DE69725028T2

DE69725028T2 - Rasiererhandgriff

Info

Publication number: DE69725028T2
Application number: DE69725028T
Authority: DE
Inventors: Domenic Vincent Apprille, Jr.; Donald Robert Chaulk; Joseph George Fucci; Stephen Cabot Metcalf; Robert Anthony Trotta; Iii Charles Bridgham Worrick
Original assignee: Gillette Co LLC
Current assignee: Gillette Co LLC
Priority date: 1996-04-10
Filing date: 1997-04-08
Publication date: 2004-06-09
Anticipated expiration: 2017-04-09
Also published as: CA2429129C; CA2250004C; PT1053839E; HU223283B1; DE69723121T3; NO20052407D0; HK1048278B; HK1048278A1; ID16583A; DE69718950T2; DE29723516U1; HK1032558A1; AR006556A1; TW375561B; NZ332200A; JP2004313801A; NO984649D0; US5822869A; HU0303231D0; NZ504330A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Rasiersysteme, die einen Griff und auswechselbare Klingeneinheiten bzw. Kassetten aufweisen.
Rasiersysteme bestehen häufig aus einem Griff und einer austauschbaren Klingeneinheit, in der eine oder mehrere Klingen in einem Kunststoffgehäuse befestigt sind. Nachdem die Klingen in einer Klingeneinheit aufgrund Benutzung stumpf geworden sind, wird die Klingeneinheit entsorgt und auf dem Griff durch eine neue Klingeneinheit ersetzt. In einigen Rasiersystemen sind die Klingen relativ zum Klingeneinheit-Gehäuse elastisch federnd befestigt und werden während des Rasierens unter der Kraft des Hautkontakts ausgelenkt. In einigen Rasiersystemen sieht die Verbindung der Klingeneinheit mit dem Griff eine drehbewegliche Befestigung der Klingeneinheit relativ zum Griff vor, so dass sich der Winkel der Klingeneinheit einstellt, um den Konturen der zu rasierenden Oberfläche zu folgen. In derartigen Systemen kann die Klingeneinheit durch die Wirkung eines federvorgespannten Stößels (einem Gleitführungsfolgeglied), der auf dem Griff gegen eine Gleitfläche an dem Klingeneinheit-Gehäuse getragen wird, in eine Ruhelage vorgespannt sein.
Zum Beispiel wird in dem Deutschen Patent DE-A-3633553 ein Rasierer mit einem Handgriff, einem Rasierklingenhalter und einem Zapfengelenk für den Rasierklingenhalter offenbart.
In der Internationalen Patentschrift WO94/08761 wird ein Rasiersystem mit einem Rückstandsströmungsdurchgang und einer Rasiererkopfeinheit offenbart, die ein Sockelteilstück mit einer Verriegelungsstruktur und eine Verriegelungskantenstruktur zum Zurückhalten des Rasiererkopfs mit einem entsprechenden Verriegelungsvorsprung bzw. einer Verriegelungsaussparung in einem komplementären Handgriffteilstück aufweist.
Vorgesehen ist gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung allgemein ein Rasiererhandstück, das eine elongierte Handgreifstruktur und eine Kassettenträgerstruktur aufweist, die sich von einem Ende der genannten Handgreifstruktur erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Kassettenträgerstruktur äußere Seitenoberflächen aufweist, die mit einwärts gerichteten Oberflächen einer Aussparung an einer Kassette zusammenpassen, und mit einer Endoberfläche mit einer Gleitstücköffnung, und wobei ein gefederter Kolben, der eine Gleitstückoberfläche aufweist, in der genannten Kassettenträgerstruktur gehalten wird und sich durch die Gleitstücköffnung der genannten Kassettenträgerstruktur erstreckt.
Bestimmte Ausführungen der vorliegenden Erfindung weisen eines oder mehrere der folgenden Merkmale auf.
In bestimmten Ausführungen gilt: dass die äußeren Seitenoberflächen eine asymmetrische Form vorsehen, um eine zweckmäßige Ausrichtung der Kassette im Verhältnis zu dem Handstück zu gewährleisten; der gefederte Kolben durch einen Schlitz in der Kassettenträgerstruktur geführt wird; eine Auswurfeinrichtung und eine Einschnapp-Auswurftaste zum Auswerfen der Kassette verwendet werden; die Auswurftaste eine schräge Oberfläche aufweist, um die Befestigung an der Kassettenträgerstruktur zu erleichtern; die Auswurftaste an einer Führungsoberfläche in der Kassettenträgerstruktur gleitet, wenn die Auswurfeinrichtung gedrückt wird; die Kassettenträgerstruktur eine Schiene aufweist, und wobei die Auswurftaste eine Rille aufweist, die auf der Schiene gleitet.
In bestimmten Ausführungen gilt: dass der Kolben und die Auswurfeinrichtung durch eine Feder in entgegengesetzte Richtungen vorbelastet werden; der Kolben einen Anschlag aufweist, der den Kolben in der Kassettenträgerstruktur sichert; der Kolben einen Arm mit einer schrägen Oberfläche aufweist, wobei sich die schräge Oberfläche und der Anschlag oberhalb des Kolbens erstrecken und zum Führen des Kolbens in dem Schlitz in der Kassettenträgerstruktur gehalten werden; der Anschlag eine schräge Oberfläche aufweist, die es ermöglicht, dass der Anschlag in die Kassettenträgerstruktur eingeführt wird; der Kolben ein hinteres Führungselement zur weiteren Führung des Kolbens aufweist.
