DE69118714T2

DE69118714T2 - Belüfteter apparat zum aufbewahren und reinigen eines gegenstandes

Info

Publication number: DE69118714T2
Application number: DE69118714T
Authority: DE
Inventors: Gregory Holland; Wayne Iba; Alix Moore; Walter York
Original assignee: Allergan Inc
Current assignee: Allergan Inc
Priority date: 1990-12-07
Filing date: 1991-12-05
Publication date: 1996-09-19
Anticipated expiration: 2011-12-06
Also published as: JPH06503250A; US5143104A; GR3019967T3; ES2085618T3; ATE136433T1; AU9125291A; EP0560917B1; DK0560917T3; WO1992010110A1; EP0560917A1; IE914251A1; DE69118714D1

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf ein belüftetes Behältnis zum Aufbewahren und Reinigen eines Gegenstandes und insbesondere auf ein belüftetes Behältnis für die chemische Desinfektion von Kontaktlinsen, mit dem der Druck, der sich während des chemischen Desinfektionsvorganges aufbaut, abzgelassen werden kann, wobei eine Leckage der Reinigungslösung verhindert wird.

Beschreibung des Standes der Technik

Die Notwendigkeit, Kontaktlinsen periodisch zu desinfizieren und aufzubewahren, ist bisher bekannt. Kontaktlinsen können durch Wärme oder durch chemische Desinfektion desinfiziert werden. Eine Art der chemischen Desinfektion beinhaltet das Eintauchen der Linsen in eine 3 % Wasserstoff-Peroxidlösung, die die Linsen desinfiziert. Nachdem die Linsen während einer bestimmten Zeitdauer eingetaucht worden sind, wird eine Neutralisierungstablette, wie Oxysept , die von Allergan in Irvine, Kalifornien hergestellt wird, der Lösung hinzugefügt. Dabei tritt eine chemische Reaktion auf, die das Wasserstoff- Peroxid neutralisiert. Als Nebenprodukt dieser Reaktion wird Sauerstoffgas freigesetzt.
Bisherige Behältnisse zur chemischen Desinfektion von Kontaktlinsen besaßen die Probleme, daß die Desinfektionslösung aus dem Behältnis austreten konnte oder daß sich ein überdruck während des Desinfektionsvorganges innerhalb des Behältnisses aufbauen konnte. Der aufgebaute Überdruck konnte bewirken, daß das Behältnis bricht oder möglicherweise explodiert oder daß die Desinfektionslösung aus dem Behältnis auslief, wenn das Behältnis geöffnet und der Druck abgelassen wurde.
EP-A-0 368 443 beschreibt ein belüftetes Kontaktlinsen- Aufbewahr- und -Reinigungsbehältnis, das einen Behälter mit einem Deckel und einen zur Aufnahme der Kontaktlinsen geeigneten Korb, der in die Flüssigkeit innerhalb des Behälters eintaucht, aufweist. Der Deckel besitzt eine Öffnung, damit die Gase entlüften können, die sich während der Desinfektionswirkung entwickeln. Die Entlüftung besteht aus einem Stab, der in einer Bohrung derart angeordnet ist, daß der Stab den Durchgang des Gases von der Innenseite des Behälters her nicht hindert.

