Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.The invention relates to a motor vehicle lock according to the preamble of claim 1.
Ein Kraftfahrzeugschloss der in Rede stehenden Art ist bspw. aus der nachveröffentlichten deutschen Patentanmeldung DE 102 31 825 A1 der Anmelderin bekannt.A motor vehicle lock of the type in question is, for example, from the post-published German patent application DE 102 31 825 A1 the applicant known.
Die DE 198 28 040 A1 offenbart ein Kraftfahrzeugschloss, wobei durch denselben Elektromotor sowohl die Zuziehhilfe wie auch die Öffnungshilfe betätigt wird. Hierbei ist allerdings betreffend die Zuziehhilfe eine relativ große Kraft erforderlich, worauf der Elektromotor ausgelegt sein muss.The DE 198 28 040 A1 discloses a motor vehicle lock, wherein both the closing aid and the opening aid is actuated by the same electric motor. In this case, however, a relatively large force is required concerning the closing aid, whereupon the electric motor must be designed.
Des Weiteren ist aus der EP 0 745 746 A1 ein Kraftfahrzeugschloss mit einer Öffnungs- und Zuziehhilfe bekannt, bei welcher die Zuziehhilfe über ein starres Getriebe funktioniert. Es sind relativ große Kräfte und eine aufwendige Verzahnung erforderlich.Furthermore, from the EP 0 745 746 A1 a motor vehicle lock with an opening and closing aid known, in which the closing aid works on a rigid gear. There are relatively large forces and a complex toothing required.
Ausgehend von der DE 198 28 040 A1 stellt sich der Erfindung die Aufgabe, ein Kraftfahrzeugschloss mit hinsichtlich der Krafterfordernis günstigen Ausgestaltung anzugeben.Starting from the DE 198 28 040 A1 the object of the invention is to specify a motor vehicle lock with a configuration which is favorable with respect to the force requirement.
Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Kraftfahrzeugschloss durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Hierdurch ist Kniehebelübersetzung ermöglicht. Zu Beginn der Zuziehhilfe, wenn noch nicht so große Kräfte erforderlich sind, kann mit geknicktem Kniehebel gearbeitet werden. Zum Ende hin, wenn die höchsten Kräfte erforderlich sind, ergibt sich aufgrund der Streckung eine günstige Übersetzung. Zudem ist eine räumlich vorteilhafte Gestaltung gefunden, da der Kniehebel nur in der zuletzt wirkenden Stellung gestreckt ist, in der inaktiven Stellung, die auch grundsätzlich die Hebellänge ansonsten aufnehmen muss, aber geknickt ist. In einer vorteilhaften Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass der Antriebsstrang der Öffnungssteuerung und der Antriebsstrang der Zuziehhilfe eine gemeinsame Antriebswelle aufweisen. Auf letztere wirkt der Elektromotor bzw. wirken mehrere Elektromotoren zugleich ein, wobei weiter bevorzugt ist, dass die Antriebswelle in zwei Drehrichtungen antreibbar ist. So wird vorgeschlagen, dass bei Drehung der Antriebswelle in die eine Richtung die Öffnungssteuerung bei gleichzeitigem Freilauf der Zuziehhilfe beaufschlagt wird und bei Drehung in die andere Richtung die Zuziehhilfe unter Freikupplung der Öffnungssteuerung beaufschlagt wird. Auch ist in einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass die Antriebswelle von zwei Elektromotoren beaufschlagt ist, die beide in jeder Drehrichtung antreibend auf die Antriebselle einwirken. Diesbezüglich wird auf die nachveröffentlichte deutsche Patentanmeldung DE 102 42 830 A1 der Anmelderin verwiesen. Zufolge dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist ein Kraftfahrzeugschloss angegeben, welches zuverlässig ausgestaltet ist. Durch Einsatz zweier oder mehrerer üblicher Elektromotoren ist der Kostenaufwand gering gehalten. So ist in vergleichsweise einfacher Form eine Leistungssteuerung erreicht, wobei weiter überraschenderweise sich die Anordnung zweier oder mehrerer leistungsschwächerer Elektromotoren als wesentlich laufruhiger erweist als ein entsprechend leistungsstärkerer Elektromotor. Darüber hinaus erweist sich die Anordnung zweier oder mehrerer, die Antriebswelle zugleich beaufschlagender Elektromotoren dahingehend als vorteilhaft, dass bei Ausfall eines Elektromotors mittels des weiteren Elektromotors die Zuziehhilfe bzw. die Öffnungssteuerung zumindest in eine Stellung verbracht werden kann, aus welcher eine Handbetätigung erfolgen kann. Die Elektromotoren können hierbei die Antriebswelle mittelbar beaufschlagen, so bspw. unter Zwischenschaltung eines Übersetzungsgetriebes. Bevorzugt wird eine unmittelbare Beaufschlagung der Antriebswelle durch beide Elektromotoren, wobei weiter bevorzugt die beiden Elektromotoren gegenüberliegend zur Antriebswelle angeordnet sind und hierbei in einer gemeinsamen Ebene auf die Antriebswelle einwirken. Alternativ können die Elektromotoren auch in Achsrichtung der Antriebswelle hintereinander geschaltet auf diese einwirken. Bei dieser Anordnung laufen die Elektromotoren sowohl zeitlich als auch drehrichtungsmäßig synchron, wobei zum Toleranzausgleich, insbesondere zum Auffangen von Schwankungen beim Anfahren der Elektromotoren die Antriebswelle in Achsrichtung zwischen der Zusammenwirkung mit je einem Elektromotor eine Ausgleichskupplung aufweisen kann. Letztere kann elastisch ausgebildet sein. Möglich ist auch eine Lösung, bei welcher die Motorantriebswellen der beiden Elektromotoren gemeinsam die Antriebswelle bilden, wozu die beiden Motorantriebswellen über eine Motorwellenkupplung, welche gleichfalls elastisch ausgebildet sein kann, verbunden sind. Die Einwirkung der Elektromotoren auf die Antriebswelle erfolgt bevorzugt über auf der jeweiligen Motorwellenachse angeordnete Schnecken, welche mit einem antriebswellenseitigen Schneckenrad zusammenwirken. Darüber hinaus erweist sich die Anordnung zweier, wie bevorzugt gleicher Elektromotoren dahingehend als vorteilhaft, dass diese elektrisch in Reihe, darüber hinaus auch parallel geschaltet sein können. Bei einer parallelen Schaltung ergibt sich der vorteilhafte Effekt einer Leistungssteigerung bei Einsatz üblicher, kostengünstiger Elektromotoren in einem Bordnetz, dessen Spannung der Nennspannung der Elektromotoren entspricht. Durch In-Reihe-Schaltung der Elektromotoren besteht jedoch auch die Möglichkeit, übliche kostengünstige Elektromotoren in einem Bordnetz mit höherer Spannung einzusetzen. So können bspw. kostengünstige 12 Volt-Elektromotoren Verwendung finden in einem 24 Volt-Bordnetz. Demnach kann das erfindungsgemäß mit zwei Elektromotoren versehene Kraftfahrzeugschloss durch Wahl der elektrischen Schaltung ohne weitere, insbesondere elektromechanische Anpassung sowohl in einem 12 Volt- als auch in einem 24 Volt-Bordnetz Anwendung finden. Eine Weiterbildung sieht vor, dass die eine richtungsgebundene Kupplung auf der Achse der Antriebwelle angeordnet ist und die andere richtungsgebundene Kupplung auf der Achse einer hiervon gesonderen Abtriebswelle der Öffnungssteuerung oder der Zuziehhilfe. So kann die Antriebswelle über ein Zahnrad- oder Reibradgetriebe oder auch über einen Zahnriemen auf die Abtriebswelle wirken. Die Betätigung der Zuziehhilfe erfolgt über einen vertikal verlaufenden Winkelhebel, welcher weiter bevorzugt an der Antriebswelle gelagert ist. Die Antriebswelle wirkt bei entsprechender Drehbetätigung unter Zwischenschaltung einer richtungsgebundenen Kupplung auf den Antriebsstrang der Öffnungssteuerung ein. Der Antriebsstrang der Zuziehhilfe hingegen wird über die von der Antriebswelle gesonderte Abtriebswelle unter Zwischenschaltung einer richtungsgebundenen Kupplung beaufschlagt, an welch letzterer wiederum ein Öffnungshebel der Öffnungssteuerung drehgelagert ist. Somit ist eine Verschachtelung der Antriebsstränge von Öffnungssteuerung und Zuziehhilfe gegeben, wobei die Antriebs- bzw. Abtriebswellen zugleich Drehachsen für Antriebsteile der Öffnungssteuerung bzw. Zuziehhilfe ausformen. Es ist hierdurch eine kompakte Bauweise erreicht. Zur Betätigung der Zuziehhilfe wirken die Elektromotoren bevorzugt über die Antriebswelle auf die Abtriebswelle ein, auf welcher nockenförmige Aussteuerelemente drehfest gehalten sind. Mittels letzterer wird der Winkelhebel der Zuziehhilfe derart drehverlagert, dass eine bevorzugte Kniehebel-Anordnung der Zuziehhilfe die Drehfalle in eine gewünschte Hauptrast drängt. Vorgeschlagen wird weiter, dass an dem Winkelhebel eine Mitnahmeklinke drehgelagert ist, wobei die Mitnahmeklinke den Winkelhebel mit der Zuziehhilfe kuppelt. Bevorzugt liegt hier zwischen der Mitnahmeklinke und der Zuziehhilfe eine Formschlusskupplung vor. Zudem ist vorgesehen, dass die Mitnahmeklinke etwa mittels Seilzug aus der Kupplungsstellung in eine Freigabestellung schwenkbar ist, womit die Kupplung zwischen