In bestimmten Ausführungen gilt: dass das erste Ende der Feder den Kolben gegen den Anschlag vorbelastet, und wobei ein zweites Ende der Feder die Auswurftaste gegen eine hintere Oberfläche der Kassettenträgerstruktur vorbelastet; die Auswurftaste und die Kassettenträgerstruktur Federstützteilstücke zur Erfassung und Führung der Feder aufweisen.
In bestimmten Ausführungen gilt: dass es sich bei der Auswurfeinrichtung um eine U-förmige Klammer handelt, die Auswurfarme und schmalere Teilstücke aufweist, die mit der Auswurftaste eingreifen, und wobei die Kassettenträgerstruktur eine zusammenpassende Führungsoberfläche aufweist, entlang der die Auswurfarme und die schmaleren Teilstücke gleiten.
In bestimmten Ausführungen gilt: dass die Kassettenträgerstruktur und die elongierte Greifstruktur aus einem Kunststoffteil hergestellt sind. Alternativ sind die Kassettenträgerstruktur und die elongierte Greifstruktur aus verschiedenen Kunststoffteilen hergestellt sind, die aneinander befestigt sind.
Vorgesehen ist gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Rasiererhandstücks, wobei das Verfahren durch die folgenden Schritte gekennzeichnet ist: Vorsehen einer elongierten Handgreifstruktur und einer angebrachten Kassettenträgerstruktur, die sich von einem Ende der genannten elongierten Handgreifstruktur erstreckt und darin eine Aussparung mit einer einwärts gerichteten Anschlagoberfläche aufweist; und Einführen einer Feder und eines Kolbens mit einer Gleitstückoberfläche und einer auswärts gerichteten Anschlagoberfläche in die genannte Aussparung, bis die genannte auswärts gerichtete Anschlagoberfläche die genannte einwärts gerichtete Anschlagoberfläche passiert und durch die genannte einwärts gerichtete Anschlagoberfläche gehalten wird.
In bestimmten Ausführungen sind ein oder mehrere der folgenden Merkmale vorgesehen: dass die Auswurfeinrichtung in die Aussparung eingeführt wird; eine Auswurftaste in die Kassettenträgerstruktur eingeführt wird, um die Auswurfeinrichtung zu drücken.
Vorgesehen ist gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ferner ein Rasierer, gekennzeichnet durch eine auswechselbare Rasiererkassette, die ein Gehäuse und ein Verbindungselement aufweist, wobei das genannte Gehäuse eine drehbare Trägerstruktur aufweist, welche das genannte Gehäuse drehbar trägt, und mit einer zentralen Basisstruktur mit einer Aussparung und mit einem Handstück mit einer Kassettenträgerstruktur, die eine Extension aufweist, die so geformt ist, dass sie mit der genannten Aussparung zusammenpasst, und mit einem gestuften Teilstück mit der gleichen Form wie die genannte zentrale Basisstruktur, um die Form der genannten Kassettenträgerstruktur zu der genannten zentralen Basisstruktur fortzuführen.
Implementierungen der vorliegenden Erfindung können eines oder mehrere der folgenden Merkmale aufweisen.
In bestimmten Ausführungen gilt: dass die zentrale Basisstruktur entlang einer Achse, die parallel zu der Klinge ist, flach ist; die Form der Kassettenbasisstruktur gekrümmt oder abgeschrägt ist.
Andere Vorteile und Merkmale der Erfindung werden aus der ausführlichen Beschreibung ihrer bevorzugten Ausführungsformen und den Ansprüchen hervorgehen.
1 ist eine perspektivische Ansicht eines Rasierers gemäß der Erfindung.
2 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Griff und eine auswechselbare Klingeneinheit des Rasierers der 1 zeigt, die voneinander getrennt sind.
3 ist eine Explosionsansicht der Komponenten des Griffs der 2.
3A ist eine diagrammartige Schnittansicht bei 3A-3A der 2 vom Griff der 2.
4 ist eine Explosionsansicht der Komponenten der auswechselbaren Klingeneinheit der 2.
4A ist eine geschnittene Explosionsansicht der Komponenten der auswechselbaren Klingeneinheit der 2, bei 4A-4A der 14.
5 ist eine Teildraufsicht, die eine Klingeneinheit-Tragestruktur am Ende des Griffs der 2 zeigt.
6 ist eine Ansicht eines Druckstempels des Griffs der 2.
7 ist eine Teilschnittansicht der Klingeneinheit-Tragestruktur der 5, bei 7-7 aus 5.
8 ist eine Schnittansicht der Klingeneinheit-Tragestruktur der 5, bei 8-8 aus 5.
9 ist eine Schnittansicht der Klingeneinheit-Tragestruktur der 5, bei 9-9 aus 5.
10 ist eine Draufsicht eines in der Klingeneinheit-Tragestruktur der 5 benutzten Auswerfers.
11 ist eine perspektivische Ansicht des Druckstempels der 6.
