungen davon substituiert sind. Arylen- und Alkyrylenanteile, die teilweise das 1,4-Phenylen substituieren können, beinhalten 1,3- Phenylen, 1,2-Phenylen, 1,8-Naphthalen, 1,4-Naphthalen, 2,2-Biphenylen, 4,4-Biphenylen und Mischungen davon. Alkylen- und Alkenylenanteile, die teilweise substituiert sein können, beinhalten 1,2-Propylen, 1,4-Butylen, 1,5-Pentylen, 1,6-Hexamethylen, 1,7-Heptamethylen, 1,8-Octamethylen, 1,4-Cyclohexylen und Mischungen davon.
Für die R¹&sup4;-Anteile sollte der Grad an teilweiser Substitution mit anderen Anteilen als 1,4-Phenylen so sein, dass die Schmutz auflösenden Eigenschaften der Verbindung nicht in großem Maße nachteilig beeinflusst werden. Im Allgemeinen hängt der Grad an teilweiser Substitution, der toleriert werden kann, von der Hauptkettenlänge der Verbindung ab, d. h., längere Hauptketten können eine größere teilweise Substitution für 1,4-Phenylenverbindungen aufweisen. Üblicherweise weisen Verbindungen, in denen das R¹&sup4; zwischen ungefähr 50 und ungefähr 100% 1,4-Phenylenanteile (zwischen 0 und 50% andere Anteile als 1,4-Phenylen) aufweist, eine hinreichende Schmutzauflösungsaktivität auf. Zum Beispiel zeigen Polyester, hergestellt gemäß der vorliegenden Verbindung mit einem Moelkülverhältnis von 40 : 60 von Isophthal- (1,3-Phenylen) zu Terephthalsäure (1,4-Phenylen) eine hinreichende Schmutzauflösungsaktivität auf. Da die meisten in der Faserherstellung verwendeten Polyester Ethylenterephthalateinheiten enthalten, ist es jedoch üblicherweise wünschenswert, den Grad an teilweiser Substitution mit anderen Einheiten als 1,4-Phenylen im Hinblick auf die beste schmutzabweisende Aktivität zu minimieren. Vorzugsweise bestehen die R¹&sup4;-Einheiten vollständig aus (d. h., sie umfassen 100%) 1,4-Phenylenanteilen, d. h., jede R¹&sup4;-Einheit ist 1,4-Phenylen.
Für die R¹&sup5;-Anteile beinhalten geeignete Ethylen- oder substituierte Ethyleneinheiten Ethylen, 1,2- Propylen, 1,2-Butylen. 1,2-Hexylen, 3-Methoxy-1,2-propylen und Mischungen davon. Vorzugsweise sind die R¹&sup5;-Einheiten im Wesentlichen Ethyleneinheiten, 1,2-Propyleneinheiten oder Mischungen davon. Die Einbeziehung eines größeren Prozentsatzes an Ethyleneinheiten führt dazu, die schmutzabweisende Wirkung von Verbindungen zu verbessern. Überraschenderweise führt die Einbeziehung eines größeren Prozentsatzes an 1,2-Propyleneinheiten dazu, die Wasserlöslichkeit von Verbindungen zu verbessern.
Daher ist die Verwendung von 1,2-Propyleneinheiten oder eines ähnlichen verzweigten Äquivalents für die Einbeziehung eines beliebigen wesentlichen Teils der schmutzabweisende Verbindung in die flüssigen Tectilweichmacherzusammensetzungen wünschenswert. Vorzugsweise sind zwischen ungefähr 75 und ungefähr 100% 1,2-Propyleneinheiten.
Der Wert für jedes p ist mindestens ungefähr 6, und ist vorzugsweise mindestens ungefähr 10. Der Wert für jedes n liegt üblicherweise zwischn ungefähr 12 und ungefähr 113. Typischerweise liegt der Wert für jedes p im Bereich zwischen ungefähr 12 und ungefähr 43.
Eine vollständigere Offenbarung von Schmutzabweisungsmitteln ist in den U.S. Patenten 4,661,267, Decker, Konig, Straathofund Gosselink, erteilt am 28. April 1987; 4,711,730, Gosselink und Diehl, erteilt am 8. Dez. 1987; 4,749,596, Evans, Huntington, Stewart, Wolfund Zimmerer, erteilt am 7. Juni 1988; 4,818,569, Trinh, Gosselink und Rattinger, erteilt am 4. April 1989; 4,877,896, Maldonado, Trinh und Gosselink, erteilt am 31. Okt. 1989; 4,956; 447, Gosselink et al., erteilt am 11. Sept. 1990; und 4,976,897, Malsonado, Trinh und Gosselink, erteilt am 11. Dez. 1990, enthalten, wobei alle diese Patente hierin durch Bezugnahme aufgenommen werden.
Diese Schmutzabweisungsmittel können auch als Schaum dispergierende Mittel wirken.
(F) Schaumdispergiermittel
In der vorliegenden Erfindung kann die Vormischung mit einem optionalen Schaumdispergiermittel, abweichend von dem Schmutz auflösenden Mittel, kombiniert und auf eine Temperatur am oder über dem(n) Schmelzpunkt(en) der Komponenten erhitzt werden.
Die bevorzugten Schaumdispergiermittel hierin werden durch starkes Ethoxylieren von hydrophoben Materialien gebildet. Das hydrophobe Material kann ein Fettalkohol, eine Fettsäure, ein Fettamin, ein Fettsäureamid, ein Aminoxid, eine quaternäre Ammoniumverbindung oder die zur Bildung der Schmutz auflösenden Polymere verwendeten hydrophoben Anteile sein. Die bevorzugten Schaumdispergiermittel sind strak ethoxyliert, z. B., mehr als ungefähr 17, vorzugsweise mehr als ungefähr 25, mehr vorzugsweise mehr als ungefähr 40 Mol an Ethylenoxid pro Molekül im Mittel, wobei der Polyethylenoxidanteil zwischen ungefähr 76 und ungefähr 97%, vorzugsweise zwischen ungefähr 81 bis ungefähr 94% des Gesamtmolekulargewichts beträgt.
