DE102005037068A1

DE102005037068A1 - Sprühkopf für Aerosoldosen mit 4 getrennt nutzbaren Düsen

Info

Publication number: DE102005037068A1
Application number: DE102005037068A
Authority: DE
Inventors: Benedict Johannes Meier
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2005-03-13
Filing date: 2005-08-05
Publication date: 2006-09-14

Abstract

Bei Verwendung von Sprühköpfen für Aerosoldosen mit einer Düse muss sich der Anwender mit einem Sprühmuster zufrieden geben. Dies wirkt sich meistens nachteilig auf das erzielte Resultat aus, da zahlreiche Anwendungen ein angepasstes Sprühmuster erfordern. Durch die Verwendung des neuen Sprühkopfes ist der Anwender in der Lage, ein geeignetes Sprühmuster zu wählen, um ein optimales Ergebnis zu erhalten. DOLLAR A Der Sprühkopf ist mit vier getrennt nutzbaren Düsen (10a-d) mit verschiedenen Sprühmustern ausgestattet, die durch Drehen des im Führungskanal (17) gelagerten Druckknopfes (5) ausgewählt werden können. Nicht verwendete Düsen werden durch die Wandung (16) des Ventilaufsatzes (11) von der Fluid- bzw. Farbzufuhr zuverlässig getrennt und bleiben somit inaktiv. Gleichzeitig werden diese durch die Wandung (20) des Druckknopfes (5) vor Eintrocknung bzw. unbeabsichtliche Berührung geschützt. DOLLAR A Der Sprühkopf findet überall dort Anwendung, wo verschiedene Sprühmuster von Vorteil sind. Beispiele für Anwendungsbereiche sind die Kosmetikindustrie oder Acryllack-Sprühdosen z. B. für den Kfz-Bereich.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sprühkopf für Aerosoldosen gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Aerosoldose bzw. Sprühdose, die einen derartigen Sprühkopf aufweist.

Es ist bekannt, Sprühköpfe zum Versprühen oder Auftragen von Fluids und Farben aus Aerosoldosen zu verwenden. Ferner ist ein zweikanaliger Sprühkopf aus EP 0 845 298 A1 zur Erzeugung zweier unterschiedlicher Sprühmuster mit einem innerhalb der Sprühdose angeordneten Lagergehäuse bekannt.

Der in Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, mit einem Sprühkopf mehrere Sprühmuster zu erzeugen.

Dieses Problem wird durch die im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere dann, verschiedene Sprühmuster mit einem Sprühkopf zu erzielen. Der Anwender braucht sich nicht mit einem Sprühmuster zufrieden geben, sondern hat die Auswahl zwischen mehreren Sprühmustern, welche er individuell nach seinen Ansprüchen schnell und unkompliziert auswählen kann. Im Gegensatz zu Sprühköpfen, wie z.B. aus dem Patent EP 0 845 298 A1 bekannt, befindet sich bei der Erfindung der gesamte Sprühkopf außerhalb der Aerosoldose, welches die Kompatibilität zu Standard-Aerosoldosen, wie sie z.B. in DIN EN 15006 beschrieben sind, erhält, und eine Neukonstruktion und Angleichung der Fertigungsanlagen nicht notwendig macht. Dadurch ist der Aufbau der Erfindung kompakter und platzsparender. Da die Erfindung aus wenigen Bauteilen besteht, ist diese im Gegensatz zu Sprühköpfen mit deutlich mehr Teilen störungsunanfälliger.

Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung sind z.B. das Versprühen von Farben und Acryllacken oder das Auftragen von Haushalts-, Industrie- oder Kosmetikmitteln. Weiterhin ist nur die Herstellung eines Sprühkopfes für verschiedene Produkte erforderlich, welches wiederum die Umwelt schont und Kosten spart. Dadurch sind die Sprühergebnisse von besserer Qualität als bei Sprühköpfen mit einer Düse, bei denen sich der Anwender mit einem Sprühmuster zufrieden geben muss. Somit wird der Verbrauch von Fluid und Farbe durch bessere Dosierungsmöglichkeiten verringert.