Zusammenfassung der Erfindung

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Behältnis zum Aufbewahren und für die chemische Desinfektion von Kontaktlinsen zu schaffen, das es ermöglicht, daß der Druck, der sich während des Desinfektionsvorganges aufbaut, abgebaut wird, jedoch nicht zuläßt, daß die Lösung im Behältnis austritt.
Ein weiteres Ziel vorliegender Erfindung ist es, ein Behältnis zu schaffen, bei dem keine Flüssigkeit austreten kann, auch wenn das Behältnis umgekippt oder auf den Kopf gestellt ist, nachdem der Druck abgebaut worden ist.
Die vorliegende Erfindung ist eine Vorrichtung zum Aufbewahren und Reinigen eines Gegenstandes, wie bspw. einer Kontaktlinse. Die Vorrichtung besitzt eine ein Fluid enthaltende Aufnahme mit einer offenen Oberseite und einem Deckel zum öffnenbaren Verschließen der Oberseite der Aufnahme. Der Deckel besitzt mindestens eine Öffnung oder Entlüftungsbohrung. Ein einen Gegenstand aufnehmendes Gehäuse oder Korb mit Haltern ist in der Aufnahme herausnehmbar angeordnet. Das Gehäuse besitzt Öffnungen, durch die Fluid von der Außenseite des Gehäuses in das Innere des Gehäuses strömen kann, in welchem ein Gegenstand angeordnet werden kann. Eine elastische Dichtung ist in der Aufnahme, der Öffnung im Deckel benachbart, angeordnet. Die Dichtung besitzt mindestens eine "H"-förmige Perforation, die sie durchdringt und die derart ausgebildet, daß sie bei einem bestimmten Anwachsen des Druckes in der Aufnahme öffnet und diesen Druck durch das Ventil und durch die Öffnung im Deckel abbaut.
Ein besseres Verständis der Vorrichtung zum Aufbewahren und Reinigen eines Gegenstandes gemäß vorliegender Erfindung sowie das Erkennen zusätzlicher Ziele und Vorteile wird dem Fachmann anhand der folgenden detaillierten Beschreibung und der beigefügten Zeichnungen von Ausführungsbeispielen ermöglicht.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Figur 1 ist eine teilweise aufgebrochene Ansicht einer Vorrichtung zum Aufbewahren und Reinigen eines Gegenstandes gemäß den Lehren vorliegender Erfindung,
Figur 2 ist eine teilweise aufgebrochene und längs der Linie 2-2 der Figur 1 geschnittene Ansicht gemäß vorliegender Erfindung,
Figur 3 ist ein abgebrochener Schnitt längs der Linie 3-3 der Figur 1,
Figur 4 ist eine abgebrochene Ansicht längs der Linie 4-4 der Figur 1,
Figur 5 ist eine detaillierte abgebrochene Ansicht eines Ventils, wie es gemäß vorliegender Erfindung verwendet ist,
Figur 6 zeigt die Entlüftungswirkung der Ventilanordnung vorliegender Erfindung dar,
Figur 7 ist eine aufgebrochene und längs der Linie 7-7 der Figur 1 geschnittene Ansicht des Korbes und der Halter vorliegender Erfindung,
Figur 8 ist ein Schnitt längs der Linie 8-8 der Figur 7,
Figur 9 ist ein Detailschnitt längs der Linie 9-9 der Figur 8 der Gelenkanordnung,
Figur 10 ist ein Schnitt längs der Linie 10-10 der Figur 8 und
Figur 11 ist eine auseinandergezogene Darstellung der Vorrichtung nach Figur 1.

