DE69110556T2

DE69110556T2 - Vorhängeschloss mit auswechselbarer rotierender kombination.

Info

Publication number: DE69110556T2
Application number: DE69110556T
Authority: DE
Inventors: Kenneth Grandy
Original assignee: Master Lock Co LLC
Current assignee: Master Lock Co LLC
Priority date: 1990-01-31
Filing date: 1991-01-30
Publication date: 1996-01-18
Anticipated expiration: 2011-01-31
Also published as: EP0465638A1; AU642982B2; CA2047676A1; EP0465638A4; AU7317491A; JPH04504602A; ES2073741T3; WO1991011580A1; EP0465638B1; DE69110556D1; KR920701602A; CN1054468A

Description

Hintergrund der Erfindung

Es gibt bereits Kombinationsschlösser in Kabel oder Kettenausführung mit Mitteln zum Einstellen oder Ändern der Kombination (US Patentnummern 4,445,348 und 4,615,191), Andere Kombinationsschlösser sind mit Mechanismen versehen, die in U.S. Patentnummern 1,706,994; 1,898,947; 4,354,365; 4,441,346 und 4,831,860 beschrieben werden.
Die Erfindung betrifft ein einstellbares U-förmiges Bügelkombinationsschloß, wobei der Bügel zwei Beine hat und das Schloß weiter aus einem Hauptkörper, Kupplungen zum selektiven Verriegeln des Bügels und Kombinationsrädern besteht, die nach Wahl in unterschiedlichen Kombinationen den genannten Kupplungen gegenüber einstellbar sind; ein erstes Ende eines Schloßachskörpers ist an dem Hauptkörper befestigt; der Hauptkörper bietet einem ersten Bügelbein Platz und hält dieses derart in dem Hauptkörper fest, daß dieses nur noch beschränkt bewegen kann; der Schloßachskörper, der die genannten Kupplungen und die dazu gehörenden Kombinationsräder unterstützt, hat im Bereich seines zweiten Endes gegenüber dem ersten Ende einen Kopf, in dem zur Aufnahme des zweiten Bügelbeins ein Bügelbeinloch sich befindet; durch den genannten Schloßachskörper hindurch verläuft in der axialen Richtung ein Hohlraum; eine hin- und-hergehende Achse ist in diesem Hohlraum angeordnet und wird darin geführt, um federnd in Richtung des Bügelbeinlochs in dem Kopf gedrückt zu werden, so daß wenn sich das genannte zweite Bügelbein in dem Bügelbeinloch befindet, dieses normalerweise durch die Wirkung der hin- und-hergehenden Achse in dem gesperrten Stand gehalten wird; solche Kupplungen verhindern, daß bei einer beliebig sperrenden Kombination die hin-und-hergehende Achse aus dem Stand versetzt wird, in dem dieser den Bügel sperrt.
Ein solches Schloß ist aus dem US-Patent US-A-1,486,.934 bekannt. Dieses Schloß wird geöffnet, indem die Kombinationsräder in die richtige Positiön gedreht werden. Nach dein Öffnen kann ein Bein aus dem Hauptkörper hinausgezogen werden.
Ein Nachteil dieses bekannten Schlosses ist der, daß durch die Ausübung einer großen Kraft das Schloß aus einem verschlossenen Stand geöffnet werden kann.

Zusammenfassung der Erfindung

In Hauptzügen besteht die vorliegende Erfindung aus einer Bügelkombination, die in einfacher Weise teilweise demontiert werden kann, wenn der Bügel in der offenen Stellung steht, um die Kombination ändern zu können. Dafür hat das Schloß nach der Erfindung das Kennzeichen, daß das Schloß weiter aus einer Schließkugel besteht, die in der Weise zwischen der hin-und- hergehenden Achse und dem Bügelbeinloch eingeschlossen ist, daß diese das zweite Bein effektiv sperrt, wenn diese in das Bügelbeinloch hineingesteckt wird, wobei das zweite Bein beim Hineinstecken zuerst durch eine Öffnung in einer mittels einer Feder befestigten lösbaren Kappe auf dem Kopf gesteckt ist, die besagte Kappe ist nur vom Kopf lösbar, wenn die Schließfederkraft überwunden wird und der Bügel in der geöffneten Position steht; die Kombination wird normalerweise von der Kappe an ihrer Stelle gehalten, solange die Kappe an dem Kopffestsitzt; die Kombinationsräder können in axialer Richtung gelöst werden, wenn die Kappe einmal entfernt worden ist.
Die Kappe kann gelöst werden, indem eine federbelastete Klemme eingedrückt wird, wonach die Kombinationsräder sich von den Kupplungen lösen können und in eine neue Position gestellt werden können, um die gewünschte neue Kombination erhalten zu können.
Nach der Erfindung wird die lösbare Kappe von dem Bügel des Schlosses fest an ihrer Stelle gehalten, wenn dieser in geöffneter Position steht, und läßt sich in einfacher Weise einsetzen, wenn der Bügel in der offenen Position steht.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Figur 1 ist eine geöffnete Perspektivdarstellung bestimmter Teile des Schlosses;
Figur 1a ist ebenfalls eine offene Perspektivzeichnung bestimmter Teile des Schlosses;
Figur 2 ist eine Ansicht eines Schnitts eines Teils des Schlosses;
Figur 3 ist ein Schnitt entlang der Linie 3-3 in Figur 2;
Figur 4 ist ein Schnitt entlang der Linie 4-4 in Figur 2;
Figur 5 ist ein Schnitt entlang der Linie 5-5 in Figur 2;
Figur 6 ist eine Unteransicht in der Perspektivdarstellung der Schloßkappe.