Winkelhebel und Zuziehhilfe aufgehoben werden kann. Zufolge dieser Ausgestaltung ist eine Notentriegelung geschaffen, welche bei Betätigung die bspw. federunterstützte Rückverlagerung der Zuziehhilfe, vorzugsweise der Kniehebelgelenk-Anordnung bewirkt. Hierbei erweist es sich als vorteilhaft, wenn die Zuziehhilfe über einen Teilabschnitt ihrer Bewegung allein rotatorisch und über einen weiteren Teilabschnitt, gegebenenfalls zusätzlich, kniehebelartig bewegt ist. So ist bevorzugt vorgesehen, dass im Zuge des Zuziehvorganges die Zuziehhilfe zunächst rein rotatorisch in Richtung auf die Drehfalle bewegt wird, bis die Zuziehklinke die Drehfalle beaufschlagt. Bei der weiteren Bewegung wird die Rotationsbewegung, bedingt durch Abstützung an der Drehfalle, von einer kniehebelartigen Bewegung von Zuziehhilfenarm und Zuziehklinke überlagert. Auch kann vorgesehen sein, dass die Zuziehhilfe durch den Winkelhebel in einer Richtung überlaufbar ist, wobei weiter die Möglichkeit besteht, dass die Zuziehhilfe mit einem Öffnungshebel zusammenwirkt, gegen welchen der Winkelhebel bei Bewegung in einer Drehrichtung sperrend tritt, welche Sperrung erst bei Betätigung der Öffnungssteuerung aufgehoben wird.This object is achieved in a generic motor vehicle lock by the characterizing features of claim 1. As a result, toggle translation is possible. At the beginning of the closing aid, if not so great forces are required, you can work with a bent toggle. Toward the end, when the highest forces are required, a favorable translation results due to the stretch. In addition, a spatially advantageous design is found because the toggle is stretched only in the last-acting position, in the inactive position, which in principle must also take the lever length otherwise, but is kinked. In an advantageous development of the subject invention, it is provided that the drive train of the opening control and the drive train of the closing aid have a common drive shaft. On the latter acts the electric motor or act more electric motors at the same time, wherein it is further preferred that the drive shaft can be driven in two directions of rotation. Thus, it is proposed that upon rotation of the drive shaft in one direction, the opening control is acted upon by the free-running of the closing aid and, when rotated in the other direction, the closing aid is subjected to a free coupling of the opening control. It is also provided in a preferred embodiment that the drive shaft is acted upon by two electric motors, both of which act drivingly in each direction of rotation on the drive shaft. In this regard, the post-published German patent application DE 102 42 830 A1 referred to the applicant. According to this embodiment of the invention, a motor vehicle lock is specified, which is designed reliably. By using two or more conventional electric motors, the cost is kept low. Thus, a power control is achieved in a comparatively simple form, further surprisingly, the arrangement of two or more low-power electric motors proves to be much quieter than a correspondingly more powerful electric motor. In addition, the arrangement of two or more, the drive shaft at the same time acting on electric motors proves to be advantageous in that in case of failure of an electric motor by means of the further electric motor, the closing aid or the opening control can be spent at least in a position from which a manual operation can take place. The electric motors can act on the drive shaft indirectly, so for example. With the interposition of a transmission gear. Preference is given to an immediate action on the drive shaft by both electric motors, more preferably, the two electric motors are arranged opposite to the drive shaft and in this case act on the drive shaft in a common plane. Alternatively, the electric motors can also be connected in series in the axial direction of the drive shaft. In this arrangement, the electric motors are synchronous both in terms of time and in terms of rotational direction, with the drive shaft in the axial direction between the interaction with one electric motor each having a compensating coupling for tolerance compensation, in particular for absorbing fluctuations during startup of the electric motors. The latter can be elastic. It is also possible a solution in which the motor drive shafts of the two electric motors together form the drive shaft, to which the two motor drive shafts via a motor shaft coupling, which may also be formed elastically connected. The action of the electric motors on the drive shaft preferably takes place via screws arranged on the respective motor shaft axis, which interact with a drive shaft-side worm wheel. In addition, the arrangement of two, as preferably the same electric motors proves to be advantageous in that they can be electrically connected in series, moreover, also in parallel. In a parallel circuit, there is the advantageous effect of an increase in performance when using conventional, cost-effective electric motors in a vehicle electrical system, whose voltage corresponds to the nominal voltage of the electric motors. By in-series circuit of the electric motors, however, it is also possible to use conventional cost-effective electric motors in a vehicle electrical system with higher voltage. For example, cost-effective 12 volt electric motors can be used in a 24 volt vehicle electrical system. Accordingly, that can According to the invention provided with two electric motors motor vehicle lock by selecting the electrical circuit without further, in particular electromechanical adjustment in both a 12 volt and in a 24 volt electrical system application. A further development provides that the one directional coupling is arranged on the axis of the drive shaft and the other directional coupling on the axis of a separate output shaft of the opening control or the closing aid. Thus, the drive shaft via a gear or friction gear or act on a toothed belt on the output shaft. The actuation of the closing aid via a vertically extending angle lever, which is further preferably mounted on the drive shaft. The drive shaft acts with appropriate rotary actuation with the interposition of a directional clutch on the drive train of the opening control. The drive train of the closing aid, however, is acted upon by the drive shaft separate output shaft with the interposition of a directional clutch, to which latter in turn an opening lever of the opening control is rotatably mounted. Thus, an interleaving of the drive trains of opening control and closing aid is given, wherein the drive or output shafts at the same time form rotary axes for drive parts of the opening control or closing aid. It is thereby achieved a compact design. To actuate the closing aid, the electric motors preferably act via the drive shaft on the output shaft, on which cam-shaped control elements are held in a rotationally fixed manner. By means of the latter, the angle lever of the closing aid is rotationally displaced such that a preferred toggle lever arrangement of the closing aid urges the rotary catch into a desired main catch. It is also proposed that a driving pawl is rotatably mounted on the angle lever, wherein the driving pawl couples the angle lever with the closing aid. Preferably, there is a form-locking coupling between the driving latch and the closing aid. In addition, it is provided that the driving pawl is pivotable about by means of cable from the coupling position into a release position, whereby the coupling between angle lever and closing aid can be canceled. According to this embodiment, an emergency release is provided, which when actuated, for example, the spring-assisted rearward displacement of the closing aid, preferably the toggle lever arrangement causes. It proves to be advantageous if the closing aid over a portion of their motion alone rotational and a further section, if necessary, in addition, knee lever-like moves. Thus, it is preferably provided that, in the course of the closing process, the closing aid is initially moved purely rotationally in the direction of the rotary latch until the closing pawl acts on the rotary latch. During further movement, the rotational movement, due to support on the rotary latch, is superimposed by a toggle-type movement of the closing aid arm and the closing pawl. It can also be provided that the closing aid can be overrun by the angle lever in one direction, wherein further exists the possibility that the closing aid cooperates with an opening lever, against which the angle lever locks when moving in a direction of rotation, which blocking only upon actuation of the opening control will be annulled.
Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen, welche lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellen, näher erläutert. Es zeigt:The invention with reference to the accompanying drawings, which illustrate only one embodiment, explained in more detail. It shows:
1 eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugschlosses, wobei zur vereinfachten Darstellung das Schlossgehäuse sowie die Elektromotoren nicht dargestellt sind; 1 a perspective view of the motor vehicle lock according to the invention, wherein the lock housing and the electric motors are not shown for simplified illustration;
2 in Draufsicht eine Schemadarstellung des Kraftfahrzeugschlosses, wobei zum verbesserten Verständnis lediglich die Mechanik der Öffnungssteuerung dargestellt ist, die Schließstellung des Kraftfahrzeugschlosses betreffend; 2 in plan view a schematic representation of the motor vehicle lock, wherein for improved understanding, only the mechanics of the opening control is shown, concerning the closed position of the motor vehicle lock;
3 eine der 2 entsprechende Darstellung, betreffend die Öffnungsstellung; 3 one of the 2 corresponding representation, concerning the open position;
4 eine weitere der 2 entsprechende Darstellung, jedoch eine Zwischenstellung im Zuge eines Schließvorganges betreffend; 4 another one 2 corresponding representation, but an intermediate position in the course of a closing process concerning;
5 die Drehfallen-Vorraststellung; 5 the rotary latch pre-locking position;
6 die Drehfallen-Vorraststellung des Kraftfahrzeugschlosses, wobei hier zum besseren Verständnis lediglich die Mechanik der Zuziehhilfe dargestellt ist; 6 the rotary latch pre-locking position of the motor vehicle lock, wherein only the mechanics of the closing aid is shown here for a better understanding;
7 eine Folgedarstellung der 6 im Zuge des Zuziehvorganges; 7 a following presentation of the 6 in the course of the Zuziehvorganges;
8 eine der 7 entsprechende Darstellung, bei welcher die Drehfalle durch die Zuziehhilfe in die Hauptraststellung verlagert ist; 8th one of the 7 corresponding representation in which the catch is displaced by the closing aid in the main rest position;
9 eine der 2 entsprechende Darstellung, die Schließstellung des Schlosses betreffend, jedoch hier bezogen auf die Anordnung der Zuziehhilfe; 9 one of the 2 corresponding representation, concerning the closed position of the castle, but here related to the arrangement of the closing aid;
10 eine perspektivische Detaildarstellung des Antriebsstranges der Zuziehhhilfe; 10 a detailed perspective view of the drive train of Zuziehhhilfe;
11 eine Detail-Schnittdarstellung, den Bereich einer Freilaufkupplung betreffend. 11 a detailed sectional view concerning the area of a one-way clutch.
Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu 1 ein Kraftfahrzeugschloss 1 in Form eines Kofferraumschlosses mit einem nicht näher dargestellten schalenartigen Verschlussgehäuse, dessen Boden 2 mit einem randoffenen Einfuhrschlitz 3 zum Eintritt eines in der Regel U-förmig ausgebildeten Schließbolzens 4 eines Kraftfahrzeugdeckels oder einer -klappe versehen ist.Shown and described is first with reference to 1 a motor vehicle lock 1 in Form of a trunk lock with a shell-like closure housing, not shown, the bottom 2 with an open edge import slot 3 to the entry of a usually U-shaped locking bolt 4 a motor vehicle cover or flap is provided.
Auf dem Schlossboden 2 sind in üblicher Weise eine Drehfalle 5 und eine Sperrklinke 6 bei im Wesentlichen paralleler Ausrichtung derselben zum Gehäuseboden 2 drehbar um Achsen x bzw. y gelagert.On the castle floor 2 are in the usual way a catch 5 and a pawl 6 at substantially parallel orientation thereof to the housing bottom 2 rotatably mounted about axes x and y.
Die um die Drehachse x verschwenkbare Drehfalle 5 weist ein gabelförmiges Fallenmaul 7 auf, mittels welchem der Schließbolzen 4, insbesondere der Steg des U-förmig gebildeten Schließbolzens 4 gefangen werden kann, welcher Schließbolzen 4 im Bereich des gehäusebodenseitigen Einführschlitzes 3 in das Schloss 1 eintreten kann.The pivotable about the axis of rotation x rotary latch 5 has a bifurcated trap mouth 7 on, by means of which the locking bolt 4 , In particular, the web of the U-shaped locking bolt 4 can be caught, which locking bolt 4 in the region of the housing bottom side insertion slot 3 in the castle 1 can occur.
Des weiteren ist die Drehfalle 5 randaußenseitig, der Sperrklinke 6 zugewandt, mit zwei ausgeformten Raststufen 8, 9 versehen, wobei die Raststufe 8 austrittsseitig des Fallenmauls 7 ausgebildet ist. Die eine Vorraststufe 9 bildende zweite Raststufe ist ausgeprägt durch eine nach innen weisende Einkerbung 10.Furthermore, the catch is 5 edge outside, the pawl 6 facing, with two shaped locking steps 8th . 9 provided, wherein the latching step 8th exit side of the trap mouth 7 is trained. The one pre-rest stage 9 forming second latching step is pronounced by an inwardly facing notch 10 ,
Die Sperrklinke 6 ist als ein, von ihrer Drehachse y abragender Arm ausgebildet, wobei ein erster, der Drehachse y zugeordneter Armabschnitt einen Rastabschnitt 11 und ein sich hieran anschließender Abschnitt einen Ausrückabschnitt 12 ausformt.The pawl 6 is formed as a, from its axis of rotation y projecting arm, wherein a first, the rotation axis y associated arm portion has a latching portion 11 and an adjoining section has a disengaging section 12 ausformt.