Detaillierte Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispieles

In der Zeichnung zeigt Figur 11 eine auseinandergezogene Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispieles der Vorrichtung zum Aufbewahren und Reinigen eines Gegenstandes, wie sie allgemein mit der Bezugsziffer 10 bezeichnet ist. Die Vorrichtung besitzt eine Aufnahme oder Becher 12, einen Deckel 14, eine Dichtung 16, einen Korb 18, einen linken Halter 20 und einen rechten Halter 22. Die Einheit 10 ist in Figur 1 im Schnitt in zusammengebauten Zustand dargestellt.
Der Deckel 14 besitzt, wie aus Figur 1 ersichtlich ist, ein Oberteil 23, das an seinem Außenumfang mit einer Seitenwand 24 verbunden ist. Der Deckel 14 besitzt an seiner Unterseite eine eingeschnittene Ringnut 25, wie dies deutlich aus Figur 1 ersichtlich ist, die mit Entlüftungsbohrungen 26 verbunden ist, welche sich durch das Oberteil 23 (Figur 3) erstrecken. Eine zylindrische Aufnahme 28 ist an der Innenwand des Oberteus 23 zentrisch angeordnet, wobei die Nut 25 diese umgibt (siehe Figur 3). Eine Kante 30 begrenzt eine Vertiefung bzw. bildet eine Schulter in bzw. an der Oberfläche des Deckels. Die Seitenwand 24 besitzt ferner ein Innengewinde 31 (siehe Figur 1).
Die Dichtung 16 enthält, wie in Figur 4 dargestellt ist, "H"- förmige Schlitze oder Perforationen 34, die diese an beiden Seiten der Aufnahme 28 durchdringen. Die Perforationen 34 sind, wie aus Figur 1 ersichtlich ist, in der Dichtung 16 derart angeordnet, daß sie mit der eingeschnittenen Nut 25 im Deckel 14 in Flucht sind. Die Perforationen 34 sind "H"-formig und bilden dadurch Klappen 35. Die Dichtung 16 besitzt einen Umfang 38 (Figur 11) derart, daß er innerhalb der Seitenwand 24 des Deckels stramm und sicher paßt. Die Dichtung 16 besitzt ferner eine Aufnahmeöffnung 36 mit einem derartigen Durchmesser, daß sie über die Aufnahme 28 dichtend paßt, wenn die Dichtung innerhalb des Deckels 14, wie in Figur 2 dargestellt, angeordnet ist. Die Dichtung ist vorzugsweise aus einem elastomeren Material (vorzugsweise Dow Corning Silastic mit einem Härtegrad von 55 ± 5 Shore A).
Der Korb 18 besitzt einen Zapfen 40 (Figur 11) mit einem "X"- förmigen Querschnitt, der in einem Anschlagring 41, wie er in Figur 11 dargestellt ist, endet. Der Zapfen 40 besitzt einen Außendurchmesser, der gleich dem Innendurchmesser der Aufnahme 28 des Deckels 14 ist. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist während des Zusammenbaus der Zapfen in die Aufnahme 28 soweit eingesteckt bis der Anschlagring 41 am Boden der Aufnahme 28 anstößt. Der zapfen wird dann mittels Ultraschall mit der Innenseite der Aufnahme 28 verschweißt Die Dichtung 16 ist im Deckel ausgerichtet und mit einer Preßpassung gehalten, bevor der Korb 18 an die Aufnahme 28 befestigt wird. Der Deckel und der Korb sind vorzugsweise aus einem für medizinische Zwecke geeigneten ABS-Kunststoff- Polyacmaterial.
Der Korb 18 besitzt ferner einen Hauptkörperbereich 42. Der mittige Bereich des Körpers 42 ist mit Halterippen 44, zwischen denen offene Räume vorhanden sind, und linken und rechten domartigen Linsenlagern 46 (siehe Figur 7) versehen. Der Körper 42 besitzt ferner Gelenköffnungen 48, die sich über deren Oberfläche (Figur 11) erstrecken, und Rastkanten 50, die durch die Verbindung von Flächen 50a und 50B am Boden des Körpers 42, wie in Figur 10 dargestellt, gebildet sind. Zylindrische Zapfen 51, die in Figur 9 und 10 dargestellt sind, sind oberhalb der Scharnieröffnungen 48 angeordnet.
Die linken und rechten Halter 20 und 22 besitzen eine Vielzahl von Öffnungen 54, die durch miteinander verbundene Verstrebungen 56 (Figuren 2 und 11) gebildet sind. Eine Verstrebung ist in Form des Buchstaben "L" (Figur 11) am linken Halter 20 gebildet und angeordnet und mit 58 bezeichnet, um anzuzeigen, daß die linke Kontaktlinse auf dieser Seite des Korbes 18 angeordnet werden sollte. Entsprechend ist eine Abstützung am rechten Halter 22 in Form des Buchstaben "R" gebildet, wie dies bei 59 in Figur 1 gezeigt ist, um zu kennzeichnen, daß die rechte Kontaktlinse auf dieser Seite des Korbes 18 angeordnet werden sollte. Der linke Halter besitzt eine Reihe von Erhebungen 58a auf der "L"-förmigen Abstützung, so daß die Halter durch Abtasten voneinander unterschieden werden können (Figur 2). Die Halter 20, 22 sind ebenfalls vorzugsweise aus einem für medizinische Zwecke geeigneten ABS-Kunststoff-Polyacmaterial hergestellt.
Andere geeignete medizinisch einsetzbare Kunststoffe können ebenfalls verwendet werden.
Die Halter 20, 22 besitzen ferner längs zweier Halter 61 Scharniere 60, die durch Scharnieröffnungen 48 dringen, wie dies in den Figuren 8 und 9 ersichtlich ist, und die Halter 20 und 22 mit den Zapfenpunkten 49 schwenkbar verbinden (siehe auch Figur 7). Die Scharniere 60 sind an den zwei Haltern 20, 22 derart angeordnet, daß sie nicht mit den Scharnieren des anderen Halters in Konflikt kommen. Jeder Halter 20 und 22 besitzt an seinem Boden eine Schnappverriegelung 62 (Figur 11), die über die Rastkanten 50 (Figur 10) sicher verrastet werden kann, und wodurch sie die Halter 20, 22 in geschlossener Position sicher halten. Haltekanten 62a und 62b greifen in Flächen 50a bzw. 50b ein, wenn die Schnappverriegelung 62 in ihrer Rastposition (Figur 10) ist. Der gesamte Halter sorgt für eine ausreichende Flexiblität, um zu erreichen, daß die Verriegelung 62 sich in und aus ihrer Rastposition unter Anwendung einer geringen Kraft durch den Benutzer bewegen kann.