Im Folgenden wird auf weitere Vorteile und Funktionsweise des Sprühkopfes anhand von 1 bis 13 mit anschließenden Anwendungsbeispielen eingegangen.
Es zeigt:
1: Frontansicht des Sprühkopfes
2: Seitenansicht des Sprühkopfes
3: Ansicht von Unten des Sprühkopfes
4: perspektivische Ansicht des Sprühkopfes
5: perspektivische Explosionszeichnung des Sprühkopfes
6: Frontansicht des Sprühkopfes auf Aerosoldose (ungedrückter Zustand)
7: Sprühkopf auf Aerosoldose im Querschnitt A-A bzgl. 6
8: Frontansicht des Sprühkopfes auf Aerosoldose (gedrückter Zustand)
9: Sprühkopf auf Aerosoldose im Querschnitt B-B bzgl. 8
10: Frontansicht des Sprühkopfes bei gedrehtem Druckknopf auf Aerosoldose (gedrückter Zustand)
11: Sprühkopf auf Aerosoldose im Querschnitt C-C bzgl. 10
12: Frontansicht des Sprühkopfes in Verriegelungsstellung auf Aerosoldose
13: Sprühkopf auf Aerosoldose im Querschnitt D-D bzgl. 12
Der Sprühkopf für Aerosoldosen ist mit 4 Düsen (10a-d) ausgestattet, die nach außen hin mündend tangential um das kreisrunde Sprühkopfgehäuse (5) angeordnet sind. Dabei sind die Düsen (10a-d) voneinander getrennt nutzbar, indem der im Führungskanal (17) konzentrisch zum Sprühkopfgehäuse (5) und Ventilröhrchen (4) gelagerte Druckknopf (3) nach rechts oder links auf die nächste Düsenposition gedreht werden kann. Der Sprühkopf wird durch Einrasten der Verankerungen (7) auf die Sprühdose (6) aufgesetzt, welches eine zuverlässige Befestigung des Sprühkopfes gewährleistet.
In der Ausgangsposition in 6 u. 7 befindet sich die Sprühöffnung (9) des Druckknopfes (3) über einer Düse (10a), welche beispielsweise ein grobes Sprühmuster erzeugt. Nicht verwendete Düsen (10b-d) werden durch die Wandung (20) des Druckknopfes (3) abgedeckt. Im angedrückten Zustand des Druckknopfes (3) wird die Ventilöffnung (1) durch die Wandung (15) des Führungskanals (17) verschlossen, wodurch die Verbindung des Düsenkanals (8a) und dem Ventilröhrchen (4) unterbrochen wird. Gleichzeitig sind auch alle ungenutzten Düsenkanäle (8b-d) durch die Wandung (16) des Ventilaufsatzes (11) verschlossen.
In diesem Zustand kann kein Fluid bzw. Farbe durch die Düsen (10a-d) gelangen. Das Dosenventil (4) ist zudem geschlossen.
Durch Niederdrücken des Druckknopfes (3) in axialer Richtung, wie in 8 u. 9 gezeigt, fluchtet die Ventilöffnung (1) mit dem Düsenkanal (8a). Gleichzeitig drückt der Ventilaufsatz (11) das Ventilröhrchen (4) nach unten, wodurch das Dosenventil (hier nicht abgebildet) geöffnet wird. Nun gelangt Fluid bzw. Farbe aus dem Ventilröhrchen (4) zunächst in einen durch die Wandung 16 begrenzten, axial verlaufenden Zuführkanal (21) des Ventilaufsatzes (11). Das Fluid bzw. die Farbe wird im weiteren Verlauf durch die Ventilöffnung (1) in der Wandung (16) des Zuführkanals (21) in den als Verbindungskanal fungierenden Düsenkanal (8a) bis hin zur Düse (10a) geleitet, wo das Fluid bzw. die Farbe schließlich versprüht wird. Beim Loslassen des Druckknopfes (3) wird das Ventilröhrchen (4) durch die Feder in der Aerosoldose (hier nicht abgebildet) und folglich der Druckknopf (3) selbst in ihre Ausgangspositionen, wie in 6 u. 7 gezeigt, gebracht, wobei an der Ventilöffnung (1) der Durchgang zum Düsenkanal (8a) durch die innere Wandung (15) des Führungskanals (17) wieder verschlossen wird.
Letztlich wird demnach durch eine Relativbewegung, nämlich eine Drehbewegung zwischen den Düsen (10a-d) und dem Zuführkanal (21) eine Kopplung der jeweils ausgewählten Düse mit dem Zuführkanal (21) erreicht. In diesem angekoppelten Zustand ist eine Leitung des Mediums, d.h. der Farbe oder des Fluids, von dem Zuführkanal zu der angekoppelten Düse möglich (über den entsprechenden Verbindungskanal 8(a-d)). Die jeweilige Ankopplung sämtlicher Düsen wird über den den Düsen gemeinsamen Zuführkanal (21) erreicht. Durch eine weitere Relativbewegung zwischen den Düsen (10a-d) und dem Zuführkanal (21) kann eine Entkopplung der jeweils vorher angekoppelten Düse von dem Zuführkanal (21) erreicht werden.