12 ist eine Ansicht eines in der Klingeneinheit-Tragestruktur der 5 benutzten Auswerfknopfs.
13 ist eine Ansicht der auswechselbaren Klingeneinheit der 2.
14 ist eine Draufsicht der auswechselbaren Klingeneinheit der 13.
15 ist eine Untersicht der auswechselbaren Klingeneinheit der 13.
16 ist eine teilweise aufgebrochene Seitenansicht, die ein Gehäuse der Klingeneinheit der 13 in einer nicht vorgespannten Drehposition relativ zu einer Sockelstruktur der Klingeneinheit vor der Verbindung mit einem Griff zeigt.
17 ist eine teilweise aufgebrochene Seitenansicht der Klingeneinheit der 13 in einer vorgespannten Position nach dem Verbinden mit einem Griff.
18 ist eine teilweise aufgebrochene Seitenansicht, die den Bereich der Drehbewegung der auswechselbaren Klingeneinheit der 13 zeigt.
19 ist eine Schnittansicht einer Verlängerung des Griffs der 2.
20 ist eine Schnittansicht von alternativen Ausführungsformen einer Verlängerung des Griffs der 2.
21 und 22 sind Seitenansichten von alternativen Ausführungsformen der Klingeneinheiten mit unterschiedlichen drehbeweglichen Tragestrukturen.
Unter Bezugnahme auf die 1 und 2 umfasst ein Rasierer 10 einen Griff und eine auswechselbare Rasierklingeneinheit 14. Wie in 2 gezeigt, ist die Klingeneinheit 14 von dem Griff 12 entfernbar. Die Klingeneinheit 14 umfasst ein Gehäuse 16, was drei Klingen 18, einen Schutz 20 und eine Kappe 20 trägt. Die Klingeneinheit 14 umfasst ebenfalls ein Zwischenverbindungselement 24, auf dem das Gehäuse 16 drehbeweglich befestigt ist. Das Zwischenverbindungselement 24 umfasst einen Sockel 27, der sich entfernbar und fest an einer asymmetrischen Verlängerung (19) am Griff 12 befestigt, und zwei Arme 28, die das Gehäuse 16 an dessen beiden Seiten drehbeweglich tragen.
Unter Bezugnahme auf die 3 umfasst der Griff 12 eine metallfarbene Kunststoffkomponente 30 als hauptsächliches Strukturelement, an dem die verbleibenden Komponenten befestigt sind. Ein länglicher Abschnitt 32 der Komponente 30 weist eine Ausnehmung 34 zum Aufnehmen eines Metallgewichts 36 (z. B. Zink) auf, das zwischen Kunststoffgriffabschnitten 38 und 40 sandwichartig eingefasst ist, um in der vervollständigten Einheit eine Handgriffstruktur bereitzustellen. Kunststoffgriffabschnitte 38 und 40 sind aus einer äußeren Grifflage 37 aus Elastomerkunststoff (zum Beispiel thermoplastischem Elastomer) und darunter aus einer Stützlage 39 aus Nichtelastomerkunststoff (zum Beispiel Acrylnitril-Butadien-Styrol) hergestellt, die durch Zweifarbenformen hergestellt ist. Die Stützlage aus Nichtelastomerkusntstoff weist Verlängerungen 41 auf, die in dem Gewicht 36 im Pressverband befestigt sind, das sich in dem länglichen Abschnitt 32 befindet. 3A stellt die nicht verformte Form der Verlängerung 41 (strichpunktiert) und den durch sei bei Vorsprung 43 erzeugten Presssitz dar.
Die Klingeneinheit-Tragestruktur 42 erstreckt sich vom Ende des länglichen Abschnitts 32. Sie umfasst trapezförmige Verlängerungen 26 (siehe 19) und die Komponenten, die eine federvorgespannte Druckstempelwirkung zum Vorspannen des Gehäuses 16 relativ zum Zwischenverbindungselement 24 bereitstellen. Sie umfasst ebenfalls Komponenten, die für das Auswerfen der Klingeneinheit 14 vom Griff 12 sorgen.
Der federvorgespannte Druckstempel 44, die Feder 46 und ein U-förmiger Auswerfer 48 sind innerhalb der Ausnehmung 49 der Klingeneinheit-Tragestruktur 42 aufgenommen. Ein Auswurfknopf 50 ist in einer Öffnung 52 auf der oberen Fläche der Tragestruktur 42 aufgenommen und weist untere Verlängerungen 54 auf, die innerhalb eines rechteckigen Abschnitts 56 an dem hinteren schmalen Abschnitt des Auswerfers 49 aufgenommen sind.
Unter Bezugnahme auf die 4, 4A und 15 weist das Gehäuse 16 der Klingeneinheit 14 zur Aufnahme der Kanten des Sockelabschnitts 59 der Klingen 18 und entsprechender elastisch federnder Arme 62 (15), auf denen jede Klinge 18 elastisch federnd getragen ist, nach innen gewendete Schlitze 58 in den Seitenwänden 16 auf. Die Klingen 18 sind in einem im wesentlichen unbehinderten Bereich 64 zwischen Seitenwänden 60 angeordnet, um während der Benutzung für die einfache Spülung der Klingeneinheit zu sorgen.