Der Becher 12 (Figur 1) besitzt einen flachen Boden 64, so daß der Becher 12 sicher auf einer ebenen Fläche, wie bspw. einem Ladentisch stehen kann. Eine zylindrische Wand 66 erstreckt sich umfangsseitig vom flachen Boden 64 zu einer geneigten Wand 68. Eine Füllinie 71 (Figur 11) kann am Übergang der parallelen Wand 66 zur geneigten Wand 68 eingebracht sein. Eine Gewindelippe 70 erstreckt sich von der geneigten Wand 68 abstehend und endet in einer Dichtkante 72, wie dies in Figur 1 dargestellt ist. Die Dichtkante 72 sorgt für eine Klemmdichtung dadurch, daß die Dichtung 16 gegen die Bodenfläche des Oberteils 23 des Deckels geklemmt wird, wenn der Deckel 14 auf die Gewindelippe 70 (Figur 1) festgeschraubt wird. Der Becher 12 besitzt eine ausreichende Tiefe, damit der Deckel 14 auf die Gewindelippe 70 aufgeschraubt werden kann, wobei ausreichend Platz zwischen dem Korb 18 und dem ebenen Boden 64 fur eine einzubringende typische chemische Desinfektionstablette (siehe Tablette 100 in Figur 2) verbleibt. Der Becher 12 ist vorzugsweise aus einem klaren für medizinische Zwecke geeigneten Poly (Methyl Methylacryl) Acryrexmaterial hergestellt.
Bei der Anwendung entfernt der Benutzer den Deckel 14 und dessen daran befestigten Korb 18 und Halter 20 und 22 vom Becher 12 und schüttet eine Menge an 3 % Wasserstoff- Peroxidlösung ein, die ausreichend ist, um den Becher 12 bis zur Linie 71 zu füllen, während der Becher 12 mit seinem ebenen Boden 64 auf einer ebenen Fläche steht. Der Benutzer plaziert dann eine rechte Kontaktlinse auf das Linsenlager 46 auf der Seite des Korbes 18 mit dem rechten Halter 22 und verrastet dann den rechten Halter 22. Der Benutzer plaziert dann die linke Linse auf das verbleibende Linsenlager 46 und verrastet den linken Halter 20 über dieser Linse. Der Korb 18 wird dann in den Becher 12 eingebracht, der Deckel 14 auf den Becher aufgeschraubt und die Linsen werden dadurch in die Lösung getaucht. Nach einer vorbestimmten Zeitdauer wird der Deckel abgeschraubt und der Benutzer läßt eine Neutralisationstablette 100 (Figur 2), wie bspw. eine Oxysept - oder OmniCare -Tablette, die von Allergan hergestellt ist, in den Becher 12 fallen und schraubt erneut den Deckel 14 auf den Becher 12. Der Deckel 14 sollte dicht genug aufgeschraubt werden, um eine luftdichte Abdichtung zu erreichen, bei der die Dichtkante 72 die Dichtung 16 berührt. Die Seitenwand 24 kann gerändelt sein, um das Auf- oder Abschrauben des Deckels 14 auf bzw. vom Becher 12 zu unterstützen.
Ist der Deckel auf den Becher 12 aufgeschraubt, sind der Bereich des Korbs 18 und die Halter 20, 22, die die Kontaktlinsen enthalten, wieder in die Wasserstoff- Peroxidlösung eingetaucht, wie dies in Figur 2 dargestellt ist. Während der chemische Neutralisationsvorgang fortschreitet, wird Sauerstoffgas gebildet und der Druck innerhalb des Behälters steigt an. Erreicht der Druck innerhalb des Behälters eine bestimmte Größe, drückt der Druck auf die Klappen 35, so daß diese in die eingearbeitet Nut 25 (Figur 6) auslenken, was es ermöglicht, daß der Druck durch den mittigen Schlitz in die rückspringende Nut 25 und durch die Entlüftungsbohrungen 26 nach außen entlüftet wird, wie dies in Figur 6 gezeigt ist. Die Höhe des Druckes, der zum Auslenken der Klappen 35 notwendig ist und der ein Entlüften des Druckes bewirkt, kann durch Ändern der Dimensionen der "H"-förmigen Perforationen geändert werden. Der Entlüftungsdruck kann auch durch Erhöhen oder Verringern der Steifigkeit des Dichtungsmaterials geändert werden.
Nimmt der Druck innerhalb der Vorrichtung 10 ab, kehren die Klappen 35 in ihre normale abdichtende Position zurück, wie dies in Figur 5 gezeigt ist. Sind die Klappen 35 in ihrer normalen abgedichteten Lage, sorgt die Dichtung 16 für eine flüssigkeitsdichte Abdichtung, die jegliche Leckage der Lösung in der Vorrichtung 10 auch dann verhindert, wenn die Vorrichtung 10 auf den Kopf gestellt wird. Tritt eine besonders kräftige Reaktion innerhalb der Vorrichtung 10 auf und wird deshalb etwas Flüssigkeit durch die Klappen während der Entlüftung gedrückt, wird die Flüssigkeit innerhalb der Vertiefung, die von der Umfangskante oder -schulter 30 definiert ist, zurückgehalten.
Nachdem Ausführungsbeispiele vorliegender Erfindung beschrieben worden sind, sollte für den Fachmann klar sein, daß die Offenbarung lediglich beispielhaft ist und daß verschiedene weitere Alternativen, Anpassungen und Abänderungen innerhalb des Rahmens vorliegender Erfindung gemacht werden können. Demzufolge ist die vorliegende Erfindung nicht auf die spezifischen Ausführungsbeispiele, wie sie dargestellt sind, begrenzt, sondern lediglich durch die folgenden Ansprüche.