Die Menge an Schaumdispergiermittel ist ausreichend, um den Schaum auf einem akzeptablen, vorzugsweise für den Verbraucher unter Nutzungsbedingungen nicht wahrnehmbaren Anteil zu halten, reicht aber nicht aus, um das Weichmachen nachteilig zu beeinflussen. Für manche Zwecke ist es wünschenswert, dass der Schaum nicht vorhanden ist. Abhängig von der Menge an im Waschzyklus eines typischen Waschprozesses verwendeten anionischem oder nicht ionischem Detergens, etc., variiert die Effektivität der Spülschritte vor der Einführung der Zusammensetzungen hierin sowie die Wasserhärte, und die Menge an anionischen oder nicht ionischem Detergenstensid und Detergenzbildner (insbesondere Phosphate und Zeolithe), die in den Textilien (Wäsche) eingeschlossen sind. Normalerweise sollte die minimalste Menge an Schaumdispergiermittel verwendet werden, um eine nachteilige Beeinflussung der Weichmachereigenschaften zu vermeiden. Eine typische Schaumdispergierung erfordert mindstens ungefähr 2, vorzugsweise mindestens ungefähr 4% (mindestens 6% und vorzugsweise mindestens 10% für maximale Schaumverhinderung), basierend auf dem Anteil an Weichmacherwirkstoff. Bei Anteilen von ungefähr 10% oder mehr (relativ zum Weichmachermaterial) riskiert man jedoch einen Verlust an Weichmacherwirksamkeit des Produktes, insbesondere, wenn die Textilien hohe Anteile an nicht ionischen Tensiden enthalten, die während des Waschvorgangs absorbiert wurden.
Bevorzugte Schaumdispergiermittel sind: Brij 700®; Varonic U-250®; Genapol T-500®, Genapol T- 800®; Plurafac A-79®; und Neodol 25-50®.
(G) Bakterizide
Beispiele von in den Zusammensetzungen der Erfindung verwendeten Bakteriziden beinhalten Glutaraldehyd, Formaldehyd, 2-Bromo-2-nitro-propan-1,3-diol, verkauft von Inolex Chemicals, ansässig in Philadelphia, Pennsylvania, unter der Handelsbezeichnung Bronopol®, und eine Mischung von 5-Chlor-2-methyl-4-isothaizolin-3-on und 2-Methyl-4-isothiszolin-3-on, verkauft durch Rohm und Haas Company unter der Handelsbezeichnung Kathon, zwischen ungefähr 1 und ungefähr 1000 ppm des Gewichts des Mittels.
(H) Parfüm
Die vorliegende Erfindung kann irgendein weichmacherkompatibles Parfüm enthalten. Geeignete Parfüms sind im U.S. Patent 5,500,138, Bacon et al., erteilt am 19. März 1996 offenbart, wobei dieses Patent hierin durch Bezugnahme aufgenommen ist.
Wie hierin verwendet beinhaltet Parfüm Duftsubstanzen oder Mischungen von Substanzen mit natürlichen (d. h., erhalten durch Extraktion von Blumen, Gewürzen, Blättern, Wurzeln, Rinden, Holz, Blüten oder Pflanzen), künstlichen (d. h., eine Mischung unterschiedlicher Naturöle or Ölbestandteile) und synthetische (d. h., synthetisch hergestellt) wohlriechende Substanzen. Solche Materialien werden oftmals begleitet durch Hilfsstoffe, wie zum beispiel Fixative, Füllstoffe, Stabilisatoren und Lösungsmittel. Diese Hilfsstoffe sind ebenfalls in der Bedeutung von "Parfüm", so wie hierin verwendet, enthalten. Typischerweise stellen Parfüme komplexe Mischungen einer Mehrtzahl von organischen Verbindungen dar.
Beispiele von in den Parfüms der vorliegenden Erfindung verwendbaren Parfümbestandteilen beinhalten, sind aber nicht beschränkt auf Hexylzomtaldehyd; Amylzimtaldehyd; Amylsalicylat; Hexylsalixylat; Terineol; 3,7-Dimethyl-cis-2,6-octadien-1-ol; 2,6-Dimethyl-2-octanol; 2,6-Dimethyl- 7-octen-2-ol; 3,7-Dimethyl-3-octanol; 3,7-Dimethyl-trans-2,6-octadien-1-ol; 3,7-Dimethyl-6-octen-1- ol; 3,7-Dimethyl-1-octanol; 2-Methyl-3-(para-tert-butylphenyl)-propionaldehyd; 4-(4-Hydroxy-4- methylpentyl)-3-cyclohexen-1-carboxylaldehyd; Tricyclodecenylpropionat; Tricyclodecenylacetat; Anisaldehyd; 2-Methyl-2-(para-iso-propylphenyl)-propionaldehyd; Ethyl-3-methyl-3-phenylglycidat; 4-(para-Hydroxyphenyl)-butan-2-on; 1-(2,6,6-Trimethyl-1-cyclohexen-1-yl)-2-buten-1-on; para- Methoxyacetophenon; para-Methoxy-alpha-phenylpropen: Methyl-2-n-hexyl-3-oxo- c< clopentancarboxylat; Undecalacton gamma.