Die Kappe 22 sieht eine Rasiergleithilfe vor und ist im Schlitz 66 an der Rückseite des Gehäuses 16 aufgenommen. Die Kappe 22 kann aus einem Material hergestellt sein, das eine Mischung eines hydrophoben und eines wasseranziehenden hydrophilen Polymermaterials umfasst, wie im Fach bekannt, und zum Beispiel in den U.S. Patenten US-A-5.113.585 und US-A-5.454.164 beschrieben ist. Der Schutz 20 umfasst eine finnenförmige Elastomereinheit, die an der Vorderseite des Gehäuses 16 befestigt ist, um mit der Haut des Benutzers in Eingriff zu treten und diese zu dehnen; andere Hauteingriffsvorsprünge können benutzt werden, wie zum Beispiel wie sie in dem U.S. Patent US-A-5.191.712 beschrieben sind. Clips 68 sind an den entsprechenden Seiten des Gehäuses innerhalb von erhabenen Kanten 70 von Seitenwänden 60 vorgesehen, um die Klingen 18 innerhalb des Gehäuses 16 zurückzuhalten und die Schneidkanten der federvorgespannten Klingen in erwünschter Freilage anzuordnen.
Clips 68 umgreifen ebenfalls die Unterseite des Gehäuses 16 und verhindern die Entfernung der drehbeweglichen Trageenden 72 der Arme 28 des Zwischenverbindungselements 24. Die Sockelstruktur 27 weist eine Öffnung 74 an der Oberseite auf, durch die der federvorgespannte Druckstempel 44 des Griffs dringt, um auf eine Gleitführungsfläche (in 4 nicht gezeigt) auf der Unterseite des Gehäuses 16 zu wirken. Die Sockelstruktur 27 kann eine kurvige oder abgeschrägte Form aufweisen.
Die 5 bis 12 und 19 zeigen die Einzelheiten des Druckstempels 44, Auswerfers 48, Knopfs 50 und der Klingeneinheit-Tragestruktur 42. Unter Bezugnahme auf die 5 weist eine Ausnehmung 49 innerhalb der Klingeneinheit-Tragestruktur 42 einen breiten Vorderabschnitt 76 zur Aufnahme von Armen 78 des Auswerfers 48 (10) und einen schmaleren Abschnitt 80 zur Aufnahme schmalerer Abschnitte 42 des Auswerfers 48 auf. Ein rechteckförmiger Bereich 56 beim schmalen Abschnitt 42 des Auswerfers 48 ist im allgemeinen zur Öffnung 52 an der Oberfläche der Tragestruktur 42 ausgerichtet, obwohl der rechteckförmige Abschnitt 56 relativ zur Öffnung 52 entlang einer Gleitachse 83 bewegbar ist, wenn der Auswerfer 48 durch den Auswurfknopf 50 nach außen gedrückt wird.
Unter Bezugnahme auf die 8 und 12 weist jede Verlängerung 54 des Auswurfknopfs 50 eine nach außen gerichtete Nut 84 auf, die auf einer entsprechenden Schiene 86 innerhalb der Öffnung 52 entlang Achse 83 gleitet. Die oberen, Nuten 84 definierenden Flächen 85 gleiten auf den oberen Flächen 89 der Schienen 86, und die unteren, Nuten 84 definierenden Flächen 91 bewirken das Fassen an den unteren Flächen 93 der Schiene 86 bzw. liegen daran an. Verlängerungen 54 weisen geneigte Flächen 87 auf, die mit den kurvigen oberen Ecken der Schiene 86 zusammenwirken, um die Verlängerungen 54 nach innen auszulenken, wenn Knopf 50 in die Klingeneinheit-Tragestruktur 42 eingeführt wird. Wenn die Nuten 84 an der Verlängerung 54 sich zu den Schienen 86 ausrichten, kehren die Verlängerungen 54 im wesentlichen zu ihrer nicht ausgelenkten Position zurück und verriegeln den Auswurfknopf 50 in seiner Lage innerhalb der Öffnung 52. Der Auswerfer 48 ist innerhalb der Ausnehmung 49 angeordnet, bevor der Knopf 50 eingeführt wird, damit die Enden der Verlängerungen 54 innerhalb des rechteckförmigen Bereichs 56 angeordnet sind, so dass der Auswerfer 48 innerhalb der Klingeneinheit-Tragestruktur 42 gehalten ist. Die Verlängerungen 54 drücken gegen Flächen 94 des Auswerfers 48, wenn der Auswurfknopf 50 zum Ende des Griffs 12 gedrückt wird. Nachdem der Knopf 50 eingeführt wurde, sitzen obere vertikale Flächen 96 der Verlängerungen 54 innerhalb des Raums zwischen den oberen Flächen 98 der Öffnung 52.
Die Feder 46 (3) erstreckt sich durch den Raum zwischen den Verlängerungen 54 und wird durch die kurvenförmige untere Fläche der Federführung 90 auf dem Knopf 50 geführt. Wie in 8 gezeigt, weist die untere, die Ausnehmung 49 definierende Fläche, ebenfalls einen kurvenförmigen Mittelabschnitt 92 auf, um die Feder 46 aufzunehmen und zu führen.