Der Rastabschnitt 11 der Sperrklinke 6 weist im der Drehfalle 5 zugeordneten Bereich eine ausgeformte Rastnase 13 zur Zusammenwirkung mit den Raststufen 8 und 9 der Drehfalle 5 auf. So ist die Rastnase 13 so ausgeformt, dass diese sowohl in das Fallenmaul 7 eintretend mit der Raststufe 8 als auch in die Einkerbung 10 eintauchend mit der Vorraststufe 9 zusammenwirken kann.The resting section 11 the pawl 6 points in the catch 5 assigned area a molded locking lug 13 for interaction with the latching steps 8th and 9 the catch 5 on. That's the catch 13 shaped so that these both in the trap mouth 7 entering with the latching step 8th as well as in the notch 10 immersed in the pre-detent stage 9 can interact.
Drehfalle 5 und Sperrklinke 6 sind gegeneinander federvorgespannt, wozu eine einerseits im Bereich einer Verlängerung des Ausrückabschnittes 12 an einem hier angeordneten Zapfen 14 und andererseits an einem Zapfen 15 der Drehfalle 5 einwirkende Zugfeder 16 vorgesehen ist. Letztere greift sowohl radial außerhalb der Drehachse y der Sperrklinke 6 als auch radial außerhalb der Drehachse x der Drehfalle 5 an derart, dass diese die Drehfalle 5 in Drehöffnungsrichtung und die Sperrklinke 6 in die Raststellung beaufschlagt.catch 5 and pawl 6 are spring-loaded against each other, including on the one hand in the region of an extension of the release section 12 on a pin arranged here 14 and on the other hand on a pin 15 the catch 5 acting tension spring 16 is provided. The latter engages both radially outside of the axis of rotation y of the pawl 6 as well as radially outside the axis of rotation x of the catch 5 in such a way that this the catch 5 in the direction of rotation opening and the pawl 6 acted upon in the locking position.
Die Zugfeder 16 ist zur vereinfachten Darstellung lediglich in 2 schematisch angedeutet.The tension spring 16 is for simplicity of illustration only in 2 indicated schematically.
Das Schloss 1 ist sowohl mit einer elektromechanischen Öffnungssteuerung O als auch mit einer elektromechanischen Zuziehhilfe Z versehen (vergl. 1).The castle 1 is provided with both an electromechanical opening control O and with an electromechanical Zuziehhilfe Z (see FIG. 1 ).
Anhand der Darstellung in den 2 bis 5 wird zunächst der Aufbau und die Wirkungsweise der Öffnungssteuerung O beschrieben, wobei in den vorgenannten Darstellungen die Zuziehhilfe Z zur vereinfachten Darstellung nicht gezeigt ist. Wie 1 jedoch zeigt, ist diese Zuziehhilfe Z sehr wohl Bestandteil des Schlosses 1, wenngleich auch sowohl die Öffnungssteuerung O als auch die Zuziehhilfe Z zufolge ihrer Unabhängigkeit voneinander auch einzeln in Schlössern mit nur einer elektromechanischen Öffnungssteuerung bzw. in Schlössern mit nur einer elektromechanischen Zuziehhilfe Anwendung finden können.Based on the representation in the 2 to 5 First, the structure and operation of the opening control O will be described, wherein in the above representations, the closing aid Z is not shown for ease of illustration. As 1 However, this Z Ziehiehhilfe Z is very well part of the castle 1 Although both the opening control O and the Z Ziehiehhilfe Z according to their independence from one another can also be used individually in locks with only one electromechanical opening control or in locks with only one electromechanical Zuziehhilfe.
Die Öffnungssteuerung O weist einen im Grundriss etwa zangenmaulartig ausgeformten Öffnungshebel 17 auf, welcher um einen auf dem Schlossboden 2 stehenden Achskörper 18 drehbar gelagert ist. Die Drehachse u des Öffnungshebels 17 erstreckt sich somit parallel zu den Drehachsen x und y von Drehfalle 5 und Sperrklinke 6.The opening control O has an opening lever which is shaped roughly like a pliers jaw 17 on which one on the castle floor 2 standing axle body 18 is rotatably mounted. The axis of rotation u of the opening lever 17 thus extends parallel to the axes of rotation x and y of rotary latch 5 and pawl 6 ,
Der Öffnungshebel 17 erstreckt sich weiter im Wesentlichen in einer Ebene oberhalb der Drehfalle 5 und der Sperrklinke 6. Ausgehend von der Drehachse u weist der Öffnungshebel 17 abragende Schenkel auf, welche etwa einen Winkel von 75–90° einschließen. Hierbei formt ein sich in der Schließstellung gemäß 2 quer zur Längserstreckung der Sperrklinke 6 erstreckender Schenkel einen Sperrschenkel 19 aus. Der andere, sich von Sperrklinke 6 und Drehfalle 5 fort erstreckender Schenkel ist als Betätigungsschenkel 20 gebildet, dessen freies Ende sichelförmig in Richtung auf den Sperrschenkel 19 ragt.The opening lever 17 extends substantially in a plane above the catch 5 and the pawl 6 , Starting from the axis of rotation u has the opening lever 17 projecting legs, which include about an angle of 75-90 °. This forms in accordance with the closed position 2 transverse to the longitudinal extent of the pawl 6 extending leg a locking leg 19 out. The other, from pawl 6 and catch 5 Fort extending leg is as an actuating leg 20 formed, the free end crescent-shaped in the direction of the locking leg 19 protrudes.
Zudem ist der Öffnungshebel 17 mit einem sich zur gegenüberliegenden Seite des Betätigungsschenkels 20 erstreckenden, nach unten in die Ebene der Sperrklinke 6 ragende Auslöseschenkel 21 versehen, zur Zusammenwirkung mit dem Ausrückabschnitt 12 der Sperrklinke 6.In addition, the opening lever 17 with one to the opposite side of the actuating leg 20 extending, down into the plane of the pawl 6 protruding trigger legs 21 provided, for cooperation with the disengagement section 12 the pawl 6 ,
Ein weiterer, sich in Richtung auf die Drehfalle 5 erstreckender Halteabschnitt 22 ist unterfangen von einem Rastabschnitt 23 eines gleichfalls auf dem Schlossboden 2 um eine Drehachse w drehbar gelagerten Einrasthebels 24. Letzterer weist zudem einen um die Drehachse w des Einrasthebels 24 anschlagbegrenzt drehbaren, sich etwa in entgegengesetzter Richtung zum Rastabschnitt 23 erstreckenden Auslöseabschnitt 25 auf, wobei die anschlagbegrenzte Grundstellung des Auslöseabschnitts 25 der Stellung in 2 entspricht. Diese anschlagbegrenzte Grundstellung ist durch eine Mittelstellungsfeder federunterstützt, wobei die diese Unterstützung bringende Feder 57 zugleich auch den gesamten Einrasthebel 24 beaufschlagt derart, dass diese den Einrasthebel 24 mit Bezug zu der Darstellung in 2 in Uhrzeigerrichtung drangt.Another, in the direction of the catch 5 extending holding section 22 is underpinned by a rest section 23 one also on the castle floor 2 Locking lever rotatably mounted about a rotation axis w 24 , The latter also has one about the axis of rotation w of the latching lever 24 stop limited rotatable, approximately in the opposite direction to the rest section 23 extending trigger section 25 on, wherein the stop-limited basic position of the trigger section 25 the position in 2 equivalent. This stop-limited basic position is spring-assisted by a center-position spring, whereby this support bringing spring 57 at the same time the entire latch 24 acted on in such a way that this the latch 24 with reference to the illustration in 2 in the clockwise direction.