Zusätzliche Beispiele von Duftmaterialien beinhalten, sind aber nicht beschränkt auf, Orangenöl; Limonenöl; Grapefruitöl; Bergamotöl; Nelkenöl; Dodecalacton gamma; Methyl-2-(2-pentyl-3-oxo- cyclopentyl)acetat; beta-Naphtholmethylether; Methyl-beta-naphthylketon; Coumann; Decylaldehyd; Benzaldehyd; 4-ter-Butylcyclohexylacetat; alpha,alpha-Dimethylphetylacetat; Methylphenylcarbinylacetat; Schiff'sche Base von 4-(4-Hydroxy-4-methylpentyl)-3-cyclohexen-1- carboxaldehyd und Methylanthranilat; zyklische Ethylenglykoldiester von Tridecandionsäure; 3.7- Dimethyl-2,6-octadien-1-nitril; Ionon gammamethyl; Ionon alpha; Ionon beta; Petitgrain; Methylcedrylon; 7-Acetyl-1,2,3,4,5,6,7,8-octahydro-1,1,6,7-tetramethylnaphthalen; Iononmethyl; Methyl-1,6,10-trimethyl-2,6,9-cyclododecatrien-1-yl-keton; 7-Acetyl-1,1,3,4,4,6-hexamethyltetralin; 4-Acetyl-6-ter-butyl-1,1-dimethylindan; Benzophenon; 6-Acetyl-1, 1,2,3,3,5-hexamethylindan; 5- Acetyl-3-isopropyl-1,1,2,6-tetramethylindan; 1-Dodecanal; 7-Hydroxy-3,7-dimethyloctanal; 10- Undecen-1-al; iso-Hexenylcyclohexylcarboxaldehyd; Formyltricyclodecan; Cyclopentadecaonil; 16- Hydroxy-9-hexadecnonsäurelacton; 1,3,4,6,7,8-hexahydro-4,6,6,7,8,8-hexamethylcyclopenta-gamma- 2-benzopyran; Ambroxan; Dodecahydro-3a,6,6,9a-tertramethylnaphtho-[2,1b]furan; Cedrol; 5-(2,2,3- trimethylcyclopent-3-ebyl)-3-methylpentan-2-ol; 2-Ethyl-4-(2,2,3-trimethyl-3-cyclopenten-1-yl)-2- buteb-1-ol; Carophyllenalkohol; Cedrylacetat; para-tert-butylcyclohexylacetat; Patschuli; Weihrauchkunstharz; Laudanum; Vetivergras; Kopaivabalsam; Fichtenbalsam; und Kondensationsprodukte von Hydroxycitronellal und Methylanthranilat; Hydroxycitronellal und Indol; Phanylacetaldehyd und Indol; 4-(4-Hydroxy-4-methylpentyl)-3-cyclohexen-1-carboxaladehyd und Methylanthranilat.
Weitere Beispiele von Parfümkomponenten sind Geraniol; Geranylacetat; Linalool, Linalylacetat; Tetrahydrolinalool; Citronellol; Citronellylacetat; Dihydromyrcenol; Dihydromyrdenylacetat; Tetrahydromyrcenol; Terpinylacetat; Nopol; Nopylacetat; 2-Phenylethanol; 2-Phenalethylacetat; Benzylalkohol; Bwenzylacetat; Benzylsalixylat; Benzylbenzoat; Styrallylacetat; Dimethylbenzylcarbinol; Trichlormethylphenylcarbinylmethylphenylcarbinylacetat; Isononylacetat; Vetiverylacetat; Vetiverol; 2-Methyl-3-(p-tert-butylphenyl)-propanal; 2-Methyl-3-(p- isopropylphenyl)-propanal; 3-(p-tert-butylphenyl)-propanal; 4-(4-Methyl-3-pentenyl)-3- cyclohexencarbaldehyd; 4-Acetoxy-3-petnyltetrahydropuran; Methyldihydrojasmonat; 2-n- Heptylcaclopentanon; 3-Methyl-2-pentyl-cyclopentanon; n-Decanal; n-Dodecanal; 9-Decenol-1; Phenoxyethylisobutyrat; Phenylacetaldehyddimethylacetal; Phenylacetaldehyddiethylacetal; Geranonitril; Citronellonitril; Cedrylnitril; 3-Isocamphylcaclohexanol; Cedrylmethylether; Ioslongifolanon; Aubepinnitril; Aubepin; Heliotropin; Eugenol; Vanillin; Diphenyloxid; Hydroxycitronellalionon; Methylionone; Isomethylionone; Irone; cis-3-Hexenol und Ester davon; Indan-Moschus-Düfte; Tetralin-Moschüs-Düfte; Isochroman-Moschus-Düfte; makrozyclische Ketone; Makrolacton-Moschus-Düfte; Ethylenbrassylat.
Die in den Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung verwendbaren Parfüms sind im Wesentlichen frei von halogenierten Materialien und Nitromoschusverbindungen.
Geeignete Lösungsmittel, Verdünnungsmittel oder Träger für oben erwähnte Parfümbestandteile sind zum Beispiel Ethanol, Isopropanol, Diethylenglykol, Monoethylether, Diproylenglykol, Diethylphthalat, Triethylcitrat, etc. Die Menge solcher in den Parfüms eingebauten Lösungsmittel, Verdünnungsmittel oder Träger wird vorzugsweise auf dem notwendigen Minimum gehalten, um eine homogene Parfümlösung zur Verfügung zu stellen.
Parfüm kenn bei einem Anteil zwischen 0 und ungefähr 10, vorzugsweise zwischen ingefähr 0,1 und ungefähr 5, und mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 0,2 und ungefähr 3 Gew.-% der Endzusammensetzung vorhanden sein. Textilweichmacherzusammensetzungen der vorliegenden Erfindung stellen eine verbesserte Textilparfiimabscheidung zur Verfügung.
(I) Chelatbildungsmittel
Die Zusammensetzungen und Verfahren hierin können optional ein oder mehrere Kupfer- und/oder Nickel-chelatisierende Mittel ("Chelatbildner") verwenden. Solche wasserlöslichen Chelatbildner können ausgewählt werden aus der Gruppe bstehend aus Aminocarboxylaten, Aminophosphonaten, polyfunktional-substituierte aromatische Chelatbildner und Mischungen davon, alle wie im folgenden definiert. Die Weiße und/oder Helligkeit von Textilien werden durch solche Chelatbildner wesentlich verbessert oder wieder hergestellt, und die Stabilität der Materialien in den Zusammensetzungen wird verbessert.
Als Chelatbildungsmittel hierin verwendbare Aminocarboxylate beinhalten Ethylendiamintetraacetate (EDTA), N-Hydroxyethylethylendiamintriacetate, Nitrilotriacetate (NTA), Ethylendiamintetrapropionate, Ethylendiamin-N,N'-diglutamate, 2-Hydroxypropylendiamin-N,N'- disuccinate, Triethylentetraaminhexaacetate, Diethylentriaminpentaacetate (DETPA) und Ethanoldiglyzine, einschließlich ihrer wasserlöslichen Salze wie zum Beispiel das Alkalimetall-, Ammonium- und subsituierte Ammoniumsalze davon und Mischungen davon.