Beschreibung der Vorzugsausführungsform

In den Figuren 1 und 1A besteht das Schloß 10 aus einem festen Körper 8, lösbarer Endkappe 9, Schloßachskörper 11, Schloßachse 12, Kupplungen 13a-d, Kombinationsrädern 16a-d und dem U-förmigen Bügel 15 mit Bügelbeinen 15a, 15b. Achskörper 11 umfaßt den Achsteil 11a mit sowohl den Löchern 25a-d sowie auch den Kopf 11b. Schloßachskörper 11 ist fest mit dem Körper 8 mittels eines Stifts oder eines anderen zu diesem Zweck geeigneten Mittels verbunden.
Der feste Körper 8 umfaßt seinerseits Bügelschiebemuffe 17, Bügelbeinbefestigungsstift 18 und Achskörperloch 19 (Figur 2). Die lösbare Endkappe 9 hat ein Bügelkappenloch 9a. Der Kopf 11b des Schloßachskörpers enthält die Achslochschiebemuffe 22, ausgerichtet zur Aufnahme des Beins 15b. Die Kappe hat auch eine Sparung 23, um dem Kopf 11b Platz zu bieten.
Die lösbare Endkappe 9 wird in geschlossenem Stand durch Bügelbein 15b gehalten; wenn aber Bein 15b entfernt ist aus dem Kopf 11b und der Kappe 9, so ist die Kappe 9 in einfacher Weise zu lösen, indem eine Kraft ausgeübt wird, die die Kappe 9 von dem Kopf des Achskörpers herabzieht, wodurch die Feder 26 aus dem Schloßkappenhohlraum 27 hinausbewegt wird in Richtung der Ruheöffnung 29 für den Kopf.
Schloß 10 hat weiter einen Schließmechanismus 30, dessen Achse 12, die in dem Achskörperloch 19 des Achskörperteils 11a enthalten ist, durch die Spiralfeder 34 nach rechts gedrückt wird (Figur 2), wodurch die große Bügelschließkugel 36 in Bügelnut 37 am Bügelbein 15b eingreift. Achse 12 hat vier (4) ringförmige Nuten 12a-d, die für kleine Achsenverriegelungskugeln 38a-d Platz bieten. Die Verriegelungskugeln 38a-d sind in Nuten 12a-d eingeschlossen und werden durch Kupplungen 13a-d an ihrer Stelle gehalten. Jede Kupplung 13a-d hat eine Kugelkupplungsdelle 44a-d, wodurch die Achsenverriegelungskugeln 38a-d aus den Achsennuten 12a-d bewegen können, um die Feder 34 zusammendrücken zu können, wenn Bügelbein 15b hinaufgezogen wird, wobei die Kugel 36 nach links gedrückt wird (siehe Pfeil in Figur 2), um das Schloß zu öffnen. Figur 2 zeigt die Kupplungen 13a-d in einer Position, wobei die Kupplungen 13a-c in einer Position stehen bei der die Kugeln 13a-c nicht aus den Nuten 12a-c nach oben bewegen können, wenn Kupplung 13d derart gedreht ist, daß die Kugel 38d nach oben in Richtung der Kupplungsdelle 44d bewegen kann, dies als Reaktion auf die laterale Bewegung der Achse 12. Die Kupplungen 13a-d werden von den Kombinationsrädern 16a-d in selektierte Positionen gedreht, die damit effektiv mittels Kupplungsvorsprüngen 47a-d verbunden sind, die in den Radhohlräumen 48 stecken. Die Teile 16a-d sind ebenfalls mit Daumennocken 51a-d versehen.
Wenn die Kombinationsräder 16a-d einmal derart ausgerichtet sind, daß die Kugeln 38a-d nach oben bewogen werden können, sorgt das Ziehen an Bügel 15 dafür, daß Bügelbein 15b nach oben geht und daß die Kugel 36 nach links bewegt (Figur 2), um Bein 15b zu entriegeln. Wenn Bein 15b nach oben bewegt ist, aus dem Kappenloch 9a und dem Kopfloch 22, kann die Endkappe 9 demontiert werden, indem ausreichende Kraft ausgeübt wird, um die Feder 27 in die Öffnung 29 bewegen zu lassen und die Kappe 9 zu lösen.
Wenn die Endkappe 9 entfernt worden ist, können die Kombinationsräder 16a-d seitlich entfernt werden und mit jedem der Vorsprungpaare 47a-d in einer Reihe von Radhohlräumen 48 an den Kupplungen 13a-d, um eine neue Kombination zu bilden.