Auch der Öffnungshebel 17 ist mittels einer Feder 58 in die Grundstellung gemäß 2 in Uhrzeigerrichtung belastet.Also the opening lever 17 is by means of a spring 58 in the basic position according to 2 strained in the clockwise direction.
Der Öffnungshebel 17 ist durch eine Öffnungs-Exzenterscheibe 26 aussteuerbar. Letztere ist über eine, senkrecht zum Schlossboden 2 und somit parallel zu dem hierzu beabstandeten Achskörper 18 ausgerichtete Antriebswelle 27 antreibbar. Deren Drehachse v erstreckt sich somit parallel zu den Drehachsen u des Öffnungshebels 17, x der Drehfalle 5, y der Sperrklinke 6 und w des Einrasthebels 24.The opening lever 17 is through an opening eccentric disc 26 Exceptional dynamic range. The latter is above, perpendicular to the castle floor 2 and thus parallel to the axle body spaced therefrom 18 aligned drive shaft 27 drivable. Its axis of rotation v thus extends parallel to the axes of rotation u of the opening lever 17 , x the catch 5 , y the pawl 6 and w of the detent lever 24 ,
Über der sich in der Ebene des Betätigungsschenkels 20 des Öffnungshebels 17 erstreckenden Öffnungs-Exzenterscheibe 26 ist ein mit der Antriebswelle 27 drehfest verbundenes Schneckenrad 28 angeordnet, welches mit auf Motorantriebswellen 29 angeordneten Schnecken 30 zweier Elektromotoren 31 zusammenwirkt.Above in the plane of the actuating leg 20 of the opening lever 17 extending opening eccentric disc 26 is one with the drive shaft 27 rotatably connected worm wheel 28 arranged, which with on motor drive shafts 29 arranged snails 30 two electric motors 31 interacts.
Der Angriff der Schnecken 30 auf das Schneckenrad 28 erfolgt etwa diametral gegenüberliegend, wobei die Achsen der Motorantriebswellen 29 einen spitzen Winkel von etwa 30° einschließen.The attack of the snails 30 on the worm wheel 28 is approximately diametrically opposite, with the axes of the motor drive shafts 29 enclose an acute angle of about 30 °.
Die auf einer nicht dargestellten Montageplatte angeordneten Elektromotoren 31 sind entweder drehrichtungsmäßig so geschaltet oder mit auf den Motorantriebswellen 29 bspw. aufgeprellten angepassten Schnecken 30 versehen, dass beide Elektromotoren 31 zugleich auf das Schneckenrad 28 einwirken können.The mounted on a mounting plate, not shown electric motors 31 are either so directionally switched or with on the motor drive shafts 29 For example, bounced adapted snails 30 provided that both electric motors 31 at the same time on the worm wheel 28 can act.
Über die Elektromotoren 31 ist die Antriebswelle 27 in beide Drehrichtungen antreibbar, wobei in jede Drehrichtung beide Elektromotoren 31 antreiben.About the electric motors 31 is the drive shaft 27 can be driven in both directions of rotation, with both electric motors in each direction of rotation 31 drive.
Zwischen dem Schneckenrad 28 und der Öffnungs-Exzenterscheibe 26 ist eine richtungsgebundene Kupplung 32 in Form einer Freilaufkupplung zwischengeschaltet, welche in der Öffnungsdrehrichtung eine Drehmitnahme der frei um die Antriebswelle 27 drehbar angeordneten Exzenterscheibe 26 bewirkt. Bei entgegengesetzter Drehrichtung des Schneckenrades 28 und hierüber der Antriebswelle 27 erfolgt keine Mitnahme der Exzenterscheibe 26, womit eine solche entgegengesetzte Drehrichtung keinen Einfluss auf die Öffnungssteuerung O hat.Between the worm wheel 28 and the opening eccentric disc 26 is a directional clutch 32 interposed in the form of a one-way clutch, which in the opening direction a rotational drive freely around the drive shaft 27 rotatably mounted eccentric disc 26 causes. In the opposite direction of rotation of the worm wheel 28 and over this the drive shaft 27 no entrainment of the eccentric disc 26 , whereby such an opposite direction of rotation has no influence on the opening control O.
Die Freilaufkupplung 32 ist schematisch in der Einzeldarstellung in 11 gezeigt. Eine drehbar auf der Antriebswelle 27 gelagerte und drehfest mit der Öffnungs-Exzenterscheibe 26 verbundene Nockenscheibe 33 wirkt zusammen mit unterseitig des Schneckenrades 28 angeordneten, radial federnd ausweichbaren Mitnahmeelementen 34. Die mit den Mitnahmeelementen 34 zusammenwirkenden Nocken der Scheibe 33 weisen in der einen Drehrichtung steile Flanken und in der anderen Drehrichtung bis zum Fuß der nachfolgenden Nocke abfallende Flanken in Art einer logarithmischen Spirale auf. Demnach erfolgt bei Drehung in der einen Richtung die Drehmitnahme, indem die Mitnahmeelemente 34 gegen die Steilflanken der Nocken treten und hierüber die Scheibe 33 mitschleppen. Bei Drehung in die andere Richtung hingegen werden die Nocken durch die Mitnahmeelemente 34 überlaufen, indem letztere entlang der flachen, radial ansteigenden Flanken gleiten, dies bei federndem Ausweichen nach radial außen.The overrunning clutch 32 is schematically in the detail representation in 11 shown. One rotatable on the drive shaft 27 mounted and rotationally fixed with the opening eccentric disc 26 connected cam disc 33 acts together with the underside of the worm wheel 28 arranged radially resilient deflectable entrainment elements 34 , The with the driving elements 34 disc cooperating cam 33 have in the one direction of rotation steep flanks and in the other direction to the foot of the subsequent cam falling edges in the manner of a logarithmic spiral. Accordingly, upon rotation in one direction, the rotational drive takes place by the driving elements 34 against the steep edges of the cam occur and over this the disc 33 lug. When turning in the other direction, however, the cams are by the driving elements 34 overrun by the latter sliding along the flat, radially rising flanks, this with resilient deflection radially outward.