In 10 u. 11 ist die Sprühöffnung (9) durch Drehen des im Sprühkopfgehäuses (5) gelagerten Druckknopfes (3) auf eine Düse (10c), die z.B. ein feineres Sprühmuster aufweist, positioniert. Nichtgenutze Düsen (10a-b, 10d) sind wiederum durch die Wandung (20) des Druckknopfes (3) abgedeckt. Gleichzeitig sind alle ungenutzten Düsenkanäle (8a-b, 8d) durch die Wandung (16) des Ventilaufsatzes (11) verschlossen. Die Funktionsweise zur Erzeugung des feineren Sprühmusters stimmt ab diesem Schritt mit der zur Erzeugung eines gröberen Sprühmusters, wie schon im oberen Abschnitt mit Hilfe von 8 u. 9 erläutert, überein.
Zwischen jeder Düse (10a-d) ist eine Schließstellung, wie in 12 u. 13 dargestellt, vorhanden, welche durch wie bereits oben beschriebenes Drehen des Druckknopfes (3) gewählt wird. Dabei ist die Sprühöffnung (9) durch die äußere Wandung (14) des Sprühkopfgehäuses (5) und die Düsen (10a-d) durch die Wandung (20) des Drucknopfes (3) verschlossen. Dadurch wird ein Austrocknen bzw. Verkleben der Düsen (10a-d) verhindert, welche dadurch langlebiger sind. Gleichzeitig sind alle Düsenkanäle (8a-d) durch die Wandung (16) des Ventilaufsatzes (11) verschlossen. Die Ventilöffnung (1) (in 12 u. 13 nicht sichtbar) ist wiederum durch die innere Wandung (15) des Führungskanals (17) verschlossen. Ein Auslaufen des Fluids oder der Farbe aus den Düsen (10a-d), welche sich evtl. noch in den Düsenkanälen (8a-d) befindet, wird dadurch zuverlässig unterbunden. Ein Niederdrücken des Druckknopfes (3) wird in dieser Position durch die Führungsbolzen (2) verhindert, indem sie nicht in die Führungsschienen (13) (s. 5) einmünden können, sondern auf dem Rand (18) des Sprühkopfgehäuses (5) aufliegen. Dadurch ist eine Abdeckkappe, welche meistens für Aerosoldosen verwendet wird, zum Schutz gegen versehentliches Auslösen des Sprühkopfes nicht mehr erforderlich. Dies spart wiederum Kosten in der Herstellung und schont die Umwelt.
Bei Sprühköpfen, welche z.B. bei Autolacksprühdosen zum Einsatz kommen, ist nur ein breites Sprühmuster vorhanden. Dies ist jedoch unvorteilhaft, wenn z.B. nur eine kleine Schramme oder ein Kratzer im Lack auszubessern ist. Genauso verhält es sich, wenn eine große Fläche lackiert werden soll, wobei nur ein zu schmales Sprühmuster zur Verfügung steht. In beiden Fällen lässt sich mit Hilfe der Erfindung durch Auswahl der jeweiligen entsprechend geeigneten Düse ein hochwertigeres Ergebnis erzielen. Weiterhin wird die Gefahr, dass der durch unpassende Düsen aufgesprühte Lack verläuft, verringert.
Eine Vielzahl von Anwendungsmöglichkeiten ergeben sich auch mit dem Einsatz der Erfindung im Bereich der Kosmetikindustrie. In Verbindung z.B. mit Haarsprays ergeben sich vielfältigere Stylingmöglichkeiten, da das Haar mit feinen oder groben Sprühmustern gezielt bearbeitet werden kann (z.B. Strähnen oder großflächige Fixierung des Haares). Im Gegensatz zu einem Sprühkopf, wie aus Patent EP 0 845 298 A1 bekannt, kommt es bei der Erfindung nicht zu einem kurzzeitigen Sprühvorgang der nicht gewählten Düse nach dem Wechsel auf eine andere Düse, was wiederum das Auftragen von Fluid auf ungewollten Stellen und im schlimmsten Falle bei Verwendung des Haarsprays in unmittelbarer Nähe des Auges Verletzungen durch Sprühnebel verhindert.
Weiterhin sind die Düsen der Erfindung so angeordnet, dass sie sich stets tangential und zentriert zur Fingerkuppe des Anwenders befinden, welche auf der Auflagefläche (19) des Druckknopfes (3) positioniert ist. Dies ermöglicht ein punktgenaues Zielen und dadurch Auftragen des Fluids oder der Farbe, welches Grundlage für jede Sprühanwendung ist.