Aminophosphonate sind ebenfalls zur Verwendung als Chelatbildner in den Zusammensetzungen der Erfindung geeignet, wenn zumindest geringe Anteil an Gesamtphosphor in Detergenszusammensetzungen erlaubt sind, und beinhalten Ethylendiamintetrakis(methylenphosphate), Diethylentriamin-N,N,N',N",N"- pentakis(mrthanphosphonat) (DETMP) und 1-Hydroxyethan-1,1-diphosphonat (HEDP). Vorzugsweise enthalten diese Aminophosphonate keine Alkyl- oder Alkenylgruppen mit mehr als ungefähr 6 Kohlenstoffatomen.
Die Chelatbilner werden im vorliegenden Spülprozess typischerweise bei Anteiln zwischen ungefähr 2 ppm und ungefähr 25 ppm für die Dauer zwischen 1 Minute bis zu mehreren Stunden Einweichzeit verwendet. Der bevorzugt hierin verwendete EDDS-Chelatbildner (auch bekannt als Ethylendiamin- N,N'-disuccinat) ist das im oben zitierten U.S. Patent 4,704,233 beschriebene Material und hat die Formel (gezeigt in der freien Säureform):
Wie in dem Patent offenbart kann EDDS durch Verwendung von Maleinanhydrid und Ethylendiamin hergestellt werden. Das bevorzugte, bioabbaubare [S,S]-Isomer von EDDS kann durch Reaktion von L-Aspartinsäure mit 1,2-Dibromethan hergestellt werden. Das EDDS besitzt insofern Vorteile gegenüber anderen Chelatbildnern, als es sowohl für die Chelatisierung von Kupfer- als auch Nickelkationen wirksam ist, in bioabbaubarer Form erhältlich ist und keinen Phosphor enthält. Das hierin als Chelatbildner verwendete EDDS liegt typischerweise in seiner Salzform vor, d. h., wobei eins oder mehrere der vier sauren Wasserstoffe durch ein wasserlösliches Kation M wie zum Beispiel Natrium, Kalium, Ammonium, Triethanolammonium und dergleichen ersetzt wird. Wie vorher erwähnt wird der EDDS-Chelatbildner typischerweise auch indem vorliegenden Spülprozess bei Anteiln zwischen ungefähr 2 ppm und ungefähr 25 ppm für die Dauer zwischen 1 Minute bis zu mehreren Stunden Einweichzeit verwendet. Bei bestimmten pHs wird das EDDS vorzugsweise in Kombination mit Zinkkationen verwendet.
Eine breite Vielfalt an Chelatbildnern kann hierin verwendet werden. In der Tat können auch einfache Polycarboxylate wie zum beispiel Citrat, Oxydisuccinat und dergleichen verwendet werden, obwohl solche Chelatbildner nicht so wirksam sind wie die Aminocarboxylate und Phosphonate auf Gewichtsbasis. Dementsprechend können Verwendungsanteil angepasst werden, um unterschiedliche Grade an Chelatisierungswirksamkeit zu berücksichtigen. Die Chelatbildner hierin weisen vorzugsweise eine Stabilitätkonstante (des vollständig ionisierten Chelatbildners) für Kupferionen von mindestens ungefähr 5, vorzugsweise mindestens ungefähr 7 auf Typischerweise umfasst der Chelatbildner zwischen ungefähr 0,5 und ungefähr 10, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 0,75 und ungefähr 5 Gew.-% der Zusammensetzungen hierin, zusätzlich zu solchen, die Stabilisatoren sind. Bevorzugte Chelatbildner beinhalten DETMP, DETPA, NTA, EDDS und Mischungen davon.
(J) Andere optionale Bestandteile
Die vorliegende Erfindung kann optionale Bestandteile beinhalten, die in herkömmlicher Weise in Textilbehandlungszusammensetzungen verwendet werden, zum Beispiel: Farbmittel; Konservierungsmittel; Tenside; Antischrumpfinittel; Textilkräusehnittel; Fleckenbildungsmittel; keimtötende Mittel; Fungizide; Antioxidanzien wie zum Beispiel butyliertes Hydroxytoluol, Anti- Korrosionsmittel und dergleichen.
Insbesondere bevorzugte Bestandteile beinhalten wasserlösliche Calcium- und/oder Magnesiumverbindungen, die eine zusätzliche Stabilität zur Verfügung stellen. Die Chloridsalze sind bevorzugt, aber Acetat-, Nitrat- etc. Salze können verwendet werden. Der anteil der Calcium- und/oder Magnesiumsalze liegt zwischen 0 und 2%, vorzugsweise zwischen ungefähr 0,05 und ungefähr 0,5%, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 0,1 und ungefähr 0,25%.
Die vorliegende Erfindung kann auch andere kompatible Bestandteile enthalten einschließlich solche wie sie in den ebenfalls anhängigen Anmeldungen mit den Anmeldnummern: 08/372,068 (Prioritätsdokument von WO96/21714), eingereicht am 12. Januar 1995, Rusche et al.; 08/372,490, eingereicht am 12. Januar 1995 (Prioritätsdokument von WO96/21715), Shaw et al.; und OS/277,558 (Prioritätsdokument von WO96/32625), eingereicht am 19. Juli 1994, Hartman et al., hierin aufgenommen durch Bezugnahme.,