Nachstehend ist die Funktionsweise der in den 2 bis 5 dargestellten Öffnungssteuerung O erläutert:
Ausgehend von einer Fallenschließstellung gemäß 2 bewirkt eine Aktivierung zum Öffnen der Kofferraumhaube bzw. -klappe über die das Schneckenrad 28 antreibenden Elektromotoren 31 und die in dieser Drehrichtung kuppelnde Freilaufkupplung 32 eine Drehverlagerung der Öffnungs-Exzenterscheibe 26 um die Drehachse v, bezogen auf die Darstellungen in Uhrzeigerrichtung (Pfeil a). Diese Drehverlagerung der Exzenterscheibe 26 hat durch Beaufschlagung des Betätigungsschenkels 20 eine Drehverlagerung des Öffnungshebels 17 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Achse u zur Folge, wobei im Zuge dieser Drehverlagerung des Öffnungshebels 17 über den Auslöseschenkel 21 das Abheben der Sperrklinke 6 erfolgt. Hierbei verlässt die Rastnase 13 der Sperrklinke 6 die zugeordnete Raststufe der Drehfalle 5, welch letztere aufgrund der Vorspannung durch die Zugfeder 16 in die Schließbolzen-Freigabestellung springt (vergl. 3). Diese Öffnungs-Endstellung der Drehfalle 5 ist anschlagbegrenzt, wozu die Drehfalle 5 gegen einen auf dem Schlossboden 2 angeordneten Bolzen 35 tritt.Below is the operation of the in the 2 to 5 illustrated opening control O explained:
Based on a case closing position according to 2 causes activation to open the trunk lid or flap over the worm wheel 28 driving electric motors 31 and the one-way clutch coupling in this direction of rotation 32 a rotary displacement of the opening eccentric disc 26 about the axis of rotation v, relative to the illustrations in the clockwise direction (arrow a). This rotary displacement of the eccentric disc 26 has by acting on the actuating leg 20 a rotary displacement of the opening lever 17 counterclockwise about the axis u result, in the course of this rotary displacement of the opening lever 17 over the trigger leg 21 the lifting of the pawl 6 he follows. This leaves the catch 13 the pawl 6 the associated latching level of the catch 5 , which latter due to the bias of the tension spring 16 in the locking pin release position jumps (see. 3 ). This opening end position of the rotary latch 5 is stop limit, what the catch 5 against one on the castle floor 2 arranged bolts 35 occurs.
Der Öffnungshebel 17 wird über die Exzenterscheibe 26 so weit drehverlagert, dass der Rastabschnitt 23 des Einrasthebels 24 aufgrund der Federbelastung des Einrasthebels 24 aus seiner Verstecktlage unter dem Halteabschnitt 22 des Öffnungshebels 17 austreten kann und hiernach gegen eine Rastschulter 36 des Halteabschnittes 22 tritt. Demzufolge ist der in die Grundstellung gemäß 2 federbelastete Öffnungshebel 17 auch nach einer Freigabe desselben durch die Exzenterscheibe 26 gegen Rückverschwenkung gesperrt, was weiterhin zur Folge hat, dass auch die Sperrklinke 6 in ihrer Drehfallen-Freigabestellung verbleibt. So verbleibt die Sperrklinke 6 unabhängig von der Drehfallenöffnungsgeschwindigkeit in der, die Drehfalle 5 freigebenden Ausrückstellung.The opening lever 17 is about the eccentric disc 26 shifted so far that the latching section 23 of the detent lever 24 due to the spring loading of the detent lever 24 from his hiding position under the holding section 22 of the opening lever 17 can escape and thereafter against a latching shoulder 36 of the holding section 22 occurs. Accordingly, the in the basic position according to 2 spring-loaded opening lever 17 even after a release of the same by the eccentric disc 26 locked against Rückverschwenkung, which also has the consequence that the pawl 6 remains in its rotary latch release position. This leaves the pawl 6 independent of Rotary latch opening speed in which, the rotary latch 5 releasing disengagement position.
Der das eine Ende der Zugfeder 16 anbindende Zapfen 15 der Drehfalle 5 dient zugleich als Auslösezapfen für den Einrasthebel 24. Letzterer überfährt im Zuge der Drehfallenöffnung den Einrasthebel 24, wobei der Auslöseabschnitt 25 kurzfristig aus seiner Anlagestellung zu dem Rastabschnitt 23 entgegen Federkraft aus der Grundstellung abgehoben wird, was keinen Einfluss auf die Lage des Einrasthebels 24, insbesondere des Rastabschnittes 23 hat (vergl. strichpunktierte Darstellung des Auslöseabschnittes 25 in 3).The one end of the mainspring 16 connecting pins 15 the catch 5 also serves as a trigger pin for the latch 24 , The latter passes in the course of the rotary latch opening the latch 24 , wherein the triggering section 25 short term from its investment position to the resting section 23 is lifted against spring force from the basic position, which does not affect the position of the detent lever 24 , in particular the latching section 23 has (see dash-dotted representation of the trigger section 25 in 3 ).
Im Zuge des Schließvorganges durch Rückverlagerung der Drehfalle 5 (vergl. 4) wird über den Auslösezapfen 15, welcher gegen eine unterseitig des Auslöseabschnitts 25 ausgeformte Auslöseschulter 37 fährt, der Auslöseabschnitt 25 mit Bezug zu den Darstellungen entgegen der Uhrzeigerrichtung verlagert und über diesen der Rastabschnitt 23 mitgeschleppt, so dass letzterer aus dem Bereich der Rastschulter 36 des Öffnungshebel-Halteabschnittes 22 verlagert wird. Der Öffnungshebel 17 verliert demnach die Abstützung an dem Einrasthebel 24 und gelangt abschließend durch Federvorspannung in seine Grundstellung, was wiederum auch die federvorgespannte Rückverlagerung der Sperrklinke 6 in Richtung auf die Drehfalle 5 zur Folge hat.In the course of the closing process by return displacement of the catch 5 (Comp. 4 ) is over the trigger pin 15 , which against a lower side of the trigger section 25 molded trigger shoulder 37 drives, the trigger section 25 shifted with respect to the representations in the counterclockwise direction and over this the latching section 23 dragged along, so that the latter from the range of the Rastschulter 36 of the opening lever holding section 22 is relocated. The opening lever 17 accordingly loses the support on the latch 24 and finally reaches by spring preload in its normal position, which in turn also the spring-biased rearward displacement of the pawl 6 towards the catch 5 entails.
5 zeigt die Vorraststellung des Schlosses 1, welche im Zuge des Schließvorganges durch leichtes, schonendes Schließen der Kofferraumklappe bzw. des -deckels erreicht wird. Hierbei wird der Schließbolzen 4 durch das Fallenmaul 7 der Drehfalle 5 gefangen, wobei im Zuge der Verlagerung der Drehfalle 5 die Rastnase 13 der Sperrklinke 6 in die Einkerbung 10 der zweiten Raststufe 9 eintritt und diese Vorraststellung sichert. Diese Stellung wird handbetätigt oder bspw. über eine Heckklappenfernschließung herbeigeführt (durch Bewegung des Schließbolzens 4 in Richtung des Pfeiles d). Der weitere Schließvorgang erfolgt automatisch, indem diese Vorrast-Zwischenstellung mittels eines Sensors oder dergleichen erfasst wird, welcher die elektromechanische Beaufschlagung der Zuziehhilfe Z auslöst. 5 shows the pre-lock position of the lock 1 , which is achieved in the course of the closing process by easy, gentle closing of the boot lid or desdeck. This is the locking pin 4 through the trap mouth 7 the catch 5 trapped, being in the course of relocation of the catch 5 the catch 13 the pawl 6 in the notch 10 the second detent stage 9 enters and this Vorraststellung secures. This position is manually operated or, for example. Via a tailgate remote closure brought about (by movement of the locking bolt 4 in the direction of arrow d). The further closing operation takes place automatically, in that this pre-locking intermediate position is detected by means of a sensor or the like, which triggers the electromechanical actuation of the closing aid Z.