Wie in den 6 und 11 gezeigt, weist der Druckstempel 44 einen flachen Körper 106, zylindrische hintere Verlängerungen 100 zum Aufnehmen der Feder 46 (3), einen kurvenförmigen vorderen Gleitführungsfolgeabschnitt 102 zum Wirken auf die Gleitführungsfläche 136 (18) des Gehäuses 16, Seitenarme 104 und ausgerichtete hintere Führungsabschnitte 108 auf. Der flache Körper 106 ist innerhalb des flachen vorderen Abschnitts der Ausnehmung 49 (6) angeordnet. Die Abschnitte der Seitenarme 104 und der ausgerichteten hinteren Führungsabschnitte 108 oberhalb und unterhalb des Körpers 106 sind innerhalb von Schlitzen 110, 112 angeordnet, die auf beiden Seiten der asymmetrischen Verlängerungen 26 angeordnet sind. Die Seitenarme 104 weisen Anschlagflächen 114 auf, die eine Vorwärtsbewegung des Druckstempels 44 über das Vorderende von Schlitzen 110 und 112 hinaus verhindern. Die Abschnitte der Seitenarme 104 und der Führungsabschnitte 108 oberhalb und unterhalb der Ausnehmung 49 innerhalb der Schlitze 110, 112 wirken als Führungen, um die Gleitwirkung des Druckstempels 44 entlang der Achse 83 zu führen.
Seitenarme 104 weisen geneigte Flächen 120 auf, um abwärtiges Vorspannen der Arme 104 zu bewirken, wenn der Druckstempel 44 in die Ausnehmung 49 eingeführt wird, bis Anschlagflächen 114 an den vorderen Enden der Schlitze 110, 112 vorbeilaufen und Anschlagflächen 114 innerhalb des jeweiligen Schlitzes in Position schnappen. Da Schlitze 110, 112 auf beiden Seiten der asymmetrischen Verlängerung 26 vorgesehen sind, kann der Druckstempel 44 in beiden Lageausrichtungen eingeführt werden, mit der Anschlagfläche 114 in den Schlitz 110 oder 112 gerichtet.
Unter Bezugnahme auf die 5 und 9 schließt eine Fläche der asymmetrischen Verlängerung 26 eine Kerbe 122 ein, um Rastnasen innerhalb der Sockelstruktur 27 der Klingeneinheit 14 aufzunehmen, so dass die Klingeneinheit 14 auf der Verlängerung 26 gehalten wird.
Bei der Herstellung von Griff 12 werden die Handgriffkomponenten zusammengesetzt, indem zunächst das Gewicht 36 in die Ausnehmung 34 eingeführt wird, und dann die Verlängerungen 41 der Komponenten 38, 40 im Pressverband in ausgerichteten Öffnungen im Gewicht 36 befestigt werden. Das Gewicht 36 und die Komponenten 38, 40 werden durch den Presssitz zwischen den Verlängerungen 41 und den Vorsprüngen 43 in ihrer Lage gehalten, und die Elastomerlage 37 verformt sich, um eine Dichtung zwischen den Seitenwänden des länglichen Abschnitts 32 der Kunststoffkomponente 30 und dem Gewicht 36 bereitzustellen. (3A zeigt die nicht verformten Formen der Komponenten strichpunktiert).
Beim Zusammensetzen der Komponenten der Klingeneinheit-Tragestruktur 42 am Ende des Griffs 12 wird der Auswerfer 48 zunächst in die Ausnehmung 49 eingeführt. Dann werden die Feder 46 und der Druckstempel 44 eingeführt. Die geneigten Flächen 120 der Seitenarme 104 werden beim Einführen zur Mitte der Ausnehmung vorgespannt und schnappen dann in Schlitz 110 oder 112 (abhängig von der Ausrichtung des Druckstempels), wobei sie den Druckstempel 44, die Feder 46 und den Auswerfer 48 in der Klingeneinheit-Tragestruktur 42 in ihrer Lage verriegeln. Die Feder 46 wirkt sowohl, um den Auswerfer 48 rückwärts gegen die Oberflächen der Ausnehmung 49 und der Knopfverlängerungen 54 vorzuspannen, als auch, um den Druckstempel 44 nach vorne vorzuspannen, wobei die Anschlagflächen 114 gegen die Vorderkanten von Schlitz 110 oder 112 vorgespannt sind. Der Knopf 50 wird in die Öffnung 52 eingesetzt, nachdem der Auswerfer 48 in seine Lage eingeführt wurde. Geneigte Flächen 87 werden durch die kurvigen oberen Abschnitte der Schienen 86 nach innen vorgespannt, und der Auswurfknopf 50 wird mit den Schienen 86 in den Nuten 84 angeordnet in seiner Lage eingeschnappt.
Die 13 bis 18 zeigen weitere Einzelheiten der auswechselbaren Klingeneinheit 14 und ihrer Drehbewegung. Unter Bezugnahme auf die 13 ist das Zwischenverbindungselement 24 mit dem Gehäuse 16 montiert gezeigt, wobei die drehbeweglichen Trageenden 72 durch Clips 68 gehalten werden. Es wird ersichtlich, dass diese Sockelstruktur 27 eine trapezförmige Ausnehmung 130 aufweist, die dieselbe Form wie die Verlängerung 26 aufweist und sich mit ihr paart.