Beispiele

DEQA&sup6; N,N-di(kokos-oyloxyethyl)-N,N-dimethylammoniumchlorid BEISPIEL I BEISPIEL II BEISPIEL IIA
Cis-1,2-bis(Hydroxymethyl)cyclohexan weist ein ClogP von 0,47 auf, was innerhalb des bevorzugten Bereichs von 0,40 bis 0,60 liegt. 1,4-bis(Hydroxymethyl)cyclohexan weist ebenfalls einen ClogP von 0,47 auf, was innerhalb des bevorzugten Bereichs von 0,40 bis 0,60 liegt, hat jedoch ein Symmetriezentrum, und bildet keine akzeptable Zusammensetzung (Zusammensetzung IIA-5A). 1,2- Cyclohexandiol und 4,5-Dimethyl-1,2-cylohexandiol weisen ClogP-Werte auf, die außerhalb des wirksamen Bereiches von 0,15 bis 0,64 liegen. Lediglich die Zusammensetzung von Beispiel IIA-5 ist eine klare Zusammensetzung mit akzeptablen Viskositäten sowohl bei Raumtemperatur als auch bei ungefähr 40ºF (ungefähr 4ºC); Zusammensetzungen der Vergleichsbeispiele IIA-5A bis IIA-5C sind nicht klar und/oder weisen keine akzeptablen Viskositäten auf.

VERARBEITUNGSASPEKTE

Die Hauptlösungsmittel B. und einige Mischungen von Hauptlösungsmitteln B. und sekundären Lösungsmitteln erlauben, wie vorstehend offenbart, die Bereitstellung von Vormischungen mit dem Weichmacherwirkstoff A. (zwischen ungefähr 55 und ungefähr 85, vorzugsweise zwischen ungefähr 60 und ungefähr 80, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 65 und ungefähr 75 Gew.-% der Vormischung); dem Hauptlösungsmittel B. (zwischen ungefähr 10 und ungefähr 30, vorzugsweise zwischen ungefähr 13 und ungefähr 25, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 15 und ungefähr 20 Gew.-% der Vormischung); und, optional, dem wasserlöslichen Lösungsmittel C. (zwischen ungefähr 5 und ungefähr 20, vorzugsweise zwischen ungefähr 5 und ungefähr 17, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 5 und ungefähr 15 Gew.-% der Vormischung). Die Hauptlösungsmittel B. können optional durch eine Mischung einer wirksamen Menge des Hauptlösungsmittels B. und einiger funktionsloser Lösungsmittel, wie vorstehend offenbart, ersetzt werden. Die Vormischungen enthalten die gewünschte Menge an Textilweichmacherwirkstoff A. und ausreichend Hauptlösungsmittel B., und, optional, Lösungsmittel C., um der Vormischung die gewünschte Viskosität für den gewünchten Temperaturbereich zu verleihen. Typische, für die Verarbeitung geeignete Viskositäten betragen weniger als ungefähr 1000 cps, vorzugsweise weniger als ungefähr 500 cps, mehr vorzugsweise weniger als ungefähr 300 cps. Die Verwendung von niedrigen Temperaturen verbessert die Sicherheit durch Minimierung der Lösungsmittelverdampfung, minimiert den Zerfall und/oder Verlust von Materialien wie zum Beispiel dem bioabbaubaren Textilweichmacherwirkstoff, Parfüms, etc., und verringert die Notwendigkeit zum Beheizen, wodurch Prozesskosten eingespart werden. Zusätzlicher Schutz für den Weichmacherwirkstoff kann durch Zugabe, z. B., von Chelatbildner wie zum Beispiel Ethylendiaminpentaessigsäure, während der Herstellung des Wirkstoffes bereit gestellt werden. Das Ergebnis ist ein verbesserter Einfluss auf die Umwelt und Sicherheit aus dem Herstellungsverfahren.
Beispiele von Vormischungen und Verfahren zu deren Verwendung beinhalten Vormischungen, die typischerweise zwischn ungefähr 55 und ungefähr 85%, vorzugsweise zwiscen ungefähr 60 und ungefähr 80%, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 65 und 70% an Textilweichmacherwirkstoff A., wie veranschaulicht mit DEQA¹ und DEQA&sup8; in den nachfolgenden Beispielen, vermischt mit zwischen ungefähr 10 und ungefähr 30%, vorzugsweise zwischen ungefähr 13 und ungefähr 25%, mehr vorzugsweise zwischen ungefähr 15 und ungefähr 20% an Hauptlösungsmittel wie zum Beispiel 1,2-Hexandiol, und zwischen ungefähr 5 und ungefähr 20%, vorzugsweise zwischen ungefähr 5 und ungefähr 15% an wasserlöslichem Lösungsmittel C. wie Ethanol und/oder Isopropanol.
Wenn das DEQA¹ mit ungefähr 13% Ethanol, wie im folgenden offenbart, als Textilweichmacherwirkstoff und 1,2-Hexandiol als Lösungsmittel verwendet wird, sind die Temperaturen, bei denen die Vormischung für verschiedene Anteil an Hauptlösungsmittel klar und/oder flüssig ist, wie folgt:
Ungefähr 25% 1,2-Hexandiol = klar unterhalb von ungefähr -5ºC, flüssig unterhalb von ungefähr -10ºC.
Ungefähr 17% 1,2-Hexandiol = klar bis hinunter zu ungefähr 0ºC, flüssig bis hinunter zu ungefähr -10ºc.
Ungefähr 0% 1,2-Hexandiol = klar bis hinunter zu ungefähr 17ºC, flüssig bis hinunter zu ungefähr 0ºC.
Diese Vormischungen können dazu verwendet werden, fertige Zusammensetzungen in Verfahren mit den Schritten zu formulieren:
1. Stelle Vormischung des Textilweichmacherwirkstoffes her, ungefähr 72% DEQA¹, ungefähr 11% Ethanol, und ungefähr 17% Hauptlösungsmittel, lasse abkühlen auf Raumtemperatur.
2. Mische Parfüm in die Vormischung.
3. Stelle Wassersitz aus Wasser und HCl bei Raumtemperatur her. Gib optional Chelatbildner zu.
4. Gib unter kräftigem Rühren die Vormischung zu Wasser.
5. Stelle mit CaCl&sub2; bis zur gewünschten Viskosität ein.
6. Gib die Farbstofflösung zu, um die gewünschte Farbe zu erhalten.
Die Textilweichmacherwirkstoffe (DEQAs); die Hauptlösungsmittel B.; und, optional, die wasserlöslichen Lösungsmittel können als Vormischungen formuliert werden, die dazu verwendet werden können, die folgenden Zusammensetzungen herzustellen.