Die Mechanik der Zuziehhilfe Z ist in den 6 bis 10 dargestellt, wobei in diesen Figuren zur vereinfachten Darstellung die Mechanik der Öffnungssteuerung O nicht gezeigt ist.The mechanism of the Zuziehhilfe Z is in the 6 to 10 represented, in which these figures for simplified representation, the mechanics of the opening control O is not shown.
Die Zuziehhilfe Z weist zunächst einen vertikal verlaufenden, um die Antriebswelle 27 und demnach um die Drehachse v drehbar gelagerten Winkelhebel 38 auf. Dieser ist im Wesentlichen U-förmig ausgebildet, wobei die parallel zur Schlossbodenebene sich erstreckenden U-Schenkel 39 und 40 von der, parallel zum die U-Schenkel 39 und 40 verbindenden U-Steg 41 verlaufenden Antriebswelle 27 durchsetzt sind.The Zuziehilfe Z initially has a vertically extending to the drive shaft 27 and therefore rotatably mounted about the axis of rotation v angle lever 38 on. This is substantially U-shaped, wherein the parallel to the castle ground plane extending U-legs 39 and 40 from, parallel to the U-legs 39 and 40 connecting subway 41 extending drive shaft 27 are interspersed.
Der untere U-Schenkel 40 erstreckt sich mit Abstand zum Schlossboden 2 unterhalb der Öffnungs-Exzenterscheibe 26.The lower U-thigh 40 extends at a distance to the castle floor 2 below the opening eccentric disc 26 ,
Im rückwärtigen Bereich des U-Steges 41 ist eine Mitnahmeklinke 42 schwenkbar angeordnet. Diese weist einen fensterartigen Ausbruch 43 auf, in welchem ein freies Ende eines sich unterhalb des U-Schenkels 40 erstreckenden Zuziehhilfenarms 44 einliegt, zur Bildung einer Kupplung zwischen Winkelhebel 38 und Zuziehhilfenarm 44. Letzterer ist zudem drehbeweglich um die Antriebswelle 27 gelagert. Der Zuziehhilfenarm 44 trägt an seinem der Kupplung abgewandten freien Ende eine schwenkbare Zuziehklinke 45. Letztere ist in ihre anschlagbegrenzte Grundstellung gemäß der Darstellung in 6 federvorgespannt, bspw. mittels einer nicht dargestellten Schenkelfeder.In the rear area of the underground bridge 41 is a take-along jack 42 arranged pivotally. This has a window-like outbreak 43 in which a free end of a below the U-leg 40 extending Zuziehhilfenarms 44 rests, to form a coupling between angle lever 38 and closing aid arm 44 , The latter is also rotatable about the drive shaft 27 stored. The closing aid arm 44 carries at its remote from the coupling free end a pivoting Zuziehklinke 45 , The latter is in its stop-limited basic position as shown in 6 spring-biased, eg. By means of a leg spring, not shown.
Der elektromechanische Antrieb der Zuziehhilfe Z erfolgt mit denselben Elektromotoren 31 wie für die Öffnungssteuerung O. Hierzu ist zunächst auf der Antriebswelle 27 oberhalb des Schneckenrades 28 ein Antriebsrad 46 drehfest angeordnet, welches mit einem auf dem eine Abtriebswelle 47 ausformenden Achskörper 18 drehfest angeordneten Abtriebsrad 48 zusammenwirkt. Diesbezüglich kann eine Reibradanordnung vorgesehen sein. Bevorzugt wird jedoch eine Zahnradanordnung. Denkbar ist auch der Antrieb über einen Zahnriemen.The electromechanical drive of the closing aid Z takes place with the same electric motors 31 as for the opening control O. This is initially on the drive shaft 27 above the worm wheel 28 a drive wheel 46 arranged rotationally fixed, which with one on the one output shaft 47 forming axle body 18 rotatably mounted output gear 48 interacts. In this regard, a friction wheel arrangement may be provided. However, a gear arrangement is preferred. Also conceivable is the drive via a toothed belt.
Über das Abtriebsrad 48 wird unter Zwischenschaltung einer weiteren richtungsgebundenen Kupplung 49 in Form einer Freilaufkupplung, deren Funktionsweise der der Freilaufkupplung 32 entspricht, eine Zuziehhilfen-Exzenterscheibe 50 drehbeaufschlagt, zur Zusammenwirkung mit einem Ausrückvorsprung 51 des oberen U-Schenkels 39 des Winkelhebels 38.About the output gear 48 is with the interposition of another directional clutch 49 in the form of an overrunning clutch, whose operation of the overrunning clutch 32 corresponds to a Zuziehhilfen eccentric disc 50 drehbeaufschlagt, for cooperation with a Ausrückvorsprung 51 of the upper U-thigh 39 of the angle lever 38 ,
Nachstehend ist die Funktionsweise der in den 6 bis 10 dargestellten Zuziehhilfe Z erläutert:
Ausgehend von der in 6 dargestellten Vorraststellung des Schlosses 1 bewirkt die Aktivierung ein Drehen des Schneckenrades 28 entgegen der für die Öffnungssteuerung O dienenden Drehrichtung a. Demnach erfolgt hierbei eine Drehung des Schneckenrades 28 mit Bezug auf die Darstellungen entgegen dem Uhrzeigersinn. Diese Drehung des Schneckenrades 28 hat aufgrund der Anordnung der Freilaufkupplung 32 keine Auswirkung auf die Öffnungs-Exzenterscheibe 26 und über diese entsprechend keinen Einfluss auf die Öffnungssteuerung O.Below is the operation of the in the 6 to 10 illustrated Zuziehhilfe Z explains:
Starting from the in 6 shown Vorraststellung the castle 1 Activation causes the worm wheel to turn 28 opposite to the opening direction O serving direction of rotation a. Accordingly, this takes place a rotation of the worm wheel 28 with reference to the illustrations counterclockwise. This rotation of the worm wheel 28 has due to the arrangement of the overrunning clutch 32 no effect on the opening eccentric disc 26 and via these, accordingly, no influence on the opening control O.
Die Drehbewegung des Schneckenrades 28 wird generell über das Antriebsrad 46 auf das Abtriebsrad 48 übertragen. Eine Mitnahme der Zuziehhilfen-Exzenterscheibe 50 erfolgt bedingt durch die Zwischenschaltung der Freilaufkupplung 49 nur in der für die Zuziehhilfe Z gedachten Drehrichtung (Pfeil b). Mittels des sich an der Randkontur der Zuziehhilfen-Exzenterscheibe 50 abstützenden Ausrückvorsprunges 51 wird im Zuge der Drehverlagerung der Exzenterscheibe 50 der Winkelhebel 38 mit Bezug zu den Darstellungen entgegen der Uhrzeigerrichtung um die Antriebswelle 27 drehverlagert, was zugleich eine entsprechende Drehverlagerung des mit dem Winkelhebel 38 gekuppelten Zuziehhilfenarms 54 und über diesen der Zuziehklinke 45 bewirkt, bis letztere mit ihrem freien Ende gegen einen Winkelanschlag 52 eines Radialauslegers 53 der Drehfalle 5 tritt (vergl. 7).The rotary motion of the worm wheel 28 is generally via the drive wheel 46 on the output gear 48 transfer. An entrainment of the Zuziehhilfen eccentric disc 50 occurs due to the interposition of the overrunning clutch 49 only in the direction of rotation intended for the closing aid Z (arrow b). By means of himself at the edge contour of the Zuziehhilfen eccentric disc 50 supporting Ausrückvorsprunges 51 becomes in the course of the rotary displacement of the eccentric disc 50 the angle lever 38 with respect to the counterclockwise directions around the drive shaft 27 drehverlagert, which at the same time a corresponding rotational displacement of the angle lever 38 coupled closing aid 54 and over this the closing pawl 45 causes, until the latter with its free end against an angle stop 52 a radial cantilever 53 the catch 5 occurs (see. 7 ).