Unter Bezugnahme auf die 15 weist das Gehäuse 16, gezeigt, bevor die anderen Klingeneinheitskomponenten mit ihm zusammengesetzt wurden, Ausnehmungen 131 auf, in denen die drehbeweglichen Trageenden 72 an den Enden des Arms 28 aufgenommen werden. Die Arme 28 werden ausgelenkt, wenn die Trageenden 72 durch die Öffnungen zu den Ausnehmungen 131 eingeführt werden und schnappen dann in eine nicht ausgelenkte Ausrichtung zurück, nachdem die Enden 72 sich innerhalb der Ausnehmungen 131 befinden, um die Enden 72 in ihrer Lage zu halten.
Unter Bezugnahme auf die 4 und 9 paaren sich die Rastnasen 132 innerhalb der Ausnehmung 130 des Sockels 27 mit Kerben 122 der asymmetrischen Verlängerung 26. An der Oberseite der Ausnehmung 130 befindet sich eine Öffnung 74, die es ermöglicht, dass sich der federvorgespannte Druckstempel 44 durch den Sockel 27 erstreckt und mit der Gleitführungsfläche 136 auf der Unterseite des Gehäuses 16 zusammenwirkt.
Unter Bezugnahme auf die 16 bis 18 wird ersichtlich werden, dass jedes drehbewegliche Trageende 72 eine untere kurvige Fläche 138 aufweist, die auf der oberen kurvigen Fläche 140 des Gehäuses 16 gleitet, was eine Drehachse in der Mitte eines Kreises darstellt, der die Fläche 140 umfasst. Die Drehachse liegt folglich vor den Klingen im Bereich des Schutzes 20. Die 16 zeigt das Gehäuse in einer nicht vorgespannten Position, in der die drehbeweglichen Trageenden 72 die vordere Fläche der Führungswand 162 tragen. 17 zeigt die nach vorne vorgespannte Position für das Gehäuse 16, wobei in diesem Fall die vorderen Flächen der drehbeweglichen Trageenden 72 gegen einen Vorderwandabschnitt des Gehäuses 16 hochgedrückt werden. Dies ist die Ruhelage für das Gehäuse 16 vor dem Rasieren. Die nach vorne vorgespannte Ruhelage wird durch die Kontur-Gleitführungsfläche 136 derart erzielt, dass der Druckstempel 44 mit der Gleitführungsfolgefläche 102 eine Ruhelage nahe der Vorderseite des Gehäuses 16 aufweist, wie in 18 gezeigt.
18 zeigt den Bereich der Drehbewegung für das Gehäuse 16. Während des Rasierens wird die Kappe 22 anfänglich die Haut des Benutzers berühren, und das Gehäuse 16 wird sich im Uhrzeigersinn drehen und im allgemeinen den Konturen des Gesichts des Benutzers folgen, vorgespannt durch den Druckstempel 44. Die Anfangsausrichtung mit der Kappe nach oben wird bewirken, dass die Klinge näher an der Kappe 22 anfänglich mehr gegen die Haut gedrückt wird, als die Klingen näher an dem Schutz. Die Drehung im Bereich des Schutzes und die leichte Rückstellkraft bewirken jedoch, dass die Klingeneinheit während des Rasierens "schutzlastig" ist, mit einer höheren Belastung auf dem Schutz als auf der Kappe. Die drei Klingen werden mit progressiven Anfangsfreilagen versehen, definiert als die rechtwinklige Entfernung oder Erhöhung der Klingenkante, gemessen relativ zu einer Ebene, die tangential zu den Hauptberührungsflächen der Klingeneinheitskomponenten unmittelbar vor und hinter jeder Klinge liegt. Insbesondere weist die erste Klinge eine negative Anfangsfreilage, die zweite Klinge null Anfangsfreilage und die dritte Klinge eine positive Anfangsfreilage auf. Die Federkonstanten und Vorlasten für die Klingen sind dieselben, und die Klingen weisen während des Rasierens eine "Progressivkraft"-Verteilung auf; das heißt, die Kraft auf die dritte Klinge ist größer als die Kraft auf die erste Klinge, und die Kraft auf die zweite Klinge liegt zwischen den Kräften auf die ersten und dritten Klingen oder ist gleich der Kraft auf die erste oder die dritte Klinge. Es wird davon ausgegangen, dass vorteilhafte Rasierergebnisse erzielt werden, wenn Klingeneinheiten mit drei elastisch federnd befestigten Klingen während des Rasierens solch ein Progressivkraftmuster aufweisen.
Andere Ausführungsformen der Erfindung liegen innerhalb des Umfangs der beigefügten Ansprüche. Die Sockelstruktur könnte durch eine lösbare Klinke an dem Gehäuse gehalten sein. Die Klingen könnten von der Unterseite anstelle der Oberseite belastet werden. Die Klingeneinheit-Tragestruktur könnte als eine Einheit getrennt vom Griff hergestellt und an ihm befestigt sein. Anstelle der trapezförmigen Verlängerung 26 (19) könnte eine sechsseitige Verlängerung 226 ( 20), oder eine andere asymmetrische Form angewendet werden.