Claims

1. Transluzente oder klare, wässrige, stabile Textilweichmacherzusammensetzung, umfassend:

A. 2% bis 80% Textilweichmacherwirkstoff gewählt aus der Gruppe, bestehend aus:

1. Textilweichmacherverbindung der Formel:

[(R)4-m-N(+)-[(CH&sub2;)n-Y-R¹]m]X(-) (1)

worin jeder R-Substituent H oder eine kurzkettige C&sub1;-C&sub6;-Alkyl- oder Hydroxyalkylgruppe, Benzyl oder Mischungen hiervon ist; jedes m 2 oder 3 ist; jedes n 1 bis 4 ist; jedes Y -O-(O)C-, -(R)N-(O)C-, -C(O)- N(R)- oder -C(O)-O-, jedoch nicht -OC(O)O- ist; the Summe an Kohlenstoffen in jedem R¹ oder YR¹, wenn Y -O-(O)C- oder -(R)N-(O)C- ist, C&sub6;- C&sub2;&sub2; beträgt, wenn jedoch die Summe an Kohlenstoffen in einem R¹ oder YR¹ weniger als 12 beträgt, dann ist die andere R¹- oder YR¹-Summe mindestens 16, wobei jedes R¹ eine langkettige Hydrocarbyl- oder substituierte Hydrocarbysubstituentengruppe ist, und für R¹ oder YR¹, C&sub1;&sub6;-C&sub2;&sub0;-Hydrocarbyl- oder substituierte Hydrocarbylsubstituentengruppen, die Iodzahl einer YR¹-Fettsäure, welche diese R¹-Gruppe enthält, 20 bis 140 beträgt, und für R¹ oder YR¹, C&sub8;-C&sub1;&sub4;-Hydrocarbyl oder substituierte Hydrocarbylsubstituentengruppen, die Iodzahl einer Fettsäure, welche diese R¹-Gruppe enthält, 10 oder weniger beträgt;

2. Textilweichmacherverbindung der Formel:

worin jedes Y, R, R1 und X< 4 die gleichen Bedeutungen wie oben besitzen; und

3. Mischungen hiervon; und

B. 10 bis 40 Gew.-% der Zusammensetzung Hauptlösungsmittel dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptlösungsmittel eine ClogP von 0,15 bis 0,64 (wie durch die Fragment-Annäherung von Hansch und Leo, wie hierin definiert, berechnet) und mindestens einen gewissen Grad an Asymmetrie besitzt, wobei das Hauptlösungsmittel aus der Gruppe gewählt ist, bestehend aus:

1-Isopropyl-1,2-cyclobutandiol; 3-Ethyl-4-methyl-1,2-cyclobutandiol; 3-Propyl-1,2-cyclobutandiol; 3-Isoopropyl-1,2-cyclobutandiol; 1-Ethyl- 1,2-cyclopentandiol: 1,2-Dimethyl-1,2-cyclopentandiol; 1,4-Dimethyl- 1,2-cyclopentandiol; 3,3-Dimethyl-1,2-cyclopentandiol; 3,4-Dimethyl- 1,2-cyclopentandiol; 3,5-Dimethyl-1,2,-cyclopentandiol; 3-Ethyl-1,2- cyclopentandiol; 4,4-Dimethyl-1,2-cyclopentandiol; 4-Ethyl-1,2-cyclopentandiol; 1,1-Bis(hydroxymethyl)cyclohexan; 1,2-Bis(hydroxymethyl)cyclohexan; 1,2-Dimethyl-1,3-cyclohexandiol; 1,3-Bis(hydroxymethyl)cyclohexan; 1-Hydroxy-cyclahexanmethanol; 1-Methyl-1,2-cyclohexandiol; 3-Hydroxymethylcyclohexanol; 3-Methyl-1,2-cyclohexandiol; 4,4-Dimethyl-1,3-cyclohexandiol; 4,5-Dimethyl-1,3-cyclohexandiol; 4,6-Dimethyl-1,3-cyclohexandiol; 4-Ethyl-1,3-cyclohexandiol; 4-Hydroxyethyl-1-cyclohexanol; 4-Hydroxymethylcyclohexanol; 4-Methyl- 1,2-cyclohexandiol; 1,2-Cycloheptandiol; 1,2-Cyclohexandiol-pentaethoxylat; 1,2-Cyclohexandiol-hexaethoxylat; 1,2-Cyclohexandiol-heptaethoxylat; 1,2-Cyclohexandiol-octaethoxylat; 1,2-Cyclohexandiol-nonaethoxylat; 1,2-Cyclohexandiol-monopropoxylat; 1,2-Cyclohexandiol- dibutylenoxylat; und Mischungen hiervon:

und wobei das Hauptlösungsmittel unzureichende Mengen an Lösungsmitteln enthält, gewählt aus der Gruppe, bestehend aus 2,2,4- Trimethyl-1,3-pentandiol; die Ethoxylat-, Diethoxylat- oder Triethoxylatderivate von 2,2,4-Trimethyl-1,3-pentandiol; und/oder 2-Ethylhexyl-1,3-diol, um eine wässrige, stabile Zusammensetzung durch diese selbst vorzusehen.