Die weitere Drehverlagerung des Winkelhebels 38 über die Exzenterscheibe 50 hat bedingt durch die Abstützung der Zuziehklinke 45 an dem Winkelanschlag 52 eine Streckung der Zuziehhilfenarm-/Zuziehklinken-Anordnung zur Folge, im Zuge dieser Streckung die Drehfalle 5 mittels der Zuziehklinke 45 in die Hauptraststellung gemäß 8 drehverlagert wird, wobei der zwischen Zuziehhilfenarm 44 und Zuziehklinke 45 sich einstellende Kniehebeleffekt genutzt wird.The further rotary displacement of the angle lever 38 over the eccentric disc 50 has due to the support of Zuziehklinke 45 at the angle stop 52 stretching the closing aid arm / closing pawl assembly, in the course of this extension, the catch 5 by means of the closing pawl 45 in the main lock position according to 8th drehverlagert is, with the between Zuziehhilfenarm 44 and closing latch 45 is used adjusting toggle effect.
Während der Drehverlagerung des Winkelhebels 38 in die Zuziehstellung überfährt dieser mit einem Stützvorsprung 54 den Sperrschenkel 19 des Öffnungshebels 17, welch letzterer beim Überfahren durch den Stützvorsprung 54 federunterstützt kurzzeitig ausweicht. Verlässt die Zuziehhilfen-Exzenterscheibe 50 den Bereich des Ausrückvorsprunges 51 des Winkelhebels 38 und gibt demzufolge den Winkelhebel 38 frei, so ist dieser aufgrund einer nicht dargestellten Federbelastung bestrebt, in die Grundstellung zurückzuschwenken. Dies ist jedoch durch Anschlagen des Stützvorsprunges 54 gegen den Sperrschenkel 19 des Öffnungshebels 17 unterbunden. Zufolge dessen verbleibt die Zuziehklinke 45 in der in 9 dargestellten Schließ-Grundstellung des Schlosses 1 in ihrer Anschlagstellung zum Radialausleger 53 der Drehfalle 5.During the rotary displacement of the angle lever 38 in the Zuziehstellung this moves over with a support projection 54 the locking leg 19 of the opening lever 17 , which latter when crossing the support projection 54 spring assisted for a short time. Leaves the closing aid eccentric disc 50 the area of the Ausrückvorsprunges 51 of the angle lever 38 and thus gives the angle lever 38 free, so this is anxious due to a spring load, not shown, zurückzuschwenken to the basic position. However, this is by striking the support projection 54 against the locking leg 19 of the opening lever 17 prevented. As a result of this, the closing pawl remains 45 in the in 9 illustrated closing basic position of the castle 1 in its stop position to the radial arm 53 the catch 5 ,
Der Drehwinkel der Zuziehhilfen-Exzenterscheibe 50 ist durch einen Anschlag definiert. Wie aus der Darstellung in 9 zu erkennen, ist oberhalb der Exzenterscheibe 50 ein drehfest mit dieser verbundener Anschlag 55 vorgesehen, der gegen einen an dem oberen U-Schenkel 39 des Winkelhebels 38 befestigten, sich in einer Projektion in Längserstreckung des Zuziehhilfenarms 44 verlaufenden Anschlagarm 56 tritt. Die Ausrichtung von Anschlagarm 56 und Anschlag 55 ist so gewählt, dass die Exzenterscheibe 50 stets eine 360°-Drehung vollzieht, womit die Anschlagstellung der Exzenter-Grundstellung entspricht.The angle of rotation of the closing aid eccentric disc 50 is defined by a stop. As from the illustration in 9 to recognize, is above the eccentric disc 50 a non-rotatably connected to this stop 55 provided, the one against the upper U-leg 39 of the angle lever 38 fastened in a projection in the longitudinal extension of the closing aid 44 extending stop arm 56 occurs. The orientation of the stop arm 56 and stop 55 is chosen so that the eccentric disc 50 always performs a 360 ° rotation, which corresponds to the stop position of the eccentric home position.
Die Sperrstellung der Zuziehhilfe gemäß der Darstellung in 9 wird durch Betätigung der Öffnungssteuerung O aufgehoben, wobei durch die hierbei durchgeführte Drehverlagerung des Öffnungshebels 17 dessen Sperrschenkel 19 den Stützvorsprung 54 freigibt. Die gesamte Zuziehhilfenmechanik wird hiernach aufgrund der auf den Winkelhebel 38 und auf die Zuziehklinke 45 einwirkenden Federkräfte anschlagbegrenzt rückgestellt.The locked position of the closing aid as shown in 9 is canceled by actuation of the opening control O, wherein thereby carried out by the rotational displacement of the opening lever 17 its locking leg 19 the supporting projection 54 releases. The entire closing aid mechanism is hereafter due to the angle lever 38 and on the closing latch 45 acted upon spring forces limit stop reset.
Die die Kupplung zwischen Zuziehhilfenarm 54 mitsamt der Zuziehklinke 45 und dem Winkelhebel 38 bewirkende Mitnahmeklinke 42 ist um eine senkrecht zur Antriebswellenachse v verlaufende Drehachse z schwenkbar an dem U-Steg 41 gelagert. Um bspw. im Falle einer Störung bei mit der Drehfalle 5 in Eingriff stehender Zuziehklinke 45 die zuziehklinkenseitige Freigabe der Drehfalle 5 zu bewirken, kann die Mitnahmeklinke 42 bspw. mittels Seilzug aus der Kupplungsstellung gemäß 10 in eine Freigabestellung des Zuziehhilfenarms 44 geschwenkt werden (Pfeil c). Der Zuziehhilfenarm 44 liegt hiernach frei, zufolge dessen können aufgrund der gegebenen Federvorspannung die Zuziehhilfe Z bzw. der Zuziehhilfenarm 44 mitsamt der Zuziehklinke 45 selbsttätig in die Grundstellung, d. h. in die Drehfallen-Freigabestellung zurückschwenken.The the coupling between closing aid 54 together with the closing pawl 45 and the angle lever 38 effecting take-pawl 42 is pivotable about a perpendicular to the drive shaft axis v axis of rotation z pivotally mounted on the U-web 41 stored. For example, in the event of a fault with the catch 5 engaged Zuziehklinke 45 the zuziehklinkenseitige release of the catch 5 can cause the take-pawl 42 For example by means of cable from the coupling position according to 10 in a release position of Zuziehhilfenarms 44 be pivoted (arrow c). The closing aid arm 44 Accordingly, according to this, due to the given spring preload, the closing aid Z or the closing aid arm can 44 together with the closing pawl 45 automatically in the normal position, ie swing back into the rotary latch release position.