Die drehbewegliche Verbindung könnte durch Stifte in jeweiligen Löchern, Lagerschalen und andere Techniken vorgesehen sein. Unter Bezugnahme auf die 21 könnte zum Beispiel die drehbewegliche Tragestruktur durch einen flexiblen Kunststoffgelenkabschnitt 200 vorgesehen sein, der aus einem Material hergestellt ist, das flexibler als das Gehäuse 202 ist und das Gehäuse 202 und das Zwischenverbindungselement 204 an einem Drehbereich 206 verbindet; diese Komponenten könnten durch Zweifarbformen hergestellt sein. Wahlweise könnten unter Bezugnahme auf die 22 das Gehäuse 208 und das Zwischenverbindungselement 210 aus demselben Kunststoffteil hergestellt sein, und die drehbewegliche Tragestruktur könnte durch ein einstückiges Gelenk 212 vorgesehen sein. Ein einstückiges Gelenk könnte ebenfalls mit Gehäusen und Zwischenverbindungselementen aus unterschiedlichen Kunststoffen verwendet werden.

Claims

Rasiererhandstück (12), das eine elongierte Handgreifstruktur und eine Kassettenträgerstruktur aufweist, die sich von einem Ende der genannten Handgreifstruktur erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Kassettenträgerstruktur äußere Seitenoberflächen aufweist, die mit einwärts gerichteten Oberflächen einer Aussparung (130) an einer Kassette zusammenpassen, und mit einer Endoberfläche mit einer Gleitstücköffnung (74), und wobei ein gefederter Kolben (44), der eine Gleitstückoberfläche aufweist, in der genannten Kassettenträgerstruktur gehalten wird und sich durch die Gleitstücköffnung (74) der genannten Kassettenträgerstruktur erstreckt.
Rasiererhandstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten äußeren Seitenoberflächen einen Abschnitt mit asymmetrischer Form vorsehen, um eine zweckmäßige Ausrichtung einer Kassette (14) im Verhältnis zu dem genannten Handstück (12) vorzusehen.
Rasiererhandstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Form trapezförmig ist.
Rasiererhandstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Form sechs Seiten aufweist.
Rasiererhandstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Form flach ist.
Rasiererhandstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Handstück (12) an der genannten Kassette (14) einschnappt.
Rasiererhandstück nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Kassette (14) eine Feststelleinrichtung (132) aufweist, und wobei eine der genannten äußeren Seitenoberflächen der genannten Kassettenträgerstruktur eine zusammenpassende Vertiefung aufweist, welche die genannte Feststelleinrichtung aufnehmen kann.
Rasiererhandstück nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine der genannten äußeren Seitenoberflächen der genannten Kassettenträgerstruktur eine Feststelleinrichtung aufweist, und wobei die genannte Kassette eine zusammenpassende Vertiefung aufweist, welche die genannte Feststelleinrichtung aufnehmen kann.
Rasiererhandstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte gefederte Kolben (44) durch einen Schlitz (110, 112) in der genannten Kassettenträgerstruktur geführt wird.
Rasiererhandstück nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswurfeinrichtung (48) durch eine Einschnapp-Auswurftaste (50) geregelt werden kann.
Rasiererhandstück nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Auswurftaste (50) eine schräge Oberfläche (87) aufweist, die eine Verbindung der genannten Taste mit der genannten Kassettenträgerstruktur ermöglicht.
Rasiererhandstück nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Auswurftaste an einer Führungsoberfläche an der genannten Kassettenträgerstruktur gleitet, so dass die genannte Auswurfeinrichtung gedrückt wird.
Rasiererhandstück nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Kassettenträgerstruktur eine Schiene (86) aufweist, und wobei die genannte Auswurftaste eine Rille (84) aufweist, die auf der genannten Schiene gleitet.
Rasiererhandstück nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Kolben (44) und die genannte Auswurfeinrichtung (48) durch eine Feder (46) in entgegengesetzte Richtungen vorbelastet werden.
Rasiererhandstück nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Kolben (44) einen Anschlag (114) aufweist, welcher den genannten Kolben in der genannten Kassettenträgerstruktur hält.
Rasiererhandstück nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Kolben einen Arm (104) mit einer schrägen Oberfläche (120) aufweist, wobei sich die genannte schräge Oberfläche und der genannte Anschlag oberhalb des genannten Kolbens erstrecken und in dem genannten Schlitz in der genannten Kassettenträgerstruktur gehalten werden, um den genannten Kolben zu führen.
Rasiererhandstück nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Anschlag (114) eine schräge Oberfläche aufweist, die es ermöglicht, dass der genannte Anschlag in die genannte Kassettenträgerstruktur eingeführt wird.
Rasiererhandstück nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Kolben (44) ein hinteres Führungselement aufweist, um den genannten Kolben weiter zu führen.
Rasiererhandstück nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende der genannten Feder (46) den genannten Kolben (44) gegen den genannten Anschlag vorbelastet, und wobei ein zweites Ende der genannten Feder die genannte Auswurfeinrichtung (48) gegen eine hintere Oberfläche der genannten Kassettenträgeroberfläche (42) vorbelastet.