2. Wässrige, stabile Textilweichmacherzusammensetzung nach Anspruch 1, umfassend weiterhin:

C. eine wirksame Menge, ausreichend um die Klarheit zu verbessern, niedermolekulargewichtige, wasserlösliche Lösungsmittel, gewählt aus der Gruppe, bestehend aus Ethanol, Isopropanol, Propylenglykol, 1,3- Propandiol, Propylencarbonat und Mischungen hiervon, wobei diese wasserlöslichen Lösungsmittel in einem Anteil vorliegen, welcher keine klaren Zusammensetzungen durch diese selbst bildet.

3. Wässrige, stabile Textilweichmacherzusammensetzung nach Anspruch 1 oder 2, umfassend weiterhin:

D. eine wirksame Menge, um die Klarheit zu verbessern, eines wasserlöslichen Calcium- und/oder Magnesiumsalzes.

4. Wässrige, stabile Textilweichmacherzusammensetzung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, umfassend:

A. 13% bis 75% des Textilweichmacherwirkstoffs, gewählt aus der Gruppe, bestehend aus:

1. Textilweichmacherverbindung der Formel:

[(R)4-m-N(+)-[(CH&sub2;)n-Y-R¹]m]X(-) (1)

worin jeder R-Substituent H oder eine kurzkettige C&sub1;-C&sub3;-Alkyl- oder Hydroxyalkylgruppe, Benzyl oder Mischungen hiervon ist; jedes m 2 ist; jedes n 2 bis 3 ist; jedes Y -O-(O)C- ist, jedes R¹ ein langkettiges C&sub9;-C&sub1;&sub9;-Hydrocarbyl ist, und für R¹ C&sub1;&sub5;-C&sub1;&sub9;-Hydrocarbyl- oder substituierte Hydrocarbylsubstituentengruppen, die Iodzahl der korrespondierenden Fettsäure dieser R¹-Gruppe 50 bis 130 beträgt; und für R¹ C&sub7;-C&sub1;&sub3; oder substituierte Hydrocarbylsubstituentengruppen, die Iodzahl der korrespondierenden Fettsäure der R¹-Gruppe 10 oder weniger beträgt;

2. Textilweichmacherverbindung der Formel:

worin jedes Y, R, R¹ und X(-) die gleichen Bedeutungen wie oben besitzen; und

3. Mischungen hiervon;

B. 10 bis 35 Gew.-% der Zusammensetzung des Hauptlösungsmittels, wobei das Hauptlösungsmittel einen ClogP von 0,25 bis 0,62 besitzt;

C. wahlweise 1% bis 10%, und ausreichend um die Klarheit zu verbessern, niedermolekulargewichtige, wasserlösliche Lösungsmittel, gewählt aus der Gruppe, bestehend aus Ethanol, Isopropanol, Propylenglykol, 1,3-Propandiol, Propylencarbonat, wobei die wasserlöslichen Lösungsmittel in einem Anteil vorliegen, welcher keine klaren Zusammensetzungen durch diese selbst bildet;

D. wahlweise 0% bis 2%, und ausreichend um die Klarheit zu verbessern, die erwünschte Viskosität zu erzielen oder die Klarheit zu verbessern und die erwünschte Viskosität zu erzielen, wasserlösliches Calcium- und/oder Magnesiumsalz; und

E. 10% bis 80% Wasser.

5. Wässrige, stabile Textilweichmacherzusammensetzung nach Anspruch 4, umfassend:

A. 17% bis 70% des Textilweichmacherwirkstoffs, gewählt aus der Gruppe, bestehend aus:

1. Textilweichmacherverbindung der Formel:

[(R)4-m-N(+)-[(CH&sub2;)n-Y-R¹]m]X(-) (1)

worin jeder R-Substituent H oder eine kurzkettige C&sub1;-C&sub3;-Alkyl- oder Hydroxyalkylgruppe, Benzyl oder Mischungen hiervon ist; jedes m 2 ist; jedes n 2 bis 3 ist; jedes Y -O-(O)C- ist, jedes R¹ ein langkettiger C&sub9;-C&sub1;&sub9;-Hydrocarbyl- oder substituierter Hydrocarbylsubstituent ist, und für R¹ C&sub1;&sub5;-C&sub7;-Hydrocarbyl- oder substituierte Hydrocarbylsubstituentengruppen, die Iodzahl der korrespondierenden Fettsäure dieser R¹-Gruppe 70 bis 115 beträgt; und für R¹ C&sub7;-C&sub1;&sub3; oder substituierte Hydrocarbylsubstituentengruppen, die Iodzahl der korrespondierenden Fettsäure der R¹-Gruppe 5 oder weniger beträgt;

2. Textilweichmacherverbindung der Formel:

worin jedes Y, R, R¹ und X(-) die gleichen Bedeutungen wie oben besitzen; und

3. Mischungen hiervon;

B. 12 bis 35 Gew.-% der Zusammensetzung des Hauptlösungsmittels, wobei das Hauptlösungsmittel einen ClogP von 0,40 bis 0,60 aufweist;

C. wahlweise 2% bis 8% und ausreichend, um die Klarheit zu verbessern, niedermolekulargewichtiger, wasserlöslicher Lösungsmittel, gewählt aus der Gruppe, bestehend aus Ethanol, Isopropanol, Propylenglykol, 1,3-Propandiol, Propylencarbonat;