Claims

1. Belüftetes Kontaktlinsen-Aufbewahr- und -Reinigungsbehältnis, mit einem Behälter (12), der eine Seitenwand, einen Boden und ein offenes oberes Ende aufweist, mit einem Deckel (14), der am Behälter (12) abnehmbar befestigt ist und die Öffnung im Behälter verschließt, wobei der Deckel (14) eine obere und eine untere Fläche, eine Vertiefung (25) in der unteren Fläche und eine Entlüftungsbohrung (26), die in der Vertiefung (25) angeordnet ist und durch den Deckel (14) hindurchgeht, aufweist, mit einer der Entlüftungsbohrung (26) im Deckel (14) benachbart angeordneten Dichtung (16) und mit einer Korbanordnung (18), die im Inneren des Behälters (12) zum austauschbaren Aufnehmen von Kontaktlinsen, wobei eine Flüssigkeit frei um die Kontaktlinsen strömen kann, herausnehmbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (16) mindestens eine durchgängige "H"-förmige Perforation (34) aufweist, die als ein Einwegeventil dient, wobei die "H"-förmige Perforation (34) ein Paar benachbarter Klappen (35) bildet, die normalerweise geschlossen und in aneinander liegender Position eine flüssigkeitsdichte Abdichtung bilden, welche Klappen (35) bei ausreichend hohem Druckniveau derart auslenkbar sind, daß sie sich aus ihrer normalen geschlossenen Position bewegen und das Entlüften von Gas durch die Perforation und die Entlüftungsbohrung (26) im Deckel (14) ermöglichen.

2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Perforation (34) in der Dichtung (16) derart angeordnet ist, daß sie mit der Vertiefung (25) im Deckel (14) fluchtet, wenn die Dichtung (16) eine Abdichtung zwischen dem Deckel (14) und dem Behälter (12) bildet.

3. Behältnis nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (14) an seiner Unterseite eine sich nach unten erstreckende hohle Aufnahme (28) aufweist und daß der Korb (18) ein Teil (40) aufweist, das in der Aufnahme angeordnet ist.

4. Behältnis nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Korb (18) ferner einen mittigen Hauptkörperbereich (42) aufweist, der eine im wesentlichen vertikale Vorderwand und Rückwand mit Durchgangsöffnungen und eine Linsenauflage an der Vorder- und Rückwand des Körperbereichs zur Aufnahme jeweils einer Kontaktlinse besitzt, und daß ein Paar Halterelemente (20, 22), die die betreffenden Linsenauflagen überdecken, mit dem Hauptkörperbereich (42) an Vorder- und Rückwand des Körperbereichs abnehmbar befestigt ist, wobei jedes Halterelement (20, 22) Durchgangsöffnungen besitzt.

5. Behältnis nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterelemente (20, 22) mit dem Hauptkörperbereich (42) eine Schnappverriegelung bilden.

6. Behältnis nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterelemente (20, 22) am oberen Ende des Hauptkörperbereichs (42) angelenkt und mit der Unterseite des Hauptkörperbereichs (42) eine Schnappverriegelung bilden.

7. Behältnis nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Linsenauflage kuppelförmig sind.

8. Behältnis nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (16) aus Silastik- Material ist.

9. Behältnis nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Silastik-Material einen Härtegrad von etwa 55 Shore A besitzt.

10. Behältnis nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Silastik-Material opak ist.