Claims

Sprühkopf für Aerosoldosen mit einem Druckknopf zur Betätigung eines Dosenventils, mit einem Gehäuse (5) und mit zumindest zwei an dem Gehäuse (5) angeordneten Düsen (10a-d), dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf einen Medium-Zuführkanal (21) aufweist, über den den Düsen (10a-d) das zu versprühende Medium zuführbar ist, wobei der Zuführkanal (21) und jeweils zumindest eine Düse (10a-d) durch eine Relativbewegung zwischen diesen, insbesondere eine Drehbewegung, direkt oder indirekt aneinander ankoppelbar und durch eine weitere Relativbewegung voneinander entkoppelbar sind, sodass im angekoppelten Zustand eine Leitung des Mediums von dem Zuführkanal (21) zur Düse (10a-d) erfolgen kann und im entkoppelten Zustand die Leitung des Mediums blockiert ist.
Sprühkopf gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuführkanal (21) drehfest verbunden ist mit dem drehbar an dem Gehäuse (5) angeordneten Druckknopf (3).
Sprühkopf gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (3) einen hohlzylindrischen Abschnitt (20) aufweist, der einen zylindrischen Abschnitt (14) geringeren Durchmessers des Gehäuses (5) übergreift.
Sprühkopf gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung des hohlzylindrischen Abschnitts (20) die Düse (10a-d), wenn sich in dem von der Zuführkanal (21) entkoppelten Zustand befindet, derart übergreift, dass die Düse (10a-d) in Radialrichtung zumindest teilweise, insbesondere vollständig, abgedeckt ist.
Sprühkopf gemäß Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung des hohlzylindrischen Abschnitts (20) eine Ausnehmung aufweist, die durch Drehung des Druckknopfes (3) mit jeweils zumindest einer der Düsen (10a-d) in Überdeckung bringbar ist, sodass ein ungestörter Austritt des Mediums aus der Düse (10a-d) möglich ist.
Sprühkopf gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen (10a-d) in im Wesentlichen gleichem radialen Abstand von der Mittelachse des Gehäuses (5) zumindest annähernd tangential am Sprühkopf, insbesondere am Gehäuse (5), angeordnet sind.
Sprühkopf gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – der Zuführkanal (21) ist durch einen sich von der Druckknopfunterseite axial nach unten erstreckenden Hohlzylinder gebildet, – der Hohlzylinder weist in seiner Mantelfläche eine Medium-Auslassöffnung (1) auf, die durch Drehung und anschließendes Drücken des mit dem Hohlzylinder drehfest verbundenen Druckknopfes (3) jeweils mit einem offenen Ende von einem zwischen Düse und Hohlzylinder angeordneten Verbindungskanal (8a-d) in Überdeckung bringbar ist, – der Hohlzylinder weist eine Medium-Einlassöffnung auf, über die das Medium in den Zuführkanal (21) einleitbar ist.
Sprühkopf gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlzylinder mit seinem unteren, offenen Ende auf ein Ventilröhrchen (4) einer Aerosoldose aufsetzbar ist.
Sprühkopf gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuführkanal (21) koaxial zur Drehknopfmittelachse angeordnet ist.
Sprühkopf gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf Verbindungsmittel aufweist, vorzugsweise Rastmittel, zur insbesondere lösbaren Verbindung des Sprühkopfes mit einer Aerosoldose.
Sprühkopf gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf, insbesondere der Druckknopf (3) und das Gehäuse (5), annähernd rotationssymmetrisch ausgebildet ist.
Aerosoldose mit einem Sprühkopf gemäß einem oder mehren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf zumindest zwei radial zu dessen Mittelachse verlaufende Kanäle (8a-d) aufweist, über die den Düsen (10a-d) das zu versprühende Medium zuführbar ist.
Aerosoldose mit einem Sprühkopf gemäß einem oder mehreren der vorliegenden Ansprüche.