D. wahlweise 0,05% bis 0,5% und ausreichend, um die Klarheit zu verbessern, die erwünschte Viskosität zu erzielen, oder die Klarheit zu verbessern und die erwünschte Viskosität zu erzielen, wasserlösliches Calcium- und/oder Magnesiumsalz; und

E. 20% bis 80% Wasser.

6. Wässrige, stabile Textilweichmacherzusammensetzung nach Anspruch 5, wobei die Zusammensetzung klar ist und umfasst:

A. 19 bis 65 Gew.-% der Zusammensetzung des Textilweichmachers:

1. Textilweichmacherverbindung der Formel:

worin jeder R-Substituent Methyl, Ethyl, Propyl, Hydroxyethyl, Benzyl oder Mischungen hiervon ist; jedes n 2 ist; jedes R¹ ein langkettiges C&sub1;&sub3;-C&sub1;&sub7;-geradkettiges Alkyl oder Alkylen ist, und für R¹ C&sub1;&sub5;-C&sub1;&sub7;-Hydrocarbyl- oder substituierte Hydrocarbylsubsituentengruppen, die Iodzahl der korrespondierenden Fettsäure dieser R1-Gruppe 70 bis 115 beträgt;

B. 14 bis 35 Gew.-% der Zusammensetzung des Hauptlösungsmittels, wobei das Hauptlösungsmittel einen ClogP von 0,40 bis 0,60 aufweist;

C. wahlweise 2% bis 8%, und ausreichend, um die Klarheit zu verbessern, niedermolekulargewichtige, wasserlösliche Lösungsmittel, gewählt aus der Gruppe, bestehend aus Ethanol, Isopropanol, Propylenglykol, 1,3-Propandiol und Propylencarbonat;

D. wahlweise 0,1% bis 0,25%, und ausreichend um die Klarheit zu verbessern, die erwünschte Viskosität zu erzielen, oder die Klarheit zu verbessern und die erwünschte Viskosität zu erzielen, wasserlösliches Calcium- oder Magnesiumchlorid, -acetat oder -nitrat; und

E. 30% bis 70% Wasser.

7. Zusammensetzung nach Anspruch 1, wobei der ClogP 0,25 bis 0,62 beträgt.

8. Zusammensetzung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Weichmacherwirkstoff bis zu 20% Monoesterverbindung umfasst, worin m 2 ist und ein YR¹ -OH, -N(R)H oder -C(O)OH ist.

9. Zusammensetzung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei bei geringen Wasseranteilen von 5% bis 15% das Gewichtsverhältnis von Weichmacherwirkstoff zu Hauptlösungsmittel 55 : 45 bis 85 : 15 beträgt; bei Wasseranteilen von 15% bis 70% das Gewichtsverhältnis von Weichmacherwirkstoff zu Hauptlösungsmittel 45 : 55 bis 70 : 30 beträgt, und bei hohen Wasseranteilen von 70% bis 80%, das Gewichtsverhältnis von Weichmacherwirkstoff zu Hauptlösungsmittel 30 : 70 bis 55 : 45 beträgt.

10. Zusammensetzung nach Anspruch 9, wobei bei geringen Wasseranteilen von 5% bis 15% das Gewichtsverhältnis von Weichmacherwirkstoff zu Hauptlösungsmittel 60 : 40 bis 80 : 20 beträgt; bei Wasseranteilen von 15% bis 70% das Gewichtsverhältnis von Weichmacherwirkstoff zu Hauptlösungsmittel 55 : 45 bis 70 : 30 beträgt; und bei hohen Wasseranteilen von 70% bis 80% das Gewichtsverhältnis von Weichmacherwirkstoff zu Hauptlösungsmittel 35 : 65 bis 45 : 55 beträgt.

11. Zusammensetzung nach Anspruch 1, welche bei 25ºC transluzent oder klar ist, enthaltend Lösungsmittel, welche von dem Hauptlösungsmittel B. verschieden sind, wobei die Menge des Hauptlösungsmittels B, mindestens 5 Gew.-% der Zusammensetzung beträgt, wobei die Zusammensetzung in Abwesenheit des Hauptlösungsmittels B. bei 25ºC nicht transluzent oder klar ist.

12. Zusammensetzung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, das einen oder mehrere der folgenden wahlweisen Bestandteile enthält:

(a) Aufheller in einem Anteil von 0,005% bis 5%;

(b) Dispersibilitätshilfe in einem Anteil von 2% bis 25%;

(c) Schmutzabweisungsmittel in einem Anteil von 0% bis 10%;

(d) Schaumdispergiermittel in einem Anteil von 2% bis 10%;

(e) Stabilisator, gewählt aus der Gruppe, bestehend aus Antioxidans, Reduktionsmittel, Komplexbildner und Mischungen hiervon; in einem Anteil von 0% bis 2%:

(f) Bakterizid in einem Anteil von 0,005% bis 5%; und

(g) Chelatbildungsmittel zusätzlich zu irgendeinem Komplexbildner (e) in einem Anteil von 0,5% bis 10%.

13. Premix der Komponenten nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, bestehend im Wesentlichen aus dem bioabbaubaren Textilweichmacherwirkstoff A.; dem Hauptlösungsmittel B.; und wahlweise dem wasserlöslichen Lösungsmittel C.

14. Hergestellte Artikel, umfassend die Zusammensetzung nach Anspruch 1 in einer klaren Flasche.

15. Artikel nach Anspruch 14, wobei die Flasche einen leichten Blauton besitzt, ausreichend, um irgendeine leichte gelbe Farbe der Zusammensetzung zu kompensieren.

16. Artikel nach Anspruch 15, wobei die Flasche in der Flaschenwand einen Ultravioletlicht-Absorber eingearbeitet hat, um die Zusammensetzung zu schützen.