Rasiererhandstück nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Auswurftaste (50) und die genannte Kassettenträgerstruktur (42) Federträgerteilstücke aufweisen, um das genannte zweite Ende der genannten Feder (46) zu erfassen und zu führen.
Rasiererhandstück nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der genannten Auswurfeinrichtung (48) um eine U-förmige Klammer mit Auswurfarmen (78) mit schmaleren Teilstücken handelt, welche die genannte Auswurftaste (50) aufnehmen, und wobei die genannte Kassettenträgerstruktur eine zusammenpassende Führungsoberfläche aufweist, entlang der die genannten Auswurfarme und die genannten schmaleren Teilstücke gleiten.
Rasiererhandstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Kassettenträgerstruktur und die genannte elongierte Greifstruktur aus einem Kunststoffteil hergestellt werden.
Rasiererhandstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Kassettenträgerstruktur und die genannte elongierte Greifstruktur aus separaten Bauteilen hergestellt werden, die aneinander angebracht werden.
Verfahren zur Herstellung eines Rasiererhandstücks, wobei das Verfahren durch die folgenden Schritte gekennzeichnet ist: Vorsehen einer elongierten Handgreifstruktur und einer angebrachten Kassettenträgerstruktur, die sich von einem Ende der genannten elongierten Handgreifstruktur erstreckt und darin eine Aussparung mit einer einwärts gerichteten Anschlagoberfläche aufweist; und Einführen einer Feder und eines Kolbens mit einer Gleitstückoberfläche und einer auswärts gerichteten Anschlagoberfläche in die genannte Aussparung, bis die genannte auswärts gerichtete Anschlagoberfläche die genannte einwärts gerichtete Anschlagoberfläche passiert und durch die genannte einwärts gerichtete Anschlagoberfläche gehalten wird.
Verfahren nach Anspruch 24, ferner gekennzeichnet durch das Einführen einer Auswurfeinrichtung in die genannte Aussparung.
Verfahren nach Anspruch 25, ferner gekennzeichnet durch das Einführen einer Auswurftaste in die genannte Kassettenträgerstruktur, um die genannte Auswurfeinrichtung zu drücken.
Verfahren nach Anspruch 26, ferner gekennzeichnet durch das Vorsehen einer Führungsoberfläche in der genannten Kassettenträgerstruktur, an welcher die genannte Auswurftaste gleitet, um die genannte Auswurfeinrichtung zu drücken.
Verfahren nach Anspruch 27, ferner gekennzeichnet durch das Vorsehen einer Schiene in der genannten Kassettenträgerstruktur und einer Rille an der genannten Auswurftaste, so dass die genannte Rille entlang der genannten Schiene gleitet.
Verfahren nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der genannten Auswurfeinrichtung um eine U-förmige Klammer mit Auswurfarmen mit schmaleren Teilstücken handelt, welche die genannte Auswurftaste aufnehmen, und wobei die genannte Kassettenträgerstruktur eine zusammenpassende Führungsoberfläche aufweist, entlang der die genannten Auswurfarme und die genannten schmaleren Teilstücke gleiten.
Verfahren nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Kolben und die genannte Auswurfeinrichtung durch die Feder in entgegengesetzte Richtungen vorbelastet werden.
Verfahren nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende der genannten Feder den genannten Kolben gegen den genannten Anschlag vorbelastet, und wobei ein zweites Ende der genannten Feder die genannte Auswurfeinrichtung gegen eine hintere Oberfläche der genannten Kassettenträgerstruktur vorbelastet.
Verfahren nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Kolben einen Arm mit einer schrägen Oberfläche aufweist, wobei sich die genannte schräge Oberfläche und die genannte auswärts gerichtete Anschlagoberfläche oberhalb des genannten Kolbens erstrecken und in dem genannten Schlitz in der genannten Kassettenträgerstruktur gehalten werden, um den genannten Kolben zu führen.
Verfahren nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte auswärts gerichtete Anschlag eine schräge Oberfläche aufweist, die es ermöglicht, dass der genannte auswärts gerichtete Anschlag in die genannte Kassettenträgerstruktur eingeführt wird.
Verfahren nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Kolben ein hinteres Führungselement zur weiteren Führung des genannten Kolbens aufweist.
Rasierer (10), gekennzeichnet durch eine auswechselbare Rasiererkassette (14), die ein Gehäuse (16) und ein Verbindungselement (24) aufweist, wobei das genannte Gehäuse (24) eine drehbare Trägerstruktur (28) aufweist, welche das genannte Gehäuse drehbar trägt, und mit einer zentralen Basisstruktur (27) mit einer Aussparung (130) und mit einem Handstück (12) mit einer Kassettenträgerstruktur (42), die eine Extension (26) aufweist, die so geformt ist, dass sie mit der genannten Aussparung (130) zusammenpasst, und mit einem gestuften Teilstück mit der gleichen Form wie die genannte zentrale Basisstruktur, um die Form der genannten Kassettenträgerstruktur zu der genannten zentralen Basisstruktur fortzuführen.
Rasierer nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte zentrale Basisstruktur (27) entlang einer zu der Klinge parallelen Achse flach ist.
Rasierer nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Form der genannten Kassettenträgerstruktur gekrümmt ist.
Rasierer nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Form der genannten Kassettenträgerstruktur abgeschrägt ist.