Claims

1. Einstellbares U-förmiges Bügelkombinationsschloß (10), wobei der Bügel (15) zwei Beine (15a, 15b) hat und das Schloß (10) weiter aus einem Hauptkörper (8), Kupplungen (13a, 13b, 13c, 13d) zum selektiven Verriegeln des Bügels (15) und Kombinationsrädern (16a, 16b, 16c, 16d) besteht, die nach Wahl in unterschiedlichen Kombinationen den genannten Kupplungen gegenüber einstellbar-sind; ein erstes Ende eines Schloßachskörpers (11) ist an dem Hauptkörper (8) befestigt, der Hauptkörper bietet einem ersten Bügelbein (15a) Platz und hält dieses derart in dem Hauptkörper fest, daß dieses nur noch beschränkt bewegen kann; der Schloßachskörper (11), der die genannten Kupplungen (13) und die dazu gehörenden Kombinationsräder (16) unterstützt, hat im Bereich seines zweiten Endes gegenüber dem ersten Ende einen Kopf (11b), in dem zur Aufnahme des zweiten Bügelbeins (15b) ein Bügelbeinloch (22) sich befindet; durch den genannten Schloßachskörper hindurch verläuft in der axialen Richtung ein Hohlraum (19); eine hin-und- hergehende Achse (12) ist in diesem Hohlraum (19) angeordnet und wird darin geführt, um federnd in Richtung des Bügelbeinlochs (22) in dem Kopf (11b) gedrückt zu werden, so daß wenn sich das genannte zweite Bügelbein in dem Bügelbeinloch (22) befindet, dieses normalerweise durch die Wirkung der hin-und- hergehenden Achse (12) in dem gesperrten Stand gehalten wird, wobei die Kupplungen (13) verhindern, wenn sie in einer beliebigen Sperrkombination stehen, daß die hin-und- hergehende Achse (12) aus dem Stand versetzt wird, in dem dieser den Bügel (15) sperrt, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloß weiter aus einer Schließkugel (36) besteht, die in der Weise zwischen der hin-und- hergehenden Achse (12) und dem Bügelbeinloch (22) eingeschlossen ist, daß diese das zweite Bein (15b) effektiv sperrt, wenn dieses in das Bügelbeinloch (22) hineingesteckt wird, wobei das zweite Bein (15b) beim Hineinstecken zuerst durch eine Öffnung (9a) in einer mittels einer Feder befestigten Kappe (9) auf dem Kopf (11b) gesteckt ist, wobei die besagte Kappe nur vom Kopf lösbar ist, wenn die Schließfederkraft überwunden wird und der Bügel (15) in der nicht gesperrten Position steht und wobei die Kombinationsräder (16) normalerweise von der Kappe (9) an ihrer Stelle gehalten werden, wenn diese auf dem Kopf (11b) ruht, die Kombinationsräder (16) in axialer Richtung gelöst werden können, wenn die Kappe (9) entfernt worden ist.

2. Schloß nach Anspruch 1, wobei die Achse (12) Nuten (12a, 12b, 12c, 12d) enthält, der Schloßachskörper (11) Löcher (25a, 25b, 25c, 25d) hat und die Kupplungen (13a, 13b, 13c, 13d) Vertiefungen (47a, 47b, 47c, 47d) aufweisen, dies alles zur Aufnahme von Verriegelungkugeln (38a, 38b, 38c, 38d).

3. Schloß nach Anspruch 1, wobei die lösbare Kappe (9) auf dem Kopf (11b) mittels eines Federmittels (27) befestigt ist, welches Federmittel sich entspannen kann, wenn das Schloß in der geöffneten Position steht und das zweite Bein aus dem Kopf (11b) und der Kappe (9) entfernt ist.